Die Bundesregierung bricht in sich genauso zusammen, wie man pleite geht: Erst schleichend, jetzt schlagartig. Was wir in den letzten Tagen erlebt haben, war nichts anderes als eine Implosion.
Mit dem Debakel beim Haushalt scheint jeglicher Lebenswille aus der Regierung gewichen. In ihrem Zynismus flüchten sie sich, wie alle untergehenden sozialistischen Herrscher, in schamlose und offenkundige Lügen.
Es ist ihnen gleichgültig, dass jeder weiß, dass sie lügen. Innerhalb von nur 72 Stunden verzeichnen wir in dieser Woche gleich drei ultra-dreiste, aufgeflogene Falschaussagen, und zwar vom Bundeskanzler höchstpersönlich, von Robert Habeck und Karl Lauterbach.
Erfahren Sie alles zu diesen Falschaussagen und deren Hintergründe in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“.
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Einer (V)Erbrecherbande!
Schade, dass Harald Schmidt das nicht vorträgt.
Jetzt, auf phoenix, betreutes Denken pur.
Sollte ich Ricarda Breit für voll nehmen? Ich glaube nicht.
Muss jetzt ins Bettchen, obwohl der ganze Sche*ss morgen eh weiter geht.
2 Fragen erlaube ich mir aber noch.
– Warum steht der im Artikel letztgenannte immer noch nicht oder nie vor Gericht?
– Hat diese Frau rechts im Bild finanziell ( lang genug dabei ) schon im Trockenen?
Zum abschließenden Abschluss würde mir da ein Song der 80er…was auch sonst…von MMW einfallen. Lasse ich lieber. 😉
Der Reichelt ist doch saber auch panne. Mag ja sein, dass die Ampel tatsächlich am 1. September stürzt (wahrscheinloch dann ja sogar geplanrt)
Aber die CDU hat doch alles mitgemacht. Und der Black-Rocker Friedrich Merz wird das doch fortsetzen. Was also glaubt der Reichelt also, soll denn die Alternative zur Ampel sein? Denn die AfD ist doch auch fü Reichelt die Vorstufe der Nazis.
Aber ganz besonders schlimm ist dass – teils namhafte ‚Familienunternehmen‘ pfui Teufel – per perfider Kampagne
Einfalt‚Vielfalt predigen und Propaganda für diese UN-ReGIERung und gegen die einzige Opposition propagieren und irre genug der Deindustrialisierung Vorschub leisten.Aber Herr Reichelt, dann sagen Sie auch klr, dass es eine Veränderung NUR mit der AfD gibt und nicht mit der tiefgrünen Merkel – CDU eines GrünenBande Merz; Meldestellen Wüst(ling) und Günther!
Lasen Sie auch die unterstütrzung der Immer noch ‚Merkel‘-Partei ‚c’DU‘ Sonst sind sie vollkommen unglAUBWÜRDIG!
Sorry, die PI-KI hat den Beítrag zu schnell eingespeist …………
@ Taurus 1927
MMW -Song der 80 er: “ ich bin froh, dass ich kein Dicker bin, denn Dicke sind nicht angesagt…..
damals gab es noch kein body shaming.
INGRES 22. August 2024 at 22:08
Der Reichelt ist doch selber ( … ) !
Aber die CDU hat doch alles mitgemacht. Und der Black-Rocker Friedrich Merz wird das doch fortsetzen. Was also glaubt der Reichelt also, soll denn die Alternative zur Ampel sein? Denn die AfD ist doch auch fü Reichelt die Vorstufe der Nazis.
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Mein Reden eben!
Ja, Ricarda ist dick. Adipös.
Medizinische Diagnose : Adipositas magna, eher permagna. BMI zwischen 35 und 40, schätze ich mal.
Ursache:? Drüsenfunktionsstörung? Diabetes? Fresssucht?
Frau Lang hat vielleicht eine Fresssucht!
Ihr muss geholfen werden, denn die Folgen sind erhöhtes Krebsrisiko, Gelenkerkrankungen und verkürzte Lebenserwartung.
Die Ursache der Fresssucht muss psychologisch/psychiatrisch ergründet werden.
Wenn die Ursache gefunden ist und behandelbar ist, wird sie wieder schlank und schön und AfD-Wählerin.
Denn intelligent scheint sie zu sein.
Ich hab irgendwo gelesen, dass sie ihr Abitur mit 1,0 gemacht hat, allerdings dann im Jura-Studium gescheitert ist.
Gibt es Fotos von ihr als Schülerin mit 14/15 Jahren?
Lasst uns sammeln für die Hilfsorganisation: Ricarda Schlank!
Mir ist aufgefallen, dass vom linksgrünen Schweinsgesindel kaum noch die Nazikeule geschwungen wird.
Wie kommt das?
Das Einzige was Ich wirklich verlieren kann ist mein Auto –
Danach gibts nix mehr – Scheiss auf Heitzung, Wohnung ….
Und ohne Auto – brauch ich keine Arbeit mehr !
Ich kann wohnsitzlos !
Amen
Reichelt träumt von einer CDU wie
in der Bonner Republik – ebenfalls
amerikatreu – vor dem Extrem Merkel.
