Polizeibesuch bei Jürgen Elsässer. Nancy Faeser hat seine Zeitschrift „Compact“ verboten.
Polizeibesuch bei Jürgen Elsässer. Nancy Faeser hat seine Zeitschrift „Compact“ verboten.

Von MANFRED ROUHS | Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Firmen „COMPACT-Magazin GmbH“ und die „CONSPECT FILM GmbH“ nach dem Vereinsgesetz verboten, was grundsätzlich rechtlich möglich, aber ungewöhnlich ist. Medienverbote sind in Mitteleuropa selten und unüblich. Neben dem Umstand, dass überhaupt zwei Gewerbebetriebe verboten werden, die eine Zeitschrift herausgeben und Veröffentlichungen im Internet vornehmen, ist auch die Verbotsbegründung sachlich und juristisch bemerkenswert.

Jürgen Elsässer und „Compact“ werden vorgeworfen, als antisemitisch gedeutete Verschwörungserzählungen über „internationale Finanzoligarchien“ zu verbreiten, sich einer „Widerstands- und Revolutionsrhetorik“ zu bedienen sowie „verzerrende und manipulative Darstellungen“ in die Welt gesetzt zu haben. Letzteres habe sich u.a. darin gezeigt, dass sie „Angehörige bestimmter ethnischer, insbesondere arabischstämmiger Bevölkerungsgruppen (…) pauschal Negativeigenschaften wie Gewaltneigung und ein Hang zu Kriminalität zugeschrieben“ hätten. So steht es allen Ernstes auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums.

Welches Verbot folgt als nächstes? Vielleicht eines des Bundeskriminalamtes nach der Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik?

Am Morgen des Verbotstags war das Vorgehen des Innenministeriums gegen „Compact“ das erste Thema in der reichweitenstarken „tagesschau“-App der ARD. Auch das ist bemerkenswert. Hätten wir doch vermutet, dass die Redakteure des milliardenschweren öffentlich-rechtlichen, sich ihrer Professionalität rühmenden journalistischen Betriebs mit arroganter Distanz auf eine im Vergleich zu ihnen am Hungertuch nagende nonkonforme Medienlandschaft blicken würden, von der sie lange annehmen durften, dass sie ihnen hinsichtlich ihrer Reichweiten niemals das Wasser reichen wird.

Aber diese Zeiten sind vorbei. Faesers Verbot belegt, wie sehr nonkonforme Medien dem etablierten politischen Gefüge zusetzen.

Und das Verbot macht deutlich, wie der etablierte Politikbetrieb auf das Scheitern seiner Zuwanderungspolitik reagieren will. Sie werden nicht verstärkt gegen Ausländerkriminalität vorgehen. Sondern – im Sinne der Rhetorik eines Marco Wanderwitz – versuchen, jeden auszulöschen, der über solche Kriminalitätsformen berichtet.

Deshalb geht es bei der jetzt bevorstehenden juristischen Auseinandersetzung um das „Compact“-Verbot nicht nur um Jürgen Elsässer und seine Zeitschrift, sondern um die Zukunft von Demokratie und Pressefreiheit in Deutschland, die es entschlossen und mutig zu verteidigen gilt!


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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87 KOMMENTARE

  1. Wehret den Anfängen.

    Frei nach Martin Niemöller:

    „Als sie Compact verboten,
    habe ich geschwiegen,
    ich war ja kein Neurechter.

    Als sie die Querdenker verboten,
    habe ich geschwiegen,
    ich war ja kein Querdenker.

    Als sie die AfD verboten,
    habe ich geschwiegen,
    ich war ja kein AfD-ler.

    Als sie mich dann holten,
    gab es keinen mehr,
    der protestieren konnte.“

    Compact sollte per Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Verbot klagen. Und zwar sofort.

  2. Jürgen Elsässer und „Compact“ werden vorgeworfen, als antisemitisch gedeutete Verschwörungserzählungen über „internationale Finanzoligarchien“ zu verbreiten, sich einer „Widerstands- und Revolutionsrhetorik“ zu bedienen sowie „verzerrende und manipulative Darstellungen“ in die Welt gesetzt zu haben.

