Von MANFRED ROUHS | Die Messermorde von Solingen hätte es nicht gegeben, wenn abgelehnte Asylbewerber in Deutschland so, wie es die aktuelle Rechtslage vorsieht, abgeschoben werden würden. Dafür wäre keine Gesetzesänderung nötig gewesen, sondern nichts weiter als die Anwendung der gegenwärtig bestehenden Gesetze.
Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken war wenigstens ehrlich, als sie bei Caren Miosga äußerte, sie wolle aus Solingen „nicht allzu viel lernen“. Das löste zwar öffentliche Empörung aus, macht aber immerhin klar, wohin die Reise führen soll.
Olaf Scholz und Friedrich Merz gehen an das Thema weniger einfältig heran. Sie inszenieren ein Gipfeltreffen der heißen Luft, in dessen Vorfeld sie sich bereits wechselseitig mit Absichtserklärungen überbieten, deren Diktion jetzt schon erkennen lässt, dass ihnen – schon wieder – keine Taten folgen werden.
Ein Messerverbot soll die Wende bringen. Das hat auch die Stadt Siegen für ihre 800 Jahr-Feier an diesem Wochenende als Sofortmaßnahme angekündigt. Polizisten und private Sicherheitsleute sollen die Messerfreiheit durchsetzen und Verdächtige nach Stichwaffen durchsuchen. Verstöße sollen „mit dem Einbehalten des Gegenstandes“ sowie dem „sofortigen Aufenthaltsverbot einschließlich Platzverweis geahndet“ werden. Das berichtet die „Welt“.
Einen potentiellen Verbrecher schreckt das nicht ab. Bei so viel Dilettantismus ist die nächste Bluttat nur eine Frage der Zeit. Die Polizei ist bundesweit drastisch unterbesetzt und kann selbstverständlich kein allgemeines Messerverbot durchsetzen. Und wenn sie an einer Stelle einen Schwerpunkt bildet, weichen Attentäter aus und stechen andernorts zu.
Nur eine rigide Wende in der Migrationspolitik kann Deutschland wieder zu einem sicheren Ort machen. Wer sie verweigert, schafft eine Situation, in der sich der eine Teil der Bevölkerung nicht mehr auf die Straße traut, während der andere aufrüstet, um auf Angriffe reagieren zu können. Auf schlimm folgt schlimmer – bis der Kessel überkocht und in den Parlamenten neue Mehrheiten entstehen, die Schwarz, Rot und Grün endlich das Heft aus der Hand nehmen. Anders geht es nicht!
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Haben wir etwas anderes erwartet? Natürlich nicht. Das Messerverbot wird alle Probleme lösen. Genialer Schachzug der Ampel. Nun kriegen alle Messerfachkräfte viel Angst und liefern die Messer bei Nensi ab und lösen den IS auf. Olaf Scholz bekommt den Friedensnobelpreis. Hurra !
Typisch Altparteien: Vom tatsächlichen Mißstand ablenken, indem man dem einfachen Wähler Sand in die Augen streut.
Zum Bild über dem Artikel. Es widert mich an!
Die Altparteien lernen nichts dazu? Das brauchen die gar nicht, denn sie wissen sehr wohl bescheid. Wirksame Maßnahmen nach der Schlachterei von Solingen? Wieso eigentlich Solingen? Solingen ist nichts besonders. Solingen fügt sich in die Kette migrantischer Bestialitäten ein. Abschlachtungen, Vergewaltigungen, Tottreten usw. – zeitweise geschieht dies im Tagestakt. Seit Jahren! Die Nomenklatura der Altparteien kennt diese Entwicklung sehr genau. Vermutlich besser als wir, da sie an Daten herankommen, die wir nicht kennen.
Das Problem besteht darin, dass maßgebliche Funktionäre in den Parteien und Medien überhaupt nichts ändern wollen. Deren Agenda nahm bisher die Gewalttaten und Opfer hin. So wird es auch bleiben. Diese Agenda geht über Leichen. Esken hat es ja klar ausgesprochen (Zitat): „Aus Solingen gibt es nichts zu lernen“. Diese mörderische und vernichtungswillige Kaltschnäuzigkeit beschränkt sich allerdings nur auf deutsche Opfer. Sollten in dem Maße Gewalt gegen die Goldstücke aufkommen, wie es dem eigenen Volk zugemutet wird, würden knallharte Maßnahmen in kürzester Zeit getroffen werden.