➡ Er wird böse erwachen, wenn die
CDU im Bund mit den Grünen koaliert.
Ihr müsst hart werden ….
Zur Thüringen-Wahl:
Der Regional-Sender „Oskar am Freitag“ hat vor 3-4 Wochen Interviews mit allen Spitzenkandidaten geführt und diese zeitgleich vor 6 Tagen auf youtube online gestellt.
Sehr interessante Interviews und sehr neutral geführt.
Die Zugriffszahlen von heute:
SPD- Maier: 532
FDP-Kemmerich: 1.018
Grüne- Hempfling: 1.081
Linke-Ramelow: 1.943
CDU-Voigt: 1.952
BSW-Wolf: 3.799
AfD-Höcke: 184.420
Die Zugriffszahlen zeigen, was die Leute interessiert und von wem sie Antworten erwarten.
Zumindest die Leute, die sich abseits von ARD und ZDF informieren wollen.
Link: https://www.youtube.com/watch?v=oW64DMfhMik
Zur Wahl : Gott mit Uns !
Mauritz 22. August 2024 at 22:44
https://www.youtube.com/watch?v=HZz34KLKv1g
Exklusiv -Interview auf youtube von Höcke mit neverforgetnicki.
gutes Video (36 min)
Bürgergeld und Porsche passen nicht zusammen!
https://www.youtube.com/watch?v=POBPveRWB6Q
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gute rede
Meine Prognose für Thüringen:
Es wird eine Minderheitsregierung geben unter einem Ministerpräsidenten der CDU. Die AfD wird auch weiterhin in der Opposition bleiben. Damit kann ich gut leben.
TOP aktuell – Top aktuell
Schwerer ANGRIFF auf Björn Höcke!!
Höcke muss inzwischen Schusssichere Weste tragen.
Wo hört dies auf – Deutschland- Absurdistan wird bald unregierbar – Wir sind im Chaos der linksrotgrünen Deutschlandabscahffer angekommen !
Heute am 22.08.2024 veröffentlicht –
Oli investiert Podcast über Finanzen und Politik
Ein Video zeigt einen schweren Angriff auf das Fahrzeug von Björn Höcke, zum Glück konnte er fliehen!
https://www.youtube.com/watch?v=2j1mbe0uRlU
Völliges OT:
Hatte ja schon mal gefragt und sicher sind hier viele auf X, Telegram und Co unterwegs.
Hat sich das mit den Veranstaltungen der BPE für dieses Jahr erledigt, bis Stürzenberger Anfang 2025 wieder übernehmen kann/will und wird?
BinTolerant 22. August 2024 at 23:03
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Oh? Höcke muss!!
Stürzenberger darf nicht!!
Schusssichere Weste. Okay…kenne da die rechtlichen Voraussetzungen nicht.
in Ergänzung meines Komm. v.22. August 2024 at 23:03
ARD&ZDF-Berichterstattung Schuld am Niedergang der inneren Sicherheit |
Zitat: …Die Gewalt in Deutschland hat eine neue Dimension erreicht. Die steigenden Einwanderungszahlen sorgen für steigende Kriminalität. Vergewaltigungen, Messerstechereien, Ehrenmorde und Massenschlägereien gehören leider zum Alltag in unserem Land und sorgen für Angst in der Bevölkerung. Nun müssen wir uns auch an Kopfschüsse, also Hinrichtungen, wie vor kurzem im Frankfurter Hauptbahnhof gewöhnen.
NIUS Live heute 22 August 2024
https://www.youtube.com/watch?v=TWpbms_ouZ1
Die Komplizen dieser furchtbaren, perfiden Politik sind ebenfalls komplett bekannt !
FDP
Am 24. August macht die FDP in Chemnitz am Roten Turm Stopp.
BSW
Am 27. August um 17 Uhr wird das Bündnis Sahra Wagenknecht auf dem Neumarkt in Chemnitz sprechen. Mit dabei ist Sahra Wagenknecht (Parteivorsitzende) persönlich, aber auch Spitzenkandidat Prof. Dr. Jörg Scheibe.
Die Grünen
Am 27. August kommt dann Außenminister Annalena Baerbock mit ihrer „Richtig-Wichtig“-Tour der Partei „Bündnis 90 / Die Grünen“ ins Metropol Chemnitz und stellt sich ab 19 Uhr den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Eine Voranmeldung für den Einlass ist Pflicht und hier möglich.
WICHTIG WICHTIG WICHTIG
Deutsch-deutsche Gemeinsamkeiten
➡
Ost- und Westdeutsche denken in vielen Themen offenbar ähnlicher als weithin gedacht, auch wenn viele Medien den Osten als fremd und anders darstellen („Dunkeldeutschland“).
Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) hervor…
https://www.achgut.com/artikel/deutsch_deutsche_gemeinsamkeiten
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SOWOHL LINKE ALS AUCH RECHTE WOLLEN
EINEN KEIL ZWISCHEN OSSIS & WESSIS TREIBEN
UND ZWAR AUS GEGENSÄTZLICHEN GRÜNDEN.
ABER KEIL IST LETZTENDLICH KEIL.