    Das ist Faesers und sehr wahrscheinlich auch Haldenwangs Deutung. Daß sie deswegen auch die Elsässers zu sein habe, ergibt sich daraus noch lange nicht.

  3. Putin-Fanheftchen braucht niemand, vor allem keiner, der sich als deutscher Patriot versteht.

  4. Und alles was Du dann noch sagen kannst , ist das ist aber ein ganz schöner Hammer !

  5. Ist doch nicht so schlimm. Das Magazin hatte seinen Zweck doch erfüllt und Elsässer sah eigentlich zuletzt müde aus.
    Ich bedanke mich bei Elsässer und den Compactmachern und denke es ist besser so. Nur so kann Elsässer und das Team auch mal Pause machen und ihr Leben genießen. Wollte eigentlich noch auf das Sommerfest in Stößen, da wird wohl nichts mehr draus. Schöne Grüße an alle Freunde der Deutschen.

  6. Bad Oeynhausen, Mannheim, Uelzen…..

    Graue WölfInnen, Pro-Hamas durch Grünenwählernde, Claudia Documenta Roth in Kassel…..

    Was kommt als nächstes? AfD-Verbot, Tichy ins Gefängnis, Ausbürgerung von Stürzenberger, Verschiebung der Schandtagswahlen im Osten, Einmarsch in Budapest?

    „Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ (Alexander Issajewitsch Solschenizyn)

  7. In bestimmten Dingen war ich nicht der Ansicht des Elsässer-Sprachrohrs. Aber verbieten? Wie dünnhäutig ist das denn?

  8. Kann denn keiner diese Rote Bande stoppen??? Es ist unfassbar wie in diesem mittlerweile diktatorischem Shithole mit Menschen umgegangen wird die eine andere Meinung haben zb. in Sachen Asyl! Was kommt als nächstes? Knast ? Merkel war die Wegbereiterin für das Übel! Diese gefährliche Faeser gehört sofort entlassen! Compact muss weitersenden,evtl aus dem Ausland?

  9. @ Apostat 16. Juli 2024 at 10:46

    Putin-Fanheftchen braucht niemand, vor allem keiner, der sich als deutscher Patriot versteht.

    Auch darüber darf man in der Demokratie noch immer eine andere Meinung und ein anderes Urteil haben. Allein darum geht es und nicht darum, was Sie (oder Frau Faeser) anderen zugestehen wollen und was nicht.

  10. Deutsche Polizei
    Neue Aufgabe der Polizei: HUNDE RETTEN!

    Früher jagte die POLIZEI Verbrecher aller Art.
    Heute sieht man sie immer öfter in Einsätzen, die jeder Förster oder die Feuerwehr machen sollte.

    Sie retten überfütterte oder abgemagerte Haustiere aus der Bedrängnis!

    https://www.bild.de/regional/hamburg/uebers-gelaender-geklettert-70-kilo-hund-von-balkon-gerettet-669581f24c0a7158c79bf5c4

    Nächste Aufgabe der POLIZEI: VERBAL- und MEINUNGSTÄTER zu verhaften!

  11. In diese, Land der Schande geht alles. Und der Michel und die Micheline stehen dumm daneben und begreifen NICHTS. Dann gehen sie wieder gegen „Rääääääächtz“ auf die Straße, wie eine Hammelherde. Kotzen könnte man, aber man muss nur die ruhmreiche deutsche Geschichte ansehen. Mit dem Slogan: „Ich habe doch nichts gewusst!“

  12. Apostat 16. Juli 2024 at 10:46

    Putin-Fanheftchen braucht niemand, vor allem keiner, der sich als deutscher Patriot versteht.

    ————————————–

    In einer DEMOKRATIE sollte man alles lesen dürfen!

  13. ALs nächstes wird dann die AFD verboten.
    Danach werden die AFD Wähler verboten, brotlos gemacht, finanziell ruiniert,
    solange bis sie das „Maul endlich halten“.

