Von MANFRED ROUHS | Im August erstach der 26-jährige Araber und sunnitische Moslem Issa al Hasan aus Syrien in Solingen drei Menschen. Polizei und Medien nahmen die Verfolgung auf. Bereits nach kurzer Zeit wurde der Tatverdächtige von Fahndern der Polizei festgenommen, weil er sich auffällig verhielt. Verschiedene richtige, aber auch falsche Darstellungen über ihn kamen in Umlauf, wie beispielsweise die Behauptung, er habe sich selbst der Polizei gestellt.
Issa al Hasan reiste 2022 über die Balkanroute nach Deutschland ein und beantragte Asyl. Bevor er deutschen Boden betrat, hielt er sich in Bulgarien auf. Dorthin sollte er ohne Überprüfung der von ihm vorgetragenen Asylgründe im Sommer 2023 abgeschoben werden, weil nach dem Dubliner Abkommen dasjenige EU-Land für sein Verfahren zuständig war, dessen Boden er als erstes betreten hat.
Dagegen wehrte sich Hasan trickreich mit anwaltlicher Hilfe – und mit Erfolg. Er war am Tag seiner Abschiebung nicht anzutreffen. Vier Tage später meldete er sich dann aber selbst bei den deutschen Behörden und reichte eine Klage gegen seine Abschiebung ein. Die Behörde reagierte, wie erwartet, gewährte ihm den sogenannten „subsidiären Schutz“, quartierte ihn erneut auf Kosten des Steuerzahlers in einem Asylbewerberheim ein, und zwar in Bielefeld – und unternahm keinen weiteren Versuch, ihn nach Bulgarien abzuschieben.
Wäre Hasan untergetaucht, statt sich zu stellen, hätten die Behörden 18 Monate Zeit gehabt, ihn nach Bulgarien zurück zu führen. In diesem Fall hätte er bei jeder Polizeikontrolle befürchten müssen, aufzufliegen und doch noch abgeschoben zu werden.
Mit dem humanitär begründeten „subsidiären Schutz“ untergräbt die politische Klasse die Möglichkeiten des geltenden Asylrechts und treibt dadurch die Zahl der in Deutschland lebenden Asylbewerber in die Höhe.
Im August 2024 veröffentlichte die „Bild“-Zeitung den Namen der Rechtsanwältin, die Issa al Hasan so vortrefflich beraten hat: Annika Bargenda, bei einer Dresdner Kanzlei tätig in den Bereichen Straf-, Zivil- und Asylrecht. Journalisten durchleuchten, dass sie bundesweit Asylbewerbern zu einem „subsidiären Schutz“ verhilft, und sie schreiben von einem „lukrativen Geschäftsmodell“.
Seither hat Annika Bargenda Polizeischutz und beklagt sich: „Mich erreichen massivste Bedrohungen über Anrufe, WhatsApp, Instagram, Facebook – alle Kanäle, die sie sich vorstellen können.“ Das berichtet das „Anwaltsblatt“.
Dabei war ihre Vergütung im Fall Issa al Hasan lediglich dreistellig, aber nicht vierstellig. Jede Pflichtverteidigung in einem Strafverfahren oder auch ein durchschnittlicher Zivilprozess bringt mindestens einen vierstelligen Betrag ein. Davon fließt ein erheblicher Teil in den laufenden Betrieb der Anwaltskanzlei.
Rentabel werden Asylrechtsfälle für Rechtsanwälte, die nicht gerade aus dem Wohnzimmer heraus arbeiten, sondern in einen normalen Kanzleibetrieb eingebunden sind, nur dadurch, dass sie eine Vielzahl gleichartiger Mandate einsammeln. Deshalb schreibt die Anwältin in Dresden einen Schriftsatz für einen Mandanten in Bielefeld, den sie in Varianten auch an vielen anderen Orten verwenden kann.
