Symbolbild.

Von WOLF M. SCHNEIDER | In deutsche Justizvollzugsanstalten sitzen immer mehr ausländische Menschen ein. Eingebürgerte Häftlinge, die auch Migranten sind, wurden dabei gar nicht erfasst.

Das zeigt eine Drucksache (22/15413) des Senates, der Stadtregierung Hamburgs, eindrucksvoll. Angefragt hatte der Vorsitzende der AfD in der Hansestadt, Dirk Nockemann, mittels einer Kleinen Parlamentarischen Anfrage.

Die Antwort der Regierung beleuchtet auch die Kosten eines Häftlings und die Frage, wie viele verurteilte ausländische Straftäter in die Heimatländer abgeschoben werden.

Hierarchie ausländischer Staaten

Laut Senatsantwort befanden sich im Mai 2024 insgesamt 1.251 Ausländer in Hamburgs Vollzugsanstalten. Das ist ein Ausländeranteil von 58,1 Prozent. Im Vergleich: 2022 lag der Ausländeranteil in deutschen Haftanstalten noch bei 54,9 Prozent. Das heißt: Der ausländische Anteil an Häftlingen steigt unaufhörlich.

Die meisten Ausländer stammen aus der Türkei (149). Einige von ihnen sind Asylanten. Obgleich dieser Staat innerhalb der NATO als Bündnispartner der Bundesrepublik zählt, erhalten viele Türken hierzulande Asyl, oder sie werden (das ist meist der Fall) bei vollen Soziallleistungen in diesem Land juristisch „geduldet“. De facto zeitlich fast immer unbegrenzt.

Schon diese Zahlen lassen den Leser aufhorchen – die deutsche „Asylpolitik“ wird ad absurdum geführt. Weitere straffällig werdende Ausländer kommen vor allem aus Polen (128), Afghanistan (84) und Albanien (61).

Der Ausländeranteil an der breiten Bevölkerung liegt offiziell bei 20 Prozent. Soll heißen: Sehr viel häufiger werden ausländische Menschen straffällig als deutsche.

Abgeschoben wird nur ein sehr kleiner Teil – wann kommen wie viele der Abgeschobenen wieder ins Land?

Aus der Drucksache des Senats geht auch hervor, dass im Jahr 2022 insgesamt 96 Ausländer aus der Haft – oder unmittelbar danach – in ihre Heimatländer abgeschoben wurden. 2023 waren es noch 103 Menschen – und 2024 sind bisher 42 Ausländer abgeschoben worden. Ob viele der abgeschobenen Menschen wieder – teils mit falschem Namen oder völlig ohne Papiere – ins Land gekommen sind, wurde nicht erfasst.

Bezüglich der Kosten für Häftlinge – Tageshaftkostensatz (THKS) – sind der Drucksache ebenfalls wichtige Aussagen zu entnehmen. Der aktuellste THKS, der veröffentlicht worden ist, bezieht sich auf 2022. In jenem Jahr lagen die Kosten für einen Häftling bei genau 215,67 Euro – pro Tag. Bezogen auf alle Ausländer in Hamburger Haftanstalten betrugen die Gesamtkosten 2022 somit 80,6 Millionen Euro.

Was sagt die Politik?

Die Politiker aus den „Altparteien“ schweigen dazu grundsätzlich. Dirk Nockemann von der AfD sagt: Die Zahl ausländischer Straftäter in Hamburger Strafanstalten steige unablässig. Auch die Kosten stiegen leider unaufhörlich. Das sei nicht hinnehmbar und dem deutschen Steuerzahler kaum zu verständlichen.

Nockemann: Warum könnten „Türken oder Polen ihre Strafe nicht im Heimatland verbüßen“? Entsprechende Abkommen können aus Sicht Nockemanns zu jeder Zeit abgeschlossen werden, „aber wie so oft scheitert es am politischen Willen von Rot-Grün“.

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29 KOMMENTARE

  1. Diese Kosten übersteigen meine Vorstellungskraft.
    Und ich habe auch keinen Bock mehr mich mit diesem Pack zu befassen.

    Abschieben ab Erfurt.
    Ja! Der Höcke macht das dann!

  2. Es nützen keine Gespräche mehr von wegen „Aussen rechts“ oder den ganzen Schmarrn.
    Es muß jetzt gehandelt werden und zwar dieses Jahr noch.
    Sonst sehen wir nie wieder Land.

  3. kaum zu verständlichen

    Das lesen wie schlechte Deutsch. „Kaum zu vermitteln“ wäre sprachlich viel sauberer.

  4. Und nicht zu vergessen die Frauenhäuser.

    Welche Frauen suchen dort Schutz vor ihren Schlägern?
    Welche Frauen?

