Von WOLFGANG HÜBNER | Es wird in Österreich nichts aus der Kickl-Verhinderungskoalition. Das ist eine gute Nachricht, weil es die gerechte Strafe für die Missachtung des Wählerwillens ist, der die FPÖ bei der letzten Nationalratswahl zur stärksten Partei und schon vorher ihren Vorsitzenden zum beliebtesten Politiker unseres Nachbarn gemacht hatte. ÖVP und SPÖ, vergleichbar mit CDU und SPD, wollten die Liberalen (NEOS) mit ins Boot nehmen, um die anstehenden unangenehmen politischen Entscheidungen nicht alleine schultern zu müssen.
Da beide sehr unterschiedlich positionierte Parteien zusammen nur eine Stimme Mehrheit im Parlament haben, werden sie nun entweder das Wagnis einer Wackelkoalition eingehen oder sich in Neuwahlen flüchten. Doch bei dieser dürfte die FPÖ laut Umfragen noch deutlich höher siegen. Die Verzweiflung bei der ÖVP ist so groß, dass nun sogar wieder ihr 2021 brutal abgestürztes Wunderkind Sebastian Kurz als „Retter“ ins Spiel gebracht wird. Es wird kein schmutziges Manöver gescheut, um den glaubwürdigsten deutschsprachigen Politiker als Regierungschef zu verhindern: Herbert Kickl.
Das ist natürlich auch das Hauptanliegen des grünen Bundespräsidenten, der in Österreich den Bundeskanzler ernennt. Doch Kickl, der aufrechte Gegner der Corona-Zwangsmaßnahmen und Ukrainehilfe-Verweigerer, soll auf keinen Fall ins höchste politische Amt kommen. Bislang sind die Versuche zur Spaltung der FPÖ daran gescheitert, dass Kickl nicht zum Verzicht zugunsten eines anderen FPÖ-Politikers bereit und seine Partei klug genug ist, sich darauf nicht einzulassen. Denn damit würde die FPÖ nicht nur ihren besten und klügsten Kopf, sondern auch ihr Gesicht opfern.
Trotzdem wird gewiss ein neuer Versuch gestartet werden, diese Spaltung mit der Verlockung von Ministerposten und Politikerprivilegien doch noch zu erreichen. Die AfD in Deutschland ist gut beraten, das österreichische Geschehen sehr genau zu beobachten. Zwar ist die AfD noch nicht in der starken Position der FPÖ. Allerdings kann sich das bald nach der anstehenden Bundestagswahl auch hierzulande ändern. So sehr das zu wünschen wäre: Einen wie Herbert Kickl hat die AfD noch nicht im Angebot.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar. Im Übrigen gilt: „Wer CDU wählt, wählt Krieg.“
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Brandmauer = undemokratische Schandmauer
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1.) Friedel
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Das linksgrüne Mistvolk hat große Probleme damit, dass es weg vom Fenster ist.
Die Zukunft gehört nicht den Linksgrünen, nicht den Negern und Islamisten und auch nicht den Zigeunern!
Die Arbeitsscheuen haben ausgedient!
„Wie es in Deutschland weitergeht, das bestimmen Sie- die Bürgerinnen und Bürger.“
Aussage Olaf Scholz in seiner Neujahrsabsprache.
Hoffentlich erinnert sich das von ihm vertretene politische Lager daran, wenn der Bürger anders wählt wie gewünscht.
Die Sicherheitslagen innerhalb Deutschlands macht zunehmend große Sorgen.
Man überlegt ob man seine Kinder noch alleine an Silvester raus lassen kann.
Unfassbar dass in Deutschland Kugelbomben Menschenleben gefährden.
Wie wäre es, wenn die Politiker, – nicht die Parteien, – einmal überein kämen, was jetzt für Deutschland notwendig wäre, auch wenn es NICHT dem Great Reset dienlich wäre. (Und auch nicht in erster Linie der Partei.) Befreit doch die Abgeordneten endlich vom Gift der Koalitionspflicht! Dann würde vieles anders laufen und der Souverän wieder zu seinem Recht kommen.
Die Ösis waren ja schon immer die besseren ‚Deitschen‘.
Einen Kickl als Wahlbegleiter/Tippgeber könnte Frau Weidel gut gebrauchen.
