Von MARTIN E. RENNER | Man stelle sich einmal vor, eine Opposition in Deutschland würde auch nur laut über nichtstaatliche Organisationen und Strukturen nachdenken, um diese mit originär staatlichen Aufgaben zu betrauen. Der Aufschrei aus Politik und Medien wäre nicht zu überhören.
Und nicht nur das: Sofort wäre der Bundesverfassungsschutz zur Stelle, um solchen staatszersetzenden Umtrieben ein rasches Ende zu bereiten.
Denn ganz offensichtlich handelte es sich hier doch um „Delegitimierung demokratischer Institutionen“. Da derartige Planungen jeder Rechtsgrundlage entbehren.
Die letzte Bastion der freien Rede wird angegriffen
Eine durch und durch grün geführte und dominierte Behörde installiert in aller Seelenruhe ein komplettes Pseudo-Justiznetzwerk für das Internet. Privat geführte Zensur- und Denunziationsagenturen, staatlich „zertifiziert“ und beauftragt, um auf großen Social-Media-Plattformen für Recht und Ordnung und die vorgebliche Demokratie zu sorgen.
Die grün geführte Bundesnetzagentur, dem Habeck-Ministerium untergeordnet, greift die letzte Bastion der freien Rede und des freien Meinungsaustausches an: Die großen Plattformen im Netz.
Endlich soll auch dort die omnipräsente Dominanz des „richtigen“, links-grün-woken Zeitgeistes sichergesellt werden.
Im analogen Leben bewerkstelligen dies die etablierten, klassischen Medien, indem sie jede unkonventionelle oder unerwünschte Meinungsäußerung markieren, denunzieren und niederbrüllen.
Das verfängt insbesondere bei den älteren Generationen, bei denen sie noch immer von dem in Jahrzehnten verdienten Vertrauen zehren. Vertrauen, das sie heute in ihrer offensichtlichen, sich den politisch und ökonomisch Mächtigen anbiedernden Meinungsuniformität missbrauchen.
Sie wollen heute im öffentlichen Raum ausschließlich „geistlose Einfalt“, „woke Vielfalt“ und „antidemokratische Konformität“ vorgaukeln und erzwingen.
Paralleljustiz im Netz
Im Netz fällt die gleiche Aufgabe jetzt handverlesenen, privat geführten „Meldestellen“ als erste Instanz und ebenfalls privaten „außergerichtlichen Streitbeilegungsstellen“ als zweite Instanz zu. Bereits im August wurde die „User Rights GmbH“ in Berlin als erste deutsche Streitbeilegungsstelle geadelt – und Anfang Oktober die „Meldestelle REspect!“ in Baden-Württemberg.
In beiden Fällen genügt bereits eine kurze Recherche, um bei den jeweiligen Führungsebenen eine eindeutige politisch linke Schlagseite zu erkennen. Klimaschützer hier, Hamas-Sympathisanten dort – was für eine Überraschung.
Und gleich die nächste Überraschung: „REspect!“ wird vom Bund, vom Land Baden-Württemberg und der Bayerischen Staatskanzlei finanziert.
Wie leider schon üblich, geht es bei dem Kampf um die Meinungshoheit, also dem Kampf gegen die Meinungsfreiheit im Netz, ausdrücklich auch um Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
Das entspricht genau dem linksgrünen Strickmuster, an dem unser Land, unsere Demokratie und unsere Gesellschaft schon seit geraumer Zeit krankt und langsam dahinsiecht: Was dem Staat, was der Regierung aus guten Gründen gesetzlich untersagt ist, wird einfach an die sogenannte Zivilgesellschaft delegiert.
Staatliche Hetze, staatliche Propaganda, staatliche Agitation, staatliche Vorverurteilung, staatliche Einheitsmeinung – in einer funktionierenden Demokratie eigentlich vollkommen undenkbar.
Der Staat wäscht seine Hände in Unschuld
Aus staatlicher Sicht allerdings unbedenklich, da all dies ja von linksradikalen bis linksextremen „Aktivisten“ gehandhabt und praktiziert wird. Auch hier wäscht sich der Staat einmal mehr die Hände treuherzig in Unschuld – denn, er „wirbt“ ja bloß für seine Positionen.
