Von M. SATTLER | AfD und BSW sind die Gewinner der Wahlen in Sachsen und Thüringen. In Thüringen würde ein Bündnis der Sieger beiden Parteien sogar an die Macht verhelfen: AfD und BSW verfügen mit 47 von 88 Sitzen über eine stabile Mehrheit.
Ein Bündnis der Sieger wäre zugleich ein Bündnis der Inhalte. AfD und BSW haben die größte Schnittmenge gemeinsamer Interessen: Rechtsstaatlichkeit und Mäßigung statt der ideologischen Radikalität der Altparteien in der Umvolkungspolitik, Mäßigung statt Radikalität bei Waffenlieferungen, Mäßigung statt Radikalität im Umgang mit Russland, Gerechtigkeit in der Sozialpolitik statt Ausbeutung der Steuerzahler durch arbeitsunwillige Bürgergeldempfänger.
Mit keiner anderen Partei hätte das BSW bessere Aussichten, seine eigenen politischen Ziele umzusetzen als mit der AfD. Sofern es Sahra Wagenknecht also tatsächlich um die praktische Verwirklichung ihrer Ziele geht, müsste sie in Thüringen Gespräche mit der AfD führen.
Oder aber Sahra Wagenknecht folgt dem Lockruf der Zombies und fügt sich in ein Bündnis mit der CDU, SED („Linke“) und SPD. Damit würde sich das BSW auf die Seite der Versager und Verlierer schlagen. Das Risiko: Schmutz färbt ab, Versagertum steckt an. Das BSW wäre dann in einem Topf mit Parteien, die sich seit Jahren auf dem absteigenden Ast befinden und kontinuierlich an Vertrauen und Zustimmung in der Bevölkerung verlieren. Dieses Image des Untergangs und der politischen Verwesung würde sich auf das BSW übertragen. Das BSW sollte sich also gut überlegen, ob es mit diesen Parteien ins Sterbebett steigt.
In einer solchen Koalition mit den Versagern und Verlierern würde sich das BSW auch inhaltlich schnell verlieren. Der CDU in Thüringen zur Macht zu verhelfen, wäre ein Pakt mit dem politischen Teufel. Die CDU ist eine übermächtige, straff organisierte Kaderpartei, die inhaltlich keine Prinzipien kennt und rein opportunistisch handelt. Diese mächtige Partei wird das kleine BSW mit allen nur erdenklichen Methoden gefügig machen.
Die CDU wird das BSW zermürben und auf Kurs bringen, bis nichts von den heute noch markant erkennbaren Inhalten des BSW mehr übrig sein wird. Die jetzt noch hoffnungsvollen Wähler, die vom BSW eine echte Wende erwarten, würden sich dann bei der nächsten Wahl enttäuscht wieder abwenden. Das BSW würde genauso schnell wieder verschwunden sein, wie es gekommen ist.
Das BSW steht also vor der Entscheidung: Ein Bündnis der Sieger, ein Bündnis der Inhalte eingehen oder dem Lockruf der Zombies erliegen und mit den politischen Kräften von gestern ins gemeinsame Totenbett steigen.
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02.09.2024 – 08:32 Uhr
Bild: Hat sich der Wahlleiter verrechnet?
Der Wahlleiter will das Ergebnis zur Sitzverteilung im sächsischen Landtag überprüfen. Mehrere Parteien und Experten von Wahlrecht.de gehen davon aus, dass sich der Landeswahlleiter bei der neuen Sitzverteilung im Landtag verrechnet haben könnte, berichtet die „Leipziger Volkszeitung“.
Is klar die Wahl muß rückgängig gemacht erden!!?
Es wird total offensichtlich, daß die Brandmauer, die von vielen Volltrotteln offeriert wird, sich immer mehr als das erweist, was sie wirklich ist, nämlich sich selbst aus absoluter Dummheit einzumauern, sich selbst in ein Betongrab zu begeben.
