Während sich die AfD-Fraktion im Bundestag über den gemeinsamen Abstimmungserfolg mit der CDU freute, ruderte Merz bereits kurz nach Bekanntgabe des Ergebnis zurück.
Während sich die AfD-Fraktion im Bundestag über den gemeinsamen Abstimmungserfolg mit der CDU freute, ruderte Merz bereits kurz nach Bekanntgabe des Ergebnis zurück.

Von MEINRAD MÜLLER | Ein Satz am Mittwoch nach dem Abstimmungsergebnis bei der Asyl-Debatte im Bundestag (PI-NEWS berichtete), für den sich CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz in Grund und Boden schämen sollte: „Und wenn es hier heute eine solche Mehrheit gegeben hat, dann bedaure ich das.“

Nach zehn Jahren des Leidens unter der fatalen CDU-Grenzöffnungspolitik, die Hunderte Tote und Verletzte zur Folge hatte, wagte die Union endlich einen halbherzigen Schritt zur Schadensbegrenzung. Das Morden von Aschaffenburg war der Anlass. Die schlimmsten Auswirkungen der grenzenlosen Migration wollte die CDU beginnen zu korrigieren. Eine späte Einsicht, die angesichts von 70 täglichen Messerangriffen in Deutschland überfällig war. Doch wie es sich für die CDU gehört, ist es eine Ein-Schritt-vor-und-zwei-Schritte-zurück-Politik.

Merz hätte sich auf die Schultern klopfen können, auch wenn nur eine knappe Mehrheit von vier Stimmen gezählt wurde. Doch stattdessen stellte er sich ans Pult und sprach diesen denkwürdigen Satz: „Und wenn es hier heute eine solche Mehrheit gegeben hat, dann bedaure ich das.“

Satz wie eine Selbstkastration

Ein Satz wie eine Selbstkastration. Millionen Fernsehzuschauer konnten live miterleben, wie sich ein Oppositionsführer für seinen eigenen Abstimmungserfolg schämte. Der CDU-Antrag kam durch, aber nur deshalb, weil ihm auch alle AfD-Abgeordnete zugestimmt hatten. Deshalb war der Sieg für Merz plötzlich eine Niederlage. Man fragt sich: Ist das noch Politik oder schon ein mentaler Notfall?

Tino Chrupalla brachte es anschließend auf den Punkt: „Merz hatte heute seinen Laschet-Moment. Noch dazu, als er danach ans Rednerpult tritt und sich dann für diese Abstimmung entschuldigt. Das ist ja schon das erste Zurückrudern, was es in dieser Abstimmung eigentlich gab, anstelle sich hinzustellen und wirklich hier auch die Demokratie in der Form zu feiern, dass endlich was in der Migrationspolitik, in der Einwanderungspolitik geändert wird. Und das werden die Wähler, das werden auch die Bürger draußen erkennen und hoffentlich dementsprechend auch sehen, wer wirklich der Federführer ist für diese Migrationswende: das wird nur die Alternative für Deutschland sein.“

Psychologisch betrachtet offenbart der Satz von Merz eine fatale Schwäche. Wer so redet, gibt zu, dass es ihm nicht um Inhalte, sondern um Etiketten geht. Es ist vollkommen egal, ob ein Gesetz dringend notwendig ist – solange die Stimmen „falsch“ sind, ist es für Merz untragbar. Würde er seine eigene Hand am Steuer sehen, würde er vermutlich selbst das Lenkrad loslassen.

Merz geht es nicht um Deutschland

Was ist das für eine Politik? Er hat sich mit diesem Satz vor den tobenden Grünen und Roten entschuldigt. Wollte er klarstellen, dass sein Antrag nur unter „reinen Bedingungen“ hätte bestehen dürfen? „Tut mir leid, dass ich gewonnen habe, es war nicht so gemeint!“ Vielleicht hätte er gleich noch einen Zusatzantrag stellen sollen, dass alle AfD-Stimmen nachträglich aus dem Protokoll gestrichen werden.

Mit diesem peinlichen Auftritt hat Merz endgültig klar gemacht, dass es ihm nicht um Deutschland geht. Er würde lieber den Karren weiter an die Wand fahren, als sich von seiner politischen Blockade befreien zu lassen. Eine tragische Figur – aber vor allem eine Gefahr für dieses Land.


Meinrad Müller.
Meinrad Müller.

Meinrad Müller (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.

Like
Beitrag teilen:
 

75 KOMMENTARE

  1. „Man fragt sich: Ist das noch Politik oder schon ein mentaler Notfall?“

    Ich könnte die Frage eindeutig beantworten, aber man sehe mir nach, dass ich nicht morgens um 6 Uhr im Bademantel aus dem Haus geführt werden will.

    Ich will es vorsichtig und einigermaßen rechtlich auf der sicheren Seite formulieren.

    Ob Herr Merz mental in der Ordnung ist, kann ich aufgrund fehlender psychiaterischer Gutachten nicht als Tatsachen Behauptung aufstellen. Ich darf aber durchaus sagen, dass er nach meiner Meinung nach nicht besonders helle in der Birne ist.

  2. Im übrigen deckt sich meine Aussage mit der Auffassung von Herrn Scholz.

    Ob Herr Scholz fitter in der Birne ist, wage ich allerdings auch nicht zu behaupten.

