Von MANFRED ROUHS | Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck musste am Mittwoch im Rahmen der öffentlichen Darstellung seiner Herbstprognose zum Wirtschaftswachstum (Video oben) eingestehen, was die Ampelregierung monatelang zu verdrängen versuchte: Deutschland steckt in einer Rezession. Alle Rhetorik rund um dieses Phänomen versagt und macht die wirtschaftliche Lage nicht besser.

Vier Entwicklungen sind Ursache des wirtschaftlichen Niedergangs unseres Landes:

Multi-Kulti und die deutsche Bildungskatastrophe: Deutschlands frühere wirtschaftliche Dynamik beruhte auf der Innovation, dem Fleiß, dem Verantwortungsbewusstsein, der Bildung und der beruflichen Ausbildung der deutschen Staatsbürger. Dies alles ist zumindest teilweise verlorengegangen. Viele Erstklässler an deutschen Schulen sprechen Deutsch nur als Fremdsprache. Das Niveau von Bildung und Ausbildung sinkt stetig. Die Lage wird Jahr für Jahr schlimmer – langsam, aber kontinuierlich.

Hohe Energiekosten: Die Politik hat versagt an der Aufgabe, für die deutsche Wirtschaft Energie zu bezahlbaren Preisen verfügbar zu machen.

Kriminalität, Unsicherheit und Pessimismus: Deutschland ist nicht nur multi-kulturell, sondern auch multi-kriminell geworden. Vor allem in den Großstädten sinkt die Lebensqualität. Mit ihr schwindet der Glaube vieler Menschen an eine bessere Zukunft.

Bürokratie, Geldverschwendung und hohe Abgaben: Von 100 Euro, die ein deutsches Unternehmen für reine Lohnarbeit einnimmt, versickern 70 Euro in Steuern, Sozialversicherungsabgaben und anderen staatlichen Senken. In China dagegen liegt die Staatsquote auf der Lohnarbeit unter 30 Prozent. Wer in Deutschland etwas produzieren oder ein Gebäude errichten will, wird mit immer neuen, kostentreibenden Anforderungen konfrontiert. Parallel hierzu treibt der deutsche Staat auch noch die Anforderungen an Importe in immer absurdere Höhen. Wie zum Hohn tut sich gleichzeitig die bundesrepublikanische politische Klasse im Ausland mit Geldgeschenken wichtig – die „Radwege in Peru“ sind sprichwörtlich geworden. Leistungsträger werden dadurch regelrecht demoralisiert.

Der rot-grüne Moloch treibt Deutschland in den Abgrund. Und wer die Fakten benennt, wird vom massenmedialen Betrieb als „Nazi“ abgestempelt.

Wann endet dieser politische Albtraum?

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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33 KOMMENTARE

  1. Grünrotscharzgelbe marschieren, bis alles in Scherben fällt … Hat mit der FDJ-Stalinistin angefangen.

  3. „Dokumente, die t-online vorliegen, zeigen: Weidel-Gegner werden kaltgestellt und unter Druck gesetzt, es werden Parteiausschlussverfahren gegen sie angestrengt oder mit Ordnungsmaßnahmen gedroht. Kandidaten hingegen, denen Weidel wohl gesonnen ist, werden vorab von ihren Kreisvorständen in großen Verteilern beworben. Mitgliedern werden kostenlose Busfahrten, Hotelübernachtungen und zum Teil zusätzliches „Handgeld“ von bis zu 150 Euro geboten, um bei der Aufstellungsversammlung in Ulm abzustimmen.“
    — Das würde auch erklären , weshalb der ehrenwerte Thomas Seitz aus dem Land BW nicht mehr konnte, und weshalb er dabei auf sein Rechtsbewußtsein verwies.

  4. Offenbar will und kann Herr Spaniel auch nicht mehr. Man hätte sich trotz allem auch anhören sollen, was N. Fest zu sagen hatte.

