Von MANFRED ROUHS | Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum hat in einem Artikel in der juristischen Fachzeitschrift „Legal Tribune Online“ ein Verbot der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative gefordert:
„Die Bedeutung des Vereinigungsverbots als Ausdruck der Wehrhaftigkeit unserer Demokratie ist bisher unterbelichtet – im Gegensatz zum Pateiverbot. Das BMI sollte auch nicht davor zurückschrecken, ein Verbot der AfD-Jugendorganisation ‚Junge Alternative für Deutschland‘ (JA) voranzutreiben, für die das Parteienprivileg aus Art. 21 Abs. 4 GG nicht gilt. Denn laut ihrer Bundessatzung begreift sich die JA als selbständiger Verein, der an Weisungen der Mutterpartei nicht gebunden ist.“
Er sieht gegenüber einem Parteiverbotsverfahren gegen die AfD insbesondere den Vorteil, dass die politischen Institutionen im Fall eines Vereinsverbots Fakten schaffen können, ohne eine jahrelange Auseinandersetzung vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof abwarten zu müssen:
„Gegenüber dem Parteiverbot hat das Vereinigungsverbot aus Sicht einer effektiven Gefahrenabwehr zudem den Vorteil, dass seine Wirkung nicht erst durch gerichtliche Entscheidung, sondern – bei Anordnung der sofortigen Vollziehung – unmittelbar mit der Verbotsverfügung eintritt.“
Baums Überlegungen erhellen den Sinn des „Compact“-Verbots, das eine Art juristischer Testlauf für das weitere Vorgehen der politischen Klasse gegen die AfD zu sein scheint. Falls dieses als Vereinsverbot realisierte Verbot einer Zeitschrift nicht schon im Schnellverfahren der Einstweiligen Verfügung scheitert, was bei der in diesem Verfahren üblichen, nur summarischen Sachverhaltsprüfung eher unwahrscheinlich ist, bleibt für „Compact“ ein Schaden, der sich auch im Falle eines späteren Obsiegens im Verfahren zur Hauptsache nicht mehr abwenden oder ausgleichen lässt.
Ähnlich erginge es der AfD im Fall des Verbots ihrer Jugendorganisation.
Ein AfD-Parteiverbotsverfahren dagegen ist ebenso unrealistisch wie chancenlos. Die AfD strebt die Abwahl der Altparteien an, aber keinen Sturz des politischen Systems. Etwas anderes werden die Gegner der Partei zwar kurzzeitig vorgaukeln, aber nicht in einem jahrelangen Parteiverbotsverfahren gerichtsfest nachweisen können.
Was ihnen bleibt, ist eine realistische Chance, die AfD aus der staatlichen Teilfinanzierung der Parteien auszuschließen. Dafür genügt die Einstufung einer politischen Partei durch das Bundesverfassungsgericht als fremdenfeindlich, wie das Beispiel des Vlaams Blok aus dem Jahr 2004 zeigt, den der belgische Oberste Gerichtshof mit analoger Begründung von staatlichen Geldzuwendungen im Königreich Belgien ausschloss. Die seit Jahrzehnten auf dem überschaubaren Terrain Flanderns gut organisierten und weltanschaulich gefestigten Flamen gründeten mit dem Vlaams Belang eine neue Partei, lösten den Vlaams Blok auf, entschärften ihre Rhetorik in Sachen Zuwanderung und hebelten dadurch den juristischen Schlag der pro-belgischen Parteien erfolgreich aus.
Dieser Weg dürfte im deutlichen größeren Bundesgebiet für die AfD, deren Historie und ideelle Geschlossenheit mit derjenigen der flämischen Nationalbewegung nicht zu vergleichen ist, kaum begehbar sein. Alle AfD-Parteimitglieder sind deshalb gut beraten, bei jeder Äußerung zur Zuwanderungspolitik ihre Worte sehr sogfältig zu wählen – um böswillige Missverständnisse auszuschließen und Schaden von der Partei abzuwenden.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Als normaler Bürger muss man Tag für Tag aufpassen um nicht verrückt zu werden und durchzudrehen.
Die Altoparteiennazisnachreien:
Haltet die Nazis!!!
Wann endlich wachen die Bürger auf und machen gemeinsam dem Spuk hier ein Ende?
Der Baum sollte mit dem Tattergreis Biden ein Zimmer im betreuten Wohnheim in Nordkorea beziehen.
Auch Baum hat fleißig in talkshows daran gestrickt, dass seiner Partei das Freiheitliche abhanden kam.
Immerhin RA. Kanzlei geschlossen? Man kann „sein Geld“ ja auch leichter „verdienen“.
