Von ELENA FRITZ | Der EU-Außenministerrat trat am Montag unter der Leitung der neuen Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, der Estin Kaja Kallas, zusammen. Bereits im Vorfeld war klar: Kallas wird keine sanftere Linie einschlagen. Stattdessen nimmt die EU unter ihrer Führung weiter Kurs auf Eskalation, Sanktionspolitik und offene Konfrontation – vor allem gegen Russland.
Beschlossen wurde das mittlerweile 15. Sanktionspaket, das angeblich die russische „Schattenflotte“ treffen soll. Diese Flotte dient laut westlicher Lesart dazu, die von den G7-Staaten verhängte Ölpreisobergrenze zu umgehen. Die Sanktionen zielen auf 27 russische Tanker sowie 52 weitere Schiffe, die unter anderen Flaggen fahren. Ihnen wird nun der Zugang zu europäischen Häfen und der Zugang zu europäischen Dienstleistungen untersagt.
Was in Brüssel als „notwendiger Schritt“ gefeiert wird, erweist sich bei genauer Betrachtung jedoch als Symbolpolitik, die Russland kaum trifft. Der Ölhandel verlagert sich längst in Richtung Asien, wo China, Indien und andere aufstrebende Märkte den Westen ersetzt haben. Der Schaden bleibt aufseiten Europas, das sich durch Energiepreisspiralen und wirtschaftliche Nachteile weiter selbst schwächt.
EU weitet Sanktionsspirale auf China und Indien aus
Doch die Sanktionen gehen weiter: Zusätzlich wurden 54 Personen, darunter Vertreter russischer Sicherheitsdienste, sowie 32 Unternehmen aus China, Indien und Iran ins Visier genommen. Es ist das erste Mal, dass Brüssel derart offen gegen Firmen aus diesen Ländern vorgeht. Dass die EU ihre Sanktionsspirale nun auf China und Indien ausweitet, zeigt, wie gefährlich dieser Kurs ist.
Während Brüssel glaubt, seine „Wertepolitik“ durchzusetzen, setzt es die europäischen Beziehungen zu aufstrebenden Wirtschaftsmächten aufs Spiel und treibt Europa tiefer in Abhängigkeit von transatlantischen Partnern, deren Interessen nicht immer mit denen Europas übereinstimmen. Souveräne Diplomatie sieht anders aus.
Kallas selbst nutzt ihr neues Amt, um den Druck auf den postsowjetischen Raum zu erhöhen. Mit Blick auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Belarus verkündete sie, die EU werde das „belarussische Volk“ unterstützen und neue Sanktionen gegen das „Regime Lukaschenko“ ausarbeiten. In Brüssel klingt das nach edler Absicht. Tatsächlich bedeutet es eine Einmischung in souveräne Angelegenheiten, die das Land weiter destabilisieren könnte.
Wer sich Brüssel nicht fügt, wird isoliert
Auch Georgien geriet ins Fadenkreuz. Die dortige Regierung hat angekündigt, den EU-Beitrittsprozess bis 2028 auszusetzen – ein Akt souveräner Entscheidung. Für Kallas und die EU-Spitze ist das offenbar inakzeptabel. Als Strafe sollen budgetfinanzierte EU-Projekte eingefroren und der visumfreie Reiseverkehr eingeschränkt werden. Einmal mehr zeigt Brüssel, was von „Partnerschaft“ zu halten ist: Wer sich nicht fügt, wird isoliert.
Die Ukraine bleibt der zentrale Pfeiler von Kallas’ Außenpolitik. Neben weiterer militärischer Unterstützung wird die Integration der ukrainischen Rüstungsindustrie in die europäische Basis vorangetrieben. Darüber hinaus beansprucht die EU für sich eine führende Rolle in einem zukünftigen Friedensprozess – ein bemerkenswerter Anspruch, während gleichzeitig weiter Waffen geliefert und Friedensgespräche ignoriert werden.
Wenige Tage vor dem Ministerrat trafen sich Kallas und Außenminister wie Annalena Baerbock zur Verabschiedung der „Berliner Erklärung“. Diese Erklärung versteht sich als Antwort auf mögliche Kurswechsel der USA unter einem Präsidenten Trump. Langfristige Sicherheitsgarantien für die Ukraine sollen die EU in eine Rolle drängen, die weder nachhaltig noch im europäischen Interesse ist.