Wenn sich das trojanische Pferd BSW ins Bett mit den Wahlverlierern legt, dann wird auch das BSW bald im Lokus der Geschichte verschwinden.
Schade, denn die Zeit läuft uns in Deutschland gerade weg !
Nie und nimmer wird Sahra Wagenknecht mit der AfD verhandeln.
Das BSW wurde gegründet, um den Linken einen neuen Anstrich zu verpassen.
Mit SPD und Linker/ex-SED ist kein Staat zu machen.
Vor allem mußten zunächst die K-Gruppen-Grünen unschädlich gemacht werden.
CDU-Linke-SPD haben 42,8%. Geht doch! Die CDU macht’s mit jedem!
https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2024-09-01-LT-DE-TH/
Der 1.000 EURO Vorschlag kam von FAESER
von wem auch sonst.?
Alle stimmten zu!
Faeser mit ihren tollen Ideen.
Bekommen wir hier auch alle 1.000 EURO wenn wir jemanden vergewaltigen oder totschlagen?
Hoffentlich übernimmt dieses 1.000 EURO Modell die Kirche nicht auch noch,
dass alle pädophilen Pfarrer dann auch noch die Hand aufhalten können!
https://www.bild.de/politik/inland/abschiebung-nach-afghanistan-die-wahrheit-ueber-1000-euro-fuer-afghanische-vergewaltiger-66d40e5578f47027c38ac72d
Nebennachrichten:
In den USA läuft so manches schief, aber die können wenigstens noch Straftäter von Opfer unterscheiden.
Ein EX schlich sich in das Haus seiner Ex ein, überraschte sie mit ihrem Freund im Bett, stach ihr ein Auge aus und verletzte mit einem Messer ihr Rückenmark, der Freund bekam auch ein Messer ab.
Dann vergewaltigte er seine Ex. Die einst hübsche junge Frau spielt heute bei den Paraolympics mit.
Der Dreckskerl bekam 40 Jahre Gefängnis!!
SOLCHE STRAFEN FÜR GEWALTTÄTER gibt es bei uns gar nicht!
Bei uns bekommen die GEWALTTÄTER 1.000 EUR Belohnung und einen FREIFAHRTFLUG in ihr WUNSCHLAND!!
Das muss sich ja wohl endlich ändern!!!
In Sachsen ist es einfach:
CDU-SPD-Grüne. Diese Traumkoalition hat zusammen 44,3%
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/landtagswahl-sachsen-landtagswahl-thueringen-liveticker-100.html
Wenn man die Ergebnisse ansieht muß man nur denken:
Was hat der Altpolitiker zu tun, daß nicht die AfD mitwirkt?
So einfach ist es, das Volk aus der Politik zu entfernen.
In Frankreich nennt man es „faire barrage“, den Riegel vorschieben.
Genau so sieht’s aus. Das BSW wird nur ein Strohfeuer sein, wenn es mit den Altparteien ins Bett geht.
Am besten wäre das BSW und die AFD würden zusammen finden,
diesem ganzen SPUK hier endlich ein Ende bereiten.
Vielleicht passiert das ja doch noch.
Es liegt jetzt an Sahra Wagenknecht.
Im Parteiprogramm liegen sie ähnlich.
Russlandfreundlich, pipelinefreundlich, migrantensatt und klimasatt.
So dumm kann Sahra nicht sein, zu glauben, die CDU würde auch nur annähernd ihrem Programm folgen wollen.
Da hätte sie auch bei den Linken bleiben können.
Mit der CDU bekommt sie den Ärger, den sie bei den Linken hatte, dann im Fünfachpaket.
Vermutlich sind Alice W. und Sahre W. sowieso schon befreundet.
Sahra wird nun erst mal mit allen ANDEREN PARTEIEN Gespräche führen, um deren Strategien auszuforschen, und vielleicht kommt dann die Überraschung für alle!
Wenn man davon ausgeht, daß das BSW nur dazu geschaffen wurde, um die AfD klein zu halten, erübrigen sich jede Artikel und Kommentare.
