Von WOLFGANG HÜBNER | Taher Saleh (Grüne) will es nicht, Hakan Demir (SPD), Roderich Kiesewetter (CDU), Volker Ullrich (CSU), Jan Korte (Linke) und etliche andere Bundestagsabgeordnete wollen es auch nicht – sie alle wollen dem Volk künftig keine Gelegenheit mehr geben, die AfD zu wählen. Vielmehr verlangen sie vom Bundesverfassungsgericht, diese Partei zu verbieten. Dass sie das kurz nach den für ihre Parteien unerfreulich verlaufenen Wahlen im Osten öffentlich machen, hat selbstverständlich überhaupt nichts mit den Ergebnissen dort zu tun. Sie folgen nur ihrem Gewissen und wollen Deutschland selbstlos vor neuem Unheil bewahren.
Wie konsequent und vorbildlich solcherart Staatsschutz praktiziert werden kann, daran konnten sich die Damen und Herren Spitzendiätenbezieher beim Verfolgen des Geschehens in Erfurt erfreuen. Demokratie ist zwar eine schöne Sache, besonders wenn sie auch noch persönlich einträglich ist. Aber sie wird hässlich, wenn die Falschen davon zu profitieren drohen. Und sollen die Besitzenden und Mächtigen etwa zulassen, dass ihr liebstes politisches Spielzeug, nämlich die so günstig käufliche parlamentarische Demokratie der Einheitspartei CDUCSUSPDGRÜNEFDPLINKE am Ende noch von echten Demokraten missbraucht zu werden droht?
Nein, die Deutschen, jedenfalls die Ungehorsamen unter ihnen, müssen ein für alle Mal kapieren, wen sie zu wählen haben und wen nicht. Schlimm genug, was gerade in der Ostmark geschehen ist. Wenn die in Wien tatsächlich den schmächtigen Herbert Kickl ans Ruder lassen, muss Umfrageliebling Boris Pistorius unserer bunten Truppe am Ende noch den Anschlussbefehl geben! Überhaupt die Österreicher: Hat doch ausgerechnet am Tag der Wahl dort irgendein Schriftsteller eine üble Schmähschrift mit dem Titel „Demokratie ist nur noch eine kollektive Halluzination“ verbreitet.
Ab sofort werden im deutschen Vasallengebiet alle Bücher dieses Autors Thomas Glavinic erbarmungslos eingestampft! Schließlich hat uns schon einmal ein Österreicher ins Unglück geführt: Nie wieder ist jetzt! Oder soll es unserer Jugend erlaubt werden, solche Sätze zu lesen: „Ob der Bundeskanzler Fritzi, Mitzi oder Franzi heißt, ist ohnehin weitgehend bedeutungslos, denn über Flüchtlingsquoten, Zinssätze und die Massenüberwachung der Bevölkerung entscheidet die EU-Kommission“.
An deren Spitze aber, unwerter Herr Glavinic, steht eine Deutsche! Und unser „Röschen“ aus der CDU-Dynastie hat schon als Kind gelernt: Demokratie ist für unsere Familie und die Oberschicht da, nicht für den Pöbel. Taher Saleh und Hakan Demir haben das immerhin schon begriffen. Es gibt sie also noch, die geglückte Integration!
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
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Der Artikel von Autor Thomas Glavinic ist hinter der Bezahlschranke (Welt Plus-Artikel). Wer ihn kostenfrei lesen will:
https://archive.ph/H5yB3
Niemand braucht sie . Keinen Neger , keinen Islamisten . Alle zurück nach Hause . Spart Milliarden . https://www.bz-berlin.de/berlin/razzia-bei-juden-hassern
@ francoforte 30. September 2024 at 11:03
Danke.
Wer vor sich selbst noch immer die Illusion der Mitgestaltung in der Demokratie aufrechterhält, hat entweder freiwillig sein Gehirn zum Exponat für eine Ausstellung zum Thema Bio-Kitsch degradiert oder leidet an einem ernsten Defizit in der geistigen Prozessierung von Realitäten.
Da sind sie wieder, die mächtigen Kreise (Schröder).
Auch wenn die Demokratie kaum demokratisch ist, war sie den Eliten stets zu demokratisch. In Europa wurde mit der EU ein Bypass geschaffen: Nur die Mitglieder der EU-Kommission dürfen Gesetzesvorschläge einbringen. Diese 27 Personen werden nicht gewählt, sondern von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt. Zumindest formal. In der Realität treffen diese Personalentscheidung jene Netzwerke, denen die Regierungsmitglieder ihre Karriere verdanken.
„Alle vier Jahre einen Din A4 großen Zettel in eine Box werfen und dabei hoffen, daß das kleine Kreuz darauf große Auswirkungen haben wird – das ist für nicht wenige Bürger die höchste Form des politischen Wirkens. Klingt deprimierend? Keine Sorge, die Teilhaberepublik Deutschland hält noch viel mehr bereit! Die Ampelregierung setzt auf eine alternative Form der demokratischen Beteiligung: Bürgerräte. Wer daran teilnehmen möchte, muß allerdings auf sein Zufallslos hoffen. Sind die glücklichen Gewinner der kleinen Volkslotterie am Ende dann die Verbesserer der Demokratie oder doch nur Katalysator für linke Politik?“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/buergerraete-legen-dem-volk-selbst-die-fesseln-an/
… tja, die orwellschen ‚BRD‘-Schweinchen suhlen sich in extremistischer Selbstüberhöhung. Menschenhassende Sozialisten die das Deutsche Volk, ‚das es nicht gibt‘, samt Einigkeit und Recht und Freiheit, entmündigen und durch eine menschenfeindliche Ideologie-‚Zuwanderung‘ vernichten wollen.