Selbstverständlich werden für dieses hehre Ziel horrende Summen an Steuergeld aufgewandt. Tendenz rapide steigend. Nach dieser Methode wird ja auch eine erkleckliche Zahl an Journalisten angefüttert und korrumpiert.
Staatliche Kampagnen, Werbung, Broschüren, Förderungen hier, Projekthilfen dort. Allerorten explodieren die Kosten für dieses perfide, im wahrsten Sinne „linke“ Spiel.
Und, man muss schon genau hinsehen, um zu erkennen, dass hier nicht in, sondern gegen unsere Demokratie investiert wird.
Einer der existentiellen Grundpfeiler der Demokratie ist es, dass die Minderheit von heute die Mehrheit von morgen werden kann. Genau dieser Mechanismus wird zusehends und bewusst ausgehebelt – und zwar nicht erst seit der „Wir sind mehr“-Kampagne.
Wem jetzt die Zornesröte in die Wangen steigt, der sei darauf hingewiesen, dass diese Methodik längst in globalem Maßstab angewandt wird. Nicht nur ist es der in der EU beschlossene „Digital Services Act“ (DSA), der die Grundlage für den hier geschilderten Sachverhalt gibt.
In diesem Zusammenhang muss auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit ihren anmaßenden, demokratie- und menschenfeindlichen „Gesundheitsplanungen“ oder die „große Transformation“ des „World Economic Forum (WEF)“ unter Klaus Schwab genannt werden.
Die NGOs müssen in ihrem Einfluss radikal reduziert werden.
Immer häufiger begegnen wir auf nationaler und auch auf internationaler und globaler Ebene außerordentlich einflussreichen NGOs. Diese sogenannten „Nichtregierungsorganisation“ behaupten, dass sie vollkommen unabhängig von der Regierung seien. Sie werden jedoch hauptsächlich mittelbar und auch unmittelbar durch die Staaten mit Steuergeld finanziert.
Allen gemein ist diesen NGOs eine strenge interne Hierarchie und zumeist auch eine völlige Intransparenz, im Hinblick auf die Finanzierung und der einflussreichen Personen im Hintergrund.
Überall werden diese pseudodemokratischen Parallelstrukturen der Macht geschaffen und ausgebaut. Und wer hier lästige und kritische Fragen stellt, der kann nur ein „Verschwörungstheoretiker“ sein.
In diesem Schmelztiegel verschwimmen nicht nur die Grenzen etwa von Staaten und Konzernen, sondern auch die gesetzlich formulierten Grenzen der staatlichen Aufgaben und Kompetenzen und der staatlichen Macht.
Und einmal ganz nebenbei gefragt: Was machen die Damen und Herren vom Verfassungsschutz eigentlich beruflich und hauptamtlich?
(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS)
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die EU hat eine „Zensursula“
und Deutschland eine „Faeserin“.
Martin Sellner Vortrag, Ulm 18.10.24
https://www.youtube.com/watch?v=glXFOvLGU9Y
der Einsatzleiter der Polizei bekam Anweisung von Ganz Oben.
„Eine Zensur findet nicht statt“ ist Vergangenheit.
Polizei und ANTIFA Straßenschläger rücken gemeinsam gegen Martin Sellner an!
https://youtu.be/pKcnAxUdsaA?si=_D8Kz-oZUF_y_kC1
https://youtu.be/nj-5Hb4CPx4?si=yvyAE5XiD9CXNxqc
Solingen und Mannheim sind überall!
https://www.paz-online.de/lokales/peine-lk/vechelde/schockierende-messerattacke-in-vallstedt-32-jaehriger-verletzt-vier-personen-schwer-5FS56QTZ4FAMBN7W2OYD5ZBMPI.html?outputType=valid_amp
Auch in der Schweiz erscheinen sozialistisch-bolschewistische ANTIFA Straßenschläger und Polizei zusammen!
https://youtu.be/v_JGcf1S9ZY?si=j0AhX6VoPQyYH2R5
„Eine Zensur findet nicht statt.“
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Warum werden wir nicht über den MANN, den Täter aus Vallstedt in Niedersachsen, den die Polizei bereits festgenommen hat, genauer informiert?