Wo für Anwälte ein auch nur kleiner Anreiz geschaffen wird, etwas zu verdienen, stellt sich in kurzer Zeit ein Überschuss an Juristen ein, die um die Mandate konkurrieren. Nicht dies, sondern der Unwille der politischen Verantwortlichen, dem Asylmissbrauch ein Ende zu bereiten, ist das Problem.
Als sich Issa al Hasan 2023 nach vier Tagen, an denen er verschwunden war, bei den Behörden meldete, um seine Klage einzureichen, nachdem seine Abschiebung bereits verfügt war, hätten die Beamten ihn höflich bitten müssen, Platz zu nehmen. Dann hätten sie sich über seinen Status erkundigen und Grenzschutzbeamte für die Durchsetzung seiner Ausweisung herbeirufen sollen. Und dann wäre er abgeschoben worden und hätte ja gerne noch von Bulgarien aus dagegen prozessieren können, falls er daran in diesem Fall noch ein Interesse gehabt hätte.
Dann würden die Opfer von Solingen noch leben. Sterben mussten sie, weil deutsche Politiker das Asylrechts ausgehöhlt haben und Zuwanderung jeder Art offenbar als einen Selbstzweck ansehen.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Dagegen wehrte sich Hasan trickreich mit anwaltlicher Hilfe
„lukrativen Geschäftsmodell“.
Issa al Hasan reiste 2022 über die Balkanroute nach Deutschland ein und beantragte Asyl.
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Mal aus dem Artikel kopiert, wo man sich schon einiges fragen kann. Dürfen vermutlich nicht mehr. Zumindest öffentlich.
Wobei, doch….ging/geht der Trend nicht zu 2 oder 3 RA?
#Fragen
Da issa ja wieder.
4 teilen!
Ich kann diese Fressen nicht mehr sehen.
Wird sie von jenen Talibanen bedroht welche grade aus dem Knast in Kabul freigelassen wurden oder habe ich mal wieder was nicht richtig verstanden? *Ironie-Modus aus*. Ansonsten tut es mir leid für die Frau, ihr Foto war ja in der BILD abgedruckt und nun ist sie bekannt wie ein bunter Hund in Solingen und Umgebung. Shit happenz.
Polizeischutz lässt sich nicht ewig durchhalten. Eine neue Identität und „Flucht in die Berge“ oder auf eine Hallig in die Nordsee gibt es nur im Film.
Daß Anwälte diese copy/paste Standart-Schreiben gleich für mehrere Mandanten an die Behörden schicken und diese vermutlich auf dem gleichen Weg antworten werden, zeigt mir auf, daß man die Asylverfahren standartisieren/vereinfachen könnte, m.a.W. durch die KI ersetzen.
Aber dann bräuchten man nicht so viele zusätzliche Mitarbeiter im Bamf und den anderen, nicht mit dem BamF vernetzten Behörden und daran hat niemand ein Interesse.
Und sowas nennt sich „individuelles Recht auf Asyl“. Standartschreiben, wo nur Name und Gebrtsort und -tag geändert werden müssen… Ich bin empört!
Das sichert Arbeitsplätze bis zum St. Nimmerleinstag.
Kein Einzelfall – DER REGELFALL
.
„Sarstedt
Irakischer Mörder wurde abgeschoben, kam wieder, klagte – und durfte in Deutschland bleiben
Der irakische Mörder von Sarstedt wurde 2017 abgeschoben und kam wenige Jahre später einfach zurück. Seitdem durfte er in Deutschland bleiben – nun erstach er Anfang der Woche einen 61-Jährigen.“
https://apollo-news.net/irakischer-moerder-wurde-abgeschoben-kam-wieder-klagte-und-durfte-in-deutschland-bleiben/
https://www.sueddeutsche.de/politik/solingen-anschlag-josefine-paul-nrw-messer-gruene-fehler-lux.8Fgfq4WNn26PUtSEt2CrXP?isSubscriber=false
Nach dem Anschlag von Solingen wächst die Kritik an der grünen Ministerin Josefine Paul. Neue Details offenbaren Behördenfehler, die die Überführung des Attentäters nach Bulgarien verhindert haben könnten.