WAHRE DEUTSCHE PATRIOTEN LASSEN KEINEN
KEIL ZU! UND WANDERN BEIM DRITTEN AUA
AUCH NICHT GLEICH AUS.
Bei Umfragen muß man immer berücksichtigen,
wieviele Neubürger/Paßdeutsche wohl befragt
wurden. Gesagt bekommt man es nicht. Aber
man kann es sich denken. Werden in
„Westdeutschland“ mehr Paßdeutsche befragt,
als in Ostdeutschland für dieselbe Studie?
Wieviele der befragten Wessis sind eigentlich
Ossis, zumindest von den Eltern her? Und
umgekehrt.
Was stellen sich Paßdeutsche unter einer
Demokratie vor? Bürgergeld für alle?
Auf jedem deutschen Dorf eine Moschee
inkl. Muezzingejaule(Adhan)?
KORREKTUR
HABE EINIGE GÄNSEFÜßCHEN VERGESSEN.
Maria-Bernhardine 22. August 2024 at 22:32
FR. LANG-WILSCH WILL
EINE RÄTE-REPUBLIK. –
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Sowjet (russisch: „Rat“)
Folglich: Sowjetrepublik
Na dann – herzlichen Glückwunsch wenn die Gröönen nochmal mit in die Regierung kommen sollten (was nicht ausgeschlossen ist).
Jeden Tag 70 Gewalttaten auf Bahnhöfen und in Zügen
https://www.bild.de/regional/frankfurt/jeden-tag-70-straftaten-gewalt-auf-deutschen-bahnhoefen-explodiert-66c76b93ff29aa0d108a5d09
Über 25 000 Fälle in einem Jahr +++ Anstieg von mehr als 42 Prozent
https://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article253136996/Mann-verletzt-nach-Fahrkartenkontrolle-vier-Menschen.html
Ein Mann rastet bei einer Fahrtkartenkontrolle in einem Linienbus in Kuppenheim aus und schlägt eine Kontrolleurin krankenhausreif.
Herbeieilende Fahrgäste können den Angreifer nicht stoppen.
https://www.bild.de/news/inland/schuesse-frankfurt-hauptbahnhof-briten-warnten-vor-zombie-zone-66c6da8c2c55ba688460b11d
https://www.bild.de/regional/rheinland-pfalz/mendig-eifel-bild-in-der-zeltstadt-fuer-50-000-muslime-66c34d9e06f52977c7f70f3d
Was aussieht wie Vorbereitungen für das Oktoberfest, sind die letzten Tage vor einem der größten Treffen von Muslimen, das Deutschland je gesehen hat.
Das erste Treffen der Ahmadiyya fand 1975 in einer Hamburger Moschee statt.
70 Menschen nahmen teil. Fast 50 Jahre später werden es 50 000 sein – eine Messehalle, wie in den vergangenen Jahren, reicht dafür nicht mehr aus.
https://www.haz.de/der-norden/abschiebung-wer-sich-wehrt-wird-freigelassen-behrens-kassiert-freibrief-5M4QFZVQAFBCVACIGEBWH3SYKM.html
Behrens kassierte ihn nun ein.
„Das missverständlich formulierte Schreiben ist sehr bedauerlich“, erklärte die Ministerin gegenüber dieser Redaktion.
Es werde in Zukunft nicht mehr verwendet.
In dem an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf adressierten Brief heißt es etwas umständlich: „Wenn sich der Betroffene weigert in das Flugzeug zu steigen beziehungsweise auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden und eigenständig zu der ihm zugewiesenen Unterkunft zurückreisen.“
Das niedersächsische Innenministerium bezeichnete den Brief als internes Behördenschreiben, „das leider ausgesprochen missverständlich und unpräzise formuliert ist“.
Behrens sagte dazu:
„Es gibt keine Anweisung der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde an die Bundespolizei, Rückführungen bei Widerstandshandlungen abzubrechen.“
Tatsächlich wehrte der Ausländer sich gegen seine Abschiebung.
Dem Medienbericht zufolge hielt sich die Bundespolizei in Düsseldorf nicht an die Bitte aus Niedersachsen, den Mann auf freien Fuß zu setzen und seine Unterlagen an die zuständige Ausländerbehörde in Niedersachsen zurückzusenden.
Der Mann wurde demnach dem Haftrichter vorgeführt.
https://www.bild.de/politik/inland/nach-bild-bericht-ministerin-kassiert-skandaloesen-abschiebe-brief-66c70a262c55ba688460b3f2
Hintergrund: Die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) hatte in einem Brief an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf erklärt:
„Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu steigen bzw. auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden und eigenständig zu der ihm zugewiesenen Unterkunft zurückreisen.“
https://www.bild.de/politik/inland/um-leichter-abzuschieben-ampel-will-kriminellen-afghanen-geld-zahlen-66c5c0bb199d30434f6c1b41
Dabei geht es auch um Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern, die Zahlungen erhalten könnten.
Afghanistan gehört zu den wichtigen Herkunftsländern von Asylbewerbern.
2023 stellten 51 275 Afghanen einen Asyl-Erstantrag in Deutschland.
