Das Internet ist der Raum, an dem sich Menschen kritisch zu allen möglichen Themen äußern. Manchmal auch lautstark und polemisch. Für die einen ist das Hass und Hetze, für die anderen freie Meinungsäußerung.

Die EU und die Bundesregierung wollen jetzt, dass jeder die Kommentare melden kann (PI-NEWS berichtete hier und hier). Dann prüfen die Behörden, ob strafrechtlich etwas vorliegt oder nicht.

Die von den Grünen forcierte Initiative sorgt aber für massiven Widerstand: „Was gerade passiert, ist eine Gefahr für die freie Meinung. Und damit für die Demokratie. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Und zu verbreiten“, so der für seine klare Sprache bekannte RTL-West-Geschäftsführer Jörg Zajonc in seinem Video-Kommentar.

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31 KOMMENTARE

  3. rtl-was-gerade-passiert-ist-eine-gefahr-fuer-die-freie-meinung
    ++++++++
    Bemerkung: Wieso jetzt erst? Die privaten Fersehsender sind nicht besser als die öff. Rechtl.ARD/ZDF&Co.!
    Oder dämmerts denen langsam dass Deutschland wirtschaftlich ,gesellschaftlich inkl. Meinungsfreiheit den Bach runtergeht? Scholz Habeck,Baerbock&Konsorten – deren Märchen halt doch Märchen sind- die Wirklichkeit ganz anders aussieht? Ich denke aber da müssen noch einige Brücken und Häuser einstürzen , bis endlich alle aufwachen was aus Deutschland geworden ist.
    dazu u.a. wie die Faust aufs Auge:
    Venezuela: Die gescheiterte Utopie
    https://www.blaetter.de/ausgabe/2018/mai/venezuela-die-gescheiterte-utopie

  5. Im rot-grünen Zirkus ist auch KRITIK an RICHTERN und RICHTERINNEN nicht erwünscht!

    WARUM LÄSST MAN DIESES MONSTER WIEDER FREI???

    Der Fünffach Vergewaltiger (siehe Maddie) kommt auf freien Fuß!!

    Das stinkt den Leuten gewaltig, solch einen F-Schwein wieder im Freien zu wissen!
    Warum kommt dieser Mehrfachtäter überhaupt wieder raus?
    Will man ihm die Chance geben noch mehr Leben NACHHALTIG zu zerstören?

    Und was macht die BILD sie klagt den Verteidiger an!!!!!!!!!!. Denn der wütenden Bevölkerung muss man einen Sündenblock liefern, um sie ruhig zu stimmen.

    Die RICHTERIN bleibt leider außen vor!
    Die hat ihn doch freigelassen!!!

    Warum geht man mit dieser RICHTERIN nicht ins Gericht??

    https://www.bild.de/regional/niedersachsen/fall-maddie-bild-interview-mit-dem-anwalt-der-den-verdaechtigen-rausboxte-6704da6b2712011910e90db5

    Die Richter genießen im rot-grünen Buntland Deutschland schon eine lange SCHONZEIT!
    Keine KRITIK!

    Und als nächstes wird dann das GRUNDGESETZ von diesen RICHTERN abgeändert???

    DIE JUSTIZ ist ebenso eine große GEFAHR für die MEINUNGSFREIHEIT!!

    KRITIK an der JUSTIZ ist ein TABU!!!

  7. Wahre Worte, Herr Zajonc weiß natürlich daß sie eines Tages auch bei ihm anklopfen könnten .

  8. Die prüfenden Behörden müssen mit Anzeigen völlig „zugedeckt“ werden. denn jede Ablehnung muss ja sicherlich auch begründet werden.

  9. Diesen Laptop darf mir der
    Staschu nicht wegnehmen.

    Denn ich brauche ihn für die
    Kommunikation mit meinem
    Rechstanwalt, der in einem
    anderen Bundesland ansässig ist.

    Außerdem für meine Bankbeziehung.

    Schließlich zum Kontakt mit meinen
    Verwandten.

  10. EINE ZENSUR FINDET NICHT STATT
    so garantiert es das GRUNDGESETZ!

    HASS und HETZE sind Begriffe, die das Gesetz gar nicht kennt.
    Oftmals ist es einfach nur Kritik.

    Was ist Beleidigung was ist freie Meinung? Das bestimmen die Richter!

    Es geht nicht darum was sie hören wollen,
    es geht darum was wir sagen dürfen!

    Genauso ist es!

