Das OLG Köln hat das Skandalurteil gegen Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung aufgehoben. Das Amtsgericht Bonn hatte den Autor zu neun Monaten Haft verurteilt.
Das OLG Köln hat das Skandalurteil gegen Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung aufgehoben. Das Amtsgericht Bonn hatte den Autor zu neun Monaten Haft verurteilt.

Der Bestsellerautor Akif Pirinçci – berühmt geworden durch seine Felidae-Katzenkrimis – wurde im Februar 2024 in einem Skandalurteil durch das Amtsgericht Bonn zu neun Monaten Haft verurteilt. Das Landgericht Bonn hatte die Aussagen von Pirinçci, die objektiv mehrdeutig waren, so interpretiert, dass sie den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllten. Ein alternativ naheliegendes Verständnis seiner Aussagen wurde jedoch nicht in Betracht gezogen. Der Amtsrichter, der den Schriftsteller verurteilte (der vor Gericht verhandelte Satz findet sich am Ende des Artikel), schrieb – wie unter anderem die Achse des Guten berichtete – unwahre Behauptungen über die Vorstrafen des Angeklagten in sein Urteil.

Das Oberlandesgericht Köln hat nun diese Interpretation beanstandet und das Urteil gegen Pirinçci wegen Volksverhetzung aufgehoben (OLG Köln (III-1 ORs 1/25). Das Gericht stellte klar, dass bei der Auslegung der Äußerung nicht nur der Wortlaut, sondern auch der Kontext und der Zweck der Aussage berücksichtigt werden müssen. Eine unzureichende Prüfung des Erklärungsinhalts wurde beanstandet. Das OLG kritisierte, dass das Landgericht andere mögliche Deutungen der Äußerung nicht ausreichend berücksichtigt hatte.

Die fragliche Textstelle war Teil eines größeren Absatzes, in dem der Angeklagte seine Sicht auf die gegenwärtige Lage in Deutschland darlegte, einschließlich seiner Kritik an verschiedenen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Missständen, wie etwa der Verschandelung des Landschaftsbildes, Inflation und niedrigen Renten. Der Satz „die Schmarotzer, die sich in staatlichen Versorgungsanstalten mikrobenartig immer weiter vermehren“ wurde dabei als Teil dieser breiten Kritik verstanden, die nicht nur Migranten betraf, sondern allgemein soziale Missstände in Deutschland anprangerte.

Das Oberlandesgericht stellte somit fest, dass das Landgericht die Bedeutung der Äußerung nicht ausreichend im Kontext untersucht hatte und eine breitere Interpretation in Betracht gezogen werden musste.

Unter anderem gratulierte Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutzes,  dem Autor und seinem Anwalt Mustafa Kaplan auf X und stellt fest: „Aus meiner Sicht sollte der Volksverhetzungstatbestand aufgehoben werden, da er zur Einschränkung der Meinungsfreiheit missbraucht werden kann“.

Hier der sprachlich derb-polemische Text, mit dem vor dem Amtsgericht Bonn verhandelten Satz:

„Obgleich die Inflation aktuell die 8?Prozent-Marke knackt, die Energiepreise durch die Decke schießen, die Ausländerisierung des Landes mit völlig Ungebildeten und Inkompatiblen rasend voranschreitet, täglich ganze Dauer-Hartz-IV-Heere hereingeholt werden, die explodierende Kriminalität mit zwei Gruppenvergewaltigungen pro Tag, ja sogar Schlachtungen und Köpfungen von Menschen auf offener Straße einen archaischen Charakter wie zu Barbarenzeiten annimmt, ein Eigenheim – eine Selbstverständlichkeit noch vor dreißig Jahren selbst für Arbeiterfamilien – nicht einmal mehr für die Mittelschicht finanzierbar ist, der deutsche Durchschnittsrentner sich gegenüber dem italienischen wie ein Straßenbettler ausnimmt, das heimatliche Landschaftsbild sich in einen Industriepark und in eine stählerne und betonierte Müllhalde verwandelt, man ihm anstatt seine indigene Kultur jene von irgendwelchen Moslems oder Afros vorsetzt, die Schmarotzer sich in staatlichen Versorgungsanstalten mikrobenartig immer weiter vermehren, ja, obwohl diese und noch mehr von ganz oben anbefohlenen Verheerungen sein im wahrsten Sinne des Wortes armseliges Dasein bestimmen, kann der Deutsche gar nicht abwarten, noch eine weitere Schippe auf seinem Rücken draufgelegt zu bekommen.“