Das ist ein Anstieg von 41 Prozent im Vergleich zu 2022. Insgesamt kamen im vergangenen Jahr rund 15 Prozent aller Asyl-Erstanträge von Afghanen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253141146/Faeser-will-abgeschobenen-Afghanen-eine-finanzielle-Reiseunterstuetzung-zahlen.html
Afghanen argumentieren mit drohender Armut
MKULTRA 23. August 2024 at 00:13
Das erste Treffen der Ahmadiyya fand 1975 in einer Hamburger Moschee statt.
70 Menschen nahmen teil. Fast 50 Jahre später werden es 50 000 sein – eine Messehalle, wie in den vergangenen Jahren, reicht dafür nicht mehr aus.
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Sag ich doch!
In spätestens 20 -30 Jahren ist unser Grundgesetz Geschichte.
https://www.welt.de/kultur/plus253110356/Correctiv-vs-Steinhoefel-Drei-Abmahnungen-innerhalb-von-93-Minuten.html
Das Medienunternehmen „Correctiv“ geht juristisch gegen die Verbreitung eines Buches von Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel vor.
Dessen Titel „Die digitale Bevormundung“ soll Passagen enthalten, die unkorrekt sind.
Nach Angaben des Juristen sollen am 15. August drei Abmahnungen eingegangen sein – innerhalb von nur 93 Minuten.
„Sie wollen erreichen, dass mein kritisches Buch vom Markt genommen wird“, sagt Steinhöfel zu WELT.
Demnach waren der Geschäftsführer von „Correctiv“, David Schraven, dessen Ehefrau Sonja Schraven und die Correctiv UG Absender der Abmahnungen. „Correctiv“ ist laut eigener Website „ein gemeinwohlorientiertes Medienhaus, das Demokratie stärkt“.
Seit Gründung 2014 will das Unternehmen mehr als 30 Auszeichnungen gewonnen haben.
Themenschwerpunkt eigener Recherchen sind etwa Rechtsextremismus, Klimawandel und Lobbyismus. Zuletzt hatte es andauernde Kritik an der „Correctiv“-Recherche über das Potsdamer „Remigrations“-Treffen gegeben.
Das Unternehmen ist in mindestens zwei Gesellschaften aufgegliedert.
Eine gewerbliche Tochtergesellschaft (UG) und eine gemeinnützige GmbH.
Laut Handelsregister vertreibt die UG unter anderem digitale und gedruckte Medien und organisiert Veranstaltungen.
„Sie führt die ‚Faktenchecks‘ durch und wird dafür von Firmen wie Facebook bezahlt“, sagt Steinhöfel.
„Die Muttergesellschaft verpasst den Opfern der ‚Checks‘ den Stempel der Stigmatisierung.“
Zuletzt hatte Steinhöfel im Auftrag seiner Mandanten mehrere Verfahren gegen die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewonnen.
Ebenso gegen das von Svenja Schulze geleitete Entwicklungsministerium, welches etwa gegen eine Aussage des ehemaligen „Bild“-Chefredakteurs Julian Reichelt vorgegangen war.
Steinhöfel hat bereits mehrfach gegen das Unternehmen „Correctiv“ und dessen „Faktenchecks“ prozessiert. Der Hamburger Anwalt gilt als laute Stimme für die Meinungs- und Pressefreiheit.
Er wirft „Correctiv“ vor, ideologisch gefärbte „Faktenchecks“ durchzuführen.
Außerdem soll „Correctiv“ Spendengelder an eine gewerbliche Tochtergesellschaft verliehen und gegen handelsrechtliche Publizita?tspflichten verstoßen haben.
So heißt es im Kapitel „Faktencheck bei den Faktencheckern“, die Eheleute Schraven seien seit 2020 Geschäftsführer einer Gesellschaft namens „Marktviertel Cafe UG“ (HRB 15581) in Bottrop.
Gegenstand der Gesellschaft ist laut Satzung unter anderem: „Organisation und Durchführung von Immobiliengeschäften und damit zusammenhängender Geschäfte jedweder Art, insbesondere Bewirtschaftung, Vermietung, Neu- und Umbau, Erwerb und Verkauf von Immobilien sowie Erbringen von sonstigen Dienstleistungen im Zusammenhang mit Immobilien.“
Neben den Faktenchecks, so Steinhöfel in seinem Buch, zählten nun also „Kaffee ausschenken und mit Immobiliendeals weitere Sympathiepunkte sammeln“ zu den Aufgaben der „gebürtigen Bottroper“.
Zwei der Abmahnungen beziehen sich auf ebendiese Aussagen: Frau Schraven gibt an, nicht in Bottrop geboren worden zu sein. Herr Schraven geht gegen die Aussage „mit Immobiliendeals weitere Sympathiepunkte sammeln“ vor. Vermeintliche Petitessen, die die Verbreitung des Sachbuchs erheblich behindern könnten. „Correctiv will ein Buch vom Markt bringen, nicht indem es die Kernvorwürfe als falsch attackiert, sondern weil Frau Schraven nicht in Bottrop geboren ist“, sagt Steinhöfel.
