Von PROF. EBERHARD HAMER | Bismarck wurde einmal gefragt, was das Geheimnis seiner Politik sei. Er entgegnete: „Dass ich das tue, was ich gesagt habe. Denn damit rechnet niemand.“ Üblicherweise versprechen Politiker vor Wahlen alles Mögliche und viele Wohltaten, die sie nachher nicht mehr einhalten, wenn sie gewählt sind. Bei Trump ist das anders. Auch er vollzieht, was er vorher versprochen hat und schafft damit einen befreienden Wandel der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in den USA.
Auch Deutschland ist im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Absturz und braucht einen Wandel. Was, wenn die Trump-Maßnahmen auch in Deutschland durchgeführt würden?
1. Schwarz-Rot-Grün hat nicht nur die Immigration mit allen Kräften gefördert, sondern auch Remigration verhindert und damit die größten Probleme für den Zusammenhalt unserer Bevölkerung, für unsere Sicherheit, für unsere Sozialsysteme und Kosten von jährlich mehr als 46 Milliarden Euro geschaffen, sogar eine „Brandmauer“ gegen jede Forderung nach Immigrationsstopp und Remigration errichtet.
Merz hat jetzt jetzt erkannt, dass die Forderung der AfD nach Stopp der Immigration und Remigration der Illegalen und Sozialschmarotzer notwendig sei. An dieser Stelle könnte mittelfristig die Brandmauer brechen.
Trump würde alle illegalen Immigranten in Deutschland wieder ausweisen – wie jetzt schon in den USA – und allen Immigranten Sozialleistungen und Staatshilfen streichen. Wenn man dies mit zehn Prozent pro Monat ankündigt, hätten die Immigranten Zeit genug, entweder in ihre Heimatländer zu verschwinden oder sich mit Arbeit selbst zu unterhalten. Zusätzlich würden die vor Assad geflohenen Syrer kein Bleiberecht mehr haben, alle ausgewiesen werden müssen, die Ukrainer entsprechend den Wünschen ihrer Regierung wieder zurückgeschickt werden und die Afghanen ebenfalls alle wieder in ihre Heimatland ausgewiesen werden müssen, soweit sie nicht hier für sich selbst sorgen und integriert sind.
Das würde nicht nur weiteren Zuzug von Sozialleistungsforderern stoppen, sondern auch die öffentlichen und Sozialkassen bei mehr als drei Millionen Ausreisen um über 46 Milliarden Euro entlasten, die für sinnvollere – z. B. Infrastruktur-Ausgaben – umgeschichtet werden könnten. Außerdem würden die Sicherheitskräfte entlastet, der Wohnungsmarkt entspannt, unserer Sozialversorgung von der Überlastung befreit und mehr als 300.000 unproduktive Flüchtlings- und Sozialbetreuer für die Umschichtung in produktive Arbeit frei.
2. Trump hat sofort sämtliche Auslandshilfen für drei Monate zur Überprüfung gestoppt, will sie nur noch fortsetzen, wenn sie den Interessen der USA dienen.
Deutschland ist größter Entwicklungshelfer Europas mit über 36 Milliarden Euro pro Jahr. Damit werden zumeist feministische, grüne, queer-sexuelle und auch Armutsprojekte gefördert, die im Interesse von Lobbyisten, nicht aber in deutschem Interesse liegen. Würde eine neue Bundesregierung deshalb auch die Entwicklungshilfe stoppen und nach deutschen Interessen neu überprüfen, hätten wir mehr als 30 Milliarden Euro frei für die Sanierung unserer Infrastruktur unserer Schulen, Straßen, Verkehrsmittel o.a., würden die Gelder endlich zum Wohle der Bürger statt für Zwecke von Lobbyisten, NOGs verwendet.
