Von MANFRED ROUHS | Das seit Jahrzehnten für seine gegenüber dem etablierten Politikbetrieb stramm linientreue Rechtsprechung bekannte Oberverwaltungsgericht Münster hat einem Ehepaar in Nordrhein-Westfalen die waffenrechtliche Zuverlässigkeit abgesprochen, nur weil die beiden Mitglied der AfD sind. Das Paar aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf muss nun mehr als 200 Schusswaffen nebst der zugehörigen Munition abgeben oder vernichten. Das berichtet die „Rheinische Post“.
Das Urteil kann beim Bundesverwaltungsgericht rechtlich angegriffen werden, muss aber zunächst einmal umgesetzt werden. Die Folgen für die beiden Betroffenen sind also durchaus erheblich.
Einen Waffenschein erhält nur, wer im Sinne des Waffengesetzes als zuverlässig gilt. Nach der Einschätzung des höchsten Verwaltungsgerichts im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen genügt allein die einfache Mitgliedschaft in der AfD, um eine theoretisch fingierte Annahme der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit zu begründen. Gegen das Ehepaar sind in dem Verfahren keine anderen Vorwürfe erhoben worden.
Hintergrund des Urteils ist die Einstufung der AfD als mutmaßlich rechtsextrem durch den „Verfassungsschutz“.
Sollte die Münsteraner OVG-Entscheidung rechtlichen Bestand haben, dann wären die Auswirkungen für manche AfD-Mitglieder gravierend. Denn es geht bei weitem nicht nur um Sportschützen. AfD-Mitglieder könnten weder Jäger sein, noch in der Sicherheitsbranche arbeiten. Falls sie ein Juweliergeschäft betreiben, würde ihnen das Recht verwehrt werden, ihr Leben und ihr Eigentum mit einer Waffe zu verteidigen.
Die Münsteraner Richter stempeln AfD-Mitglieder als vermeintlich „unzuverlässige“ Staatsbürger minderen Rechts ab. Ein politisch erwünschtes Schauspiel, das eines demokratischen Rechtsstaates unwürdig ist!
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Einen Waffenschein erhält nur, wer im Sinne des Waffengesetzes als zuverlässig gilt.
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Gut, dass Achmed, Murat, Bogdan, Mehmet und Abou keinen Waffenschein brauchen..
Tschuldigung, wollte niemanden beleidigen.. ihr Jungs seid natürlich auch zuverlässig… deswegen dürft ihr euere Waffen ohne Waffenschein sogar in der Waffenverbotszone tragen und auch fach- und sachgerecht benutzen. Deutsche Gesetzte sind viel gut..
WBK und Waffenschein ist schon etwas anderes.
Willkommen im Vierten Reich.
Das Dritte hatte übrigens auch zunächst einmal die Bürger massiv entwaffnet.
Genauso wie die UdSSR, DDR, Nordkorea, China, …
Und wie elementar das für eine Diktatur ist, erkennt man an folgendem Umstand: es wäre völlig unmöglich gewesen, 6 Millionen BEWAFFNETER Juden umzubringen.
Wofür wohl das Vierte Reich seinen freien Durchmarsch benötigt?
Das Waffenrecht soll grade verschärft werden. Dabei sind viele relevante Themen zu beachten. Ein Teil des Entwurfs kommt aus Niedersachsen. Nancy F. findet die Veerschärfung gut.
AggroMom 1. Juli 2024 at 22:21
„Gut, dass Achmed, Murat, Bogdan, Mehmet und Abou keinen Waffenschein brauchen..“
Immerhin zeigen uns Achmed + Co., dass ein VERBOT des Waffenbesitzes noch lange nicht bedeutet, dass man Waffen nicht besitzen kann.
Was manche sehr überraschen wird: diese Technik funktioniert sogar ohne Mihigru …
Legale Waffen sind für legale Dinge!
Für legale Dinge braucht man aber keine legalen Waffen!
Entweder verbietet man jeglichen Waffenbesitz (auch für den Staat) oder erlaubt auch jedweden Waffenbesitz (privat)!
