Von MICHAEL LIMBURG (EIKE*) | Von besonderem Interesse hier und mit irren Folgen ist der Zusatzwunsch der Grünen den „Klimaschutz“ im Grundgesetz zu verankern. Dies geschieht nach einigem Hin- und Herr mit dem Satz:

„Der Bund kann ein Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2045 mit einem Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro errichten.“

Dieser Satz erhebt die sog. Erreichung der Klimaneutralität zu einer nicht mehr zu rüttelnden Aufgabe. Er wird als Ergänzung in Artikel 109 des Grundgesetzes (GG) aufgenommen, um ein Sondervermögen zu ermöglichen und die Klimaneutralität als Ziel verfassungsrechtlich zu verankern.

Was aber ist Klimaneutralität? Das Umweltbundesamt (UBA) beschreibt Klimaneutralität im Kontext des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) als das Ziel, bis 2045 Netto-Treibhausgasneutralität zu erreichen. Dies bedeutet, dass die Emissionen von Treibhausgasen (THG) so weit reduziert werden, dass verbleibende Restemissionen durch natürliche oder technische Senken (z. B. Wälder, Moore oder CO2-Speicherung) ausgeglichen werden.

Konkret heißt es, dass Deutschland bis 2030 die THG-Emissionen um mindestens 65 Prozent (gegenüber 1990), bis 2040 um mindestens 88 Prozent senken und ab 2045 keine netto-positiven Emissionen mehr verursachen soll. Nach 2050 sollen sogar negative Emissionen angestrebt werden, also mehr THG gebunden als ausgestoßen werden. Die Bundesregierung verwendet den Begriff oft synonym mit „Treibhausgasneutralität“, wobei „Klimaneutralität“ im weiteren Sinne auch andere klimawirksame Faktoren (z. B. Albedo-Effekte) einschließen könnte, was jedoch in der Praxis meist auf THG reduziert wird.

Deutschland fällt zurück in die Armut des Mittelalters

Das aber ist technisch wie wirtschaftlich unmöglich, ohne dass Deutschland insgesamt in die Armut des Mittelalters zurückfällt.

Wenn bis 2045 keine Netto-positiv Emissionen mehr zulässig sind, und wir erinnern uns, alle Lebensvorgänge auf dieser Erde beziehen ihre Lebensenergie aus der Verbrennung, was wiederum aus der Energie entsteht, die im Kohlenstoff und dem Sauerstoff enthalten ist, dann war es das mit dem Wohlstand. Es ist vorbei! Per du!

Natürlich kann man mit neuen Schulden bspw. die Energieversorgung in Solar, Wind und anderes vorantreiben, übersieht dabei aber, dass die Energie, die zum Bau dieser Anlagen von der Gewinnung der Mineralien, über Verhüttung bis zur Produktion von Windrädern und PV-Anlagen – um nur diese zu benennen, bis zur Errichtung mit Riesenmengen Zement- und Stahlverstrebungen, aus dem Ausland kommen. Jedenfalls solange wir es uns hier leisten können. Und dann dort zu erhöhten THG-Emissionen führen. Daher wird man hierzulande technisch, wirtschaftlich schummeln, um gezielte den falschen Eindruck zu erwecken wir würden …ab 2045 keine netto-positiven Emissionen mehr verursachen soll.

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Doch es kommt noch schlimmer. Jedes Gesetz, jede Vorschrift, jedes Gebot muss dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unterliegen. Das sieht vor im Sinne des Grundgesetzes (insbesondere Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20a GG), dass staatliche Maßnahmen geeignet, erforderlich und zumutbar sind, um ein legitimes Ziel zu erreichen. Klimaneutralität bis 2045 ist laut Definition ein ambitioniertes Ziel, das massive Emissionssenkungen und Investitionen erfordert. So findet man es im Internet. Während die Geeignetheit und die Erforderlichkeit, jedenfalls nach Vorgabe der schwarz-roten Koalition, vielleicht vorhanden sein sollte, ist es mit der Zumutbarkeit anders.

Denn diese Maßnahmen bedingen extrem hohe Kosten (z. B. 500 Milliarden Euro Sondervermögen, 500 Milliarden oder mehr für die Aufrüstung), Einschränkungen im Lebensstil (z. B. Verkehrsbeschränkungen) oder wirtschaftliche Belastungen könnten für daher anfangs bestimmte später fast alles Bevölkerungsgruppen unverhältnismäßig sein.