Während sich privat Erben um teils lächerliche Beträge streiten…was passiert eigentlich mit dem Geld von diesen „Politikern“ nach dem Ableben? Geht das wieder an den Staat zurück?
Fragt sich zumindest weiterhin der Kollege meines Tankwarts.
Ich fordere ein Verbot von Gerhart Baum. Er hat schon öfters bewiesen daß er ein Radikaler ist.
Alle Achtung! An die 92 Jahre alt und will das große Rad drehen. Ist das erlaubt?
hhr 9. August 2024 at 18:20
———————————
SIE haben hier nix zu fordern.
Es sei denn, Sie sind RA und nebenberuflich als Politiker ( AD ) unterwegs. Oder anders herum. Dann…und nur dann dürfen Sie das selbstverständlich. Okay… berufslos fordern geht auch noch.
😉
Langsam fragt man sich als Bürger eines angeblich freien demokratischen
Landes, ob unsere Politiker noch alle Tassen im Schrank haben.
So lange eine Partei vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten wird d/ist,
so lange hat man sie zu tolerieren, auch wenn einem das Parteiprogramm
nicht gefällt.
Wie hoch die Hürden eines Verbotes sind, zeigt daß Geeiere seit Jahrzehnten
um die NPD, die keinen Hehl daraus machte, hier die Demokratie zu beschneiden.
Die AfD ist gegen die Flutung Deutschlands mit gewaltaffinen Primitivethnien
aus den Elends-gebieten dieser Erde, was ist daran verkehrt ?????
Mehr als die Hälfte der Deutschen sind gegen diese Eindringlinge, weil sie
die Schnauze vollhaben von Vergewaltigungen, Überfällen und tödlichen
Messerangriffen auf friedliche Bürger.
Herr Baum, ihre Zeit ist vorbei. Sie leben von unseren Steuern, genießen
Sie ihren Lebensabend, aber auf ihre Ansichten können wir verzichten !!!!
Ja, so was ist klar, und es ist noch weit bis zur Wahl. Ein AfD-Verbot schaffen sie aber nicht, vorher crasht es. Aber wer weiß, was bis zur Wahl noch kommt? Was noch aufgedeckt wird. über Höcke oder Andere
Ein Ex-Minister verbietet die JUGEND!! 🙂 🙂
Den Baum habe ich früher geachtet. Das waren aber schon immer Säue.
Der Ü-90-Greis möge sich bitte nur noch politisch in der Öffentlichkeit melden, wenn er etwas Sinnvolles zu sagen hat. Seine Verbotsphantasien sind es ganz und gar nicht.
Aber ich muß es immer wieder betonen. Das alles und auch was mit der AfD wird, ist vollkommen egal-. Unsere nähere Zukunft wird nur durch den kommenden Wirtschafts- und Finanzcrash mit anschließendem Massenelend und Mord-und Totschlag bestimmt werden.
Man sollte diesem senilen Tattergreis keine solche Plattformen mehr bieten und ihn umgehend zurück auf sein Zimmer schieben , wo die Türen von innen gepolstert sind und keine Türklinken haben . Schon gäbe es ein Problem weniger .
Für die JUGEND sind folgende Zustände unzumutbar.
Deswegen gehen sie zur AFD!
Der SOMALIER, dern einen Obdachlosen mit 100 Messerstichen !!!!! in der Unterkunft totstach
und ihn dann ENTHAUPTETE, der war abgehauen aus einem HAFTFREIGANG, angeblich zu einer medizinischen Untersuchtung.
IN EINEM KINO soll er entkommen sein!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Jetzt haben sie diese Messer- Kopf-ab- MONSTER eingefangen.
WIESO GEHT MAN MIT SO EINEM MONSTER IN EIN KINO??????????????!!!!
Das VERDIENT ERKLÄRUNG!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Ein hochgefährlich tödliches SUBJEKT bekommt einen KINOGANG!!
Das gibt es doch nur IN ROT-GRÜN DEUTSCHLAND.
Die neue JUGEND wird so etwas komplett Hinrverbranntes niemals länger dulden!
DESHALB AFD JUGEND!!!
Was hat der KERL, der für seine barbarischen BLuttaten im Knast sitzen sollte IN EINEM KINO ZU SUCHEN??
Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum hat in einem Artikel in der juristischen Fachzeitschrift „Legal Tribune Online“ ein Verbot der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative gefordert:…
++++
Er ist dement!
Darum darf er das.
Eine gute und eine schlechte Nachricht!
