Von MANFRED ROUHS | Die fünf Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz (CDU), Martina Renner (Die Linke), Stefan Seidler (Südschleswigscher Wählerverband), Till Steffen (Grüne) und Carmen Wegge (SPD) sind ein politisch bemerkenswertes Bündnis eingegangen. Sie haben gemeinsam die Internetseite „AfD prüfen“ veröffentlicht, deren Bezeichnung eher verschleiert als informiert – denn das verbindende Ziel dieser fünf Abgeordneten ist es nicht, die AfD in irgendeiner Hinsicht zu „überprüfen“, sondern die politisch lästige Konkurrenz auszuschalten.
Bemerkenswert ist zunächst der öffentliche, in einer Internetseite institutionalisierte Bund der CDU mit der politisch gescheiterten SED-Nachfolgepartei Die Linke. Zumindest Teile der Merz-CDU haben sich damit offenbar vom klassischen Verständnis einer freiheitlichen, parlamentarischen Demokratie verabschiedet, deren unverzichtbares Kernelement das Mehrparteiensystem ist. Dieses Bündnis erinnert eher an die unselige Zeit der DDR-Blockparteien mit ihrer pseudodemokratischen Schein-Vielfalt, die politische Überraschungen sowie echte Mitwirkungsmöglichkeiten des Volkes ausschließen sollte.
Hinter einem „Download“-Link auf der Seite der Demokratieverächter befindet sich bereits der noch nicht in den Deutschen Bundestag eingebrachte AfD-Verbotsantrag mit vollständiger Begründung. Die läuft im Kern auf die Behauptung hinaus, die AfD sei der NSDAP ähnlich, würde einen Umsturz anstreben und Terroristen unterstützen:
„Die mutmaßliche terroristische Vereinigung um Prinz Reuß erhielt für ihre Umsturzpläne Unterstützung aus den Reihen der AfD.“
Das ist etwa so seriös wie der Versuch, CDU und SPD in die Nähe der Roten Armee Fraktion zu rücken.
Breiten Raum nimmt in der Antragsbegründung das Thema der V-Leute ein, mit denen der „Verfassungsschutz“ die AfD unterwandert hat. Die Befürchtung, verfängliche Äußerungen, die der AfD zugeordnet werden sollen, könnten sich als Eigenerzeugnisse staatlich bezahlter Provokateure erweisen, pfeift aus allen Ritzen.
Wer so agitiert, wird nie mehr den Weg zurück auf den Boden der Werte des Grundgesetzes finden. Die Verbotsstrategen entlarven nicht die AfD, sondern sich selbst. Ihr Machwerk bleibt über den Tag hinaus bemerkenswert – als ein Selbstzeugnis von Verblendung geprägter politischer Fanatiker.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Die Bundesrepublik auf deutschem Boden ist nicht die Welt. Das Ausland schaut zu. Das Ausland berichtet.
hinter einem „Download“-Link auf der Seite der Demokratieverächter
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Ich weiß nicht, was das mit dem Hinweis auf die Demokratie soll. Das ist einfach Prímitiv-Gesocks. Wären es Demokratieverächter, dann könnte man ja vermnuten, dass sie dafür Gründe hätten.
Ich bin übrigens mittlerweile Demokratieverächter und kann das ausführlich begründen, habe ich sogar öfter mal gemacht. Manchnal kam hier anfangs die Reaktion, dass das verfassunsgverfeindlich wäre.
Mag ja sein, dass man hier nicht Prmitiv-Gesocks schreiben kann, aber dann kann man doch wenigsten sdie ewigen Hinweise auf die Demokratie weglassen, wenn man über dieses Gesocks schreibt.
Und mich interessiert das Verbot nicht im Geringsten. Was abläuft zeigt, dass es unkalkulierbar ist, was uns blüht. Das ist so, wie wenn man in großer Gefahr schwebt und permanent wegen Selbsterhaltungstrieb um sein Leben kämpfen muß. Und ein Verbot bringt doch gar nichts.
Ich lebe, so lange kein direkter Zugriff auf mich erfolgt (wäre die Zwangsimpfung gekommen wäre ich tot, aber einige aus dem Inpfteam vielleicht auch, das ging noch mal gut, kein Direktzugriff) weiter wie bnisher und den jeweiligen Umsatänden entsprechend.
Der Crash wird kommen, auch wenn die AfD verboten ist.
Ob das System dann im und nach dem Crash besser fährt mit AfD-Verbot weiß ich nicht. Auch nicht, ob eine AFD im Crash besser wäre.
Also die Sache mit dem Verbot kümmert mich nicht. Wir sind im Überlebens- Todeskampf.
Impressum
Angaben gemäß § 5 Digitale-Dienste-Gesetz:
Verantwortliche Diensteanbieter:
Martina Renner, Stefan Seidler, Till Steffen, Marco Wanderwitz, Carmen Wegge
Mitglieder des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Diese fünf Gestalten stören eindeutig die Öffentliche Ordnung!
Man sollte prüfen ob sie noch auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.
Seit 10 Jahren wird angekündigt, die AfD „inhaltlich stellen“zu wollen.
Jetzt haben sie endlich erkannt, daß das nicht möglich ist, da sie im Gegensatz zur AfD selbst gar keine „Inhalte“ haben. Und da bleibt als letzter Ausweg nur ein Verbot. Man kann aber nicht 20-30% der Wähler (!) einfach verbieten. Die Folge wird ein Bürgerkrieg sein; und ich frage mich, ob das nicht sogar gewollt ist.
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Im übrigen bin ich der Meinung, daß Brüssel zerstört werden sollte.
Diese „neue Seite“ betreibt einfach primitive Volksverhetzung.
Die namentlich bekannten Verursacher gehören festgenommen und vor ein ordentliches Gericht gestellt.
Wenn es ein solches in Germanistan je geben wird….
Ist es nicht undemokratisch, die Verfassungsmäßigkeit einer Partei prüfen zu lassen?