‚D. Jücksel‘ in der WELT: ‚Lasst sie doch einfach kommen!
Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.‘
Was kömmt als nächstes? Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht nieder kartätschen? Standrecht? Tian’anmen 2.0?
… ähm, warten ‚wir‘ es ab?
tja….
„Kurz nachdem der AfD-Abgeordnete und Alterspräsident Jürgen Treutler die Sitzung eröffnete, bestanden CDU und BSW auf die Feststellung der Beschlussfähigkeit und die Abstimmung über ihren gemeinsamen Antrag, der neu in die Tagesordnung aufgenommen worden war. Er sah eine Änderung in der Geschäftsordnung vor, wonach die AfD als stärkste Fraktion ihr alleiniges Vorschlagsrecht verlieren solle. Die Sitzung musste abgebrochen werden.“
https://www.nzz.ch/international/thueringen-cdu-bsw-und-spd-beginnen-sondierung-afd-und-linke-aussen-vor-ld.1850708
Wurden früher noch die Könige von Gottes Gnaden auserkoren, so gilt heute die Demokratie – die Herrschaft des Volkes – und deren Mehrheit.
So hat eine Mehrheit des Parlaments den neuen König – Thadäus König – ins Amt befördert.
Diese Mehrheit ist allerdings aus einen Zusammenschluß von Minderheiten zusammengesetzt. Der Wahlgewinner mit den meisten Stimmen und somit der größten, homogenen Mehrheit bleibt außen vor.
Im demokratischen Sinne ein Paradoxum . . .
Feuchter Traum der SED: Opposition verbieten
• Diskriminierung der Opposition ist Merkmal von Gewaltregimen
und widerspricht Art 3(3) GG: Niemand … politischen Anschauung … benachteiligt werden.
Die Themen unten müssen demokratisch diskutiert werden. Am Ende entscheidet der Wähler.
• „Nazi“
Die SED suggeriert :
AfD = NaziDies wird in viele Aussagen meist unterschwellig (implizite Prämisse) voraus gesetzt.
Aber das ist Propaganda, übles Framing und Diskriminierung von LinksExtremisten.
Das ist Missbrauch und Instrumentalisierung vom Holocaust
Die Afd niemand vernichten. Es geht der AfD um den Amtseid.
• Islam
Die SED geht aus von der
fragwürdigen Prämisse: Islam = Frieden.
Aufbauend auf diesem wackligen Fundament ist grundsätzlicher Kritik am Islam verboten.
Wer sich darüber hinweg setzt, betreibt „Islamfeindlichen Rassismus“.
Daraus wird Parteiverbot hergeleitet.
Aber wenn man ausgeht von der
realistischen Prämisse: Islam = Dschihad, Kalifat, Scharia, JudenHass, …
dann gebietet der Amtsei-Imperativ und Verfassungsschutz-Imperativ, dass der Islam nicht nach Deutschland gehört.
Remigration.
Statt die Opposition zu verbieten (wie in Gewaltregimen), muss über obige #GretchenfrageIslamkritik diskutiert werden
• Masseneinwanderung
Das ist GlaubensDogma und Augapfel von Kommunisten.
„Gerechtigkeit, wenn alle gleich arm sind.“
Wer dies GlaubensDogma in Frage stellt, der ist ein Ketzer, ein Ungläubiger.
Es ist „logische“ Folgerung, dass solche Ungläubigen vernichtet werden müssen …
Aber der Gulag ist ja leider derzeit außer Betrieb.
Ok, dann müssen sich die Gutmenschen solange mit einem Parteiverbot behelfen.
Die AfD geht von Amtseid und Schutz der Verfassung aus.
Daraus ergibt sich, dass diese kommunistische Masseneinwanderung unserem Land schadet
FAZIT: SED verbieten
Die SED zerstört unser Land, möchte Kommunismus einführen, nimmt Dschihad und Kalifat billigend in Kauf.
Die AfD hält sich an Amtseid und Schutz der Verfassung
Wenn, dann muss die SED verboten werden
—
SED = Sozialistische Einheitspartei Deutschland 2.0
Kommunisten, wie in der DDR.
Dazu gehören alle, die für Masseneinwanderung und damit auch Kalifat sind.
Also SPD, Grüne, Linke, seit 2015 auch CDU.
(BSW mir noch nicht klar)
Angriff ist beste die Verteidigung
Was die SED macht, ist heftigst gegen den Amtseid und gegen den Schutz der Verfassung vor der Scharia.
Kann da die AfD nicht juristisch und medial ansetzen?
– Anklage wegen Meineid auf Amtseid?!
Zerstörung von unserem Land: Masseneinwanderung führt zu Kalifat, Zusammenbruch Sozialsystem, Zerstörung öffentliche Sicherheit, …
Dazu Grüner DeutschlandHass: hohe Energiekosten (CO2, Verweigerung von günstigem Gas aus NS1+2, ideologisch übersteigerte Sonne/Nacht und Wind/Flauten-Wackel-Kraftwerke), dadurch Vertreibung von Industrie, absurde Verbote (Verbrenner, Gasheizung, …) usw.
– Anklage, mit der Masseneinwanderung vom Islam, Dschihad, Kalifat und Scharia ins Land zu holen und damit unsere Verfassung und unsere Demokratie zu zerstören.
– „Staatsraison Israel“ ist bei der SED nur ein Lippenbekenntnis.