Im selben Kapitel beschreibt der Rechtsanwalt, dass die steuerbegünstigte „CORRECTIV – Recherchen fu?r die Gesellschaft gemeinnu?tzige GmbH“ ihrer gewerblich tätigen Tochtergesellschaft „CORRECTIV – Verlag und Vertrieb fu?r die Gesellschaft UG“ satzungswidrig sechsstellige Darlehen gewähre. Der Autor stellt die These auf, dass „Correctiv“ aufgrund zu hoher Gewinnrücklagen die Gemeinnützigkeit entzogen werden könnte.
„Correctiv“ könnte Status als gemeinnützige Gesellschaft verlieren, so Steinhöfel
Steinhöfel behauptet ferner, dass die gewerbliche Tochtergesellschaft (UG) weder dem Gemeinnützigkeitsrecht noch dem Redaktionsstatut unterliege. Deshalb sei es möglich, David Schravens Gehalt als Geschäftsführer der gemeinnützigen Gesellschaft (gGmbH) „beliebig aufzustocken“.
Schraven sei nämlich „gleichzeitig Gescha?ftsfu?hrer der UG. Und solange die UG keine Gewinne macht und u?berwiegend freie Mitarbeiter bescha?ftigt, vor allem Studenten und Jungakademiker, die gern auch meinen, u?ber Professorenstreitigkeiten sachkundig befinden zu ko?nnen, wird sie ihre Umsa?tze unabha?ngig von deren Ho?he niemals offenlegen mu?ssen.“
Diese Aussagen werden von David Schraven und der Correctiv UG angefochten.
Beide fordern, die Aussagen zur Aufstockung des Gehaltes und Schravens Rolle als Geschäftsführer der GmbH nicht weiterzuverbreiten. Die UG fordert überdies, den Absatz über „Studenten und Jungakademiker“ zu streichen.
Anwalt Steinhöfel sagt, er habe negative Feststellungsklagen gegen „Correctiv“ und David Schraven erhoben. „Das mit Millionen an Steuergeldern ausgestattete, ‚gemeinwohlorientierte Medienhaus‘ will mein Buch vom Markt schießen, das dessen dubiose und rechtswidrige Praktiken dokumentiert. Aber dieser Schuss geht wohl nach hinten los.“
An Schraven gerichtet: „Aus Dank werde ich mir jetzt die Frage der Gemeinnützigkeit etwas näher ansehen.“ Sein Buch steht derweil auf Platz eins der Amazon-Bestsellerliste.
Eine fünfte Auflage werde gedruckt. „Correctiv“ antwortete nicht auf eine Anfrage von WELT.
<<< Wer finanziert diese „gemeinnützigen Institutionen, die letztlich der verlängerte Arm der grün-linken Ideologie sind? Am Ende wir mit unseren Steuern. Da könnte es einem schlecht werden. Und neben bei versuchen die „gemeinnützigen“ Gutmenschen, Immobiliendeals zu machen! Alles Gute Herr Steinhövel! Ich kaufe ihr Buch!!! <<<<
2016 Ricarda mit F. Wilsch zusammen
2021 erzählt Ricarda, sie sei bi…
2023 Verlobung, sie wolle Kinder u. Treue
2024 Hochzeit, Treueeid, Kinderwunsch,
traditionelle Familie
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Ricarda Lang ist erste offen bisexuelle Abgeordnete: „Mein Einzug in den Bundestag ist für viele ein schönes Signal“
Ricarda Lang will sich im Bundestag für queere Rechte einsetzen. Hier spricht sie über bisexuelle Sichtbarkeit, Vorurteile…
+https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/mein-einzug-in-den-bundestag-ist-fur-viele-ein-schones-signal-4280662.html
Auf die Frage, ob eine Hochzeit heutzutage nicht altmodisch sei, antwortete sie:
»Ich finde nicht. Eine Hochzeit ist für mich ein Zeichen, daß wir zusammen und einander treu bleiben wollen. Irgendwann eine Familie gründen werden. Da bin ich gern traditionell.«
https://www.spiegel.de/panorama/leute/ricarda-lang-und-florian-wilsch-gruenen-chefin-heiratet-mit-schlichter-feier-in-berlin-a-0aa425fc-16a7-4a79-9088-9fbd0d842caf
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Ulli Kulke / 20.08.2024 / 06:15 /
Der Tagesspiegel auf der Jagd nach rechten Frauen
Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man einfach nur lachen. Geschlechter sind nur noch „Biologismus“. „Unhinterfragte Weiblichkeit“ – nur rechtsextrem! „Mutterschaft“? War gestern, ist rechte Ideologie!…
Über eine seiner rechten Protagonistinnen heißt es in dem Blatt: „Sie heiratete im Juli und wird, sofern sie selbst der Ideologie folgt, die sie verbreitet, eine Familie gründen und sich möglicherweise zurückziehen. Mutterschaft, natürlich von zentraler Bedeutung für die rechten Frauen, steht vor allem anderen…“…
https://www.achgut.com/artikel/der_tagesspiegel_auf_der_jagd_nach_rechten_frauen
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus253138026/Ausreisepflichtige-Zuwanderer-Wie-Migranten-am-Flughafen-ihre-Abschiebung-verhindern.html
Niedersachsens Regierung erklärt ein Behördenschreiben, in dem ein laxer Umgang mit Abschiebungen deutlich wird, für „sehr bedauerlich“.