Kallas‘ Außenpolitik: konfrontativ, undiplomatisch und ideologisch aufgeladen
Wie wenig Raum für eigenständige Diplomatie noch bleibt, zeigte Kallas’ Kritik an Olaf Scholz und Viktor Orbán. Beide hatten mit Putin telefoniert – Scholz wohl aus innenpolitischem Kalkül, Orbán mit konkreten Vorschlägen für ein Weihnachtswaffenstillstandsangebot und einen Gefangenenaustausch. Doch Kallas stellt infrage, ob solche Kontakte im Namen der EU legitim sind.
Dahinter steht der Brüsseler Anspruch, nationale Souveränität zu untergraben und eigene diplomatische Kanäle zu monopolisieren. Wer selbstständig handelt, wird von Kallas und Konsorten sofort in die Schranken gewiesen.
Kaja Kallas verkörpert den neuen Stil der europäischen Außenpolitik: konfrontativ, undiplomatisch und ideologisch aufgeladen. Sie agiert als politische Falkin, die sich selbst gerne in der Rolle einer Machtpolitikerin sieht – dabei führt sie die EU tiefer in wirtschaftliche Risiken und politische Abhängigkeiten. Kallas treibt Europa auf einen Kurs, der für die Bürger teuer wird: Steigende Preise, wirtschaftliche Nachteile und ein immer fragilerer Frieden sind die Konsequenzen dieser Politik.
Europa braucht jetzt keine „Lady Hawk“, sondern souveräne Staaten, die bereit sind, den Dialog zu suchen, eigene Interessen zu vertreten und den Frieden nicht aus ideologischen Gründen aus den Augen zu verlieren. Die Zeit ist reif für eine Politik, die Europa zurück zu wirtschaftlicher Stärke und politischer Eigenständigkeit führt – jenseits der Brüsseler Dogmen und eines Kurses, der Europa nur schwächer macht.
PI-NEWS-Autorin Elena Fritz, geboren am 3.10.1986, ist vor 24 Jahren als Russlanddeutsche nach Deutschland gekommen. Nach ihrem Abitur hat sie Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg studiert und erfolgreich mit einem Diplom abgeschlossen. Seit 2018 engagiert sie sich in der AfD, war von 2019 bis 2021 im bayerischen Landesvorstand tätig und wurde am 15. November zur Direktkandidatin der AfD für den Wahlkreis Landshut/Kelheim bei der kommenden Bundestagswahl nominiert. Sie ist stolze Mutter eines dreijährigen Jungen. Hier gehts zum Telegram-Kanal von Elena Fritz.
Die versuchen alles, um Russland zu schaden!
Friedensbemühungen- FEHLANZEIGE!
Jetzt werden die UKRAINER mit Putin nicht mehr fertig, jetzt schicken sie Terroristen nach Russland zum Menschen ermorden. Mit heimtückischen Bombenanschlägen versuchen sie ihren Rachedurst zu befrieden!
Und der SPIEGEL wie die BILDZeitung melden so einen heimtückischen Mord als ukrainische Heldentat!
https://www.bild.de/politik/spiegel-bericht-ukraine-bekennt-sich-zum-anschlag-auf-atom-general-676149ade91835077f84cc92
Wie wäre es wenn man Kaja Kallas als Marketenderin an die Front schickte?
Mal sehen, ob sie dann auch noch so lustig lachte!
Alleine die Chinesen haben die macht uns an einem Arm verhungern zu lassen. Ist das Gehabe der EU Arroganz, Dummheit, grenzenlose Selbstüberscchätzung oder von jedem etwas?
U.M. 17. Dezember 2024 at 14:26
Alleine die Chinesen haben die macht uns an einem Arm verhungern zu lassen. Ist das Gehabe der EU Arroganz, Dummheit, grenzenlose Selbstüberscchätzung oder von jedem etwas?
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In erster Linie Arroganz! Nach dem alten Sprichwort: Hochmut kommt vor dem Fall!
Dazu fühlen sie sich stark, solange sie in der Mehrheit sind, also Feigheit auch noch dazu!
Und drittens Egoismus! Es wird einfach versucht, mal sehen ob es klappt. Auf dem Niveau wie Habeck selbst zugab mit der Heizpumpe sehen zu wollen, wie weit die Leute das mitmachen!
Nun ja, jetzt ist das unterlegene Geschlecht mit seinen korrupten Kompensationskomplexen auch noch on Top der EU.