Das Herz der SED schlägt für Judenhass (millionenfaches Anlocken und Alimentierung von JudenHass):
„Wir können nicht Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen“ [Karl Lagerfeld]
Dazu finanziert die JudenHasser-SED Schulbücher in arabischen Gebieten mit heftigem Judenhass und überweist Millionen von € an die Verehrer*innen vom JudenMassenMörder Mohammed in die arabischen Gebiete (Gaza-Streifen, …).
Zeige mir Dein Portemonnaie, und ich sage Dir, wofür Dein Herz schlägt.
Der Gulag ist ja leider derzeit außer Betrieb.
Ok, dann muss sich die SED solange mit einem Parteiverbot behelfen.
…gegen die er sich nach Brandt wagte als zweiter Kanzler offen zu opponieren.
Mit den bekannten Konsequenzen.
Ach Gottchen, was ist denn Euer Problem?
T.Acheles 30. September 2024 at 12:31
Angriff ist beste die Verteidigung
– Anklage wegen Meineid auf Amtseid?!
—
Der Russland-Ukraine-Krieg muss aus der Perspektive vom Amtseid-Imperativ gesehen werden,
also Nutzen mehren, Schaden (von Deutschland) abwenden.
Diesbezüglich bei jeder Aktion Kosten/Nutzen/Risiko demokratisch diskutieren und abwägen.
Das bedeutet
– keine Verweigerung vom günstigem Gas aus NS1+2
Die Verweigerung ändert nichts an den Aggressionen von Putin, aber schadet uns massiv
– kein ideologischer „Endsieg gegen das Böse“
– keine Provokation von Atombomben (weder in Ukraine, noch in Deutschland)
– Nothilfe für ukrainische Zivilbevölkerung – ja.
Aber keine Selbstzerstörung durch „alle-rein“ nach Deutschland.
Also Umsiedlung innerhalb der Ukraine in ruhige Zonen.
Stattdessen
+ diplomatische Lösung unterstützen
+ Ganzheitliche Konfliktanalyse zulassen: rassistischer Hass von Ukraine gegen Russen (Stepan Bandera), Diskriminierung von russischer Bevölkerung, hoher russischer Bevölkerungsanteil im Donez und Krim, MultiKulti zwischen Russen und Ukrainerin ist absolut gescheitert, nicht zu Vasselen von amerikanische Geopolitik (Bodenschätze, Hunter Biden, …) machen lassen , keine Instrumentalisierung von Grünen (fossile Energie verteuern) usw.
Anklage gegen SED:
§§ Meineid gegen Amtseid!
§§ Entscheidungen und Propaganda wie Gewaltregime statt demokratischer Disput</b
Rumänischer Importkuffnuck überfällt eine junge Frau, foltert sie und raubt Uhren im Wert von über 20.000 €:
https://www.bild.de/regional/baden-wuerttemberg/prozess-in-ulm-brutalo-raeuber-tarnten-sich-als-paketboten-66fa459da2d4572a9757b4f3
T.Acheles
30. September 2024 at 12:32
Der Gulag ist ja leider derzeit außer Betrieb.
Ok, dann muss sich die SED solange mit einem Parteiverbot behelfen.
++++
Die linksgrünen wollen am liebsten die KZ-Gedenkstätten aufkaufen, zu Gulags umwandeln und AfD-Politiker und Wähler darin einsperren.
Ich stelle den ANtrag alle ALTPARTEIEN zu verbieten weil sie uns bezüglich Russland belügen, den UKRA-NAZIS helfen und das machen was die USA waollen !!
Die Deutschen Bürger sind denen vollkommen egal !!!
T.Acheles 30. September 2024 at 12:52
Entscheidungen und Propaganda wie Gewaltregime statt demokratischer Disput
—
Dies undemokratische Verhalten der SED zieht sich durch alle große Themen durch:
MassenEinwanderung, Islam, Klima, EnergiewEnde, Ukraine, Corona, GenderGaga, …
Nicht demokratischer Disput auf der Sachebene,
sondern wie im Gewaltregime und ideologischen Glaubenssystemen:
Kritiker werden als „Ungläubige“, als „Ketzer“ betrachtet.
Diese gehören zur „minderwertigen Rasse“.
„Deshalb“ können die auch wie Unta:rmenschen behandelt werden:
sie werden mundtot gemacht, mit der MoralKeule nieder geknüppelt, in den (sozialen) Gulag deportiert.
Das sind Strukturen wie im Rassismus.
Eine Gruppe wird zur minderwertigen Rasse erklärt
und kann „deshalb“ vernichtet werden (AdolfHolocaust6Mio(Rasse), RedHolocaust100Mio(Kapitalistenschweine), MohammedHolocaust270Mio(Ungläubige)).
⇒ da sollte die AfD medial noch mehr in den Angriff gehen.
T.Acheles 30. September 2024 at 12:52
Der Russland-Ukraine-Krieg muss aus der Perspektive vom Amtseid-Imperativ gesehen werden,
—
Völlig ignoriert von den „Gutmenschen“ wird auch die heftig nationalistisch-völkische Einschlag in der Ukraine (Stepan Bandera, im WWII JudenHass, PolenHass, RussenHass).
„Alles für die Urkaine“, damals zusammen mit Adolf.
Und heute propagiert von der SED: „Alles für die Ukraine“.
Was nicht passt, wird passend gemacht.
Aber die Nennung vom Amtseid („alles für Deutschland“) wird von der Regierugshörigen und linksExtremen GEZirnwäsche verfolgt.
Wo ist da die demokratische Diskussion?
Auch hier wieder: die SED betreibt politische Propaganda, Lückenpresse, Hinbiegen, wie es die kommunistische Ideologie vorsieht, mit unterschiedlichem Maß messen, …
Eine gesunde Demokratie geht für mich anders.
Kommunistische SED verbieten!