3. Trump hat alle Diversitäts-Büros und Stellen für Diversität und Inklusion schließen lassen.
Auch bei uns tummeln sich hunderttausende Feminismus- und Gender“forscher“ und -beauftragte mit Stäben, Hilfsinstitutionen und bezahlten NGOs auf Staatskosten für ideologische Zwecke, allein 70 Lehrstühle mit Anhang für unwissenschaftliche „Genderforschung“. Trump hat alle diese ideologischen Blindgänger von Staatsgeldern abgenabelt. Auch bei uns sollte die Ideologie sexueller und ideologischer Minderheiten nicht Staatszweck und staatsfinanziert bleiben. Damit ließen sich weitere Milliarden für notwendige und sinnvolle Aufgaben freimachen und würde vor allem der Anspruch dieser Ideologen auf öffentliche Meinungsführerschaft torpediert.
4. Trump will in den USA die Bundesverwaltung mit ca. 2,2 Millionen Beamten um mindestens ein Drittel reduzieren, vor allem in überflüssigen Branchen, wie „Klimawandel“ o.a. Dazu schließt er ganze Behörden.
Die Privatisierungsforschung hat schon seit 40 Jahren nachgewiesen, dass durch Privatisierung von nicht-hoheitlichen Leistungsaufgaben mehr als ein Drittel der öffentlichen Kosten eingespart werden könnten, weil private Unternehmer dies im Schnitt 30 bis 40 Prozent billiger anbieten als öffentliche Organisationen und Betriebe. Und bei den Ämtern ist inzwischen auch bei Hoheitsaufgaben amtlicher Wildwuchs an überflüssigen Behörden und Beamten betrieben worden, die nicht zum Wohle der Bürger, sondern zur Durchsetzung ideologischer Zwecke und deshalb überflüssig sind, z. B. „Wolfsbüro“ in Niedersachsen, mindestens 800 „Beauftragte“ mit Mitarbeitern für überflüssige ideologische Zwecke, über 500.000 Sozialarbeiter, die Flüchtlinge betreuen und an ihnen verdienen wollen, überflüssige Umwelt-, Denkmals-, Kommunikations- und/oder Betreuungsorganisationen, die vor allem in eigenem Interesse die Bürger dirigieren wollen.
Würde der Staat ernsthaft wieder auf seine Kernaufgabe der Sicherheit und Ordnung vielleicht mit Einschluss der sozialen Sicherheit zurückentwickelt, würden mehr als 40 Prozent der Behörden, öffentlichen Organisationen und unproduktiv Beschäftigten für unsere wegen Facharbeitermangels kämpfenden mittelständischen Betriebe frei werden.
Trump hat eben mehr Mut, die öffentliche Lobby aufzumischen, als es ein europäischer Politiker bisher aufgebracht hat. Man kann nur hoffen, dass die kommende Rezession auch den Staat selbst in solche Bedrängnis bringt, dass er sich zwangsweise verschlanken muss.
5. Trump hat auch die Finanzierung des Ukraine-Krieges gestoppt, obwohl dieser Krieg vor allem vom US-CIA und US-Milliardären (wegen der Rohstoffe) geschürt und weiterbetrieben worden ist.
Warum hat sich Deutschland als größter Finanzierer Europas in diesen Krieg eingedrängt, der uns nichts angeht, bei dem wir keine Vorteile haben, aber schon die größten Nachteile (Energiekosten, Sanktionen, Sprengung der Ölleitungen u.a.) aller europäischen Länder hatten? Wenn sich die schwarz-gelb-grünen Kriegstreiber in der nächsten Regierung verbünden, werden wir nicht nur weiteren Krieg, sondern auch die Kriegsfolgen in der Ukraine bezahlen . Liegt das im Interesse unserer Bürger?
6. Auch die Europäische Union ist aus ihrem eigentlichen Zweck der Wettbewerbs- und Wirtschaftsförderung inzwischen zum schädlichen bürokratischen und finanziellen Moloch geworden, der für mehr als 80 Prozent aller neuen bürokratischen Regeln in Deutschland verantwortlich ist.
