Das hessische Innenministerium hat eine Handreichung veröffentlicht, damit Sie darüber informiert werden, wie Sie es vermeiden, durch
Das hessische Innenministerium hat eine Handreichung veröffentlicht, damit Sie darüber informiert werden, wie Sie es vermeiden, durch "in- und ausländische Desinformation" in Ihrer Wahlentscheidung beeinflusst zu werden.

Von CONNY AXEL MEIER | Wir sollten dankbar sein. Dankbar dafür, dass die Bundesregierung und die Landesregierungen soweit alle anstehenden Probleme, die Deutschland unweigerlich in die Abwärtsspirale von Deindustrialisierung, Barbarei, Umvolkung, Korruption, Islamisierung, Massenarmut, Energiemangel und Verwahrlosung führen werden, schlagartig gelöst haben. Die Losung lautet: Nicht mehr drüber reden! Worüber man nicht spricht und nicht schreibt, existiert nicht. Ganz einfach: Sie nennen es „Kampf gegen Desinformation“.

Der „Kampf gegen Desinformation“ ist eng mit dem „Kampf gegen Rechts“ verknüpft und finanziert sich aus dem selben Geldtopf. Der Steuerzahler bezahlt für seine eigene Verarmung und seine politische Verfolgung; wenigstens solange, wie das produktive, steuerzahlende Drittel der Gesellschaft noch etwas hat, was man ihm wegnehmen kann. Spitzfindige Kinderbuchautoren, Antifa-Fangirls, Black-Rock-Manager, Trampolinspringerinnen, vergessliche Senatoren, Geschwätzwissenschaftler und Küchenhilfen denken unablässig darüber nach, wie man dem undankbaren Pöbel noch tiefer in die Taschen greifen könnte.

Der neueste Clou: Sozialabgaben auf Ersparnissse und Privatvermögen. Es ist eben grob fahrlässig seitens der Regierung, zu erlauben, dass der renitente Bürger noch Privatvermögen ansparen kann, weil doch alltäglich Massen von Mohammedanern aus aller Welt nicht nur ins Land geflogen oder vom Shuttle-Dienst der Bundespolizei an der Grenze abgeholt werden, sondern auch noch dauerhaft versorgt sein wollen. Irgend jemand muss schließlich dafür aufkommen: Nein, nicht die Mandatsträger und die Beamten im gehobenen Dienst, sondern lieber die Mindestlohnempfänger und der selbstständige Handwerker. Die können sich kaum dagegen wehren.

Insofern ist es nur konsequent, „Desinformation“ nachhaltig zu bekämpfen. „Desinformation“ hat mit tatsächlich falscher Information nichts zu tun. Im Gegenteil! „Desinformation“ ist alles, was den Regierungsnarrativen widerspricht. Merke: Tatsachen sind immer dann „Desinformation“, wenn sie nicht der Regierungspropaganda entsprechen. Alles, was nicht in ARD und ZDF gezeigt wird, existiert nicht und ist somit „Desinformation“. Das versteht sich von selbst.

Weil auf das Stimmvieh kein Verlass ist und es sich vermehrt über Alternativen, über „Freie Medien“ informiert, um den kümmern sich die Internet-Stasi, das Bundesamt für Regierungsschutz, die politische Polizei und die politisch verkrüppelte Linksjustiz. Innovationen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, der „Digital Service Act“, das obskure Demokratiefördergesetz und der Majestätsbeleidigungsparagraph 180 StGB sorgen dafür, dass die linke Fahrspur auf der Informationsautobahn eingehalten wird.

