Die EU-Kommission mit Ursula von der Leyen (CDU) an der Spitze ist das kriminelle Politbüro der EUdSSR.
Die EU-Kommission mit Ursula von der Leyen (CDU) an der Spitze ist das kriminelle Politbüro der EUdSSR.

Von CONNY AXEL MEIER | „Die EU bereitet offen totalitäre Maßnahmen gegen X vor, darunter eine mögliche Geldstrafe von einer Milliarde Dollar wegen ‚Desinformation‘. Dies ist ein direkter Angriff auf Amerika und die Meinungsfreiheit. Die nicht gewählte EU-Kommission ist die neue Sowjetunion und der Feind der FREIEN WELT!“, schreibt Alex Jones auf „X“, eben jener Plattform, die Elon Musk gekauft hat, auf der er die Meinungsfreiheit in den USA und auch weltweit wieder herzustellen trachtet.

Alex Jones, der Betreiber von „Infowars“, eine der von der „neuen Komintern“ meistgehassten Plattformen weltweit, hat selber unter der freiheitseinschränkenden Biden-Administration schon einschlägige Erfahrungen mit Zensur und „Deplatforming“ gesammelt. 2023 wurde er zu einer astronomischen Schadenersatzzahlung von über einer Milliarde Dollar wegen einer angeblichen Falschnachricht verurteilt und musste Konkurs anmelden.

Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und Professor der Betriebswirtschaft, Prof. Harald Weyel, sprach schon vor geraumer Zeit im Bundestag vom „Völkergefängnis“ und dass Demokratie und Marktwirtschaft so immer mehr unter die Räder einer EUdSSR geraten.

Seitdem ging es mit der Diktatur der eingebildeten Kaiserin von Europa, Ursula von der Leyen, und ihrer Lakaien im Politbüro, genannt Kommission, immer weiter in Richtung Totalitarismus. Die Kakistokraten im Brüsseler Elfenbeinturm haben sich fast die ganze Welt außerhalb der EU zum Feind gemacht.

Außenpolitisch befeuern sie nicht nur den Proxy-Krieg gegen Russland mit Geld, Waffen und politischem Ungeschick. Sie machen sich den US-Präsidenten Donald Trump ohne Not zum Feind und bringen es nicht mal fertig, einen Handelskrieg gegen die USA durch Verhandlungen zu verhindern. Anstelle China als künftigen Handelspartner zu gewinnen, baut das Politbüro immer weitere Hürden in den bilateralen Beziehungen auf.

Anstatt die selbstmörderische Sanktionspolitik gegen Russland Schritt für Schritt zu beenden, so wie es Washington in Erwägung zieht, diskutiert man in Brüssel über das 17. und 18. Sanktionspaket und über den Einsatz von „Friedenstruppen“ in der Ukraine; ein Unding, das Russland niemals zulassen wird und Potential hat, einen Atomkrieg auszulösen. Südamerika, Afrika und den Großteil der asiatischen Länder haben sie weitgehend verprellt und wundern sich nun darüber, dass die EU von jeglichen Verhandlungen, über was auch immer, ausgeschlossen ist und sie nicht einmal mehr Platz auf der Tribüne finden.

Dafür werden unfolgsame Mitgliedsländer wie Ungarn bestraft, wenn sie es wagen, nicht dem Selbstzerstörungskurs der EU-Politkommissare zu folgen und stattdessen die Interessen ihrer eigenen Länder zu vertreten. Wer Antisemitismus nicht nur phrasenhaft verurteilt, sondern tatsächlich den israelischen Premier Benjamin Netanjahu als Staatsgast empfängt, anstatt ihn zu verhaften, wie es die Judenhasser vom islamisierten „Internationalen Strafgerichtshof “ auf Zuruf der Praktikantin im Auswärtigen Amt verlangen, den trifft nicht nur der Bannstrahl aus der Berliner Mauschelregierungskaste, sondern auch der Kugelblitz aus dem Brüsseler Elfenbeinturm.