Die EU hat keine eigenen Einnahmen, sondern nur Umlagen der Mitgliedsländer. Sie darf deshalb satzungsmäßig keine Schulden machen. Merkel hat jedoch die Schuldenschleuse geöffnet. Erst 2012 indirekt durch den ESM , für welchen Deutschland anteilig Haftung übernommen hat, dann direkt durch EU-Schulden für einen Green Deal, Next Generation EU, Kohäsionsfonds u.a., für die die EU direkt Schulden aufnehmen konnte, weil Merkel und Macron durchgesetzt haben, dass alle Mitgliedsstaaten dafür haften – vor allem Deutschland. Wir haften also nicht nur für die eigenen, sondern auch für ca. drei Billionen EU-Schulden als Bürge. Ein solcher Betrag kann nie wieder getilgt werden, sondern sind „ewige Schulden“ (so Soros), ein Sinkgewicht der EU.
Ob unsere Bürger dies überhaupt verstanden haben? Wenn ja, warum haben sie geschwiegen? Alle 200 deutschen Volkswirtschaftsprofessoren haben dagegen protestiert. Dieser Protest ist zu einer Partei geworden (AfD), die aber von allen anderen bekämpft wird. Liegt also das hemmungslose Schuldenmachen der EU für europäische Pleiteländer in deutschem Interesse? Trump würde keine Schulden für andere Länder machen oder dulden.
Würden wir also
– nicht die Schulden fremder Länder übernehmen,
– nicht den Ukraine-Krieg als größter europäischer Zahler finanzieren,
– nicht mehr über drei Millionen Arbeit ablehnende Ausländer mit Geld, Wohnung, Heizung, Sozialleistungen, Gesundheit und sogar Rente finanzieren,
– nicht mehr als 30 Milliarden Euro in unsinnige und ideologische ausländische Projekte versenken,
– nicht elf Milliarden Euro Kindergeld an Ausländer zahlen
– und nicht mit einer immer fetteren und impotenteren Bürokratie das unternehmerische Handeln abwürgen,
hätten wir genug Geld, um unsere in eigenem Interesse liegenden notwendigen Ausgaben für die Sanierung der Infrastruktur, für unsere Schulen, Krankenhäuser und für die Sanierung unseres Rentensystems aufzubringen und könnten wir sogar die Überbelastung unseres Mittelstandes wieder auf international normales Abgabenniveau absenken.
Nicht schwadronierende Parteipolitiker brauchen wir dafür, sondern einen Trump, der auch tut, was er versprochen hat.
PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (* 15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.
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Vor allen Dingen sollte für besonders gravierende Verbrechen das
Unsagbare wieder eingeführt werden und die offensichtliche und
bewußte Förderung der Eroberung unseres Landes durch gewalt-
affine Primitivethnien mit tausenden von abgemurksten Deutschen
durch die se Wilden ist so ein Fall für das Überdenken der abgeschafften
Todesstrafe.
etwas was mit bei trumps rede nicht gefallen hat das das thema migration/einwanderung vielleicht 1 % des gesprächs ausgemacht hat
es hörte sich so an als kommt ein neuer gewaltiger sparkurs, viele sollen entlassen werden, wärend andere möglichst hard getrimmt werden sollen
wenn das die wahrheit ist werden die gelder nicht beim ausländer-problem gesucht, sondern man lässt wiedermal die eigenen leute den b.ckmist bezahlen – das die linken fabriziert haben
die eingewanderten und dessen kumpanen sollen aber bezahlen, nicht die einheimischen
es hört sich aber eben umgekehrt an – das kapital soll es richten
aber kapital wird im regelfall gestellt – ganz besonders linke lassen ihren günstlichen massiv geld zufließen
also wenn man mich fragen daher die 1 % die um ausländer und handel besprochen waren
mal sehen was nun im genaueren passiert, ein trimm wie ein komando wirds wohl nicht richten
das hat man schon gemacht z.b. wurden in einer naheliegenden firma statt 134 mitarbeiter nur noch 4 beschäftigt
die 4 bekamen dazu noch weniger geld und sollten die arbeit für die 134 machen
ganz vielen ging das so beim umstieg auf den €
wärend dieser steinmeier irgendwas von ganz viel geld das noch da ist faselt
deshalb freute es mich umso mehr als wulf entlassen wurde – aber leider musste der sich keinen neuen job suchen – vorher hatte er einen BS job – das hat man vor allem daran gemerkt das als wulf ging gar nichts passiert war – man brauchte diese person gar nicht – jeder andere linksdenkde hätte der islam gehört zu deutschland sagen können – dafür muss man nicht wulff oder steinmeier benannt sein
Nicht schwadronierende Parteipolitiker brauchen wir dafür, sondern einen Trump, der auch tut, was er versprochen hat.