    Vermutlich bekommt RTL auch schon „Auflagen“ was sie alles noch sagen dürfen und was nicht!

  11. @ jeanette 9. Oktober 2024 at 11:07

    Das stimmt so nicht, wie es die unfreien
    MSM verbreiten. Die lügen, wie wir wissen
    faktisch immer.

    Es ist natürl. einfach, einem mutmaßl.
    Kinderschänder einen Fall unterzujubeln
    mit dem er mal nichts zu tun hat.

    m.E. hat er wirklich nichts mit
    Maddies Veschwinden zu tun.
    Sondern ihre Eltern u. deren
    Freundeskreis mit dem sie in
    Urlaub waren.

    Ich habe damals alles haargenau verfiolgt.
    Mir das Buch des ersten Ermittlungschefs
    Amaral besorgt.

    Wie Briten so sind, haben sie die
    südländische, hier portugiesische
    Regierung erpreßt u. Amaral chassen
    lassen. Dann haben sie mit dem
    berühmt-berüchtigten Spindoctor
    engl. Politiker u. Medien, eine
    Kampagne gestartet, Amaral als
    steinzeitlich-blöden Kripochef
    darzustellen…

    McCanns schafften es sogar ständig
    fremd Leute der Entführung ihrer
    Tochter zu beschuldigen mit riesigen
    Medienkampagnen in der Daily Mail
    u. der ihr anhängenden Bildzeitung.

    Sie beschuldigten sogar Zigeuner
    überall auf der Welt u.a. in
    Griechenland u. Australien.

    Überall ließen sie Luftballonns
    für Maddie aufsteigen, sogar in
    AFGHANISTAN!!!

    Aber immerwieder beschuldigten
    die rassistischen McCanns
    auch Deutsche. Arme Deutsche,
    die sich keine Staranwälte leisten
    können…

    Denken Sie mal darüber nach,
    wenn alle MSM einer Meinung
    sind, der Meinung der windigen
    McCanns.

    Die MSM sind sich doch auch einig
    wenn es um die AfD geht oder als
    es um Corona ging/geht.

    Maddies Vater wollte sogar mal in
    die große Politik Großbritanniens.
    Sein Bruder(?) ist damals, wenn
    ich recht erinnere, ein Lokal-
    politiker gewesen.

  14. eule54 9. Oktober 2024 at 10:55

    Berlins Polizei gibt zu, dass sie mit der migrantischen Randale überfordert ist.
    ———————-

    Das ist eine Lüge!
    Da ist gar kein Wille da.

    Jeden Falschparker können sie dingfest machen.

    Aber bei den Krawallmachern passen sie?
    Was ist mit Wasserwerfern, Tränengas und Knüppeln ??

    So wurde früher gegen die Demonstranten gekämpft, als die Demonstranten noch Deutsche waren!

  15. „Achtung, Reichelt!“: Angriff auf die Meinungsfreiheit mit „Trusted Flagger“
    *https://www.pi-news.net/2024/10/achtung-reichelt-angriff-auf-die-meinungsfreiheit-mit-trusted-flagger/

    Maria-Bernhardine 9. Oktober 2024 at 12:28
    PAULINE VOSS:
    Auf den Trusted Flagger folgt die
    außergerichtliche Streitbeilegungsstelle:
    MEHR HIER:
    https://auf-trusted-flagger-folgt-streitbeilegungsstelle-klima-aktivisten-zweite-instanz-der-zensur/33a49Od1-dede-4852-9354-dd103529814a
    BITTE UNBEDINGT LESEN.
    VORHER HINSETZEN & FESTGURTEN.
    ————–
    Im Islam gang und gäbe!
    Islamische Paralleljustiz in Deutschland Anwendung der Scharia und außergerichtliche Streitbeilegung unter Muslimen. Von: Karin Schirner, BR24, Stand: 14.01.2016 (!)
    https://www.br.de/nachricht/paralleljustiz-integration-friedensrichter-100.html

  16. jeanette 9. Oktober 2024 at 13:10
    eule54 9. Oktober 2024 at 10:55

    Berlins Polizei gibt zu, dass sie mit der migrantischen Randale überfordert ist.
    ———————-