Wer Frieden gegenüber einem sinnlosen Krieg vorzieht, wer eine vernünftige Familienpolitik betreibt und keine mohammedanischen Invasoren ins Land lässt, dem drohen astronomische Geldstrafen, Stimmrechtsentzug und die Blockade der dem Land zustehenden Geldzahlungen. Ganze NGO-Armeen werden losgeschickt und mit Steuergeld gefüttert, um unliebsame, dennoch demokratisch gewählte Regierungen gewaltsam zu stürzen, wie es derzeit in Serbien versucht wird.

Es ist nicht nur Elon Musk, dem die EU-Bonzen mit Milliardenstrafen drohen, weil er sich für die freie Meinungsäußerung der einfachen Leute einsetzt. Die flächendeckende Zensur durch die Umsetzung des „Digital Service Act§ (DSA) in die nationalen Gesetzgebungen ist in vollem Gange. Abweichler werden diszipliniert. Die EU-Kommissare dulden keinen Widerspruch. Sie erfinden Straftatbestände, die bisher noch keine sind.

Die ökosozialistischen Herrscher bestrafen das Benennen aller von der Regierung als unangenehm betrachteten Tatsachen als „Desinformation“ und Regierungskritik als „Hass & Hetze“. Willfährige Richter und Staatsanwälte kümmern sich nicht mehr um tatsächliche Verbrechen, sondern verfolgen vermeintliche „Staatsfeinde“. Polizisten stürmen die Wohnungen einfacher Bürger und nehmen Laptops, Tablets und Smartphones mit, zur Belustigung der Staatsanwälte, die auch noch öffentlich im US-Fernsehen damit prahlen, wie sie unschuldige Bürger terrorisieren können, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Wer vor über 36 Jahren in der ehemaligen DDR oder in der damaligen Sowjetunion in die Mühlen des KGB oder der Staatssicherheit geriet, erlebt derzeit ein „Déjà vu“. Ehemals „freie Bürger“ werden wieder zu linientreuen Volksgenossen, die brav jegliche Kritiker der Regierung brav und anonym an Meldestellen weitergeben, ihre Nachbarn verpetzen und sich über klickende Handschellen diebisch freuen, solange sie noch nicht selber davon betroffen sind. Der Kommunismus war nie weg. Die Freiheit war nur von kurzer Dauer. Die EUdSSR tritt das alte, kriminelle Erbe der Stalinisten an. Nur diesmal mit Gesichtserkennungs-Software, De-Banking, digitalem Euro und KI.

Elon Musk sei geraten, vorerst lieber nicht nach Europa zu reisen. Sonst ergeht es ihm noch wie Pawel Durow, dem Eigentümer von „Telegram“, der nur gegen eine Schutzgeldzahlung von fünf Millionen Euro nicht in ein französisches Gefängnis musste. Sein Verbrechen: Er hatte zuwenig zensiert! Elon Musk käme die dann erforderliche „Sie kommen aus dem Gefängnis frei“-Karte weitaus teurer.

PI-NEWS-Autor Conny Axel Meier.
Conny Axel Meier.

Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.

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37 KOMMENTARE

  1. Hahaaa ich stell mir grad vor wie Donald die Navy Seals losschickt um Elon aus dem Euroknast zu holen, da gibts keine Gefängnisfreikarte, da gibts einen Satz heisse Ohren

  2. Olaf Scholz soll beim Casting als Schiffsschaukelbremser auf dem Hamburger Fischmarkt durchgefallen sein, weil er zu leicht ist.

    Dann wird er wohl doch noch EU-Politiker!