  5. Hierzu passend:
    Thilo Sarrazin’s Buch
    DEUTSCHLAND AUF DER SCHIEFEN BAHN

    Die Geburtenarmut hält an,
    die Bildungsleistung sinkt,
    in der Forschung fällt Deutschland zurück,
    die Wachstumskräfte erlahmen,
    der Wohlstand steigt nicht mehr,
    die Infrastruktur verkommt.
    Millionen kulturfremder Einwanderer strömen in die sozialen Sicherungssysteme.
    Die Explosion der Sozialausgaben überwuchert die öffentlichen Haushalte,
    usw.

  6. Seit der Abwahl der CDU und der Machtübernahme durch die Ampel geht es in Deutschland steil bergauf. So konnten z.B. die Lebensmittelpreise um 35% zulegen, Mieten sind um 20% gestiegen, die Staatsschulden um mehr als 5%, und die Energiepreise wurden glatt verdoppelt. Auch die Migrantenquote bei Straftaten konnte trotz exorbitanten Ausgangsniveaus nochmals signifikant gesteigert werden.
    Das dumme Wählervolk ist aber offenbar nicht bereit, diese Erfolge angemessen zu honorieren, sondern sucht statt dessen eine Alternative.
    Soviel Undankbarkeit muß natürlich bestraft werden. Und da leistet der EUGH der Bundesregierung Hilfe, indem allen AfghanInnen pauschal ein Asylanspruch eingeräumt wird.
    Diese Strafe werden zumindest die devoten Wessis annehmen und bei der nächsten BTW den ewigen Verlierer Merz ausnahmsweise mal zum Sieger machen und ins Kanzleramt befördern, auf daß er an die Erfolge der Ampel anknüpfen und Deutschland noch schneller in den Abgrund führen möge.
    Wenn dann 2029 noch weniger als 1945 übrig ist, wird man die AfD an die Regierung lassen, um zu retten, was dann nicht mehr zu retten ist. Und danach werden sie sagen: Seht nur, die AfD kann es auch nicht.

  7. https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/islamische-geschlechtertrennung-erstes-reines-frauencafe-in-bremen-eroeffnet
    Islamische Geschlechtertrennung? Erstes reines Frauencafé von Kosovarin in Bremen eröffnet
    Bremen. Die Idee eines Cafés nur für Frauen ist für Zumberi und ihre Familie nichts Ungewöhnliches. „Bei uns in der Heimat ist es eigentlich ganz normal, dass es Frauen-Eiscafés gibt“, sagt die 18-Jährige. Sie und ihre Geschwister sind in Deutschland geboren, aber ihre Familie stammt aus dem Kosovo.

    Für den einen ist es normal, für den anderen ist es Grundgesetzwidrig!
    Aber wo kein Kläger, da kein Richter, und in Deutschland scheint eh alles erlaubt.

  8. .

    illegale Massen-Einwanderung kostet jedes Jahr 100 Mrd. EUR Steuergeld (Prof. Sinn)

    .

    1.) Friedel

    .

  9. Anne Applebaum
    „Ziemlich unverzeihlich“ – Künftige Friedenspreisträgerin kritisiert Merkel
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article253904764/Anne-Applebaum-Ziemlich-unverzeihlich-Kuenftige-Friedenspreistraegerin-kritisiert-Merkel.html
    Historikerin Anne Applebaum erhält den diesjährigen Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Vorab kritisiert sie die frühere Kanzlerin Angela Merkel wegen ihres Umgangs mit Kremlchef Wladimir Putin.
    Mutige Frau die Frau Applebaum!