Die Gute zuerst:
Heilbronn will eine Obergrenze für DÖNERLÄDEN, für NAGELSTUDIOS und BARBERSHOPS einführen!!
Die anderen sollen weg!
++++++++++++++++++++++++
Jetzt die schlechte Nachricht neue Mega-Insolvenz:
ALLES WIRD VERRAMSCHT!!
ESPRIT wird jetzt auch dicht gemacht!
ESPRIT war seit 1976 in Deutschland!
ESPRIT SEIT 50 JAHREN IN DEUTSCHLAND!!!
1.300 Mitarbeiter verlieren ihren Jobs!
Die haben immer gute Ware gehabt!
—
Dieser komische EX MINISTER wann verbietet er die INSOLVENZEN??
https://www.politico.eu/article/warring-drug-gangs-turn-heat-sweden-government-ulf-kristersson/
Warring drug gangs turn up the heat on Sweden’s government
„Mal sehen, was in dieser Woche noch alles kommt.“
Und damit etwas völlig OT:
https://paxeuropa-bpe.de/2024/08/06/krefeld-polizei-verlegt-bpe-kundgebung-wegen-linker-gegendemo/
Morgen Veranstaltung in Krefeld. Weitere Termine gibt es wohl nicht.
Allerdings hier wichtigere Themen wie Trumps blutendes Ohr, ein fordernder Baum, Politiker, die man nicht anzeigen kann und das TV Programm.
Na dann. 🙂
Vielleicht muss man da schon musikalisch in die 60er zurück, die sie vermutlich auch nicht kennen. Und Hilfe rufen.
The Beatles – Help
https://www.youtube.com/watch?v=2Q_ZzBGPdqE
Diedrich 9. August 2024 at 19:04
————————————————–
Der lebt finanziell auskömmlich nicht nur auf Ihre Kosten. DAS mag ein Problem sein.
jeanette 9. August 2024 at 19:15
————————————
Ein Ex Minister hat nix zu verbieten. Dies wissen Sie auch.
War ESPRIT nicht diese Klamottenfirma mit dem kleinen Krokodil auf dem T-Shirt? Oder verwechsele ich da was?
Heilbronn und keine Nagelstudios mehr? Muuhhaahaa.
Haben Sie da einen Link? Schreit förmlich nach einer Email an meine geliebte Marie-Chantalle ( 24 und mal was mit Medien gemacht ) bei der Stadtverwaltung.
PS: Sie können mit der Musik aus den 80ern nix anfangen? 🙁
Das ist ein Problem . Der senile Baum wird nicht nach Leistung bezahlt , sondern nach Jahren als Ballastexistenz .
„Alle AfD-Parteimitglieder sind deshalb gut beraten, bei jeder Äußerung zur Zuwanderungspolitik ihre Worte sehr sorgfältig zu wählen – um böswillige Missverständnisse auszuschließen und Schaden von der Partei abzuwenden.“ Genau so darf es nicht sein. Eine zweite Union brauch kein Mensch. Eine scharfe Kritik von Zuwanderung ist sehr wichtig und auch nicht verbotswürdig. Wenn doch ist das das Ende unseres Rechtsstaates. Und mindestens genauso wichtig ist eine Remigration von mehreren Mio kultur- und ethnisch fremden Ausländern. Auch den Status eines Einwanderungslandes muss Deutschland wieder abgesprochen werden, so wie es die Union bis zu Merkels Machtübernahme immer gefordert hatte. Wenn wirklich ein Fachkräftemangel herrschen sollte, müsste ein Abkommen mit den Herkunftsländern ausländischer Fachkräfte geschlossen werden, um diese nach einem Zeitraum von 3-5 Jahren wieder abzuschieben und ggf gegen neue auszutauschen. Und das Asylrecht sollte auch abgeschafft werden. Und zu guter letzt muss das Staatsbürgerschaftsrecht nach dem Abstammungsprinzip rückwirkend wieder eingeführt werden. Um so extremer Deutschland von kulturfremden Migranten überflutet wird, um so erheblicher müssen diese Probleme gelöst werden um Deutschland, die Volksdeutschen und die Kultur zu erhalten. Und dagegen hilft mit Sicherheit keine sanfte Rethorik oder schon gar nicht ein gering begrenzter Aufnahmestopp von Migranten.
MEGA JUSTIZ-GAU!
Hier ist der KILLER und KOPF-AB-MÖRDER
Der INS KINO DARF!!!!!!!
Ich glaub‘ ich spinne!!!!
https://www.bild.de/regional/bayern/bayern-gefaehrlicher-killer-auf-der-flucht-66b52780d831fe4f70ffc550
100 MESSERSTICHE hat dieser AFRIKANISCHE BESTIALISCHER MÖRDER auf einen Obdachlosen eingestochen.
und dann hat er ihn ENTHAUPTET!!
