„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:
- «Weidel Schnauze»: Respektlose Arroganz der deutschen Medien gegen die AfD und deren Wähler.
- «Olaf Schröder»: Scholz inszeniert sich als Reformkanzler.
- Deutsche Radhaubitze für Selenskyj.
- FPÖ und ÖVP einigen sich beim Sparen.
- Wankt Wagenknecht?
- Kanton Aargau verlängert Asylnotstand.
- Bundesrätin Amherd: Schweizer Sicherheitsrisiko.
- Ich bin ein Schweizer-Banken-Patriot.
- Lob der Rekrutenschule.
- CO2-Ausstoss rückläufig in Europa.
- FPÖ und ÖVP einigen sich beim Sparen.
Was ist wohl der Grund der negativen Berichterstattung des ÖRR über die AfD ?
Björn Höcke hatte es ja schon erwähnt:
In von AfD geführten Bundesländern würde man gleich mal den Medienstaatsvertrag kündigen und gleich danach den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag sowie den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag. Damit wäre der Selbstbedienungsladen durch die GEZ dann geschlossen und einige Politiker um eine Einkommensquelle ärmer !
Kindergartengruppe SPD und andere
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„Mit der AfD unter einem Dach? SPD will das nicht
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Die Region Hannover möchte die Regionsfraktionen in einem Haus zusammenführen – um Miete für eine andere Immobilie zu sparen. Diese Idee kommt nicht so gut an. Vor allem die SPD sträubt sich.
Andreas Voigt
14.01.2025, 08:01 Uhr
Hannover. Auf der Suche nach Einsparpotenzialen im defizitären Regionshaushalt von minus 115 Millionen Euro rückt die Regionsverwaltung auch das eigene Gebäudemanagement in den Blickpunkt. Rund 940.000 Euro will sie etwa mit Homeoffice-Angeboten und sogenanntem Desk Sharing, dem Teilen von Arbeitsplätzen mehrerer Mitarbeiter, in den kommenden Jahren einsparen. Aber auch die Anmietung von Gebäuden ist Teil der Überlegungen des Finanzdezernats. Dafür soll es ein Fraktionshaus für alle Regionsfraktionen und Gruppen an einem Standort an der Hildesheimer Straße geben. Doch diese Idee stößt bei der Regionspolitik auf Widerstand.
Die Fraktionen sind über mehrere Standorte verteilt. An der Osterstraße sind die kleineren Regionsfraktionen wie FDP, Linke, BSW, Piraten und die Tierschutzpartei untergebracht. Die AfD hat Räume gegenüber dem Neuen Regionshaus. Die großen Fraktionen CDU, SPD und Grüne schließlich haben Räume im neuen Regionshaus, in dem auch die meisten Regionsdezernate und der Regionspräsident untergebracht sind. Im kommenden Jahr läuft für die Osterstraße das Mietverhältnis aus. Die Regionsverwaltung muss daher in Kürze entscheiden, ob sie den Vertrag verlängert oder nicht. Im Finanzdezernat gibt es nun die Überlegung, die Osterstraße zu kündigen und alle elf Regionsfraktionen, Gruppen und Einzelvertreter zusammenzuziehen – in einem Fraktionshaus. Im Raum steht das Gebäude gegenüber dem neuen Regionshaus, in dem die AfD aktuell untergebracht ist.
Fraktionen wollen weiter kurze Wege
Bei der Suche nach der optimalen Gebäudeauslastung stößt die Verwaltung allerdings auf Widerstand bei den großen Fraktionen – sie wollen alle im neuen Regionshaus bleiben. Vor allem wegen der kurzen Wege und der räumlichen Nähe zu Regionspräsident Steffen Krach (SPD). „Vor den Sitzungen gibt es häufig noch kurze Besprechungen mit den drei anderen Fraktionen im Haus. Die halten wir oft kurz vor Sitzungsbeginn. Bis zu den Sitzungsräumen sind es nur ein paar Meter. Und das soll auch so bleiben“, so CDU-Fraktionschef Bernward Schlossarek. Vieles entscheide man parteiübergreifend, deshalb gebe es häufig diese Treffen vor den Sitzungen.
Dadurch würden wir die AfD ein Stück weit normalisieren.
