Jeden Morgen von 7 bis 9 Uhr beleuchtet NiUS-LIVE die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Mittwoch begrüßt Moderator Philippe Fischer den Chefredakteur der Schweizer Weltwoche, Roger Köppel, die Kolumnistin Birgit Kelle und NiUS-Reporter Alexander Kissler im Studio.

Das Top-Thema in der Mittwochsausgabe: Union und SPD wollen Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur ermöglichen. Das kündigten die Verhandlungsteams nach drei Sondierungsrunden am Dienstagabend in Berlin an. Zum einen solle die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse für bestimmte Verteidigungsausgaben gelockert werden, sagte CDU-Chef Friedrich Merz.

Außerdem solle ein Sondervermögen für die Instandsetzung der Infrastruktur mit 500 Milliarden Euro geschaffen werden. Beide Beschlüsse sollen wegen der komplizierten Mehrheitsverhältnisse noch vom alten Bundestag getroffen werden. Allein haben Union und SPD auch dort nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung. Sie brauchen daher Stimmen von Grünen oder FDP.

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28 KOMMENTARE

  1. Man achte auf die Feinheiten, der offizielle
    Begriff lautet “ fürs Militär“ ,
    Nicht für Verteidigung oder die
    “ Bundeswehr „.
    Mit “ Militär“ ist dann die Ukra gemeint, jedenfalls zum Teil, vermute ich.
    Neulich meinte ein Experte, das
    Die Kapazität der Industrie aktuell genau für 10 ! ( Zehn) Kampfpanzer reicht pro Jahr.
    Aber heute sind Drohnen und Raketen
    Sowieso wichtiger.
    Vor nicht allzu langer Zeit hat sich die Esspehdeh noch mit Händen und Füßen
    Gegen die Fertigung von „bewaffneten
    Drohnen“ gewehrt.

  2. NiUS-LIVE: Merz‘ Milliardenkredite
    ***********
    Bemerkung: warum kommt es einem als normaler Bürger mit ein wenig berufl. Ahnung von Wirtschaft so vor, dass wir als Realität einem in einem völlig anderen Land wohnen das mit Deutschland /unsere Heimat /unsere Kultur und politischer Respekt und Umgang mit den Bürgern nichts mehr zu tun hat. Dieses Land ist seit spät. 20 Jahren komplett völlig entgleist. Die eigenen Bürger schauen wie gelähmt dem politischen Treiben zu- ob vor oder nach den Wahlen für das er noch aktiviert werden soll. Doch Nachher ist Vorher- es wird von den bisherigen und „neuen“ Protagonisten nur anders bezeichnet und verkauft.
    Was muss in Deutschland noch passieren? Deutschland ist eine von linker Ideologie geebnete Scheibe geworden und wir kippen im absoluten Fieber-Wahnsinn gerade über deren Rand- ins NICHTS. !!

  4. Trump zwingt die EU und Deutschland zum Handeln. Militärisch müssen wir endlich auf eigenen Füßen stehen. Die jahrzehntelangen Versäumnisse der gräflichen Wehrdienstabschaffer und Stöckelschuh-Minister(-innen) sowie die Untätigkeit der CSU-Verkehrsminister rächen sich jetzt.

    Leider werden wohl die Alt-Grünen Forderungen stellen das Geld für Klimaschutz und Migration zu verplempern sofern sie zustimmen sollten. Die Linken in der neuen Regierung würden mehr Geld für Rüstung grundsätzlich nicht zustimmen und die AfD wird gar nicht erst angesprochen bzw. erwähnt denn die würden die Maßnahmen größtenteils wohl mittragen, d.h. Merz‘ Albtraum mit einer AfD – Zustimmung die Lockerung der Schuldenbremse und die Schaffung neuer Sonderschulden würde wahr.
    Das ist nämlich seine größte Sorge.
    Das Geld für die Verteidigung geht dann in die verdammte Ukraine um deren Schutzmaßnahmen zu bezahlen ohne Kompensation mit Rohstoffen.
    Trump hat m.W. die NATO gestern Nacht nicht erwähnt, zumindest will er nicht raus.
    Sein Plan mit den Zöllen ist unklug. Das treibt die Inflation in den USA beim Endverbraucher weiter an.
    Merz hat alles Jahre vorher gewusst und die Wähler belogen in seinen Versprechungen die Schuldenbremse aufrechtzuerhalten.
    .