Bei der Öffnung der EU-Schengen-Grenze zu Rumänien und Bulgarien sind die Österreicher letztlich doch umgefallen. Jetzt wird gar nichts mehr kontrolliert, nur die Außengrenzen von Bulgarien und Rumänien. Wer’s denn glaubt…
Der „Weidel trifft Musk“-Thread wird leider für gewisse Ressentiments missbraucht, da möchte man sich nicht anschließen, deshalb an dieser Stelle ein OT zum Thema:
Thierry Breton, bis Ende September EU-Kommissar, glaubt, sich wieder einmischen zu müssen, diesmal „als europäischer Bürger“, und kriegt von der X-Userschaft ordentlich eins übergebraten. Breton zeigt sich besorgt wegen des angekündigten Weidel/Musk-Talks und schreibt an die „Dear Ms @Alice Weidel“:
➡ As a European citizen concerned with the proper use of systemic platforms authorized to operate in the EU under the strict respect of our law (#DSA), especially to protect our democratic rules against illegal or misbehavior during election times, I believe it’s crucial to remind you:
1) That you will be offered by your counterpart (210 million followers) during this exercise a significant and valuable advantage over your competitors;
2) That your counterpart should, once again, fully respect all its obligations under our EU law, particularly during this exercise as already publicly expressed in comparable situations, notably last summer
@ElonMusk.
Nach seiner dreisten Drohung gegenüber Musk wegen seines X-Talks mit Trump musste Breton bekanntlich seinen EU-Posten räumen – Bretons Intervention war demnach selbst UvdL peinlich –, jetzt wird ihm Derberes um die Ohren gehauen: „Klappe halten!“ schreibt einer, „Wer zum Teufel sind Sie?“ ein anderer, „You are not allowed to interfere in matters concerning the German federal elections. Vous n’êtes pas autorisé à vous mêler des questions liées aux élections fédérales allemandes.“ Usw. hier:
https://x.com/ThierryBreton/status/1875482430955532694
Und das nur nebenbei: Alice Weidel spricht ganz ausgezeichnet Englisch, ich hoffe nur, dass sie Musk auch versteht, denn der nuschelt so heftig, dass man oft nur ahnen kann, was er gesagt hat.
Vielleicht sollte Elon Musk auch mit Herrn Kickl ein X Interview führen.
Die Sozen, die Grünen, die Neger, die Islamisten und die Zigeuner – alle haben Angst vor der FPÖ und der AfD.
Eigentlich haben alle Arbeitsscheuen Angst vor diesen Parteien.
Die „Brandmauer“ wurde nicht aus Edelmut errichtet, sondern aus Macht- und Geldgier.
Sie bringt ihren Verteidigern Vorteile, dem Land und seinen Bürgern dagegen nur Nachteile.
Jetzt will man ernsthaft Kurz zurückholen?
Und wenn Merz scheitert, dann holt man Merkel zurück?
Im Jahre 2000 mischte sich die Buntesrepublik Schland in die inneren Angelegenheiten der Republik Österreich ein:
https://www.welt.de/print-welt/article499859/EU-Reaktion-auf-Haider-gefordert.html
„Es wird in Österreich nichts aus der Kickl-Verhinderungskoalition.“
Tut mir leid Herr Hübner, da ich ich eine andere Meinung
Die FPÖ ist dermaßen verhasst, die tun wirklich alles um sie von der macht fern zu halten
Biden ehrt Soros und wir ehren Merkel, wahrscheinlich zeigt das den Grad der Degeneration in Echtzeit und in Farbe.
Der ganze woke Mist dazu, wir haben die absolute Spitze erreicht und lasst uns dazu unseren Namen in arabisch tanzen.
@ 2020 4. Januar 2025 at 15:16
Die Frage ist, wie lange es ihnen gelingen wird.
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Eurabier,
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An: Eurabier 4. Januar 2025 at 14:59 h
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( Im Jahre 2000 mischte sich die Buntesrepublik Schland in die inneren Angelegenheiten der Republik Österreich ein:…)
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Sehr gut !
Foristen mit langem politischen Gedächtnis. Es regierte in Deutschland rot-grün,
Schröder / Josef Fischer, die ebenfalls schäumten.