  3. Alles ein wenig seltsam. Im Grunde weiß ich nicht, wie ich die CDU einschätzen kann. Der Wanderwitz lauft auch schon wieder Amok und will die AfD verbieten lassen……

  4. Merz bat unmittelbar nach der Abstimmung gestern Nachmittag um Verzeihung. Der Märzgefallene erwies sich als Weichtier und spuckte brav bunte Sprüche.

    https://www.experimentis-shop.de/media/image/f9/67/16/FL00189_schleimmonster-359d6658317b92.jpg

    Der Beschlussentwurf vom Mittwoch war Pillepalle. Morgen am Freitag, 31. Januar 2025, wird es spannender. Namentlich wird über das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU-Fraktion (20/12804) abgestimmt. Dazu hat der Ausschuss für Inneres und Heimat eine Beschlussempfehlung vorgelegt (20/13648 Buchstabe a). Das Gesetz ist weitgehend von der AfD abgeschrieben. Für die Aussprache im Plenum sind rund 70 Minuten vorgesehen. Geplanter TOP beginnt ab 10.30 Uhr. Selbst wenn das Gesetz durchkommt, wird die CDU auf Landesebene linksgrün spuren. Günther, Wüst & Co. stehen bereit.

  5. Fenriswolf 30. Januar 2025 at 09:10

    CDU? Gar nichts! Die Aktion wurde absolut sicher von den PR-Spezialisten der Wahlkampf-Werbefirma der Union kreiert und durchgezogen. Merz und alle anderen Figuren spielen das vorgegebene Stück. Idee: Ein paar Stimmen fangen und trotzdem sicherstellen, dass sich nichts ändert.

  6. Keiner Partei außer der AfD geht es um Deutschland. Denen geht es nicht um die Opfer, das Wohle des deutschen Volkes wie Frau Weidel betonte sondern einzig und auschließlich um sich selber, ihre Ideologie (Sozen, Grüne) oder um ihr nacktes Überleben (FDP) .
    Der unentschlossene Merz wird möglicherweise noch umfallen/ zurückrudern wie bei den „kleinen Paschas“, den Flixbus-Urlauberinnen oder den „Zahnarzttermin-Blockierern“.
    Die bundesweite Brandmauer ist daher noch keinesfalls gefallen, sie bröckelt nur etwas mehr. Was NIUS da schreibt ist Unsinn.
    Erst morgen wird es zu einer evtl. verbindlichen Gesetzesvorlageoder -ablehnung kommen über die erneut abgestimmt werden wird und ob Merz dann den 100%igen Rückhalt in seiner eigenen Partei erhält oder einige „Merkelaner“ gegen ihn stimmen werden, bleibt offen.
    Die AfD sollte jetzt in moderater Form den Ton beibehalten (so wie Frau Weidel in Ihrer Rede gestern) aber etwas schmerzbefreit nicht die Tür zur Union zuschlagen denn ohne CDU/CSU geht es langfristig nunmal nicht.
    Laschet hatte damals bei dem Ahrtal-Termin gelacht. Fritze lacht nicht mehr weil er sich selber Ketten aufgelegt hat (die Brandmauer).

  7. „Man fragt sich: Ist das noch Politik oder schon ein mentaler Notfall?“

    Das Schlafschaf aka mündiger Wähler versteht die Frage gar nicht.

    Ich würde sagen: Merz, Well done!
    Illegale Migration beendet – Held des Tages. Das ist es was der Bürger will. CDU unbedingt wählen, da geht was voran.
    AFD darf/ kann man nicht wählen, weil böse

  8. Adios „Brandmauer“-
    Bemerkung:
    die roten und Grünen haben sich an ihren bisher durchgesetzten Minderheiten- Irrsinn so derart verselbstständigt gewöhnt, dass eine Änderung der Lage in Deutschland- Absurdistan durch Merkel und der Ampel erst verursacht komplett undenkbar ausgeschlossen schien. Dabei wurde absichtlich bewusst ausgeblendet, dass in Europa rechtskonservative Parteien längst Regierungs- Mehrheiten bilden. Fritze Merz scheint dies noch nicht richtig durch das Merkel Syndrom erkannt zu haben. Er ist wie Merkel reiner Schlafwagen Opportunist.
    Das was die linken Ideologen betreiben ist allerdings verblendete Spiegelfechterei. Leider kamen diese damit bisher durch mit ihrem Irrsinn sie „kämpfen“ als der wackere David der den Riesen Goliath (Mehrheits-Meinung der Bürger ) bezwingen müsse. Sie leben in einer Welt (des Klima) in der es als „Fakt“ entgegen den Naturgesetzen von unten nach oben regnen soll. !!!
    Und nahezu ganz Deutschland/Europa saß bisher machtlos zusehend unterm Katzentisch. Wenigstens machte dIe AfD macht(e) diesem Irrsinn jetzt selbst in Deutschland mehr und mehr ein Ende. Fritze Merz /CDU kam nun im Januar 2025 trotz dem bisher über 3 Jahre geschluckten „grünvergifteten Regenwasser“ aus dem Habeck Märchenland nicht mehr daran vorbei auch wenn er die Entscheidung noch so „bedauert“.

  9. Ergänzung: SELBST WENN die Gesetzesvorlage morgen durchkommen sollte werden einige CDU-Ministerpräsidenten allen voran der anerkannte Merkelaner Günther (hat grade 1,2 Mrd. neue Schulden gemacht in seinem S-H „Haushalt“) und der Mächtigste, Wüst diesen im Bundesrat ablehnen.
    Dann hat Merz die Feinde im eigenen Bett.

  10. Die Spezialdemokraten haben halt größte Probleme damit wenn sich um die 30% der Wahlberechtigten am demokratischen Prozess beteiligen wollen, keinerlei Probleme hat man damit dass eine 13% Sekte von ideologisch verblendeten federführend die politische Marschrichtung vorgibt .
    Merz weiß auch das sein Haufen inzwischen so grün verschimmelt ist das er beim festhalten an wertkonservativen Positionen wie dieser Heisse Luft Eingabe eine Palastrevolution riskiert aus der er als großer Verlierer hervorgehen würde . Denke mal der Einfluss von Merkel in der Union ist weiterhin ungebrochen, Union Grün halt .