  5. Merz und das übrige linksgrüne Geschmeiß will halt mehr Krieg, mehr Neger, mehr Schulden, mehr Steuern und mehr Armut für alle!

  6. dazu passt doch……………….
    IHR letzter großer AUFTRITT! Baerbock droht den USA! ???| Caren Miosga
    Tim Kellner bringts auf den Punkt – Baerbock und Laschet und die Talisban ist unser Europa das wir hochkomplex schützen müssen – was darf Satire:
    https://www.youtube.com/watch?v=vffQlyLQBJ

  7. Ein Sondervermögen für deutsche Infrastruktur (also keine Radwege in Peru), verteilt auf 10 Jahre und Verteidigung von DEUTSCHLAND hätte auch positive Effekte:
    Die Arbeiten würde in Deutschland ausgeführt werden und damit zur Wertschöpfung beitragen, besonders in Hinblick auf die zunehmende Arbeitslosigkeit und den Wegfall ganzer Berufszweige u.a. durch den Einsatz von KI.
    Wenn man dann immer noch zuwenig Leute finden, die die Arbeiten durchführen („lieber studieren, irgendwas mit Medien oder Theaterwissenschaften“), dann zeigt es ein weiteres Problem auf, nämlich wie kaputt regiert dieses Land ist auch bei der Arbeitsmarkt- und Bildungspolitikpolitik.

    Bleibt die Frage der Finanzierung auf den Kapitalmärkten und die Höhe der Zinsen bzw. die Auswirkungen auf den Euro aber das wissen die Sondierer ja auch nicht, woher soll ich’s dann wissen?
    Der Rheinmetall-Chef hat mal in einem Interview gesagt, daß er nur auf Vorkasse arbeitet denn er muß seine Werkstoffe ja auch bezahlen.
    Im Handball-Ort Handewitt bei Flensburg soll eine neue Rüstungsfabrik entstehen.

  9. Merzel gehört gefeuert. Er hat seine Wähler nach Strich und Faden belogen. Die Mehrheit der Bürger möchte eine konservative Politik. Nun aber bekommen wir das Wahlprogramm des Wahlverlierers SPD. Nicht auszudenken sowas. Das dürfen wir nicht zulassen.
    Die ganzen Gelder werden in die Kokaine gehen, für unsere Infrastruktur bleiben evtl. gerade noch ein paar Brotkrumen übrig. Es braucht eine Überwachung und genaue Schrftführung wohin jeder einzelne Euro fliesst.

  10. U.M. 5. März 2025 at 08:53

    Und in welchem Ressort wird gespart?? “

    Gestern waren schon Rentenkürzungen im Gespräch. Das ist dann der Dank von Merz an seine alten Wähler.

  11. Politik wurde kastriert auf das rein Monetäre.
    Wir sehen einen riesigen Verschiebebahnhof.
    Der schnöde Mammon hat alle Werte und die früher gelebte Leichtigkeit verdrängt.
    Wie Blei hängt die Bürde an den zukünftigen Generationen.

  13. Man kann von Herrn Hofreiter halten was man will. Aber recht hat er. Herr Merz hat sich an die Macht gelogen und zwar dreister den je. Und die Deutschen schauen wie benebelt zu, anstatt auf die Straße zu gehen. Die unsägliche Askia Sesken läuft immer noch wichtig herum. Es ist nicht zu fassen. Die nächste unfähige Comedy-Truppe steht in den Startlöchern. Ganz armes Deutschland !

  14. Ach ja. Wir machen mal eine Wette. Wo wird gespart ? Der Herr Linnemann giert schon danach, den Sozialsektor einzustampfen. Rente usw. Die Deutschen sollen bis 80 arbeiten, das faule Pack. Hauptsache es geht Millionen Schmarotzern gut…….