  3. die EU hat von Beginn an nur Linke, sozi Präsidenten gehabt.
    Der gesamte Verein (UNION) gehören abgeschafft, incl. Zirkus Parlament, Kommissare, incl. EZB aufgeloßt und geschlossen.
    Später ersetzt durch eine EG, die nach Vorstellungen des EUROPA DER VATERLäNDER erstmalig sich FüR die Interessen der Europpäer einsetzt, incl. Grenzen dicht, massive Ausweisungen der sich als Asylanten fälschlicherweise bezeichneten Landnehmern zurück in Herkunftsländer, wo sie hingehören und reinpassen.

  4. .
    KNALLT URSULA v.d. LEYEN AB
    .

    1.)… und zu ihre Handtasche an die Stirn, damit sie zur Besinnung kommt.
    .
    Friedel
    .

  5. Im Kreuzworträtsel gab es früher hin und wieder
    mal die Frage: „Großmacht mit 3 Buchstaben“ .

    Aus dem Brüsseler Ischias-Pandämie-Zentrums ist heute mit : „ICH“ zu rechnen.

    Die EU-Abgeordneten, probat darin hochbezahlten Unsinn zu produzieren, erzeugen bei wirklich gut gerüsteten Gegner höstens ein Schmunzeln. Ursula von der Leyen hat ihre Kompetenz mehr als bewiesen, alles Militärische in Grund und Boden zu schräddern. Mit Militär-Frauenquote, Schwangeren-gerchten Panzern und Umweltschonenden Waffen. Sie hat die Bundeswehr auf Aborigines-Niveau gekloppt . Und kann sich freuen wenn sie nicht auch bei Banketten gefragt wird, „Bewerfen Sie sich inDeutschland immer noch gegenseitig mit Speeren?“ Und ausgerechnet die will irgendwas gegen irgendwen ausserhalb ihrer korrupten Blase ernsthaft in
    Erwägung ziehen ?

  6. Die EU ist kein Staat, korrupt und undemokratisch. Deswegen sollten wir raus. DeuXit ist das Zauberwort.

  7. Die EU war als gutes Friedenskonstrukt gut gedacht, damit sich Deutsche, Franzosen und Briten nicht wieder die Schädel einschlagen.

    Auch der gemeinsame Wirtschaftsraum als Gegengewicht der USA macht noch Sinn.

    Aber heute gibt es zu wenig Zahler (Deutschland fällt jetzt auch bald aus) und zu viele Nehmerländer.

    Letztlich fällt die EU auf das Mittelmass ihrer Staaten zurück.

    Großindustrie wie Chemie und Stahl und Auto- und Maschinenbau fallen bald aus.
    Dann kommt in der EU der Arbeiter- und Bauernstaat wie in Rumänien, Bulgarien, Polen, Portugal, Balkan, Baltische Staaten, Holland, Belgien, Luxemburg.

    Die EU lebte von der Stärke Deutschlands, Frankreichs und GB, aber unter dem ‚Schutz und Einfluss der USA .

    Jetzt haben wir neue Konstellationen und Europa ist nicht mehr machtvoll.

  8. Friedel 20:49, herrlich, musste laut lachen, hoffentlich brauchen Sie nicht schon bald einen Bademantel. Kontrafunk hat sehr Schöne im Shop.
    Ihr Humor gefällt mir, danke für Ihre Beiträge. Gute Nacht.

  11. @ friedel_1830 4. April 2025 at 20:49
    .

    Friedel, das geht so nicht.

    Ein sauberes Strafverfahren würde Uschi für mindestens 10 Jahre hinter Gitter bringen.

    Daran muss die Gesellschaft arbeiten.