    So läuft das aber nicht!!

  14. Die SPD-SED darf nicht mal, bei der nächsten Wahl die 5% erreichen!!!
    – Meinungsfreiheit alla Westwerte –

  15. Kann/darf die gar nicht. Voll angreifbar. Widerspruch und Vorbereitung der Anfechtungsklage sind hoffentlich schon auf dem Weg. Im Übrigen warte ich darauf, dass dann auch hier bald die Lichter ausgehen
    mit Hausdurchsuchungen bei jedem registrierten User … he, he he.

  16. Wann wird es PI-NEWS treffen? Dieses System spürt, daß sein Ende naht. 89 im Sommer hat in der DDR noch niemand geahnt, daß er zu Weihnachten überall hinfahren konnte. Hoffen wir das Beste!

  17. mich traf fast der Schlag als ich heute morgen diese Meldung las.
    Was hier passiert durch Nancy Faeser und ihre poltischen Schergen übersteigt alles was gegen die Pressefreiheit aktiviert wird. . Unglaublich was in unserem Absurdistan los ist. Ich hoffe dass Jürgen Elsässer/Compact sofort dagegen mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten dagegen vorgeht. Wir sind längst in einem Unrechtsstaat /Polizeistaat angekommen.
    siehe u.a. Biön Banane Live Stream : https://www.youtube.com/watch?v=TyuVWC_4-vU
    sowie u.a. ->
    Oli : Faeser VERBIETET Compact Magazin
    Heute Morgen gab es Razzien in vier Bundesländern und das Magazin ist nun verboten, die Website und der Youtube Kanal werden abgeschaltet. Das Magazin kann danach dagegen vorgehen!
    https://www.youtube.com/watch?v=1UM1EkMtKmc

    Bemerkung: Dies ist nicht mehr der Rechtssstaat Deutschland – die ist Willkür – reale Dystopie. DDR 2.0
    Wer ist das nächste Opfer – AfD? -Wann gibts es endlich gegen diesen Unrechtsstaat auf der Strasse Gegenwehr?!

  18. Der größte Hoffnungsschimmer liegt in der Vergangenheit!

    Die OSSIS haben die DIKTATUR überwunden, sie haben die MAUER gesprengt!

    Zuletzt siegt immer das Gute!
    Denn der Geist der Guten, der Ehrlichen und Anständigen ist mächtig!

    Was hier gerade läuft, das liegt in den letzten Zügen, in den letzten Todeskrämpfen.
    Wenn einer schon mal einen zu Ertrinkenden versucht hat zu retten,
    dann weiß er: Der Ertrinkende klammert sich an seinen Retter, greift ihm in die Haare,
    zieht ihn nach unten, tut alles um dem Tod zu entkommen, strampelt wie ein Verrückter.
    Ein richtiger Wasserretter wartet daher etwas ab, bevor er mit der Rettung anfängt,
    wartet ab bis der zu Rettende ungefährlicher wird.

  19. Ein Schland in dem rodelnde Kinder von der Polizei gejagt werden aber der Wolfsgruß erlaubt ist, gilt als Bananenrepublik!

  20. Was kommt als nächstes? Nius Tichy oder Junge Freiheit? Auch PI News steht wohl auf der Liste der Faeser. Zustände wie in der DDR.

  21. EINE DEMOKRATIE BRAUCHT KEINE

    SOZIALISTISCHE EINHEITSMEINUNG,

    sonst ist sie keine mehr.

  22. Das sind stalinistische Ostblockmethoden.

    Wen erklärt die Rote Nancy als nächstes zum Verein?

    Die Junge Freiheit, den Deutschland Kurier, die Deutsche Stimme?

    Nie wieder Rote Diktatur.

    Faeser muss weg.

  23. @ jeanette 16. Juli 2024 at 11:10
    „ALs nächstes wird dann die AFD verboten.“
    Vorher ist wahrscheinlich der Verlag Antaios dran. Hr. Kubitschek sichert schon mal alle seine Daten in der Cloud…
    Die „Durchsuchungen“ dienen wohl nur dazu, Elsässers Produktionsmittel zu venichten, wozu sollten die sonst gut sein?
    Schaun wir mal, ob daraus so etwas wie die Spiegel-Affäre seinerzeit wird…

  24. Nun ist auch die Website nicht mehr erreichbar.

    Trotzdem.