Doch auch diese Zumutbarkeit wurde dramatisch ausgeweitet, weil das Bundesverfassungsgericht betont hat, dass Klimaschutz nicht die Freiheitsrechte künftiger Generationen übermäßig einschränken darf, was auch Rückwirkungen auf heutige Maßnahmen hat. Damit werden die Menschen in Deutschland, ab sofort, von zwei Seiten unter Feuer genommen, und damit ihre Zumutbarkeit weiter ausgeweitet.

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*Auszug aus diesem Artikel von Michael Limburg auf EIKE

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26 KOMMENTARE

  1. Die Wirtschaft hat es immer schwerer mit Klima im Grundgesetz. Dann kann dann jeder klagen.

  5. .
    F-Fritz, Lockerung S.-Bremse, ist wie Titanic an Land ==> ungebremst in Schuldenberg
    .
    Isch over !
    .
    Friedel
    .

  6. Klimaneutralität in`s Grundgesetz ist ein Teufelswerk und gehört sofort rückgängig gemacht. Kein anderes Land macht diesen Schwachsinn mit.
    CDU-Merz will jetzt doch nicht das Heizungsgesetz wie versprochen ändern. Merz darf unmöglich Kanzler werden.

  7. Die Klimaneutralität geht ja noch viel weiter: Bei den jetzt dringend notwendigen Investitionen für die Infrastruktur (die bestreite ich keinesfalls!) sorgen solche Auflagen IMMER für ungeahnte Kostensteigerungen und ermöglichen es Verbänden und NGO’s diese Baumaßnahmen durch Klagen zu verhinder und zu verzögern. Am Ende gibt es häufig einen Vergleich aber danach stürzen sich solche selbsternannten „Klimaschützer“ auf das nächste Projekt und suchen dort nach dem Wachtelkönig und dem Grottenolm.
    Den Wohnungsneubau können wir vergessen. Der wird noch unbezahlbarer als bisher schon, allein aufgrund höherer Zinsen.
    Klimaneutralität gehört nicht ins GG. Ist wie ein Hobby: „Nice to have“. Oder gibt’s das in einem anderen, vergleichbaren Land?

  8. Altparteienhymne

    Unser Ziel, das sind Ruinen,
    Bis die Zukunft abgebrandt,
    Lasst uns nur dem Wahnsinn dienen,
    Deutschland, irres Gagaland.
    Euch in Not gilt es zu zwingen,
    Und wir zwingen euch verschärft,
    Denn es muß uns doch gelingen,
    Daß rotgrüner Wahn wie nie
    Über Deutschland herrscht.

    Glück und Frieden wir zerstören
    Deutschland, eurem Vaterland.
    Woll’n sogar die Welt betören,
    Bis die außer Rand und Band.
    Denn wir dienen nur dem einen,
    Deutsches Volk ist unser Feind!
    Lasst das Licht des Halbmonds scheinen,
    Töten schon im Mutterleib,
    Wenn dort Deutsches keimt.

    Hassen, die pflügen und bauen,
    Schaffen ab wie nie zuvor,
    Die der eignen Kraft vertrauen,
    Sind für uns wie ein Tumor.
    Deutsche Jugend wir verblöden,
    Bis ihr Hirn total verklebt,
    Wirst du Deutscher bald erleben,
    Dass rotgrüner Geist wie nie
    Über Deutschland schwebt.

    (Text: plagiiert, Musik: DDR-Hymne)

  9. pro afd fan 19. März 2025 at 16:23
    Klimaneutralität in`s Grundgesetz ist ein Teufelswerk und gehört sofort rückgängig gemacht. Kein anderes Land macht diesen Schwachsinn mit.
    CDU-Merz will jetzt doch nicht das Heizungsgesetz wie versprochen ändern. Merz darf unmöglich Kanzler werden.
    —–
    Wir hatte zeitgleich den selben Gedanken. Das EEG („Habeck-Heizungs-Hammer“) wird aus der Mottenkiste geholt und kommt zurück. Sicherlich mit Hilfe der UvdL-EU. Die Grünen wollen es so! Die sind zwar bald nicht in mehr in der Regierung aber regieren als Schatten Regierung im Hintergrund weiter und ihre ganzen unter Habeck eingestellten Beamten in den Umweltbehörden (bei so einem Job muß man ein Grüner sein!) sind ja auch noch da. Die kriegt man noch schwerer weg als einen kriminellen Asylanten auszuweisen.

  11. George Bernard Shaw: Die Deutschen haben eine Besessenheit, jede Sache so weit zu treiben, bis eine böse daraus geworden ist.

  12. @ pro afd fan 19. März 2025 at 16:23

    Merz macht auch grüne Politik. So wie Merkel früher. Bei der Ampel waren Grüne klein, haben aber alles bestimmt. Deswegen gehört diese Sekte (Partei kann man nicht mehr sagen)_ in keine Regierung.