Welcher IDIOT hat diesem wahnsinnigen, Gemeingefährlichen
KINO-AUSGANG GEGEBEN????
Der gehört umgehend gefeuert!
So ein strunzdummer Sozialarbeiter, noch schlimmer wenn es ein Gutachter sein sollte,
gefährdet alle MENSCHEN!!!
Was sind das für bekloppte FACHARBEITER, die auf Kosten der arglosen BEVÖLKERUNG
MENSCHENENXPERIMENTE MACHEN???
Der gehört angezeigt!!
SOLCHE DILLETANTEN haben DERARTIGE GEFÄHRLICHE SUBJEKTE UNTER „BEWACHUNG“:
BILD: „Die zwei Begleiterinnen des Kopf-ab-Killers sollen nach BILD-Informationen nicht einmal sofort den Notruf gewählt haben, sondern sollen erst zurück ins drei Kilometer entfernte Klinikum gefahren sein.“
UNFASSBAR diese dummen Hühner gefährden eine ganze Stadt mit ihrer Blödheit!
EIN WUNDER DASS NICHT NOCH ETWAS SCHLIMMES PASSIERTE!
Auch noch zwei BEGLEITERINNEN, zwei SOZIALTANTEN vermutlich mit MUTTERKOMPLEX als Begleiter bei so einem gemeingefährlichen KALIBER aus SOMALIA.
UNFASSBAR die gehören vor Gericht gestellt!
Das kleine Krokodil gehört zu Lacoste, bei Esprit war immer das E ohne Senkrechte drauf.
Könnte heulen.
Hier wieder eine Sexualstraftat, mein Tipp, kein Schritt im Dunkeln alleine gehen, keinen Meter.
Taxi bis zur Haustür.
jeanette 9. August 2024 at 19:55
——————————————-
Kommen Sie doch mal wieder etwas runter. 🙂
In den ÖR die Sie heute und weiterhin konsumieren, besteht da noch Bedarf an Aufregung. Schonen Sie Ihre Nerven.
Btw. wenn Sie den Namen des Sozialarbeiters googlen konnten…schreiben Sie ihm doch ein paar nette Zeilen.
Das Fahnenstang*InnenEnde des Inflationären scheint da noch lange nicht erreicht zu sein…..
Ich mach dann mal:
Ich fordere
Du forderst
Er/Sie/Es fordert
Wir fordern
Ihr fordert
Sie fordern…….
Nebich, ein Sack Reis, Herr Ex- *Innen- DingsDa…..
😯
Taurus1927 9. August 2024 at 20:27
jeanette 9. August 2024 at 19:55
——————————————-
Kommen Sie doch mal wieder etwas runter.
In den ÖR die Sie heute und weiterhin konsumieren, besteht da noch Bedarf an Aufregung. Schonen Sie Ihre Nerven.
Btw. wenn Sie den Namen des Sozialarbeiters googlen konnten…schreiben Sie ihm doch ein paar nette Zeilen.
———————————————-
Das waren zwei Sozialarbeiter=INNEN!!!
Zwei Frauen! Wie kann man zwei Weibsbilder mit so einem brandgefährlichen Sträfling losschicken?
Und dann auch noch ins Kino! Vielleicht noch ein paar Tüten Popcorn gefällig?
Das ist fahrlässig im höchsten Grade.
Schlimmsten Falls hätten alle im Kino tot sein können!
Sie müssen sich mal in diese Lage versetzen.
Die sind ja mit einer MORDMASCHINE unterwegs!
Es ist als ob man zwei Frauen mit einem Löwen ohne Leine ins Kino gehen lässt.
Wäre der ausgeflippt, so wie schon mal ,100 Messerstiche und ein abgetrennter Kopf,
was hätten die beiden Dummen da schon machen können aus blöd gaffen und natürlich abhauen, um ihre eigenen Leben rennen.
Haben Sie schon mal einen Verrückten oder eine Verrückte gesehen wie viel KRAFT die haben?
Die sind von 5 Mann nicht zu bändigen!
Keiner weiß was in dem Kopf vorgeht und diese beiden Traumsusen schon gar nicht wie man sieht!
Sie haben es doch auch in Mannheim gesehen. Die Polizistin hat hilflos nebendran gestanden, war mit der Situation total überfordert und erst mal handlungsunfähig.
Von den fehlenden Körperkräften ganz zu schweigen.