  11. Die CDU/CSU ist nicht mehr die Partei von 2000. Sie wurde von Merkel unterwandert, die Anfangs noch die „konservative Haltung“ gespielt hat, ihre Konkurrenten sukzessive aus dem Weg geräumt hat und dann in die Agenda „Sozialismus – Agitation“ eingeschwenkt ist. Das erfolgte einerseits aus opportunistischen Gründen – aber auch, weil sie im Sozialismus erzogen wurde und auch an diesen geglaubt hat. Jetzt ist die CDU teilweise linker als die Linke. Ganz sicher steht sie auf der faschistischen Seite, die der Ausgrenzung der Opposition und Andersdenkender.

  12. Die CDU hat unter Merkel jedes Rückgrad verloren und leidet tatsächlich und einer „Persönlichkeitsstörung“. Deswegen ist sie teilweise linker als die Linke. Das einzige, was dort noch zählt ist Opportunismus. Genau wie bei Merkel.

  13. .
    Merz will also den „antifaschistischen Schutzwall 2.0“ (= Brandmauer) beibehalten.
    .

    2.) Was CDU-Mario (-nette) Voigt, das „Mett-Brötchen“, in Thüringen, ist Merz im Bund.

    3.) Links-grüne Puppenspieler lassen beide vor Publikum tanzen.

    .
    Friedel
    .
    PS
    Bitte meine angeregte „Aktion 23 / 23“ nicht vergessen.
    .

  14. Ein Schritt vor – zwei Schritte zurück!
    Wirklich fatal – liegt wohl einfach in der DNA . . .

  15. Täuschland im eingeimpften Selbstzerstörungsmodus nach Lemming-Art:

    Keine Braunkohle, keine Steinkohle, kein Günstig-Gas durch Rohr vom Nachbarn,
    keine Kernenergie, Biomasse stinkt, Wind ist laut, Strom nur wenn ohne Kabel

    „Tennet plant…380kV-Höchstspannungsleitung…
    Wird der Ort von zwei Hochspannungsleitungen umzingelt? … eingekesselt …“,
    +https://www.kn-online.de/lokales/ploen/bei-trent-im-kreis-ploen-plant-die-tennet-ein-grosses-umspannwerk-NBL4RS744VAD5PUCQAYZOQMKPY.html

    „Windkraft in Brodersdorf:
    Die große Mehrheit … stimmte gegen …Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet…“

    Egal: „Investor fordert, Bürgerbefragung zu ignorieren“

    „….Windparks…Nordsee… um 281 Megawatt auf 7387 Megawatt gestiegen.
    Der höchste Einspeisewert sei am 14. Juli mit 6291 Megawatt gemessen worden.“
    Und welcher Wochentag war wohl damals …. Naaaa ???

  16. friedel_1830 30. Januar 2025 at 09:38

    Ja, der Eiermann geht um. Es geht aber auch anders. Da gibt es einen Typen, der seine Eier mit einer Schubkarre durch die Gegend fahren muss. „Zustrombegrenzungsgesetze“ findet er langweilig. Er setzt auf Hotelunterbringung. Präsident Donald Trump unterzeichnete ein Memorandum, das das Pentagon und das Heimatschutzministerium verpflichtet, sich auf die Ankunft von Migranten vorzubereiten, nachdem er den Plan bereits bei der Unterzeichnung des Laken Riley Act zur Bekämpfung illegaler Einwanderung vorgestellt hatte. Präsident Donald Trump gestern Abend:

    „Ich werde 30.000 illegale Einwanderer nach Guantanamo Bay schicken. Es ist ein schwieriger Ort, aus dem man nur schwer wieder herauskommt. Heute unterzeichne ich eine Durchführungsverordnung, mit der ich das Verteidigungs- und das Heimatschutzministerium anweise, mit der Vorbereitung der Migranteneinrichtung für 30.000 Personen in Guantanamo Bay zu beginnen. Die meisten Menschen wissen nicht einmal, dass wir in Guantánamo 30.000 Betten haben“.

    :mrgreen:

  17. Anscheinend wurde Merz heute Nacht mit hochroter Birne durch Berlin rennend gesehen, kurz dahinter rannte Eierquetscher Angela….

  18. Ich verstehe das Freudengeheul der AfD nicht. Nichts hat sich daran geändert, dass die AfD auch nach der kommenden Wahl in der Opposition verharren wird, da niemand mit ihr koaliert. Die Brandmauer steht.
    Merz hat die Merkelpolitik endgültig beendet und versucht einen Neustart. Das ist anerkennenswert. Sollte er Kanzler werden, so gibt es immerhin eine Chance für eine Politikwende. Am Ende entscheidet immer noch die Regierung und nicht die Opposition. Deshalb wähle ich die CDU und nicht eine Oppositionspartei.

  19. CDU Merz ist auf Stimmenfang bei Elois!
    Nur die AfD vertritt deutsche Interessen! Allerdings auch nur in den Grenzen, die uns als US-Vasallenstaat erlaubt sind!
    Für Rot/Grün/SED sind die Forderungen dreister illegaler Migranten und der Machterhalt der Linken wichtiger als der Schutz der Bevölkerung!
    AfD wählen!