    Gesucht wird immer ein Mann.
    Wurde schonmal eine Frau gesucht?
    Wo???

  5. bobbycar: Sonst sehen wir nie wieder Land. – Das sowieso nicht. Zumal der „gemeine deutsche Dödelmichel“ immer wieder die Gleichen wählt, obwohl sie ihm schwer schaden. Ich meine, dass das purer Masochismus ist. Denkt der Michel doch ein bisschen nach, dann kommt ihm, dass er mit den C-Parteien besser dran ist. Da vergisst er aber, dass es Merkel war, die schon damals so schlimm „gehaust“ hat. Dem Michel ist nicht mehr zu helfen, nie mehr. Aber wenn er als Maso leiden will, das wird er in Hülle und Fülle haben. Orgasmus pur! Ich, meine Familie und meine Freunde als Nicht-Masos leider auch!

  6. „Ob viele der abgeschobenen Menschen wieder – teils mit falschem Namen oder völlig ohne Papiere – ins Land gekommen sind, wurde nicht erfasst.“
    Wäre leicht zu überprüfen mit einem bisschen Gen-Material, welches den Straftätern (sonst wären die ja nicht eingeknastet) erstens spätestens nach dem Urteil und dann bei Einreisenden abverlangt würde.
    Scheiß auf den Datenschutz –> Bevölkerungsschutz ist wichtiger???

  7. Engelsgleiche 30. Juli 2024 at 19:12
    > Bevölkerungsschutz ist wichtiger???
    Sollten drei schöne rote Ausrufezeichen sein –S so: !!!

    Aber wie immer vergessen, dass die meisten Emotidinger hier ja nicht funktionieren!

  8. El Zorro 30. Juli 2024 at 19:09

    Ich schwanke da wirklich noch zwischen Masochismus und endloser Dummheit.
    Und ja, mir, meiner Familie und Freunden geht es dann auch an den Kragen.

  9. @ Engelsgleiche 30. Juli 2024 at 19:12

    Die kommen illegal ins Land. Praktisch Einwanderung über Asyl direkt ins Sozialsystem. So etwas gibt es nur in ganz wengen Ländern. Beim Bamf wird immer gelogen. Alter, Herkunftsland und Alter kann sich jeder Asylbewerber selbst aussuchen. De Beamten glauben das alles und erstellen dnach die Unterlagen. Eine Altersbestimmung mit medizinischen Mitteln ist möglich, aber von grünen und linken nicht gewollt.

  10. @ Engelsgleiche 30. Juli 2024 at 19:12

    Seit 2015 wird extrem auf Humanität gepocht, damit viele illegale Migranten aufgenommen werden. Wo ist denn die Humanität für Einheimische? Es wurden so viele Straftaten wie Vergewaltigung, Mord usw. verübt. Opfer sind oftmals einheimische Frauen und Mädchen. Die haben natürlich einen Schutz verdient.

  11. OT. Venezuela – Diktatur – Links Faschisten

    „Vermummte Beamte“ entführen den venezolanischen Opositionellen Freddy Superlano

    https://www.youtube.com/watch?v=tjuXOLxoUI0&ab_channel=LaVanguardia

    Militär unterstüzt Diktador Maduro

    https://www.youtube.com/watch?v=w4sjsiI0MbE&ab_channel=AESTAHORACONALMORA%2FJos%C3%A9AlfonsoAlmora

    Flugzeug aus Cuba landet in Caracas mit vorausichtlicher Unterstüzung für Diktator Maduro

    Wahl Hilfe Brandenburg – THüringen – Brandenburg

    Die Linke und Venezuela: Ein Herz für das Regime

    *https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-herz-fur-das-regime-3832999.html

    Der Kommunismus ist das Jenseits des Sozialismus.

    © Thomas Häntsch

  12. Man versteht nicht was an einem Krug Wasser und einem Laib Brot so teuer ist?
    In Russland gibt es für die Schwerverbrecher noch einen Apfel und ein Stück Knoblauch für die Vitamine dazu.

    Aber wenn man hier Fitness Center und Schwimmbäder wie in Weiterstadt für die Herren Verbrecher einrichten muss, und dazu auch noch Verpflegung a la Carte wie in einem Feinschmeckerrestaurant und das auch noch 3 Mal täglich, dann braucht man sich auch nicht über die Kosten zu beklagen!

    In den Gefängnissen ist es feiner als in den Pflegeheimen, wo die Patienten vor sich hinvegetieren, betreut von Ausländern, die kein Deutsch sprechen, den ganzen Tag mit ihrem Handy beschäftigt sind, rauchen und schwätzen gehen, die Leute nur dann so leidlich versorgen wenn es Beschwerden gibt.

  13. Und diese Verbrecher werden NIE ein Gefängnis von innen sehen:

    Hier ist der Grund warum die Leute alle früher oder später
    bei der AFD landen!

