![Knapp 26 Stunden nach dem IS-Terror in Solingen mit drei Toten hat sich der syrische Asylbetrüger mit subsidiärem Schutz, Issa al H., in der Nacht der Polizei gestellt. Knapp 26 Stunden nach dem IS-Terror in Solingen mit drei Toten hat sich der syrische Asylbetrüger mit subsidiärem Schutz, Issa al H., in der Nacht der Polizei gestellt.](https://www.pi-news.net/wp-content/uploads/2024/08/solingen_taeter-696x391.jpg)
Von WOLFGANG HÜBNER | Politik, Medien und Gesellschaft in Deutschland sind in geradezu schreienden Widersprüchen gefangen, die mit dem Instrumentarium des Parteienstaats samt gelenkter öffentlicher Meinung und vergreisender Demographie nicht mehr zu lösen sind. Das Massaker in Solingen hat abermals mit dem Blut von Bürgern an die Wand geschrieben: Die Dinge in Deutschland laufen so sehr in die falsche Richtung, dass es ohne schärfste Einschnitte in diese Entwicklung Richtung Abgrund der Nation gehen wird.
Die hilflosen Phrasen der politischen Repräsentanten, die von Mordtat zu Mordtat immer aufs Neue abgeleiert werden; die simulierte Ohnmacht vor dem Bösen, das massenhaft ins Land geholt wurde und weiter einströmt; die erbärmlichen Plattitüden wie „Wir müssen jetzt zusammenstehen“ oder „Das darf unsere Gesellschaft nicht zulassen“ – dieses wirre Konzert von Wehrunwilligkeit und Wehrunfähigkeit kann niemand mehr aushalten, der sich auch nur Reste seines Menschenverstandes erhalten hat.
Der syrische Halsabschneider Issa al H. (26), der sich zur großen Erleichterung der Polizei selbst gestellt hat, hat das völlig aus der Zeit gefallene deutsche Asylrecht nicht missbraucht, sondern gebraucht! Er hat es benutzt, um die offenbar gewünschte Bevölkerungsveränderung – weniger Deutsche, mehr Vielfalt – zu praktizieren. Und dieser Killer wird nun gar noch lebenslang hohe Kosten für seine weitere Beherbergung zu Lasten der brav arbeitenden Minderheit von Buntland verursachen.
Ungeachtet dessen werden aber Scholz, Merz, Habeck, Pistorius und Co. sowie die Leitmedien dem Wahlvolk weiter die Horrorlüge von der russischen Gefahr einbläuen, gegen die es selbst zum Preis der Verarmung gilt, kriegsfähig zu werden. Sie werden auch weiterhin dafür sorgen, Rheinmetall hohe Profite zu sichern, aber leider, leider nicht genug Geld im Haushalt für ständige Grenzkontrollen und Abschiebungen zu haben.
Diese verachtenswerten Gestalten, die allesamt darin versagen, die Bürger dieses Staates vor dem mörderischen Abschaum der Welt zu schützen, werden sich auch keine Minute darin beirren lassen, die AfD, Martin Sellner oder Compact für die größte innere Gefahr auszugeben und zu verfolgen. Wer glaubt, der deutsche Irrweg aus Klimarettung, Vasallentum, Vielfalt und Selbsthass ließe sich noch strikt parlamentarisch positiv ändern, ist leider nur ein gefährlich gutmeinender Illusionär. Die Deutschen müssen aufstehen oder sie werden untergehen. Ihr Schlachten hat schon längst begonnen.
![Wolfgang Hübner.](https://www.pi-news.net/wp-content/uploads/2023/03/wolfgang.jpg)
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
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»Dieses Land wird von Idioten regiert!«
(Alice Weidel)
Allah go home.
In der Eifel findet aktuell das jährliche Treffen der deutschen Ahmadiyya-Gemeinde statt. 50.000 Muslime werden im Laufe des Wochenendes auf dem Flugplatzgelände erwartet – das sorgte für Stau.
Der Grund: Zehntausende Mitglieder der deutschen Ahmadiyya-Gemeinde waren auf dem Weg zu ihrem jährlichen Treffen, das erstmals auf dem Gelände des ehemaligen Bundeswehrflugplatzes stattfindet.