    Das ist eine Lüge!
    Da ist gar kein Wille da.
    ——
    Nicht von den einzelnen Polizisten bei denen es mich wundert warum sie nicht längst in ein anderes Bundesland rübermachen, wo sie besser behandelt und nicht verheizt werden sondern von der grün-durchsetzten Polizeiführung und dem sprichwörtlichen Roten Rathaus. Polizisten werden doch überall gesucht. Brandenburg kann man mit der S-Bahn erreichen.
    Man könnte es ja mal mit Demonstrationsverboten, Ausgangssperren, zumindest im inneren Stadtbezirk versuchen. Oder diese links-grün-versifften „freien“ Universitäten vorübergehend schließen. Juden traun sich da ja auch nicht mehr hin. Also warum sollten sich die Greta Thunfisch-Fans dort wohlfühlen ?
    Ein Einreiseverbot für die Hamas-Ikone Thunfisch wäre auch zu prüfen. In Schweden darf sie wohl nichts mehr absondern weil die Regierung grade auf ‚rechts‘ dreht und selbst mit Anschlägen konfontriert wird.
    Dann müßte man auch nicht gleich nach der „Bundeswehr im Inneren“ rufen, was ich außer im Katastrophenfall für rechtlich problematisch halte.

  17. eule54
    9. Oktober 2024 at 10:55
    Berlins Polizei gibt zu, dass sie mit der migrantischen Randale überfordert ist.
    —
    Ja. Ganz schlimm, wie sich diese Reichsbürger wieder aufführen..

    Sind eigentlich die Wasserwerfer kaputt..? Oder funktionieren die nur bei friedlichen, deutschen Demonstranten..?

  18. Islamische Paralleljustiz in Deutschland Anwendung der Scharia und außergerichtliche Streitbeilegung unter Muslimen. Wissenschaftliche Dienste. Deutscher Bundestag, 11. Oktober 2011
    chrome-extension://efaidnbmnnnibpcajpcglclefindmkaj/https://www.bundestag.de/resource/blob/413744/2663f17913df8e43876be4ad4554fe08/wd-7-207-11-pdf-data.pdf

    Inhaltsverzeichnis
    1. ArtundAusmaßderAnwendungderSchariainDeutschland 4
    1.1. BegriffderScharia 4
    1.2. ArtderAnwendungderSchariainDeutschland 4
    1.2.1. AnwendungderSchariadurchdeutscheGerichte 4
    1.2.2. AnwendungderSchariadurchislamischeInstitutionen 4
    1.3. AusmaßderAnwendungderScharia 5
    2. ZulässigkeitundstrafrechtlicheErheblichkeitaußergerichtlicher islamischerStreitbeilegung 5
    2.1. SchlichtungenimEhe-undFamilienrecht 6
    2.2. Schlichtungen im Strafrecht 6

