Dr. Bengt Fuchs trägt gelegentlich Lodenjacken, hat im Richteramt zahlreiche Asylanträge abgelehnt, ist Alter Herr der Göttinger Verbindung Salia Jenensis, hat nachweislich schonmal ein Restaurant besucht, in dem auch bereits AfD-Mitglieder gegessen haben - und er soll im Internet schlimme Dinge geäußert haben.

Von MANFRED ROUHS | Gegen den Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Gera, Dr. Bengt Fuchs, ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Dabei geht es um Äußerungen in einer Sammlung von Schmutzmaterial, das die Autonome Antifa Freiburg (AAF) über den 61-jährigen Juristen zusammengetragen und ins Internet gestellt hat. Das berichtet die „Legal Tribune Online“.

Dem Bericht zufolge wurde Fuchs bereits am 8. Juli innerhalb des Verwaltungsgerichts Gera an eine Kammer versetzt, die nichts mit Asylverfahren zu tun hat. Die Ablehnungsquote seiner Kammer sei überdurchschnittlich hoch gewesen, heißt es.

Die streitgegenständlichen Äußerungen sollen unter einem Namen, hinter dem sich angeblich Dr. Bengt Fuchs verbirgt, vor zum Teil mehr als zehn Jahren im Forum „Tradition mit Zukunft“ für rund 15.000 Verbindungsstudenten und Alte Herren sichtbar gewesen sein. Über abgelehnte Asylbewerber sei dort zu lesen gewesen:

„Meine Idee, die Typen im Überflug mit ner Transall über ihrer Heimat mit nem Fallschirm abwerfen zu lassen, wird von Mitarbeitern in Ausländerbehörden zwar begrüßt, dürfte aber an Voßkuhle und Consorten scheitern… ;-D.“

Zudem sollen Sinti und Roma als „Rotationseuropäer mit Eigentumszuordnungsschwäche“ bezeichnet worden sein. Fuchs bestreitet, Urheber solcher und ähnlicher Äußerungen zu sein.

Die Autonome Antifa Freiburg (AAF) ist eine durchschnittliche, für bundesrepublikanische Verhältnisse normale, kriminelle Antifa-Gruppe, deren Abkürzung offenbar phonetisch an die RAF angelehnt ist. Sie war Ende Juni an den Blockadeversuchen gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen beteiligt.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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52 KOMMENTARE

  1. Vor 10 Jahren hat er das gesagt?
    Das ist doch schon mindestens 5 Jahre verjährt!
    Dürfte demnach gar nicht mehr benutzt werden.

  2. @ jeanette 10. Juli 2024 at 17:41

    Stalin hat einiges benutzt, was Leute 20 Jahre vorher gesagt oder getan haben. Die wurden dann im Schauprozess verurteilt und danach hingerichtet.

  3. Wir haben einen Linksstaat, wo nur linke Meinungen erlaubt sind. So etwas wie Demokratie, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung usw. wurde bereits abgeschafft. Das Problem im Land sind die Zecken.

  4. Sag die Wahrheit, tue das Richtige und Du fliegst raus. So alt, wie die Menschheit selbst.

  5. Wie gesagt, in China suchen sie dringend AAF´s, für die Toilettengänge der ins hohe Rentenalter gekommenen Eltern der Geschäftstätigen dort.
    Unsere Politiker sollen da endlich mal was aushandeln!

  6. @ Metaspawn 10. Juli 2024 at 17:56

    Ein Mann, der die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd.

    armenisches Sprichwort

  7. „Antifa Zeckenbiss“ hatte 2018 den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, mit Fakes bei FDJ-Merkel angeschwärzt. Darauf hin wurde er abgesägt und Haldenwang kam ans Ruder.

  8. https://www.bild.de/politik/inland/verunglimpfung-des-staates-neue-ermittlungen-gegen-afd-hoecke-668e7500b9400802b6f908f4

    Höcke verunglimpft in seiner Rede westliche Demokratien als ein „Regenbogen-Imperium“, das es – angeführt von den USA – „auf die Zerstörung der Nation durch Masseneinwanderung“ abgesehen und Frau und Mann den Kampf angesagt habe.

    Vor die Wahl gestellt, würde er sich für den traditionellen Osten (gemeint ist Putins Russland) entscheiden.