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Friedel
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„NIUS“ hat Thierry Bretons Schrieb an die „Dear Ms Alice Weidel“ übersetzt:
➡ Auf X veröffentlicht Breton, der in der EU-Bürokratie immer noch als extrem einflussreich gilt, diese unverhohlene Drohung:
„Sehr geehrte Frau Weidel, als europäischer Bürger, dem die ordnungsgemäße Nutzung systemischer Plattformen am Herzen liegt, die in der EU unter strikter Einhaltung unseres Rechts (#DSA) operieren dürfen, insbesondere um unsere demokratischen Regeln vor illegalem oder Fehlverhalten während der Wahlen zu schützen, halte ich es für wichtig, Sie daran zu erinnern:
1) Dass Ihnen Ihr Gegenüber (210 Millionen Follower) bei dieser Übung einen deutlichen und wertvollen Vorteil gegenüber Ihren Mitbewerbern verschafft;
2) Dass Ihr Gegenüber insbesondere während dieser Übung erneut alle seine Verpflichtungen gemäß unserem EU-Recht uneingeschränkt einhalten sollte, wie dies bereits in vergleichbaren Situationen, insbesondere im letzten Sommer, öffentlich zum Ausdruck gebracht wurde.“
https://www.news/eu-gegen-weidel-gruene-gegen-musk-grossangriff-auf-meinungsfreiheit-hat-begonnen/ecfdbfbf-49c7-42e5-9cdd-810374fff6bf
„NIUS“: „Ein Gespräch vorab als möglicherweise ,illegal‘ darstellen – das hat es in einem europäischen Wahlkampf noch nie gegeben.“ Habeck sammelt derweil angeblich Unterschriften gegen X und Musk: „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk“. „Unsere Demokratie“: die von Habeck, Faeser und Konsorten.
RDX 4. Januar 2025 at 14:35
Jetzt will man ernsthaft Kurz zurückholen?
Und wenn Merz scheitert, dann holt man Merkel zurück?
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Die würden sogar den Honecker oder den Spitzbart wieder ausgraben, wenn’s ihrem Machterhalt nützen würde.
Elon Musk mischt Deutschland auf: Einmischung, Meinungsfreiheit und Plattformregulierung
https://www.youtube.com/watch?v=jp9rCz4hMo0
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Er kann da mitmischen. Bei dieser Horror-Regierung ist es nötig.
Schön.
Jedenfalls ist es den Linksparteien Österreichs bewusst, dass sie mit einer Koalition ihre Wähler verraten und die Konsequenzen dafür zu spüren bekommen.
Wenn Kickl jetzt nicht (mit)regiert, regiert er nach der nächsten Wahl möglicherweise allein.
Und zum Trost an die Nachbarn: Keine Regierung kann jedenfalls keinen Unsinn machen.
Den Kurz zu reaktivieren, soll was genau bewirken?
Gut, ich fand seine Rücktrittsrede nicht unamüsant, aber eine Wiederholung des Hinwerfens müsst ich nun auch nicht sehen.
Die Verzweiflung muss wirklich gross sein, wenn solche Massnahmen ins Auge gefasst werden.
Heta 4. Januar 2025 at 15:26
Als Afrikaner hat Breton in Deutschland und EUropa sowieso nichts zu sagen, der soll sich um die Leute in seinem Land kümmern, die haben es nun wirklich nötiger.
https://www.news/eu-kommissar-bedroht-musk-doch-steuern-zahlen-ist-breton-egal/91bb7f71-3997-4ff1-9Bd4-678f5eae8b91
A. Zum Thema des Artikels:
Offensichtlich haben die österreichischen Altparteien bei ihren nördlichen Nachbarn das „Modell Brandmauer“ entdeckt und sich dazu entschlossen, es für sich zu übernehmen, um wie hier die AfD dort die FPÖ mit dem ihnen besonders verhaßten Kickl aus der Politik herauszuhalten. Wie es aussieht, geht der Verfall dieser Mauer allerdings schneller vonstatten als hierzulande. Nichtsdestotrotz braucht es hier wie dort Mehrheiten, um dieses Ungetüm aus der Ideologie der Stalinzeit unschädlich zu bekommen, und auch dann ist nicht sicher, was den Herrschaften danach einfällt, sollte der Souverän sich in ausreichender Zahl gegen sie entschieden haben. Vielleicht hilft ihnen ihr Schreckgespenst Putin, das sie vorschieben könnten, um die Wahl zu annullieren… Wir wollen sie mal nicht auf böse Gedanken bringen.