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Ich arbeite auch im Vorgarten, ich fege auch den Gehweg.
Kann ich selbst diese Tätigkeiten nicht mehr entspannt vornehmen, muß ich in Zukunft auch in Hausnähe immer auf der Lauer sein, sogar um mein Leben fürchten?
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„Polizei sucht Zeugen
Messerangriff am Bodensee: 26-Jähriger von zwei Männern attackiert
Die Polizei bittet um Mithilfe: In den frühen Morgenstunden des Samstags (19. Oktober) kam es gegen 6.50 Uhr in der Konstanzer Reichenaustraße in der Nähe einer dortigen Tankstelle zu einem Messerangriff auf einen 26-jährigen Mann.
Wie die Polizei schreibt, wurde der Geschädigte von zwei bislang unbekannten Tätern mit einem Messer angegriffen und erlitt dabei schwere Verletzungen. Die Täter konnten im Anschluss unerkannt flüchten.“
https://www.schwaebische.de/regional/bodensee/messerangriff-am-bodensee-26-jaehriger-von-zwei-maennern-attackiert-3001220
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„Mindestens vier Verletzte in Niedersachsen:
Mann in Vallstedt greift wahllos Menschen mit Messer an
Erkenntnissen zufolge hat ein Angreifer im Kreis Peine am Nachmittag drei Männer sowie eine 48-jährige Frau mit einem Messer am Straßenrand schwer verletzt, so ein Polizeisprecher. Die Peiner Allgemeine und BILD hatte zuerst darüber berichtet.
Demnach sollen die Opfer „den Gehweg gefegt“ oder „sich in ihren Vorgärten befunden haben“, als sie wahllos von dem Täter angegriffen wurden. Der 32 Jahre alte mutmaßliche Täter aus Peine habe sich noch vor Ort von den Beamten widerstandslos festnehmen lassen. Die verletzten Männer sollen 18, 66 und 73 Jahre alt. Ob bei einem der Opfer Lebensgefahr besteht, blieb unklar. Alle Opfer wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht.“
https://www.news/niedersachsen-mann-in-vallstedt-greift-menschen-mit-messer-an/c2ca8438-BO99-4a4c-a2d5-f8a288eabf5f
https://www.bild.de/regional/berlin/terror-libyer-plante-anschlag-auf-israelische-botschaft-in-berlin-6713ea99a0e636753eda599f
Spezialeinheiten und Fahnder des Bundeskriminalamtes haben vermutlich einen Terroranschlag auf die israelische Botschaft in Berlin verhindert.
https://www.bild.de/news/ausland/mallorca-nazi-symbole-auf-gefaelschten-dfb-trikots-am-ballermann-6713a208f693435f67051544
https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/in-magdeburg-vergewaltigung-polizei-veroeffentlicht-phantombild-67122542a0e636753eda4ac6
Mitteleuropäer
https://www.bild.de/regional/koeln/toedlicher-sturz-in-koeln-stiess-er-frau-aus-fenster-weil-auszug-drohte-671254791eb02276e252df64
https://www.bild.de/news/inland/zwei-tote-ein-schwerverletzter-blutige-messer-nacht-in-nrw-6712d8971eb02276e252e493
Täter rief auf Arabisch „Ich bringe dich um“
https://www.bild.de/regional/bayern/millionen-erbeutet-polizei-nimmt-enkeltrick-betrueger-im-ausland-fest-67134dbba0e636753eda547d
Made in Vielfalt : https://www.bz-berlin.de/berlin/anschlag-israel-botschaft
https://www.haz.de/politik/bundesregierung-erlaubt-ruestungsgueter-fuer-mehr-als-100-millionen-euro-fuer-die-tuerkei-DEM37EVM4ZOLZJAE7NOE2ZFCAI.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article254097588/Oesterreicher-Polizei-stoppt-Rechtsextremisten-Sellner-in-der-Schweiz.html
<<< Wie man sieht: Remigration wird nur dann umgesetzt, wenn es um die Kritiker der Migration geht. Quod erat demonstrandum. Sellner – Schweiz 1:0 (Eigentor Schweiz). <<<
<<< Ich lerne aus dem Artikel, dass man unerwünschte Personen durchaus von der Einreise abhalten kann, wenn man es will. <<<
<<< Lieber n paar messerscharfe Prinzen aus dem Morgenland ein- und ausreisen lassen. <<<
<<< Witzig oder traurig. Aus der ganzen Welt kann niemand gestoppt werden, ausser Sellner. <<<
Aber es ist ja noch nicht Vielfältig genug .