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Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient?
Diese Erkenntnis des französischen Philosophen Joseph de Maistre scheint sich wieder einmal zu bestätigen.
Ein Volk, welches in großen Teilen dazu neigt, betreutes Denken einem eigenen Denken vorzuziehen, fällt eben leichter auf jede Propaganda herein und lässt sich von jedem kläffenden Schoßhündchen an Muttis kurzer Leine beeindrucken.
Trumps sind rar gesät – auf dieser Welt . . .
Wer wirklich Geld verdienen will macht etwas mit „Klima“.
Eine gerade zu absurde Geschichte ist gerade in Hamburg passiert Hamburg hat seine CO2-Emissionen durch Zertifikate „reduziert “ die in Nigeria und Indien Öfen bauen sollen.
Natürlich hat so Hamburg seine CO2-Emissionen gesenkt aber leider nicht darauf geachtet, ob die Öfen in Nigeria oder Indien auch tatsächlich gebaut worden sind. Natürlich ist kein einziger Ofen gebaut worden…
https://eike-klima-energie.eu/2025/03/03/schon-wieder-ein-finanzskandal-zu-klimarettung-hamburg-rechnet-sich-mit-atmosfair-das-co2-schoen/
„Wir haften also nicht nur für die eigenen, sondern auch für ca. drei Billionen EU-Schulden als Bürge. Ein solcher Betrag kann nie wieder getilgt werden, sondern sind „ewige Schulden“ (so Soros), ein Sinkgewicht der EU.
Ob unsere Bürger dies überhaupt verstanden haben?“
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Ich befürchte, das haben sie nicht!
Jeder der in diesem Lande diese EU so vehement glorifiziert – Europa ist da nicht gemeint – sollte wissen, dass man als deutscher Bürger diesem aufgezwungenen Schuldenkorsett nicht mehr entschlüpfen kann.
Die EU ist sicherlich ein Erfolgsmodell für finanz- und wirtschaftsschwache Länder, die natürlich begeistert diesen unerwarteten Geldsegen bejubeln – wenn sie brav mitspielen.
Bezahlen darf allerdings diese nette und spaßige „Tombola“ der brave und fleißige Michel, der diese Umstände sogar noch bejubelt.
Omas gegen Rechts geben sicher mit Freude von ihrer „üppigen“ Rente an die Griechen, Italiener oder Spanier ab und sind begeistert, dass deren Rente deutlich höher ist als die eigene.
Freude schöner Götterfunken . . .
So ziemlich alle Maßnahmen. Aber dazu gehören Leute, die nicht nur den Verstand, sondern die Weitsicht und die Courage haben.
Alles wäre in Deutschland sicher notwendig. Setze VS anstelle von FBI oder Entwicklungshilfe Ministerium anstelle von USAid. Zusätzlich noch alle NGOs gem. Merzs Anfrage durchforsten bzw austrocknen.
Es wird aber alles an rot/grüner seit Jahrzehnten gezüchteten und unwidersprochenen Hysterie scheitern, die wie ein goldenes Kalb nie hinterfragt werden darf. Die Antifa (deutsche BLM) und Gewerkschaften passen da hübsch drauf auf.
Wo ist unser Trump, J.D. Vance, Musk?
Das Wochenende wird wieder spannend, denn Einer hält Wort.
„Ich schicke Israel alles, was es braucht, um die Sache zu Ende zu bringen.