  20. Friedrich Merz‘ Laschet-Moment: „…dann bedauere ich das“
    ***********
    Bemerkung: Merz hat den Schuss nicht gehört –
    siehe dazu Danke für Eure Politik für Euren Wahnsinn – Merkt Ihr eigentlich noch etwas?!
    Eine junge Frau sagt was Sache ist:
    > Setzt dem endlich ein Ende, ihr Heuchler!
    https://www.youtube.com/shorts/91yOeLpALrc

  21. Die AfD scheint in den Umfragen ja am Steigen zu sein. Schöner wäre noch, wenn der Anstieg der AfD zu einem klaren Fallen der CDU-Werte führte. Angeblich ist die Zahl der Unentschlossenen bei den Umfragen im Lauf der Wochen ständig gestiegen, auf nunmehr 30%.
    Nachtigal ick hör dir trapsen !
    Diese Werte könnten auf eine Überraschung hindeuten, denn die hohe Zahl an Unentschlossenen deutet darauf hin, dass viele Wähler ihre politische Heimat verloren haben und das Lager wechseln könnten. Und da dürfte zum großen Teil die AfD der Gewinner sein.
    Und auch wenn die AfD nicht an die Spitze kommt, dann sollte trotzdem vorzugsweise eine Lage entstehen, wo für die CDU ohne AfD keine Zweierkoalition möglich ist. Dann wollen wir mal sehen, wie die CDU zappelt, denn Dreier-Koalitionen wird die CDU nach dem Ampel-Fiasko meiden wie der Teufel das Weihwasser. Am ehesten wird eine Zweierkoalition für die CDU unmöglich, wenn möglichst alle Parteien in den Bundestag einziehen. Insofern wünsche ich FDP und BSW den Sprung über die 5%.

  22. Mein muß den (Sch)merz auch etwas verstehen, weil bei einer Koalition mit der AfD schätzungsweise 50 % der CDU Abgeordneten früher oder später ihren Job verloren würden.

  23. DFens 30. Januar 2025 at 09:59
    friedel_1830 30. Januar 2025 at 09:38

    Ja, der Eiermann geht um. Es geht aber auch anders. Da gibt es einen Typen, der seine Eier mit einer Schubkarre durch die Gegend fahren muss.
    ——–
    Mit dem entscheidenden Unterschied daß Trump eine klare, feste Mehrheit hinter sich hat und in einer präsidial ausgerichteten Demokratie weitgehend das umsetzen kann was er im Wahlkampf angekündigt hat.
    Ähnlich wie in Frankreich.
    Wir haben hingegen eine parlamentarische Demokratie, sind daher von Mehrheiten im Bundestag und Bundesrat abhängig.

    Oder in Kurzfassung formuliert: Einfach so wie Trump einen Militärrtransporter hinstellen, Heckklappe auf und die Drogen-Chicos mit der Tätowierung am Hals latschen in kleinen Schritten (wegen der Fußfesseln) da rein in Richtung Guatemala oder Guantanamo-Bay: Das funktioniert bei uns nicht. Höchsten mal ein Pseudo-Abschiebeflug mit 28 Verbrechern nach Afghanistan alle halbe Jahr. Umgekehrt ist’s leichter, vermutlich gibt es in Afghanistan eine Flugzeugfabrik von der außer Baerbock keiner etwas weiß.
    Also träumt weiter von einer Anatonov-Landung in Kassel-Calden, „Frankfurt“-Hahn oder Lübeck-Blankensee obwohl es dort niemand mitkriegen würde. Eine A1 kann man samt ausgebildeten Personal übrigens von Privat mieten. Putin braucht man nicht.

  24. @ DFens 30. Januar 2025 at 09:59
    „Zustrombegrenzungsgesetze“ findet er langweilig. Er setzt auf Hotelunterbringung. “

    Das rotgrüne München – Hauptstadt der Willkommen-Teddywurf-Bewegung von 2015 –
    könnte bei der Unterbringung junger Männchen in Schwabing wieder Massstäbe setzen:

    „Nach Schließung
    Ein Stück Hotel für alle: Hilton verkauft Luxus-Interieur zum Schnäppchenpreis“
    +https://www.kn-online.de/reise/hilton-hotel-verkauft-luxus-interieur-zum-schnaeppchenpreis-PAU7AHKDHFB4BNTE3HS6ADRBFI.html

    Wär auch ne echte Chance zum Sullidarität und Flackezein und Gegenrääächts,
    krade wir als Deutsche mit Unsergechichte … so Kurzvorderwahl (Ende Floskeldatei).

    * Der Erlös für die Promi-Bidets geht an die durch Brand wohnungslose Paris Hilton.

  25. friedel_1830 30. Januar 2025 at 09:38

    .
    Augen auf beim Eierkauf !

    .
    1.) Eiermann Merz eiert rum. Völlig enteiert.

    .
    Sehr schön beobachtet und dargestellt. Respekt.

  26. Zumindest kann Merkel die Abstimmung im Nachhinein nicht mehr verbieten!
    Oder doch….

    .
    „Wegen Asyl-Abstimmung mit AfD
    :
    Merkel stellt sich gegen Merz

    30.01.2025 – 10:50 Uhr

    Eigentlich hatten sie in der Unions-Spitze gedacht, dass Angela Merkel ihnen zumindest bis zur Bundestagswahl nicht in die Parade fahren würde. Aus Parteiräson.

    Doch man hatte sich getäuscht. Die Alt-Kanzlerin veröffentlichte auf ihrer Internetseite jetzt eine Stellungnahme zum Asyl-Antrag, den die CDU/CSU auch mit den Stimmen der AfD am Mittwoch im Bundestag beschlossen hatte. Dies halte sie für „falsch“. Dadurch sei „am 29. Januar 2025 sehenden Auges erstmalig bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD“ ermöglicht worden.“

    https://www.bild.de/politik/wegen-asyl-abstimmung-mit-afd-merkel-stellt-sich-gegen-merz-679b48d45df0b502e0a9add9

  27. Merz kann es einfach nicht. Was für ein eierloser Auftritt nach einem Abstimmungserfolg sich zu entschuldigen. Wird ein Booster für die AfD. Jetzt heißt es zusammenhalten und weiter kämpfen, um die BlackRock-Fritze-Union noch einzuholen.