Ich möchte Politik in Deutschland die sich wieder um Deutschland kümmert und nicht wie momentan aus mangelndem Selbstvertrauen heraus deutsche Interessen unter den Teppich fegt.
Wer Opositionsparteien, wegen eigenem Versagen, einfach verbieten will handelt nicht richtig für Deutschland. Es wird täglich absurder in diesem Land.
IN EINER WAHREN DEMOKRATIE WIRD NICHT SO GELOGEN WIE ES HIER JETZT ÜBLICH GEWORDEN IST !!
2014 haben die USA die Ukraine geputscht und die AVOV- & BANDER-NAZIS and ie Macht gebracht.
Seit dieser Zeit schießen die se Nazis laufend auf die russische Bevölkerung im Donbas und töten wahllos Kinder, Frauen und Männer.
Daher wollen die Russen im Donbas nicht länger zur Ukraine gehören sondern zu Russland.
Alle Versuch Russlands durch die Minsker Verträge wurde von den USA/NATO ausgehebelt und so entschloss sich Russland im Februar 2022 im Donbas einzumarschieren, was den heutigen Krieg auslöste !!
DIESE TATSACHE WIRD VON DER WESTLICHEN POLITIK UND DENHILFREICHEN MEDIEN VERSCHWIEGEN UND MAN NENNT ES DIE RUSSISCHEN ANGRIFFSKRIEG !!
Es ist Krieg
Krieg der kommunistischen(*K) Ideologie
– gegen Demokratie
– gegen demokratisch-pluralistischen Disput auf der Sachebene
– gegen gesunden Menschenverstand
– gegen Andersdenkende, Selberdenker, Kritiker,
– gegen die AfD.
Im Krieg gibt es Bedrohung, Zerstörung, Vertreibung, Gulag, …
Mit der minderwertigen Rasse der Ungläubigen diskutiert man nicht.
Die Welt muss von dieser minderwertigen Rasse gesäubert werden.
Das gebietet der humanitäre Imperativ und dient der Höherentwicklung(*) der Menschheit.
Ist also alternativlos.
Ich denke, PI und AfD müssen das noch tiefer verstehen um wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen.
—
(*K) Kommunismus = Rassismus gegen Wohlhabende ⇒ RedHolocaust100Mio
Wir verpassen bald den Anschluss weil die Infrastruktur zusammenbricht.
Es kann nicht sein dass sich die Politik seit Jahren nur mit parteipolitischer Taktik beschäftigt wird während uns die unschöne Lebenswirklichkeit so langsam auf die Füsse kracht.
https://www.merkur.de/bayern/autobahnbruecken-geprueft-acht-ungenuegende-stehen-in-bayern-zr-93329637.html
Die EU ist ein versifftes Shit Hole, verlogen, kriegsgeil,
diktatorisch und auch schon in teilen faschistisch !
Wer diese EU noch befürwortet, ist der größte Vollidiot
aller Zeiten !
https://www.sueddeutsche.de/panorama/genua-italien-brueckeneinsturz-ponte-morandi-1.5155649
..ein Ereignis welches viel Leid über die italienische Bevölkerung gebracht hat. Die Politik in Deutschland sollte sich nun schleunigst um maroden Brücken in Deutschland kümmern.
Dresden’s Brückeneinsturz war schon ein unfassbarer Vorfall, der zum Glück niemanden das Leben kostete. Aber nun heißt es für die Politik konzentriert zu arbeiten um weitere Gefahren zu beseitigen!
andere Meinung
30. September 2024 at 13:59
Wir verpassen bald den Anschluss weil die Infrastruktur zusammenbricht.
Es kann nicht sein dass sich die Politik seit Jahren nur mit parteipolitischer Taktik beschäftigt wird während uns die unschöne Lebenswirklichkeit so langsam auf die Füsse kracht.
++++
Neger, Zigeuner und Teppichflieger sind wichtiger als die Infrastruktur!
Da ja in dieser Regierung jeder macht was er will und Big Olaf nicht den Arsch in der Hose hat, da mal zwischen zu funken, werden Püppi und Nensie auch weiterhin ihre Messerfachkräfte nach Deutschland holen. Und wenn ich mich in FL so umschaue passiert das auch weiter massenhaft. Demokrat ist hier nur , wer die Ampeln wählt……Nun laufen hier auch mollige Negerfrauen in wallenden Schleiern durch die Geschäfte. Schnatternd wie die Gänse und frech wie der Rotz am Ärmel. Die kommen aus dem Sudan. Hatten wir auch noch nicht !
Das Altparteienkartell zeigt immer mehr sein hässliches Gesicht!
Wir haben es hier mit einer neuen, Adels-ähnlichen Herrscherkaste zu tun, die ihre rattenähnlichen jungen Gefolgsleute überall in den Behörden, Organisationen und auf wichtigen Posten positioniert. Behörden, Verfassungsschutz, Justiz, Polizei, Bundeswehr, Kirchenverwaltung werden von diesem Parteienkartell kontrolliert. Wir reden hier von einem links-multikulturellen Herrschaftssystem, das Deutschland kontrolliert und das die Bürgerrechte Stück für Stück aushöhlt und abschafft. Durch die EU wurde und wird eine rechtsfreie Dachorganisation geschaffen, die deutsche Gesetze praktisch abschaffen und ignorieren kann. Marionetten wie von der Lügen und andere verteilen Milliarden deutscher Steuergelder um und an verschiedene Organisationen mit zweifelhaften Zielen.
Westeuropa hat fertig
Viel Anti-AfD -Dünnpfiff, aber immerhin die Feststellung, daß die AfD nicht so stark wäre, wenn die Altparteien Politik für das Volk machen würden!