4 Jahre weiter so. Gratulation!
Ich denke, es wäre für das BSW strategisch gesünder, ein Bündnis mit der AfD einzugehen, denn was bringen weitere „Crooked“- Jahre.
Die Partei wäre beim Volk in Null Komma Nichts unten durch und hätte zudem noch ihre Überzeugung verraten.
Bis zur Wahl in Brandenburg wird nichts entschieden werden.
Wenn Sahra W. mit der CDU koaliert, dann hat sie diese LINKEN wieder „im Bett“, die sie gerade so erfolgreich losgeworden ist.
Dann bekommt sie 2 Ärgernisse, eine störrische CDU, von der sie als „Stimmkuh“ ausgenutzt wurde, die mit allen Mitteln und aller Brutalität ihre eigenen Interessen durchsetzen wird, und die LINKEN, die ihr schon damals einen Nervenzusammenbruch verursachten, die bekommt sie noch kostenlos dazu. Sie wäre komplett verrückt wenn sie sich darauf einließe.
Lustig finde ich es auch, wie das verkauft wird, SO ALS STEHE die CDU VOR DER WAHL, ob sie sich den mit den beiden LINKEN einlassen soll oder nicht.
DIE CDU muss bibbern und beten, damit sich Wagenknecht überhaupt auf sie einlässt.
Es liegt NUR an WAGENKNECHT!
Sie ist jetzt wie eine KÖNIGING, sie hat jetzt die WAHL welchen „Gemahl sie denn nun auswählen wird“!
Wie die CDU auftritt, ohne Wagenknecht können MERZ und CO doch einpacken.
Ein falsches Wort und Sahra ist weg, über alle Berge!
Die CDU muss jetzt ganz, ganz kleine Brötchen backen!!
Schön brav sein!!
Sie wäre wahrlich verrückt, würde sie diesen beiden in die Falle laufen.
Allein dieses Kaliber der Linken, wie die gestern bei der Berline Runde auftrat, das braucht keiner!
tban 2. September 2024 at 09:55
Wenn man davon ausgeht, daß das BSW nur dazu geschaffen wurde, um die AfD klein zu halten, erübrigen sich jede Artikel und Kommentare.
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wurde nicht!
Herr Sattler warnt das BSW sich nicht ins „gemeinsame Totenbett“ mit der CDU zu legen.
Nur hat er vergessen zu erwähnen, das BSW und Sahra wären dann die ersten Toten.
AFD und BSW
ziehen am selben Strang!
Die Gesichter in der Mainstream Glotze möchte man sehen wenn sie verkünden müssen:
Das BSW und die AFD haben heute beschlossen……..
das wäre dann so ein Satz wie damals in der Botschaft beim Mauerfall!
Dem de Maiziere ist gestern schon in der Caren Miosga Show die ganze Show hindurch
die Kinnlade sichtbar abgestürzt. Er konnte sich nicht beherrschen, hat seine Gesichtszüge,
seine Mimik nicht mehr unter Kontrolle bekommen. Sein ganzes Gesicht
war geprägt von seiner Unheilsvision! – Der hat das Wahlergebnis zu deuten verstanden.
Wagenknecht geht es einzig darum, die
AfD zu verhindern. Egal wie. Ihr Oskar
wollte außerdem Rache an der SPD.
Nie vergesse ich, wie das Trüppchen
um Elsässer bei der Schwarzer-Wagenknecht-
Friedensdemo um Beachtung bettelte
u. Oskar die Rechten verächtlich anschaute.
Konnte man im Compact-Video sehen. Ob
es noch irgendwo online ist?
Lafontaine ist ein alter Fuchs im Politstall:
https://www.jacobin.de/artikel/neue-alte-friedensbewegung-friedensdemo-berlin-sahra-wagenknecht-alice-schwarzer-linkspartei-ines-schwerdtner
Afd und bsw, die späte Rache von Oskar L. an der SPD?