Im Bundestag ist die Empörung groß. Der Fall, um den es geht, wirft ein Schlaglicht auf die teils extremen Mittel, mit denen Migranten sich der Abschiebung entziehen.
Der 38-Jährige hatte einen Abschiebungspolizisten gebissen und einen gegen den Kopf geschlagen – die Bundespolizei folgte der Aufforderung des Landes nicht und führte den Ivorer erfolgreich dem Haftrichter vor.
Niedersachsens Innenministerium argumentiert gegenüber WELT, bei dem Schriftstück handele es sich um ein internes Behördenschreiben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei, „das leider ausgesprochen missverständlich und unpräzise formuliert ist.
Das Schreiben wird in Zukunft nicht mehr verwendet werden.“
Dass es so an die Bundespolizei übersandt worden sei, „ist ein bedauerlicher Einzelfall“. Innenministerin Daniela Behrens (SPD) erklärt WELT: „Es gibt keine Anweisung der Niedersächsischen Landesaufnahmebehörde an die Bundespolizei, Rückführungen bei Widerstandshandlungen abzubrechen. Das missverständlich formulierte Schreiben ist sehr bedauerlich.“
Im Bundestag ist die Empörung über den Brief der Landesaufnahmebehörde groß. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt WELT über ihren rechtspolitischen Sprecher Günter Krings (CDU) mit: „Niedersachsen fordert die Bundespolizei zum Rechtsbruch auf und ermuntert abzuschiebende Personen zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Die rot-grüne Landesregierung muss dieses skandalöse Verhalten ihrer Behörde sofort unterbinden.“
Auch aus der Ampel-Koalition kommt scharfe Kritik. FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle, Chef der Liberalen in Niedersachsen, sagt:
„Die Aussage der Landesaufnahmebehörde kommt einer Kapitulation des Rechtsstaats gleich.
Wenn die Durchsetzung des Rechts erschwert wird, darf der Staat die Durchsetzung nicht einfach aufgeben. Das Innenministerium in Hannover sollte dieser Praxis sofort ein Ende bereiten, wenn es sich nicht dem Vorwurf ausgesetzt sehen will, Ordnung und Kontrolle in der Migrationspolitik gezielt zu sabotieren.“
Die SPD, die mit Stephan Weil in Niedersachsen den Ministerpräsidenten stellt, teilt mit, dass sie nachvollziehen könne, dass die „Dienstanweisung für Empörung und Kopfschütteln“ sorge.
Innenpolitiker Helge Lindh gibt aber zu bedenken: „Zur nüchternen Betrachtung gehört aber auch die Feststellung, dass der Betroffene auf freien Fuß gesetzt werden kann – nicht gesetzt werden muss.
Daher ist von der Behörde sinnvollerweise zu erwarten, dass sie dieses Kann-Ermessen nicht in der Weise nutzt.“
Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist schlicht absurd, eine Zwangsmaßnahme faktisch in das Belieben des Betroffenen zu stellen, indem man ihm erlaubt, diese durch Widerstand zu verhindern. Die Weisung des Landes Niedersachsen ist eine gezielte Sabotage des Rechtsstaats.“
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nimmt die in Niedersachsen regierende SPD in die Verantwortung: „Dieser Hinweis zeigt, dass einige offenbar nicht begriffen haben, dass in Deutschland Gesetze gelten. Dass die Behörden in Niedersachsen offenbar in einer Parallelwelt leben, wirft auch ein Schlaglicht auf SPD-Ministerpräsident Weil. Abschiebungen sind für den Betroffenen hart. Aber das Asylrecht gilt für Verfolgte und darf keine Einladung an die halbe Welt sein, sich nach Deutschland aufzumachen.“
Dass Abschiebungsversuche noch in der letzten Phase platzen, ist nicht unüblich.
2023 gab es – gemessen an der Zahl abgelehnter Asylbewerber, ausländischer Straftäter, Arbeitsmigranten mit abgelaufenen Visa und aus anderen Gründen ausreisepflichtigen Personen – nur relativ wenige
Abschiebungsversuche,
nämlich 47.760.
Davon endeten laut Bundespolizei lediglich 16.430 mit einer Rückführung.
Fast alle eingeleiteten Abschiebungsmaßnahmen scheiterten schon vor Übergabe an die Bundespolizei, nämlich 30.276; darunter wiederum etwas mehr als die Hälfte (15.798) wegen „Stornierung des Ersuchens“, vor allem weil kurzfristig Flüge gestrichen wurden. Beispielsweise entziehen regelmäßig Staaten kurzfristig Landeerlaubnisse.
In 14.011 Fällen lag es laut Zahlen des Bundesinnenministeriums an der „nicht erfolgten Zuführung“ noch am Flugtag selbst: Oftmals werden die Personen am Abschiebungstag nicht zu Hause angetroffen. Wegen dieses seit jeher großen Abschiebungshindernisses hat die Ampel eine Verschärfung beschlossen: Ausreisepflichtige, die am geplanten Abschiebungstag in ihren Unterkünften abgeholt werden sollen, dürfen auch in den Räumlichkeiten von Nachbarn gesucht werden.