Bis zu einem gewissen Grade war die EU eine gute Sache
Freier Handel und Handyroaming waren gute Sache
Aber irgendwann ist die Sache dann aus dem Ruder gelaufen:
Und zwar als man meinte, eine Art föderalen EU-Staat zu gründen
Die europäischen Nationen sind aber viel zu unterschiedlich, als dass man sie von Brüssel aus planwirtschaftlich und zentralbürokratisch regieren könnte.
Was dabei jetzt rauskommt sind Verbote und Regulierungen
Typisch Bürokratie.
Verbote und immer neue Regeln sind Selbstzweck und deren erfülltes und pseudo-sinngebendes Leben
Die Tatsache, dass immer mehr von solchen Kriegstreibern in der EU an die Macht kommen, zeigt den übermächtigen Einfluß der USA
Die Nationalstaaten der EU sollten laufend aktualisierte Exit-Strategien in der Schublade haben.
Ein EU-Staat darf niemals abhängig von diesen Strukturen werden
Ein Austritt muss immer möglich bleiben
Sonst wird man in Armut und Kriege gezwungen
Ich würde vorschlagen, die EU kürzt ihren Haushalt jedes Jahr um 5% und schrumpft sich gesund
Die Verantwortlichkeiten werden den Nationalstaaten zurück gegeben
Offensichtlich versteht Kallas ihren Kurs als verspätete Rache für das in der Sowjetära erlittene Unrecht, was an sich unstrittig ist. Die meisten Scharfmacher jenseits Berlins und Brüssels kommen aus der baltischen Region sowie aus Polen. Solche Leute, die noch immer in der Vergangenheit herumirren, haben wir in deutschen Transatlantikerkreisen auch, vor allem in der Union, ihnen darf man keinen Posten übertragen.
Gerade der polnische Kurs, nach dem das mittlerweile bis an die Zähne bewaffnete Regime in Warschau (das, neben seinen illegalen Reparationsforderungen in Richtung Berlin, gerne auch ein Anteil am ukrainischen Kuchen abhaben wollte) am liebsten gleich gestern in die Russische Föderation einmarschiert wäre, ist hochgefährlich.
Man wird damit ebenso wenig Erfolg haben wie mit den Verirrungen davor, mit denen man letztlich die eigenen Länder getroffen hat. einerseits ist Rußland zu autark, andererseits kann es immer noch in andere Häfen ausweichen. Diese armen Irren können nicht die ganze Welt zusperren.
@ Europa_Nostra 17. Dezember 2024 at 14:53
Gegen eine europäisch (etwa nach dem Muster der EWG oder EG) organisierte Zusammenarbeit freier und souveräner Nationalstaaten, wie auch die AfD sie haben will, ist auch nichts zu sagen. Eines wie auch immer gearteten „europäischen Staatsgebildes“ bedarf es dazu nicht; es wäre kontraproduktiv, wie wir das ja auch gerade sehen.
Neger, Sozen, Grüne, Araber und Zigeuner wickeln Deutschland ab!
Die Sanktionen schaffen Russland weitere Märkte woanders, und schlimmer für die EU ist es, daß sie nicht den Überblick hat, ob sie mit den Sanktionen nicht ihre eigenen Unternehmen trifft, die z.B. von Teilen abgeschnitten werden, die sie für ihre eigene Produktion brauchen. Im IT-Bereich geht solches ganz schnell.
Schaut, IT betreffend, einfach mal in diese Links:
https://www.aspi.org.au/report/critical-technology-tracker
Who is leading the critical technology race?
https://techtracker.aspi.org.au/
Seht Ihr irgendwo die Flagge eines EU-Landes?
Also: Viel Spasss bei den Sanktionen gegen China!
Warum
habe ich das Gefühl, dass diese Frauen in der Politik, in den Ämtern, in Führungspositionen irgendwie schlecht für Deutschland sind. Die wollen das Land nicht verteidigen, wollen irgendwelche schwachsinnigen Gesetze und Regeln umsetzen und auch sonst scheint mehr Frauen an der Macht auch mehr Niedergang zu bedeuten. Vielleicht sind Frauen für manche Jobs nicht geeignet…
How is European Union 27 performing against China n Machine learning
https://techtracker.aspi.org.au/tech/machine-learning/historical-performance/?c1=european-union&c2=cn
Das ist ein wahlloses Beispiel. China steigt auf, die EU steigt ab.