  10. Setzen wir die Liste fort, lieber @Fischeiner:
    1. Ohne Grund und ohne Recht auf Asyl fliegt die Lufthansa i. A. des AA viele tausend Steinzeitmenschen aus Ski Lanka (früher Ceylon), Pakistan, Indien, Afghanistan und Tschetschenien ein. Fast stündlich landen seit Tagen diese i. A. des AA bezahlen Maschinen der Lufthansa in Leipzig, Berlin und Köln-Bonn. Wir reden hier von einer massiven Umvolkung i. A. des AA dieser Regierung Scholz & Genossen.
    2. Gewalt und auch sehr blutige Auseinandersetzungen in Schulen dieser BRD. Das fängt bereits in den Grundschulen an, junge Moslems u. Hindus greifen Mitschüler und Lehrkräfte mit Messern an, Prügelattacken neben und in Schulgebäuden sind jetzt Alltag in dieser BRD.
    3. Deutsche Sparer fürchten um ihre Einlagen. Habeck und Lauterbach begrüßen Pläne zur anfänglich teilweisen Konfession privater Einlagen zur Abfederung steigender Sozialausgaben u. Bürgergeldzahlungen in dieser BRD.
    4. Parteigenosse Scholz (SPD) warnt uns Deutsche vor kollektiver Übellaunigkeit. Insbesondere die Ostdeutschen fordert Scholz auf, endlich mal anzupacken und nicht nur zu meckern in dieser BRD.
    5. Parteigenosse Scholz (SPD) sprach heute zum Gedenken an Leipziger Proteste vor der politischen Wende in der DDR. Ausdrücklich lobte er die Rollen von Merkel und Gauck. Beide wären Revolutionäre in der DDR gewesen und hätten ganz allein die DDR u. die Stasi überwunden.
    Tatsächlich lügt Parteigenosse Scholz in vollem Bewusstsein. Merkel u. Gauck waren keine Revolutionäre oder gar Bürgerrechtler in der DDR. Beide waren eng mit dem Kommunismus in der DDR verbunden, beide beschworen immer wieder ihre Treue und ihren festen Klassenstandpunkt zu den Idealen des Marxismus-Leninismus. Aber warum lügt Parteigenosse Scholz immer wieder in dieser BRD?
    usw.

  13. @ Esmeralda 9. Oktober 2024 at 16:56 OT

    „Dokumente, die t-online vorliegen, zeigen: Weidel-Gegner werden kaltgestellt und unter Druck gesetzt, es werden Parteiausschlussverfahren gegen sie angestrengt…“

    Die von der Werbefirma Ströer betriebene und weit linkslastige Agitationsplattform T-Online ist sicherlich kein seriöses Medium, um daraus ungeprüft Inhalte verbreiten zu können.

  15. Man könnte meinen Angela Merkel hat zielgerichtet auf dieses Trümmerfeld hingearbeitet, um ihren geliebten DDR-Sozialismus wieder darauf errichten zu können.

    Es ist erschreckend, dass die Merkel CDU in dieser schwierigen Wirtschaftslage nun auch noch ganz zurückgeblieben antideutsche Linke und Altstalinisten in Regierungskoalitionen hieven will, die mit ihren Vermögens-Erbschafts- und Klimaenteignungssteuern auch noch das letzte bisschen Wirtschaftskraft aus dem Land treiben werden, während hunderttausende Kostgänger aus Islam-Ländern und Schwarzafrika hier einströmen, denen dann auch jedem die Krankenkassenkarte in die Hand gedrückt wird bis all unsere eigenen Kranken- und Sozialsysteme leergesogen sind, wie ein ausgequetschter Euter!

    Wir laufen in eine volle wirtschaftliche Verelendung rein, geht in die Städte, dort seht ihr die materielle Armut.

    Aber auch die geistig -kulturelle Armut gerade vieler junger Menschen, die keine Bücher mehr lesen und keine Tiefenbildung mehr erfahren, sich dafür aber in virtuellen Welten und Videos verlieren.

    Wenn ich das Leben in unseren Städten in den 80er und 90er Jahren mit dem Vergleiche was heute Landauf-Landab zu sehen ist, dann läuft es mir eiskalt den Rücken herunter.

    Vielerorts entsteht regelrechte Verslumungscharakter den man so nur aus Ländern der Dritten Welt kannte.