    Höcke selbst schreibt auf X von einem „angeblichen Meinungsdelikt“, stellt zum wiederholten Mal die Frage:

    „Ja, wie politisch ist die Justiz in Deutschland?“ und droht erneut mit Untersuchungsausschüssen.

    ++++++++++

    *https://www.haz.de/lokales/hannover/regenbogen-strassenstreifen-in-hannover-schon-fast-wieder-weg-TBZ27CTFGBFSVLDH6MFTZSAMTY.html

    *https://www.haz.de/lokales/hannover/hannover-will-regenbogen-strassenstreifen-aber-nicht-als-zebrastreifen-JSC3BIZRRBE5DKGLRDLTFRWSTE.html

    *https://www.haz.de/lokales/hannover/maschseeflotte-in-hannover-traegt-regenbogen-uestra-wirbt-fuer-vielfalt-OH4SXAO4EZDHNHOEM755BDTCZA.html

    Die Üstra hat pünktlich zum Christopher Street Day (CSD) in Hannover ein Boot der Maschseeflotte mit Regenbogen verziert.

    Die Aktion soll für Toleranz und Vielfalt werben – was angesichts zunehmendem Hass, Rassismus und Antisemitismus immer wichtiger werde. Weitere Fahrzeuge sollen dazukommen.

    „Vielfalt, toleranter Umgang miteinander, Respekt für den jeweils anderen oder die andere – ohne all dies wäre unsere Arbeit nicht vorstellbar“, sagt die Üstra-Vorstandsvorsitzende Elke von Zadel.

    Es soll keine reine Marketingkampagne sein. Umtriebe rechter Gruppen, wachsender Antisemitismus, Drohungen und Angriffe auf Politiker – es gebe aktuell genug Gründe, an die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu erinnern.

    Die Aktion „Bunt fährt besser“ ist deshalb „das richtige Signal zum richtigen Zeitpunkt“.

  9. https://www.haz.de/gesundheit/hochansteckender-fadenpilz-breitet-sich-in-barbershops-aus-experten-warnen-vor-mangelnder-hygiene-PE4RWXWT4ZNUJPJ2OVI7KXJFQ4.html

    „Die steigende Zahl von Infektionen mit dem Pilz Trichophyton tonsurans ist ein richtiges Problem und erst in den

    letzten etwa drei Jahren

    aufgekommen“, berichtet Pietro Nenoff, Laborarzt und Professor für Dermatologie an der Uni Leipzig. „Es gibt einen stetigen Anstieg.“

    Ursache der Infektionen sei mangelnde Hygiene und unzureichende Desinfektion etwa von Rasiergeräten.

    https://www.kn-online.de/bauen-und-wohnen/kakerlaken-bekaempfen-was-hilft-wirklich-wie-gefaehrlich-ist-ein-befall-SMM3Z2FQDZFIJMYDTYEDEJB47A.html

  10. Zeigt auch welch geistes Kinder seine Vorgesetzen sind.Wenn heute jeder dafür sorgen kann, mit „Anschxxxxx jemanden aus dem Amt zu katapultieren ,dann sollten wir den altbewährten Blockwart wieder einführen.Interessant ist auch zu erleben, dass unsere Hüterin der Gesetzen ,auf dem linken Auge blind ist ……musswohlsosein!

  11. Meine Idee, die Typen im Überflug mit ner Transall über ihrer Heimat mit nem Fallschirm abwerfen zu lassen, wird von Mitarbeitern in Ausländerbehörden zwar begrüßt, dürfte aber an Voßkuhle und Consorten scheitern… ;-D.“

    Also den Gedanken hatte ich aber schon vor langer Zeit auch. Ich habe sogar nicht mal an einen Fallschirm gedacht. Aber das war nur ein Versäumnis, natürlich geht es nur mit Fallschirm. Nur der Islam wirft ja Homosexuelle ohne Fallschirm von Hochhäusern..

  12. Eurabier 10. Juli 2024 at 19:02
    „Antifa Zeckenbiss“ hatte 2018 den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, mit Fakes bei FDJ-Merkel angeschwärzt. Darauf hin wurde er abgesägt und Haldenwang kam ans Ruder.
    —————————-

    Die Geier umkreisten ihn schon vermutlich lange bevor das Drama
    mit „HASE BLEIB HIER“ über den Äther strahlte.