Marie-Belen 2. September 2024 at 10:08
Bis zur Wahl in Brandenburg wird nichts entschieden werden.
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Ja, richtig!
Ja, wo und wann ist überhaupt die Brandenburg Wahl? 🙂
Die habe ich gestern auch vermisst, die war plötzlcih WEG 🙂
Offenbar am 22. September. Aha.
Maria-Bernhardine 2. September 2024 at 10:25
Wagenknecht geht es einzig darum, die
AfD zu verhindern. Egal wie.
————————
Nein, nein, nein!
Nicht alle tun etwas nur um anderen zu schaden!
Bitte hören Sie auf damit.
Haben Sie noch ein bißchen Geduld.
Wenigstens bis Monatsende.
Marie-Belen wies auf die Brandenburgwahl am 22. SEP hin.
Vorher geht gar nichts.
Sahra „hält dicht“, verrät nichts.
Bei der HAZ regt man sich mächtig auf…..
.
„Sperrminorität in Sachsen und Thüringen
Welche Folgen die hohen AfD-Ergebnisse haben – auch ohne Regierungsbeteiligung
Sollte die AfD keine Regierung bilden, hätte sie trotzdem weitreichende Optionen, Macht auszuüben. Mit einer Sperrminorität könnte sie zum Beispiel die Wahl von Richtern und Richterinnen am Landesverfassungsgericht blockieren.
Mitregieren wird die AfD wohl weder in Thüringen noch in Sachsen. Doch besonders in Thüringen hat die AfD mit der Landtagswahl einiges an Macht dazugewonnen. Sie hat nun eine Sperrminorität und könnte etwa die Wahl von Verfassungsrichtern und Geheimdienstkontrolleuren blockieren.
Felix Huesmann
02.09.2024, 09:10 Uhr
Berlin. Die AfD hat bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen am Sonntag ersten Ergebnissen zufolge jeweils mehr als ein Drittel der Sitze in den Landtagen gewonnen – wobei es in Sachsen am Morgen nach der Wahl Zweifel an der korrekten Berechnung der Sitzverteilung gibt. Eine eigene Mehrheit hat die AfD damit nicht. Auch eine Beteiligung der Partei an einer Regierungskoalition ist nicht in Sicht. Und doch hat die AfD massiv an Macht gewonnen.
In Thüringen ist die AfD erstmals stärkste Partei. Sie hat damit das Vorschlagsrecht für den Posten des Parlamentspräsidenten oder der Parlamentspräsidentin. Die Abgeordneten sind zwar nicht verpflichtet, einen AfD-Abgeordneten auch an die Spitze des Parlaments zu wählen. Sollten sie es nicht tun, würden sie jedoch erheblich von der traditionellen parlamentarischen Praxis abweichen. In einem dritten Wahlgang könnte ein Kandidat einer anderen Partei gewählt werden. Zuvor gilt: „Solange dieses Amt nicht besetzt ist, kann der Landtag nicht anfangen zu arbeiten.“ Das sagte der Jurist Maximilian Steinbeis dem „Demokratie-Radar“ des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) schon Anfang des Jahres. Steinbeis betreibt das „Verfassungsblog“ und leitet dort das „Thüringen-Projekt“.
AfD kann im Zweifel Wahl von Landesverfassungsrichterinnen und -richtern blockieren
Steinbeis warnt schon seit Monaten: Wenn die AfD ein Drittel der Parlamentssitze erhält, hat das besonders in Thüringen gravierende Auswirkungen. Dort, aber auch in Sachsen sind Änderungen bestimmter Gesetze, die einer Zwei-Drittel-Mehrheit bedürfen, dann ohne die Zustimmung der AfD nicht mehr möglich. Auch die Wahl von Landesverfassungsrichterinnen und Landesverfassungsrichtern erfordert in beiden Bundesländern eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Das kann die höchsten Landesgerichte unter Druck setzen. „In Thüringen laufen bis 2029, also noch vor dem regulären Ende der kommenden Legislaturperiode, die Amtszeiten aller neun Mitglieder ab. In Sachsen und Brandenburg gilt dies für jeweils sechs der neun Mitglieder“, heißt es im „Verfassungsblog“.