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„?Der Schuss geht nach hinten los
Einfache Forderung, komplizierte Umsetzung: Auf Demonstrationen gegen rechts wird immer wieder ein Verbot der AfD gefordert.
Ein Verfahren für ein Verbot der AfD ist nur eine vermeintlich einfache Antwort auf die größte Herausforderung, die sich der deutschen Demokratie in der Nachkriegszeit stellt. Der nicht zu übersehenden Gefährdung der Demokratie durch die AfD muss man anders begegnen, kommentiert Eva Quadbeck.
30.09.2024, 14:13 Uhr
Ein Verbot der AfD zu fordern, ist leicht. Einfach verbieten und mit einem Fingerschnipsen ist die von der AfD ausgehende Gefährdung der Demokratie weggezaubert? Schön wär’s. Doch so einfach läuft es nicht.
Aktuell gelten die AfD in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie die AfD-Jugendorganisation JA als erwiesen rechtsextremistisch. Dass diese Definition insbesondere für die Partei in Thüringen zu Recht erfolgt ist, haben die AfD-Abgeordneten dort mit ihrem verfassungswidrigen Verhalten und ihrer Totalblockade des Landtags gerade bewiesen.
Die Nazis verboten die SPD
Bundesweit hat der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch bislang nicht vorgenommen. Eben diese aber wäre eine wichtige Grundlage für den Erfolg eines Verbots in ganz Deutschland. Bislang gilt die Partei nur als Verdachtsfall – und das immerhin gerichtsfest. Der Vorteil für die Verfassungsschützer: Als Verdachtsfall steht die AfD unter Beobachtung und es kann Material gesammelt werden, das die von dieser Partei ausgehende Demokratiegefährdung belegt. Aus diesem systematischen Vorgehen kann die Einstufung weiterer Landesverbände und des Bundesverbandes als extremistisch folgen.
Es ist ein mühsames Geschäft. Doch wer die Demokratie schützen will, muss ihre Regeln selbst sauber einhalten. Dass es in Deutschland so schwierig ist, Parteien zu verbieten, war eine Lehre aus der Weimarer Republik. Die hohen Hürden für ein Verbot sollen die Demokratie schützen und stabilisieren. 1933, kurz nach der Machtergreifung, verboten die Nazis die SPD.
Die Zeit für ein AfD-Verbotsverfahren ist nicht reif
Die Zeit ist nicht reif, ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu starten. Aktuell würde dieser Schuss nach hinten losgehen. Denn in dem Moment, in dem das Bundesverfassungsgericht ein Verfahren einleitet, müssen sämtliche V-Leute abgezogen werden. Das Sammeln von Beweisen könnte erschwert werden. Es wäre langwierig und der Ausgang offen.
Neben diesen formalen Aspekten wäre es politisch nicht zielführend, das schärfste Schwert zu erheben gegen eine Partei, die in Ostdeutschland zwischen 20 und 30 Prozent Zustimmungswerte erreicht und im Westen auch zweistellig liegt. Die AfD ist Weltmeisterin in der Disziplin, sich zum Opfer des Systems zu erklären. Ein Verbotsverfahren wäre also erst einmal Wasser auf diese Mühlen. Zudem ist es aus demokratischem Selbstverständnis heraus schwierig, eine Partei zu verbieten, die von einer so großen Wählerschaft unterstützt wird.
Die Demokratie muss sich als wehrhaft erweisen
Es muss anders gehen. Wichtiger als eine Debatte über ein AfD-Verbot wäre, dass die Demokraten ihre Parlamente auf Bundes- und Landesebene wetterfest gegen eine Blockade oder Übernahme durch Extremisten machen. Gleiches gilt für die Justiz. Die Demokratie muss sich als wehrhaft gegen ihre Feinde erweisen. Eine Partei, die über so viel Zustimmung verfügt wie die AfD, wird man aber nicht handstreichartig los. Ihr Gedankengut, ihre Anhängerschaft und ihren Einfluss auf das gesellschaftliche Klima schon mal gar nicht.
Und dann – das ist eine politische Binsenweisheit – müssen sich die Demokraten als fähig erweisen, Probleme zu lösen, Nöte der Bürgerinnen und Bürger zu lindern und die Zukunft zu gestalten. Je mehr eine Regierung in diesen Disziplinen versagt, umso leichteres Spiel haben die Parteien mit den vermeintlich leichten Antworten. Der AfD kann das Handwerk am besten mit überzeugenden und wirksamen politischen Entscheidungen gelegt werden. Das ist natürlich leichter aufgeschrieben als umgesetzt. Die Demokraten aber sind dazu verdammt, den mühsamen Weg zu gehen. Die Forderung nach einem AfD-Verbot ist nur eine vermeintlich einfache Antwort auf die größte Herausforderung, die sich der bundesrepublikanischen Demokratie seit ihrer Gründung stellt.“
https://www.haz.de/politik/verbot-der-afd-der-schuss-geht-nach-hinten-los-53SZJW4POVHULBCUJDEW6CZVPQ.html
„Die Kinder von heute kennen gar nichts anderes als extrem“
meint Mojib Latif… warum seine Arbeit als Klimaaufklärer noch lange nicht getan ist.
+https://www.kn-online.de/wissen/mojib-latif-die-kinder-von-heute-kennen-gar-nichts-anderes-als-extrem-2ASTQDTE7NGKLI47FS4Z3VPCV4.html
„Tue Gutes, rede drüber, werde reich und berühmt“ (Eckart vom Haushirschen)
*totlach*
Die islamische Schweinebande im Libanon fordert jetzt einen Waffenstillstand, weil es ihr an den Kragen geht.