    Armut, Gewalt, Vermüllung, offene Verrohung, Gebrüll und einziges Streben nach materiellen Besitz.

    Das es soetwas wie höheren Lebenssinn gibt, kommt in der Gedankenwelt der Leute die die Merkel-Ära hervorgebracht hat gar nicht mehr vor.

    Angela Merkel hat den Boden bereitet, den jeder Sozialismus braucht, der immer auf einem gott- und wertelosen rein materialistisch-nihilistischem Weltbild fußt.

    Merkel hat die Säulen Deutschlands zertrümmert.

    Deshalb verdient sie den Namen Abrissbirne Germany nur all zu sehr.

  16. Brav nach 10 Kommentaren.

    Hier tauchte mal wieder die Mär auf, dass „Flüchtlinge“ sämtliche! Kosten zum Thema Zähne bezahlt bekommen. Im Gegensatz zu Herrn Müller und Frau Schmidt. Ich erwarte da gerne weiter einen entsprechenden Link dazu. 😉

    Ansonsten wusste es mal der Rio…der Reiser schon in den 80ern. Alles Lüge.

    Ihnen noch einen schönen Abend.
    Die Klassik und pastoralen Chor Fans…sie wissen ja.

    https://www.youtube.com/watch?v=wWwVXa5xQ5M

  18. Deutschland steckt in einer Rezession.
    —
    Das ist politisch korrekt ausgedrückt.

    Klartext:
    Von Grün-Rot vorsätzliche und gezielte, amtseidFeindliche Zerstörung von unserer Wirtschaft und unserem Land.
    – Hohe Energiepreise (Verweigerung NS1+2, CO2-Ablaßhandel, Abschaltung von Atom- und Kohlekraftwerken, Verbote von Verbrenner, Gasheizung, … bevor reale Alternativen am Netz sind, …)
    Seit dem Jahr 2000 und „Sonne und Wind schickt keine Rechnung“ hat sich Strompreis mehr als verdoppelt, also Es begann mit einer Lüge (Vergleiche 1999 Kosovo, Lügen von SPD und Grünen).
    ⇒ viele Insolvenzen und Vertreibung von Industrie
    ⇒ weniger Staatliche Einnahmen, dafür durch „alle-rein“ höhere Ausgaben.

    Diese absolut gescheiterte Grün-Rote Ideologie wird weder Putin noch Klimawandel, WeltFrieden oder WeltGerechtigkeit retten.

    Amtseid
    für
    Deutschland!

  19. https://www.bild.de/regional/baden-wuerttemberg/freundin-erwuergt-6-5-jahre-knast-fuer-manuel-15-aus-ulm-66f6b2533fe25e160dfe2770

    Sein Vater wurde schon weggesperrt. Jetzt ist der Sohn dran.
    Das Landgericht hat den 15-jährigen Manuel aus Ulm wegen Totschlag zu 6,5 Jahren Haft verurteilt.

    Der serbische Teenager hatte seine Freundin Cagla (15) auf einem Waldweg getötet.

    Ist Gewalt vererbbar? Diese Frage drängt sich mit Blick auf Ostermontag 2023 auf.
    An diesem Tag fesselte Manuels Vater (40) seine eigene Tochter (7) auf einem Schulhof in Ulm-Wiblingen (Baden-Württemberg), erstach sie!

    Als Begründung gab er an, dass er sich intensiv mit dem

    Koran

    beschäftigt habe:

    „Irgendwann war mir klar, dass ich für Gott eines meiner Kinder opfern muss.“

  21. abgeschrieben aus der Thora und verfälscht wiedergegeben:
    Im Koran heiße es deutlich: „Wenn ihr einen Menschen tötet, so ist es, als ob ihr die ganze Menschheit getötet hättet.“ Angriffe oder Angriffskriege seien nicht mit der Religion zu vereinbaren, nur das Recht auf Selbstverteidigung wäre möglich. „Was dort passiert, hat nichts mit der Religion zu tun, das ist rein politisch“, dessen ist Korkmaz sicher.
    https://www.merkur.de/lokales/freising/freising-ort28692/tag-der-offenen-moschee-in-freising-wir-sind-nicht-extrem-wir-sind-freundliche-menschen-93340241.html
    Was steht im Koran über Juden und Christen?
    „Ihr Gläubigen! Nehmt euch nicht die Juden und die Christen zu Freunden (auliy??)! Sie sind untereinander Freunde (aber nicht mit euch). Wenn einer von euch sich ihnen anschließt (yatawallahum minkum), gehört er zu ihnen (fa-innah? minhum) (und nicht mehr zu der Gemeinschaft der Gläubigen).

  22. https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/hinrichtungs-welle-in-iran-43-menschen-in-einer-woche-exekutiert-67068201d8476a4127f4a208
    lt. Koran wurde im Iran 6 mal am Tag die gesamte Menschheit getötet!

    Im Talmud heißt es:
    Wer ein Menschenleben rettet, rettet die ganze Welt:
    Die Weisheit dieses aus dem Talmud übernommenen Satzes zeigt, wie viel Energie und Kraft erforderlich sind, um angesichts beispiellosen Todes und Zerstörung auch nur ein einziges Leben zu retten, und wie viel moralischer Mut dazu nötig ist .

  24. „Nicht konjunkturell, sondern strukturell“ Was für ein pseudointellektueller Dummschwätzer, was für ein talentloser Intelligenzsimulator, dieser Wirtschaftsminister!

  25. T.Acheles 9. Oktober 2024 at 18:16
    Amtseid
    für
    Deutschland!
    —
    Sorry, Sie meinten sicherlich
    Alice
    für
    Deutschland!

    Oder?

  26. PI-Artikel-Video gesperrt. 🙁
    *******************************
    +++++++++++++++++++++++

    09.10.2024 | DUSHAN WEGNER
    „Neukölln: Benzin aufs Feuer

    Berliner Politik tut erschüttert über die Ausschreitungen bei politischen Spaziergängen israelkritischer Fachkräfte. Außerdem plant sie das nächste »Flüchtlingsheim« in Neukölln. Das ist linke Logik: Wenn es brennt … mehr Benzin ins Feuer schütten!…

    Und fangt gar nicht erst damit an, zu behaupten, die würden gegen Israels »robuste Nachbarschaftspolitik« protestieren. Die feierten erklärterweise den ersten Jahrestag des 7. Oktober 2023…

    Warum wählt dein linksdrehender Kollege eine Politik, die Bullerbü verspricht, während doch jeder sehen kann, dass es Neukölln wird, mit brennenden Barrikaden, Gewalt und Hass?…

    Im Essay vom 25.9.2024 erwähnte ich den »Accelerationism«. Es ist eine unter gewissen Eliten populäre Idee, wonach die aktuellen Krisen nicht durch konventionelle politische Problemlösung zu lösen seien – sondern nur, indem man die Selbstzerstörung beschleunigt und nach dem absehbaren Kollaps neu beginnt…“

    MEHR TEXT & ALS VIDEO, HIER:
    https://www.dushanwegner.com/neukoelln-brennt/

  27. Robert H. hat es nicht mal geschafft ,die Flensburger Werft zu stabilisieren. Hier ist sein Wahlkreis. Macht Geschäfte mit Gangstern ( Windhorst ) und zieht dann zugesagte Förderungen zurück. Schuld haben aber immer die anderen. Rezession……Was geht denn in Deutschland noch ? Nothing ! Deshalb, Weidel für Deutschland. Auch wenn das einigen Trollen nicht zu passen scheint.