  28. Wer hat diesem „UNTERNEHMER“ die Sinne vernebelt?
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article255283192/Nach-AfD-Grossspende-eines-Aufsichtsrats-Unternehmer-will-Geld-zurueck.html
    WAR DEM „UNTERNEHMER“ für Bürobedarf nicht von vorne hinein klar, dass die AfD für Bürokratieabbau angetreten ist? 😆 😆 😆
    (…)Bereits im vergangenen Jahr sorgte die Böttcher AG für Schlagzeilen
    Der Händler für Bürobedarf hatte bereits im vergangenen Jahr für Wirbel gesorgt, weil er im Unternehmen eine Wahlumfrage durchführen ließ. Mit Blick auf Winter hieß es in dem aktuellen Statement: „Ihm musste auch aufgrund des medialen Wirbels, den die Böttcher AG letztes Jahr aufgrund einer Wahlumfrage im Unternehmen erlebte, klar sein, dass er auch in seiner Funktion als Aufsichtsrat der Böttcher AG dem Unternehmen schweren Schaden zufügt, wenn er an die AfD spendet, zumal in einer solch enormen Höhe.“(…)

  29. Und Frau Merkel versucht schon wieder, Abstimmungen rückgängig zu machen…

    man, was bin ich fertig mit D!

    16 schlimme Jahre, es reicht, Frau Merkel!

    Darf man nun eigentlich, juristisch gesehen, Frau Merkel „Deutschlandzerstörerin“ nennen oder nicht?

    Und darf man Herrn Scholz einen „mutmasslichen Kriminellen“ nennen? Mit „gesichert kriminell“ wird das ja nix, aber besteht nicht ein Anfangsverdacht? ->

    „Der Cum-Ex-Skandal war einer der größten Steuerskandale in der deutschen Geschichte. Mehr als 10 Milliarden Euro verlor der deutsche Staat durch die Betrugsmasche. Bei der Aufklärung kommen unfassbare Dinge ans Tageslicht: ein Spitzel mitten im Bundesfinanzministerium – und sogar Bundeskanzler Olaf Scholz rückt in den Fokus der Ermittlungen.“ (Quelle Zdf)

    Ich frage für einen Freund… und meine das ganze satirisch… wie auch immer. Rechtssicherheit, was man in D sagen darf, wäre sehr schön!

  30. Auf das alberne Selfie hätte man versichten können. Was soll das? Kostet Wählerstimmen. Staatstragend geht anders. Demnächst bitte professioneller!

  31. Mich intwressiert nur die Auflösung des Rätsels. Ich habe momentan keine. Mittelfristig schon, aber kurzfristig nicht. Aber vielleicht war es wegen der mittelfristigen Lösung egal, was man kurzfristig macht. Ich denke, die Lösung besteht im Crash. Dann muß Merz sich nicht mehr erklären. Demnach kommt der Crash spätestens kurz nach dem 23. 2. 2025.

  32. WITZBOLD HABICHT:
    Abstimmung von Union und AfD
    „Sargnagel für deutsche Wirtschaft“

    „Diese Entscheidung wird auch ökonomisch eine schlimme Schleifspur durch Deutschland ziehen“, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck im Bundestag über die gemeinsame Abstimmung von Union und AfD.

    „Menschen, die nicht Mayer, Müller oder Habeck heißen“ würden jetzt überlegen, das Land zu verlassen.

    Er habe daraufhin Nachrichten aus der Wirtschaft erhalten, die sich um die Abwanderung von Fachkräften sorgten, sagte Habeck…
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article255285222/Habeck-nennt-Zusammenarbeit-von-Union-und-AfD-Sargnagel-fuer-deutsche-Wirtschaft.html

  33. Habeck warnt vor Grenzkontrollen

    Die Bundesregierung senkt
    ihre Prognose für 2025 und 2026.
    Wirtschaftsminister Habeck warnt vor
    den Folgen ständiger Grenzkontrollen
    29.01.2025
    +https://taz.de/Jahreswirtschaftsbericht-2025/!6062263/

  34. Maria-Bernhardine 30. Januar 2025 at 11:37
    Mangelnde „Haltung“:
    Merkel attackiert Merz

    Was erlaube Merz..?
    Mutti is not amused.
    Die Abstimmung kann man sicherlich mit demokratischen Mitteln rückgängig machen..

  35. Ideale sind nett, aber Grundsätze bestellen keine Dienstwagen
    Autorenprofilbild von Don Alphonso
    Von Don Alphonso
    Nach der Empörung kommt die Verzweiflung: Rot-Grün hat zwar Haltung, aber ohne CDU keine Machtoption. Der Lockruf der Flugbereitschaft wird bald die Brandmauerklagen übertönen.
    https://www.welt.de/kultur/stuetzen-der-gesellschaft/plus255285666/Wer-demonstriert-verliert-Ideale-sind-nett-aber-Grundsaetze-bestellen-keine-Dienstwagen.html
    Wie Recht der Don Alphonso doch hat. FLUGBEREITSCHAFTSBONUSMEILEN SIND SCHON WAS GEILES!
    FRAGT DAZU MAL BEI DEM ÖZDEMIR NACH!
    H.R
    H.R

  36. FELIX DURACH – VERLIEBT IN HABECK?
    https://www.fr.de/images/authors/id/felix-durach/autor_Durach_Felix-20250107101537317-Oae.jpg
    Mit eigenem Zitat kontert Habeck Merz
    im Bundestag – dann legt er seine
    Notizen zur Seite