    NETZFUND:
    Hase du bleibst hier
    https://www.youtube.com/watch?v=P4BrmMzpQ0g
    Auch die Ausländer haben die Nase gestrichen voll von den Zuständen hier!

  13. MKULTRA 10. Juli 2024 at 19:50

    https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/zwei-warnschuesse-in-die-luft-maedchen-12-geht-mit-messer-auf-polizei-zu-668e4511b9400802b6f905ce

    „Trotz der Aufforderung, stehenzubleiben, näherte sich das Mädchen weiter den Beamten, woraufhin eine Beamtin einen Warnschuss in die Luft abgab.

    Da das Mädchen weiterlief, gab die Beamtin einen zweiten Warnschuss in die Luft ab“, sagt ein Polizeisprecher.

    ———————–

    Unvorstellbar!

    Eine Zwölfjährige bedroht Polizeibeamte mit Messer!

    So was hat es aber früher nicht gegeben!! 🙂 😉

  14. Tagesschau:
    16 KAMPFJETS geliefert von DÄNEMARK und den NIEDERLANDEN.
    Man ist stolz , dass diese Kampfjets über der Ukraine noch im Sommer am Himmel erscheinen!
    (Um noch mehr Leute zu töten!!! Das haben sie vergessen zu erwähnen!)
    Man beeilt sich bevor TRUMP alles wieder verdirbt!

  15. Also was diese Faschisten in Freiburg zusammentragen, interessiert in Deutschland und anderswo überhaupt niemanden und ist völlig irrellefant und sollte schleunigst entsorgt werden und zwar da, wo es hingehört, in die Rundablage !

  16. Vorsicht, die legt sicher noch eine 360 Grad Wende hin.
    https://www.focus.de/politik/deutschland/wegen-internationaler-krisen-baerbock-will-nicht-erneut-als-kanzlerkandidatin-antreten_id_260127038.html
    gibt es jetzt ein Kopf an Kopf Rennen zwischen Habeck und Ricarda Lang?

    Der Fuchs weiß sich doch sicherlich zu wehren, ich würde die Antifa in Grund und Boden verklagen, wegen Mutwilligkeit, Hass und Hetze usw.
    alles was das StGB so hergibt.
    Oder er spart sich den Stress und geht in seine wohlverdiente Rente.

  17. https://www.welt.de/vermischtes/article252433258/Europaweite-Epidemie-Phaenomen-in-Barbershops-Hautpilz-breitet-sich-rasant-aus.html

    Zunächst seien Erkrankungen vornehmlich aus den alten Bundesländern gemeldet worden, „inzwischen ist ganz Deutschland betroffen“.

    Der Dermatologe Martin Schaller von der Universität Tübingen sprach am Wochenende gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sogar von einer „europaweiten Epidemie“.

    Der Pilz werde inzwischen drei- bis fünfmal so oft nachgewiesen wie noch vor fünf Jahren, sagen Schaller und Nenoff.

    <<< Die Barber Shops sind ja auch wie Pilze aus dem Boden geschossen. <<<

    <<< Tja, ein schwarzer Vollbart ersetzt manchem die Ausbildung. Das rächt sich. <<<

    <<< Barbershops. Was für eine Bereicherung alle 10m in den Großstädten. Nur Vollidioten von Rot und Grün freuen sich über diese unhygienischen, schmuddelige und ungezieferverseuchten Geldwaschmaschinen. <<<

    +++++++++++++++++++

    https://www.bild.de/politik/annalena-baerbock-keine-kandidatur-kanzler-kracher-bei-den-gruenen-668ec082baea37437004dcb6

    Angesichts internationaler Krisen wolle sie sich voll auf ihre Aufgabe als Außenministerin konzentrieren und strebe keine erneute Kandidatur an, erklärte Baerbock in dem Interview.

    Statt in einer Kanzler-Kandidatur gebunden zu sein, wolle sie ihre Kraft voll ihrer aktuellen Aufgabe widmen.

  18. Ich bin für den Frieden.
    Das Sterben der Ukrainer muss aufhören.
    NATO- No action, talk only.

    Wenn dort unsere Werte verteidigt werden, dann muss man sich jetzt auch mal intensiv beteiligen.