Nein. Das Prüfverfahren der Verfassungskonformität von Parteien ist ein wichtiger Bestandteil der wehrhaften Demokratie. Es ist eine Lehre aus der Deutschen Vergangenheit. Die NSDAP hat gezeigt, dass nicht jede Partei, die demokratisch gewählt wird, auch demokratische Ziele verfolgt. Vielmehr ist es ein Mittel von Antidemokrat*innen, mit Hilfe demokratisch erlangter Macht die Demokratie zu beeinträchtigen oder zu beseitigen.
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Die NSDAP wurde eben NICHT „Demokratisch“ gewählt!
Viele kritisch denkende Bürger wurden 1933 bewusst VOR der Wahl bereits „abgeholt“ und in der Haft gefoltert….
z.B. https://www.stolpersteine-berlin.de/de/bonhoefferufer/18/siegfried-kawerau
Man kann doch nicht 1933 mit 2024 vergleichen.
Und die NSDAP kann man auch nicht mit der AfD vergleichen.
CSU CDU FDP SPD GRÜNE SED verbieten, da alle des Völkermordes durch Umvolkung und des Menschheitsverbrechens „Corona“ schuldig sind. Von allem anderen mal ganz abgesehen.
Fünf Kämpfer für eine demokratische Paradoxie.
Witzigkeit kennt offenbar keine Grenzen:
Gerade eine Politikerin der Linken – zuvor PDS – also der Nachfolgepartei der marxistisch-leninistischen Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands SED möchte eine demokratische Partei verbieten!
Offenbar noch im alten System verhaftet, scheint noch nicht angekommen zu sein, dass Demokratie Volkssouveränität bedeutet und ja, auch Vielfalt:
Nämlich Parteienvielfalt . . .
—„Die Entscheidung trifft dann das Bundesverfassungsgericht.
Die Voraussetzungen dafür sind zurecht hoch.
Wir sind davon überzeugt, dass sie im Fall der AfD gegeben sind.“—
1 Grammatikfehler!
„zurecht-“ ist ein Verbpräfix, man bildet damit zum Beispiel die Verben „zurechtkommen“, zurechtweisen“ oder „zurechtmachen“. Der Ausdruck „zu Recht“ hingegen bedeutet „berechtigterweise“ und besteht aus zwei getrennten Wörtern.
Rote und Grüne Kommunisten prüfen.
Jusos auch wegen teilweiser Kongruenz zu ANTIFA Straßenschlägern.
Bei Antrag zu einem Parteiverbotsverfahren muß sich der VF-Schutz zurück ziehen. Dann wirds spaßig, wer in der AFD zugeben muß, daß er ein U-Boot ist.
Und bei einem rechtmäßigen Urteil bin ich sicher, daß die AFD gestärkt durch einen Freispruch hervor geht.
Der Club der absoluten Looser findet sich zusammen:
Der „Running-Gag“, einstmals Ostbeauftragter der CDU hat es sich sogar mit seiner eigenen Partei verscherzt.
Wenn ein Ostbeauftragter die Ossis belehrt und haßt: Das kann nicht funktionieren.
Till Steffen: Der war mal Justizsenator in Hamburg und alle Straftäter haben sich gefreut.
Wer’s nicht weiß:
Ein Grüner als Justizsenator ist so wie ein englischer Koch im italienischen Restaurant.
Geht auch nicht.
Nachdem er in Hamburg gescheitert war. ich glaube Wahlkreis Hamburg Eimsbüttel, noch nicht gekippt, hat er es irgendwie nach Berlin geschafft.
Seidler, SSW. Diese Partei kennen nur Nordfriesen. Einstmals eine wirklich liebenswerte Regionalpartei welche unabhängig von der 5% Klausel Jahrzehntelang von der 5% Hürde befreit wurde zwecks Aussöhnung nach dem WKII.
Der SSW vertrat traditionelle Werte der Nordfiesen und der dänischen Minderheit in Deutschland. Sie waren links wie in Dänemark aber was mit unseren Sozen und Grünen nichts zu tun hat.
Also gemeinsame Schulen, die es heute noch gibt, Kulturaustausch, Wirtschaft. Das lief jahrelang super aber seit dem Tod ihres Gründers Karl-Otto-Meyer radikalisieren sie sich nach links. Aber haben einen Sitz im Bundestag, natürlich ohne Fraktionsstatus.
Warum drückte sich der Merkelaner Günther vor dem Staats-Besuch des Königshauses in Schleswig-Holstein am vergangenen Wochenende und empfängt das nette Pärchen, was kein Stress macht nur widerwillig?. Eben. Günther schickt immer den Wirstschaftsminister vor. Der ist nämlich Däne.
Kommt mir vor wie Baerbock und Lawrow. Geht auch nicht.
Nach der Uwe & Uwe – (Böhni und Mundi) – Geschichte und dem gescheiterten Verbot der Partei von ADOLF von Thadden (die Älteren erinern sich bestimmt) werden V-Leute vor Gericht nicht mehr akzeptiert.
Alles Pillepalle
Wenn die neuen Grundsteuern kommen werden die ersten Rathäuser brennen und dann spielt es keine Rolle mehr wer da im Bundestag herumkaspert.
Die harten Fakten und die Probleme Deutschlands zeigen, daß CDU, Linke & Co auf dem Holzweg sind!
Unerträglich.
Alles klar:
„Abitur am dänischen Gymnasium in Flensburg (Duborg Skolen); Zivildienst beim dänischen Kulturverband in Südschleswig (SSF); Master in Staats- und Politikwissenschaften von der Aarhus Universität in Dänemark.“
Und mal wieder der übliche RA dabei. Scheint ein brotloser Job zu sein.
Für mich leider zu spät „Politdarsteller“ zu werden.
Der Herr Wanderwitz ist ja regelrecht besessen. Wahrscheinlich schläft er in AfD- Bettwäsche um den Fanatismus noch zu steigern……
Was haben den Nordfriesen mit Dänemark zu tun? Ich lebe auf Eiderstedt , da gibt’s zwar einige kleine Enklaven , aber das war es dann auch!