  13. OT- oder nicht OT
    da passt doch der kriminelle Krieg der EUDssr und rotgrünes +Merz DDR 2.0 politbüro in Berlin wie Arsch auf Eimer:
    > Ich schaue heute aus dem Fenster………
    „Was wurde aus der Friedensbewegung? Eine Abrechnung mit der politischen Realität
    in der Wirtschaft sind die Nullen gefährlich die hinten stehen … in der aktuellen Polik sind die NUllen gefährlich die Vorne stehen.“
    Lacroix – short cut – https://www.youtube.com/shorts/vWNnqGdH5no

  15. AUCH INTERESSANT:

    Die Denunziationsflut
    blieb aus
    [12]

    Das Abhören ausländischer Sender war zwar ein »Massendelikt« (S. 347), schlug sich aber nicht so in den Akten der Staatsanwaltschaften nieder. Verglichen mit den enormen Hörerzahlen waren Verfahren wegen »Rundfunkverbrechen« eher rar, diese Form des Schwarzhörens wurde in der Bevölkerung wohl eher als »Kavaliersdelikt« (S. 347) empfunden – und auch die Bereitschaft zur Denunziation war offenbar eher gering. »Die erwartete Denunziationsflut blieb aus« (S. 347).

    Hensle schätzt, dass es reichsweit 1940 und 1941 unter Tausend Verurteilte gab und die Zahl in den Jahren 1942 und 1943 auf das Doppelte stieg. Der typische Beschuldigte war männlich, etwa 40 Jahre alt, verheiratet, gehörte einer unteren Schicht an und war politisch indifferent, meistens wurde allein oder im engsten Familien- oder Freundeskreis Radio gehört. »Die Annahme von einer grundsätzlich gegnerischen Einstellung der Abhörer zum Regime bestätigte sich nicht. Das Hauptmotiv zum Abhören dürfte in dem weit verbreiteten ›Nachrichtenhunger‹ zu sehen sein« (S. 346).
    [13]

    Auf verbotenen Radiokonsum
    stand nicht die Todesstrafe
    [14]

    In Detailanalysen zeigt Hensle, wie unterschiedlich die Sondergerichte in Berlin und Freiburg geurteilt haben. Auf das Abhören ausländischer Sender stand freilich nicht die Todesstrafe, wie bis in unsere Tage behauptet wird. Hensle verweist diese Auffassung ins Reich der »Legende« (S. 13) und führt sie auf die Abschreckungspropaganda zurück. »Bei der Mehrheit aller aktenkundig gewordenen Abhörer begnügte sich die Gestapo mit so genannten staatspolizeilichen Maßnahmen oder unternahm nichts« (S. 346). Polizeiliche Maßnahme hieß dabei in der Regel »Verwarnung« oder »befristete Polizeihaft« (ebd.).
    [15]

    Hensle verweist ansatzweise auch auf den Umgang mit Hörverboten in den besetzten Gebieten. Während im Westen auf juristische Mittel gesetzt wurde, dominierten im Osten polizeiliche Verfolgungsmethoden. So wurden etwa in Polen nicht nur die Hörer verfolgt, sondern auch massenhaft Radiogeräte eingezogen: Allein in Warschau rund 87 000 der etwa 140 000 Rundfunkempfänger…
    https://www.iaslonline.lmu.de/index.php?vorgang_id=938

  17. Eine Hand voller Leute terrorisiert einen ganzen Erdteil!
    Und das ist noch nicht genug.

    Wie gesagt OHNE NOT machen sie sich in ihrer grenzenlosen Arroganz und Engstirnigkeit die ganze Welt zum Feind:

    CHINA zum Feind
    RUSSLAND zum Feind
    AMERIKA zum Feind
    und HÖCKE auch noch zum Feind!

    Selbst haben sie nicht mal drei Mann in der Armee und im Hof stehen kaputte Panzer!

    Es sind Leute die dermaßen abgehoben und unerfahren sidn, die merken nicht mal was sie anrichten! Die kennen das Gefühl nicht wenn sich unter einer immer größeren Anzahl von Feinden die Schlinge um den Hals immer enger zusammenzieht!
    Der dümmste Rütli Schüler weiß: Nie zu viele Feinde auf einmal machen!

    Gleichzeitig werden Fremde (Russen) ausgeraubt!
    Das Diebesgut wird zu weiteren Schandtaten eingesetzt!
    Unfassbar so etwas!!