(Quelle: journalistenwatch.com)

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34 KOMMENTARE

  2. 9 Monate Haft weil er was FALSCHES? gesagt hat??
    Gehört das auch zur DEMOKRATIE?

    Die Vergewaltiger lachen sich unterdessen kaputt!

    Zum Glück traf er jetzt auf Richter die ihre Aufgabe noch ernst nehmen!

    Sonst hätte man ihn zu den Messerstechern und Kindermördern gesteckt!
    Obwohl, wer weiß, ob die da überhaupt anzutreffen wären, die könnten auch in der Psychaitrie komfortabel untergebracht worden sein.

  4. Es naht die Zeit in der der kleine Akif ein ganz großer werden wird, samt seinen Anhängern.

    Hugh, das Orakel aus dem Schwarzwald hat gesprochen.

  5. In Wolfsburg wurde eine AFD Politikerin bereits mehrfach am Tag mit Mord bedroht.

    Ist aber völlig normal im Merkelland Doitscheland!

  8. Aber der Richter, der nur kleine Kinder vor den Folgen des Corona-Terrors beschützen wollte – der wurde wegen Rechtsbeugung angeklagt.

    Während der Richter, der eindeutige Rechtsbeugung aus wahrscheinlich ideologischem Hass beging, muss lediglich hinnehmen, dass sein Urteil aufgehoben wird.

    Diesen Helfershelfern des linksfaschistischen Terrors gehört das Handwerk gelegt – und wer weiß: Pendel können auch mal zur anderen Seite ausschlagen.

    Wie, sehen wir gerade in den USA.

    Wo bleibt unser Trump?

  10. OT
    Gewalt gegen die Opposition: Laser-Attacke auf Rednerin Alice Weidel im Deutschen Bundestag. Der Angriff steht für eine auffällige Verrohung der politischen Kultur in der Bundesrepublik – ausgerechnet im Moment des Gedenkens an die historischen Verbrechen der Nationalsozialisten
    https://weltwoche.ch/daily/gewalt-gegen-die-opposition-laser-attacke-auf-rednerin-alice-weidel-im-deutschen-bundestag-der-angriff-steht-fuer-eine-auffaellige-verrohung-der-politischen-kultur-in-der-bundesrepublik-ausgerechnet/

  11. Zum Artikel. 😉

    Nicht falsch verstehen, aber ich frage mich oft, wie so etwas finanziell, ggf. ohne RS gestemmt wird? Aber das ist nicht das Thema. Freut mich, dass es der Akif geschafft hat.

    Und erinnert mich an einem Film. bei dem ich tatsächlich im Abspann 2mal gucken musste. Der ist wohl auch u.a. nach einer Romanvorlage vom Akif entstanden.

    Nix für die Mitkommentatoren/innen hier, die in Charlie Chaplin und Heimatfilm Zeiten stehengeblieben sind. 😉

    Allen anderen….Filmtipp:

    https://www.ofdb.de/film/165893,Die-T%C3%BCr/

  12. Trump schiebt alle „antisemitischen Ausländer“ ab

    Laut der New York Post werden die Vereinigten Staaten ausländische Staatsbürger ausweisen, die bei pro-palästinensischen Kundgebungen gegen das Gesetz verstoßen haben.
    Auch für Studenten gäbe es keine Ausnahme.
    Im vergangenen Jahr kam es in den USA regelmäßig zu Protesten wegen der israelischen Gräueltaten im Gazastreifen.
    Die Demonstranten forderten ein Ende der Unterstützung für die israelische Regierung.
    Während der Kundgebungen blockierten Demonstranten Eingänge zu Regierungsgebäuden, beschädigten Kunstwerke in Museen und besetzten sogar das Kapitol.