Wie kommt der Issa-Killer aus Solingen an eine Anwältin in Dresden?
ach so, na dann:
„Im Bundesrat zwinkern wir uns zu“
Paul und seine Meier*in<<< derzeit in Sachsen Ministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung.
https://www.gala.de/stars/news/katja-meier-und-josefine-paul–die-gruenen-ministerinnen-wollen-heiraten-24055708.html
und die Schöne hübsche junge Anwältin aus Dresden ist die Dritte im Bunde
im Wüsten Weiberregiment.
Wofür ein Deutscher jahrelang arbeiten muss , sind es für die Bunte Vielfalt nur Erdnüsse : https://www.bz-berlin.de/polizei/menschen-vor-gericht/urlaubs-abzocker Die Affghanen sind auch bald wieder da , mit oder ohne “ Handgeld ! .
BPE-Kundgebung im Rhein-Main-Gebiet und Umgebung hat die Sommerpause beendet und startet in Koblenz. Live eine Kundgebung zu erleben bleibt ein herausragendes Ereignis und wir wollen viele Aktive vor Ort sein.
Die anderen Interessierten finden sich im Livechat von Augen auf! – 2 zusammen und geben Anregungen, Kommentare und Bewertungen ab. Bitte auch Augen auf! – 2 abonieren und likeen.
Diese Bekanntmachung bitte teilen mit der Familie, Freunden und jedem der sonst noch Interesse, gerade im Moment, für die Aufklärung über den Politischen Islam haben kann. Das sind kommunale Funktionsträger wie Gemeinderäte, Abgeordnete, Ehrenamtliche usw.
Wir sehen uns vor Ort oder im Netz!
Koblenz 7.9. 12 -17 Uhr Zentralplatz
https://paxeuropa-bpe.de/kundgebungstermine/
Annika Bargenda keine Hassmails schreiben sondern einfach mit dem Goldstück abschieben , mit Wiedereinreisesperre . Ganz einfach .
Schon kann das Annika keinen Schaden mehr anrichten .
Zwei Tage später die Meldung, dass die ersten Straftäter – offenbar ohne Gerichtsentscheidung – wieder auf freiem Fuß sind.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/die-ersten-afghanen-sind-schon-wieder-frei-straftaten-laut-taliban-nicht-relevant-66db025a9a47a66118e1dab4
da ist Nänzi sicher froh, wann startet der nächste Flieger?
Vor dem Grundstück des Rentners, welcher
Bei mir in der Gegend einen 16 jährigen albanischen Kriminellen ( Einbruch mit anderen migr. “ Jugendlichen“h, u.a aus dem Kongo), Deutschland ist bunt, aeh, nein, braun,
In Notwehr erschoss, lungerte wochenlang
Der “ Clan“ des Jungen rum.
Angeblich konnte die Polizei nichts machen.
Später wurde der Mann dann doch noch
Zu einer Bewährungs Strafe verurteilt,
Der Staatsanwalt wurde unter Druck gesetzt.
Wie passt das alles zum Thema?
Adresse wurde bekannt, Bedrohung erfolgt.
Diedrich 6. September 2024 at 19:01
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Gute Idee. Und am Besten die ganze herrschende Kaste in Berlin gleich mit. Dann können sie versuchen Ihre Vorstellungen von bunt, Klima, Divers, vegan etc. mal in Afghanistan, Syrien oder Somalia durchzusetzen. Viel Erfolg…
Die rechtsextremistische Identitäre Bewegung zog vor ihrer Kanzlei auf, hinterließ drei Darstellungen blutverschmierter Gräber und erhielt dafür reichlich Applaus im sozialen Netzwerk X. Dort werden auch unverpixelt Fotos von Bargenda geteilt; es wird dazu aufgerufen, sie abzuschieben. Von einem „lukrativen Geschäftsmodell“ ist die Rede, für das „Unschuldige abgeschlachtet“ würden….