    Die Hoffnung stirbt zuletzt…wenn überhaupt.

  25. Geschichte für Jung & Alt

    Heute:

    Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie.
    [„Sozialistengesetz“]

    Vom 21. Oktober 1878.

    Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.
    verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

    http://www.documentarchiv.de/ksr/soz_ges.html

    Die Sozialdemokratie verkennt ihrerseits das Wesen des Sozialismus. Sie kämpft nur für den vierten Stand und um seine Herrschaft, d.h. also, sie bedroht die anderen Stände und Klassen nun ihrerseits mit Abhängigkeit und Unfreiheit. – In ihrem Zukunftsideal liegen Gründe zu ernstlichen Befürchtungen und das gute Recht zu ernstlicher Abwehr.

    Digesten

  26. In Deutschland soll es eine repräsentativen Demokratie geben, in dem gewählten Repräsentanten zentrale politische Entscheidungen treffen. Jedoch werden zurzeit die politische Parteien dazu missbraucht die politische Willensbildung zu manipulieren und andere Ansichten sowie die Opposition zu bekämpfen. Das geschieht in einer eine völlig einseitige Richtung. Durch demokratische Wahlen legitimierte Parteien, die nicht in diese Richtung passen werden, entgegen dem demokratischen Gedanken ausgegrenzt. Dabei sollte die Opposition ein fester und regulierender Bestandteil eines solchen demokratischen Systems sein, zu dem auch die freie Meinungsäußerung samt Pressefreiheit gehört. Genau das wird jetzt wieder von diesen Scheindemokraten weiter ausgehöhlt. Das Vorgehen gegen das Compact Magazin und Compact TV ist ein weiterer Schlag mit der Abrissbirne gegen den demokratischen Gedanken eines demokratischen Rechtsstaates. Es ist ein Schlag gegen die im Grundgesetz verbriefte Presse- und Meinungsfreiheit und damit ein Grundgesetzwidriger Vorgang. Wer so handelt ist kein Demokrat und darf dieses Wort nicht für sich in Anspruch nehmen. Ich bin jedenfalls ziemlich wütend. Dieses Vorgehen bestärkt mich darin, dass bei zukünftigen Wahlen meine Stimme auf jeden Fall die Opposition, die Blauen bekommen da kann es jetzt kein vertun mehr geben. Die Links-Grün versifften Antidemokraten und Deutschlandvernichter der Kartellparteien (neue sozialistischen Einheitsparteien SPD, Grüne, FDP, Linke, CDU/CSU) sollen sich hinter ihrer „Brandmauer“ einmauern. Deutschland braucht nichts dringender als einen Politikwechsel bevor es vollends vor die Hunde geht.
    Hier ein paar sehr gute Gründe ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

    1. Dem Asylirrsinn muss zwingend ein Ende gesetzt werden,
    2. eine immer weiter zerfallende Infrastruktur in Deutschland,
    3. eine Kriegsfinanzierung eines Konfliktes der uns nichts angeht.
    4. Kriminalitätsexplosion durch sogenannte „Schutzsuchende“,
    5. nur die Blauen fordern Steuersenkungen in diesem Hochsteuerland,
    6. nur die Blauen fordern die Rückführung der illegalen Eindringlinge,
    7. nur die Blauen wollen dem Bürokratiemonster in Brüssel die Flügel stutzen,
    8. nur für die Blauen ist der Spruch „Deutschland den Deutschen“ genauso legitim wie die „Türkei den Türken“,
    9. die innere Sicherheit darf nicht weiter durch diese Innenministerin weiter gefährdet werden,
    10. die freie Meinungsäußerung muss genau so wie die Pressefreiheit vor einer totalitären Innenministerin geschützt werden.
    11. Der Bürger braucht wieder mehr persönliche Freiheiten, keine Rot- Grüne Bevormundung und Gängelung
    12. das Außenministerium braucht wieder Personal das diplomatische Geschicke mitbringt und Deutschland nicht mehr in aller Welt der Lächerlichkeit preisgibt.
    13. Das Bildungssystem muss Rückreformiert und vom linksgrünen Müll wie z.B. Gentern, Frühsexualisierung und Regenbogendummfug befreit werden.
    14. das Wirtschaftsministerium braucht wieder eine Person die von Wirtschaft etwas versteht und keinen Traumtänzer der Deutschland Deindustrialisiert.
    All das bieten die Parteien der NSED (Neue sozialistische Einheitsparteien Deutschlands SPD, Grüne, FDP, Linke, BSW, CDU/CSU) nicht an, das sind solche Scheindemokraten wie früher in der sogenannten Deutschen Demokratischen Republik, die sich hinter einer Mauer (Brandmauer) verschanzen müssen.

