Von WOLFGANG HÜBNER | Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter hat in einem dokumentierten Beitrag der Deutschen Welle vom 9. Februar 2024 öffentlich die Ukraine aufgefordert, nicht nur militärische Einrichtungen in Russland anzugreifen, sondern auch Ministerien. Da Kiesewetter genauso wie CDU-Vorsitzender Friedrich Merz ein entschiedener Befürworter des Einsatzes der deutschen Taurus-Waffe im Ukrainekrieg ist und offenbar diese weitreichende Waffe für solche Angriffe zu liefern gedenkt, würde eine Attacke auf russische Regierungsinstitutionen nicht nur Krieg zwischen Deutschland und der Russischen Föderation, sondern aller Wahrscheinlichkeit nach auch einen nuklearen Gegenschlag Moskaus zur Folge haben.
Doch ganz unabhängig davon hat sich Kiesewetter mit den mir bislang nicht bekannten Äußerungen bei der Deutschen Welle einer Straftat nach Paragraph 80a des Strafgesetzbuchs schuldig gemacht. Paragraph 80a lautet: „Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression. Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) zum Verbrechen der Aggression (§ 13 des Völkerstrafgesetzbuches) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“
Kiesewetter muss folglich wegen der besonders schwerwiegenden Gefährdung des Friedens und des Lebens von 84 Millionen Menschen in Deutschland nach Aufhebung seiner Abgeordnetenimmunität verhaftet, vor Gericht gestellt und verurteilt werden. Neben der juristischen Konsequenz muss die CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag auch im Hinblick auf die kommende Wahl am 23. Februar 2025 Kiesewetter mit sofortiger Wirkung ausschließen. Es ist unerträglich, dass beides immer noch nicht geschehen ist.
So lange das so ist, werde ich von heute ab jeden weiteren politischen Text von mir bis zur Bundestagswahl mit dem Aufruf versehen: „Wer CDU wählt, wählt Krieg!“.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
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Ukr. Einberufungskommissaren wurde erlaubt, Wohnungen, Häuser und Unternehmen zu durchsuchen
Nach Angaben des Abgeordneten der Rada Dmitrjuk gibt es keine roten Linien mehr.
„Sie werden überall reinkommen, wo sie können! Das Aufbrechen von Türen ist erlaubt. Kinder, Behinderte, Rentner… es ist egal. Es gibt keine roten Linien mehr!“, sagte er.
„Die Krim ist weg, die Ukraine muss die Krim vergessen“, –
Trumps Berater Brian Lanza Seinen Worten nach wird sich die neue US-Administration darauf konzentrieren, Frieden im Krieg in der Ukraine zu erreichen, anstatt Gebiete zurückzuerobern.
Merz machte nie einen Hehl daraus den Krieg in der Ukraine zu forcieren (Taurus). Nicht nur Kiesewetter und andere sind Kriegstreiber. Wenn die USA aus dem Krieg austreten, wird D. (CDU/CSU und ihr Partner) ihre Stelle einnehmen. Dann gnade uns Gott.
Wundert mich auch, daß diese größenwahnsinnigen Kriegsverbrecher und Massenmörder noch frei herumlaufen, ein Skandal und eine Schande sondergleichen ist das !
War es nicht auch Kiesewetter, der „den Krieg nach Russland tragen“ wollte.?
Und Merz sprach kürzlich davon, dass er Putin ein 24h-Ultimatum stellen wollte und dann den Taurus liefern würde.
Wenn mir jemand ein Ultimatum stellt und damit droht, meinem Kriegsgegner ansonsten weitreichende tödliche Waffen zu liefern, wüsste ich, wie ich noch innerhalb der 24 Stunden zu reagieren hätte.
Die Krim ist weg, die Ostukraine auch. Der Krieg ist nicht zu gewinnen.
Je schneller die Ukraine jetzt verhandelt, desto mehr kann man noch vom Staatsgebiet retten.
Verhandelt jetzt, beendet den Krieg!
… ich finde für diese ideologisierte ‚BRD‘-Verbrecherbande keine Superlative mehr. Einzig Abscheu und Ekel.
Kiesewetter gehört hinter Schloss & Riegel, so auch sein Befürworter Merz.
Lt. den Weisheiten aus „Politische Bildung“ (BRD) u. Staatsbürgerkunde (DDR) ist ein Kriegstreiber auch ein Kriegsverbrecher. Auch Standarte von der FDP gehört somit in Sicherheitsverwahrung bis zum Prozess.
Hans, schließe mich Deinem Kommentar voll und ganz an.