Den Verbrechern ist es so oder so egal, die haben immer Waffen…
Wer dem Staat mitteilt, das ist meins, dem sagt der Staat, nur wenn ich es will…
Wie sieht es bei
GEISTIGEN
Waffen (und Zubehör) aus?
Z. B. Druckmaschinen.
Ich habe mich über diese Hochverräter in Richterroben, diese würdigen Nachfolger ihres Vorbildes Freisler, noch gar nicht wieder beruhigt.
Aber ich habe schon eine Idee, wie man auf diese Unfassbarkeit reagieren kann. Sie lehnt sich ein wenig (daher Asche auf mein Haupt – aber wer klug ist, lernt auch von seinen Feinden) an einen Ausspruch Maos an. Danach muss man sich unter seinen Gegnern bewegen wie der Fisch im Wasser, also einfach unerkannt unter ihnen leben und wirken..
Hat den Nachteil: man muss die AfD-Mitgliedschaft aufgeben.
Aber das dürfte allen, denen es um die Sache geht und nicht um vielleicht später mal abfallende Versorgungspöstchen, leicht fallen, denn Mitgliedsorgen hat die AfD ja erfreulicherweise absolut nicht. Und das Ziel dieser Bewegung weg von Links und hin zur Vernunft kann man auch so unterstützen, z. b: was der Parteibeitrag wäre, einfach spenden. Und was man wählt, an wen man spendet oder für wen man im Bekanntenkreis wirbt, können solche als Richter getarnte Systemlinge derzeit noch nicht zur Grundlage von Waffenverboten machen!
Denn das ist der Punkt. sie wollen gar nicht AfD-Mitgliedern die Waffen wegnehmen – sie wollen ALLEN mit einer entsprechenden GESINNUNG die Waffen wegnehmen.
Aber das schaffen sie nicht 😀
Denn es fehlt ihnen (noch) die Möglichkeit, den Menschen hinter die Stirn blicken zu können. Und damit sind wir wieder bei Maos ‚Fisch im Wasser‘!
Ärgerlich, mit 200 Schusswaffen hätte man locker nen Putsch geschafft…
Das war ein Witz lieber VS und Co!!!
Durch solche Aktionen schafft man nicht mehr Sicherheit, sondern warnt nur vor weniger Sicherheit!
Zumindest versteh ich das so!
Münster – die Täufer-Körbe hängen dort immer noch am Turm von St. Lamberti.
Zur ewigen Mahnung an alle Ketzer?
Die Strafe für Ketzer war grausam, da die Täufer mit ihren revolutionären Ansichten das ganze damalige Kirchensystem in Frage stellten.
Den Verurteilten wurde mit glühenden Zangen das Fleisch vom Körper gerissen. Natürlich gingen die Henker behutsam vor, damit ihre Opfer bei der Tortur nicht bewußtlos wurden.
Nach ca. einer Stunde kam auch schon die „Erlösung“ und die Opfer – sorry – Delinquenten wurden mittels glühendem Dolch ins Herz „erlöst“ und danach in den Körben ausgestellt.
Das alles gibt es natürlich nicht mehr – obwohl die Körbe noch einen gepflegten Eindruck machen.
Nein, Gerichtsbarkeit geht heute subtiler . . .
# topas 1. Juli 2024 at 22:59
Nette Gruselgeschichte, von Wikipedia, Hollywood, ISIS oder Antifa?
Kriminelle halten sich nicht ans Waffengesetz. Genauso sind Waffenverbotszonen denen agl. Kontrolliert werden dort nur Einheimische. Bei Migranten würden linksextremisten sofort Rassismus schreien.
Früher gab es das Gewaltmonopol, d.h es gibt Geld vom Steruerzahler für die Sicherheit und dafür verzichten Bürger als Waffen und Bürgerwehren. NUn hat die Regierung das Gewaltmonopol einseitig gekündigt. Eiegene Bürger werrden von Kriminellen ermordet uswe. Die Polizei darf nichts machen wegen der politischen Polizeiführung. Die Justiz ist noch schlimmer. Die sehen bei Straftaten durch Linke und Migranten gerne weg, um denen keien Strafe geben zu müssen. Solche Täter werden gerne verschont. Aber bei Deutschen sieht es nders aus. Selbst bei kleinen Vergehen gibt es harte Strafen.