In 1054 Fällen platzte der Abschiebungsversuch 2023 noch nach der Übergabe an die Bundespolizei. 56-mal war der sogenannte aktive Widerstand des Ausreisepflichtigen gegen die Polizisten der Grund.
Darunter fällt Gewalt, wie im Falle des renitenten
Ivorers
in Niedersachsen.
239-mal war passiver Widerstand der Grund, dazu zählt etwa das sogenannte Sperren, also wenn eine Person derart vehement jede Bewegung verweigert, dass starke Gewalt angewendet werden müsste. Aber auch das Aufritzen der Arme oder sogar das „Einschmieren mit Kot“, wie ein Abschiebungspolizist WELT schildert: In einem Fall habe er einen Mann „Minuten vor dem Abheben noch mal aufs Klo gehen lassen“. Danach sei dieser „von oben bis unten eingekleistert aus der Kabine gekommen“, sodass der Abschiebeversuch abgebrochen werden musste.
Im ersten Halbjahr 2024 ist laut Bundesinnenministerium bei 132 Maßnahmen die Abschiebung wegen aktiven oder passiven Widerstands gescheitert.
Heiko Teggatz, Vorsitzender der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, fordert, dass im Falle von durch Widerstand geplatzten Abschiebungen die Bundespolizei die Befugnis erhält, selbst Personen in Ausreisegewahrsam nehmen zu können, bis der nächste geeignete Flieger abhebt. „Dieser seit Jahren vorgebrachte Verbesserungsvorschlag findet leider kein Gehör bei der Bundesregierung.“
Wehe, hier meckert mich nocheinmal jmd.
an, ich würde lange Texte einkopieren!
Daniela Behrens’s Brief „Wer sich wehrt, wird freigelassen“:
Merkt das denn keiner?
Das war mal wieder so ein typischer Testballon wie weit man gehen kann die verhasste ethnisch deutsche Bevölkerung zu quälen. Da steckt Methode dahinter.
Man muß sich die Dame nur mal ansehen, dann weiß man woran man ist. Ich meine das Gesicht und nicht die Körpermaße.
So einen Brief schreibt man nicht mal einfach so aus Versehen.
Es gilt ihr darum Abschiebungen grundsätzlich unmöglich zu machen und ein „Breites Band“ aus (selbsternannten) „Gesellschaftlich relevanten Gruppen“ wie NGO’s, Kirchen, Asyl-Industrie sieht das auch so.
Das ist so ähnlich wie bei Lauterbach’s Anweisungen an das RKI die Wahrheit über die Auswirkungen von Corona zu unterdrücken oder Habeck’s Heizungs-Hammer (…“mal sehen wie die Leute reagieren“).
Oder vom Urvater der EU : „Wir stellen etwas in den Raum und warten dann ab was passieren wird…“.
Wer die Behrens mal live erleben will, erscheine zum „Brokser Heiratsmarkt“ in Bruchhausen-Vilsen.
Mein Hinweis: Heiraten muß man da nicht.
Die Behrens als Heiratsvermittlerin.
Ich erwarte auf jeden Fall daß dort zuerst ein migrantische Bi-Pärchen sich traut und nicht etwa der bodenständiger Landwirt Kuno mit seiner Helga.
Aus der Werbung:
Am Freitag, 23. August, wird der Brokser Heiratsmarkt 2024 um 15 Uhr eröffnet. Zuerst wird Daniela Behrens, Niedersachsens Innenministerin, zur Heiratsvermittlerin ernannt. Danach wird der Markt vom Bürgermeister Lars Bierfischer am Denkmal offiziell eröffnet. Im Anschluss daran findet der traditionelle Fassanstich im Remmerzelt statt, bei dem das Brautpaar des Jahres vorgestellt wird.
– unquote –
Die Behrens als Heiratsvermittlerin. Für einen langwierigen Bund für’s Leben. Ein Somalier und eine Ukrainerin wäre woke. Als Hochzeitsgeschenk gibt’s eine „Ihr-dürft-Hierbleiben“ Bescheinigung.
MKULTRA 23. August 2024 at 00:13
Was aussieht wie Vorbereitungen für das Oktoberfest, sind die letzten Tage vor einem der größten Treffen von Muslimen, das Deutschland je gesehen hat.
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Ist das das „Rock-am-Ring“ Gelände?
Nicht daß die hier auf dem „Holy Ground“ vom W.O.A. noch auftauchen…
Egal wie in Thüringen, Sachsen u.
Brandenburg gewählt wird, die „Ampel“
tritt nicht vor der Bundestagswahl 2025 ab.
NICHT NUR ICH DENKE SO.
„Landtagswahlen Sachsen & Thüringen 2024
Unser Hauptstadtkorrespondent wettet
persönlichen Einsatz auf die Ampel…“
Von Redaktion | Do, 22. August 2024
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/persoenlicher-einsatz-wahlwette/
Maria-Bernhardine 23. August 2024 at 01:24
Wehe, hier meckert mich nocheinmal jmd.
an, ich würde lange Texte einkopieren!