    Politisch grün = Islamgrün

  22. Herr Zajonc hat natürlich recht, die Meinungsäußerungsfreiheit ist für die Demokratie „schlechthin konstituierend“, wie es das Bundesverfassungsgericht immer formuliert hat.
    Allerdings: Wir gehen heute mit einer gewissen Selbstverständlichkeit davon aus, daß es um die Meinungsäußerungsfreiheit im Internet geht, und dort vor allem in den sog. „sozialen Medien“. Wegen Äußerungen dort gibt es ja auch die meiste Repression.
    Als aber 1949 das Grundgesetz einschließlich Art. 5 erlassen wurde, konnte isich niemand vorstellen, daß es einmal so etwas wie das Internet geben würde. Mit der Meinungsfreiheit war damals also zunächst mal gemeint, daß der Bürger innerhalb seiner Familie, auf der Straße, und an seinem Stammtisch in der Kneipe ungehindert seine Meinung sagen dürfe. Vielleicht noch mit einem Megaphon auf einem Marktplatz – wenn so etwas denn vorher angemeldet worden war. Aber daß er von seinem Sofa aus mit eienm Mausklick einmal die ganze Welt erreichen könnte, das konnte sich damals niemand vorstellen.
    Ich frage mich daher ernsthaft, ob die Mütter und Väter die Meinungsfreiheit so weit gefaßt haben wollten, daß auch die Betätigung im Internet erfaßt wäre.
    Hört euch doch mal die Interviews mit den Geheimdienstlern an, wie die CIA die sozialen Medien eingesetzt habe, um „Regime Changes“ herbeizuführen. Das ging so weit, daß man der Meinung war, man könne durch Aufwiegelung der Bevölkerungen in mit Hilfe der sozialen Medien die Ergebnisse von gewonnenen Kriegen erreichen, ohne einen Schuß abgefeuert zu haben. Viele Internetdienste – die ja praktisch alle amerikanisch sind – sind sogar dadurch entstanden, daß die CIA solche Mittel an der Hand haben wollte. „Google Maps“ z.B. war ursprünglich eine lupenreine Spionagesoftware.
    Also, ich denke, über Inhalt und Reichweite der Meinungsfreiheit unter den Bedingungen des heutigen Internets müßte erst noch diskutiert werden.
    Bisher wendet man einfach die althergebrachten Regelungen an. Doch die sind eigentlich für ganz andere Konstellationen im realen Leben gedacht.
    Umgekehrt gilt das auch für die Strafbarkeit von Volksverhetzungen: Ich halte es nicht für dasselbe, wenn jemand mit dem Megaphon auf die Hauptstraße tritt, und da volksverhetzendes Zeug brüllt, als wenn er abends zuhause im stillen Kämmerlein im Pyjama vor dem Bildschirm sitzt, und auf X ein paar Buchstaben tippt, die vielleicht nicht ganz in Ordnung sind. Letzeres wäre meiner Meinung nach deutlich milder zu bestrafen.
    Also: Merkel hatte insoweit recht, als das Internet tatsächlich Neuland ist, und über Inhalt und Reichweite der Grundrechte und ihrer Schranken dort ist erst noch zu diskutieren.
    Wenn man sich nicht mehr im Internet äußern könnte, aber überall woanders schon, wäre Art. 5 möglicherweise gar nicht so stark verletzt, wie hier manche denken: Z.B. in den 1960er Jahren, als Art. 5 bereits galt, hätte niemand gesagt, daß die Meinungsfreiheit insgesamt in Gefahr wäre, nur weil man nicht ohne weiteres sowjetische Zeitungen beziehen konnte, und nicht jeder einen eigenen Fernsehsender zur Verfügung hatte, um seine Ansichten zu verbreiten.

  23. https://www.freilich-magazin.com/politik/gericht-bestaetigt-solingerin-darf-strack-zimmermann-als-flintenweib-bezeichnen
    Gericht bestätigt: Strack-Zimmermann darf als „Flintenweib“ bezeichnet werden
    Solingen, NRW. Ruth O. äußerte auf Twitter unter einem Beitrag der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ihren Unmut und bezeichnete sie als „Flintenweib“, gefolgt von drei sich übergebenden Emojis. Strack-Zimmermann erstattete daraufhin Strafanzeige und schaltete die Zentrale Ansprechstelle Cybercrime ein. Das Amtsgericht Solingen verhängte daraufhin einen Strafbefehl und eine Geldstrafe von 750 Euro gegen die 78-Jährige.

  24. AggroMom 9. Oktober 2024 at 14:03
    eule54
    9. Oktober 2024 at 10:55
    Berlins Polizei gibt zu, dass sie mit der migrantischen Randale überfordert ist.
    —
    Sind eigentlich die Wasserwerfer kaputt..?
    ——–
    Die Wasserwerfer hatten ihren Einsatz bei Corona-Demos und das gab dann unschöne Bilder….
    Dienstvorschrift:
    Mischen sich gewalttätige Störer unter friedliche Demonstranten, kann der Wasserwerfer nicht mehr verwendet werden, um nur die Störer auf Distanz zu halten, es werden bei einem Einsatz zwangsläufig beide Gruppen getroffen. Die eingangs genannte Polizeidienstvorschrift 122 regelt zumindest, dass der Einsatz von Wasserwerfern – auch zur Information der Einsatzkräfte – mehrmals über Lautsprecher anzukündigen ist, um Unbeteiligten die Möglichkeit zu geben, sich in Sicherheit zu bringen.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Wasserwerfer
    Ich befürchte die Berliner Wasserwerfer haben nur noch Schrottwert und kommen nicht mehr zum Einsatz.
    Schade!
    Bei „Free Pälestine Demos“ sollte man ruhig mehr „Netanjahu wagen“!
    DAS ist die einzige Sprache die verstanden wird.
    derweil:
    Polizei und junge Muslime klettern gegen Vorurteile….lol
    Sögel, Niedersachsen. Im Kletterpark Sögel treffen muslimische Jugendliche und Polizisten aufeinander. Schnell wird deutlich: Es geht um mehr als nur ein gemeinsames Klettern – es gibt viel, worüber gesprochen werden muss.
    https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Hoch-hinaus-Polizei-und-junge-Muslime-klettern-gegen-Vorurteile,klettern316.html
    Die Organisatoren planen, das Projekt fortzusetzen – vielleicht schon bald in Zusammenarbeit mit Moscheegemeinden. Die dafür nötigen Förderanträge laufen bereits.
    Den Baklava-Gedöns darf also der Steuerzahler bezahlen.