  16. Thema „Wehrpflicht“: Wer ist der Feind?
    Putin etwa?
    Und damit 200.000 steuer-alimentierte ukrainische Deserteure und unzählige Talahons hier weiterhin ihr Dasein fristen können, sollen junge Deutsche entweder ihren Arsch oder ihren Kopf, also Alles, was sie haben, für Deutschland riskieren?

  17. Sei einigen sich auf ein Sondervermögen.

    „Sondervermögen“ ist Orwell-Sprech und bedeutet Schulden. Schulden sind kein „Vermögen“!
    Solche Worte verwendet man höchstens als Zitat!
    „NiUS“ legitimiert Orwell-Sprech, wenn „NiUS“ diese Worte ohne Zitat verwendet. Wollen sie das?

  18. Berichtigung zu 10:33

    Sie einigen sich auf Sondervermögen

    Nein, NIUS! Sie einigen sich auf Verschuldung, um weiter unser Geld und die Zukunft unserer wenigen Kinder verplempern zu können!

  19. Sondervermögen von 500 Millionen Euro?

    Die meinen wohl eine halbe Billion zusätzlicher Schulden !

    Und Wiedereinführung der Wehrpflicht !? Wâre es nicht so ernst, müßte man
    an einen Witz glauben. „Kriegstüchtigkeit“ mit unserer heutigen Spaß- und
    Smartfonejugend, davon ein Großteil die minderbemittelten Nachkommen
    hier eingedrungener Wüstenprimaten, da lachen ja die Hühner.!!!!
    Was die wert sind, zeigte der letzte Krieg Israels gegen die arabischen Nach-
    barn: die Araber zogen laut damaliger Meldungen de Schuhe von den Füßen
    und liefen heimwârts durch die Wüste.

  20. Mit Merzel wird es jetzt noch schlimmer als vorher. Er betreibt SPD-Politik und will Deutschland in die Überverschuldung, Armut und Enteignung treiben. Wir müssen uns dagegen wehren!

  21. Trumps Rede
    war natürl. auch mit reichlich Eigenlob
    gespickt.

    Wichtig, weil es eine tückische Ideologie ist,
    bekämpft er den Queer- u. Gendermist.

    Anwesend ein junges Mädchen(nicht zu
    verwechseln mit „kleines Mädchen“), dem
    ein Sportler, der weiblich mimt, einen Ball
    ins Gesicht geknallt hatte, daß es operiert
    werden mußte u. weitere Opfer des
    Gender-Trans-Wahns. Daß ab sofort in
    staatl. u. staatl. geförderten Einrichtungen
    u. „Vereinen“ nur noch zwei Geschlechter
    gebe; Pelosi ist, im Publikum sitzend, sogar
    das zig-mal geliftete Gesicht entgleist. 😀

    Gleich zu Anfang tobten im Saal die
    Demokraten dazwischen. Mehrmals
    bat Trump um Ruhe, sonst ließe er
    jeden Störer hinauswerfen. Die
    unverschämten Demokraten machten
    einfach weiter, sodaß der Schlimmste
    von Saalordnern hinausbegleitet wurde:
    Alexander N. Al Green (ü77) aus Texas;
    ich sah es live beim ZDF per Laptop,
    TV keines mehr. Übrigens ist ein altes
    Männergesicht mit schwarz nachgefärbtem
    Resthaar u. Vollbart auch lächerlich.
    https://d.newsweek.com/en/full/2582167/rep-al-green.jpg

    +https://de.wikipedia.org/wiki/Al_Green_%28Politiker%29

    https://www.krone.at/3713826

    Zwei hinterbliebene Familien, deren Töchter
    von kriminellen Einwanderern vergewaltigt
    u. ermordet wurden, außerdem die Familie
    des Feuerwehrmannes, der beim Attentat auf
    Trump Opfer wurde, waren eingeladen.

    Eigentl. wollte Trump Strafzölle ab 1. April
    einführen, aber weil er abergläubisch sei
    u. auch keiner denken solle, es sei ein
    Aprilscherz, ab 2. April…, u.a. habe
    Europa die USA bestohlen.