https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2024_109222.htm
@Diedrich 6. September 2024 at 19:01
Annika Bargenda keine Hassmails schreiben sondern einfach jede Woche einen Brief schicken, mit einem Foto der Ermordeten. Gerne auch noch Fotos von den Schwerverletzten beilegen. Immer mit der Bitte um eine öffentliche Entschuldigung. So macht man die Anwältin mürbe.
Die liegt also noch nicht in Sack und Asche und bettelt in einer Fußgängerzone um Almosen. Bildungsbürgertum ist das nicht, das ist Opportunitätsbürgertum.
Mantis 6. September 2024 at 18:59
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Yoh…und dann „schon“ am 05.10.24 wieder.
Und dann wohl Winterpause angesagt.
Möchte es nicht falsch verstanden wissen. Stürzenberger muss sich natürlich erst…sicher auch mental… erholen.
2 Veranstaltungen Dauerpower pro Woche des jetzigen Teams erwartet wohl niemand. Aber…jedesmal um Spenden aufzurufen, um auch die Veranstaltungen zu sichern, die dann erst kurzfristig im Terminkalender erscheinen?
Mal hinterfragt, warum bei den letzten solch eine tote Hose war? Mag viele Gründe haben. Einen sehe ich …mag naiv sein…dass immer mehr das Thema Israel/Palästina durchgekaut wird. Meine ich völlig wertfrei. Und ob Stürzenberger überhaupt weitermacht oder wie es ihm gerade geht? Lange nichts mehr gelesen.
Madam ratlos, hat doch nur ihr PFLICHT getan!
Ohne die grandiose Hilfe der Madam wäre der Mistkerl vermutlich schon hinter den 7 Bergen bei den 7 Zwergen und die Toten würden noch unter den Lebenden weilen!
Wer hat den Rechtsanwalt/in überhaupt für den abgelehnten Asylanten bezahlt? Auch der Steuerzahler?
Dann muss der Steuerzahler ja auch mit dem Tod bedroht werden! Aber das ist ja nicht nötig, denn der ist ja schon tot, liegt in Solingen tot auf der Gasse, und die andern 8 Verletzten kämpfen um ihr Leben.
Und wo ist der Kerl nun?
Was wird ihm nun wieder ermöglicht, was die Allgemeinheit zu bezahlen hat?
Die Leute bekommen doch eine Stinkwut nur vom Zuschauen!
Manche bekommen sogar Angst!
Was soll man denen sagen: „Stellt euch nicht so an! Ihr wisst doch es kann jeden treffen!“ ??
Wie es den Angehörigen der Verletzten und der Toten geht will man gar nicht erst wissen!
Müssen die jetzt auch ganz stark sein? So stark wie ihre toten und verletzten Angehörigen?
Dürfen sie sich nicht im Ton vergreifen? Nichts Unüberlegtes machen und sagen?
Gilt für die keine HANDLUNG im AFFEKT?
Ist die TRAUMATISIERUNG, die HANDLUNG im AFFEKT ein Privileg, das nur für Zugewanderte gilt?
Bayrischer Freigeist 6. September 2024 at 19:13
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Geht auch das? Frage für den Cousin meines Onkels:
https://wohnwagen-forum.de/index.php?attachment/100623-dose-mitleid-jpg/&thumbnail=1
jeanette 6. September 2024 at 19:34
Wer hat den Rechtsanwalt/in überhaupt für den abgelehnten Asylanten bezahlt? Auch der Steuerzahler?
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Vermutlich.