WohnungsDurchSuchung 1. Juli 2024 at 23:09
# topas 1. Juli 2024 at 22:59
Nette Gruselgeschichte, von Wikipedia, Hollywood, ISIS oder Antifa?
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Keine Gruselgeschicht sondern Geschichte mit aktuellem Bezug.
Ok, vielleicht nicht für Proleten geeignet . . .
Grünen-Bundestagsabgeordnete wechselt zur Union
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252298810/Melis-Sekmen-Gruenen-Bundestagsabgeordnete-wechselt-zur-Union.html
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Woran das wohl liegt?
Ich blicke jetzt nicht durch.
War der o.g. Fall schon vorm
Oberverwaltungsgericht Münster?
Laut Rhein. Post doch erst vorm
Verwaltungsgericht Düsseldorf.
Haben wir noch eine demokratische
Justiz bzw. ist die BRD noch ein
demokratischer Staat? Abnehmende
Tendenz!
Welcher Privatmann braucht sooo viele Waffen?
Um die Menge geht es aber nicht. Oder?
Eine Begrenzung wäre sinnvoll u. zwar für
alle Bürger. Außer jmd. hätte ein Waffengeschäft.
Abstufungen für Sportschützen u. Jäger wären
sinnvoll.
Die Zugehörigkeit zu einer nicht verbotenen
Partei darf allerdings kein Kriterium sein.
Sind denn linksextreme Parteimitglieder auch
betroffen? Also wer in der SED-Die-Linke
oder im BDW oder bei radikalen Umstürzlern
wie FFF, XR, EG
https://de.wikipedia.org/wiki/Ende_Gel%C3%A4nde
KORREKTUR ZU
Maria-Bernhardine 1. Juli 2024 at 23:22
Falsch: BDW
Richtig: BSW
# topas 1. Juli 2024 at 23:20
Warum so unfreundlich, habe doch nur nach der Quelle ihrer enorm wichtigen geschichtlichen Info gefragt!
Haben Sie eine belegbare Quelle dazu? Die dann belegbar auf Quellen verweist, wo dann es historisch ohne Zweifel verbrieft dokumentiert ist.
Ansonsten ist es ja nur wokes Waschweibergeschwätz…
Ach, schöne Frauen dürfen Waffen tragen. Wie soll man sonst für Waffen werben?
# INGRES 1. Juli 2024 at 23:42
Schönde Frauen brauchen keine Waffe zu tragen, weil sie entwaffnend sind. 😉
@ topas 1. Juli 2024 at 22:59
Das waren grausame Torturen u. aus
heutiger Sicht total unmenschlich.
Die Täufer selbst, also zumindest ihre
Anführer waren keine Lämmchen.
In den folgenden Wochen begann ein radikaler Umbau der Strukturen in der Stadt. Die Täufer zerstörten bei einem Bildersturm in den Kirchen alles, was an die Heiligen und an die Kleriker erinnerte, und vernichteten dabei viele Kunstschätze. Sie konfiszierten Eigentum in der Stadt, führten unter anderem eine an die Gütergemeinschaft der Jerusalemer Urgemeinde angelehnte Gütergemeinschaft ein und ließen das Stadtarchiv wie Archive der Erbmänner verbrennen. Man ließ ein neues Münzgeld schlagen.
Diese Radikalität führte zu erneuten Auseinandersetzungen. Vor allem die zunehmende Endzeiterwartung der Propheten stieß auf Ablehnung. Für Ostern 1534 verkündete Jan Mathys das Erscheinen Jesu Christi in der Stadt. Während dieser Entwicklungen hatte Franz von Waldeck einen Belagerungsring um die Stadt geschlossen. Als das Erscheinen Christi ausblieb, zog Jan Mathys mit einigen Getreuen am Ostertag vor die Stadt, wo er getötet wurde.