Regina Hogrefe,
SPD-Fraktionschefin, zum Grund für den Wunsch nach räumlicher Trennung
SPD-Fraktionschefin Regina Hogrefe sagt, sie und ihre Fraktion wollten nicht mit der AfD in einem Haus zusammensitzen. „Dadurch würden wir die AfD ein Stück weit normalisieren.“ Außerdem schätze sie die räumliche Nähe zur Regionsverwaltung. Schnell mal eine Unterschrift geben oder eine Drucksache hereinreichen bei der Verwaltung, das seien Vorteile, die man nicht missen möchte. „Im persönlichen Gespräch kann man zudem vieles besser klären“, sagt die Fraktionschefin.
Grüne möchten keine vertraulichen Unterlagen umhertragen
Weiterer Vorteil für die Grünen in der Region: Für die Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstellen seien kurze Wege sinnvoll, da viele Akten oder Unterlagen zur Verwaltung gebracht oder abgeholt werden müssten. „Da sind auch vertrauliche Anliegen darunter. Sie über die Straße zu tragen, ist eher unglücklich“, so Fraktionsvorsitzender Oliver Kluck.
Zu wenig: CDU und FDP kritisieren Sparwillen
Die Sparbemühungen der Regionsverwaltung gehen der CDU und FDP in der Region nicht weit genug. Zudem treibe sie eine „unverantwortliche Finanzpolitik“. „Die Regionsverwaltung baut ihre Finanzen seit Jahren auf Treibsand und setzt blind auf Förderungen von Bund und Land. Wenn diese Gelder ausbleiben oder gar nicht erst eintreffen, darf man sich nicht verwundert zeigen, wenn die Haushaltsplanung der Realität nicht standhält“, so Bernward Schlossarek, der Vorsitzende der Gruppe CDU/FDP. Sie hatte im Dezember bei der Verabschiedung in der Regionsversammlung sowohl das Haushaltssicherungskonzept als auch den Haushaltsentwurf für 2025 abgelehnt. „Eine Erhöhung der Fahrpreise im Nahverkehr ist keine nachhaltige Sparpolitik, sondern ein Griff in den Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger“, sagt der Gruppenvorsitzende weiter. Auch der Schuldenstand der Region Hannover, der bis 2028 auf 1,6 Milliarden Euro steigen soll, stelle eine alarmierende Entwicklung dar. „Ein wachsender Schuldenturm ist kein Fundament für die Zukunft, sondern eine Gefährdung unserer Handlungsfähigkeit.“ Das finanzielle Engagement der Region beim Klinikum Region Hannover sehen CDU und FDP ebenfalls kritisch vor dem Hintergrund der Finanzlage. Allein in diesem Jahr müsse der Krankenhausverbund mit 40,8 Millionen Euro unterstützt werden. „Zwar helfen diese Finanzspritzen dem kommunalen Klinikum, doch weder werden damit Schulen saniert, noch Kreisstraßen instandgesetzt, Radwege gebaut oder in die Verkehrsinfrastruktur investiert.“ Bei der Region Hannover gebe es „einen nahezu unfassbaren Sanierungsstau von 885 Millionen Euro“, so Bernward Schlossarek weiter. voi
Die FDP hatte das neue Regionshaus vor ein paar Jahren verlassen müssen, ist jetzt an der Osterstraße mit den fünf Abgeordneten und den zwei Geschäftsstellen-Mitarbeitenden untergebracht. Für Fraktionschefin Christiane Hinze ist das ein Nachteil. „Unsere Mitarbeiter sind ständig am Wandern zur Regionsverwaltung. Und wenn wir uns mit der CDU besprechen wollen, müssen wir uns erst verabreden.“ Es sei ein Vorteil, wenn man sich auf den Fluren des Regionshauses begegne und sich kurzfristig verabreden könne.