Indien steigt, avon niedrigem Niveau aus, ebenfalls auf.
München beschließt Ramadan-Beleuchtung und Berlin, Hamburg, Köln, Gelsenkirchen liebäugeln auch schon damit.
https://www.sortiraparis.com/de/nachricht/in-paris/articles/248856-ramadan-2025-in-frankreich-der-kalender-fur-die-furzzeit-iftar-fur-das-fastenbrechen
Ich wünsche allen schon jetzt eine Fröhliche Furzzeit!
Alice Weidel macht sich über Habeck lustig! Presseerklärung der AfD-Fraktionsvorsitzenden
https://www.youtube.com/watch?v=xmUNXEIU82o
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Mal wieder ein Volltreffer.
„wahrlich kapitalismus“
nein einfach nur ideologie
weil der linke es ja gerne mit dem geld hat und z.b. man die ausländer des kapitalismuses wegen geholt hat z.b. wegen der fachkraft
das selbe auch bei der EU , aber nur die währung für andere stabilhalten, oder das mit dem rettungsschirm, oder griechenland „ihr bekommt euer geld alle wieder zurück“
oh von schuldenerlass ist die rede
die betreiben keinen kapitalismus , bestenfalls versklavung deutscher der rest ist alles einwanderung ideologisch
den sehr wirtschaftlichen atomstrom da hat man wohl auch kapitalismus betrieben
@ INGRES 17. Dezember 2024 at 14:45
Diese dürre farb-und formlose zicke Kallas schwebt im 7. Deutungshimmel, besoffen vom geilen Titel
des Brüsseler Kindergartens, der Politik wichtig spielt.
https://www.bild.de/regional/hessen/antisemitismus-in-darmstadt-judenhass-auf-dem-kirchen-weihnachtsmarkt-676161b7020f6f676c242829
Auf dem „anti-kolonialistischen Friedensweihnachtsmarkt“ in der Michaelsgemeinde in Darmstadt gab es am Wochenende neben Strohsternen, Punsch und Andacht offene Hamas-Propaganda. Nach BILD-Informationen sollen bereits mehrere Strafanzeigen erstattet worden sein.
Ich habe tatsächlich einmal gedacht, wenn mehr Frauen an der
Macht sind, ist Frieden wahrscheinlicher als Krieg, aber genau das
Gegenteil ist eingetreten.
Wenn ich das Kabinett der Grünen im Reichstag , mit ihren 80 Prozent
Schreckschrauben anschaue, kommt mir nur noch das Kotzen !
Ideologie- und Kriegsgeil zu mehr Geilheit reicht es bei diesen Unterbemittelten nicht.
Solche Weiber gehören alle ins Frauenhaus um sie vor ihrer eigenen Blödheit zu schützen.
Eine Schande für ein demokratisches Parlament !
Putin weiß: In Deutschland gibt es noch Leute mit Verstand. Und das ist wirklich gut so.
Jeder Andere hätte uns nach DEN Aktionen doch längst weggebombt.
Beachtlich. Jetzt der 15. Versuch. Ob man sich am Ural schlapp lacht, ist zu vermuten.
Krall & Bubeck: Vertrauensfrage verloren – Scholz vor dem Aus!
https://www.youtube.com/watch?v=rMG3NvaIoWs
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Scholz, Merz und Habeck sind unwählbar.
@jeanette 17. Dezember 2024 at 14:11
„Die versuchen alles, um Russland zu schaden!“
Ja genau!
Nicht die Rede davon das in den letzten 3 Tagen gleich 3 über 50 Jahre alte Tanker der Russen im Asowschen Meer gesunken sind!
Die hoffärtige Kallas oben auf dem Foto…
Sogar auf diesem kann man sehen, wie
sehr sie Macht genießt.
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Was ich schon lange schreiben wollte
u. mir gerade wieder einfiel:
Forschungen deuten darauf hin, daß es weniger weibliche als männliche Psychopathen gibt. Das kann stimmen. Möglicherweise liegt es aber auch an Verhaltensunterschieden, die psychopathische Frauen unter dem gesellschaftlichen Radar verschwinden lassen. Psychopathinnen wenden häufiger Manipulation, statt Gewalt an. Ihr Verhalten ist viel subtiler. Neuere Forschungen zeigen, daß es wahrscheinl. gleich viel männl. u. weibl. Psychopathen gibt. (gegugelt.)