    200 Kampfjets der NATO plus Luftabwehr plus Satelliten und AWACS-Überwachung schaffen die Lufthoheit.
    10 Panzerdivisionen aus Deutschland, Polen, Frankreich,GB, USA, Spanien, Italien Niederlande, Balten, Skandinavier am Boden zur Offensive.
    Flugzeugträgerverbände im Schwarzen Meer.
    200 cruise missile Angriffe täglich auf Hochwertziele und russische stellungen.

    Dann ist nach einer Woche Schluss mir Lustig.
    Und Putin hat seine Lektion gelernt.

    Und warum geschieht das nicht?

    Weil wir Schiss haben?
    Weil wir noch vernünftig sind?
    Oder weil die Ukraine doch nicht so wichtig ist?

    Ein paar Interkontinentalraketen auf Berlin, Paris und Brüssel muss man eben in Kauf nehmen.
    Das sollte uns die Freiheit und die „unsere Demokratie“ wert sein.

    Wer will schon eine Brigade in Litauen, wenn er eine Division in Luhansk oder an der Festung Sewastopol haben kann.

    Auf geht’s Pistorius, Munition für 7 Tage haben wir ja wohl noch und länger als eine Woche wird es wohl nicht dauern.

    Wer von „kriegstüchtig“ spricht, kriegt tüchtig auf die Fresse, hoffentlich.

  19. Maria-Bernhardine 10. Juli 2024 at 20:59

    BESTE AUßENMINI
    ALLER ZEITEN

    Freie Bahn für Habeck: Baerbock
    verzichtet auf Kanzler-Kandidatur
    —————————–
    Glauben die gröönen Volldeppen tatsächlich, daß die 2025 noch einen Fuß auf den Boden bekommen???
    Die können froh sein, wenn sie zweistellig bleiben (und selbst das ist noch zuviel)

  20. @ Maria-Bernhardine 10. Juli 2024 at 21:53

    Was für ein Mut? Die Klimadeppen sollen das mal in Russland oder China machen. Dazu wäre Mut nötig.

  21. Maria-Bernhardine 10. Juli 2024 at 21:54

    Viper 10. Juli 2024 at 21:12

    KOALI MIT DER CDU
    ————————-
    Und dann?
    Die (CDU) lassen dann den Hühnerzüchter ( © Tim Kellner) Kanzler werden? – Glaub‘ ich nicht.
    Vorher werd‘ ich Oberbürgermeister von München.

  22. Natürlich, und die „Anti“Fa Freiburg ist eine seriöse Quelle… :mrgreen: :mrgreen:
    Wer das glaubt, der kauft seine Teppiche auch bei Teppich-Ali, wenn Ali sagt, seine Teppiche beste Teppiche.

    Eine Transall.
    Alleine daran müsste die Truppe doch merken, dass das nicht ernst gemeint ist.
    Wenn man es ernst meint, nimmt man eine Antonov.

  23. Faktencheck „Eigentumszuordnungsschwäche“
    (unabhängig, ob das nun Dr. Bengt Fuchs gesagt hat).
    Eine Auswertung der PKS
    ergibt den begründeten Anfangsverdacht:
    Häufigkeitszahl Diebstahl bei Zigeunern womöglich Faktor 10-20 mal höher als bei Deutschen.

    Da hilft kein linksExtreme Wortverbot („Roma“ statt „Zigeuner“).
    Da hilft es auch nicht, Dr. Bengt Fuchs in den (sozialen) Gulag zu deportieren,
    Das Problem muss benannt werden, auch wenn es das goldende Kalb der LinksExtremisten betrifft,
    die Robin-Hood-Lieblinge (beraubt und tötet die Wohlhabenden! RedHolocaust100Mio)
    und rassistische Umvolkung der BuntIstDieBessereRasse der LinksExtremsten betrifft.

    Fazit
    Obiger Begriff mag etwas flapsig sein, aber hat heftigen realen Hintergrund.
    Statt dass LinksExtreme wie in einem Gewaltregime Begriffe (Zigeuner etc.) verbieten und Leute mundtot machen, die das Problem ansprechen,
    braucht es dringend demokratischen Disput über die Fragen:
    ❓ Wollen wir Armutszuwanderung?
    ❓ Wollen wir Kriminalitätszuwanderung?
    ❓ Was sagt der Amtseid-Imperativ dazu?
    usw.