  25. Es ist übrigens auch kein Grundrecht, daß Facebook, X, Youtube, Instagram überhaupt existieren, und man sich dann da also äußern kann. Das glauben anscheinend manche.
    Aber wenn diese Dienste weg wären, wäre Art. 5 GG davon gar nicht betroffen.

  26. DIE HASS- & KRIEGSFIBEL KORAN,

    3,28 Die Mu’minun* sollen sich die Kafirun** nicht
    als Wali*** anstelle der Mu’minun nehmen. Wer
    es trotzdem tut, hat keine Gemeinschaft
    mehr mit Al-Lah.

    *Gläubigen. Singular: Mu’min

    **ungläubige Kreaturen. Sing.: Kafir
    +https://de.wikipedia.org/wiki/Kufr

    ***Freund
    https://de.wikipedia.org/wiki/Wal%C4%AB

    Steinmeier-Tochter Merit, die Arabistik
    u. Islamwissenschaft studiert(e), weiß
    sicherlich mehr. Mitarbeiter:in(m w d)
    bei der grünen Heinrich-Böll-Stiftung.

    2023
    https://cherry.img.pmdstatic.net/fit/https.3A.2F.2Fimg.2Eohmymag.2Ede.2Fs3.2Fdeomm.2F1280.2Fpolitik.2Fdefault_2023-02-23_c7b92511-0dc6-40cb-bfea-2b6cf8358992.2Ejpeg/1200×675/quality/80/merit-steinmeier-und-ihre-eltern.jpg

  27. ÜBERGRIFFIGKEIT!
    Der neue Zeitgeist.
    DAS WORT des JAHRES!

    Eine impertinente ÜBERGRIFFIGKEIT macht sich auf allen Ebenen breit.
    Nicht nur, dass man den Menschen, selbst im Bundestag mitten ins Wort fällt, sie nicht aussprechen lässt, ihnen vorschreibt, was sie zu sagen und zu denken haben, es ist noch viel mehr!
    Manche reißen einem sogar etwas aus der Hand, weil sie meinen, es besser oder schneller oder schneller und besser zu können!

    Von der Modebranche kannten wir schon, dass sie die Modelle und Jahresfarben der Kleidung bestimmen, sogar das Körpergewicht mit Idealmaß und Übergewichtig festlegen, das reicht alles nicht. Man bestimmt jetzt sogar was die Menschen essen und trinken sollen bzw. nicht essen und trinken sollen, wie lange sie duschen, heizen, Sport treiben sollen oder nicht. (Heute Radio: Mann/Frau 1 x die Woche Sport =genug!)

    Die ganze Werbung besteht nur noch daraus, ihnen Krankheiten einzureden, die sie nie bekommen werden, um sie zum Kauf von unnötigen Medikamente, Nahrungsergänzungsmitteln, Impfungen und allerhand Unsinn zu treiben. Von den Impfungen ganz abgesehen, wo sogar der STAAT persönlich einGREIFT!! Von den unnötigen wie aufdringlichen und hartnäckigen ROUTINE UNTERSUCHUNGS-VORGABEN, diese vorgegeben in immer kürzeren Intervallen, ebenso abgesehen.

    Man erdreistet sich, den Menschen mitten ins Leben einzufallen, zu bestimmen was für sie GUT und SCHLECHT IST!! Man will sogar ihren Fleischkonsum bestimmen, ihre sexuellen Vorlieben aufzulisten, zur Schau stellen, um sie zu bewerten und einzugruppieren. In die GeschlechterWAHL wird ebenso zwanghaft eingegriffen, sogar schon bei Schülern! Die Pädophilenwelt begründet ihre Übergriffigkeit, selbst bei Säuglingen, mit dem Wort „Zärtlichkeit und Liebe geben“ nach grünem Vorbild.

    BEI DEN CORONA IMPFUNGEN entmündigte man sogar die ELTERN vorübergehend, um deren Kinder frei beeinflussen und „entscheiden“ zu lassen! – Bei keinem Tattoo geht das normalerweise!