Nun hat das hessische Innenministerium eine Handreichung unter dem Titel „Desinformation – Sensibilisierung im Kontext der Bundestagswahl 2025“ veröffentlicht, damit Sie darüber informiert werden, wie Sie es vermeiden, durch „in- und ausländische Desinformation“ in Ihrer Wahlentscheidung für die „Demokratischen Parteien“ beeinflusst zu werden. Nicht, dass Sie womöglich Wladimir Putin oder Elon Musk noch anruft und Ihnen sagt, wen Sie wählen sollen. Dann müssen Sie sofort auflegen. Meiden Sie vor allem die „Sozialen Medien“! Die sind brandgefährlich für Sie! Lesen Sie die Vorschriften genau, auch wenn Sie nicht in Hessen leben. Das gleiche gilt nämlich auch für alle anderen Bundesländer. Nur so können wir alle gemeinsam gegen „Desinformation“ und Verschwörungstheorien vorgehen. Lassen Sie sich unbedingt „sensibilisieren“! Sonst wird das nichts mit der Zukunftskoalition Merz/Habeck. Dem väterlichen Rat des Ministers ist unbedingt Folge zu leisten:

Ausländische Akteure versuchen, Wahlen und demokratische Prozesse zu beeinflussen und damit das Vertrauen in Institutionen und demokratische Kräfte zu untergraben. Das kann das politische Klima vergiften und die Spaltung innerhalb der Gesellschaft verstärken. Desinformation kann Einfluss auf die Wahlentscheidung haben. Die Auswirkungen von Desinformation können daher für unsere Demokratie verheerend sein.

Das Problem dabei ist: Derartige Zensurgesetze und Empfehlungen sind in etwa so sinnvoll wie der Bau einer Skiflugschanze auf der Insel Helgoland. Der beabsichtigte Zweck wird nicht erfüllt. Die halten die Wähler tatsächlich für so doof! Der Kampf gegen „Desinformation“ soll angeblich die Verbreitung von Verschwörungstheorien verhindern. Da sind die Regierung und der ihr angeschlossene Medienkomplex sicher hilfreich bei der Erkennung von Verschwörungstheorien als solche. Verschwörungstheorien oder nicht? Das entscheiden nicht Sie, sondern die Bundesregierung. Hier eine unvollständige, aber verlässliche Liste dazu, was für Sie keinesfalls „Desinformation“, sondern staatlich geprüfte Wahrheit sein darf:

  • Impfstoffe sind nebenwirkungsfrei.
  • Migranten zahlen unsere Renten.
  • Eine Islamisierung findet nicht statt.
  • Zuwanderer sind dringend benötigte Fachkräfte.
  • Kriege erhalten den Frieden.
  • Wärmepumpen retten das Weltklima.
  • Der Bau von Elektroautos ist CO²-neutral.
  • Die AfD will die Demokratie abschaffen.
  • Es gibt in Thüringen kein Kramer-Gate.
  • Die Bundesregierung finanziert keine Linksextremisten.
  • Der Islam ist eine friedliche Religion.
  • Maskentragen schützt vor Triagen.
  • Schulnoten sind nicht notwendig fürs Lernen.
  • Deutschland ist ein Vorbild für die Welt.
  • Asylbewerber sind nicht krimineller als andere.
  • Fossile Energien sind künftig überflüssig.
  • Es gibt kein De-Banking nirgendwo.
  • Der Verfassungsschutz schützt die Verfassung.
  • Wahlbetrug ist bei uns unmöglich.
  • Der Krieg gegen Russland ist notwendig.
  • Fleisch essen ist schädlich.
  • islamisch motivierte Terroranschläge sind nur Einzelfälle.
  • Radwege in Peru sind für Deutschland wichtig.
  • Öffentlich-rechtliche Medien berichten nur die Wahrheit.
  • Die Nationalsozialisten waren keine Sozialisten.
  • Es wird keine Social Credit-Systeme geben.
  • Die Renten sind sicher.
  • AfD-Wähler sind böse.
  • Richter richten unparteiisch.
  • Der EURO ist stabil.
  • Es kann hierzulande jeder frei seine Meinung sagen.
  • Heterosexualität ist rückständig.
  • 15-Minuten-Städte sind die Zukunft.
  • Nur LGBTQ-Rechte sind Menschenrechte.
  • Es gibt in Deutschland keine Zensur.
  • Selenskij ist ein Demokrat.
  • Die EU ist ein Musterbeispiel für Demokratie.
  • Kinder sind umweltschädlich.
  • Es gibt keine wirtschaftliche Rezession.
  • Kritik an der Regierung ist voll „Nazi“.
  • Donald Trump als Präsident ist doof.
  • Taurus-Raketen auf Russland schießen dient dem Frieden.
  • Freie Medien lügen immer und überall.
  • Es wird kein Bargeldverbot geben.
  • Insekten sind die Nahrungsmittel der Zukunft.
  • Ursula von der Leyen ist nicht korrupt.
  • Die Zukunft ist strahlend.