Weitere Radikalisierung; Jan van Leiden
Ab diesem Zeitpunkt war Jan van Leiden Kopf der münsterschen Täufer. Unter ihm radikalisierte sich die Bewegung weiter. Zwar schaffte er die zu der Zeit allgemein gebräuchliche Folter vor Vollstreckung eines Todesurteils ab,
aber die Todesurteile vollstreckte er nicht selten persönlich, darunter das an seiner eigenen Frau, die seinen Luxus kritisiert hatte…
In der Stadt wurde im Sommer 1534 auf Grund des erheblichen Frauenüberschusses – unter den münsterschen Täufern gab es fast dreimal so viele Frauen wie Männer – die Polygynie eingeführt – und das, obwohl die Täufer sich anfangs für eine strenge Sittenwacht ausgesprochen hatten.[6] Jan van Leiden selbst nahm im Verlauf des Täuferreiches 16 Ehefrauen…
https://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%A4uferreich_von_M%C3%BCnster
„… dürfen keine Schusswaffen besitzen“
Wir erinnern uns an den Robin Hood von …
„Chemnitz : Mann nach Armbrustschüssen auf Polizisten angeklagt
+https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/polizei-armbrust-schuesse-anklage-100.html
Eine Zwille mit Stahlkugeln (Brokdorf), ein Blasrohr mit Curcuma-Gewürz,
ein Sherigan von Kung-Fu oder die Wurfmesser aus Rauchende Colts
sind sogar noch kleiner und dazu lautlos.
➡
FURCHTBAR, wie eiskalt Faeser über
einen ermordeten Jungen spricht
Achtung, Reichelt! vom 01.07.24
https://www.youtube.com/watch?v=J_UtHpr3Jj0
17:30 Min. lang
Was machen zwei Personen mit 200 Schusswaffen?
“Was machen zwei Personen mit 200 Schusswaffen?”
Genau das ist die falsche Frage und geht niemanden was an. Wenn man erst mal anfängt zu sammeln, hat man schnell so einiges zusammen.
Waffenbesitz, das Führen einer Waffe und die Notwehr im Extremfall sind natürliche Rechte oder „Menschenrechte“, wie manche das nennen.
FDP gegen Islamunterricht: Angehende Lehrkräfte mit problematischen Ansichten | WDR Aktuelle Stunde
Die FDP fordert, den Islamunterricht in NRW abzuschaffen. Das verkündete der nordrhein-westfälische FDP-Chef Henning Höne und bezieht sich dabei unter anderem auf eine Studie der Uni Münster. Angehende Lehrkräfte für islamische Religion wurden in der Studie zu ihren Ansichten befragt. 48 Prozent der Befragten sprechen demnach Israel das Existenzrecht ab. 25 Prozent fordern die Einführung der Sharia – also islamischer Gesetze.
Der islamische Religionsunterricht wurde 2012 in NRW eingeführt. Muslimische Kinder sollten so unter staatlicher Aufsicht über den Islam informiert werden. Auf Initiative des damals FDP-geführten Schulministeriums hatte 2021 eine Kommission ihre Arbeit aufgenommen, um den Unterricht auszubauen. “Wir haben die Idee grundsätzlich immer unterstützt, haben aber gerade auch nach den letzten Wochen und Monaten nüchtern feststellen müssen, dass die eigentlich gute Idee offensichtlich in der jetzigen Form gescheitert ist”, sagte Höne.
Video: https://www.youtube.com/watch?v=f33LdJCADSA
fountainhead 2. Juli 2024 at 01:05
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Mit zunehmendem Versagen des Staates, insbesonders seiner Exekutivorgane die die Sicherheit seiner steuerzahlenden Bürger nicht mehr gewährleisten kann sollte das tatsächlich ein Menschenrecht sein. Allerdings sind die USA (mit Ausnahme einiger Bundesstaaten) derzeit das einzige Land auf der Erde die dieses Recht seinen Bürgern zuspricht.