    Stand: 30.01.2025, 04:59 Uhr
    Von: Felix Durach

    Als dritter Redner im Parlament erhielt Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) das Wort, der Merz in seiner Rede ins Gewissen redete

    Habeck hebelt Merz-Rede mit
    dessen eigenem Zitat aus

    Habeck konfrontierte Merz deshalb in seiner
    Rede direkt mit dessen eigenen Aussagen

    Habeck warnt Merz im Bundestag
    vor „Weg in den Abgrund“

    Die AfD sei eine Giftschlange, führte Habeck
    weiter aus. Das Gift träufele jetzt langsam
    bei der Union ein.

    sagte der Wirtschaftsminister und richtete fast flehend seine letzten Worte an die Abgeordneten – vor allem von Union und FDP. „Sie können doch nicht mit den Russlandfreunden und Europaverächtern einen Europarechtsbruch durchführen…“
    https://www.merkur.de/politik/mit-eigenem-zitat-kontert-habeck-merz-im-bundestag-dann-legt-er-seine-notizen-zur-seite-zr-93542832.html

  37. Tausende EINZELFÄLLE von nur regionaler Bedeutung:
    Messerangriffe, Gruppenvergewaltigungen, durchgeschnittene Kehlen.
    https://messerinzidenz.de/ (einfach Datum eingeben und ungläubig staunen)
    Mein Tipp: zeigt diese Homepage doch mal Euren Nachbarn, die kein Internet haben
    und leider nur auf ARD,ZDF und die BILD-Zeitung angewiesen sind.
    Für die vielen Briefwähler kommt eh jede Hilfe zu spät.
    Wer macht denn schon im Februar seinen Urlaub und kann deshalb seinen Arsch nicht eigenständig
    in ein Wahllokal schwingen?
    H.R

  38. ZDF Politbarometer

    .

    SPD 15 Prozent (unverändert)
    CDU/CSU 29 Prozent (-1)
    Grüne 14 Prozent (unverändert)
    FDP 4 Prozent (unverändert)
    AfD 21 Prozent (unverändert)
    Linke 5 Prozent (unverändert)
    BSW 4 Prozent (+1)
    Sonstige 8 Prozent (unverändert)

  39. iCH SEHE DAS GIFT GANZ
    WOANDERS als Habeck:

    TRANSFORMING ECONOMIES
    ÜBER UNS
    Economics of Transformation

    22. September 2022 / Dr. Marcus Wortmann

    Die Transformation in eine Nachhaltige Soziale Marktwirtschaft ist gekennzeichnet von komplexen volkswirtschaftlichen Wechselwirkungen im Zeichen globaler Krisen. Um materiellen Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit gleichzeitig zu sichern, bedarf es einer klug austarierenden Wirtschaftspolitik, die Zielkonflikte auflöst.
    https://transforming-economies.de/autoren/
    BERTELSMANN-STIFTUNG
    https://transforming-economies.de/studien/

  40. „friedel_1830 30. Januar 2025 at 10:10
    LEUKOZYT (9:57 h),
    gute Liste; eine Ergänzung:
    Gibt noch was SCHLIMMERES als Tschernobyl: WINDRÄDER ! (EwigkeitsChemiekalien)
    3 Min.
    https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2024-10-22-windraeder-zerstoeren-die-nahrungsgrundlagen-von-mensch-und-tier.html
    Selten so einen lächerlichen Unsinn gelesen: „hochgiftige“ Abriebe, Ewigkeitschemikalien blabbla
    Die Beschichtung der Rotorblätter, die abgerieben wird, besteht aus div. Kunstharzen – genau wie Autolack. Und wie schnelle bewegen sich Autos? Ah ja: also auch da gaaaanz gefährlicher Autoabrieb…?
    Die angeblich durch Windkraft hochvergiftete Wildschweineleber ist mit PFAS versaut: und jetzt zeigen Sie mir bitte mal eine Quelle, die belegt, dass bspw. das (viel zu weiche) Teflon an irgendeinem Windrad verbaut ist oder sonst irgendwas aus PFAS. (Aber dass viele dieser wunderbaren modernen Outdoorjacken mit PFAS wasserdicht gemacht werden – was sagt mir das? Habe ich eine hochgefährliche Jacke an?)
    Die Windkraft richtet wirklich genug (sichtbaren) Schaden an – da muss man sich nicht mit irgendwelchen geheimnisvollen Chemieverseuchungen befassen. Und Carbon- bzw. GFK sind so gefährlich wie Asbest? Na dann bauen Sie mal ganz schnell den Carbonlenker von Ihrem Elektrofahrrad und den Spoiler vom Porsche; und vor allem reißen Sie die Glasfaserwolle aus allen frisch gedämmten Häusern.

  41. @ Mauritz 30. Januar 2025 at 12:38
    „Islam-Kritiker in Schweden erschossen.“
    Ballerei in Bullerbü…
    kriegen wir hier auch noch.

  42. Maria-Bernhardine
    Die AfD sei eine Giftschlange, führte Habeck
    weiter aus. Das Gift träufele jetzt langsam
    bei der Union ein.“
    ********************************
    Das sagt die Schlange, die mit ihrem Gift die Heizungskosten und Wirtschaft seit 3 ( in Worten: drei) Jahren vergiftet?
    Ganz mein Humor!
    Kommt im Mainstream natürlich nix. Die sind verzweifelt weil sie nirgends ein Schlangen-Serum finden.

  43. Frank E. N. Stein
    30. Januar 2025 at 12:42
    @ Mauritz 30. Januar 2025 at 12:38
    „Islam-Kritiker in Schweden erschossen.“
    Ballerei in Bullerbü…
    kriegen wir hier auch noch.
    ++++

    Haben wir doch längst!

    Natürlich gibt es im linksgrünen Doitscheland keine Statistik über die Anzahl der durch Islamisten Ermordeten.