Das wird gerade in Deutschland umgesetzt!
https://www.youtube.com/watch?v=8X1VeyCXdew
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Einige wollen das Land komplett zerstören.
Grundgesetz Artikel 5: Eine Zensur findet nicht statt
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Die Zensur die Elon Musk meint – durch das deutsche staatl. Fernsehen und Medien findet statt- nicht nur gegen die Alternativen Medien und gegen die kritischen Bürger sondern auch durch linke Medien…..
und durch deren Darstellung von Trump als erneuter Präsidentenkandidat.
TOP…
Überraschend bringt dies heute die BILDon als große Schlagzeile :
Auszug/Kopie: Wegen Umfrage
>Elon Musk geht aufs ZDF los
>Elon Musk (53) will mit seiner Plattform X die Meinungsfreiheit stärken.
In den vergangenen Monaten tritt er öffentlich als Unterstützer von Präsidentschaftskandidat Donald Trump auf.
Tesla-Boss Elon Musk (53) wettert gegen das ZDF! Grund ist eine Umfrage, die der öffentlich-rechtliche Sender in den vergangenen Tagen veröffentlichte.
Die Ergebnisse der „Politbarometer“-Umfrage sind deshalb verwunderlich, weil das Rennen zwischen beiden Kandidaten laut amerikanischen Erhebungen deutlich knapper ist. Laut „New York Times“ liegt Harris im Schnitt bei 49 Prozent, Trump bei 47 Prozent. Alles läuft auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hinaus.
Doch das nehmen die Deutschen offenbar anders wahr. Musk ging deshalb aufs ZDF los und schrieb auf seiner Plattform X (früher Twitter): „Das passiert, wenn die Leute mit staatlicher Propaganda gefüttert werden.“ Rumms!
So kritisierte Elon Musk das ZDF
„In der Trump-Berichterstattung dominiert das Angstszenario“
Zwar werden die Inhalte der öffentlich-rechtlichen Sender nicht vom Staat vorgegeben. Gleichwohl kam eine Studie der Harvard-Universität nach den ersten 100 Tagen von Trump im Weißen Haus 2016 zu dem Ergebnis: Nirgends wurde so negativ über den Republikaner berichtet wie in Deutschland. In den „Tagesthemen“ seien 98 Prozent der wertenden Trump-Berichte negativ gewesen, konstatierten die Forscher. ((((((((((((((((((((…….)
„Das Ende der Welt“, „The PresidEND“, „Diktator Trump“ – diese Cover druckte der „Spiegel“ über Trump, einige davon auch in diesem Jahr. Kürzlich gab es im „Spiegel“ eine kritische Betrachtung der Berichterstattung durch einen Medien-Professor.(…………………..)
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/elon-musk-geht-aufs-zdf-los-wegen-einer-umfrage-zu-trumps-wahlchancen-6713b4bba0e636753eda57c0
In Deutschland- Absurdistan ist der Irrsinn- inklusiv Zensur und Gehirnwäsche durch die linke Politk und der MS Medien ausgebrochen. Elon Musk hat Recht.
Erstaunlich dass die BILDon diese Informationen veröffentlicht? Aus Kalkül oder nicht bekannten Hintergründen? Oder aus Beidem?!