Die Autorinnen und Autoren warnen außerdem vor einer dauerhaften Blockade des Richterwahlausschusses des Thüringer Landtags durch die AfD. Ohne die Zustimmung dieses Ausschusses könnten auch unterhalb des Verfassungsgerichts keine Richterinnen und Richter auf Lebenszeit ernannt werden. Die Hälfte aller Richterinnen und Richter in Thüringen geht demnach innerhalb der nächsten zehn Jahre in Pension – eine Blockade der Nachbesetzungen könnte deshalb folgenschwer sein.
Sachsen und Thüringen: Wo die SPD ums Überleben kämpft
Mit einer Sperrminorität von einem Drittel der Sitze kann die AfD in Thüringen außerdem die Nachbesetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums blockieren. Das Gremium kontrolliert den Landesverfassungsschutz – also ausgerechnet jene Behörde, die die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstuft und überwacht.“
HAZ
Die Union betreffend, stimme ich dem Autor zu. Dieser politische Falschmünzer Verein ist der Worte nicht Wert. Eine widerwärtige Opportunistentruppe. Die Avancen in Richtung BSW im Artikel sind jedoch problematisch.
Gibt das BSW tatsächlich Antworten oder wird Propaganda gestreut? Das BSW ist ein Propagandaprojekt, hochgejazzt vom Medienapparat. Ein Honeycomb für potentielle AfD Wähler. Die Akteure des BSW sind nicht vom Himmel gefallen. Sie hatten seit der Gründung der AfD 2013 und auch davor die Gelegenheit, sich in strittigen Fragen und speziell zum Thema Massenmigration zu positionieren. Wagenknecht macht dies erst, seit dem die AfD eine relevante, bleibende und expandierende Größe in der Parteienlandschaft – zunächst im Osten – geworden ist. Jetzt zieht die AfD im Westen nach. Sie hat gemerkt, dass das Thema Massenmigration zieht. Vernünftiger Umgang mit Russland und hiesige Zensur und Meinungseinengung – bei diesen Themen ist das BSW tatsächlich glaubwürdig. Ob das auch bei der Massenmigration ist, bleibt zweifelhaft.
Würde es tatsächlich in Thüringen zu einem Arrangement zwischen AfD und BSW kommen (was ich nicht sehe) und sollte dadurch beim Thema Massenmigration etwas möglich werden, soll es mir recht sein. Ich gehe eher davon aus, dass das BSW den Preis gegenüber der Thüringer Union hochtreiben wird, um in einer Art Duldung von CDU / SPD punktuell eigene Süppchen zu kochen.
jeanette 2. September 2024 at 10:27
Wagenknecht wird auf die zukünftigen Gewinner setzen.
Da ist es schwer vorstellbar, daß sie sich mit den Altparteien zusammentut
.
Die letzte Wahlumfrage Brandenburg vom 6.8.24
https://dawum.de/Brandenburg/
hhr 2. September 2024 at 10:00
„4 Jahre weiter so. Gratulation!“
Die Landesparlamente werden zwar für 5 Jahre gewählt, aber jetzt wird’s erst richtig interessant. Vorgezogene Neuwahlen dürften wahrscheinlich sein.
Vielleicht glaubt Wagenknecht, diesen Kader managen zu können, stammt sie doch selbst aus solchen Strukturen. Kennt sie von der Pike auf. Aber ob sie mit Höcke kann, das ist fraglich. Die Afd hat die Mehrheit und sollte von sich aus sondieren und nicht warten, bis jemand kommt. Angriff ist die beste Verteidigung, jetzt oder nie. Wagenknecht ist eine intelligente und gebildete Frau, ist sie aber klug genug, oder insistiert Oskar hier?