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/ahmadiyya-treffen-jalsa-salana-mendig-verkehrschaos-am-freitag-stau-50000-muslime-in-eifel-100.html
Fremd in der Heimat
In der Heimat war ich wieder,
Alles hab ich mir besehn,
Als ein Fremder auf und nieder
Mußt‘ ich in den Straßen gehn.
Nur im Friedhof fern alleine
Hab‘ ich manchen Freund erkannt,
Und bei einem Leichensteine
Fühlt‘ ich eine leise Hand.
Martin Greif (1839 – 1911)
Das stinkt doch zum Himmel. Warum sollte sich denn der Syrer selbst stellen?
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2024/nancy-faeser-die-wiederholungstaeterin/
Nancy Faeser, die Wiederholungstäterin
Auf Einsicht oder gar Kurskorrektur ist nicht zu rechnen. Im Bundesinnenministerium klammert sich eine machtverliebte Ideologin an ihr Amt, die ihre Agenda gegen Rechts noch besessener exekutiert, da ihre Zeit an den Schalthebeln der Staatsgewalt immer rascher verrinnt. Von Michael Paulwitz.
„Solingen: Nicht wehrfähig, aber bald „kriegsfähig““
Nicht wehrfähig ist schon allein ein interessanter Aspekt. Als aktionistischer Reflex sollen bekanntlich neue Messer- und Waffenverbote kommen. Zu Ende gedacht ergibt sich daraus folgendes: Während sich designierte Straftäter nicht um Gesetze scherren, halten sich brave Bürger daran und bekommen Straftäter so wehrlose Opfer auf dem Tablet serviert. Und schließlich wird auch noch der freundlichstes und friedlichste Bürger hopp genommen, weil er beim Gang zu Markt sein Schweizer Taschenmesser dabei hatte.
Nordachse 25. August 2024 at 11:39
Das stinkt doch zum Himmel. Warum sollte sich denn der Syrer selbst stellen?
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DAS hat ihm sein Anwalt geraten, gehen Sie in das Gefängnis, zeigen Sie Reue, oder besser noch Psychisch krank, in der Forensischen Psychiatrie haben Sie dann „lebenslänglich“ da soll auch das Essen besser sein, und obendrauf bekommen Sie das Rundumwohlfühlpaket mit netten Therapeutinnen und manchmal sogar Freigang und Besuchserlaubnis der Familie.
Scholz: „Müssen mit ganzer Härte des Gesetzes vorgehen“
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Scholz-Muessen-mit-ganzer-Haerte-des-Gesetzes-vorgehen-article25179686.html
Der syrische Halsabschneider sollte nach Bulgarien abgeschoben werden, tauchte aber 6 Monate lang unter. Dann meldet er sich wieder bei den Behörden und durfte bleiben!
Wahrscheinlich konnte er das nur, weil ihm der Abschiebetermin vorher mitgeteilt wurde, weil das mittlerweile in manchen Bundesländern Gesetz ist.
Und wahrscheinlich hat er seine Leistungen trotzdem weiter bekommen. Hätte man ihm die sofort gestrichen, hätte er sich doch viel früher wieder beim Amt gemeldet und hätte vlt. im 2. Versuch abgeschoben werden können.
Es ist einfach nur noch unglaublich, was in diesem Land vor sich geht. Und jetzt werden dann die Gaza-Terroristen als Schutzsuchende kommen und noch viel schlimmere Anschläge verüben.
Er wirbt seit Jahren für offene Grenzen: Gegen den SPD-Bürgermeister von Solingen wird in einem Schleuser-Skandal ermittelt!
Solingen, NRW. Er ist der oberste Mann einer Stadt unter Schock: Solingens Bürgermeister Tim Kurzbach (SPD). Doch der Politiker, der gerade jetzt in dieser dramatischen Lage so dringend politische Schlagkraft nötig hätte, ist schwer angeschlagen: Kurzbach steht im Mittelpunkt einer Schleuser-Affäre.
https://www.nius.de/news/er-wirbt-seit-jahren-fuer-offene-grenzen-gegen-den-buergermeister-von-solingen-wird-in-einem-schleuser-skandal-ermittelt/5f23a746-55d4-4daa-9e37-380ccfdd28ff
Kurzbach anzeigen, abwählen, und für den angerichteten Schaden persönlich haftbar machen!