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http://www.wir-sind-me(h)r.de (*)
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= neuestes Meldeportal für „staats-delegitimierende“ Äußerungen (**)
(**) = regierungs-kritische Standpunkte voll gedeckt durch FDGO
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Friedel
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PS
(*) Um Pointe zu verstehen, sind Basis-Kenntnisse in französischer Sprache von Vorteil
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http://www.wir-sind-me-h-r.de
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So ist’s wohl besser ==> Friedel
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ARD-ZDF will Harris „pushen“ und giftet gegen Trump.
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Problem:
In USA interessiert das keine S…- äugetier-Spezies,
was in Deutschland berichtet wird über Kamala Harris, die mal ein flotter Feger war.
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1.) Hier ein Jugendfoto von Kamala Harris:
https://tinyurl.com/3t777rmy
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Friedel
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Der übernächste US-Präsident 2029 sollte Elon Musk heißen.
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1.) Friedel
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Marie-Belen
19. Oktober 2024 at 22:47
Warum werden wir nicht über den MANN, den Täter aus Vallstedt in Niedersachsen, den die Polizei bereits festgenommen hat, genauer informiert?
++++
Vermutlich, weil der Messerstecher „deutscher Herkunft“ einen arabischen Vornamen hat.
Wenn der Täter deutsch wäre, wäre auch über Peter S. (oder so ähnlich) berichtet worden!
Marie-Belen 19. Oktober 2024 at 22:47
„Ich arbeite auch im Vorgarten, ich fege auch den Gehweg.
Kann ich selbst diese Tätigkeiten nicht mehr entspannt vornehmen, muß ich in Zukunft auch in Hausnähe immer auf der Lauer sein, sogar um mein Leben fürchten?“
Derlei kenne ich aus meiner Kleingartenzeit. Frühmorgens vor der Schicht machte ich den Weg. Da kam dann so eine Horde Eingefallener vorbei und meinten mich dumm anblöken zu müssen. Schlechtgelaunten Blickes ergriff ich meine Harke, und das Gesindel verstand wohl die Geste, verpieselte sich dann, um aus sicherer Entfernung mir die üblichen Beschimpfungen mit Bezug auf meine Mutter zuzuschreien.
Ich hätte mir gern einen von denen gegriffen und seine Bartläuse an Gartenteichfrösche verfüttert, aber die Quaker (die einzig guten Grünen übrigens, allenfalls Grashüpfer lasse ich noch gelten) hätten das Ungeziefer vermutlich wegen dieser für dieses Zweibeinzeugs typischen, tuckig anmutenden, Haaröle verschmäht.
Merkels Gäste kamen wohl gerade spät von einer Hochzeit zurück, und irgendeine Cousine trat ihren Dienst als Reproduktionsreaktor an.
Kommunisten/Sozialisten sind auf ihre Schläger- u. Einschüchterungstrupps angewiesen, ebenso auf ihre NGO`s und Aktivistengruppen, welche dafür sorgen, dass Wahrheit und Realität unterm Tisch gehalten werden und bleiben. Ein System, das nur auf lauter Lügen aufgebaut ist, muss unbedingt dafür sorgen, dass dies auch so bleibt.
Deshalb hat Herr Renner selbstverständlich Recht mit seiner Aussage, dass diese NGO`s in ihrem Einfluss radikal reduziert werden müssen. Wir Bürger müssen dafür kämpfen, dass wieder die Wahrheit die Oberhand gewinnt.
Grundgesetz Artikel 5: Eine Zensur findet nicht statt
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Zensur ist so ein hartes Wort. Man kann das so viel netter formulieren:
Mein Top 1 Favorit seit 2015;
„Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“
Die wollen uns doch nur vor der Wahrheit beschützen !
Schon 1950 wurde uns Schülern in einem Marburger Internat
die Bedeutung von „Speakers Corner“ im Hydepark/London als
leuchtendes Demokratiebeispiel beigebracht.