Neue Internetseite: CDU, Linke & Co. gemeinsam für AfD-Verbot
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Ich wollte einen Kommentar zu dem Konkurrenzverbots-Antrag schreiben, doch leider war es mir nicht möglich.
Ich wollte DORT einen Kommentar zu dem Konkurrenzverbots-Antrag schreiben, doch leider war es mir nicht möglich.
Oh? Schon wieder so spät? Und damit noch einen ruhigen Abend. Und damit OT.
Vieles ist ja die normale Härte, die Rodgau Monotes schon in den 80ern kannten. Sie vielleicht auch?
Grüße an die Hessen und auch den anderen.
Naja….die Opern, pastoralen Gesänge und Schlangenfans….sie wissen wie üblich schon. 😉
https://www.youtube.com/watch?v=sPgSddCY7zw
Also ich verlange, daß veröffentlicht wird, welche Tabletten, Drogen, Getränke, Rauschmittel oder andere Substanzen diese wahnsinnigen und geisteskranken Subjekte geraucht, getrunken, gegessen oder anderweitig inhaliert haben, damit der anständige, charakterfeste und gebildete Bürger davon Abstand nehmen kann.
Und welcher Pfleger hat hier wieder die Zimmertüren nicht verschlossen, daß sollte jetzt bald mal sanktioniert werden, solche Fälle nehmen in letzter Zeit rapide zu.
Diesen vereinigten Kommunisten sollte das Maul abfaulen, sobald sie das Wort „Demokratie“ in den Mund nehmen.
Sensation! AfD erreicht Mehrheit im EU-Parlament
https://www.youtube.com/watch?v=fb74SdXnJ9
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Ein guter Anfang. Die AfD wird stärker.
Zum Besuch des dänischen Königspaares in S-H:
MP Daniel „Merkel“ Günther wird im Nebensatz ganz unten abgehandelt. Denn ihm gefällt die dänische knallharte Migratiionspolitik nicht.
Das dänische Königspaar nimmt ein Bad im deutsch-dänischem Volke. Das wäre bei Steinuhu unmöglich.
Wo war Habeck? Der ist doch auch Halbdäne. Den wollte wohl auch keiner sehen.
https://www.nordschleswiger.dk/de/nordschleswig-daenemark-gesellschaft-deutschland-suedschleswig/koeniglicher-besuch-grosser-tag-fuer
Der Verbotsantrag ist eine parteipolitisch begründete Unverschämtheit, die auf keinen Fall die Anwendung des Artikels 21 Abs. 2 und 3 GG zulässt! Nicht die wahrscheinlich mit Zuträgern und Provokateuren des Verfassungsschutzes durchsetzte AfD, sondern die Antragsteller verlassen eindeutig den Boden der FDGO! Die von ihnen vertretenen Parteien stellen alle eine größere Gefahr für die Grundrechte dar, wie man anhand der Einschränkungen des Rechts auf körperliche Unversehrtheit, der Meinunungs- und Versammlungsfreiheit während der angeblichen Corona-Pandemie gesehen hat! Einen ganz besonderes „Geschmäckle“ hat der Antrag durch Beteiligung der Partei „die Linke“, der verkappten Kommunisten, die als KPD schon in der Weimarer Zeit erklärte Feinde der bürgerlich parlamentarischen Republik waren, es als SED blieben und als Linke auch heute noch sind, obwohl sie Kreide gefressen haben! Besonders schäbig ist das Verhalten der CDU gegenüber ihrer konservativ nationalliberalen Konkurrenzpartei, sie verhält sich gegenüber dem Druck des Linkskartells unter Führung des Ex-Jusos Scholz und des volklosen Habeck so erbärmlich wie seinerzeit das Zentrum gegenüber der NSDAP! Ausgerechnet eine CDU droht der AfD mit der Nazi-Keule, deren Vorsitzender anscheinend das Gebot : „…von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen…“ vergessen hat, Russland mit „Taurus“ Einsätzen angreifen will und nichts gegen die Verletzung des 2+4 Vertrags sagt? Es droht die Gefahr eines Putsches von links oben gegen Volk und GG, weil die antragstellenden Parteien das Verfassungsgericht mit ihren Parteigängern besetzt haben, die teils hochrangige Parteifunktionäre waren! Man wird sehen wie weit die die Unabhängigkeit der Justiz beim höchsten Gericht geht und welchen Wert der Artikel 20. Abs. 4 des GG hat!
Wichtiger als der Kinderkram von Wanderwitz, so eine Website liest doch keiner.
Hier sollte die AfD mal nachhaken:
Warum arbeiten die Ukrainer nur zu 30% während sie in Holland und Dänemark zu 2/3 arbeiten ?
Die Sprache..? Ist die holländische oder dänische Sprache etwa leichter zu erlernen? Nein.
Dänisch ist eine „Sprechsprache“, die Dänen verschlucken alle Silben aber trotzdem arbeiten die Ukrainer dort. Dto. Holland. Das „ch“ müssten sie beherrschen = „Chronige“ anstatt Groningen.
Des Rätsels Lösung: Zweisprache Vorarbeiter(-innen), so wie auf dem Bau.
Nein: Denen wird es hier viel zu leicht gemacht und sie verstecken sich hinter unzureichenden Srachkenntnissen und ihren Kindern, für die es ja angeblich keine KiTa-Plätze gibt um zumindest halbtags Betten zu machen, im Altenheim zu kochen oder das Schulklo sauber zu machen.
Lindner will jetzt kürzen aber mit den Grünen und den Ukraine-verliebten Unionern, Sozen und Grünen wird das niemals was.
Für die GEZ-Medien ist das jedoch in „Erfolg“.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/ukrainer-arbeit-erwerbstaetig-fluechtlinge-100.html
Haremhab 24. Oktober 2024 at 20:53
Sensation! AfD erreicht Mehrheit im EU-Parlament
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Ein kleines Stück Mauerstein ist abgebröckelt aber umgesetzt wird das noch lange, lange nicht.