Wer etwas anderes sagt, der muss zwangläufig lügen, also „desinformieren“. Deshalb gilt die Aufforderung zur Wahl des Deutschen Bundestags an alle Wähler: Wählen Sie „demokratisch“ und dem von der großen CDU/CSU/SPD/GRÜNE/Linke-Koalition gewünschten Ergebnis entsprechend, aber keinesfalls die AfD! Wählen sie keine Demokratiefeinde! Wählen Sie verantwortungsvoll und nicht Alice Weidel zur Kanzlerin. Die AfD zu wählen, wäre Hochverrat, sagt das Wahrheitsministerium. Big Brother is watching You!


PI-NEWS-Autor Conny Axel Meier.
Conny Axel Meier.

Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.

Like
Beitrag teilen:
 

17 KOMMENTARE

  1. Desinformation soll also nicht mehr für Falschinformation stehen sondern für die falsche Information.
    Mit dieser Sprachmanipulation sollen „falsche“ Tasachen von vornherein als falsch abgestempelt werden so dass sie der Informierte quasi gleich als Fehlinformation betrachtet.
    Ein perfider Versuch, Sprache in ein Neusprech umzuwandeln – George Orwells dystopischer Roman 1984 lässt grüßen.

    Beim letzten Punkt der Liste: „Die Zukunft ist strahlend“ kann man nur hoffen, dass das ein Fake bleibt und man diese nicht in Becquerel messen kann . . .

  2. Bei dieser beeindruckenden Aufzählung von Wahrheiten habe ich einen kleinen Fehler entdeckt:
    * Kinder sind umweltschädlich.
    ++++++++++++++++++++
    Gemeint sind natürlich nur die deutschen Kinder. Solche aus den Brut-und Wurfländern der Erde, welche für die Bevölkerungsexplosion verantwortlich sind, natürlich nicht, denn diese atmen grünen Wasserstoff aus und nicht etwa das böse CO2, ohne das es dummerweise gar keine freien Sauerstoffmoleküle auf der Erde gäbe, wir alle also nicht einmal nach Luft schnappen könnten.

  3. Zur PM des Gehässischen Mysteriums für Hoimat und Volkswohl in Sozialmediums
    schrub ich im Schubert-Beitrag über das „Projekt Alternatives Komplett-Sozialmedium“
    um LEUKOZYT 15. Januar 2025 at 20:30

    +https://www.kn-online.de/wirtschaft/schluss-mit-zuckerberg-und-musk-so-will-eine-gruppe-social-media-revolutionieren-BF6EA3TLYFA25AUW7VEJ3TFNPI.html

    „Nach den Ankündigungen von Mark Zuckerberg, die Meta-Plattformen zu verändern,
    plant eine Gruppe aus Internetfachleuten ein völlig neues Social-Media-Ökosystem.
    Es soll Alternativen zu Instagram, Facebook und Co. ermöglichen,
    die keinem Tech-Milliardär gehören. (sondern … welcher Behörde ?)

  4. Für das Wahlverfahren der Bundestagswahl gilt das Öffentlichkeitsprinzip. Jede Person hat das Recht, vom Zusammentritt des Wahlvorstands am Morgen des Wahltags bis zur abschließenden Beschlussfassung über das Wahlergebnis im Wahlraum anwesend zu sein und die Abläufe zu beobachten.
    ***
    MACHT VON DIESEM RECHT GEBRAUCH!