Radikale Moslems sind immer kriegsfähig. Masn darf sie nicht unterschätzen.
Mantis 25. August 2024 at 11:52
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Vielen Dank für Ihre Antwort.
Er hatte mit Sicherheit nicht vor oder nach der Tat Kontakt zu irgend einem Anwalt. Ich gehe eher davon aus dass die Behörden massiv unter Druck stehen der Bevölkerung einen Erfolg zu verkaufen und somit den Schein zu wahren handlungsfähig zu sein. Dafür spricht auch der Einsatz eines SEK´s in einem Asylheim.
Man kommt mittlerweile durcheinander, aber:: Das auf dem Bild oben ist scheinbar nicht der Täter, sondern ein „Zeuge“ (ebenfalls Syrer), der von den Einsatzkräften aus der 300m vom Tatort entfernten Flüchtlingsunterkunft eskortiert wird, wo bereits zuvor ein dort untergebrachter 15-jährige Kirgise (ebenfalls nicht der Täter) verhaftet wurde.
Der Täter aus Syrien wohnt offenbar ebenfalls in dieser Flüchtlingsunterkunft, war aber nicht dort, sondern hatte sich in einem Hinterhof versteckt, und dann selbst gestellt.
Aufgrund der Nähe zum Tatort, gehe ich persönlich nicht von einer lange im Voraus geplanten Tat (wie bei einer EM oder OLympiade) aus, sondern einer „spontanen“ Einzelaktion eines streng gläubigen Mohammedaners, da offenbar auch kein Geheimdienst etwas vorab davon wusste.
Gründer von Telegram in Frankreich festgenommen
https://www.welt.de/politik/ausland/article253172640/Pawel-Durow-Gruender-von-Telegram-in-Frankreich-festgenommen.html
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Die Meinungsfreiheit soll eingeschränkt werden. So danach aus.
Und dieser Killer wird nun gar noch lebenslang hohe Kosten für seine weitere Beherbergung zu Lasten der brav arbeitenden Minderheit von Buntland verursachen.
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Wieso das denn? Wenn der Islam in Deutschland die Macht übernimmt, wird er sofort freikommen, und diejenigen, die ihn hinter Gitter brachten, sollten sich vor Allahs Rache verstecken; denn Allah führt den Arm!
4. (4.) Und wenn ihr die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; dann schnüret die Bande. 5. Und dann entweder Gnade hernach oder Loskauf, bis der Krieg seine Lasten niedergelegt hat. Solches! Und hätte Allah gewollt, wahrlich, er hätte selber Rache an ihnen genommen; jedoch wollte er die einen von euch durch die andern prüfen. Und diejenigen, die in Allahs Weg getötet werden, nimmer leitet er ihre Werke irre. 6. (5.) Er wird sie leiten und ihr Herz in Frieden bringen. 7. (6.) Und einführen wird er sie ins Paradies, das er ihnen zu wissen getan.
https://www.projekt-gutenberg.org/henning/koran/chap047.html
Und noch etwas: Die „sicher rechtsextreme „AfD wird aufgefordert, keinen Nutzen aus dem IS-Anschlag ziehen zu wollen, sonst arbeiten der Gnom aus Erfurt und Nancy weiter an einem Verbot dieses Vereins.
Seit 2017 ruft der IS seine Sympathisanten im Ausland dazu auf, Ungläubige zu erstechen. Damals hatte die IS-Führung im Irak und in Syrien realisiert, dass sie militärisch nicht mehr gewinnen konnte. Sie änderte darauf ihre Strategie und fordert seither ihre Anhänger zur Tötung «Ungläubiger» auf.
https://www.nzz.ch/islamistischer-terror-in-europa-nimmt-wieder-zu-ld.1845360
Europa als der Truppenübungsplatz für Islamisten.
Wir sollten das tun, was eine wehrhafte Gesellschaft auszeichnet:
Einfangen, und ohne viel Gelaber an den nâchsten A… !
Warum hat sich der gestellt? Die Chancen standen gut, dass er nicht gefunden wird und einen weiteren Anschlag verüben kann, bei dem er vlt. von der Polizei erschossen wird und ins Paradies mit den 72 Jungfrauen kommt. Oder er wartet in der Unterkunft mit einem Messer auf die Polizei, geht auf sie los und lässt sich erschießen.