  27. @ BinTolerant 16. Juli 2024 at 11:15

    Das nächste Opfer könnte PI-News sein.

    Es sei denn, man brauche diese Online-Zeitung,
    um die Kommentatoren zu bespitzeln.

    Mindestens im PI-Kommentarbereich tummeln
    sich V-Männer:innen & Provokateure:innen.

    Man würde mich hier schon lange u. weiterhin
    beobachten. Meine Akte sei dick.

  28. Nancy Faeser verbietet „Compact“

    AhA!, frage mich warum es nicht ausreicht, die besagt politisch unliebsamen Artikel in den betreffenden „Compact Magazinen“ ähnlich wie bei den geschwärzten Corona Protokollen einfach auch nur zu schwärzen

    im übrigen Danke Frau Faeser eine bessere Werbung als überall die ständige Wiederholung des Verbotes für das „Compact Magazin“gibt es nicht.

  29. Was, wenn der Verfassungsschutz nachts zuvor heimlich einen Rollator in Elsässers Keller installiert hat?

  30. Die Nächten „ausradierungen“ Folgen in Kürze !
    PI, Reichelt, Pax Europa, AfD und und und
    Dan gibt es wie gehabt, die sozialistische deutsche Grünen Einheitspartei
    Völkerfreundschaft !!!

  31. Nancy Färse ist selbst kriminell. Was in den letzten Jahren passierte, war ihr Verschulden. Außerdem sind Antifa-Terroristen und Indymedie nicht verboten worden. Komisch was?

  32. Was FAESER da alles macht und veranlasst, das könnte man auch als „Machtmissbrauch“ ansehen.
    So sieht es aus! Denn so etwas hat es zuvor noch nie hier gegeben!

    Das sollte einmal geprüft werden, ob das nicht unter „Amtsmissbrauch“ fällt.

    Schon die Beamten im Staatsdienst einer Beweislastumkehr zu unterwerfen, so dass sie willkürlich ohne Beweise gefeuert werden können, sich dann wieder in ihren Dienst gerichtlich „reinklagen“ müssen, falls das überhaupt geht, so war das doch oder? Das ist schon ein starkes Stück, das wenig Demokratie erkennen lässt.

    Solche Aktionen hat man mit unliebsamen Leuten in den Firmen, mit Betriebsräten, mit allen denjenigen, die mal loswerden wollte, aber nicht loswerden konnte, teilweise an den Tag gelegt. Da herrschte eine schräge Methode vor, (sozusagen ein dreckiger Trick) die vorsah, den unliebsamen Mitarbeitern einfach FRISTLOS zu KÜNDIGEN, irgendeinen Grund finden, und wenn es Diebstahl ist unterstellen, dann müssen die sich wieder zurückklagen und sind ab dem Moment sogar aller Arbeitsloszahlungsberechtigungen entbunden.

    So wie das momentan läuft mit einer brutalen Gewalt, die allen Regimekritikern entgegenschlägt, das geht schnurstracks bald in iranische Verhältnisse über, die man hier so scheinheilig beklagt.