Heute werden derartige demokratische Selbstverständlichkeiten
von unseren Politikern mit ihrem Alleinvetretungsanrecht auf „ihre“
Demokratie mit Füßen getreten.
Dafür gehören sie auf ewig in den Knast !!!
In Zeiten, in denen sechs Altparteien und ihre Seilschaften die Alleingültigkeit der von ihnen verordneten und daher zu veröffentlichenden Einheitsmeinung wieder einmal für „demokratisch“ halten, und die Bühne hierfür als „Unseredemokratie“ ™ verkaufen, darf man sich nicht darüber wundern, wenn das „Grundgesetz“ genannte Relikt aus besseren Zeiten mit der Realität nichts mehr zu tun hat. Nicht nur die BRD, auch die DDR war in diesem Sinne „demokratisch“ aufgestellt und hatten beide des Recht auf die freie Äußerung der eigenen Meinung in der jeweiligen Verfassung stehen, wobei die DDR, anstelle eines Dauerprovisoriums, tatsächlich noch eine solche hatte.
Man darf sagen, was andere nicht haben wollen, Einmal geht immer.
Es liegen doch soviele verfassungsfeindliche Aktionen/Aussagen der Altparteien vor. Kann man deshalb nicht mal die Altparteien anklagen und auf Verbot überprüfen?
Den Spieß einfach mal umdrehen?
Wenn der Haldi die Grünen und die SPD überprüfen …. Und als Verdachtfall einstufen muß.
Hoffentlich dringen die Spike-Proteine ins Gehirn dieses sozialistischen Polit-Sadisten ein!
https://www.msn.com/de-de/gesundheit/other/so-ein-ineffizientes-system-lauterbach-gibt-auch-kassen-schuld-f%C3%BCr-geringe-lebenserwartung/ar-AA1szKp5?ocid=msedgntp&pc=ACTS&cvid=d2c3a8826cb54dc88e721bf88438bed2&ei=11#fullscreen
https://exxpress.at/politik/lauterbach-gesteht-ein-die-impfung-fuehrt-zu-long-covid/
https://www.youtube.com/shorts/efHlB06PMUY
Von der Regierung privatwirtschaftlich ausgelagerte Zensoren sind auch Zensoren
Warum dann nicht gleich von einen Richter entscheiden lassen?
Weil es dann keine Zensur wäre und GG Art 5 noch gültig wäre
Es fehlt noch „staatsfeindliche Hetze“
Und SPD/Grünen-Kritik als Straftat
Hass ist nicht verboten!
Ich darf (im Rahmen der geltenden Gesetze) die SPD, Grünen und CDU (alles das gleiche) so viel Hassen wie ich will
Die Zensoren wollen das Vasallenverhältnis zur USA/GB retten
Dazu muss Art 5 weg
Sonst kommt es raus
@ Europa_Nostra 20. Oktober 2024 at 15:08
Das ist der Lackmustest. Stelle nur einmal etwas nachdrücklicher, öffentlich und ungeschützt, das Untertanenverhältnis zu den USA (genannt Westbindung) in Frage, und du wirst die wahre Qualität der „Musterdemokratie“ und ihrer „Demokraten“ kennenlernen. Es wäre früher das gleiche geschehen, wenn man in der DDR die sowjetische Besatzung öffentlich in Frage gestellt hätte. Stasi läßt grüßen. „Guck und Horch“ (wie wir sie nannten) heißt heute nur anders, Faeser gibt den Honecker, und Mielke firmiert heute unter Haldenwang. Das funktioniert heute auch ganz ohne Mauer und Stacheldraht.
@ Bayrischer Freigeist 20. Oktober 2024 at 13:01
Daraus wird nichts. Der ist deren bestellter Büttel, der die Opposition zersetzen soll, und somit mit von der Partie. Niemand bekämpft sich selbst.
@Tom62. Aber anzeigen kann man die Altparteien. Der Rechtsstaat MUß dann überprüfen. Antisemitische Aussagen gibt es genug. Auch Aussagen gegen das deutsche Volk.
Da kommen die Staatsverbrecher erst mal in eine Verteidigungsstellung
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