Das Foto sagt doch schon alles, Merz und K stehen zwischen den größten Puffbetreibern der Ukraine
… Freunde, ‚BLÖD‘ schreibt; • Vor der historischen Redeschlacht im Bundestag (ab 13 Uhr live hier bei BILD.de) sitzt Wirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne) in Lissabon fest. Flieger-Panne! Der Grünen-Kanzlerkandidat verpasst die Debatte im Bundestag. Deshalb springt Annalena Baerbock (43, Grüne) ein. Die Ex-Kanzlerkandidatin und Außenministerin wird auf Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) und CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (69) antworten.
… jau, Popcorn und Hafenbrühe stehen bereit. 😉
Niemand wird Kiesewtter verhaften und niemand wird ihn verurteilen. Die dafür Verantwortlichen sind gleichgeschaltet und deshalb wird nichts derartiges passieren. Kiesewetter ist ein erklärter Feind Russlands und es russischen Volkes, ein Vasall des USA/England Blocks und somit doch ein legitimes Ziel der russischen Abwehr. Warten wir mal ab.
Warum der der 3. Weltkrieg bei uns und nicht in Amerika stattfinden soll – historische Zitate führender US-Amerikaner
Für die offenen Worte unserer amerikanischen „Freunde“ müssen wir ihnen dankbar sein – hier einige Zitate:
? US-General Collins :
„Es ist genug, dass wir Waffen liefern, unsere Söhne sollen nicht in Europa verbluten. Es gibt genügend Deutsche, die für unsere Interessen sterben könnten“
(Hessisch-Niedersächsische Allgemeine 24.10.1981)
? Samuel Cohen,
US-Kernwaffenexperte und Mitbauer der für deutschen Boden bestimmten Neutronenbombe, erklärt auf die Frage nach dem Einsatz der Bombe: „Der wahrscheinlichste Schauplatz wäre Westdeutschland: ich halte es für eine akademische Frage, sich den Kopf darüber zu zerbrechen auf welche Art der Feind zu Tode kommt.“
(Bild-Zeitung, Hamburg 16.10.1977)
? Henry Kissinger 1979 in Brüssel:
„Ihr Europäer müsst schon verstehen, dass, wenn es in Europa zu einem Konflikt kommt, wir Amerikaner natürlich keineswegs beabsichtigen, mit euch zu sterben“
(Unabhängige Nachrichten Bochum Nr. 8 1981)
? US-Verteidigungsminister C. Weinberger:
„Das Schlachtfeld des nächsten konventionellen Krieges ist Europa und nicht die Vereinigten Staaten“
(Frankfurter Rundschau, 29.4.1981)
? US-Konteradmiral Gene R. La Rocque:
„Die Amerikaner gehen davon aus, dass der dritte Weltkrieg ebenso wie der erste und der zweite in Europa ausgefochten Wird“
(FrankfurternRundschau,29.4.1981)
Die europäischen Politiker wären somit gut beraten, nicht der geleichen Fehleinschätzung wie die Polen vor Beginn des zweiten Weltkrieges zu unterliegen.
Nämlich davon auszugehen, dass man uns zur Hilfe eilen wird, sollte es wirklich krachen. Außerdem war den Amerikanern das Hemd immer näher als der Rock.
Ihr Kriegsziel, nämlich Deutschland und Russland für die nächsten Jahrzehnte zu trennen und so nebenbei von den durch die Spannungen resultierenden Gewinnen zu profitieren, haben sie bereits jetzt schon erreicht.
Solange Russland Kiew beschiesst, hat die Ukraine das Recht, Einrichtungen in Russland zu beschiessen, die ach militärisch genutzt werden. Merz wird nach Amtsübernahme den Taurus liefern. Putin kann den Krieg jederzeit beenden indem er aufhört, die Ukraine zu beschiessen.
Dem Autor scheint weder Kriegs- noch völkerrecht bekannt zu sein.
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Wer sich wie Deutschland ernsthaft militärisch mit Rußland anlegen will, hat den…
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1.) Verstand verloren:
11 Zeitzonen, 17 Mio. qkm (zum Vergleich: Kanada, China, USA alle 10 Mio. qkm) 6000 Atomsprengköpfe, 15000 Panzer
(zum Vergleich: Deutschland 50 einsatzfähige Kampfpanzer Leopard 2, 50 weitere sind in Reparatur), 4300 russische Militär-Flugzeuge etc. .
2.) Von Nord-Ukraine aus ist Kreml in Reichweite von Taurus.
3.) Selenskyj tut alles, um zu eskalieren: Wenn Kreml-Attacke, dann wird Schrobenhausen (16.000 E.), Bayern, dort wird Taurus montiert / koordiniert, mit einem maßgeschneidertem atomaren Sprengkopf coventriert.