Kein einziges Hamas-Mitglied wird sicher sein, wenn Ihr nicht tut, was ich sage.“
Dies sei „die letzte Warnung“, erklärte Trump….“
+https://www.kn-online.de/politik/gaza-trump-richtet-letzte-warnung-an-hamas-wenn-ihr-das-tut-seid-ihr-tot-DBIAE5A4LVLP7CB5IDDDZHSQFU.html
Und – Ramalama oder nicht – der Staat Israel erledigt seine Pflicht auch ohne DJT
„…military operations intensify in northern Samaria
with the elimination of Hamas’ leader in Jenin,
and Hezbollah’s naval forces * suffer a major blow in Lebanon….“
https://youtu.be/4O6SqVu5PIA?t=382
* Nicht drängeln: Jeder Jihadie kommt in die Hölle, einer nach dem anderen.
Shalom.
Strafanzeigen gegen Scholz & Baerbock + Aufhebung der Immunität? + SPD: Keine Migrationswende
https://www.youtube.com/watch?v=Na2fc2X6_VY
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Mit den Altparteien ändert sich nichts.
„AUFSTÄNDE in den USA gegen TRUMP!“
So wird das von ARD und ZDF verkauft!
Ganz glücklich zeigen ARD und ZDF die „Aufstände gegen TRUMP“ in den USA.
Natürlich gehen die 200.000 nutzlosen Beamte, die gefeuert wurden, auf die Gasse protestieren, sowie die Drogendealer und NGOs, die US AID Helfer, die das US Geld verschleuderten. Wo sollen sie auch sonst hingehen? Die haben ja jetzt auch Zeit genug, noch mehr Zeit!
Das ist ihr gutes Recht!
Man wünschte sich hier würden auch einmal 50.000 nutzlose Beamte gefeuert, die sich von deutschen Steuergeldern ernähren und täglich einen ruhigen Tag einrichten, sowie die ganzen „Integrationsbeauftragten“ und „Flüchtlingsheler“, die sich überall als Steuerlast eingenistet haben.
Gestern zeigte das Fernsehen wie sogar in RUSSLAND die US AID Gelder in Spaßprojekten landeten, die jetzt nicht mehr weiter geführt werden können zum Nachteil der Bespassten. Riesige Netzwerke, die alle von US AID Geldern bei den USA am Tropf hingen. (Das erinnert in Radwege in Peru, wo Deutschland auch mitreden kann!).
Man wünscht sich hier auch mal einen TRUMP, der in diesem Gerümpel hier auch mal ausmistet.
Das wird wohl erst dann passieren, wenn die AFD über 30 % Stimmen erhält.
Solange werden wir uns wohl noch gedulden müssen, werden wir uns mit Kanzlern begnügen müssen, die nicht etwa eine 2 stündige freie Reden halten können, sondern die sogar 2 Sätze vom Zettel ablesen müssen, sogar dabei noch ins Stottern geraten!
Deutschlands Politik wird seit Ewigkeiten von irgendwelchen übergeordneten Zielen geprägt. Zur Kaiserzeit war es der Militarismus, Weimar hatte wohl zum Ziel eine dauernde Unregierbarkeit herbeizuführen, über das Dritte Reich wurde lange alles gesagt, die DDR setzte unter anderem auf eine Art Käfighaltung der Bevölkerung und das jetzige Deutschland betrachtet sich als Heimstadt, für jeden, der es her schafft und will das Klima retten. Das man sich in Deutschland um die Belange und Bedürfnisse der Bürger an erster Stelle kümmert, kommt bis heute nicht vor. Und gerade kommt es neues auf den Tisch: Eine eine irre Wiederaufrüstung, die noch mehr Volksvermögen verschlingen wird. Und daneben bluten die Bürger bei den Energiepreisen, den Mieten, den Krankenkassenbeiträgen, den CO2-Abgaben, sollen teure dysfunktionale E-Autos kaufen, Fahrrad fahren, den ÖNVP nutzen oder zu Fuß gehen d.h. ihre mobile Freiheit aufgeben.
@eanette 6. März 2025 at 11:24
Man wünscht sich hier auch mal einen TRUMP, der in diesem Gerümpel hier auch mal ausmistet“
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Wo ist unser Volkstribun mit so einer Frische, Humor und Tatkraft wie Trump?