  44. .
    Meusche Hustensaft

    .
    An: Meusche Hustensaft 30. Januar 2025 at 12:27 h

    Sie ziehen die Abriebproblematik mMn. ein bißchen ins Lächerliche. Und vergleichen mMn. Äpfel mit Atomkraftwerken.
    Dürfen Sie ruhig.

    Ich werde den Artikel mit Pros und Cons nachliefern. Das nennt sich Wissenschaft.
    Will mir nicht anmaßen, darüber zu urteilen. Wir alle leben vom Meinungsstreit und Erkenntnisgewinn. Mögen die besseren Argumente siegen.

    Sie sind ja hier doch gelegentlich im Forum unterwegs. Dann poste ich den entsprechenden Artikel. Auf die Schnelle kriege ich das nicht hin, den zu finden.

    .
    Friedel
    .

  45. Frank E. N. Stein 30. Januar 2025 at 12:23
    Also wenn bei mir die Badewanne überläuft, stell‘ ich zuerst das Wasser ab…
    # # #
    Nööö, zuerst wird der Sekt kaltgestellt, dann das Badezimmer vorgeheizt… 😆 😆
    H.R

  46. Hans.Rosenthal 30. Januar 2025 at 13:27
    ERGÄNZUNG: keiner von diesen obskuren politischen Figuren kommt bei mir ins Bad!!!
    H.R

  47. Für mich steht fest, alle Altparteien wollen weiterhin die ungezügelte Zuwanderung und die Uneinigkeit in der Öffentlichkeit ist gestellt um dem Volk vor der Wahl zu zeigen, seht wir machen ja was.

  48. Wagenknecht hat heute mal was Gutes gesagt. Deutschland braucht nicht die kompletten Grenzen schützen, da auch viel zu aufwändig. Es reicht, wenn die Asylanten nachweisen können, dass sie nicht aus einem Drittland kommen. Nur dann greift unser Asylrecht.

  49. Frau Dr. Merkel sagt, was sie denkt. Soweit so gut. Allerdings hat Frau Dr. Merkel immer schon massive Probleme mit dem Denken gehabt. (*)

    Ein großer Bewunderer von Frau Dr. Merkel, Martin Walser, hat es in charmanterweise so ausgedrückt. „Wenn sie einen Satz beginnt, dann weiß sie nie, wie sie ihn beenden soll.“

    Ich will allerdings nicht nur Kritik an Frau Dr. Merkel äußern. Ich halte sie für eine sehr fundierte Kennerin und Vorkämpferin des Marxismus Leninismus. Es ist sehr verständlich, wenn man ihr Elternhaus sieht, in dem Stalin und die Stasi eine wichtigere Rolle spielten als Jesus Christus und die Bibel. Passt dafür, dass Elternpaar in der DDR mit zwei Autos belohnt wurde, ist nur selbstverständlich.

    („) Frau Fietz, wurde von ihr mit dem legendären Satz in den Staatsdienst übernommen: ‚Sie denkt vom Ende her“. Allerdings zeigen 16 Jahre ihrer Kanzlerzeit, dass sie nicht mal den Anfang verstanden hat.

  50. „friedel_1830 30. Januar 2025 at 12:58
    …..
    Sie ziehen die Abriebproblematik mMn. ein bißchen ins Lächerliche. Und vergleichen mMn. Äpfel mit Atomkraftwerken.“
    Ich ziehe gar nichts in Lächerliche: ganz im Gegenteil. Ich halte das Streuen von solchen „Geheiminformationen“ und „neuesten Erkenntnissen“ für eine perfide Taktik interessierter Kreise: Windkraftgegner haben gemeinhin gute, valide und jedem auf den ersten Blick einleuchtende Argumente (Vogel- und Insektenschredder, Landschaftsverschandler und Flächenräuber, Ressourcenverschwendung für absurde Stahl-Betonfundamente und Zufahrten, enormer Bedarf an Seltenen Erden (bei permanentmagneterregten Generatoren), Einsatz von SF6 (Supertreibhausgas) in den Schaltanlagen usw).. Wie kann man das zersetzen und die Argumentation zerstören? Ganz einfach: man mischt unter diese klaren Argumente irgendwelchen halbgaren Kram und delegitimiert damit die eigentlich valide Gesamtsicht als verschwurbelte Verschwörungstheorie. Das hat auch bei der Corona-Gentherapie wunderbar geklappt, als man irgendwelche Spinnereien streute, in der „Impf“-Suppe seien auch Nanoschaltkreise zur Ortung und was weiss ich noch. Und schwupps – waren alle Schwurbler und esoterisch verschrobene Spinner. Deshalb halte ich das Weiterverbreiten solcher „Weisheiten“ für katastrophal.
    Und wenn wir schon über „Abrieb“ reden: in der BRD sind etwa 70 Millionen Fahrzeuge zugelassen, die alle über Bremsbeläge verfügen, in denen die verschiedensten Fasermaterialien verbaut sind (inzwischen auch Carbon, sonst gerne Glas-/Metall-/Keramikfaser). Grob geschätzt verteilt diese Flotte die eine oder andere Tonnen Abrieb im Bundesgebiet: aber pro Tag! Das ist eine ganz andere Hausnummer als der Abrieb am Decklack von Kunststoffteilen der Windkraftanlagen (aus denen normalerweise keine Fasern austreten dürfen: dann wären nämlich die einlaminierten Gewebestrukturen freigelegt und ein Festigkeitsproblem würde eintreten…)
    Und noch etwas zu den FPAS: das ist auch wieder so ein grünes Hirngespinst: wie gefährlich das angeblich ist: schauen Sie mal Ihre Bratpfanne an: falls Teflon-beschichtet: saugefährliches FPAS! Oder diverse Implantate, die man sich direkt in den Körper einbaut: FPAS! Dichtungen für alle Arten von Rohrleitungen für medizinische Anwendungen (oder auch Trinkwasser): FPAS! Der Teflonschlauch in der Espressomaschine: FPAS!
    Das einzige, was wirklich eine Riesensauerei war: FPAS-haltiger Feuerlöschschaum. Den haut man direkt in die Umwelt und zwar tonnenweise – gerne auch zu Übungszwecken einfach mal so beim Feuerwehrfest auf der Wiese (früher). Und damit sind wir wieder bei der Wildschweinleber in Rheinland-Pfalz: wem langweilig ist, der kann mal schauen, wo hohe FPAS-Belastung auftritt und wo Großbrände waren. Gerne auch Flughäfen mit dem einen oder anderen Unglücksfall. Also in der Umgebung Ramstein dürfte man fündig werden?