    Trump räumt auf, gut so!
    Das jüngste Dekret von Donald Trump zur Offenlegung der Kennedy-Dokumente wird positiv aufgenommen. CIA und FBI verhinderten zuvor die vollständige Publikation.
    https://www.fr.de/politik/trump-erhaelt-lob-fuer-entscheidung-kennedy-akten-vor-freigabe-93534743.html
    Trump sollte die Merkel und Scholz Akten auch freigeben!
    Diese beiden hätten NIEMALS Kanzler werden dürfen.

  15. diese „Kültürschaffenden“ von C.Roth haben Angst um ihre Fördermittel.
    das sind die „Systemrelevanten“ die Gleichen wie bei pro Corona:
    https://www.vogue.de/artikel/offener-brief-von-kulturschaffenden-wir-sind-die-brandmauer
    das gleiche wie mit der „Gottbegnadeten Liste“ von Damals:
    Die Gottbegnadeten-Liste war eine im August 1944 in der Endphase des Zweiten Weltkrieges im Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda unter Joseph Goebbels zusammengestellte Liste deutscher Künstler, die dem nationalsozialistischen Regime wichtig erschienen und daher von diesem unter besonderen Schutz gestellt wurden.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Gottbegnadeten-Liste
    Erich Kästner schaffte es nicht auf die Liste:
    er veröffentlicht während des Schreibverbotes in Deutschland z.T. unter verschiedenen Pseudonymen, u.a. unter den Namen Berthold Bürger, Melchior Kurtz und Robert Neuner

  17. OT:
    Das konnte mir bisher keiner erklären: warum gibt es offensichtlich kein Spendenkonto für die Angehörigen von Kai-Uwe D., dem Menschen, der sein Leben verlor weil er andere bewahren wollte??
    Oder weiß jemand mehr?

  18. Bernhardiner 30. Januar 2025 at 16:16
    OT:
    Das konnte mir bisher keiner erklären: warum gibt es offensichtlich kein Spendenkonto für die Angehörigen von Kai-Uwe D., dem Menschen, der sein Leben verlor weil er andere bewahren wollte??
    Oder weiß jemand mehr?
    ——-
    Hier können Sie spenden
    Für Spenden an die Angehörigen der Opfer hat die Stadt ein Spendenkonto eingerichtet:
    https://www.fraenkischertag.de/lokales/landkreis-bad-kissingen/blaulicht/spenden-fuer-aschaffenburger-held-aus-raum-hammelburg-art-419913

  20. Die Justiz gehört zum kriminellen Regime. Nur so konnte bisher alles durchgezogen werden. Regierungskritiker werden hart bestraft. Migranten dagegen können Vergewaltigungen begehen ohne Strafe. Corona ist ein weiteres Beispiel.

  22. Der Killer von Aschaffenburg hat jetzt das Große BINGO Los gezogen:

    Unsere Patienten erlernen Verhaltensweisen und Werte, die für andere Personen mitunter selbstverständlich scheinen.
    Wir geben ihnen den Rahmen einer sinnhaften Alltagsgestaltung vor.
    Damit ist ein strukturierter Tagesablauf umschrieben, das heißt
    Zeiten für Beschäftigung (dies beinhaltet auch durchaus die Erfüllung von Pflichten),
    für die Widmung persönlicher Probleme in therapeutischen Angeboten sowie
    für eine innerhalb der Unterbringung frei verfügbare Zeit….
    d. h. 24 Stunden rundumbetüddelung LEBENSLÄNGLICH ! 3 Mahlzeiten, ein eigenes Zimmer, keine Geldsorgen.
    https://www.bezirkskrankenhaus-lohr.de/unsere-einrichtung/fachbereiche-und-stationen/forensische-psychiatrie1/22970.Forensische-Psychiatrie.html
    Das ein Moslem NICHT und NIEMALS therapiefähig ist, ist den Verantwortlichen egal, jeder tut nur seine Pflicht.