EVP-Weber wird toben. Der Migranten-freundlichen Komission ist es egal wer was unter ihr etwas beschließt.
Die EU-AfD-Fraktion sollte sich endlich mit den Ungarn, LePen, der Wilders-Partei und natürlich der FPÖ in einer gemeinsamen Fraktion zusammenschließen. Und Maxe Krah vom Katzentisch abholen…
Der Marco und die Yvonne sind bemerkenswert dumm und wahrscheinlich auch Geschwister .
Jetzt (wird mal) wieder zurückgeschossen!
Es ist wie bei Hitlers Rede von ´39: Hitler hatte eine Begründung für seine Aggression gesucht und einfach Polen als Gefahr markiert. Dabei war Hitler selbst die Gefahr!
Heute wird die AfD als „Gefahr für unsere Demokratie“ markiert. Sie wird pausenlos angebräunt und soll vernichtet werden. Das praktizieren Leute, die durch ihr Vorgehen ganz konkret eine Gefahr für Demokratie in Deutschland darstellen.
Vorsicht vor solchen „Demokraten“!
Berichtigung zu 21:49
Jetzt wird (mal wieder) zurückgeschossen!
Von den „Demokraten“!
Es ist ja geradezu ein Treppenwitz, daß die CDU mit der Stalinistin Martina Renner von der SED, jener Martina Renner, die seit jeher aktiv tätig ist in der vom Verfassungsschutz (!) als linksextrem eingestuften sog. „Roten Hilfe“ (ein Verein linksextremer Aktivisten, die Antifa-Schläger und -terroristen finanziell bei Prozessen unterstützt). Und genau diese Martina Renner, die also in diesem verfassungsfeindlichen Verein „Rote Hilfe“ aktiv tätig ist, begründet ein AfD-Verbot u.a. mit den Beobachtungsergebnissen eben jenes Verfassungsschutzes? Wollen die uns jetzt komplett verarschen? Wer immer noch diese deutschenhassenden Transatlantiker von der CDU wählt, die gemeinsame Sache mit SED-Stalinisten wie Renner macht, ist wirklich geisteskrank.
neue-internetseite-cdu-linke-co-gemeinsam-fuer-afd-verboten
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Klar…. es ist deren letzte erbärmliche Möglichkeit und Chance die einzige wirkliche Opposition mit allen Weltuntergangs- Tricks aus dem Weg zu schaffen. Einmalig in Europa. Eine Art spätmittelalterlich Neo Inquisition des 21.Jht. gegen rechtsorientierte Abtrünige des linksideologischen Systems im neuen WOKE Wahnsinn von Deutschland! Mehr Wahnsinn geht nicht. !!!
Ich hoffe inständigst diese verrückt perfide Idee und Internetseite implodiert, die Urheber gleich mit.
in Ergänzung meines Komm. v. 24. Oktober 2024 at 21:58
Top aktuell:
Kommentar von Peter Weber /Hallo Meinung zum AFD Verbot von linken Ideologen um die Opposition auszuschalten. Marco Wanderwitz ist wild um sich schlagender Rädelführer der Hinterbänkler:
„Pöbelnder Hinterbänkler“
in allen Ländern politische Oppositionen als legitim und wichtig hochhalten…. doch im eigenen Land ausschalten – geht noch mehr Irrsinn?
https://www.youtube.com/watch?v=Lh5oqNSvZqI
Wie ich gestern schon schrieb,
WAHLKMPFPAROLE DER ALTPARTEIEN:
„AfD verbieten!“
Hauptsache die Schlagzeilen in den MSM
u. den ÖR-Sendern bleiben im Kopf des
Wahlviehs hängen. Auch wenn es mit dem
Verbot nichts werden sollte.
Nicht, daß ich ein Höcke-Fan wäre, aber auch
ohne ihn würden sie versuchen, die AfD verbieten
zu lassen. Der CDU-Linke Haldenwang muß Merz
viele Hoffnungen gemacht haben.
Weshalb versucht man eigentlich nicht das BSW
verbieten zu lassen? Weil es nur unwesentlich
kommunistischer ist, als man selber?
CDU = Communistisch Demokratische Union
2025 – 177 J. Kommunistisches Manifest
Engels schrieb noch unter dem Einfluß
seiner pietistischen Herkunft:
„Seit der greulichen französischen Revolution ist ein ganz neuer, teuflischer Geist in einen großen Teil der Menschheit gefahren, und die Gottlosigkeit erhebt ihr freches Haupt so unverschämt, daß man denken muß, es gingen jetzt die Weissagungen der Schrift in Erfüllung.“ „Sie ziehen umher und wollen sich überall einschleichen, sie predigen ihre satanischen Lehren auf den Märkten und tragen das Panier des Teufels v. einer Stadt zur andern, die arme Jugend hinter sich herlockend, um sie in den tiefsten Schlund der Hölle u. des Todes zu stürzen. ..Es ist offene, erklärte Feindschaft, und anstatt aller Sekten u. Parteien haben wir jetzt nur noch zwei: Christen und Antichristen.“
Wer würde sich das aus seinem Mund erwarten? Das hinderte ihn aber nicht, zum engsten Mitstreiter von Karl Marx zu werden, der nicht mehr Jude, aber auch nicht Christ war. Marx, der wirkliche Wort- und Rädelsführer, bestritt zeit seines Lebens nicht die Existenz Gottes. Er erklärte Ihm und der Religion vielmehr den Krieg.