Weidel, Chrupalla, Höcke, Baumann etc sind es leider nicht. Wir brauchen mehr trumpsche konservative Frechheit!
Warum Untertan Michel den Mohammedaner heimlich liebt und bewundert: Heldentum.
„Der Taxifahrer, der den Mannheimer Todesfahrer gestoppt hat,
möchte dafür nicht gefeiert werden.
„Ich bin kein Held. Ich bin ein Muslim“, sagte A. Muhammad…
Es sei für ihn selbstverständlich gewesen, einzugreifen und Mitmenschen zu schützen.
…von einer religiösen Motivation geprägt…
Ahmadiyya-Muslimgemeinde…auch ein Zeichen gegen Hass setzen…
… einsetzen, dass Mannheim Offenheit und Toleranz bewahre.“
+https://www.kn-online.de/panorama/mannheim-taxifahrer-bremst-todesfahrer-aus-ich-bin-kein-held-ich-bin-ein-muslim-BJ4WBRFHWROCNABYQC2Z63J7VM.html
„Das war so geistesgegenwärtig und mutig.“
Der Oberbürgermeister dankte Muhammad im Namen der Stadtgesellschaft.
Der Held moechte seinen Namen nicht in der Zeitung lesen, soso.
Islamische Bescheidenheit, Angst vor Michel, oder vooooor wem ???
„Findet diese Islamisten und schmeisst sie raus aus Deutschland! Und hängt diese Stadtverschandelte „Ramadan“- Beleuchtung in Berlin wieder ab! Keine Islamisierung!“
https://journalistenwatch.com/2025/03/06/jetzt-beleidigen-und-bedrohen-sie-frauen-weil-sie-an-ramadan-kein-kopftuch-tragen/
Rama-dama statt Ramadan!
Mit Rama dama oder Ramadama (hochdeutsch: „(Auf-)Räumen tun wir!“) bezeichnet man im Bairischen eine organisierte Aufräumaktion, bei der im öffentlichen Raum (sowohl in der Natur als auch in Wohngebieten), unter der ehrenamtlichen Beteiligung der Bevölkerung, Müll zur fachgerechten Entsorgung gesammelt wird. Die Organisation übernehmen Gemeinden, Schulen, Vereine oder Bürgerinitiativen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Rama_dama
Merkels Rede von 2012 beim WEF
finde ich just nur in Englisch:
+https://www.bundeskanzler.de/bk-en/news/speech-by-dr-angela-merkel-chancellor-of-the-federal-republic-of-germany-at-the-world-economic-forum-annual-meeting-2012-806296
Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
auf dem Jahrestreffen 2013 des
World Economic Forum am
24. Januar 2013 in Davos:
Lieber Herr Schwab,
Exzellenzen,
meine Damen und Herren,
ich bin auch in diesem Jahr wieder gerne nach Davos gekommen. Die Anziehungskraft dieses Weltwirtschaftsforums ist ja ungebrochen. Dieses Forum verspricht nicht nur interessante Ein- und Ausblicke,… Es gibt hier Denkanstöße, es gibt formulierte Trends und Gesamteinschätzungen, die in unserer sehr bewegten Zeit eine wichtige Hilfe sein können.
Wir haben ein Jahr hinter uns, in dem das Wirtschaftswachstum in fast allen Industrieländern relativ gering ausgefallen ist. Die Weltwirtschaft ist in 2012 insgesamt gerade einmal um drei Prozent gewachsen. Wenn wir von den Krisenjahren 2008 und 2009 absehen, dann ist dieser Wert der schwächste seit zehn Jahren…
Sie haben sich ein sehr schönes Motto gewählt, nämlich das Motto „Widerstandsfähige Dynamik“. Wie können wir diese bekommen? Mögliche Antworten darauf bietet eine Umschreibung der Begriffe Nachhaltigkeit und Entwicklung…
Wir wollen in Europa – und darüber sind wir uns in der Europäischen Union auch einig – die Wirtschafts- und Währungsunion zu einer Stabilitätsunion fortentwickeln. Das ist das Gegenteil von einer kurzfristigen Notoperation. Es ist vielmehr ein dauerhaft angelegter Weg…
Inzwischen haben wir neue Instrumente gefunden – gesamteuropäische Instrumente, Instrumente der Solidarität. Dazu zählt auf der einen Seite der permanente Stabilitätsmechanismus, auch ESM genannt. Vor fünf Jahren wäre es unvorstellbar gewesen, dass wir einen solchen permanenten Mechanismus zum Schutz des Euro eingerichtet hätten. Er ist jetzt in Kraft. Das ist eine sehr gute Botschaft.