  23. GRATULATION! Freue mich sehr für Pirincci.
    https://i.ebayimg.com/images/g/jCcAAOSwRgJXg3gt/s-l400.jpg

    +++++++++++++++++++++++++

    In meinem Fall sieht es düster aus.
    Die Hausdurchsuchung wegen Verdachts
    auf Volksverhetzung war Mitte Juni 2024.

    Zwei Beispiele auf dem Durchsuchungs-
    beschluß. Einmal geht es um radikalen
    Moscheerückbau u. Abschiebungen,
    einmal lästerte ich ironisch über
    „Neger“. Je anno 2023. Meine Akte
    werde

    angebl. seit 2014 geführt, sagte die
    Kriminalhauptkommissarin bei der
    Hausdurchsuchung. Sie ermittelt
    übrigens auch gegen Bürger wegen
    Corona-Kritik.

    In jeder Diktatur finden sich über-
    eifrige Bürger/Frauen, die nicht an
    Machthebeln sitzen sollten!

    Mein erster Anwalt, der erfolgreich
    für Bürger, die wegen Corona-Kritik
    vom Staat traktiert wurden, kämpft,
    befand – nach Sicht meiner Akte –
    gegenüber der Staatsanwaltschaft,
    daß ich zurecht verfolgt würde. Für
    ihn bin ich also eine eklige Täterin.
    Über die Akte u. den Inhalt äußerte
    er sich mir gegenüber nie.

    Also mußte ich den RA wechseln u.
    wieder 2400 € Vorschuß an den neuen
    Anwalt bezahlen, der jetzt endlich
    auch meine Akte sehen durfte.

    Just teilte er mir schriftl. mit, daß
    einige meiner Äußerungen unter,
    andere wohl über der Strafbarkeit
    lägen – von denen, die in meiner
    Akte ständen. Und daß eine gewisse

    Politikerin Strafanzeige gegen mich
    gestellt habe. Ich nenne den Namen
    dieser Grünen hier nicht öffentl. Sie legt
    für gewöhnlich schrille Auftritte hin.

    Es muß lange her sein, daß ich mich
    über diese Grüne äußerte. Jeder kann ja
    lesen, was ich hier auf PI schreibe.
    Mit Sicherheit schrieben andere Leute
    wüstere Sachen, besonders Männer.

    Leider erfuhr ich nicht in welchem
    Zusammenhang, ob wegen
    Lästerungen über sie oder wegen
    Bemerkungen über ihre fremden
    Lieblinge. Mein Anwalt, also
    mein neuer, hält es für zwecklos,
    mit mir meine Akte zu sprechen.

    Im Durchsuchungsbeschluß kommt
    die ältere grüne Dame nicht vor.

    Es geht bei alledem um Kommentare,
    die ich hier bei PI-News geschrieben
    hätte. Hier zu schreiben ist also
    gefährlich.

    Was anderes gibt es auf meinem
    beschlagnahmten Laptop auch nicht.
    Keine Fotodateien, nichts. Nicht mal
    Bilder von mir u. meiner Katze auf
    Facebook.

    Auf meiner FB-Seite können nur
    noch mein Bruder u. seine Frau lesen.
    Sie liest wohl kaum, da polit.
    desinteressiert, außerdem krank.

  25. Ich freue mich nicht über dieses Urteil. Wenn er nicht so viel Geld hätte und so gute Nerven, wäre er verurteilt worden. Was zum Teufel machen arme Menschen, die sich nicht so gut wehren können? Es macht mir Angst.