Gegen den Raketenbeschuß auf Israel hatte das gleiche Gesindel vorher nichts unternommen!
Im Gegenteil!
Ich persönlich hoffe deswegen auf die vollständige Eliminierung dieses Gesindels durch Israel!
Vorwärts!
https://www.welt.de/politik/ausland/article253766514/Lage-in-Nahost-Israelische-Spezialeinheiten-sollen-in-den-Libanon-eingedrungen-sein.html
AfD verbieten= psychologische KriegsführungEs braucht gar nicht zum juristischen Vollzug zu kommen.
Alleine diese Aussage medial zu verbreiten programmiert tief in das Unterbewusstsein vom Wahlvieh:
Die Afd ist
– „nicht wählbar“
– „unrein“
– sprich nicht mit den Schmuddelkindern!
– …
Aus der Sicht vom #Eisbergmodell also Manipulation von tiefen (unbewußten) Schichten statt Arbeit auf oberen Schichten (Sachebene)
Zugegeben, dies ist bei weitem erfolgreicher, als auf der Sachebene mit Argumenten zu überzeugen (s.o.: Masseneinwanderung, Islam, …).
Aber eben nicht demokratischer Disput, sondern Manipulation, GEZirnwäsche, Gulag, …
Wir sollten diese psychologische Kriegsführung verstehen um darauf zu reagieren, z.B.
a) auf der gleichen Ebene antworten:
SED (SPD, Grüne, CDU) verbieten!
Wobei dies im Gegensatz zur AfD durchaus sachlich begründbar ist:
– Meineid Amtseid
– Masseneinwanderung Kalifat statt Verfassung zu schützen
– Zerstörung von unserem Land (Sozialsystem, Sicherheit, Energieversorgung etc. ) s.o.
b) obige psychologisch-manipulative Prinzipien offen legen
c) Auf Sachebene kommen: MassenEinwanderung, Islam, Amtseid, Kosten/Nutzen usw. (s.o.)
d) Keine unnötigen Vorlagen liefern
– verbal
– wirklich rechtsEXTREME konsequent ausschließen.
Wir sind also immer noch im selben Film ?
https://www.bpb.de/cache/images/1/39041_galerie_lightbox_box_1000x666.jpg?2B247
Die Sozialdemokratie verkennt ihrerseits das Wesen des Sozialismus. Sie kämpft nur für den vierten Stand und um seine Herrschaft, d.h. also, sie bedroht die anderen Stände und Klassen nun ihrerseits mit Abhängigkeit und Unfreiheit. – In ihrem Zukunftsideal liegen Gründe zu ernstlichen Befürchtungen und das gute Recht zu ernstlicher Abwehr.
Digesten
Marie-Belen
30. September 2024 at 14:58
++++
Die AfD kann nicht mehr verboten werden, weil sie zu groß geworden ist!
Das müssten die linksgrünen Schwätzer eigentlich wissen!
Ein Patient hat starke gesundheitliche Probleme, aber anstatt ihm zu helfen streiten sich zwei Ärzte ob man ihm die Homöopathie oder Allopathie besser täte. Während der eine Mediziner brüllt die Homöopathie verbieten zu wollen und der andere widerspricht verschlechtert sich der Gesundheitszustand des Patienten dramatisch. Es entsteht ein akuter Notfall.
Zum Glück „arbeiten“die Mediziner nicht so wie oben beschrieben.
So arbeitet aber leider eine andere Berufsgruppe in Deutschland, man darf raten welche… 🙂
T.Acheles 30. September 2024 at 15:22
psychologische Kriegsführung
Wahlvieh
—
Die SED(SPD, Grüne, CDU) zeigt mit dieser psychologische Kriegsführung/ Manipulation auch die Respektlosigkeit ggü. den Bürgern.
Bei einem demokratisch-toleranten-pluralistischen Disput gehen die Beteiligten von mündigen Bürgern aus, die Sachebene erfassen können und gesunde Urteilskraft besitzen.
Bei tiefenpsychologischen Manipulation werden die Wähler degradiert zum Wahlvieh, Objekte, die instrumentalisiert werden können für die absolut gescheiterte kommunistische Ideologie.
Dies zusätzlich zur gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Rassismus) gegen die minderwertige Rasse der KommunismusLeugner.
CDU, Linke, SPD und Grüne wollen potenzielle Wähler einschüchtern
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/afd-verbot-soll-waehler-einschuechtern/
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Für einen Verbot der afD gibt es keine Rechtsgrundlage.
Alternativ zum Parteiverbot könnte das Wahlrecht geändert werden:
Wahlberechtigt in Zukunft nur noch die höherwertige Rasse,
dazu gehören
– BuntIstDieBessereRasse
– Mohammedaner (Frauen mit iranischen Kopftuch erhalten 2x Stimmen)
– Wer Wärmepumpe oder E-Auto besitzt
– Wer die Polizei mit Steinen oder Exkrementen bewirft
– sich auf die Straße klebt um die Klimawende zu retten
– Polizei an der Ausweisung von bunten Kriminellen hindert
– wer Pro-Palestina Wände beschmiert und Synagogen anzündet, also Aktivisten für Frieden und Gerechtigkeit
Wir alle wissen ja, dass ab heute „Weltstillwoche ist“.
Natuerlich inkl Studie und Projekt in Osnabrück mit Stillberatern (Kuhler Job.)
> „Stillen kann Adipositas verhindern“, guckst Du ab 1:33min hier
+https://www.ndr.de/nachrichten/info/Weltstillwoche-Studie-und-Projekt-in-Osnabrueck,audio1724932.html
Ricci Dicci/Grüne Macht wuchs in einem reinen Frauenhaushalt auf.