FDP und AfD wollen zurück ins neue Regionshaus
Die FDP wünscht sich eine Rückkehr – und setzt auf die angestoßene Arbeitsplatzoptimierung der Region für ihre Mitarbeitenden mit Desk Sharing und Homeoffice, wodurch Räume für sie frei werden könnten. Die AfD-Fraktion, mit vier Abgeordneten in der Regionsversammlung vertreten, sähe ein „Fraktionshaus“ leidenschaftslos. „Alles, was dazu dient, der Region Geld zu sparen, unterstützen wir“, sagt Fraktionschef Stefan Henze. Dass die SPD mit seiner Fraktion gar nicht unter ein Dach ziehen will, findet Henze „nicht mehr zeitgemäß“. Und: „Wenn Befindlichkeiten dazu führen, dass die Region keine 900.000 Euro einsparen kann, dann ist das Kindergarten“, so der Fraktionschef.“
„Schnauze“ sagt über den Intellekt des Verfassers eigentlich alles. Ebenfalls über die krankhafte Überheblichkeit des Gutmenschentums. Die meisten deutschen „Medienschaffenden“ haben das Hirn gegen Ideologie getauscht.
Remigration von Illegalen, Kriminellen und Schmarotzern schafft Wohnraum!
Remigration von Illegalen, Kriminellen und Schmarotzern, führt zu sinkenden Steuern und Krankenkassenbeiträgen!
Remigration von Illegalen, Kriminellen und Schmarotzern entlastet unsere Gesundheitssysteme und Schulen!
Remigration von Illegalen, Kriminellen und Schmarotzern führt zu innerer Sicherheit im Land!
Remigration von Illegalen, Kriminellen und Schmarotzern löst soziale Spannungen in der Gesellschaft durch Absenkung von Ressourcenkonflikten!
Remigration schadet lediglich der Asylindustrie und den vereinigten Deutschlandhassern!
Haut die One Way Tickets wie am Fließband raus!
Es geht nicht um Beschimpfung der AfD-Wähler, sondern um Kritik an dem Pragramm der AfD. Das enthält Punkte, die von allen Seiten und Verbänden kritisiert und selbst von der Mehrheit der Bürger abgelehnt wird. Es erweckt den Eindruck, die AfD will zurück ins 19. Jahrhundert. Ob sie damit Erfolg hat, werden die kommenden Wahlen zeigen. Die CDU hat sich einigen dieser Forderungen in abgeschwächter Form angeschlossen. Die grundsätzlichen Unterschiede zur AfD allerdings bleiben und damit auch die Brandmauer. Eine Partei, die den Austritt aus der EU und der NATO fordert, wird nie einen Koalitionspartner finden.
Die neue Radhaubitze von Rheinmetall wird nun, bevor sie bei der Bundeswehr eingeführt wird, in der Ukraine im Realtest unter Kampfbedingungen getestet. Insgesamt sollen 56 Stück geliefert werden. Das wird nicht kriegsentscheidend sein, aber eine deutliche Verbesserung der ukrainischen Armee. Hauptproblem für sie ist eine bessere Luftverteidigung. Daran wird gearbeitet.
Die AfD sollte unverzüglich noch am Wahlabend, nach Verkündigung der vorläufigen Ergebnisse, den Willen des Volkes nach schneller finanzieller Entlastung aufgreifen und dazu aufrufen, keine GEZ- Gebühren mehr zu bezahlen.
Demokratie lebt schließlich vom mitmachen!
Zumal die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten beratungsresistent sind, Falschinformationen verbreiten und seit Jahren Reformen und Einsparmöglichkeiten verweigern.
@ nemo alias klimbt 14. Januar 2025 at 10:24
Sie und ich wissen, daß das, was Sie wieder einmal von sich geben, in der Form Unfug ist. Die AfD stellt sich nirgendwo gegen eine europäische Zusammenarbeit, betont aber, daß die „EU“ schon aufgrund ihrer riesigen Demokratiedefizite dringend reformiert werden muß. Einem Austritt als „ultima ratio“ würde zudem eine Volksabstimmung vorausgehen. Dasselbe ist für den Euro vorgesehen.
Einen Austritt aus der NATO plant die AfD nirgendwo, betont aber, daß die NATO als ein reines Verteidigungsbündnis ausgerichtet zu sein hat.
Nachtrag zu Tom62 14. Januar 2025 at 13:02 @ nemo alias klimbt 14. Januar 2025 at 10:24
Die Brandmauer ist das Problem vor allem der CDU, die sich damit selbst einmauert, sich der eigenen Möglichkeiten, Politik zu gestalten, beraubt und dabei zugleich demokratischen Boden verläßt. Brandmauern und Demokratie gehen nicht zusammen. Was die Union hier macht, ist klar verfassungswidrig.