  18. Da ein gewisser Kommentator hier nicht an sich halten kann und sowohl die pi-mod’s (Danke, ich habe Ihre Anmerkung gelesen) als auch das ganze Forum in Schwierigkeiten bringen kann mit unbedachten Äußerungen, schlage ich den „Trollkäfig“ vor. 3 Tage einsperren um dort rumzutrollen.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Trollh%C3%A4ttan

    Wir sind hier nicht bei Indy sondern bei pi !

  20. Über geistige Schmuddelkinder, vor denen unsere Eltern immer gewarnt haben.

    „Police arrest man suspected of setting fire to Tesla vehicles at Las Vegas service facility“
    +https://edition.cnn.com/2025/03/18/us/tesla-fire-las-vegas-explosion/index.html

    „Paul Hyon Kim, 36, was charged by criminal complaint with one count
    of unlawful possession of an unregistered firearm and one count of arson.
    Kim was arrested by Las Vegas Metropolitan Police Department officers on March 26. …
    https://www.justice.gov/opa/pr/nevada-resident-arrested-and-charged-connection-violent-tesla-arson-las-vegas

    „Paul Kim (36) is charged with 15 counts for firebombing
    and firing at a Tesla dealership in Las Vegas.“
    https://x.com/EndWokeness/status/1905339553990541618

    „Weltweiter Krawall-Tag gegen Elon Musk: Fackelten Musk-Hasser diese sieben Tesla ab?
    +https://www.bild.de/regional/niedersachsen/weltweit-protest-gegen-elon-musk-raetselhaftes-feuer-zerstoert-7-tesla-67e7954319fe105cc5722b44

  21. @ eule54 4. April 2025 at 20:07
    Demenz-Olaf „als Schiffsschaukelbremser…durchgefallen…“

    Weil er gestern den Bremsgriff verlegt hat, aber heute nicht mehr weiss, wohin.

    Davon ab: Warum hat eigentlich nicht der Wirtschaftslyriker mit Graichen-Gefolge
    die jubelnden Industriebosse in Hangover mit seinem Rundgang beehrt ?

    Muffe, Angst vor Gelächter, Spontan-Demos, Rufen wie „Buh“ und „Rrraus Du Lump“ ?

  22. „friedel_1830 4. April 2025 at 20:49“

    Solche Kommentare hier, selbst wenn sie nur Anspielungen sind, sind weder witzig, noch sind sie sinnvoll.
    Sowas schadet nur und sollte hier nicht stehen, finde ich.
    Die Wut auf die uns beherrschende Räuberbande ist verständlich, auch weil sie aus scheinbarer Ohnmacht resultiert. Doch wenn die Gegenseite permanet eskaliert, sollten wir diesen Weg nicht mitgehen. (Da wollen sie uns doch haben.)

  23. „Die EU-Kommission mit Ursula …“

    Korruptimir „Koksnase“ Schlawinski-Basedow –
    dauerheiserer Schausteller einer Vorabend-Fernsehschau der ukra ihnischen SSR
    und später Foto-Modell für ein Armeemode-Label aus Krivoj-Rog,

    dieser weltweit umherreisende, wahlos-planlos egal um was bettelnde Dauerclown –
    der seine ohnehin ausgedünnte Armee mit 20 Panzermodellen aus 20 Staaten erfreut –

    haette mit einem sommerlichen Flecktarn Brüssels Nieten in Nadelstreifen aufgelockert.

  24. Die EU-Hymne „Freude schöner Götterfunken“ eignet sich auf keinen Fall mehr und sollte umgehend auf etwas passenderes ausgewechselt werden.

  26. Wishbone Ash – Sometime World
    https://www.youtube.com/watch?v=kvLVSPPLZZY&ab_channel=WishboneAshAllSongs
    (6:52 min)
    Die persönlichen Fehler eines jeden Buntesburgers mögen klein bis winzig erscheinen, gegenüber den kapitalen (Bär) Böcken, die von den im bunten Tag tagtäglich bar jeder Vernunft handelnden sog. gewählten AB-Geordneten vollführt werden.