„Ich will mich an dem Einen rächen, der dort oben regiert.“
https://katholisches.info/2018/02/23/170-jahre-kommunistisches-manifest-170-jahre-tod-und-scheitern/
KLIMAKTERIUM-MERZ-UNION 😉
Klimageld soll kommen:
CDU-Wirtschaftsvereinigung
will eng mit der „KlimaUnion“
zusammenarbeiten
https://news.net/cdu-wirtschaftsvereinigung-will-mit-klimaunion-zusammenarbeiten/
Philipp Türmer, Juso-Chef, erklärt: „Ich will
keine Milliardäre mehr in Deutschland haben“
https://news.net/juso-chef-will-keine-milliardaere-mehr-in-deutschland/
Schwuli Philipp Gangolf Balthasar Türmer, * 1996
studierte Wirtschaftswissenschaft mit Bachelorabschluss sowie Rechtswissenschaft an der Universität Frankfurt am Main und ist ebenda nach dem ersten juristischen Staatsexamen Doktorand.[2]
https://www.instagram.com/seb_roloff/p/CzwgBeJNi6r/
Er ist der Sohn Reiner Türmers, der unter Finanzminister Hans Eichel Beamter im Bundesfinanzministerium war und SPD-Mitglied ist.[4]
Türmers Mutter Gabriele war zuletzt als Oberstaatsanwältin tätig und ist ebenfalls SPD-Mitglied.[5]
+https://de.wikipedia.org/wiki/Philipp_T%C3%BCrmer
Können ihm seine Eltern nur paar
Milliönchen vererben, aber keine
Milliarden? Philipp ist ganz arg neidisch:
„Aus Milliardären Millionäre machen!“
+https://play.funk.net/podcast/absolute-mehrheit-der-die-da-obenpodcast-12334/philipp-tuermer-spd-aus-milliardaeren-millionaere-machen-1572573
Immer schön die Konkurrenz vom Futtertrog wegbeißen.
Die könnten ja gefährlich werden, Dinge aufdecken und Pöstchen wegnehmen.
Es wird zu keinem Verbotsverfahren gegen die AfD kommen, da es voraussehbar krachend vor dem BVerfG scheitern würde. –
Man muss kein ausgebildeter Staatsrechtler sein um zu erkennen, dass es an allen juristischen Voraussetzungen fehlt, die AfD zu verbieten. Wie der Antrag auf ein Verbot juristisch schlüssig begründet werden könnte, erschließt sich mir nicht. Das Parteigramm bietet dafür keinerlei ausreichende Grundlage und einzelne Äußerungen von führenden Parteifunktionären werden auch nicht hilfreich sein. –
Das Verfahren würde sich abseits davon ohnehin über Jahre hinziehen, in denen sich die AfD in der Opferrolle suhlen könnte. Darüber werden sich die Initiatoren noch ihre Gedanken zu machen haben. –
Die Diskussion darüber wird bald in der Versenkung verschwinden.
Alle die für ein Verbot der AfD die Stimme schwingen wollen in Angst vor anderen Mehrheiten eigene Pfründe und ihrer Vasallen sichern und akzeptieren lieber eine Spaltung der Gesellschaft als die eigenen Regierungsfehler der letzten Jahrzehnte im Diskurs ab zuarbeiten. Pfui, wie erbärmlich. Schnell herein mit den Dummen und einen Pass damit es so weiter geht ohne Widerspruch und die Mäzene aus Übersee weiter die wohlwollende Hand drüber halten….
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254170306/Clan-Kriminalitaet-Aufstieg-verschiedener-krimineller-Gruppen-innerhalb-der-syrischen-Gemeinschaft.html
Wenn es um „neue Clans“ geht, dann fällt Sicherheitsexperten in Nordrhein-Westfalen der 16. Juni 2023 ein.
An jenem Freitagabend kam es zu einem verstörenden Tumult auf dem Salzmarkt mitten in Essen.
Etwa 200 Personen, vermutlich Angehörige eines libanesischen Clans, attackierten damals ein syrisches Restaurant.
Es kam zu Schlägereien auf der Straße – mit Baseballschlägern, Metallstangen, Messern, Stühlen und Tischen.
Allein an jenem Freitag und dem folgenden Samstag waren an die 400 Polizisten im Einsatz, um die Lage unter Kontrolle zu bringen.
Auch danach blieben die Einsatzkräfte in Alarmbereitschaft. Auslöser für den Krawall war wohl ein Konflikt zwischen Dutzenden Libanesen und Syrern am Tag zuvor in Castrop-Rauxel.
https://www.bild.de/regional/berlin/keine-abschiebung-irrer-grund-darum-ist-dieser-terrorist-noch-bei-uns-6718f1cdf7d1cf018f625028
Der 28-Jährige, der sich zur Terror-Organisation „Islamischer Staat“ (IS) bekennt, lebt seit zwei Jahren in Deutschland. Sein Asylantrag wurde im September 2023, also vor mehr als einem Jahr, abgelehnt. Seitdem ist er ausreisepflichtig.
Doch abgeschoben wurde er nicht.
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https://www.bild.de/regional/essen/brutaler-angriff-in-essener-u-bahn-mann-pruegelt-auf-mutter-ein-671a3f07a0e636753eda8f3d
https://www.welt.de/politik/ausland/us-wahl/article254150988/US-Wahl-Wo-Harris-die-arabischstaemmigen-Amerikaner-verlor.html
Suha ist eine von rund 300.000 arabischstämmigen Amerikanern in Michigan.
In keinem anderen US-Bundesstaat leben so viele an einem Fleck, wie in dem nördlichsten Swing State. Und unter ihnen ist die Frustration mit der Nahostpolitik der Regierung besonders groß.