  13. Doofland demnächst:
    1. Islamisiert
    2.Ukrainisiert
    3.Terrorisiert
    4. Sterilisiert
    …..u. Baerbock als Oberbock in New York.
    Da, wo die Luft so verpestet ist, Oberbock wird kaum atmen können.
    Merkel hat es geschafft !
    Vorwärts immer, rückwärts nimmer.
    Die Mauer wird noch in 40, ja in 1.000 Jahren bestehen bleiben, solange bis die Gründe für die Errichtung nicht im Welt-Kommunismus enden.
    Die Bauarbeiter von SPD/CDU/CSU/GRÜNEN haben nicht die Absicht von ihrem Vorhaben abzurücken.
    Für Unfrieden und Sozialismus.
    Seid bereit !
    Immer bereit !
    https://www.youtube.com/watch?v=vbmex0FOJzY&pp=ygUgU2FnIG1pciB3byBkdSBzdGVoc3Qgb2t0b2JlcmtsdWLSBwkJTwkBhyohjO8%3D
    Der dumme Westdeutsche hat die Hosen voll.
    Der Russe steht vor der Tür !

  14. Die Auflage der sog. ‚Klimaneutralität‘ schafft neue, bunte Arbeitsplätze: In der Bürokratie! Einen Arbeitsplatz? Nein – mindestens 3: Einen der das neue Gesetz erschafft, einen der die Einhaltung überprüft und einen der prüft ob das Gesetz wieder abgeschafft werden kann nämlich ob es sinnvoll ist.
    Die großen Firmen suchen reihenweise den Weg ins Ausland. Auch innerhalb der EU wie z.B. Polen, wo man sich einfach nicht um so einen Blödsinn schert. Der Mittelstand kann das meistens nicht, und „hört auf zu produzieren“ (Habeck-Sprech).
    Und die Arbeitslosen? Werden Rüstungs- statt Autobauer. Aber klimaneutral, wenn ich bitten darf, d.h. mit grünem (!) Wasserstoff betriebene Panzer bauen oder eben Bürokrat. Im ÖD gibt’s noch Jobs!

    Weiß einer ob das Tesla-Werk von Elon Musk in Grünheide aus Fertigbau Gebäudeteilen besteht, welche man kurzfristig abbauen und ein paar Kilometer weiter in Polen wieder aufbauen kann? Dort wird er willkommen geheißen und nicht wie in Deutschland dumm angemacht. Und seine Arbeiter sind ja teilweise auch von dort und haben es dann nicht mehr so weit.

  15. .
    ARD = Journalistischer DRECK + Orwellscher Neusprech
    .

    1.) Von ARD, selbsternannte Qualitätsjournalisten, erwarte journalistische Qualität.
    Immerhin zahle ich GEZ; der ÖRR hat Gesamtetat 10 Mrd. EUR.

    2.) Es gibt kein (!) „Sondervermögen“. Sondern nur „Extra-Schulden“, selbst beschlossen .

    3.) Programmbeschwerde geschrieben, E-Mail, die bleiben bei ihrem öko-marxistischen Quark.

    4.) Hätte Joschka Goebbels Propaganda-Abteilung nicht besser hinbekommen. .

    5.) Damals wurden Regimegegner nicht kaltblütig ermordet; Nein: „Sonderbehandelt“.

    6.) Verschleiernde Euphemismen, wo man hinblickt.

    7.) ARD & Co. verkommen immer mehr zu kommunistischen Sprechern des abgefuckten Überfremdungs-Alt-Parteien-Kartells.

    8.) Merz ist wie Vampir, dem Blutkonserven einer Blutbank (Krhs.) anvertraut werden.
    .
    Friedel
    .

  19. Was ist Klimaneutralität?

    Wie kann man so etwas messen?

    Es gibt kein Messverfahren mit dem man die quantitative Auswirkung von CO2 auf Erwärmung nachweisen kann, weil es schlicht keine gibt.

    Klimaneutralität an CO2 festzumachen und darauf einen die Ausplünderumg der Bevölkerung durch den Staat zu begründen wird in einem weiteren sozialistischen Großverbrechen an der Menschheit münden.