Also scheint er doch am irdischen Leben zu hängen. Gut möglich, dass ihm ein Anwalt geraten hat, sich zu stellen und einen auf psychisch zu machen (Stimmen gehört, die ihm die Tat befohlen haben usw.), um als schuldunfähig nicht in den Knast, sondern in die wesentlich bessere Psychiatrie zu kommen. Und natürlich, um als Verteidiger an diesen lukrativen Fall zu kommen. Vlt. ging er aber auch zu seinem Imam (laut Zeugen soll er fleißiger Besucher der örtlichen Moschee gewesen sein), und der hat es ihm geraten.
Friedrich Merz hat in einem Forderungskatalog Kanzler Scholz aufgefordert, keine Syrer und Afghanen mehr aufzunehmen, Straftäter auch in diese Länder abzuschieben und generell das Asylrecht massiv einzuschränken und zu verschärfen, z. B. das Dublin-Abkommen und § 16a GG wieder anzuwenden. Und von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen, falls sich – wie zu erwarten – die Grünen und Teile der SPD und FDP – wieder mit Händen und Füßen dagegen spreizen.
Zum wievielten Male hat er das nun schon gemacht? Das ist doch wie gegen eine Wand reden. Eher geht doch ein Kamel durch das Nadelöhr, als dass Scholz diesen Forderungen nachkommt und den Bruch der Koalition riskiert. Stattdessen sollte er mal lieber diese antidemokratische Brandmauer zur AfD einreißen. Mit der SPD und den Grünen wird es keinerlei wirksame Änderungen am Asylrecht geben, das sollte Merz endlich mal kapieren.
Esper Media Analysis 25. August 2024 at 11:36
In der Eifel findet aktuell das jährliche Treffen der deutschen Ahmadiyya-Gemeinde statt. 50.000 Muslime werden im Laufe des Wochenendes auf dem Flugplatzgelände erwartet – das sorgte für Stau.
Der Grund: Zehntausende Mitglieder der deutschen Ahmadiyya-Gemeinde waren auf dem Weg zu ihrem jährlichen Treffen, das erstmals auf dem Gelände des ehemaligen Bundeswehrflugplatzes stattfindet.
*https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/ahmadiyya-treffen-jalsa-salana-mendig-verkehrschaos-am-freitag-stau-50000-muslime-in-eifel-100.html
Das 100-Moscheen-Projekt ist das Vorhaben der islamischen Reformbewegung Ahmadiyya Muslim Jamaat, 100 Moscheen in Deutschland zu bauen. Das Projekt wurde im Jahre 1989 anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Ahmadiyya durch Mirza Tahir Ahmad, Khalifat ul-Masih IV., in einer Rede auf der Jalsa Salana Deutschland ausgerufen.
https://de.wikipedia.org/wiki/100-Moscheen-Plan
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Ein Blick in ein Ahmadiyya-Lehrbuch aus dem Jahr 2013 ist sehr erhellend. Im Ahmadiyya-Lehrplan „198 Wege des Erfolges“ für 7-8jährige Kinder, stehen haarsträubende Sätze wie: „Ich komme in der Gesellschaft mit niemandem aus. Alle sind meine Feinde. (…) Selbst wenn ich vernichtet werde, kümmert es mich nicht, wenn mein Tod dazu führt, dass der Sieg des Islam kommt.“
Sieht so etwa Integration aus? Das ist grotesk!
In Deutschland sprießen die Moscheen der ach-so-friedlichen Ahmadiyya wie Pilze aus dem Boden. Auch das 100 jährige Jubiläum der Gemeinde wurde im Dürener Rathaus gefeiert.
https://afd-kreis-dueren.de/afd-stimmt-gegen-spenden-an-ahmadiyya-gemeinde/
Die deutschen Bürgermeister, vor allem die der SPD, unterstützen die Islamisierung Deutschlands durch die fälschlich als Reformbewegung im westlichen Sinne mißverstandene Ahmadiyya Sekte.
Die Bürger wählen Parteien, die an der Abschaffung unseres freihetlich-demokratischen Systems mitwirken.
@ Nordachse 25. August 2024 at 11:39
Damit die ganze Welt den IS-Kämpfer
sehe, der sich für „Palästina“ einsetze.
auch Signal an die (islam.) „Umma(h)“.