  33. @ Apostat 16. Juli 2024 at 10:46

    Wie kann jemand so hohl sein. Es geht umd Pressefreiheit und Informationen. Außerdem sind SPD, Linke und BSW noch viel mehr mit Putin befreundet.

  34. Ich habe so ein Gefühl, dass Pi auch schon auf Nänsis Zettel steht. Anstatt sich um kriminelle zu kümmern, wird die Staatliche Macht missbraucht, um die Oppositionellen Kräfte mundtot zu machen. Das haben wir auch schon mal erlebt! Schande!

  35. In dem Staat ist niochts mehr mit Meinungsfreiheit, Demokratie, Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Wir sind bereits in einer Diktatur. Nur Dumme wolle es nicht erkennen.

  36. Wer anderer Meinung ist, wird zum Rechtsextemen erklärt und dann mit Willkürmaßnahmen kaputt gemacht.

    #Roter Terror
    #DDR 2.0
    #ANTIFA

  37. Bei Tichy:


    RAZZIA GEGEN MAGAZIN

    Faeser verbietet Compact

    Es ist ein historischer Vorgang: Das Innenministerium verbietet das Magazin Compact. Das Verbot begleitet eine Razzia mit starkem Polizeieinsatz. Von der Pressefreiheit hält Faeser offenbar nichts.

    .

    Doch mit ihrer Aktion hat Faeser einen offenen Grundgesetzbruch begangen. Man kann nicht auf den Verfassungsschutz pochen und dabei Artikel 5 ausblenden. Das Argument des Antisemitismus, das Faeser so oft bemüht, kommt im Kontext von Islamisten und Grauen Wölfen nicht zur Sprache.

    Die Bundesinnenministerin wird sich demnach die Frage nach der Verhältnismäßigkeit stellen müssen. Die ist nicht gegeben. Denn bereits vorher war die Auflage von Compact aufgrund von Gängelungen massiv zurückgegangen. Social-Media-Accounts wurden gesperrt, das Magazin vielfach wegen seiner „gesichert rechtsextremen“ Gesinnung aus den Läden verbannt. Der Zenit der Reichweitenstärke war also längst überschritten.

    „Unser Signal ist ganz klar: Wir lassen nicht zu, dass ethnisch definiert wird, wer zu Deutschland gehört und wer nicht. Unser Rechtsstaat schützt all diejenigen, die wegen ihres Glaubens, ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder auch wegen ihrer demokratischen Haltung angefeindet werden“, erklärte Faeser weiter.

    Dass der Rechtsstaat auch die Meinungs- und Pressefreiheit zu schützen hat, lässt die Bundesinnenministerin bewusst weg. Nicht auszuschließen, dass wie im Fall der NPD der Exekutive ihr Gebaren noch auf die Füße fällt. Es wäre nicht der erste Bärendienst, den Faeser der „Demokratie“ geleistet hätte.“

    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/faeser-verbietet-compact/

  38. @ AUGEN ZU UND DURCH 16. Juli 2024 at 11:41

    In der Regierung soch Kriminelle. Beispielsweise Habeck, Nancy Färse, Scholz usw. Die schützen sich selbst, damit ihnen nichts passiert.

  39. Am schlimmsten fand ich persönlich FAESERS Rede nach dem Tod des Abiturinenten aus Bad Oeynhausen,
    wo sie schützend die Hand über den bestialischen Mörder hielt! sich sogar erdreistete die angeblich schlechten Wohnverhältnisse als „Totschlagargument“ in die Waagschale zu werfen, kein Wort des Bedauerns oder gar Mitgefühl mit dem Ermordeten und seinem Umfeld erkennen ließ.

    Das war das Abscheulichste ihrer Auftritte!
    Eine Offenbarung ihres eiskalten, mitgefühlsarmen Charakters!