Sie wünschen sich ein Ende der Unterstützung Israels im Krieg gegen die Hamas im Gaza-Streifen und die Hisbollah im Libanon.
https://www.haz.de/digital/ohnmacht-gegen-hass-im-netz-eine-bedrohung-fuer-die-demokratie-OOVVOOWEHRG43BI4NR4BRQCPCI.html
Besonders im Fokus sind Politikerinnen und Politiker, Menschen mit anderer politischer oder gesellschaftlicher Haltung, Geflüchtete, Menschen mit Migrationshintergrund, Umwelt- und Klimaaktivistinnen und -aktivisten sowie Personen aus der LGBTQIA*-Community. Die Zahlen sind allerdings überall seit 2022 rückläufig, genau wie gegenüber Musliminnen und Muslimen, Medienschaffenden, Jüdinnen und Juden, Menschen mit anderem Glauben und Minderheiten.
https://www.haz.de/wirtschaft/regional/ein-prozent-regel-drogeriemarktkette-rossmann-aus-burgwedel-erhoeht-ihr-spendenvolumen-um-ein-J5EJGQ26NNE4DA2FDJESVST2JE.html
Zuletzt hatte die Kette pro Jahr zwischen 5 und 6 Millionen Euro an Spendengeldern für wohltätige Zwecke aufgewandt. Hinzu kamen Sachspenden, etwa für Flutopfer, die Tafeln oder die Ukrainehilfe. Mit der neuen Ein-Prozent-Regel erhöht sich das Volumen jetzt um rund 15 Millionen Euro.
Man setze damit „ein deutliches Zeichen für nachhaltige und verantwortungsvolle Unternehmensführung“, so die Familie.
Ab 2025 werde das Unternehmen daher erstmals auch einen Spendenbericht veröffentlichen.
https://www.haz.de/panorama/mpox-erster-deutscher-patient-hatte-sex-in-ruanda-Y25JBAWQ3FPBFF6HZ4TF5PMWPE.html
Sex in Ruanda
https://www.welt.de/gesundheit/article254179432/Affenpocken-Deutscher-Mpox-Patient-hat-sich-bei-Sex-in-Ruanda-angesteckt.html
https://www.bild.de/politik/inland/in-hamburger-kampfschule-schon-kinder-recken-den-islamistenfinger-6710c8e41f720348549a9e1c
Erneut im Fokus: der mutmaßliche Islamist Dr. Omar Samadzade, der auf einem Gelände der Stadt Hamburg eine Arzt-Praxis betreibt. Über seine „Amin“-Stiftung (benannt nach seinem Sohn) finanziert Samadzade laut seinen Angaben nicht nur Projekte in Afghanistan (u.a. eine Privatschule) – sondern auch mitten in Deutschland!
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*https://www.haz.de/lokales/hannover/politik-will-gebuehren-fuer-das-anwohnerparken-in-hannover-massiv-erhoehen-XAIJMZLPFZGTHAKK7LV7EE2XL4.html
Hannover. Das Stöckener Bad soll neu gebaut, das Stadion des SV Arminia saniert, der Ordnungsdienst aufgestockt und die Unterstützung für Familien ausgebaut werden: Darauf hat sich das Bündnis von SPD, CDU und FDP im Rat Hannover in ihren Haushaltsplanberatungen geeinigt. Gegenfinanziert werden sollen diese Wünsche unter anderem mit einer deutlichen Erhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken.
Sie sollen von 30,70 Euro auf 96 Euro im Jahr steigen – das wäre eine Erhöhung um 213 Prozent.
SPD-Fraktionschef Kelich rechnet damit, dass durch die Erhöhung der Gebühren von 30,70 Euro auf 96 Euro im Jahr 800.000 bis 900.000 Euro zusätzlich in die Kasse kommen. Die kürzlich beschlossene Ausweitung des Anwohnerparkens in der Calenberger Neustadt sei dabei schon berücksichtigt worden.
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https://www.haz.de/der-norden/aufruf-zur-gruendung-einer-buergerwehr-was-hat-es-mit-den-mysterioesen-flyern-in-osloss-auf-sich-4B2PMEZHZFECDLSEBQF2IIVIUU.html
Eine politische Motivation kann also nicht ausgeschlossen werden. Die Gründung von Bürgerwehren wird auch im wissenschaftlichen Diskurs mittlerweile mit Extremismus in Verbindung gebracht.
Die Politologin Nina Bust-Bartels nennt Bürgerwehren in ihrer Dissertation etwa eine „Strategie rechtsextremer Akteure“, bei der es um die Kontrolle des öffentlichen Raumes gehe.
Diese Möglichkeit hat in Osloß jetzt die Sicherheitsbehörden auf den Plan gerufen.
Der Staatsschutz ermittelt.
.
„Haß und Hetze“ sind genauso Wieselwörter wie „Soziale Gerechtigkeit“
.
1.) „AfD prüfen“ ?!
2.) Dachte, Alt-Parteien hätten schon Meldeportal: http://www.wir-sind-me(h)r.de
3.) Hier sind französische Sprachkenntnisse von Vorteil.
.
Friedel
.
PS
„Meine Ehe heißt Treue“ (*)
Mitlesende Dienste:
(*) Auch bei diesem Spruch kommt es auf jeden einzelnen Buchstaben an.
PPS
Ich liebe diese Wortspiele.
.
.
http://www.wir-sind-me-h-r.de ==> Friedel
.
.
Alt-Parteien-Dinos: https://tinyurl.com/3t777rmy (2 Sek.) ==> Friedel
.
OT
Nazi-Keule ohne Ende: Wie Genderideologie
und Diffamierungskampagnen die politische
Debatte vergiften!
24. Oktober 2024
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst
kritisiert den inflationären Gebrauch wirrer
Nazi-Vergleiche und die Verharmlosung des
Nationalsozialismus durch ideologisch verzerrte
Debatten.
https://deutschlandkurier.de/2024/10/nazi-keule-ohne-ende-wie-genderideologie-und-diffamierungskampagnen-die-politische-debatte-vergiften/
Wichtige Denkanstöße zum Mensch-,
Mann- u. Frausein. Gut 5 Min. lang.
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GAGAISMUS
Gibt es noch ein Volk Gottes
oder müßte es nicht heißen:
Bürger:innen von das Gott:in?
Deutsch in Gendersprache. 😉
NICHT ALLES LESBEN & SCHWULEN
SIND VERBLÖDET:
Babywunschmesse promotet Leihmutterschaft
LGBT-Interessenverband und Feministinnen
demonstrieren gegen Leihmutterschaft
Von Anna Diouf
Do, 24. Oktober 2024
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/demonstration-gegen-leihmutterschaft/
Ich persönlich lehne auch Samenbänke u.