Dass die erst mal „nachhause“ fahren als der abhaute, anstatt sofort den NOTRUF anzurufen und Verstärkung anzufordern, versagen sie KOMPLETT, gehen einfach nach Hause!
MAN GLAUBT MAN IST IM FALSCHEN FILM!!! 🙂
Stellen Sie sich vor sie sitzen mit ihren Lieben im Kino und es wird USUS, dass man Schwerverbrecher in die Kinos führt. Da drin ist es dunkel, die Schall-akustik und die Dunkelheit macht psychisch Gestörte unberechenbar, besonders einen Verrückten, der schon bewiesen hat wozu er bei „Überforderung“ fähig ist.
Das ist ein FAHRLÄSSIGER SKANDAL!
Und das muss ein Nachspiel haben dergestalt, dass so etwas verboten wird!
Keine Straftäter in die KINOS!
Straftäter bringt man auch nicht in den Kindergarten!
Es gibt Plätze da gehören die überhaupt nicht hin.
Solche wie der, die gehören überhaupt nicht nach draußen!!
Am besten in einen Käfig. Selbst das wäre keine Garantie.
WER WILL DENN FÜR DEN GARANTIEREN?
Die beiden dummen gedankenlose verantwortungslosen Frauenzimmer bestimmt nicht!
Den hätten die im Notfall auch nicht halten können, selbst dann nicht, wenn sie ihm eine Leine umgemacht hätten.
Das ist ein Skandal.
Der größte Skandal ist, dass es nicht als Skandal gilt,
und dass man damit rechnen muss, dass so etwas womöglich noch zur Gewohnheit wird.
Ich möchte nicht, wenn ich im Kino sitze, dauernd den „Radfahrerblick“ nach hinten und zur Seite machen müssen, ob da vielleicht ein afrikanischer Sträfling mit seinen Sozialarbeitern sprungbereit sitzt!
Womöglich noch so einer im Steakhouse wo überall die schärfsten Messer herumliegen!
Das versteht man doch oder??
NDR TALKSHOW
Dort beschwert sich (endlich mal) eine ältere Schauspielerin die alten Frauen müssten immer die Oma oder die Demente spielen oder die Oma, die sich etwas daneben benimmt.
Der erfahrenen Schauspielerin May gefällt die Definition des Alters nicht.
Ältere Frauen hätten viel mehr zu geben! (Sie sagte noch: Die jungen Leute schauen sowieso nicht die öffentlich Rechtlichen Fernsehsender, wie wahr).
Sie spielte damals in „Monaco Franze“ „Münchner Geschichten“ mit. Sie ist im Alter wie Christine Kaufmann (die leider verstarb).
Endlich! Die Schauspielerin spricht einem aus der Seele. IMMER DIESE DEMENTEN in der GLOTZE, bei jedem FERNSEHFILM. Das ist schrecklich!
Ist hatte eine Oma, sie war wundervoll, gebildet, musisch begabt und elegant, vielseitig talentiert und immer diplomatisch, eine bewundernswerte Persönlichkeit. Von ihr lernte ich auch, dass Krieg kein Sonntagsspaziergang ist und was eine Währungsreform bedeutet, wo das ganze Gesparte Geld überhaupt nichts mehr wert ist, und wo ein paar Nylon Strümpfe durch die Inflation plötzlich 300 Mark gekostet haben, was Hunger und Tod bedeutet. Von Demenz wirklich keine Spur!
Wenn man dann in der Glotze ständig ältere Frauen als Zersauste, Verwirrte auf Latschen, als unberechenbare Belastung für die komplette Familie vorgeführt bekommt, die bestenfalls am Stuhl angebunden werden müssen, damit sie nicht in der Unterhose abhauen, dann ist das bodenlos und unverfroren, eine bösartige Degradierung des Alters! Eine Abwertung für alle! Alter mit dem Signal:
Alter ist unappetitlich, elend und erschreckend, ist nichts wert! Eine Frechheit!
Das muss endlich aufhören mit diesem DEMENZ WAHN!
Na dann herzlich Willkommen in der Demokratur ??
Höcke darf nicht immer „Nazi“
genannt werden
Thüringer Justizministerium will
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
im Einzelfall weiterhin zulassen
https://www.achgut.com/artikel/hoecke_darf_nicht_immer_nazi_genannt_werden
Kopf-ab-Killer gefasst!