  40. In einem Land mit weniger phlegmatischer Bevölkerung wäre es jetzt Zeit für den Generalstreik!

  41. @ jeanette 16. Juli 2024 at 11:38

    Inzwischen sind hier die Zustände wie in Nordkorea. Die Opposition wird brutal unterdrück, Kriminelle sitzen in der Regierung und Personenkult ist auch noch da. Letzte woche kam so ein ekelhafter Film über Merkel. So schlimmer Personenkult. Doe ARD hätte es für Kim Jong-un nicht anders gemacht.

  42. Nun sind wir im Totalitarismus angekommen.
    Ein grauer Schleier legt sich über Deutschland – dafür tragen alle Wähler sogenannter Altparteien und alle Nichtwähler die Verantwortung. Das Westen war es! Der Westen wählte diesen Neuen Merkel/Scholz-Sozialismus, der Westen hob DDR/FDJ-Funktionärin Merkel ins Amt, der Westen feiert Faeser, Bas, Haldenwang u. all jene Vollstrecker einer neuen, einer kommunistischen Diktatur nach den Ideen Stalins u. Maos. Menschen wie Pistorius, Habeck und Baerbock gelten im Westen als Kandidaten für das Kanzleramt. Alle 3 stehen in der Liste der beliebtesten Politiker hier im Westen an vorderster Front. Man liebt die 3 wegen ihrer Hemdsärmeligkeit, ihrer großen Töne, ihres Kleingeistes und ihrer rustikalen u. radikalen Art und Weise. Intelligenz u. kluge Politik, das lehnen meine westdeutschen Landsleute mehrheitlich ab. Damit kann hier keiner was anfangen.
    Heute ist der Knackpunkt erreicht, der linksgrüne (kommunistische) Totalitarismus zeigt seine fiese Fratze. Weitere Verbote u. Verbrennungen werden folgen. Was Faeser begonnen, das ist nur der Anfang. Verfolgung, Vernichtung und Isolation werden zum Alltag in diesem islamisch geprägten Staatsgebilde. Ein gewisser Wanderwitz u. seine Helfershelfer bereiten nun den Weg zum schnellen Verbot von AfD und allen anderen freien Bürgerbewegungen. Der Boden ist soeben bestellt, wir leben im Faschismus.

  43. @ Maitre 16. Juli 2024 at 11:45

    In Frankreich wird für weniger gestreikt. Dann steht alles still, denn die Menschen halten dort zusammen.

  44. Zeitzeugen: Geschichte für Jung und Alt

    Heute

    Nancy Faser

    ICH habe heute..

    https://x.com/NancyFaeser/status/1813082635390099660

    L’État, c’est moi! – Der Staat, das bin ich! | Herrscherbilder

    https://segu-geschichte.de/der-staat-bin-ich/

    «Oh, schau! Sie ist wieder umgekippt»

    Während eines diplomatischen Empfangs im Buckingham Palace wurde die einstige englische Premierministerin Margaret Thatcher (1925-2013) ohnmächtig und musste sich zum zweiten Mal in Folge hinsetzen. Elizabeth sagte zu einem Gast in der Nähe: «Oh, schau! Sie ist wieder umgekippt.»

  45. jeanette 16. Juli 2024 at 11:15
    Der Ertrinkende klammert sich an seinen Retter, greift ihm in die Haare,
    zieht ihn nach unten, tut alles um dem Tod zu entkommen, strampelt wie ein Verrückter.

    Ja, so verhalten sich Ertrinkende, und so verhält sich Nancy Faeser.

  46. Mon Dieu, wenn man Tichy zitiert, gerät man in die Moderation.
    Lest selber!

    .
    „RAZZIA GEGEN MAGAZIN

    Faeser verbietet Compact

    Es ist ein historischer Vorgang: Das Innenministerium verbietet das Magazin Compact. Das Verbot begleitet eine Razzia mit starkem Polizeieinsatz. Von der Pressefreiheit hält Faeser offenbar nichts.“

    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/faeser-verbietet-compact/

    MOD: Bitte nicht immer gleich aufregen. Hatte mit Tichy nichts zu tun, sondern mit einem Triggerwort.