4.) Kiesewetter als Militär sollte das eigentlich wissen.
5.) Strack-Zimmermann, FDP, die am lautesten „Taurus“ schreit, ist völlig ahnungslos.
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Friedel
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@’nemo‘
… werter ’nemo‘, die Mehrheit der Deutschen interessiert die Kokaine und Russland einen Kackscheiss.
Die … ‚Kokaine‘, samt Pimmel-Pianisten, hatten wir hier schon. Frei nach Bismarck; sie ist ’nicht die gesunden Knochen eines einzigen pommerschen Grenadiers wert. Die deutsche Regierung hat nicht eines Richteramtes zu walten, sondern deutsche Politik zu treiben‘.
… auch den Roderich, der mit dem IQ eines Klappspatens, hatten wir hier schon; himself zu Weihnachten 2023 in der Sendung ‚Bericht aus Berlin‘, ARD; ‚ … und wenn Europa die Energiewende vollziehen will, braucht sie eigene Lithiumvorkommen. Die größten Vorkommen in Europa liegen im Donezk-Luhansk-Gebiet … Roderich weiter; … nach der Befreiung ukrainischer Gebiete sei der Konflikt ‚auch eine extrem wirtschaftliche Frage‘.
Roderich ergänzte: ‚Also wir haben hier auch ganz andere Ziele noch im Hintergrund und deshalb brauchen wir eine vereinte Anstrengung der Bürgerinnen und Bürger, damit unsere Politik die Rückendeckung hat, mehr für die Ukraine zu tun.‘
… und so nebenher; ’nicht wer zuerst die Waffen ergreift, ist Anstifter des Unheils, sondern wer dazu nötigt.‘ – Nicolò Machiavelli
Gold, Erdöl, Erdgas, Braunkohle, Steinkohle, Seltene Erden, Eisenerz und so weiter, da wollen sie hin. Die eurasische Landmasse. Der Gedanke kommt aus England. Halford Mackinder, 1904: ‚Wer Osteuropa beherrscht, beherrscht das Kernland; wer das Kernland beherrscht, beherrscht die Weltinsel; wer die Weltinsel beherrscht, beherrscht die Welt.‘ – Die ‚Heartland-Theorie‘, eine geopolitische und -strategische Theorie des britischen Geographen Halford Mackinder.
Das haben sich der Brzezi?ski, Schwab und sein WEF, Soros und andere einschlägig bekannte Menschenverächter in ihren geostrategischen Wahnvorstellungen abgekupfert. Lesen/hören Sie STRATFOR/George Friedman über weltweite Geopolitik der USA und speziell in Europa.
Hatten ‚wir‘ hier im Blog alles schon. ‚Blättern‘ Sie einfach zurück.
Guten Morgen, Anallena Baerbock, alias @nemo.
Übrigens, Miss Baerbock.
Sie reden hier von Völkerrecht, sie meinen aber mit Sicherheit Völkerball.
Machen Sie sich hier vom Acker !
Warum Merz, von der Leyen und Kallas so offen einen Krieg mit Russland riskieren
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https://anti-spiegel.ru/2024/warum-merz-von-der-leyen-und-kallas-so-offen-einen-krieg-mit-russland-riskieren/
–
Die Aussagen der designierten EU-Chefdiplomatin Kallas und des wahrscheinlich nächsten Bundeskanzlers Merz lassen viele ratlos zurück, denn de facto steuern sie Deutschland und Europa, wenn sie umsetzen, was sie gerade angekündigt haben, direkt in einen heißen Krieg mit Russland.
Ich will in einfachen Worten erklären, was ich damit meine: Eine deutsche Regierung beispielsweise wäre in dieser Situation gut beraten, nichts zu tun, was die USA nicht auch tun.
Die US-Regierung wollte unter Biden unter keinen Umständen in einen offenen Krieg mit Russland verwickelt werden, weil der im besten Fall sehr teuer wird und im schlimmsten Fall zur atomaren Vernichtung der Welt führt.
Daher wird die US-Regierung nach Möglichkeit alles verhindern, was die USA in einen offenen Krieg mit Russland führen könnte.
Gleichzeitig wollen zumindest die US-Demokraten und die hinter ihnen stehenden Transatlantiker den Krieg gegen Russland in der Ukraine fortsetzen, weil das nach ihrer Logik Russland schwächt, was ja deren offiziell verkündetes, oberstes Ziel ist.
Da der Krieg bis zum letzten Ukrainer inzwischen Realität ist, brauchen die USA dazu „frisches Menschenmaterial“.