Wenn er sich im Knast umbringt, gilt
der Mehrfachmörder dort als „Märtyrer“.
Der Verbrecher heißt auch noch Issa, d.h.
Isa/Jesus, im Koran der mindere Prophet hinter
dem perversen blutrünstigen Kriegsfürsten
Mohammed.
Wenn Mondgötze Al-Lah will, dann könnte er
Jesus & seine Mutter Maria vernichten,
Koran 5,17:
Dem Unglauben haben sich diejenigen verschrieben, die behaupten, Allah sei Jesus Christus, Marias Sohn. Sprich: „Wer könnte gegen Allah etwas unternehmen, wenn Er beschlossen hätte, Jesus Christus, Marias Sohn, seine Mutter und die gesamten Erdenbewohner zu vernichten?“ Allah ist der Herr über Himmel und Erde und über alles, was dazwischen liegt. Er schafft, was Er will, und Seine Macht ist absolut uneingeschränkt.
.
Das Beste war Barbie Baerbock nach Mannheim-Attentat (Stürzi, Pol. Laur):
.
„Wir werden uns als Gesellschaft nicht von ‚Haß + Hetze‘ spalten lassen“ (sic !)
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1.) Das ist ja kaum auszuhalten, hunderttausende km weg von der Wirklichkeit.
.
Friedel
.
PS
Hoffentlich bekommt die kaputte Ampel mit dem „kinderlosen Katzenmann“ (Vance)
Scholz die verdiente Quittung bei Lt- und Bt-Wahlen.
Piepel, bitte AfD wählen; was denn sonst; Wahlbeobachter sein.
Die kinderlose Katzenfrau Merkel, Alt-Kommunistin hat das Desaster ausgelöst (2013).
Ja 2013 ! Nicht (!) erst 2015.
.
Obwohl die Abschiebung bereits terminiert war, ist es nicht dazu gekommen. Nach WELT-Informationen war Issa Al H. nicht auffindbar, tauchte unter und erst mehrere Monate später wieder auf. Die Abschiebung war damit vorerst hinfällig, der Syrer wurde nach Solingen „umverteilt“, wie es im Behördensprech heißt….
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253174314/Untergetaucht-Solingen-Attentaeter-sollte-abgeschoben-werden.html
Die Stadt Solingen ist selbst schuld, wenn sie Abschiebepflichtige Syrer wieder aufnimmt.
Aber das ist halt das Ergebnis wenn der Bürgermeister persönlich im Schlepperwesen aktiv ist.
Vermutlich bekommt er lebenslänglich.
Das heißt, nach ca 15 Jahren spätestens wird er wieder auf uns losgelassen.
Pro Tag kostet so eine Bestie im Vollzug ca. 220,- Euro, im Monat also 6600,- Euro,
im Jahr dann 79200,- Euro Steuergeldern.( Hochrechnung Hamburger Knastkosten )
Ein solider Tampen nach einem Schnellurteil wäre allemal billiger.
Mantis, 11:58h, habe mir gestern diesen Kurzbach von der SPD live bei NTV angeschaut, er drückte sein Beileid aus, kam aber dermaßen falsch rüber. Ein sehr unglaubwürdiger Typ. Halt typisch SPD. Hoffentlich landet er im Knast.
Hoffe auf eine weitere Wende durch die schlauen Leute im Osten, freue mich auf den nächsten Sonntag. LG.
Verdeutlichung zu:
Maria-Bernhardine 25. August 2024 at 12:54
Wenn er sich im Knast umbringen sollte, gilt
der Mehrfachmörder dort(gemeint die Umma/h,
die islamische Welt-/Gemeinschaft)
als „Märtyrer“. Erst recht, wenn er dort
umgebracht werden sollte.
„Merz fordert“
Stehen gerade Wahlen bevor? Ernsthaft, derartige Forderungen der CDU kann doch keiner mehr ernst nehmen.
.
Hohe Zeit,
den „Verein Ampel“ zu verbieten = Verfassungsfeinde (offene Grenze etc.)
.
1.) Friedel
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Zusatz:
Ein solider Tampen nach einem Schnellurteil hätte außerdem vermutlich
eine abschreckende Wirkung auf alle anderen Möchtegern-Schächter !!!
Die Ukraine bekommt Mehrfachraketenwerfer und wir bekommen Mehrfachmessermörder.