    FOCUS:
    „Opfer der Kölner Halsketten-Gang berichtetAls Marias Rolex nicht vom Handgelenk geht, drücken die Räuber ihr die Kehle zu!

    Sie sind jung, gerissen und skrupellos: In Köln treibt eine Gruppe Jugendlicher ihr Unwesen. Sie rauben ihren Opfern, oft am helllichten Tage und in aller Öffentlichkeit, Wertgegenstände vom Körper. Eines ihrer Opfer: die Kölner Immobilienmaklerin Maria L..“

    Und da wundert man sich, dass die Rechtsparteien immer größer werden,
    die Leute in Wut und Verzweiflung ihrem Unmut in Millionen von Posts überall kundtun.

    Antwort der Regierung darauf: COMPACT PRESSE verbieten!!
    Einfach die Presse, die diese Schweinezustände beim Namen nennt VERBIETEN!
    Polizeiliche Hausbesuche bei Leserzuschriften!

    https://www.focus.de/panorama/opfer-der-koelner-halsketten-gang-berichtet-als-marias-rolex-nicht-vom-handgelenk-geht-druecken-die-raeuber-ihr-die-kehle-zu_id_260182730.html

    Das meinen die FOCUS LESER dazu:

    Norber Seidel:
    Warum schickt man keine geschulten Personen da vorbei .Rolex und nee fette Brieftasche als Köder Pfefferspray und Elektro Schock in der Tasche dann sind die Ruckzug Aufgeräumt mal sehn Wochenende hab ich noch nix vor .

    Christian Jürgens:
    Einige die hier sind, sind nur wegen der Strafverfolgung im Heimststaat ‚geflohen‘.
    Das sollten die Grünen auch mal bedenken.

    Uwe Sailor:
    Die Politiker wollen das so. Und zwar mit voller Absicht. Anders kann man das politische Gemurkse nicht mehr erklären.

    Andreas Werner:
    Der ehemalige Neuköllner Bürgermeister Buschkowski hat mal im TV erzählt, dass bei dem Delikt „Raubüberfall auf Seniorinnen“ 95% aller Täter einen Migrationshintergrund haben. Von den Opfern hingegen hat keines einen Migrationshintergrund.
    Wenn es umgekehrt wäre, würde man das wohl Rassismus nennen.

  14. Blanke PANIK vor der AfD: ARD & ZDF wollen Rundfunk-„Freiheit“ aufzwingen!

    https://www.youtube.com/watch?v=KGGx2bc9IT0
    ————————————————————
    Man sollte ARD und ZDF komplett privatisieren. Wenn sich die sender auf dem Mark halten können, ist es gut. Ich vermute die werden untergehen.

  15. Bei den Kosten verdienen doch einige …
    Beim Häftling kommt doch nicht soviel an .
    Hamburg würde ich nach Niedersachsen und S-Holstein aufteilen,
    1-2 Grosse Justizanstalten aufbauen und fertig – so teuer ist Zaun, Mauer MG. nicht !

  16. die Kosten bei der “ Forensik “ – die Irren, treiebgestörten Straftäter ???
    Ich glaub das ist da nicht enthalten ….

  17. Mein Nachbar behauptet folgendes:

    Sitzt ein Asylant im Gefängnis, sagen wir wegen Mordes 10 Jahre, wenn er dann wegen guter Führung nach 6 Jahren rauskommt werden ihm diese 6 Jahre als Status in Deutschland verrechnet, Er ist nach Verbüsung der Strafe frei und kann deshalb den deutschen Pass bekommen.

    Bitte recherchieren, das wäre der Supergau denn dann machen die das Alle !!!! Wir Deutschen müssen wissen ob das stimmt.

  18. Haremhab 30. Juli 2024 at 19:51

    Bei 2:38:
    „Sie guckt nicht gerne Fernsehen oder so´n Zeug, aber sie würde es schon blöd finden, also die Abschaffung, weil es sind ja trotzdem interessante Sachen dabei.“
    Mit solchen Gestalten, mein lieber Haremhab, haben wir es zu tun.

  19. @eanette 30. Juli 2024 at 19:44
    Und diese Verbrecher werden NIE ein Gefängnis von innen sehen:

    Hier ist der Grund warum die Leute alle früher oder später
    bei der AFD landen!
    ………….
    Christian Jürgens:
    Einige die hier sind, sind nur wegen der Strafverfolgung im Heimststaat ‚geflohen‘.
    Das sollten die Grünen auch mal bedenken.
    …………

    Na, da komme doch einer bei den Grünen mal mit dem Wort „denken“.
    Ich hatte mal einen Abteilungsleiter, der meinte von Menschen, denen er das Denken nicht
    zutraute, die könnten nicht weiter denken, wie ein Schwein pinkelt. Pardon!