Leihvaterschaften ab. Also so, wie
Weidel & Bossard zu ihren Buben mutmaßl.
gekommen sind, wobei sich Sarah für die
zweimalige Schwangerschaft hergab.
Die beiden Lesben haben diese „Arbeit“
nicht einmal untereinander aufgeteilt.
friedel_1830 25. Oktober 2024 at 00:52
„Meine Ehe heißt Treue“ (*)
—
Meine auch.
Und das „r“ würde mir niemals rausrutschen.
Daß „Unsere Ehe“ oder ähnlich auch strafbar ist, gilt ebenfalls. Irgendwelche Koppelschlösser, sollten sie jemals existiert haben, wurden eingeschmolzen. Ganz mein Humor!
ICH WILL FREIHEIT !!!!!!!!!!!
Da @1927 schon pennt:
https://www.youtube.com/watch?v=9rHXkMitp3s&ab_channel=evosthess09
Wie der Ältestenrat* Aydan Özoguz
vor dem Fall rettete
Von Redaktion
Mi, 23. Oktober 2024
Besonders pikant ist allerdings das Urteil von Wolfgang Kubicki (FDP), der in seiner Funktion als Bundestagsvizepräsident gesagt haben soll, dass das von Özoguz verbreitete Posting zwar „unappetitlich“ gewesen sei. Es falle aber unter die Meinungsfreiheit. Die Sache sei „erledigt“…
tephan Brandner von der AfD warf ein, dass er sich als Ausschussvorsitzender auch entschuldigt habe, aber dennoch seinen Posten nach einem Abberufungsantrag habe räumen müssen. Eine Abwahl der Bundestagsvizepräsidentin sei aber nicht möglich, hieß es im Ältestenrat. Das habe jedoch für den Rechtsausschuss auch gegolten, dem der AfD-Politiker angehört hatte, entgegnete dieser – eine Abwahl müsse also möglich sein, wenn es keinen Rücktritt gebe…
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/oezoguz-kubicki/
32 Mitglieder des Ältestenrates,
hier die Namen mit Konterfei:
https://www.bundestag.de/parlament/aeltestenrat
Viele linksgrüne Vollidioten begreifen es nicht, dass die AfD nicht mehr verboten werden kann.
Es würde zu einem Volksaufstand kommen!
Gangolf Balthasar…..das arme Kind ! Da muss man ja bei den Grünen landen……..
Gestern beim BR Comedy aus dem Schlachthof:
Mathias Tretter sinniert über den Zustand der Welt und die jüngere Geschichte:
„Es begann 2008 mit dem Finanzcrash, der führte zur Eurokrise, begleitet vom internationalen Terrorismus …“
Kein Kabarettist traut sich das Kind mehr beim Namen zu nennen, was für ein Terrorismus das in Wirklichkeit ist. Es könnte unschöne Konsequenzen haben. Siehe auch Dieter Nuhr, Günter Grünwald, EAV u. v. a. mehr, die früher darüber Witze und Spott gemacht haben, aber sich dieses heiße Eisen schon lange nicht mehr anfassen trauen. Schade.
https://www.ardmediathek.de/video/schlachthof/mathias-tretter-der-aktuelle-zustand-der-welt/br/Y3JpZDovL2JyLmRlL2Jyb2FkY2FzdFNjaGVkdWxlU2xvdC80MDQ2MzMwNDQ4MTNfRjIwMjNXTzAwNjAwOEEwL3NlY3Rpb24vNGY2YWE2MjktN2MwNC00Mjc1LWJhM2EtMGNlMjhmNmNmZWY2
Vielleicht sollte man den Antrag unterstützen
Damit er scheitert und die Sache klar ist
Europa_Nostra
25. Oktober 2024 at 09:15
Vielleicht sollte man den Antrag unterstützen
Damit er scheitert und die Sache klar ist.
++++
Die Sache ist auch so klar.
Schade um das viele Steuergeld, welches noch verplempert wird.
Selbst nichts auf die Reihe bekommen, aber die Leistungen anderer delegitimieren. Typisch Hiking joke.
@MKULTRA 25. Oktober 2024 at 00:41
Ihr Zitat zu Rossmann Burgwedel:
„Zuletzt hatte die Kette pro Jahr zwischen 5 und 6 Millionen Euro an Spendengeldern für wohltätige Zwecke aufgewandt. Hinzu kamen Sachspenden, etwa für Flutopfer, die Tafeln oder die Ukrainehilfe. Mit der neuen Ein-Prozent-Regel erhöht sich das Volumen jetzt um rund 15 Millionen Euro.
Man setze damit „ein deutliches Zeichen für nachhaltige und verantwortungsvolle Unternehmensführung“, so die Familie.“Ab 2025 werde das Unternehmen daher erstmals auch einen Spendenbericht veröffentlichen.
****************
Bemerkung: Diese Rossmann`s = Milliardäre betreiben modernen, perfiden Ablasshandel mit ihren Spenden und reiht sich mit ihrer Woke/Moral in andere zweifelhafte Unternehmen ein. Schließlich können sich diese ihre „Spendenleistung“ leisten.
Doch gleichzeitig agieren sie gegen alle „Rechten“ Kritiker und die AfD mit allen Mitteln. Dieser Clan war und ist der größte Fan von Merkels Gnaden inkl. ihrer Coronapolitik. Deren Lockdown wurde befürwortet und beklatscht, die Grüne Ideologie befürwortet. Dieses Milliardenunternehmen ist allso auf der ganz anderen Seite wie die rechtskonservativen Patrioten von PI und der AfD. Dieses besonders unsympatische Milliarden Unternehmen (siehe auch div. Statements von ex Dirk Rossmann +)gehört längst aus guten Gründen boikottiert. (Edeka &Co. lässt grüssen)
(Siehe dazu auch meinen im Kontext passende Komm. /“PI – die Wunderbatterie die es nie gab“. )
m.f. G.