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Hatte das schon das ein oder andere mal hier angemerkt.
Bei solch unpersönlichen zwanghaften Kopierkaspern wie mkultra, der hier das halbe Internet reinkopiert, bin ich raus. Gleich wer alles zu seiner ‚fanbase‘ zählt oder nicht.
Schwarz-Grün-Rot rückt näher
Wer Schwarz wählt, bekommt die
grünste Koalition aller Zeiten
Von Klaus-Rüdiger Mai
Do, 22. August 2024
Man kann darüber Seminardiskussionen füllen, ob man es noch Demokratie nennen kann, wenn, ganz gleich, was der Wähler wählt, er immer dieselben Parteien und vor allem immer dieselbe Politik mit denselben katastrophalen Ergebnissen erhält…
In einer schwarz-grünen Koalition darf unter dem Vizekanzler Robert Habeck dann Friedrich Merz Kanzler spielen. Allerdings könnte er auch durch bewährte grüne Gefolgsleute wie Hendrik Wüst oder Daniel Günther ausgetauscht werden. Mit Wüst käme ein bisschen Denunziationsromantik und mit Günther noch ein bisschen SED-Charme in die Koalition…
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wer-schwarz-waehlt-bekommt-die-gruenste-koalition-aller-zeiten/
@ gonger 23. August 2024 at 02:28
@ MKULTRA 23. August 2024 at 00:13
„…größten Treffen von Muslimen…Nicht…Holy Ground“ vom W.O.A. noch auftauche“
Wie man Rocker kennt, ist das Gelaende von Rock am Ring hoch wahrscheinlich –
ganz sicher aber das kulturbedingt schwermetallverseuchte Wacken Open Air –
durchtränkt von Schweinefett, Bier, Kööm und sonstiger haramiger Nahrung.
Das wäre, als würde man zwischen Frauen und Hunden bückbeten. Also ungültig.
@ MKULTRA 23. August 2024 at 00:16
„wer-sich-wehrt-wird-freigelassen…missverständlich formulierte Schreiben …“
So ?
Für mich als einfach und geradeaus denkenden, mündigen Bürger
war nicht die Erst-Anweisung in irgendeiner Weise missverstaendlich.
Missverstaendlich ist vielmehr die eiligst nachgereichte Zweitaeusserung,
warum die klare Erstanweisung – doch bitte bitte – missverstaendlich sein soll.
Oder missverstehe ich die politischen Usancen, dass nicht sein darf, was nicht…
Shabath Shalom
Mauritz 22. August 2024 at 22:26
„Ja, Ricarda ist dick. Adipös.
Medizinische Diagnose : Adipositas magna, eher permagna. BMI zwischen 35 und 40, schätze ich mal.
Ursache:? Drüsenfunktionsstörung? Diabetes? Fresssucht?!“ – Eine Bekannte hat sich im Februar ein Magenband gegönnt. Sie ist schon 40Kg leichter. Sie fängt nun bereits mit Sport an. Eine andere, ebenfalls Magenband, hat sich innerhalb eines Jahres halbiert, und joggt jetzt täglich 10 Kilometer. Ricarda müsste nur einen Arzt aufsuchen. Kommt billiger, als die all die Folgekosten, die in den nächsten Jahrzehnten zu erwarten sind. Leider kann man nur den Körper verändern, aber nicht, was in ihrem Kopf vorgeht…
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Und jetzt mal ne gute Nachricht: „AfD in Thüringen laut neuer Umfrage weiter deutlich vorn – Die Grünen würden den Einzug in den Landtag mit drei Prozent verpassen. Auch die FDP wäre nicht mehr im Parlament vertreten.“ (Quelle „Welt“) Ich stelle schon mal den Schampus kalt.
Text oben:
Die Bundesregierung bricht in sich genauso zusammen, wie man pleite geht: Erst schleichend, jetzt schlagartig. Was wir in den letzten Tagen erlebt haben, war nichts anderes als eine Implosion.
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Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei.
Die Bundesregierung bricht zusammen, aber was kommt dann?
Der Crash.
Prof. Hamer hat kürzlich hier geschrieben, hoffentlich kommt der Crash bald, je früher desto besser.
Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.
@ klimbt 22. August 2024 at 22:50
Selbst dann, wenn Ihre feuchten Träume Wirklichkeit werden sollten, und Ihr mutmaßlicher Plagiator (CDU) an die Macht gelänge, könnte die AfD der Union in Thüringen noch gründlich die Suppe versalzen. Ich sage nur „Sperrminorität“. Dafür fehlen der AfD noch gerade mal 3 Prozent, und wer sagt denn, daß sie die nicht erreichen kann. Sie? Die Glaskugel, aus der Sie das wahrsagen, möchte ich sehen. – Leute, die nicht nur einen Marathonlauf gewöhnt sind, sondern auch, während diesem mit Dreck beschmissen und sogar physisch angegangen zu werden, haben einen langen Atem.
Dorthin müßt ihr erst einmal kommen.
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