  20. 215,67 Euro – pro Tag ist viel? Was kostet denn ein Tag z.B. im Krankenhaus? Und da ist es meistens nur ein Bett im Mehrfachzimmer.

  21. Es ist erstaunlich, für einen Knacki gibt Hamburg täglich 215,67 Euro aus. Macht 6.470 Euronen im
    Monat. Unserem Staat sind unsere Pflegbedürftigen gerade einmal 1/3 dieser Kosten wert. Pflegestufe 5
    bedeutet 2.005 Euro monatlich. Beschämend!

  22. Was kosten 4mio wilde Hunde und Tierheime den törkischen Steuerzahler ?
    Viel, und deshalb hat Erdogans AKP eine Lösung vorgeschlagen: Keulen.

    Da die isalmische Törkei als ethisch vorbildliches Paradies für Nutztiere gilt –
    von artgerechter Haltung bis zum schmerzfreien Schlachten unter Gesang –
    regt sich in der urban-progressiven, moralisch ueberlegenen Stadtbevölkerung
    Protest gegen das Keulen von Hunden. “
    https://youtu.be/8pX3H8p6s1Q?t=2735

    Vllt ist ein öffentlicher Kehlschnitt auf dem Marktplatz an lebenden Kötern
    doch besser mit der Sharia vereinbar. Und die Buben lernen, wo man ansetzt! 😉

  23. Ein türkischer, polnischer oder afrikanischer Knast wäre nicht nur billiger. Er würde die knackis auch viel besser resozialisieren und auf das Leben in der alten Heimat besser vorbereiten. Und für 5 Euro pro Tag gibt der. Wärter noch täglich eine extralektion in Antiaggressionstraining.

  24. Für Kriminelle Mufls hat man in der JVA Herford das RundumSorglosPaket
    geschaffen.
    BINGO für den Killer von Bad Oeynhausen.
    Sportangebote sind beliebt
    „Seit einiger Zeit machen wir zudem bei einem Laufprojekt mit“, sagt die 34-Jährige. „Jugend bewegt sich über Grenzen“, lautet der Titel. In der JVA sind die Grenzen überschaubar: „Die Jugendlichen laufen im Kreis. Diese Grenze ist einfach gesteckt und hat ja auch ihren Sinn. Die Freizeitgestaltung muss innerhalb der Mauern bleiben.“
    https://www.nw.de/lokal/kreis_herford/herford/20737014_Jugendliche-in-der-JVA-Herford-lernen-ihre-Freizeit-zu-gestalten.html

    Ich würde eher das Löcher-Modell in Sibirien befürworten. 12 Stunden Löcher graben und am nächsten Tag 12 Stunden wieder zuschütten, alles andere ist vergebene Liebesmüh.

  25. Angriffsziel URLAUBER!

    Was ist mit MALLORCA los?
    WIEDER KLIMA KAMPAGNE?

    Sie beklagen Verschlechterte Lebensgrundlage
    langsamen Selbstmord
    Sie sagen sie hätten keine Wohnungen,
    aber die URLAUBER wohnen doch in den HOTELS, die nehmen doch keinem die Wohnung weg!

    Da heisst es den Einheimischen würde das Wasser abgestellt.
    Sie beklagen ES WERDEN NUR NOCH LUXUSVILLEN GEBAUT!
    Das heisst für die eigene Bevölkerung wird nicht gebaut.
    Was haben die Touristen damit zu tun? Wenn die Bürgermeister keine Wohnungen bauen lassen!

    In ganz EUROPA wäre das so!
    In Griechenland, in Italien auf dem spanischen Festland alles nur für die Urlauber,
    das passt den Einheimischen nicht!
    Jetzt wurden sie wohl zum Demonstrieren aufgehetzt!

    PLÖTZLICH WOLLEN SIE KEINE URLAUBER MEHR.
    DAFÜR HAT MAN GESORGT.

    JAHRZEHNTELANG HABEN SIE VON DEN URLAUBERN GELEBT!
    PLÖTZLICH STERBEN SIE DURCH DIE URLAUBER?
    WAS IST DAS WIEDER FÜR EIN MÄRCHEN?

    Die Sache ist doch in allen diesen Ländern lässt die Regierung die Einheimischen im Stich, kümmert sich nicht um den sozialen Wohnungsbau, sondern zockt nur die TOURISTEN ab.
    Und dann seien auch noch die TOURISTEN an der Misere Schuld.

    Wieder eine merkwürdige Angelegenheit
    Angriffsziel URLAUBER!!

    Den URLAUBERN soll der Spaß ausgetrieben werden!
    Sie sollen zuhause bleiben! So wie Schwab will.

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