@Rechtspopulist 25. Oktober 2024 at 08:40
Ihr Zitat: „Gestern beim BR Comedy aus dem Schlachthof:
Kein Kabarettist traut sich das Kind mehr beim Namen zu nennen,………“
******************
Bemerkung: 99 % der „Kabarettisten“ sind überzeugte Linke – abhängig von Fernsehgagen ect.
Es gibt allerdings wenigstens noch ein paar Ausnahmen die sich durchaus gegen diese Politik und den Medien Mainstream auch verbal bemerkbar machen. Z.B. Monika Gruber ….. oder aber auch Thomas Gottschalk – mit 74 Jahren altersschlau dazugelernt. Er muss in den letzten Tagen nicht wenigen Shitstorm durch seine Talk- Äußerungen und sein veröff. Buch einstecken. Ist ihm egal. Er kann sichs leisten selbst wenn ihn o.g. linke Woke Pseudo Kabarettisten zum Teufel wünschen.
siehe u.a. dazu:
„Thomas Gottschalk zeigt Eier“
Ketzerkirche /mit Boris v. Morgenstern
https://www.youtube.com/watch?v=S2xznu4eatk
> ebenso dazu aktuell 485 interessante Kommentare.
Meine Katze heißt “ Hiking Joke“.
@ Alter_Frankfurter 24. Oktober 2024 at 23:55
Die Sprache verrät den Redner.
Trotz allem medialen Getöse und Großsprechereien dieser völlig verblendeten Antidemokraten bei den Altparteien sind die Chancen für ein erfolgreiches Verbot relativ klein. Das wissen auch Merz, Scholz und co.
Es geht darum, für den BTW 2025 genug Dreck zu haben, den man auf die AfD werfen kann. Damit man bei jeder Debatte, jedem TV Beitrag erwähnen kann, dass ja ein „Verbotsverfahren“ läuft.
So was schweisst aber auch den Gegner zusammen und erweckt Sympathien beim Volk, was diese dreiste Verdrehung von Recht und Gesetz doch mehrheitlich erkennt.
Jetzt (wird mal) wieder zurückgeschossen!
Es ist wie bei Hitlers Rede von ´39: Hitler hatte eine Begründung für seine Aggression gesucht und einfach Polen als Gefahr markiert. Dabei war Hitler selbst die Gefahr!
Lieber Selbstdenker:
Das stimmt leider so nicht. Polen galt nicht umsonst lt. Völkerbund (Vorgänger der Uno) bis 1938 als aggressiver Feindstaat. Hatte doch Marshall Pilsudski 1933 versucht Frankreich zu einem Zweifrontenkrieg gegen das durch das durch das Versailler Diktat militärisch niedergedrückte wehrlose Deutsche Reich zu gewinnen. Edouard Daladier war hierfür allerdings nicht zu gewinnen. „Die Verteidigung Danzig ist keinen einzigen Tropfen französischen Blutes wehrt“ soll er seinerzeit geäußert haben. …und warum weiß das eigentlich kaum jemand? Eben – genau deswegen!
Ich wünschte, dieses Verbotsverfahren gegen die AfD würde endlich in Gang kommen. Denn entweder es scheitert kläglich, weil die Bundesrepublik Deutschland immer noch ein Rechtsstaat ist oder es kommt eben durch, weil sie es nicht mehr ist.
Aus rein rechtstaatlicher Sicht hat ein Verbot keine Chance. Was da irgendwelche Politiker wollen, ist daneben klar, nämlich wie immer ihre politische Konkurrenz vernichten. Bei der AfD führt der bequemste Weg über eine vermeidliche Rechtsradikalität. Es wäre wirklich interessant dazu einmal das Bundesverfassungsgericht zu hören. Denn inhaltliche Argumente liest man so gut wie keine. Alle plappern nur vor oder nach, die AfD sei rechtsradikal, begründen es aber nicht. Und dass die AfD z.B. keine oder weniger Migranten im Land haben will, so wot? 90% der Bevölkerung sehen das inzwischen ebenso, aber die AfD ist damit „rechtsradikal“?! Da stimmt an der Stelle gar nichts mehr.
ICH BIN FÜR EIN VERBOT DER US-GELENKTEN BLOCKPARTEIEN, DIE GEGEN DAS VOLK ARBEITEN !!!
Ein Verbotsantrag wird diesen Pippi-Langstrumpfanhängern nichts nützen. Wäre ja zu schön, wenn man Konkurrenten einfach so verbieten könnte.
Alexander Gauland hatte diese Özoguz schon früh durchschaut.
https://youtu.be/u_a7SzND0WY?si=8CIu-zdjy6ytb9dZ
Bereits jetzt erweist sich der von dem CDU-Hetzer Wanderwitz angestiftete Versuch, eine demokratische Partei verbieten zu lassen und damit bis zu einem Drittel der Wähler gleich mit, als Rohrkrepierer. Bei bisher ganzen sieben Mitunterzeichnern bleibt ihm nur noch, auf ein größeres Fake der Art „Correctiv 2.0“ zu warten, deren Lügen er dann der AfD unterschieben kann, um seinem demokratiefeindlichen Tun so etwas wie eine Legitimation zu verpassen. Ich glaube, die AfD ist dazu gewappnet genug, es dazu nicht kommen zu lassen.
Was bleibt, ist der schlechte Eindruck, den der „wandernde Witz“ mitsamt seiner Partei hinterläßt, die sich dazu abermals mit Linksaußen abgibt. Der Weg davon bis zur Schmierenkomödie in Thüringen, die sich ebenfalls ein (beim Plagiieren erwischter) „Herr Dr.“ aus der gleichen Partei geleistet hat, ist nicht mehr weit. Die Geschichte dort hat übrigens ein juristisches Nachspiel, vor allem was die Mittäterschaft eines offensichtlich korrupten Verfassungsrichters beim Land betrifft. „Herr Dr.“ harrt indes noch immer vergeblich seiner Inthronisation als Ministerpräsident – dem wahrscheinlich korruptesten aller Zeiten.
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