B. Zum parallel laufenden „Off Topic“ Musk-Treffen @ Heta 4. Januar 2025 at 13:53
1. „Europa“ ist kein Staat und kann von daher keine eigenen Bürger haben.
2. „X“, worauf sich der Schreiber beruft, ist keine „systemische“, sondern eine freie Plattform, wenngleich in Privatbesitz. Man sollte diesen Versuch der Einvernahme sofort kontern.
3. Ist die Person etwa neidisch? Es bleibt ihr unbenommen, selbst ein solches Treffen mit politisch Nahestehenden zu arrangieren. Das will man natürlich nicht, man will unterbinden und zensieren.
4. bin ich allerdings der Ansicht, daß Weidel sich nicht zu sehr auf US-Befindlichkeiten einlassen sollte; ich sehe die Gefahr einer entsprechenden Einvernahme.
Habeck gegen Musk: „Unterzeichne jetzt und setze ein klares Zeichen gegen diese Einflussnahme!“ Eine seltsame Unterschriftenliste ist das – hat schon jemand unterzeichnet? Erfährt man nicht. Wieviele Unterschriften sind avisiert? Keine Ahnung. Absender? Wer weiß:
https://actionnetwork.org/forms/finger-weg-von-unserer-demokratie-herr-musk/
„Action Network is an open platform that empowers individuals and groups to organize for progressive causes“: https://actionnetwork.org/. Progressive causes wie „Black Lives Matter“ oder Geldsammeln für Kamela Harris, „In the first 24 hours after President Biden endorsed Vice President Harris, organizations raised over $70 million using Action Network.“
Die „Brandmauer“finde ich grossartig.
An das gemauschele,geschachere nach der Entscheidung des Wahlviehs,hat an sich längst gewühnt.
Sie hat aber nichts mit Demokratie zu tun!
Seit 40 Jahren war es noch nie so einfach,eine Partei zu wählen,die seine Interessen unterstützt.
Entweder ich wähle prodeutsch=AFD.
Oder antideutsch=Olivgrün + alle möglichen Buntvariationen.
„Da beide sehr unterschiedlich positionierte Parteien zusammen
nur eine Stimme Mehrheit im Parlament haben, werden sie
nun entweder das Wagnis einer Wackelkoalition eingehen
oder sich in Neuwahlen flüchten. Doch bei dieser dürfte
die FPÖ laut Umfragen noch deutlich höher siegen.“
Hi hi hi, so langsam fängt Politik an, mir zu gefallen.
Leider sind meine alten Popkornmaschinen seit diversen
Umzügen irgendwo hin geraten. Aber dieses Szenario …
https://i.ibb.co/7YPVyPc/spagat-2.png
…rechtfertigt Neuanschaffung …
Brandmauer = BlackRockmauer
Brandmauern sollen an Häusern eigentlich Brände zwischen beidseitigen anliegenden Häusern verhindern…definitiv handelt es sich eher um Eiserne Vorhänge welche politische Zusammenarbeit verhindern und Abgrenzen sollen. Die Blaupausen der „Brandmauern“ kommen ja direkt aus der EU weil sie Angst um Machtverlust haben, sollte es politisches Handeln nach nationalen Interessen geben. Ungarn, Polen und vermutlich auch bald weitere spüren schon jetzt diese Mauer bei politisch unkorrekter EU-Gehorsam, spätestens wenn der Geldhahn zugedreht wird.
!!!Make Austria Grosz again!!!
Ich gucke gerade Ignaz Bearth LIVE…
…und jetzt ab mit dem Nehammer nach Sibirien 🙂
Wetten, daß auch da wieder kräftig gemauschelt wird?!
Ausgerechnet dieser „Ibiza“-Kurz, geht’s noch.
Die Demokratie hat abgewirtschaftet.
Warum lassen wir nicht gleich eine mehr oder weniger
„/ehrenwerte Gesellschaft “ ans Ruder ?????
Die werden in dieses Land gelassen, um uns fertig zu machen.
Und das Geschäft boomt!!!