    Paarmal kam er auf die 20 Mio.
    Illegalen zurück. Auf kriminelle Banden,
    Drogenkartelle usw. Wenn ich richtig
    mitbekam, komme über Kanada Fentanyl
    in die USA…

    „Trump lobt seine Frau dafür, ein Gesetz gegen Deepfake-Pornografie zu unterstützen. Melania Trump hatte das Programm Anfang der Woche vorgestellt. Es war der erste Solo-Auftritt der First Lady in der Öffentlichkeit, seitdem ihr Mann am 20. Januar ins Weiße Haus zurückkehrte. Die 54-Jährige traf dabei junge Frauen, die Opfer von Deepfake-Pornografie wurden. Dabei werden mit Hilfe von Computerprogrammen und Künstlicher Intelligenz (KI) Gesichter realer Personen in pornografische Bilder oder Filme eingefügt.“ (morgenpost.de)

    „Im Publikum sitzt ein Jugendlicher(Anm.: 12 J. alt, dunkelhäutig), der Trump zufolge seit einigen Jahren an einem Hirntumor leidet und immer schon Polizist werden wollte. Sean Curran, Direktor des Secret Service, ernennt den jungen Mann(Anm.: Junge) zum ‚Agenten‘.“
    (morgenpost.de)

    Bei der Bild ist o.g. Knabe 13,
    ZDF-Simultandolmetscher sagte 12;
    Original bekam ich nicht mit, weil
    der Übersetzer dazwischenquakte.
    Foto hier:
    +https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/live-ticker-trump-verbannt-nachrichtenagentur-ap-dauerhaft-67afc360a918eb195a71c2e9
    Der Junge wirkt zurückgeblieben/kindlich,
    weil eben krebskrank. Gute Besserung!

    +++

    Daß Selenski jetzt kleine Brötchen bäckt,
    liegt wohl auch daran, daß sein Parlament
    einen Brief – an Selenski vorbei – an Trump
    u. Amis schrieb, das ukr. Volk wünsche
    Frieden u. sei dankbar. Natochef Rutte
    hatte zudem Selenski aufgefordert,
    auf die Trump-Regierung zuzugehen…

  22. Naja, die Opposition kann den Spiess ja umdrehen.

    Gegen ein „Sondervermögen Rente“, ein „Sondervermögen Infrastruktur“ und gegen ein „Sondervermögen Steuersenkung“ gibt`s jetzt ja keine Argumente seitens der Regierungskoalition mehr.

    Auch nicht gegen ein Sondervermögen Remigration.

  23. LINKE SIND OFT BÖSARTIG

    Nancy Pelosi machte schon 2020 Theater:

    ➡ Als Trump mit seiner Rede zur Lage der Nation fertig war, griff die führende Demokratin Nancy Pelosi zu Mitteln, um ihren Protest Ausdruck zu verleihen:

    ➡ Sie zerriss das Redemanuskript des US-Präsidenten. Der wiederum nutzte die Szene für einen Videoclip bei Twitter. Diesen hätte Pelosi nun gern gelöscht – doch nicht nur Trump weigert sich.
    09.02.2020, 15:48 Uhr
    https://www.rnd.de/politik/trump-nutzt-pelosi-szene-fur-video-demokratin-will-es-geloscht-haben-D6A7445UNRF2FJVLLPQJD6GQEU.html

    https://www.spiegel.de/ausland/nancy-pelosi-zerreisst-redetext-von-donald-trump-state-of-the-union-ansprache-a-5070d6d7-a046-46b5-bc5d-72f773884256

  24. Alexander N. Al Green, Rechtsanwalt
    u. linker Störer

    Alexander N. „Al“ Green[1] (* 1. September 1947 in New Orleans, Louisiana) ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei. Seit 2005 vertritt er den neunten Distrikt des Bundesstaats Texas im US-Repräsentantenhaus.

    Zwischen 1977 und 2004 war er Friedensrichter im Harris County. Er wurde auch Präsident der Ortsgruppe von Houston der NAACP.