    Wishbone Ash – Errors of my way
    https://www.youtube.com/watch?v=GsVnyeV_jMw&ab_channel=WishboneAsh-Topic
    (6:55 min)
    (Ja ich weiß, schon wieder Mucke aus den 70ern.)

  27. https://report24.news/europas-kriegslust-explodiert-ein-kontinent-steuert-in-den-untergang/

    Europa scheint den Verstand zu verlieren. Eine neue Welle der Kriegsbesessenheit hat die politischen Eliten des Kontinents erfasst und treibt sie in einen gefährlichen Rausch, der an die dunkelsten Kapitel des 20. Jahrhunderts erinnert.
    [..]
    Almut Rochowanski, Kolumnistin bei Responsible Statecraft, schlägt Alarm: Die europäische Führungsschicht hat sich in eine militaristische Hysterie hineingesteigert, die jeglicher strategischer Vernunft entbehrt.
    In der Bundesrepublik hat sich eine neue Bellizismus-Welle breitgemacht, die an die Propaganda der 1940er Jahre erinnert. Politiker und selbsternannte „Militärexperten“ überbieten sich in martialischen Tönen. Letzte Woche wurde den Deutschen im Fernsehen verkündet, der kommende Sommer sei der letzte in Frieden – danach drohe ein russischer Angriff, getarnt als Manöver in Belarus.

    Solche Prognosen kommen von Experten, die bereits mehrfach mit ihren Vorhersagen über die Ukraine und Russland danebenlagen, doch ihre Stimmen beherrschen die Talkshows.
    [..] aktive Offiziere zeichnen bereits in Uniform auf YouTube-Kanälen der Bundeswehr Angriffspläne gegen Russland.
    [..]
    Europas Eliten: Getrieben von Wahn und Machtgier
    R. kritisiert, dass dieser neue Militarismus ohne jede strategische Grundlage daherkommt. Während selbst die Biden-Regierung nie an einen ukrainischen Sieg glaubte, klammern sich europäische Führer an diese Illusion.“

  28. @ bet-ei-geuze 5. April 2025 at 03:27
    „Die persönlichen Fehler …gegenüber den kapitalen (Bär) Böcken…“

    Lust auf Jägermeistern, BTG, ne schnelle Runde vorm Sonnenaufgang ?

    „Ich jage Rabeck, Bär, Bock, damit Wald wieder grün wird.“

    oder

    „Ich trinke heute Jaegermeister, weil 1 Wochentag ja vegan sein soll.“

  30. Gästern abend lauschte ich auf dään Wällän des Rrreichslehrsendäärrs Nochtmachk
    der Frrage des Härrn Proffessoren Ssöönke Neitzel an unser so enttäuschtes Volk …

    „Letzter Sommer in Frieden? (Tag 1136 mit Sönke Neitzel)“
    https://www.ndr.de/nachrichten/info/Letzter-Sommer-in-Frieden-Tag-1136-mit-Soenke-Neitzel,audio1847570.html

    „Lohnt sich noch ne neue Markise, oder doch nen Stapel UPS-Platten für vor die Fenster ?
    DAS ist jetzt die Frage. Sommer ist ja bald, und NOCH regiert die Ampelei.

  32. OT

    UNDANK IST DER WELTEN LOHN

    Die Verfassungsmäßigkeit des bisher unüblichen sofortigen Vollzugs dieser Strafe, die Le Pen von den Präsidentschaftswahlen 2027 ausschließt, war also vom Verfassungsrat schon vorab festgestellt.

    Der Vorsitzende des Verfassungsrats ist erst seit 8. März ein gewisser Richard Ferrand. Seine Person und die Umstände seiner Ernennung sind ebenso interessant wie anrüchig – und auch ironisch.