  51. @ Frank E. N. Stein 30. Januar 2025 at 15:42
    Zitat:…. Im zDF läuft gerade die Serie………“
    ************
    Bemerkung: Letztendlich schon die ganze Zeit, doch nun so kurz vor den Wahlen läuft nochmals Extra nahezu jeden Tag in den linken Gutmensch- Nebelkerzen, Brainwashing- Heuchler- nichtmalmusaufzähl -MS Medien – hinauf und hinunter bis zum Abwinken in sw und in Farbe inkl. nachcoloriert, Nazi Doku`s.
    Und wenn diese aus den Archiven ausgehen sollten, stiefeln die Habeck, Steinmeier, Scholz und Konsorten (inkognito „Campact“ sowie die Amadeo Antonio Stiftung/ und die Nichtsnutze der Antifa /Schwarzer Block,ect.) als Einsager gerade selbst im Winter in den KZ Anlagen umher, frieren sich den Arsch ab, um den Schuldkult gegen alle Deutschen auszuleben. Um die Bürger in 3.u..4. Generation zu spalten, Stimmen aufzuheizen und sich als „historisch- mahnender Supergutmensch“ über alle selbstdenkenden, friedlich lebenden noch existierenden deutschen Menschen zu fühlen. Erbärmlich.
    Doch längst hat ganze linke Mediengesockse, die linksrotgrünideologische WOKE /Doppelmoral „Politschranzenschickeria “ so was von fertig…. diese wollen es nur noch nicht wahrhaben ,bzw. begreifen. Ich hoffe und bin überzeugt, gleich nach den Wahlen wird das große Gejammere und Wehklagen derer beginnen. Denke, eine 2. Zeitenwende (so wie in anderen europ. Ländern auch) wird eintreten. Es wird schwer genug werden deren verusachten Trümmer aus der ideologischen Abschaffung Deutschlands von den o.g. beiseite zu räumen.
    B.T.

  52. Meusche Hustensaft
    Oder diverse Implantate, die man sich direkt in den Körper einbaut: FPAS! “
    ***********************************************
    Als ich noch Implantate einbaute vor 4 Jahren war ihre Oberfläche aus TiO oder Keramik!

  53. „hhr 30. Januar 2025 at 17:01
    Meusche Hustensaft
    Oder diverse Implantate, die man sich direkt in den Körper einbaut: FPAS! “
    ***********************************************
    Als ich noch Implantate einbaute vor 4 Jahren war ihre Oberfläche aus TiO oder Keramik!“
    Dann sind Sie vermutlich Zahnarzt (oder Orthopäde) – bei mechanisch beanspruchten Teilen ist das auch so (wobei der eine oder andere Zahni auch Teflonband bei der Implantologie verwenden soll..). Ich meine aber bspw. Implantate zur Hormontherapie, als Arterienersatz, als Ersatz für den Steigbügel im Mittelohr usw. – alles was weich und einigermaßen flexibel sein muss – ein weites Gebiet sind auch PTFE-Membranen bspw. hier: link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-642-84310-5_141
    Was das „TiO“ angeht: ich vermute, dass es sich um anodisch oberflächeneloxierte Titanteile handelt – da aber nur Ti(IV)-verbindungen stabil sind, wäre vermutlich TiO2 richtiger? (also für Nicht-Zahnärzte…)

  54. Sie fluten unser Land seit Jahrzehnten mit primitiven Halb-
    wilden aus Wüste und Urwald, mit Messerstechern und Tot-
    schlägern und wundern sich, daß immer mehr Bürger die
    Schnauze voll haben.
    Dieser Merz und seine Partei sind in keiner Weise wählbar.

  55. Kanitverstan 30. Januar 2025 at 10:37; Oder sie trauen sich nicht zuzugeben, was sie wählen. Ich würde, wenn mich irgendjemand auf der Strasse, per Telefon usw fragt, was ich wähle, dem auch nicht wahrheitsgemäss antworten. Schliesslich gibts ja laut Gesetz eine geheime Wahl, wer seinen ausgefüllten Stimmzettel fotografiert, dem droht der Staat damit, dass seine Stimme damit ungültig wird. Obs tatsächlich mal so einen Fall gegeben hat, ist mir aber unbekannt.

Die Kommentare zu den Beiträgen geben nicht die Meinung des PI-Teams wieder. Wir behalten uns vor, sie zu kürzen oder zu löschen. Das betrifft auch Kommentare, die zu sehr vom Thema der Beiträge abweichen (OT). Kommentatoren, die gegen unsere Policy verstoßen werden gesperrt oder unter Moderation gestellt. Wir bitten unsere Leser, entsprechende Kommentare dem PI-Team zu melden. Kommentare, die mehr als zwei Links enthalten, gehen automatisch in die Moderation. Unterstützen Sie die Arbeit von PI.