  28. Deutsche Bildungskatastrophe ? Welche unserer Probleme sind nicht hausgemacht ? Die Ampeln leisten da ganze Arbeit !

  29. Mantis 9. Oktober 2024 at 17:30
    „https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/islamische-geschlechtertrennung-erstes-reines-frauencafe-in-bremen-eroeffnet – Für den einen ist es normal, für den anderen ist es Grundgesetzwidrig!“ – Das GG ist das Abwehrrecht der Bürger gegenüber dem Staat. Wäre das Cafe ein staatseigener Betrieb, hätten Sie recht. Für die Bürger untereinander ist das BGB zuständig. Da die Inhaber aber Privatpersonen sind, können sie auch bestimmen, wer das Cafe betreten darf (Wer das Hausrecht hat, kann auch ein Hausverbot aussprechen). Andere Beispiele: Ü30- Partys; also nur Personen die älter sind als 30. Oder ein Männer-Gesangsverein, oder ein McFit nur für Frauen, oder eine Veranstaltung nur für Kinder bis 14, oder… Blöd wird es nur, wenn ein 2-Meter-Mann in Frauenkleidern auch hinein will, weil er sich für eine Frau hält. Dann ist der Ärger vorprogrammiert, weil durchgeknallte Politiker ein irres Gesetz geschaffen haben.
    ————————————-
    Mantis 9. Oktober 2024 at 23:03
    „Wir sind das Volk<<< darf man heute nicht mehr sagen?
    Der Slogan von 1989 "Wir sind das Volk" sei in die Geschichte eingegangen. Es sei "unerträglich, wie schäbig Populisten und Extremisten diese Worte heute missbrauchen", sagte Scholz." – Diese Worte hätten damals auch aus dem Mund von Honecker kommen können. Die nächste Stufe dürfte dann das "ehrlose Lumpenvolk" sein. Schließlich hat man ja auch keine Hemmungen vom "Missbrauch der Meinungsfreiheit" zu brabbeln.
    ——————–
    MKULTRA 9. Oktober 2024 at 18:25
    https://www.bild.de/regional/baden-wuerttemberg/freundin-erwuergt-6-5-jahre-knast-fuer-manuel-15-aus-ulm-66f6b2533fe25e160dfe2770
    "Sein Vater wurde schon weggesperrt. Jetzt ist der Sohn dran.
    Das Landgericht hat den 15-jährigen Manuel aus Ulm wegen Totschlag zu 6,5 Jahren Haft verurteilt." – Nur 6,5 Jahre für kaltblütigen Mord? Genau so wird die Mordrate geschönt: Man wandelt alles, was geht, in "Totschlag" um. In 3 Jahren ist er wieder frei, das ganze läuft unter "Jugendstrafe" (sein pol. Führungszeugnis ist also sauber), und dann ist die Nächste fällig. Da gab es doch einige Fälle, in denen Bunte ihre Frauen im Bett/Schlaf mit 30-60 Messerstichen abschlachteten, und die Staatsanwaltschaft sah "keine Mordmerkmale"…
    "Ist Gewalt vererbbar?" – Wäre völlig egal, wenn man Vater und Sohn ein echtes Lebenslänglich gegeben hätte, dann wäre nämlich beim Sohn Schluss mit der Vererbung der Mordgene. Und falls der Vater, für den Mord an seiner kleinen Tochter, ebenfalls nur einen Klapps auf die Finger bekam, hat man dem Sohn damit gezeigt, dass Mord und Totschlag ja nicht so schlimm seien. Auch die Justiz ist bis ins Mark verrottet. Es sei denn, man sagt das laut, dann ist die Höchststrafe angesagt…

  30. Leute,

    Ich frage mich wieso all die scheiss gehirnamputierten Corona-Mitläufer jetzt nicht alle ihren Impfschutz auffrischen?

    Der Winter kommt!

  31. Nächster Maulkorb geplant: Ampel will Kritiker als „potenzielle Gemeinwohlgefährder“ verfolgen

    „Die Bundesregierung plant eine neue Gesetzesverschärfung. Danach sollen öffentliche Äußerungen oder „unerwünschte Kontaktaufnahmen“, die politische oder staatliche „Funktionsträger psychisch belasten könnten“, als „Gemeinwohlgefährdung“ gelten und hart bestraft werden können.