Dexit und Nexit , jetzt !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Das Europa spielt sich immer noch wie eine Großmacht auf….
Es zerfällt von innen.
Wirtschaft bricht in nahezu allen Ländern zusammen.
Bevölkerung schrumpft, wird aber durch zugelaufene „Neubürger“ ergänzt.
Innere Sicherheit immer schlechter aber nach außen wirken wollen….
Mir wird übel.
Ukrainischer Staatsterror
Wer war General Kirillow, den der ukrainische
Geheimdienst in Moskau ermordet hat?
Der ukrainische Geheimdienst SBU hat sich zu einem Terroranschlag in Moskau bekannt, bei dem ein russischer General ermordet wurde. Für Medien wie den Spiegel ist Staatsterror von Seiten der Ukraine kein Problem.
von Anti-Spiegel
17. Dezember 2024 18:42 Uhr
In Moskau wurde am frühen Morgen des 17. Dezember Generalleutnant Igor Kirillow mit einer ferngesteuerten Bombe ermordet…
Dass diese Regimekritiker Opfer des ukrainischen Mordprogramms wurden, ist auch keine „russische Propaganda“, denn das hat der damalige Chef des ukrainischen Geheimdienstes 2023 ganz offen im Interview mit dem Economist erzählt. Und die Washington Post hat kurz darauf berichtet, dass die CIA die ukrainischen Geheimdienste bei ihrem Mordprogramm unterstützt hat…
https://anti-spiegel.ru/2024/wer-war-general-kirillow-den-der-ukrainische-geheimdienst-in-moskau-ermordet-hat/
Geopolitik
Was für die USA in Südkorea bei einer
Amtsenthebung des Präsidenten auf
dem Spiel steht
Der südkoreanische Präsident hat vor knapp zwei Wochen einen Putschversuch durchgeführt und das Kriegsrecht ausgerufen, aber sein Putsch war nach sechs Stunden vorbei und nun läuft ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn. Für die USA bedeutet das, dass ihre Asienpolitik der letzten Jahre in Gefahr gerät…
Das größte Problem der USA bei all den Bemühungen war in Asien immer das schlechte Verhältnis zwischen den US-Vasallen Japan und Südkorea, denn für ein Militärbündnis gegen Russland und China braucht Washington diese beiden Staaten, um Basen in der Nähe von Russland und China zu haben…
https://anti-spiegel.ru/2024/was-fuer-die-usa-in-suedkorea-bei-einer-amtsenthebung-des-praesidenten-auf-dem-spiel-steht/
Naja, die EUdSSR will doch, dass ihre Untertanen künftig klimaneutral leben, da stört sowas wie Erdöl ja bloss und wenn man dann noch die Schuld daran, dass es weniger Öl und Erdölprodukte zu bezahlbaren Preisen in der EUdSSR gibt, dem Russen anlasten kann, ist das doch genau im Sinne der Bande in Brüssel.
@ ich2 17. Dezember 2024 at 21:23 | jeanette 17. Dezember 2024 at 14:11
Und was hat das Unglück nun mit dem Thema zu tun, ich2? Und inwiefern widerlegt das die Aussage von Jeanette, Sie Spiegel-Leser? Hm?
@ Maria-Bernhardine 18. Dezember 2024 at 04:05
Offensichtlich fehlt nicht nur dem SPIEGEL das Rechtsstaatsverständnis, dessen Fehlen er viel lieber anderen (wie der AfD oder gerne auch ihm mißliebigen Staaten) unterstellt, während aus seinen Propagandaseiten noch das Blut der von seinen Schreiberlingen verhöhnten Opfer tropft.
Von ordentlichen Gerichten noch nie etwas gehört? Davon, daß bis zu einem Urteil die Unschuldsvermutung gilt? Mord als etwas Gutes, Rechtmäßiges verkaufen wollt ihr? Offensichtlich färbt der schlechte Umgang ab. Man ist tief gesunken im ach so bunten „deutschen“ Blätterwald.
SPIEGEL-Leser wissen nichts mehr.
@ Maria-Berhardine,
Die Fragen in zweiten Absatz sind rhetorischer Natur und selbstverständlich nicht an Sie gerichtet, sondern an etwaige Mitleser aus dem genannten Propaganda-Umfeld. Bitte nicht in den falschen Hals kriegen.
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