Trotz doppelter, anormaler Frauen-Umgebung: Wurde Ricci Dicci vllt nicht gestillt,
und empfaenglich für das spätere sog. Burger-Hefe Syndrom ?
Diedrich
30. September 2024 at 11:17
Niemand braucht sie . Keinen Neger , keinen Islamisten . Alle zurück nach Hause . Spart Milliarden .
++++
Spart über 5,8 Billionen €!
Siehe veröffentlichte Studie von Prof. Raffelhüschen!
Das muss man sich mal vorstellen, Mitglieder der Mauermörderpartei (!) unterstützen einen AfD Verbotsantrag.
Zu den selbsternannten „Superdemokraten“ der Altparteien sage ich mal nichts. Pure Verachtung.
ISLAM – RELIGION DER
LÜGE & DES KRIEGES
Tag der offenen Moschee(TOM)
An UNSEREM 3. Okt.,
frecher Versuch der Okkupierung
unseres Tag der Deutschen Einheit!
ICH WILL KEINE EINHEIT
MIT DEM ISLAM! DER ISLAM
GEHÖRT NICHT ZU DEUTSCHLAND!
https://de.wikipedia.org/wiki/Tag_der_offenen_Moschee
Eine Erfindung des Muslimbruders
Dr. Frauenbefumm, äh, -behandler
Nadeem Elyas Koranübersetzer,
Lehrmeister der Mazyek-Sippe.
geb. in Mekka, Nähe der schwarzen
Heiden-Kaaba-Steinkiste, zu Ehren
des Chefgötzen Hubal-Baal-Beelzebub,
Al-Lah mit Göttinnen al-Lât, Manat & Uzza
https://de.wikipedia.org/wiki/Altarabische_Gottheiten
Vorsicht, Elyas droht Journalisten mit
Anzeigen, wenn einer behauptet, er
sei von der Muslimbruderschaft!
+https://de.wikipedia.org/wiki/Nadeem_Elyas
„Mit dem diesjährigen Motto ‚Life Matters: Jedes Leben zählt!‘ möchten wir eine Kernbotschaft des Islams aufgreifen: Das Leben ist von unschätzbarem Wert und verdient es, in seiner ganzen Pracht geachtet zu werden.“
WESSEN LEBEN? DAS DER
WIDERSPENSTIGEN ÄCKER?
DAS DER KUFFAR?
DAS DER QUAL-GESCHÄCHTETEN
TIERE?
FIRMA TAQIYYA & CO., moscheeforum.de
„40 J. ditib, Köln Highlights
Begrüßungsreden von Dr. Muharrem Kuzey, DITIB Bundesvorsitzendem, und Dr. Ralf Heinen, Bürgermeister der Stadt Köln.
…entdecken Sie die umfangreiche Forschungsbibliothek für Islamische Studien…“
Bekomme ich jetzt wieder eine
Razzia wegen Volksverhetzung –
von der Islambeschützergang
des Staatsschutzes Nänsi & Haldi?
Pflicht zur Arbeit politisch betont
https://www.az-online.de/altmark/stendal/asylbewerber-im-landkreis-muessen-schon-laenger-gemeinnuetzig-arbeiten-93329312.html
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Die AfD hat das angestoßen.
Hr.K. ist auch Kunde bei dieser EffDEEPee nahen Firma, bzgl seiner Anzeigen.
H.Danisch glaubt, das es dort nicht so ganz mit rechten Dingen zu geht:
„Das überaus dubiose Geschäftsmodell der FDP-nahen So Done GmbH
Gerade von UG auf GmbH – wer ist der Geldgeber im Hintergrund? Nee -der Laden soll die Kanzlei finanzieren- das ist einfach die Geschäftsidee! – die nennen sich Prozesskostenfinanzierer
https://www.sodone.de/
„Das alles kostet dich gar nichts! SO DONE ist dein Prozesskostenfinanzierer und bezahlt als solcher alle Anwalts- und Gerichtskosten, die anfallen. Dafür ist SO DONE mit 50% an der Geldentschädigung beteiligt, die dir zuteil wird. Faktisch bezahlt also der Täter mit seiner Geldentschädigung unsere Dienstleistung, die dir ermöglicht, sich gegen ihn zu wehren. Für dich gibt es kein Kostenrisiko – Sollte es nicht zu einer Geldentschädigung kommen, übernehmen wir alle Kosten und geben diese nicht an dich weiter. Du bist also nur im positiven Falle an der Geldentschädigung, aber im negativen Falle nicht an den Anwalts- und Gerichtskosten beteiligt. Das Risiko übernehmen wir für dich. Hört sich fantastisch an? Finden wir auch!“
Ich halte das für Prozessbetrug, weil nur vorgegaukelt wird, dass der Beleidigte klagt, weil er sich beleidigt und geschädigt fühlt, während in Wirklichkeit eine ordinäre Abmahnkanzlei dahintersteckt. “
und weitere Artikel zu diesem Thema bei Danisch, auch die ARD Tagessau/themen machen Werbung für diesen Laden.
Huch – die Täterherkunft bleibt unerwähnt!
Dann ist er ziemlich sicher ein Importkuffnuck von Merkels Gnaden.