    Denn der enge Vertraute von Präsident Emmanuel Macron kam nur in dieses Amt, weil sich die Abgeordneten von Le Pens Partei Rassemblement National (RN) im Nationalrat am 19. Februar der Stimme enthielten…
    https://norberthaering.de/macht-kontrolle/le-pen-richard-ferrand/

    Rückblicke

    24.05.2017
    Die französische Wochenzeitung „Le Canard Enchaîné“… Das Blatt berichtete, die Mutuelles de Bretagne (Krankenversicherungsvereine der Bretagne), deren Chef Ferrand früher war, hätten 2011 Räume von dessen Lebensgefährtin angemietet…

    Die von Präsident Emmanuel Macron ernannte französische Regierung lehnt nach den Enthüllungen einen Rücktritt Ferrands ab. „Die Ehrenhaftigkeit des Ministers ist nicht in Frage gestellt“,…

    Die Rechtspopulistin Marine Le Pen erklärte, Ferrand müsse Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Der frühere Sozialist gilt als Vertrauter des neuen Staatspräsidenten Macron. Ferrand hatte als Generalsekretär entscheidenden Anteil auf Aufbau von Macrons Partei „La République en Marche!“…
    +https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-frankreich/regierung-stellt-sich-hinter-macron-vertrauten-15031591.html

    21.06.2017
    Eine praktische Lösung fand sich für Wohnungsbauminister Richard Ferrand, den +Wahlkampfmanager von Macron und eines der Gründungsmitglieder von „La République en marche“ (LREM). Er soll in Zukunft der starken Fraktion der Bewegung im Parlament vorstehen.

    Kritiker auch aus den eigenen Reihen hatten seinen Rücktritt gefordert, weil er in eine undurchsichtige Immobiliengeschichte verwickelt ist, in der die französische Justiz Vorermittlungen eingeleitet hat.

    Außer Ferrand verabschiedeten sich auch drei Mitglieder der mit LREM verbündeten Zentrumspartei MoDem, die in eine Scheinbeschäftigungsaffäre im EU-Parlament verwickelt sind…
    https://www.tagesspiegel.de/politik/macron-verliert-vier-minister-3842320.html

  34. …und die intrigantem Oberkriminelle dürfte dann eine
    gewisse v.d. L. sein so wie sie da in vorderster Polsi-
    tion zu sehen ist.

    Ich denke, wir haben einen EuGH, kann der nicht von sich
    die o. a. Machenschaften zur Anklage bringen ?!?!?

  35. Ja, die EU-Kommission ist das kriminelle Politbüro der EUdSSR. Wir müssen um unsere Meinungsfreiheit kämpfen. Die lassen wir uns nicht nehmen.
    Sämtlichen linksradikalen NGO`s gehören die Steuergelder gestrichen.

  36. eine mögliche Geldstrafe von einer Milliarde Dollar

    Einfach nicht bezahlen! Was dann?

  37. Elon Musk muß das ja nicht zahlen. Er muß auf den Unsinn, der für mich Ausdruck von regelrechtem „Zäsarenwahn“ von Möchtegern-Zensoren ist, überhaupt nicht eingehen. Es wird auch für „X“ technische Möglichkeiten geben, Sperren zu überwinden, um den Betrieb unter voller Wahrung der Meinungsfreiheit aufrechtzuerhalten. Selbst die Russen sind längst erfolgreich darin, die EU mit ihren wirkungslosen Verboten und Zensurbemühungen vorzuführen. Deren Staatssender „RT“ läuft und läuft und läuft … In demokratischen Zeiten ist das eben kein Problem, sondern nur die notwendige „andere Seite“.

    Wer die nicht zulassen will, sollte sich an anderen nicht abarbeiten.

    Was Brüssel, respektive seinem Ableger in Berlin, dann noch bliebe, wäre, das Internet abzuschalten und sich damit vollends zu entlarven. Bereits technisch und wirtschaftlich wird das kaum zu machen sein.

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