  20. Es gibt keine „Klimaneutralität“ in dem Sinne, es sei denn, man wollte den Menschen das Atmen verbieten und alle Lebensvorgänge einstellen lassen. Schon der Begriff ist blanker Unsinn, ebenso wie der Begriff „Dekarbonisierung“. Alles, was lebt, besteht aus Kohlenstoffverbindungen und Wasser. Eine Erde ohne CO² wäre ein toter, tiefgefrorener Planet ohne Leben. Diese Quartalsirren wissen nicht, wovon sie reden, und daß die „Hüter des Grundgesetzes“ – falls man sie überhaupt noch als solche betrachten kann – diesen Unfug auch noch mitmachen, spricht nicht gerade für einen hohen Bildungsstand.

  23. ………..Was mich sehr wundert, die überall wie Pilze aus dem Boden schießenden“ Echsperten“ können laut heutigen Dauermeldungen im ÖRundfunk genau sagen welches Wetter am 19.03. vor 800 000 Jahren im Raum Erkelenz geherrscht hat incl. CO2- Wert und dem Michel damit Angst einjagen. Mir wäre es recht die Echsperten würden das Wetter der kommenden 3 Tage zuverlässig schätzen können………….

  24. Die Deutschen haben bereits in mehrfacher Hinsicht Selbstmord begangen

    1) Offene Grenzen um unkontrolliert, unbegrenzt, incompatible – integrationsresistende – arbeitsverweigernde
    Messerer, Vergewaltiger, Terroristen und Fanatiker aus Asien, Afrika usw. zu importieren
    2) chronische Kinderarmut der Gesellschaft, die nicht ausreichen, auch nur annähernd die Zahl der indigenen D
    aufrecht zu erhalten, sondern die fällt immer schneller ins Bodenlose, ade D Kultur und Gesellschaft.
    3) Unterwanderung aller staatlichen Entscheidungsstellen mit anti D eingestellten Parteigängern der
    Altparteien
    4) Beseitigung jeglicher öffentlichen Kritik in Medien usw. an Fehlentscheidungen/Entwicklungen, ohne die
    keine demokratische Gesellschaft existiert, dafür Brainwash, Bevormundung, Lügen und Propaganda
    Medien

  25. Das mit der Klimaneutrlität, wahlweise auch Treibhausgasneutralität, ist eine unerhörte Anmaßung ohne die geringste Aussicht auf Erfolg. 

     
    Die Zauberkräfte allen Lebens auf der Erde sind Mutation und Selektion, womit Pflanzen und Tiere sich immer wieder den ständigen Veränderungen der Lebensbedingungen unterordnen. 

    Die Zauberkräfte der menschlichen Entwicklung sind außerdem die Anpassung mittels technischer Erungenschaften, mit denen die günstigste Lebensführung beibehalten werden kann. Das hat auch mit Anthroposophie eigentlich nichts zu tun. Die stets im Fluss befindliche Weiterentwicklung von Natur und Umwelt kann weder aufgehalten noch gesteuert noch mit viel Geld über den Haufen geworfen werden. 

    So etwas haben die Menschen in Jahrtausenden auch noch nie probiert. Bisher. Die Grünen sind da die Avantgarde, sie sind ganz klar zum Scheitern verurteilt. Aber in Wirklichkeit geht es ihnen ja gar nicht um Eingriffe in die Natur, sondern um Zerstörung von deutschem Volk, deutschem Land und deutscher Kultur .

  26. Klimaneutralität ist ein Trojanisches Pferd im Grundgesetz. Damit kann man alles kippen wenn es nicht der Grünwoken Elite gefällt. In Hamburg gab es einmal das modernste und effektivste und sauberste Kohlekraftwerk der Welt. Hat irgendwo 3 Milliarden für Hamburgs Energie-Zukunft gekostet. Nach nur 6 Jahren, ohne das es jemals unter Volllast bis zum kompletten Ausbau hochgefahren werden konnte, zum Klima-Retten stillgelegt und im Abriss. Das steht nun im Grundgesetz. Da werden noch ganz andere Dinge kommen. Fahrradautobahnen durch unsere Städte anstelle nötige Fahrspuren auf Hauptverkehrsachsen für Liefer- und Pendlerverkehr und vieles mehr. Diese Erde und unsere Produkte sind auf einer Kohlenstoffwelt aufgebaut. Vielleicht sollten die Klimafreunde auf einen der Gasplaneten eine Schwefelwelt gründen, nur so zu Forschungszwecken ob man ohne CO2 leben kann.
    Das Problem dieser Erde ist nicht CO2, sondern die Überbevölkerung ! Mit 3-4 Milliarden konnte das System noch Leben , jetzt mit dem Doppelten helfen auch keine Batterieautos und Windkraftwerke für den Energiehunger der Industrie und Versorgung um die Menschheit mit Waren und Nahrung langfristig in einem gesunden Verhältnis am Leben zu halten.

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