Die US-Regierung hat Kiew nicht erlaubt, mit den ATACMS-Raketen, die die USA geliefert haben, tief ins russische Hinterland zu feuern, weil Putin sehr deutlich gemacht hat, dass das einen offenen Krieg der USA (oder jedes anderer Landes, das Kiew solche Waffen liefert und ihren Einsatz gegen Ziele tief in Russland erlaubt) mit Russland bedeutet. ….ALLES LESEN !!!
MAJESTÄTSBELEIDIGUNG = VOLKSVERHETZUNG!
Beschluß des Amtsgerichts Bamberg
Weil er auf X Habeck „Schwachkopf“ nannte:
Hausdurchsuchung morgens kurz nach 6 Uhr
wegen Volksverhetzung!!!
Der Mann hatte zu dem Zeitpunkt
„ca. 901 Follower“ wie im Beschluß steht.
(Wie bitte? Es gibt doch zu dem Zeitpunkt
noch gar keinen Gerichtsprozeß mit Verurteilung
des Beschuldigten, daß er wirkl. Volksverhetzung
begangen hat.)
Die Pressestelle der Kriminalpolizei Schweinfurt bestätigte den Einsatz gegenüber NIUS telefonisch. Dieser habe im Rahmen eines Aktionstages gegen Internetkriminalität stattgefunden.
Mit Abb. d. Beschlusses:
https://www.nius.de/politik/news/hausdurchsuchung-wegen-retweet/180517b3-9bb1-4dc0-9139-ce76f49b760c
++++++++++++++++++
Also bei mir, in NRW, steht wenigstens noch wegen
„des Verdachts der Volksverhetzung nach § …“.
(Ohne „Majestätsbeleidigungsparagraph“!)
nemo 13. November 2024 at 12:01
Solange Russland Kiew beschiesst, hat die Ukraine das Recht, Einrichtungen in Russland zu beschiessen, die ach militärisch genutzt werden. Merz wird nach Amtsübernahme den Taurus liefern. Putin kann den Krieg jederzeit beenden indem er aufhört, die Ukraine zu beschiessen.
Dem Autor scheint weder Kriegs- noch völkerrecht bekannt zu sein.
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Wer hat (mit westl. Unterstützung) angefangen?
Einfach mal nachlesen.
Richtig, Herr Hübner!
Haben Weidel und Chrupalla schon Strafanzeigen erstattet? (Rhetorische Frage)
Wäre jedenfalls deren Aufgabe.
Falls der Russe kommt:
Luftschutzbunker
Loriot
https://www.instagram.com/reel/DCFY6tyqUk2/?igsh=MWl0b3hoMW16MWx1ZA==
@ hans 13. November 2024 at 12:14
Nicht den Troll füttern. Reine Zeitverschwendung. Trollgeschwurbel einfach überlesen.
Merz, Kiesewetter, Baerbock und Strack-Zimmermann wollen also den Tod des ganzen Deutschen Volkes und ihren eigenen in Kauf nehmen.
Dann sollten sie doch wenigstens unserem Land noch einen gefallen tun und sich selbst auf einen von Ihnen gewählte Art hinrichten !!
Der Dank des Vaterlandes wäre ihnen dann gewiss !!
@ hans 13. November 2024 at 11:20
@ baricanto 13. November 2024 at 11:44
Wenn Sie keine Lockspitzel sind, die hier im
Strang die Diskussion in eine „volksverhetzende“
Richtung treiben wollen u. sollen, dann haben
Sie hoffentl. einen guten Rechtsanwalt, genug
Geld & Nerven, um sich auf langem Gerichtsweg
zu wehren. ➡ Denn früh am Morgen
rappelt ganz gerne mal die polit. Polizei an
Bürgers Haustür.
Ich nicht sicher: die Deutsche Welle höre ich ja nicht, aber ich meine, der Kiesewetter hat auch so im Deutschlandfunk gesagt. Und das ist schon wtwas länger her (so im Wochenbereich) Aber wie gesagt ich bin nicht sicher (aber ziemlich). Allerdings habe ich nicht in Erinnerung, dass er von russischen Ministerien sprach.
Aber dei Begründug war die übliche, dass man Putin nur stoppen könne, wenn man ihn derart angreife. Aus meiner Sicht zu 100% fragwürdig! Ich wüßte nicht, wie man Kiesewetters Ansicht begründen könnte.
INGRES 13. November 2024 at 13:06
Eventuell kann man das Interview ja beim Deutschlandfunk nachhören (wenn meine Erinnerung richtig ist).