  26. Hier haben wir es wieder;
    vor Gericht darf man die Wahrheit nicht aussprechen !
    Denn wie sollte man sonst verstehen, dass wenn man nur die
    Migranten als Sozialschmarotzer bezeichnet, 9 Monate Haft bekommt,
    den Schmarotzer aber im Gesamtkontext sieht, also auch die Deutschen
    damit meint, straffrei ausgeht.
    Es ist ja klar, dass es hier auch deutsche Sozialschmarotzer gibt und
    schon immer gegeben hat, aber hier geht es doch um das Ausmaß
    und die Verhältnismäßigkeit und vor allem um die bezahlbarkeit.
    Es ist doch keine Frage mehr, wer unsere Sozialkassen ausplündert,
    außer für unsere schizophrenen Politikern und ihren Richtern am LG.

  27. @ Mantis 30. Januar 2025 at 16:05

    CFR schützt immer noch Antisemiten, die sich hier als Künstler tarnen. Nach den letzten Skandalen ist wieder nichts passiert.

  28. @ Taurus1927 30. Januar 2025 at 15:36

    Akif war früher Millionär – durch seine
    Katzenkrimis. Heute ist er arm u.
    wohnt auch nicht mehr in einem Haus.
    Mit Müh u. Not fand er eine Mietwohnung.

  29. @ Einederfrauen 30. Januar 2025 at 17:25

    Akif hat schon lange keine Geld mehr.
    Die Buchläden, aber auch die online
    wie Amazon haben ihn boykottiert.
    Alles ist nun weg. Und außerdem macht
    dieses neue Urteil uns allen Hoffnung.

  30. Pirincci hat mit allen seinen Aussagen – nicht nur mit den oben zitierten – mehr als Recht.
    Ein Richter, der in einem Elfenbeinturm sitzt, hat natürlich keine Ahnungf von den wirklichen Zuständen bei uns.

  31. Mir paßt nicht alles an Pirincci,
    auch nicht an Compact. Aber wenn
    sie gewinnen, ist es ein Sieg für die
    Meinungsfreiheit u. auch für uns,

    die wir nicht mit Klarnamen u. Konterfei
    in die Öffentlichkeit treten, nicht von
    den MSM zerissen werden.

    +++++++++++++++++++++

    Satire Schwachkopf Professional

    Die Junge Freiheit hat 40.000 €
    für die Prozeßkosten für das
    Rentnerehepaar mit der behinderten
    Tochter gesammelt. Gut so! Dafür
    müssen sie die Lügen der MSM u.
    von Habeck ertragen, weil sie an die
    Öffentlichkeit gingen.

  32. Bemerkung:
    Um Akif Pirincci ist es sehr still geworden. Nachvollziehbar wenn man wegen eigener Meinung – und sei sie sogar oftmals ziemlich vulgär – seit Jahren von der Sitten- und Meinungspolizei des linken Staats wie ein Schwerverbrecher vor der Türe stehend verfolgt – sogar eingesperrt wird.
    Irgendwann haben die hartgesottensten am Speeker Corner die Schnautze voll. Obwohl ein Kämpfer.
    Siehe dazu auch Tim Kellner. Dieser bewegt sich auch wie der kleine Akif längst ununterbrochen unter dem Beobachtungsradar Baerbock, Haldenwang, der Islamischen Sprechpuppe Chebli und Konsorten. Diese wollen doch „die Guten“ sein in unserem Stasi 2.0 DDR Überwachungsstaat – obwohl der gerade den Bach hinuntergeht.!
    Akif Pirincci im Gespräch mit Max Otte:
    https://www.youtube.com/watch?v=F75ghwL3ySk

  33. in Ergänzung zu meinem Komm. und Info v. 30. Januar 2025 at 21:35
    Politik Spezial:
    dazu über 1700 Kommentare –
    “ Ich habe keine Angst vor dem Knast | Im Gespräch mit Akif Pirinçci“
    O-Ton: „Die Linken brauchen „Rechts“ um ihre linksutopische Ideologie unentwegs zu rechtfertigen“.

    https://www.youtube.com/watch?v=63btvC5zHgU

    Solidarität mit Akif- es ist bis zum heutigen Tag nicht besser geworden, im Gegenteil – Deutschland ist ohne Rechts- Patriotismus für dieses Land am Ende!

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