    On March 4, 2025, during Trump’s address to a joint session of Congress, Green was escorted out of the House Chamber by the sergeant-at-arms, following a request by Speaker Mike Johnson to restore order, after Green repeatedly interrupted Trump during the address.[20]
    Videoclip, Lautsprecher daran einschalten:
    https://www.tiktok.com/@childless.cat.ladies/video/7478148945856826666

    Die National Association for the Advancement of Colored People (NAACP, engl. Nationale Vereinigung für die Förderung farbiger Menschen) ist eine der ältesten und einflussreichsten Organisationen der Schwarzen Bürgerrechtsbewegung in den USA…
    https://de.wikipedia.org/wiki/National_Association_for_the_Advancement_of_Colored_People

  25. LINKE STREITHAMMEL & WELTWEITER FILZ

    04./05.03.2025
    Die Demokraten schickten nach dem konfrontativen Auftritt von Trump eine erst kürzlich vereidigte Senatorin zur offiziellen Gegenrede ans Rednerpult. Die 48-jährige Elissa Slotkin* aus Michigan warf Trump vor, sich vor allem um seine Milliardärsfreunde zu kümmern, während Menschen mit weit weniger Geld die Folgen des von ihm angezettelten Handelskriegs zu spüren bekämen.
    +https://www.krone.at/3713826

    Studium der Soziologie an der Cornell University auf, welches sie 1998 nach vier Jahren mit einem Bachelor of Arts abschloss. Anschließend studierte sie von 2001 bis 2003 an der School of International and Public Affairs der Columbia University Internationale Beziehungen, welches sie mit einem Master of Arts abschloss.[2]

    Parallel zu ihrer Studienzeit lernte sie an der American University in Cairo die Arabische Sprache, wo sie sich 2001 zertifizieren ließ. Nachdem sie während ihrer Studienzeit bereits als Übersetzerin für Swahili tätig gewesen war, übernahm sie 2002 diese Tätigkeit für das US-Innenministerium als Praktikantin, bevor sie 2003 als politische Analystin Mitarbeiterin der CIA wurde.

    Ab 2005 war sie Leitende Assistentin im Stab des Director of National Intelligence, von 2007 bis 2009 zudem Stabschefin der Abteilung für die Irakpolitik. Sie war in dieser Position drei Mal im Irak eingesetzt.[4]…

    Seit 2019 ist sie Mitglied der Transatlantischen Task Force des German Marshall Funds und der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung.[9]
    https://de.wikipedia.org/wiki/Elissa_Slotkin

  26. Warum bekämpfen die CDU und Merz mit allen undemokratischen Mitteln die AfD? Weil die ihre bürgerliche Nachfolgpartei ist bzw. sein wird. Z.Zt. scheinen die Begriffe rechts oder bürgerlich völlig ausgemerzt zu sein, so als gäbe es diese Seite des politischen Spektrumss nicht mehr. Populus kommt aus dem Lateinischen und heißt ‚Das Volk‘, wird aber in der BRD als Schimpfwort benutzt. Nach dem DDR/BRD-Mauerfall hat man bei entsprechenden Vorgängen den Begrifft ‚Honechers Rache‘ gekannt, jetzt aber nicht mehr, ist er vielleicht auch schon verboten? Die BRD gleicht der DDR immer mehr, sodaß man sich schon die Frage stellen kann, Wer eigentlich Wen übernommen hat. Nur die Bezahlfumktion war von Anfang an geklärt. Die DDR-Bürger müssen sich doch unter den EU-Apparatschniks wie zu Hause fühlen, obwohl sie doch auf Freiheit, Demokratie und Wohlstand gehofft hatten.

  28. Merz:
    „…muss auch für die Verteidigung nun gelten: What ever it takes“

    Ist der Krieg nicht bald vorbei?

    Und wann kommt das nächste „What ever it takes“
    Das kann ja jeder sagen

    Total unsolide und herbeigeträumt

    Die CDU geht einen weiteren Schritt in die Bedeutungslosigkeit

    Die AfD ist die neue konserative Partei und übernimmt

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