  5. Hier weitere „Fake-News“:

    – Killer-Flüchtling metzelt Zahnarzt in dessen Villa nieder
    https://www.bild.de/regional/baden-wuerttemberg/raubmord-in-freiburg-dealer-metzelt-zahnarzt-in-dessen-villa-nieder-678607ecf1b52d37302cdd44

    – „Kenne Leute, die ich anrufen kann“ – Pate Habeck spricht Drohung gegen Musk aus

    – „Wir machen euch platt“: Drei Migranten-Brüder prügeln auf Arzt und Pfleger ein

    – „Hilfe, mein Kollege redet wie die AfD!“: Tagesspiegel blamiert sich mit Artikel zu angeblichem Rechtspopulismus am Arbeitsplatz

    – 150 Marokkaner fackeln Kunstrasen-Sportplatz ab

    – Keine Wohnungen für einheimische Obdachlose

    – NRW: Jeder fünfte Täter ist Kind – viele ohne deutschen Pass

    – Studentin (25) in Stuttgart erstochen: Bosnier (34) verhaftet

    – Ende der Wokeness: Auch Onlinehändler Amazon schafft Diversity-Richtlinien ab

    – Arabischer Taxifahrer jagt und überfährt gezielt Frauen in NRW – Stimmen im Kopf

    – Musk-Weidel-Gespräch: EU weitet Ermittlungen aus – Droht die Wahl-Annullierung?

    – BKA war deutlich öfter mit saudischen Attentäter konfrontiert als bisher bekannt

    – Sieben Fahrgäste schwer verletzt und fast zwei Jahre später: Polizei sucht orientalische Schläger

    – Nach Stein-Attacken in Berlin: Illegaler Syrer hat nun in Karlsruhe zugeschlagen – und schon wieder frei

    – Afghane tötet Spaziergänger – Messerstecher war mehrfach straffällig und polizeibekannt (Info erst nach Anfrage der AfD)

    „Correctiv“ hat alles nachgeprüft und ist zum Ergebnis gekommen, dass diese Meldungen alle frei erfunden sein müssen, weil die berichtenden Medien (überwiegend lokale und/oder „neurechte“) keinen endgültigen Beweis für ihren Wahrheitsgehalt liefern können. Und solange das nicht der Fall ist muss man davon ausgehen, dass die Meldungen falsch sind.

  6. Nun…ob der Bürgergeldempfänger Müller was ansparen kann, erscheint mir so fiktiv, wie der selbstständige! Maurer Schmitt.

    Aber egal. Ich wähle die PfW. Partei für Wellensittiche. Da mache ich nix falsch und erspart mir Frust, wenn die AfD wie geglaubt seit 2016 immer noch nicht die Mehrheit hat.

    Kann es sein, dass der Artikel so ein klein wenig Ironie oder mehr enthält?

    OT:
    Ansonsten wussten es Extrabreit in den 80ern schon.

    Die Welt ist gut, die Welt ist schlecht…ich seh mehr als ich begreifen kann.

    Knappe 3 Minuten ihrer kostbaren Zeit und vielleicht Erinnerung.
    Die Opern und H.Rühmann Fans…sie wissen schon. 😉