@ Nordachse 2. Juli 2024 at 00:47
„Was machen zwei Personen mit 200 Schusswaffen?“
zb lagern, anschauen, justieren, nutzen/spielen/üben/messen, reinigen,
kaufen, verkaufen, ausstellen.
Praktisch so wie Modellautos, Sammeltassen, Handtaschen,
Spass am Leben haben, jeder so wie er kann.
Wenn man international erfolglos in der Prozessautomation/Robotik ist
(und auch ideologisch nichts von Wirtschaftlichkeit halten darf)
Einfach „Erhalt von Arbeitsplaetzen“ als Grund nennen.
„Amazon hat mehr als 750.000 Roboter eingesetzt,
um mehr als 100.000 Menschen zu ersetzen.“
https://t.me/vorposte/57600
Naja, man kanns auch positiv sehen, dieser Staat schafft gerade die Voraussetzungen, dass auch Mitglieder der Schwarzen, Roten, Grünen und Gelben von der Erlaubnis, Waffen zu besitzen und von der Möglichkeit, ein Richteramt zu bekleiden, ausgeschlossen werden können.
Nordachse 2. Juli 2024 at 00:47
Was macht ein Bundeskanzler wie Scholz mit 90 Millionen Bürgern?
Also manchmal wünschte ich mir in diesem unserem Lande doch etwas mehr Klarheit, Sicherheit und Disziplin, wenn nicht sogar mehr Zucht und Ordnung. Auch gegen züchtig gekleidete Damen hätte ich nichts einzuwenden, wenn die Kleidung nicht allzu mohammett damisch ausfällt.
– China Army ft. Daft Punk – Get Lucky –
https://www.youtube.com/watch?v=4RHg0f5Nq4c
(6:03 min.)
An dieser Stelle Grüße nach BR an einen gewissen HRB, dessen link noch im tab eines browsers eines alten ordinateurs (ordnungsapparat(?) hatte. In zwei Jahren sind sicher auch die Copacabana- Kicker wieder am Start, und die Dusche ist vielleicht wieder intakt 😉
Der Fußballgott befand gestern abend ‚?o?nawdu‘ (Ronaldo, CR7, portugies. gesprochen Chunau(w)du) als für zu hochmütig und demütigte und strafte ihn heftig für über 30 min., bevor er ein Einsehen hatte und ihn aufgrund seines hohen Fußballer-Alters und seines Lebenswerks begnadigte. Portugal-Slowenien war echtes Fußball- Drama.
.. lautschrift kann leider nicht sauber kopiert werden.
.. wg. Sonderzeichen
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Ist AfD nun zugelassene Partei ?
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(Umfragen: zweistärkste Partei)
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1.) Ja.
2.) Oder: Nein ?
3.) Verfassungsfeindliche Einstellungen dürfte bei links rot-grün wesentlich höher sein.
4.) CDU agierte 16 jahtelang verfassungsfeindlich (Euro-Desaster, Asyl,CO2, off. Grenz).
5.) Schluß mit diesem kafka-Esken (Achtung: Wortspiel) Verhalten dt. Gerichte !
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Friedel
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‚Fuhr für ganz Afrika‘. Erster Poc gewinnt eine Etappe der Tour de France. Ob, und welche favorisierten Sprinter im (Massen(?) Sturz kurz zuvor involviert waren, ist nicht bekannt. Jedenfalls hat von den äußerst dünn gesähten Schwarzafrikanern im Fahrerfeld der Eritreer Girmay die Etappe gewonnen. Im Radsport ist eine gewonnene Etappe bei der TdF ein Ritterschlag.
Auszug mit Zusammenfassung der Etappe (5:00 min)
https://www.sportschau.de/radsport/tourdefrance
bet-ei-geuze 2. Juli 2024 at 04:48
Wenn der Mann sich nichts eingeworfen hat und nicht nach Ende der Tour um Asyl ersucht, solls mir recht sein.