Hatte letztens hier mal einen Comment aus einem Welt Artikel gepostet. Ging um das Thema Nullrunde Bürgergeld. Die Mär hält sich bei nicht wenigen weiterhin, dass „dringend benötigte Fachkräfte“ nicht nur die Stromkosten und sämtliche Zahnarztkosten bezahlt werden, sondern auch noch…bitte festhalten… Rechtsschutz jeglicher Art. Für alle 3 Punkte dürfte es weiterhin keinerlei seriöse Quellen geben.
Ein Türke, ein Gastronom, den wir sprachen, der war so in Wut über das Attentat
der sagte doch glatt: Man sollte den Kerl am nächsten Baum aufhängen ohne Gerichtsverhandlung!
So ein dreckiger Meuchelmörder der bringt auch alle anständigen Ausländer in Misskredit.
Nach allen seinen Taten warum hat der überhaupt noch Rechte?
Warum erkennt man dem Kerl nicht die GRUNDRECHTE ab, so wie man es mit HÖCKE wegen nichts und wieder nichts, aus puren Konkurrenzhass vorhatte?
Und dann führt man so einen Arzt aus Darmstadt vor, (Celik heißt der), der den Rassismus und eine Abwanderung von Fachkräften im Osten durch die AFD befürchtet und eine Zuwanderung dadurch verhindert sieht.
Da muss er keine Sorge haben, die Ausländer die nach Deutschland kommen wollen,
die gehen auch lieber in den Osten als zum Frankfurter, Münchner oder Hamburger Hauptbahnhof.
Lieber ist denen ein schiefer rassistischer Blick als ein Messer im Bauch oder Rücken.
Taurus1927 6. September 2024 at 19:45
jeanette 6. September 2024 at 19:34
Wer hat den Rechtsanwalt/in überhaupt für den abgelehnten Asylanten bezahlt? Auch der Steuerzahler?
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Vermutlich.
Hatte letztens hier mal einen Comment aus einem Welt Artikel gepostet. Ging um das Thema Nullrunde Bürgergeld. Die Mär hält sich bei nicht wenigen weiterhin, dass „dringend benötigte Fachkräfte“ nicht nur die Stromkosten und sämtliche Zahnarztkosten bezahlt werden, sondern auch noch…bitte festhalten… Rechtsschutz jeglicher Art. Für alle 3 Punkte dürfte es weiterhin keinerlei seriöse Quellen geben.
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Wissen Sie was die auch noch bekommen? Wenigstens die UKRAINER, bei den anderen weiß ich es nicht:
EIN 49 EUR DEUTSCHLAND geschenkt jeden MONAT.
Aber Ihre Kinder, die vielleicht in eine Privatschule gehen, die bekommen NULL FAHRTKOSTENZUSCHUSS,
denn die Fahrtkosten werden nicht bezahlt wenn die Wahlschule über 3 km weit weg von Ihrem Wohnort liegt, das mit der Begründung, die (also die Kinder) könnten ja auch in die (Penner)Schule vor Ort gehen, wo kein Wort Deutsch gesprochen wird und die Drogen auf dem Hof gedealt werden, wo 14-Jährige kleine Messerbarone in gebrochenem Deutsch das Sagen haben, bestimmen wer dazu gehört und wer nicht, wer totgetreten werden soll und für wen es das Messer gibt!
Man möchte wirklich mal wissen was passieren würde
wenn ein DEUTSCHSTÄMMIGER ASYLANT
in der TÜRKE in SYRIEN oder in AFGHANISTAN
im PAKISTANISCHEN Abbottabad (dem Heim der Taliban)
dort mitten auf dem Marktplatz deren Einheimische abschlachtete!!
WAS WÜRDE DEM DORT PASSIEREN??????
Kann sich das jemand vorstellen???
Wer würde dem einen Anwalt stellen und bezahlen??
Wer würde dem die Grube ausgraben??
Haldenwang versagt: Terror-Anschlag & Macheten-Angriff
https://www.youtube.com/watch?v=lWjfGroEbUA
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Jeden Tag kommen solche Nachrichten. Früher war es doch sicherer.