Dieser KIESEWETTER bringt uns mit seinen Egoproblemen einen WELTKRIEG!
Er bringt uns einen ATOMKRIEG in seiner maßlosen Ignoranz!
Er macht schon einen reichlich beschränkten Eindruck!
Man sieht wieder alles was mit WETTER zu tun hat, taugt nichts!!
Was haben diese vulgären Klitschos überhaupt in DEUTSCHLAND zu melden??
SIE SOLLEN ZURÜCK IN IHR VERKOMMENES LAND GEHEN!!
KIESEWETTER sollte lieber in Therapie gehen wenn er Komplexe hat.
Das ist doch nicht normal wie er sich da mit zwei solchen Bullen ablichten lässt.
Gemeingefährlich.
PISTORIUS
KIESEWETTER
MERZ
Die drei sind der sichere Garant für KRIEG und Verderben!!
Wie sie da stehen und saublöd lachen, als gäbe es da noch was zu lacheb!!
WIE DIE LACHTAUBE!
DEEP STATE APOSTELN!
ZWEI UNSPORTLICHE SESSELTYPEN die sich geschmeichelt fühlen
im Kreise der BOXER und SOLDATEN umschmeichelt zu werden!
Diese KLITISCHKOS wollen NUR UNSER GELD!!!
Was mit denen los ist das sieht man doch!
Sie sollen alle drei zum Teufel gehen!!
Das Wort ZIG…… darf man ja nicht mehr aussprechen!
Die neue VENUSFALLE im fortgeschrittenen Alter ist nun
für die betagten Herren die hirnbetäubende MUSKEL- und TESTOSTERONFALLE!
So wie bei den Homosexuellen, da werden sie schwach.
Wer CDU / Merz wählt erhält ein klares ‚WEITER SO !‘
Weiter Enteignung im Namen des ‚Klimaschutzes‘ und der ‚Hilfe für die Ukraine‘, weitere gezielte Vernichtung von Wohlstand, Abschaffung individueller motorisierter Mobilität.
GloboHomo bis in die Kindergärten um die Familen zu destabilisieren, dämonisierung von Nation, Kultur und Traditionen als ‚rääächts‘, um der Gesellschaft die Identität und den Zusammenhalt zu rauben !
Sprich: Vorantreibung des Great-Reset (Merz ist ein 100%iger WEF-Paladin!), welcher zur Abschaffung der Grundrechte und der Freiheit für den Pöbel (ehemals: Das Volk) führt !
Mit FDP CDU CSU Grün SPD Linke werden unsere Kinder in absehbarer Zeit in 15-Minuten-Ghettos sitzen, sich von Insektenpaste aus der Tube ernähren und unter Gewaltandrohung gefälligst ‚besitzlos glücklich‘ sein !
Während die Bill Gates, George Soros, Blackrocks und Rockefellers in unbeschreiblichem Luxus als neue Herrscher der Welt leben !!
„nemo“ alias „klimbt“?
Die drängen jetzt auf Neuwahlen.
Die CDU scharrt schon mit den Hufen.
Und MERZ fängt an zu sabbern.
Jedoch Lindner hat vollkommen recht: „Mit wem wollen die regieren, mit ROT oder GRÜN?“
KIESEWETTER
PISTORIUS
MERZ
die bringen uns höchstens UNHEIL!!
Bleibt abzuwarten, wie viele der 10.000 Nordkoreaner sich an der Front westwärts „verpi§§en“. Dichter an die EU kommt von diesen Vagabunden niemand mehr um Asyl zu reklamieren. Jeden Tag Fleisch auf dem Tisch, einen warmen Arsch, frischer Bettwäsche, Shampoo, Duschgel Deutsches Bier und Coca-Cola und obendrauf noch Taschengeld… https://www.focus.de/politik/ausland/einmalige-gelegenheit-dissident-verraet-warum-kims-truppen-bereit-sind-fuer-putin-zu-sterben_95ab6863-5279-4687-802c-79dc02da9b91.html Hier im Focus online Artikel geht es ganz harmlos nur um bessere Verpflegung, na die nordkoreanischen Soldaten werden schon wissen, wann der Magen anfängt zu knurren… 😆
Hunger ist schlimmer als Heimweh.
H.R
nemo 13. November 2024 at 12:01
Solange Russland Kiew beschiesst, hat die Ukraine das Recht, Einrichtungen in Russland zu beschiessen, die ach militärisch genutzt werden. Merz wird nach Amtsübernahme den Taurus liefern.
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Halt Dein blödes Maul!
Und verschwinde!
Solche NEMOS kenen wir schon vom DRITTEN REICH!!