Auf der anderen Seite haben wir für die finanzielle Solidität den sogenannten Fiskalvertrag eingeführt. Auch er ist zu Beginn dieses Jahres in Kraft getreten.
Wir haben für eine solide Haushaltsführung nun verbesserte, verbindlichere Instrumente in der Eurozone. Wir haben Solidaritätsmechanismen…
https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/newsletter-und-abos/bulletin/rede-von-bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-803856
Jan. 2014 war Merkel ausnahmsweise
mal nicht in Davos, dafür Jan. 2015
Wir sind im letzten Jahr an einer ganz anderen Stelle mit Auseinandersetzungen, die wir in dieser Härte nicht erwartet hatten, konfrontiert worden – mit dem Konflikt zwischen der Ukraine und Russland. Der ukrainische Präsident war hier und hat aus seiner Perspektive davon berichtet. Ich darf Ihnen als deutsche Regierungschefin sagen: Für uns zählt etwas, das auch nicht einfach übergangen werden kann, nämlich die Tatsache, dass elementare Prinzipien der europäischen Friedensordnung verletzt wurden. Die Annexion der Krim ist nicht einfach irgendeine Annexion, sondern es ist ein Verstoß gegen das, was Europas friedliches Zusammenleben nach dem Zweiten Weltkrieg ausmacht, nämlich die Akzeptanz der Grenzen und der Schutz der jeweiligen territorialen Integrität.
Die Sache wiegt deshalb so schwer, weil die Ukraine ihre Nuklearwaffen abgegeben hat, weil es ein Budapester Memorandum gab, mit dem sich die Schutzmächte – die Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Russland – für die territoriale Integrität der Ukraine verbürgt haben. Welches Land auf der Welt wird noch den Schritt machen, Nuklearwaffen abzugeben, wenn das Beispiel zeigt, dass es, wenn es sich nicht in bestimmter Weise verhält, angegriffen wird? Deshalb können und dürfen wir das nicht einfach passieren lassen…
Wir wollen Themen, die für die langfristige Entwicklung der Welt von größter Bedeutung sind, auf unserer Tagesordnung behalten und weiter bearbeiten: Schutz des Klimas, Reduzierung von Armut, Kampf gegen Antibiotikaresistenzen und – ein wichtiges Thema auch für mich persönlich – die Stärkung von Frauen bei Selbständigkeit und Bildung.
Es geht natürlich auch darum, die Welt ökonomisch stärker zu machen. Nach wie vor steht Europa hierbei vor großen Herausforderungen. Wir haben oft über die Staatsschuldenkrise, die Krise im Euroraum, gesprochen. Heute kann man sagen: Sie haben wir einigermaßen im Griff, überwunden aber ist sie nicht…
+https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/rede-von-bundeskanzlerin-merkel-anl-des-jahrestreffens-2015-des-world-economic-forum-am-22-januar-2015-604648
Die Massenmigration führt also auch zu einem gigantischen Verwaltungsaufwand, der weitere Unsummen verschlingt. Asylbewerber können bis zu achtmal (!) gegen einen abgelehnten Antrag klagen, bevor sie ausreisepflichtig werden und dann natürlich trotzdem nicht abgeschoben werden.
https://journalistenwatch.com/2025/03/06/asylbewerber-koennen-bis-zu-achtmal-klagen-deutschlands-justiz-wird-systematisch-lahmgelegt/
Goldstücke sind Anwalts Lieblinge!