    Berechnung
    Basis ist PKS, 2022, Tabelle 62, Datei: BU-TV-22-T62-TV-Staatsangehoerigkeiten_xls.xlsx
    https://www.govdata.de/web/guest/daten/-/details/2022-polizeiliche-kriminalstatistik-t62-straftaten-und-staatsangehoerigkeit-nichtdeutscher-tatverdae

    Die HZ (Häufigkeitszahl) ist so was wie Prozent, aber nicht auf Basis von 100, sondern auf Basis 100’000.

    Zeile: ****00 Diebstahl insgesamt
    HZ = 307 bei dt. Pass
    = 220’872 TV Diebstahl dt. Pass / 72Mio dt. Pass * 100’000
    Dabei sind ca. 12Mio. MiHi mit dt. Pass enthalten (aber Sozialisierung und Werte entsprechend Herkunft)
    Geschätzt HZ < 250 wenn das raus gerechnet wird.

    HZ = 2794 (!) bei rumänischen Pass
    = 24’699 TV Diebstahl rumänischer Pass / 884’000 mit RO Pass in Deutschland * 100’000

    Dabei stellt die Polizei alle Rumänen unter Generalverdacht und das ist ja bekanntlich rassistisch …
    Eine Statistische Erhebung bzgl. Merkmal „Zigeuner-Sozialisierung“ wäre nötig, um nicht alle Rumänen unter Generalverdacht zu stllen, aber das würde einen Teil der Bevölkerung beunruhigen. Und das würde die rassistische Ideologie der LinksExtremisten in Frage stellen: BuntIstDieBessereRasse.
    Und die Realität wäre Wind auf den Mühlen der „Rassisten“.
    Nein, das geht natürlich nicht!
    Dann lieber die BuntIstDieBessereRasse-Leugner in den (sozialen) Gulag deportieren,
    bevor die Linken zugeben müssten, dass ihre Ideologie gescheitert ist, absolut gescheitert ist.

    Wenn man das raus rechnet, kommt es geschätzt auf
    HZ = 4000-5000 bzgl. „Rumänen“.

    HZ.“Rumänen“ / HZ.deutsche
    = 5000 / 250
    = Faktor 20
    Das ist noch kein Beweis bzgl. HZ Diebstahl bei Zigeunern, aber ein begründeter Anfangsverdacht, dem nachgegangen werden muss.

    Wesentlich für die HZ ist jeweils die Anzahl der zugehörigen Gruppe.
    Neben der absoluten Zahl müsste auch jedesmal die HZ dazu geschrieben werden.
    Dies habe ich in der Tabelle nicht gefunden.
    Das ist bzgl. Logik, Statistik, Wissenschaftlichkeit und politischer Interpretation unsauber.
    Oder ist es linkes Framing bei der PKS?

    Auch wenn die PKS ein Haufen ordentliche Zahlen liefert, macht die linksExtreme GEZirnwäsche nicht vor der PKS halt.
    So findet sich in der PKS der linksExtreme Propaganda und Framing-Begriff „Schutzsuchende“ statt „Asylbewerber“.
    Da manipulieren also auch ein paar LinksExtreme Framing-Terroristen in der PKS herum.

    Ok, kein Wunder bei der linksExtremen A-Faschistin Nancy Faeser als Chefin.

  24. … über ihrer Heimat mit ´nem Fallschirm …

    Unabhängig, ob das Dr. Fuchs gesagt hat.
    Ja, das ist flapsig, Stammtisch.

    Aber dahinter stehen wesentliche Fragen.
    Dahinter steht das
    Goldene Kalb der Linken:alle-rein

    Statt flapsiger Aussagen (AfD, …) und
    statt linksExtremer GEZirnwäsche und Gulag für alle „Ungläubigen“

    würde in einer gesunden Demokratie sachlich über folgende Fragen diskutiert:

    1. Jede Partei könnte ihr Vorstellung und Begründung dazu kund tun:

    ❓ Welche Einwanderung wollen wir?
    ❓ Was genau sind Kriterien / Ziele / Kosten / Nutzen?
    ❓ Wollen wir Kalifat- und Scharia-Einwanderung (also Verehrer*innen vom Kalifat-Gründer und Scharia-Erfinder Mohammed)?
    ❓ Wollen wir Dschihad-Einwanderung (also Verehrer*innen vom Dschihadisten und islamistisch-terroristischen Eroberer Mohammed)?
    ❓ Wollen wir JudenHass-Einwanderung (also Verehrer*innen vom JudenMassenMörder Mohammed)?
    ❓ Wollen wir Armutszuwanderung?
    ❓ Wollen wir Kriminalitätszuwanderung?
    ❓ Was sagt der Amtseid-Imperativ und Verfassungsschutz-Imperativ dazu (u.a. zu GeburtenDschihad und EinwanderungsDschihad)?
    ❓ usw.