Ja, .. man muß sich im Land schon mächtig umtun, um sich im Ernstfall noch minimal verteidigen zu können. Wie wär’s mit einer professionellen Weiterentwicklung der guten alten Kinder- Wasserspritzpistole? 🙂
https://www.youtube.com/shorts/JXiCvJLwS8I
Viele Leute mit Migrationshintergrund nehmen eine Machete in den Großstadt-Dschungel mit. Um sich durch Dickichte zu kämpfen.
LEUKOZYT 2. Juli 2024 at 02:19
Ach, wenn die Roboter so (oder irgendwann so) kostengünstig sind, dass man die Differenz zwischen Roboter-Kosten und Arbeiter-Kosten den Arbeitslosen,die keine neue Arbeit gefunden haben auszahlen kann, wäre doch alles in Ordnung. Man müßte es nur tun.
PS: ich weiß nicht, ob das volkswirtschaftlich funktioniert, meine aber es müßte theoretisch gehen. Sonst hätten die Roboter ja keinen Sinn. Früher ging es nicht so leicht, da ja de noch Beschäftigten zugunsten der frei Gesetzten hätten verzichten müssen. Aber die Roboter hätten das Problem ja nicht.
WohnungsDurchSuchung 1. Juli 2024 at 23:47
Ich gebe mich geschlagen, man kann nicht immer den treffendsten Gedanken haben, aber ich habe ja vielleicht dazu beigetragen.
WohnungsDurchSuchung
1. Juli 2024 at 22:49
Ärgerlich, mit 200 Schusswaffen hätte man locker nen Putsch geschafft…
Das war ein Witz lieber VS und Co!!!
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Für einen Putsch in Deutschland reicht ein Rollator und eine Armbrust
..
Es ist genau anders herum
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Alt-Parteien-Mitglieder CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke dürfen keine Schußwaffen besitzen
..
1.) Wer seit 2013 (!) Verfassung / Gesetze (Art. 16, Dublin 2) mit Füßen tritt,
2.) bei dem muß Zuverlässigkeit + Gesetzestreue bezweifelt werden.
3.) AfD-ler dürfen generell Schießsport, der ja olympisch ist, + Jagdsport ausüben.
4.) Es darf keinen Pauschalverdacht gg. AfD geben. So sollten auch Gerichte urteilen.
5.) Gegen Alt-Parteien gibt es Pauschalverdacht schon aus oben genannten Gründen.
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Friedel
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Eine einzige Schußwaffe. Oder 200 macht im juristischen Sinne keinen Unterschied.
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1.) Solange alle Waffen registriert + zu Hause samt Munition entsprechend aufbewahrt
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Friedel
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Die Gleichschaltung der Justiz in Reinkultur.
Wie im 3. Reich. Wann werden AfDler als „schäbige
Lumpen“ bezeichnet?!
Art. 3, Absatz 3:
„Niemand darf wegen seiner …..oder politischen An-
schauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“
Diese Richter gehören zum Teufel gejagt !
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Plötzlich und unerwartet:
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1.) Nationaltorwart stirbt mit nur 26 Jahren.
Vor 10 Tagen noch Länderspiel.
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2.) https://www.bild.de/sport/fussball/matija-sarkic-nationaltorwart-von-montenegro-stirbt-mit-26-jahren-666d49393749934428aac3d8
3.) BioNTech-Comirnaty = Tod mit Retard ( Verzögerung ) ?
4.) Übersterblichkeit:
Alle, die es wissen wollen, sollen es auch erfahren.
Tödliche Wahrheiten in 4 kurzen Artikeln (2-3 Min. Lesezeit jeweils), USA + Dtschland
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Lesezeit: 2 Minuten
https://tinyurl.com/2s45d2h6
Lesezeit: 3 Minuten
+https://tinyurl.com/yc33a266
Lesezeit: 3 Minuten
+https://tkp.at/2024/01/11/neue-daten-zeigen-starke-uebersterblichkeit-fuer-das-jahr-2023-in-den-usa/
Lesezeit: 3 Minuten
+https://tkp.at/2023/05/28/impfkampagne-verursachte-2021-und-2022-erhebliche-uebersterblichkeit-in-deutschland/
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Friedel
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