    Die Ampel-Regierung verfolgt zunehmend ihre Kritiker. Der Inlandsgeheimdienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, hat für sie bereits die neue Kategorie „Delegitimierung des Staats“ erfunden. Der Staat entscheidet inzwischen, was als wahr oder „Desinformation“ und wer als gut oder böse gilt. Wer sich bei einem Krieg auf die „falsche Seite“ stellt, dem droht seit 2022 ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung. Nun steht eine weitere Gesetzesverschärfung an: Jede öffentliche Äußerung, von der sich ein politischer oder staatlicher Funktionsträger „psychisch beeinträchtigt“ fühlt oder nur fühlen könnte, soll hart bestraft werden.

    Potenzielle „Gemeinwohlgefährder“

    Zur Debatte steht eine eilig von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eingebrachte Novelle unter dem Titel „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie von dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten“. Mit letzteren sind Funktionsträger aller Art gemeint, etwa Stadträte in kommunalen Parlamenten, Angestellte in Behörden oder Politiker in EU-Gremien.
    Das Vorhaben hatte das Bundeskabinett Anfang September als Teil eines neuen „Sicherheitspaketes“ – angeblich in hastiger Reaktion auf den Messerangriff in Solingen Ende August – beschlossen. Der Bundestag soll darüber am Donnerstagabend, 10. Oktober, in erster Lesung beraten. Zuerst berichtete die DKP-Zeitung UZ über die Tücken dieses Entwurfs.

    Mit ihrem 20-seitigen Pamphlet will die Ampel-Regierung die Paragrafen 105 (Nötigung von Verfassungsorganen) und 106 (Nötigung des Bundespräsidenten) im Strafgesetzbuch ändern. Das dort je nach Schwere festgelegte Strafmaß von drei Monaten bis zu zehn Jahren Gefängnis soll künftig auch jene treffen, die „gemeinwohlgefährdend Entscheidungsprozesse der Funktionsträger beeinträchtigen“. Auf den „Staatsdelegitimierer“ im Verfassungsschutzbericht folgt nun also der „potenzielle Gemeinwohlgefährder“.

    Theoretisch psychisch belastend

    Wie inzwischen üblich im deutschen Gesetzesdschungel findet man in der Novelle statt konkreter Tatbestände nur mehr schwammige Floskeln. Angeblich „deuten“ etwa aktuelle „Statistiken und Berichte“ auf „eine Tendenz der zunehmenden Verrohung des gesellschaftlichen Miteinanders“ hin.

    Sinniert wird über „Hass, Hetze und Gewalt“, „Hasspostings“ und „verbale oder schriftliche Anfeindungen“ welche – freilich präventiv – lediglich „dazu geeignet“ sein könnten, zu einer ominösen „psychischen Belastung“ betroffener „Funktionsträger“ zu führen.

    An einer Stelle drückt der Gesetzentwurf das beispielsweise so aus: Strafrechtlich relevant werde eine solche „Tat“ dann, „wenn das Verhalten des Täters einen objektivierbaren Anlass für eine Verhaltensänderung“ bieten könne. Mandatsträger in Bund, Ländern, Kommunen und der Europäischen Union sollen offenbar nicht länger von kritischen Bürgern gestört werden.

    Damit könnten künftig politische Unmutsäußerungen aller Art in sozialen Netzwerken, in Stadtrats- oder Gemeindesitzungen oder auf öffentlichen Protestaktionen, die von Abgeordneten oder behördlichen Funktionären auch nur potenziell als „diskreditierend“ oder eben „psychisch belastend“ empfunden werden könnten, schnell vor den Kadi führen – und sogar zu einer Eintrittskarte ins Gefängnis werden.

    „Unerwünschte Kontaktaufnahme“

    FDP-Justizminister Buschmann knüpft damit direkt an die jüngsten Verbots- und Repressionsorgien von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an, von der bereits Medien und Vereine, Corona-, Friedens- und Palästina-Demonstranten, NATO-Kritiker, vermeintliche „Putin-Versteher“ und andere betroffen waren.