Und von den Sozen und Grünen.
https://www.bild.de/regional/nuernberg/verbrechen-bei-nuernberg-frau-49-verschwunden-ehemann-verhaftet-66fab3ca31ae523822215024
Man sollte es einfach einmal ganz nüchtern analysieren. Es gibt auf der einen Seite Parteien, die seit Jahrzehnten in beliebiger Konstellation miteinander regieren: CDU/ CSU, SPD, Die Grünen, FDP, Linkspartei. Diese Parteien kennzeichnet (spätestens seit dem Ukraine-Konflikt):
– unverbrüchliche Treue zur NATO und ihrer Hauptmacht, den USA
– immer stärkere Hinwendung zu staatlicher Planung der Wirtschaft (unter dem Aspekt der Klimarettung)
– Propagierung einer ungesteuerten, millionenfachen Zuwanderung ohne Obergrenze und Nichtabschiebung von illegal in die Sozialsysteme eingereisten Schwerkriminellen
Hierfür werden massive Wohlstand- und Sicherheitsverluste der eigenen Bevölkerung hingenommen. Frau Baerbock als typische Vertreterin dieser Politik hat das ganz offen zum Ausdruck gebracht: „„Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gegeben habe, ‚Wir stehen an eurer Seite – so lange, wie ihr uns braucht‘, dann will ich das auch einhalten – egal, was meine deutschen Wähler denken.“ Das sie eine so grundlegende Äußerung nicht im Deutschen Bundestag, sondern auf irgendeiner Podiumsdiskussion in Prag(!) zum Besten gab, charakterisiert die herrschende politische Klasse der BRD nur um so treffender.
Auf der anderen Seite steht die AfD. Sie definiert deutsche Interessen nicht ideologisch, sondern vor allem macht- und wirtschaftspolitisch. Die Sowjetunion/ Rußland hat Deutschland jahrzehntelang mit preiswerter Energie versorgt. Das war die Basis unserer wirtschaftlichen Stärke. 2021, vor dem Rußland-Ukraine-Krieg, betrug unser Handel mit Rußland 59,7 Mrd. Euro, mit der Ukraine 8,5 Mrd. Euro. Weder Rußland, noch die Ukraine, waren NATO-Mitglieder oder durch Beistandsabkommen mit uns verbundene Staaten. Kriegerische Auseinandersetzungen zwischen solchen Staaten gibt es fortlaufend. Zudem stand die Ukraine ganz weit oben auf der Liste der korrupten Staaten Europas; sie war also keinesfalls als besonderer Hort der Demokratie bekannt. Die AfD möchte keine Feindschaft zu Rußland (was entgegen den US-Interessen ist), sie möchte keine Deindustruialisierung Deutschlands, auch wenn dann das Klima nicht gerettet werden kann. Zudem lehnt sie die ungezügelte Masseninvasion insbesondere muslimischer junger Männer ab, auch wenn dies nach Meinung der Kirchen von mangelnder Nächstenliebe oder von den staatlich besoldeten Interpreten des Grundgesetzes gegen die Würde des ausländischen Menschen wirkt.
Da nun die Deutschen in immer größerer Zahl den Argumenten der AfD folgen, bleibt den übrigen Parteien, wollen sie sich an der Macht halten, nichts anderes übrig, als die realsozialistische Freiheits- und Demokratiedefinition zu übernehmen: um die Demokratie zu sichern, muß man die Feinde der Demokratie verbieten. Das Recht der Definition, was demokratiegefährdend ist, besitzt man praktischerweise selbst bzw. die von einem selbst berufenen Verfassungsrichter. Je stärker die AfD wird, desto entschiedener wird die herrschende politische Klasse jedes demokratische Mäntelchen fallen lassen. Wenn Berufsverbote und hunderte Millionen für sogenannte Nichtregierungsorganisationen nicht ausreichen, die Opposition niederzuhalten, wird man sie verbieten müssen. Demokratie muß man sich leisten können. Geht es um die Machtfrage, kann man sich solchen Luxus nicht erlauben. Dann läßt man seine Kettenhunde von der Leine, die schon einmal oppositionelle Zeitungen verbieten – oder eben das Verbot der AfD fordern.
Ob am Ende das Verbot der AfD kommt, hängt nicht davon ab, ob Herr Wanderwitz in irgendwelchen Hinterstübchen genügend Gleichgesinnte im Demokratieverständnis findet, sondern hängt allein ab von der AfD. Läßt sie sich in die Richtung unverbrüchliche NATO-Treue, Klimarettung und Massenzuwanderung drücken, wird sie in den Kreis der demokratischen Parteien aufgenommen. Bleibt ihr Erfolg beim Wähler (insbesondere im Westen) überschaubar, zeigt man sich gern als demokratischer Staat und beläßt es bei den Angriffen gegen Partei und Mitglieder. Droht jedoch ein AfD-Wahlsieg, kann man auf Demokratie und Freiheit keine Rücksicht mehr nehmen. Dann wird man die AfD verbieten.
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(Zum Verständnis dieses Beitrags, eine Persiflage, sind Geschichtskenntnisse unverzichtbar;
die liefere ich ggf. nach)
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Finale Lösung für „Alt-Parteien-Kartell“
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1.) Wenn es dem polit-medialen Komplex gelingen sollte, Deutschlands Parteien
2.) nochmals in eine All-Parteien-Regierungs-Koalition gegen die stimmenstärkste
3.) Partei AfD zu manipulieren, egal ob Bund oder Länder, dann wird das Ergebnis nicht
4.) nicht die Öko-Sozialisierung Deutschlands sein
5.) und damit der Sieg des grünen Bolschewismus, sondern die
6.) Vernichtung des traditionellen Parteien-Systems in Deutschland.
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Friedel
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An die Ampel und Co:
Ich würde selbst eine nsdap wählen, so es sie denn gäbe, wenn sie mir
dafür diese ganzen Messerbereicherer, Zigeuner und Neger wieder
aus unserem schönen Deutschland schafft !
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