    2. Die Bevökerung entscheidet durch Wahlen.
    Es ist also nicht die Regierung oder moralisch höherwertigen Bessermenschen(*K) etc. die unliebsame Meinungen mundtot macht oder in den (sozialen) Gulag deportiert.
    Letzteres ist typisch für Gewaltregime, nicht für Demokratie, was die selbsternannten „Demokraten“ hier veranstalten.

  25. Herzens-Melodie der A-Faschisten:
    +—————————————————————————-
    | Deutschland den BuntIstDieBessereRasse
    | Die minderwertigen Deutschen verdünnen, vergewaltigen, abstechen, tot treten, finanziell aussaugen, vertreiben!
    | Döp dödö döp!
    +—————————————————————————-

    Nein, dieser Rassismus(*K) der Linken ist kein Rassismus!
    Dieses Döp dödö döp braucht es für die moralisch Höherentwicklung(*K) der Menschheit.
    Rassisten(*R) sind diejenigen, die dies alternativlose und göttliche Prinzip in Frage stellen!

    Krieg=Frieden
    Rassismus = kein Rassismus
    [1984]


    (*K) Kommunismus, Rassismus gegen Wohlhabende, RedHolocaust100Mio.

    (*R) wer den edlen Kommunismus(*K) in Fragestellt wird mit der RassismusKeule mundtot gemacht

  26. Die Ablehnungsquote… überdurchschnittlich HOCH …

    Und Kollegen mit überdurchschnittlich NIEDRIGER Ablehnungsquote werden befördert?
    Alle rein!
    BuntIstDieBessereRasse!
    Deutschland verrecke!

    Erhalten vom BP verdorben-stinkendes Fischfile persönlich den goldenen https://de.wikipedia.org/wiki/Ehrenhalbmond der deutschen Umvolkung überreicht?
    In der Mitte vom Kreuz wahlweise „ACAB“, die Faust der A-Faschisten (RedHolocaust100Mio) oder das islamistische Glaubensbekenntnis auf arabisch (MohammedHolocaust270Mio) ?!

  27. Nach Baerbock, Lang und Habeck zieht der nächste Grünen-Politiker einen Bürger vor Gericht: Weil ein Facebook-Nutzer Cem Özdemir als «Drecksack» bezeichnet hat, muss er nun 800 Euro zahlen. Er habe die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten…

    ➡ Der Versuch des Angeklagten, Prozesskostenhilfe zu erhalten, wurde vom Landgericht Koblenz mit der Begründung abgelehnt, dass seine Rechtsmittel «keine Aussicht auf Erfolg» hätten…
    https://weltwoche.de/daily/nach-baerbock-lang-und-habeck-zieht-der-naechste-gruenen-politiker-einen-buerger-vor-gericht-weil-ein-facebook-nutzer-cem-oezdemir-als-drecksack-bezeichnet-muss-er-nun-800-euro-zahlen/

    Amtsgerichte verurteilen fast immer im Sinne
    des Klägers. Dem Kleinen Mann bleibt für eine
    „Berufung“ o.ä. gar kein Geld mehr übrig u. er
    muß aufgeben.

    Prozeßkostenhilfe bekommt man nicht immer.
    Erfährt man aber nicht sogleich. Ich wollte wegen
    einer Privatsache einmal vor die nächste Instanz,
    mein damaliger Anwalt war näml. dafür. Aber die
    Sache wurde vom Landgericht nicht angenommen;
    es schickte mir eine Rechnung dafür, daß es meinen
    Fall abwies. War noch zu DM-Zeiten. Das hatte mir
    der Anwalt nicht gesagt, daß eine mögl. Abweisung
    Kosten beim Gericht verursache. Höhe weiß ich nimmer.

    Selber hat Özdemir die Beschimpfung auf Facebook
    wahrscheinl.gar nicht gelesen. Sein Team wird es
    getan haben. Als Politiker würde ich so einem Mist
    gar nicht nachgehen. Wenn einer mich umbringen
    wollte, würde ich prüfen lassen, ob es nur wütend
    daherrgeredet oder einen tatsächlichen Plan gebe.
    Ersteres würde ich nicht verfolgen lassen.