    Doch damit nicht genug: Dem Bundesrat, der die Länder auf Bundesebene vertritt, genügt diese Verschärfung nicht. In einer Stellungnahme kritisierte dieses Gremium Ende September, dass der Wortlaut des Gesetzes diverse Vertreter von „Verwaltungseinheiten in Teilgebieten der Länder“ und der „Exekutivorgane“ nicht einbeziehe und forderte, dies entsprechend zu ändern.

    Der Bundesrat schlug darüber hinaus sogar vor, jede unerwünschte „räumliche Annäherung“ oder nicht erbetene „Kontaktaufnahme“ beispielsweise über „digitale Kommunikationsmittel“ mit politischen und institutionellen Funktionsträgern unter Strafe zu stellen. Die sogenannten „Volksvertreter“ sollen offensichtlich nicht länger gestört werden, egal, was sie tun.

    Präventivstrafen für „hypothetische Kausalverläufe“

    Die „Neue Richtervereinigung“ (NRV), ein Zusammenschluss aus deutschen Richtern und Staatsanwälten, rügte bereits Anfang August den ersten Referentenentwurf. Dies belegt, dass das Gesetz, anders als behauptet, schon vor der Tat in Solingen (am 23. August) in Planung war.

    Durch die Novelle entstünde „eine inkonsistente Gesetzeslage“, so der Juristenverband. Die Formulierung darin sei „so weit geraten, dass sie eine verschuldensunabhängige Haftung für hypothetische Kausalverläufe umfassen würde“. Das Gesetz sei unbestimmt und schwäche die Rechtssicherheit massiv. Niemand könne dann mehr abschätzen, welche Handlung oder bloße Meinungsäußerung zu einer harten Strafe führen kann.

    Dadurch werde „der Anwendungsbereich des Gesetzes unvorhersehbar“.

    Ein so „verwirrender“ Gesetzesentwurf sei überdies völlig unnötig, merkte die NRV dann weiter an. Schließlich könnten tatsächliche Straftaten gegen „Funktionsträger“ bereits jetzt juristisch verfolgt werden.

    Maulkorb für eine kritische Bevölkerung

    Man kann also mit Fug und Recht befürchten, dass das eigentliche Ziel eines solchen Gesetzentwurfs ein ganz anderes ist, als angeblich, wie behauptet, „mehr Sicherheit für Funktionsträger“. Denn vor allem dürfte es als Maulkorb für die politisch interessierte und kritische Bevölkerung wirken.
    Denn wer weiß schon vorher so genau, welcher Politiker welche Rüge als „psychisch belastend“ empfinden könnte? Oder welcher Staatsanwalt auch nur ein entsprechendes Potenzial dazu erkennen wird. Jeder Protest gegen Kriegstreiberei, Rüstungsprojekte, Sozialabbau oder was auch immer könnte dann in die neue Kategorie „Gemeinwohlgefährdung“ fallen und hart von der Justiz verfolgt werden.

    So bringt man höchstens eine Bevölkerung zum Schweigen und hebelt auch den letzten Rest von Demokratie vollständig aus. Aber wer weiß: Vielleicht ist ja gerade das der Plan.“ (Quelle: Das Medium, das nicht
    genannt werden darf)

  32. Die Deutschen verdienen genau so einen Analphabeten. Das Ebenbild der Bürger. Ihr schafft gar nichts mehr, da total verblendet und geistig Beschränkt

  33. Warum wird immer noch so getan, als sei der Wirtschaftsniedergang ein Unfall ? Das ist das Ziel der als Grüne getarnten Kommunisten ! Wie Annalena Baerbock sagte: „Deutschland ist ein reiches Land, ich werde das ändern !“ KGE sagte: „Es wird sich drastisch was ändern und es wird gedarbt werden !“ Klappt doch alles wie am Schnürchen, schon nach 3 Jahren deutlich zu merken !

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