Mursal M. (24)
Wenn der Somalier erst 24 J.
alt ist, fresse ich einen Besen.
https://www.bild.de/regional/bayern/bayerns-polizei-warnt-gefaehrlicher-killer-abgehauen-66b5024bd688106cdb682b39
Mehr als acht Stunden war Kopf-ab-Killer
Mohamed Seid (24) am Donnerstag auf der Flucht.
https://www.bild.de/regional/bayern/bayern-gefaehrlicher-killer-auf-der-flucht-66b52780d831fe4f70ffc550
WIE HEIßT DER MOSLEM WIRKLICH?
Das weiß wohl nur Mondgott Al-Lah.
Mursal Mohamed Seid
Der Kopf-ab-Killer kam mit
dem Flugzeug nach Germoney
Geschichte als Migrant begann 2016
Nach Deutschland kam der Tatverdächtige übrigens per Flugzeug im Jahr 2018. Doch zunächst ging es zwei Jahre zuvor mit dem Bus von Somalia durch Äthiopien in den Sudan. Dort blieb er ungefähr vier Monate. Vom Sudan setzte er seine Reise nach Libyen fort, wo er ein Jahr in einem Lager lebte. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor, die NIUS vorliegen.
Ein Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen, scheiterte. Soldaten hielten ihn auf und wiesen Seid zurück nach Libyen und anschließend nach Niger. Dort verbrachte Seid etwa zwölf Monate in einem Flüchtlingslager.
➡ Durch die UNHCR organisiert, erhielt Seid eine Aufnahmezusage im Rahmen des Programms zur „Neuansiedlung von Schutzsuchenden“ der Bundesrepublik Deutschland (vertreten durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) und reiste dann 2018 per Flugzeug nach Deutschland.
Nach Ankunft in Hannover wurde Seid nach Bayern verlegt, lebte dort für circa ein Jahr in einem Asylbewerberheim. Mit einem Job als Spüler hielt der junge Mann (24) sich über Wasser und bezog ein Mitarbeiterzimmer seines Arbeitgebers. Da ihn die Arbeit jedoch stark belastete, so heißt es in den Gerichtsunterlagen, und seine Leistungen nicht den Anforderungen entsprachen, wurde er nach kurzer Zeit entlassen.
Eine kriminelle Karriere
Schon vor dem grausamen Mord, häuften sich die Straftaten:
https://gesellschaft/xxx/494efc37-Bbe3-4768-96f8-2931e4721cfe
Baum, die Bösartigkeit dieses Alt-Transatlantik-Knechts, zeigt sich in der Unablässigkeit seiner Hetz- und Haßreden, mit denen er anscheinend nicht gedenkt aufzuhören, bevor er die Radieschen von unten ankuckt.
BILD: „Die zwei Begleiterinnen des Kopf-ab-Killers sollen nach BILD-Informationen nicht einmal sofort den Notruf gewählt haben, sondern sollen erst zurück ins drei Kilometer entfernte Klinikum gefahren sein.“
??———??——?–?
Man kanns net fassen. Da fällt mir nur das Zitat Heinos ein… Dieses Land ist am Ende.
Ausgerechnet der Baum. Ich kann mich an eine Talkshow vor vielen Jahren erinnern, er war aber auch schon lange nicht mehr Minister, da bekam er von der Bettina Röhl eine heftige Ansage: “ Sie tingeln von einer Talkshow zur anderen und tun so, als wären Sie noch Minister, das sind Sie schon lange nicht mehr“. Kann das nicht mal heute einer laut zu ihm sagen?.
Von so manchem Minister oder gemeinhin höheren Beamten außer Diensten hat man mitbekommen, die diese Leute mit der Pension plötzlich angefangen haben zu denken. Ganz unverhofft machen sie vernünftige Aussagen, die die Probleme lösen könnten, die sie im Dienst häufig selbst verursacht haben. Leider macht Herr Baum nicht den den Eindruck, sonst würde er sich nicht immer noch an Dingen abarbeiten, die in seiner Dienstzeit schon nichts gebracht haben.
Denn mit einem Verbot der Jungen Alternative, allein deswegen, weil die nicht die verfassungsfeindliche Einwanderungspolitik der diversen „Bunten“ Regierungen mittragen will und berechtigterweise, wie auch schon unser Grundgesetz, vom Bestand eines deutschen Volkes ausgeht und nicht von einem Vielvölkerstaat. Nicht die Junge Alternative ist extremistisch, sondern diejenigen, ohne deren rechts- und verfassungswidrige Politik derlei Parteien und Vereine erst gar nicht entstanden wären.
Das Verbot von Presseerzeugnissen, Vereinen oder Parteien, ohne daß dafür irgendein sachlicher Grund jenseits der üblichen Staatspropaganda bestünde, ist an sich bereits Ausfluß einer zugrunde gerichteten Demokratie. Guten Morgen, Herr Baum.