Alles auf unsere Kosten
Und durch Merz & Co wird sich auch nichts ändern.
US-Blackrock ist ja wohl auch nicht unbeteiligt am europäischen Bruderkrieg.
Ein “ganz normaler” Polizeibericht aus Berlin
https://journalistenwatch.com/2024/08/25/ein-ganz-normaler-polizeibericht-aus-berlin/
Im Anschluss wurde er auf freien Fuß entlassen. Die Ermittlungen dauern an…
hans 25. August 2024 at 11:36
![:mrgreen:](https://www.pi-news.net/wp-includes/images/smilies/mrgreen.png)
Allah go home
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Kurz und knackig auf den Punkt gebracht!
Blut an den Händen von Wüst(CDU)
Die Solinger MesserFachkraft(*saw) war abgelehnt und durfte bleiben.
Anweisung 2023 von NRW-MP Wüst(CDU): Abgelehnte sollen bleiben
Völlig IRRE!
Wüst ignoriert juristischer Entscheidung!
Und tritt den Amtseid mit Füßen!
Ein paar Kernaussagen aus
https://www.welt.de/regionales/nrw/article246283400/Fluechtlingspolitik-Die-CDU-nimmt-Abschied-vom-Abschieben.html
– Die CDU nimmt Abschied vom Abschieben
– In NRW gibt Ministerpräsident Wüst (CDU) nun weitgehend den Anspruch [GESETZ!] auf, abgelehnte Asylbewerber wieder in ihr Herkunftsland zurückzubringen.
– Laschet (Vorgänger): Nur Anerkannte auf Kommunen verteilen (wobei Abschiebequote kaum höher)
– Wüst: auch nicht-Anerkannte in Kommunen schicken
– Dies Gemeinsam mit seinem grünen Koalitionspartner
– Bereits im Koalitionsvertrag hatten CDU und Grüne es beschlossen: Alle Asylbewerber, auch abgelehnte, sollen nach spätestens sechs statt bisher 24 Monaten auf die Kommunen verteilt und dort integriert werden.
Praktisch war das ja schon jedem (hier) klar.
Aber dass diese illegale Praxis eine offizielle Entscheidung war, das war mir nicht klar.
:KopfGegenWand:
CDU, SPD, Grüne: Des Wahnsinns knusprige Beute:
DeutschenHASS
DeutschlandHASS
AmtseidHASS
VerfassungsHASS
Rassistische Umvolkung: BuntIstDieBessereRasse
Remigration!
AfD wählen!
—
(*saw) Verehrer vom rassistischen MesserStecher und islamistisch-terroristischen Eroberer Mohammed
Sensationell starke Überschrift. Müßte die AfD auf ein Plakat übernehmen. Problem: würde natürlich unter dem Motto AfD instrumentalisiert Tote ausgeschlachtet, Ist also nicht sicher, ob der Souverän durchblicken würde. Und könnte auch als pietätslos gelten. Aber damit würde der Mainstream dem Vorfall Dimension verleihen. Man müßte das bis zur Wahl im Gespräch behalten.
Aber sonst: Aufstehen nutzt nichts mehr, der Crash ist unvermeidbar, die Frage ist nur, stehen sie vor oder im Crash oder auch dann nicht auf?
T.Acheles 25. August 2024 at 13:09
Ein paar Kernaussagen aus
https://www.welt.de/regionales/nrw/article246283400/Fluechtlingspolitik-Die-CDU-nimmt-Abschied-vom-Abschieben.html
—
Artikel vom 14.07.2023, also relevant für obige MesserFachkraft(*saw):
Angang 2023 sollte er nach Bulgarien abgeschoben werden, „nicht auffindbar“.
Einige Monate tauchte er wieder auf, und erhielt wieder Unterkunft und Verpflegung (Trotz rechtsgültiger Ausweisung).
Juristische Anklage von CDU und Wüst:
§ Missbrauch von Steuergeldern
§ Rechtsbeugung im Amt
§ Meineid auf Amtseid
§ LinksExtreme rassistische Umvolkung: BuntIstDieBessereRasse
§ Zerstörung unserer Demokratie
§ Beihilfe zu Mord (Solingen)
§ …
Ich finde, die @AfD sollte hier die juristischen Möglichkeiten der Anklage mehr nutzen!