    Die Grenzüberschreitungen werden immer dreister. Auf den Straßen wird ungestraft gegrapscht, nach Herzenslust beleidigt und geschubst. Wer sich beschwert, der „soll sich nicht so anstellen“.
    Die Vergewaltigungen und Massenvergewaltigungen gehören neuerdings schon zum Alltag!!

    Den Juden schlägt man mit einer Selbstverständlichkeit die Kappen vom Kopf aus Sympathie zu den Islamisten. Und man weiß Konsequenzen gibt es dafür keine.
    Wer einem nicht passt, der wird mit dem Messer eiskalt „aufgeschlitzt“ und „abgestochen“! Für einen der danach schnell abhaut auch kein Problem.

    Der Bundestag gibt vor, was die Menschen alles nicht mehr sagen dürfen, worüber sie nicht mehr lachen dürfen!! Ganze HEERSCHAREN von INTERNET DENUNZIANTEN und DENUNZIANTEN ANWÄRTER machen sich auf den Weg. Alle rufen: Wir sind auf dem Fluge!!

    Die ÜBERGRIFFIGKEITEN werden jeden Tag schlimmer!!

    Überall steckt der Staat seine übergriffigen Griffel und seine Nase hinein!

    SOGAR BUCHSTABEN werden jetzt schon verboten!!!
    C für Compact Magazin
    Z für Russland
    AFD auf Nike Sneakers
    Alles nicht mehr erlaubt!

    Man sollte sich langsam mal Gedanken machen über die ÜBERGRIFFIGKEIT im Allgemeinen!

    Wenn Menschen zum Psychologen gehen, weil sie fix und fertig sind. Im Bundestag gibt es einige davon, dann wird ihnen erklärt, was die oder der macht ist ÜBERGRIFFIG. Und die Klienten lernen NEIN zu sagen! Sie müssen in eine Therapie gehen, um NEIN sagen zu lernen!!

    Lernt man jemanden kennen, der das Wort ÜBERGRIFFIG benutzt, dann weiß man automatisch:
    „HUI der hatte bestimmt eine Therapie gemacht!! Er war in psychotherapeutischer Behandlung!“ Das wird mit der elektronischen Patientenakte bald auch für jeden ersichtlich sein, ob der Nachbar schon seine Therapie hatte oder noch auf seinen Therapieplatz wartet.

    Die Leute werden wahnsinnig gemacht und wenn sie dann verrückt werden, dann schickt man sie zum Psychologen, der ihnen die ÜBERGRIFFIGKEIT austreibt, bzw Ratschläge gibt wie sie anderen die ÜBERGRIFFKEIT austreiben können!

    Dem Unwort der letzten Zeit: „ALLES ist GUT!“ das einem wirklich zu den Ohren heraushängt und einen selbst zum Psychologen treiben kann, dem folgt jetzt bald allseits die Aufforderung: „Nicht ÜBERGRIFFIG werden!“ – Hoffentlich immer öfter!!!

    Deutschland ist nicht nur zum VERBOTSLAND geworden
    sondern schlägt alle Rekorde der ÜBERGRIFFIGKEIT!

    Ich fordere MEHR DISTANZ!!!
    Von allen!!

    STOPPT DIE ÜBERGRIFFKEIT!!

  28. Man sagt den Leuten sogar was sie zu wählen haben
    und was sie nicht wählen dürfen!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Geht’s noch?!!!

  30. @ Mantis 9. Oktober 2024 at 15:30

    ACHTUNG, „KLEINGEDRUCKTES“!

    Zugleich betonte das Haus von Minister Volker Wissing, dass nur die Bundesnetzagentur als Behörde den anerkannten Status als „Trusted Flagger“ entziehen könne.

    „Wenn alle Bedingungen für die Zulassung als Trusted Flagger nach dem DSA erfüllt sind, muss der Status auf Antrag zuerkannt werden. Ob dies bei REspect! der Fall ist, hat ausschließlich die BNetzA zu entscheiden, deren Unabhängigkeit im DSA festgeschrieben ist.“

  31. DER FISCH STINKT VOM KOPF HER.

    Die schlimmste Fake-News-Schleuder
    ist derzeit die Ampel-Koali.

    Der Humanist Erasmus von Rotterdam schreibt in seiner Sprichwörtersammlung Adagia: „Es fängt der Fisch zuerst vom Kopf zu stinken an. Das ist gegen die schlechten Herrscher gerichtet, die mit ihrer Verderbtheit das ganze Volk anstecken.“
    https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_griechischer_Phrasen/Iota

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