Leider ein paar Fehler, ich mache mal eine Neuauflage.
Von so manchem Minister oder gemeinhin höheren Beamten außer Diensten hat man mitbekommen, daß diese Leute mit der Pension plötzlich angefangen haben zu denken. Ganz unverhofft machen sie vernünftige Aussagen, die die Probleme lösen könnten, die sie im Dienst häufig selbst verursacht haben. Leider macht Herr Baum nicht den den Eindruck, sonst würde er sich nicht immer noch an Dingen abarbeiten, die in seiner Dienstzeit schon nichts gebracht haben.
Denn mit einem Verbot der Jungen Alternative, allein deswegen, weil die nicht die verfassungsfeindliche Einwanderungspolitik der diversen „Bunten“ Regierungen mittragen will und berechtigterweise, wie auch schon unser Grundgesetz, vom Bestand eines deutschen Volkes ausgeht und nicht von einem Vielvölkerstaat, ist nichts gerichtet. Nicht die Junge Alternative ist extremistisch, sondern diejenigen, ohne deren rechts- und verfassungswidrige Politik derlei Parteien und Vereine erst gar nicht entstanden wären.
Das Verbot von Presseerzeugnissen, Vereinen oder Parteien, ohne daß dafür irgendein sachlicher Grund jenseits der üblichen Staatspropaganda bestünde, ist an sich bereits Ausfluß einer zugrunde gerichteten Demokratie. Guten Morgen, Herr Baum.
Wenn man bedenkt, dass solche Kreaturen wie Baum,
Rechtsanwälte sind, hat eine Demokratie genau so viel
Wert, wie die grauenhafteste Diktatur !
Der Mann hat mit Freiheit und Demokratie, trotz eines
Studiums nichts zu tun.
Die SPD-Bagage lässt die letzten Hüllen fallen.
ICH FORDERE EIN VERBOT ALLER ALTPARTEIEN WEIL SIE WERTLOSE GEHILFEN UND VASALLEN DER USA SIND !!
DAS VOLK BRAUCHT ABER POLITIKER DIE FÜR FRIEDEN UND WOHLSTAND SIND !!
Kiesewetter: Ukrainische Angriffe auf russisches Staatsgebiet legitim
Roderich Kiesewetter (Archiv), über dts NachrichtenagenturDer Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, hat die ukrainischen Angriffe auf russisches Staatsgebiet als „völkerrechtlich legitim“ bezeichnet.
Im RBB-24 Inforadio sagte er am Freitagmorgen, das Vorgehen sei durch Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen gedeckt.
Demnach dürfe sich der Angegriffene wehren, auch auf dem Territorium des Aggressors.
Also, ich bin dafür, dass dieser Kriegstreiber Kiesewetter, sofort an diese Front geschickt wird.
Mit allen Familienangehörigen und alle Abgeordneten die gleicher Meinung sind !!
Wenn sie nicht mehr heimkehren haben wir auf jeden Fall viel Geld gespart und neue Hoffnung auf Frieden mit Russland !!
@ Walter Gerhartz 10. August 2024 at 11:11
Für gewöhnlich wollen solche vollmundigen „Urteile“ übersehen machen, wer den russischen Einmarsch provoziert hat und wie lange der Krieg in der Ukraine schon tobt. Daraus resultiert, wer ihn eigentlich begonnen hat und – noch früher – wer ihn damit ausgelöst hat. Ob solche, im Grunde dummen und zu nichts führenden Sprüche dann noch zu halten wären, mag jeder selbst beurteilen.
Auch Kiesewetter scheint nicht bemerkt zu haben, daß alle Eskalation denen, die eskalieren, nichts gebracht hat als weiteres Eskalieren und Ausweiten des Krieges, denn sie vorgeblich doch beenden wollen. Erreicht haben sie damit nichts.
Pistorius ist ein Angstmacher, und Angst ist ein Gehirntöter
–
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/pistorius-ist-ein-angstmacher-und-angst-ist-ein-gehirntoeter/#comment-148833
–
Der Bannerträger vieler kriegslüsterner Ostlandreiter in Regierung und Opposition will es nicht wissen: Russland ist nicht unser Feind.
„Die manische Fixierung auf ‚Sicherheit‘ hat zu einer lähmenden Kultur der Angst geführt.
Sie verzerrt die Entscheidungsfindung auf allen Ebenen der Gesellschaft.“[1] Gleichfalls gesichert ist, dass Angst schnell in Aggressivität umschlägt.[2]
Für Deutschland gilt das allemal.
In seinem Angstklima funktionieren die Massenmedien als Verstärker.