    https://www.youtube.com/watch?v=1PrVVLGKgZ0

  7. Die Webseite des hessischen Innenministerium erregt Übelkeit.

    Noch eigenartiger die Tagesschau heute: Im einem Bericht heißt es „Laden Sie die App über die elektronische Patientenakte (ePA) herunter. Darin können Sie kontrollieren, wer welche Daten einsehen darf.“ In der elektronischen Akte wird bald auch der Impfpass (!) gespeichert. Wörtlich sagt eine „Expertin“ von der Verbraucherzentrale: „Über die ePA-App kann ich die Daten einsehen, ich kann sie verwalten, ich kann steuern, wer Einblick nehmen soll, ich kann Daten verbergen, das kann ich alles machen“ (klingt von der Kompetenz her also so ähnlich wie Peter Ludolf über gesunde Ernährung redet). (Mal abgesehen davon, daß meine Krankenkasse die App nicht auf ihrer eigenen Webseite, sondern nur über den Google Playstore anbietet (wtf?), auf den ich nicht zugreifen will. So daß ich sie also gar nicht herunterladen kann.)
    Aber: Fünf Minuten später in derselben Sendung (!) ein anderer Bericht: „Datenabfluss aus Smartphone-Apps“: Die persönlichen Daten wie z.B. Bewegungsdaten aus personalisierter Werbung und Handy-Apps sind bei internationalen Datenhändlern gelandet, von denen sie jeder kaufen kann: Kriminelle, Geheimdienste, werauchimmer.
    Zu der doch recht naheliegenden Frage, ob die Daten der elektronischen Patientenakte dann da auch bald erhältlich sein werden, nimmt die Tagesschau keine Stellung.
    Mir scheint, sie merkt einfach gar nichts mehr.

  8. Haremhab 15. Januar 2025 at 22:28

    Merz will Taurus in die Ukraine schicken.
    ———————-
    Warum??
    Wegen seinen Musik-Links???

  9. Passt mittelbar. Die öffentlich-rechtlichen Medien aber auch die korrupten, alten privaten Medien, stellen die Foren ein. Zu wenig positives featback dort wohl endgültig. Um man will ja denen, die man zu unterdrücken helfen soll, auch keine Plattform bieten So falsch, wie verständlich. Also lesen wir dann dort auch nicht mehr, bei der ARD, dem ZDF, dem SPEICHEL, dem FACKUS, der WELT und schon gar nicht bei der ZEIT.

  10. Gemeinsam gegen Desinformation im Vorfeld der Bundestagswahl
    Bemerkung: Scholz weiss offenbar nicht einmal wieviel Kohle er als Bundeskanzler verdient.
    250.000 E im Jahr – zuzüglich den Betrag den er bei seiner Rechnung unterschlagen hat. Wahrscheinlich konnte er sich nicht mehr erinnern wann er das letzte Mal seinen Kontoauszug bestaunt hat.
    Hat der dies seiner SPD Zielgruppe den Kindergartenkindern erzählt? So wie vor 3 Jahren A.Baerbock –
    ach nein diese wollte den deutschen Bürgern ja alles wegnehmen obwohl sie nur fürs Styling mehr einstreicht wie ein normale Vollzeitverkäuferin bei Aldi &Co. in 3 Jahren verdient!
    Warum macht Scholz&Co. das?!
    > Bundeskanzler Olaf Scholz beim Lügen erwischt! #NIUS
    https://www.youtube.com/shorts/rHS2I00GUcY

  11. Trump Wirkt!

    Hamas gibt Geiseln frei!

    Am Montag ist endlich wieder Trump an der Macht.
    Ab Dienstag wird Amerika wieder Führung beweisen.

    In Amerika hat sich viel gedreht und das wird auch auf andere Regionen der Welt Einfluss haben.

    Jedenfalls mehr als Scholz, Merz, Habeck oder gar Lindner.

Die Kommentare zu den Beiträgen geben nicht die Meinung des PI-Teams wieder. Wir behalten uns vor, sie zu kürzen oder zu löschen. Das betrifft auch Kommentare, die zu sehr vom Thema der Beiträge abweichen (OT). Kommentatoren, die gegen unsere Policy verstoßen werden gesperrt oder unter Moderation gestellt. Wir bitten unsere Leser, entsprechende Kommentare dem PI-Team zu melden. Kommentare, die mehr als zwei Links enthalten, gehen automatisch in die Moderation. Unterstützen Sie die Arbeit von PI.