    Wo kein Kläger kein Richter. Staatsanwaltschaft
    muß nur bei Verbrechen tätig werden. Bestimmt
    nicht bei Beleidigungen.

  28. Frau Kanzelbunzler 10. Juli 2024 at 18:01
    „Wie gesagt, in China suchen sie dringend AAF´s, für die Toilettengänge der ins hohe Rentenalter gekommenen Eltern der Geschäftstätigen dort.
    Unsere Politiker sollen da endlich mal was aushandeln!“ – Die Politiker sollen die Mitarbeiter ihrer Vorfeld-Orgas in andere Arbeitsverhältnisse schicken? Und wer macht dann die Drecksarbeit für die Sozialisten und Marxisten? Die haben viel zu viel (unserer!) Knete in die rote SA gesteckt, damit die schlagkräftig wurde. Außerdem ist man mit der Säuberung im öffentlichen Dienst noch nicht fertig. Erst wenn es nur noch Richter gibt, denen die Gesetze und die öffentliche Sicherheit egal sind, und nur nach den Parteirichtlinien der Roten und Grünen „Recht“ sprechen, ist deren Werk vollendet. Die Knäste werden dann mit Gedankenverbrechern gefüllt, während sich die Mörder, Räuber und Vergewaltiger in Freiheit austoben können. Dazu ein Statement des ausgewiesenen Experten für Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit Idi Amin (irgendwann zwischen 1923 &1928-2003): „Sie haben die Freiheit, Ihre Meinung zu sagen, aber ich kann Ihnen nicht garantieren, dass Sie danach noch Ihre Freiheit haben werden.“ Und wenn die mit Dr. Fuchs fertig sind, kommt der nächste Richter dran.

  29. Die progressive, bolschewoke Linke ist der Aufstand der Schlechtergeratenen gegen die Bessergeratenen. Immer schön Nietzsche lesen.

  30. Eigentumzuordnungsschwäche…..wie geil ist das den ……Flensburg! Links / grün versifft ! Bulgarische und Rumänische Zigeuner kampieren in der Innenstadt. Ekelhaft. Ordnungsamt? Fehlanzeige.

  31. 12 jährige mit Messer. Super. Hat natürlich physische Probleme. Vielleicht sollte man solche Gören einfach mal kräftig verhauen. Nun werden vielleicht einige aufschreien. Aber einbläuen hat früher auch nicht geschadet. Punkt!

  32. Mehr als 360 Polizeieinsätze wegen „L‘amour toujours“
    Volksfeste, Diskotheken, private Feiern, selbst Schulen blieben nicht verschont. Das Grölen fremdenfeindlicher Parolen zum Popsong „L‘amour toujours“ hat in den vergangenen Monaten bundesweit zu mehr als 360 Polizeieinsätzen geführt.
    https://www.welt.de/vermischtes/article252446180/L-amour-toujours-Mehr-als-360-Polizeieinsaetze-wegen-fremdenfeindlicher-Parolen.html
    Die meisten Einsätze fanden in NRW statt
    Dieses Lied kannte vorher keiner.
    Erst die tränenreiche Entrüstung unserer roten Staatspitzen hat diesen Massenungehorsam ausgelöst.
    „Alles, was verboten ist, ist sexy in der Popkultur“, sagt WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt: „Das Lied ist auf Platz eins.“

  33. Wir kennen doch die krinminellen Methoden der Antifa. Wenn sich ein anständiger Bürger nichts zu Schulden kommen lässt, dann werden halt Lügenmärchen erfunden, um den ungeliebten Menschen zu Fall bringen zu können.
    Herr Fuchs sollte unbedingst Strafanzeige stellen wegen Verleumdung.

  34. …..Die Ablehnungsquote seiner Kammer sei überdurchschnittlich hoch gewesen?….
    Das stimmt ja nun gar nicht.
    Hierzu bediene man sich das Grundgesetz, Artikel 16 und 16 a
    Dazu nehme man das Asylgesetz, Paragraph 29.
    Zu guter Letzt noch Dublin 2 und Dublin 3.
    Und schon muß die Ablehnungsquote bei nahezu 100 Prozent liegen.
    Verurteilt lieber die kriminellen Antifanten.

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