Sie verklappen[3] die staatliche Propaganda-Dünnsäure als Nachrichten im Publikum. 79 Jahre nach der letzten deutschen Katastrophe locken sie damit die Russenhasser, Militaristen und unverbesserlichen Kriegstreiber wieder aus ihren Löchern.
Und die machen sich die weitverbreitete zeitgeschichtliche Unkenntnis und Unfähigkeit zu politischer Analyse[4] zunutze.
„Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr.
Diese Methode funktioniert in jedem Land.“
Zum Händeschütteln und Schulterklopfen, zu Umarmungen und Wangenküsschen für Ukro-Nazis reisen sie in Scharen nach Kiew. Gauck, Steinmeier, Scholz, Pistorius, Faeser, Heil, Baerbock, Habeck, Özdemir, Göring-Eckardt, Lindner, Lauterbach, Paus, Schulze …
ellenlang ist die Liste unsrer Polittouristen, die sich unterm Denkmal des Nazi-Kollaborateurs und Massenmörders Bandera ein Stelldichein mit dessen Verehrern und Nachfahren gaben. …ALLES LESEN !!!
Hartmann kommentiert
–
Eine gute Zusammenfassung, wie sich das Land in den letzten Jahren verändert hat.
Von “Nie wieder Krieg” zu “Wir müssen kriegstüchtig” werden liegen nur wenige Jahre.
Völlig verblendete Kriegstreiber schließen aus, dass es nicht im deutschen bzw. europäischen Interesse liegt, im Krieg mit Russland zu sein !!
Auch wenn der Amtseid keinen Pfifferling wert ist, diese Kriegsmarionetten haben ihn trotzdem geschworen “Schaden vom deutschen Volk abzuwenden” !
Statt dessen führen sie maximalen Schaden herbei !!
Russländer & Friends berichten
–
Der amerikanische Schriftsteller und Journalist Lee Stranahan:
„Präsident Trump muss verstehen. Russland ist nicht sein Gegner und die Ukraine ist nicht sein Gegner.
Aber das Regime, das die Ukraine regiert, das vom CIA-Deep-State geführte Regime, sind seine Feinde !
Sie waren der Grund für seine beiden Amtsenthebungsverfahren.
Sie haben sich 2016 und 2020 in die Wahlen eingemischt und versuchen dies auch 2024.
Das Buch, an dem ich arbeite, erklärt das alles.
Es erzählt ausführlich über den Krebs namens „Bandera“, der das ukrainische Regime heimgesucht hat.
Stepan Bandera war ein sadistischer Mörder, der von der CIA unterstützt wurde !!
Über all das spreche ich in dem Buch. Sie haben schreckliche Dinge getan und Hunderttausende Menschen getötet.
Und sie sind es, die im Wesentlichen jetzt die Ukraine regieren !!
Sie haben vielleicht schon von Asow gehört. Sie verehren ihn jedes Jahr am 1. Januar und organisieren eine Parade, einen Fackelumzug, der Bandera gewidmet ist.
Und sie sagen, dass der Nationalismus ihre Religion und Bandera ihr Messias sei.
Es ist schon abartig. Selenski ist also einer Meinung mit diesen Leuten.
Präsident Trump muss verstehen, wer seine wahren Feinde sind. Und das ist das Regime, das die Ukraine regiert !!
Wie ich bereits sagte, nicht das ukrainische Volk. Das ukrainische Volk leidet.“
„Die Bedeutung des Vereinigungsverbots als Ausdruck der Wehrhaftigkeit unserer Demokratie ist bisher unterbelichtet …“
@Herr Baum: Sie haben bisher nicht viel von den demokratischen Prozessen im Allgemeinen und speziell von denen in diesem Land verstanden!!
Ich denke, dass Sie auch zu alt und in Ihrem Denken zu festgefahren sind, um die Realitäten in diesem Land objektiv wahrnehmen und beurteilen zu können. Bitte enthalten Sie sich derart unqualifizierter Äußerungen!!
Sie sollten sich zu schade dafür sein, sich den Feinden der Deutschen Bevölkerung als deren Steigbügelhalter in dieser Weise anzudienen!!
Die, in primitivster Weise als „rechts“ attributierten, Organisationen versuchen ja gerade, die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie durch die Aktivierung des, aufgrund der volksverdummenden Regierungspropaganda-Aktivitäten vonseiten der gesteuerten Medien, in Lethargie versunkenen, Deutschen Volks wiederherzustellen …
Ja und ich lasse jetzt auch alles verbieten, was mir nicht passt.
Comments are closed.