Wir werden von Politik und Polizei alleine gelassen mit 2 Möglichkeiten:
Selbstaufgabe oder Selbstverteidigung.
Dazwischen, meine lieben Freunde, gibt es NICHTS.
Jeder hat die Wahl das zu entscheiden und Gott stehe jedem bei.
Erspart euch mich zu fragen, was ich zu meinem Wohl wähle.
Brandmauer weg.
Nehammer ist weg! Hat Herr Huebner hellseherische Fähigkeiten? Die Berichte überschlagen sich:
https://www.krone.at/3644058
Kickl kommt!!!
Letztes Aufgebot: Der Schnösel Kurz auch bekannt aus „Ibiza“
Nur im Piefke-Land passiert nichts dergleichen.
Viper 4. Januar 2025 at 15:30
RDX 4. Januar 2025 at 14:35
Jetzt will man ernsthaft Kurz zurückholen?
Und wenn Merz scheitert, dann holt man Merkel zurück?
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genau DAS wird bezweckt, immerhin wurden 11 Mille für den „Freiheitsschinken“ investiert und weltweiter Lesereise, ist Wahlkampftournee.
Inzwischen hat der deutsche Brandmauer-Vertreter Merz sich herausgenommen, den Wähler der AfD die Schuld zuzuschieben, sollte der Mann eine schwarz-grüne Koalition eingehen. Leider hat er übersehen, daß er die Brandmauer errichtet hat. Die AfD, gegen die sie gerichtet ist, hätte keinen Bestand ohne die desaströse Politik, die ja nicht die grüne Partei, sondern die damals vom MFS eingeschleuste Merkel eingeleitet hat.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/merz-gibt-afd-waehlern-schuld-an-moeglicher-schwarz-gruener-koalition/
Wo war der saubere „Mr. Blackrock“ Merz da? Wo waren all die anderen Vorzeigekonservativen? Alle haben fleißig mitgemacht, haben brav mit geklatscht, als sei man bei der DDR-Volkskammer, und haben zumindest geschwiegen, als Merkel die paar wenigen Widersprechenden ausgebootet hat. Es ist nicht die AfD, die schuldig ist. IHR SEID ES. Schämt euch!
Der so vorlaut angekündigte Politikwechsel, dessen Vorlangen man bei der AfD gestohlen hat, wird ausfallen, da es außer dem Original „AfD“ niemanden gibt, der ihn würde jemals durchsetzen wollen, und für eine Alleinherrschaft der Union reichen die Zahlen nicht. Die Merzel-Union ist ein einzige Mogelpackung. Die Kriegstreiberei kommt noch gratis oben drauf.
Statt den Wähler zu beschuldigen, wäre es angemessen gewesen, die konservative Mehrheit aus Union und AfD, die der Wähler gewählt hat oder eventuell noch wählen wird, in Koalitionen auch erkennen zu lassen. Hier, an Merzens Brandmauer, liegt der Hund begraben, aber nicht beim Wähler. Diese Politik muß scheitern, wie man es gerade auch in Österreich sieht, dessen Bundeskanzler nach geplatzten Verhandlungen zurückgetreten ist.
Nachtrag.
Im Übrigen scheint Merz die Gepflogenheiten in der Demokratie noch immer nicht erkannt zu haben. In der Demokratie bestimmt nicht er, wer gewählt wird oder werden soll, sondern ausschließlich der Souverän, das ist das Volk respektive der Wähler.
Das war abzusehen
D.h. die haben ABSICHTLICH das Land in einen unregierbaren Zustand geführt. Und dazu gehört auch van der Bellen
Das hätte man gleich haben können. Medienberichten zufolge (wie mmnews) habe der österreichische Bundespräsident v. d. Bellen für morgen ein Gespräch mit Kickl anberaumt, da er erwäge, den Auftrag zur Regierungsbildung an die FPÖ zu geben. Offenbar besitzt man in Wie doch noch ein gewisses Maß an Verstand, das den Berlinern, die steif und fest an dem demokratiezersetzenden Bollwerk weiter festhalten, nicht erst jetzt abhanden gekommen zu sein scheint.
http://www.mmnews.de/index.php/politik/227836-van-der-bellen-erwaegt-regierungsbildungsauftrag-fuer-kickls-fpoe
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