  47. Jetzt ist die Pressefreiheit dran, aber die Nahtsis sitzen angeblich in der AfD.

    Wodurch wurde Fäser eigentlich ermächtigt, einen Herausgeber ohne ein Gerichtsurteil für schuldig zu erklären und sein Blatt zu verbieten?

  48. Maitre 16. Juli 2024 at 11:45
    In einem Land mit weniger phlegmatischer Bevölkerung wäre es jetzt Zeit für den Generalstreik!
    ——————————————–
    Generalstreik, wenn ich sowas immer lese.. Völlig enthirnt.
    Glaubst Du die Regierung interessiert es, wenn die Unternehmen hier vor die Hunde gehen. Genau daran arbeitet Habeck doch mit Hochdruck.
    Da holen die sich Cola und Popcorn, bzw. Sekt und Kaviar und amüsieren sich über das Schauspiel.

  49. @ epe 16. Juli 2024 at 11:48

    Im Osten können sich noch viele an die DDR erinnern. genau da gab es den echten Sozialismus. Genaugenommen landet der Sozialismus immer in der Gewalt-Diktatur. Im Westen wollen viele solche einen sozialismus haben. Wahlen zeigen es.

  50. Mal sehen, wie lange es noch dauert, bis Pi an der Reihe ist. Ich habe da ein ganz schlechtes Gefühl. Compact ist ein Test.

  51. Germania® (Freies Land™) 16. Juli 2024 at 11:53

    Champagner-Linkende trinken keinen Sekt und beim BSW muss es dazu noch Hummer sein!

  52. @ FAFNIR 16. Juli 2024 at 11:56

    Deswegen brauchen wir andere Plattformen zum Meinungsaustausch.

  53. @ Eurabier 16. Juli 2024 at 11:57

    Linke stehen auf Luxus. Also Hummer, Kaviar, Schampus, Austern, Trüffel usw.

  54. Die wollen nur noch Jubel- und Staatspresse zulassen, diese linksgrünen Antidemokraten. Antifa-Faeser muss weg.

  55. Ist morgen die ARD dran?

    Der ARD-Kabarettist Florian Schröder hat mit seinem jüngsten Video für Aufsehen gesorgt. In einem provokanten Clip äußerte er sich zum versuchten Attentat auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump mit den Worten: „Oh, scheiße, warum war es nur das Ohr“. Diese Aussage löste eine Welle der Empörung aus und wirft ein Schlaglicht auf die zunehmende Polarisierung in den Medien.

    https://www.kettner-edelmetalle.de/news/ard-kabarettist-nach-trump-anschlag-oh-scheisse-warum-war-es-nur-das-ohr-15-07-2024

  56. @ nicht die mama 16. Juli 2024 at 12:01

    Beim ÖRR sind nur linke Deppen. So wie Böhmermann us.

  57. Noch so ne Kandidat_In:

    Wäre die Spaltung der Gesellschaft wirklich etwas so Schlimmes? Sie würde ja nicht in der Mitte auseinanderbrechen, sondern ziemlich weit rechts unten. Und so ein Blinddarm ist ja nicht im strengeren Sinne essentiell für das Überleben des Gesamtkomplexes.

    Zitat: Sarah Bosetti, Medienpreisträger_In und Terrorclown für das ZDF

    Volkskörpervergleiche sind halt immer problematisch, gell?

  58. Hat die Polizei die Presse zu dem „Event“ eingeladen oder gleich mitgebracht(Foto oben)?
    Ob ein Verbot rechtens ist oder nicht sollte schnellstmöglich ein Gericht klären aber nicht irgendeins sondern das Verfassungsgericht es geht bei diesem Verbot jedenfalls um einen Eingriff ins Grundgesetz. Im Gegensatz zum Verfassungsschutz welcher eine Regierungsorganisation ist und somit Weisungsgebunden wie die Staatsanwaltschaft, eigentlich ein Unding, sollte das Verfassungsgericht hoffentlich noch Unabhängig darüber entscheiden ob dieser Eingriff ins Grundgesetz zulässig ist oder nicht und wenn nicht sollte Frau Faser sofort aus dem Amt entlassen werden.

  59. Weitere Stimmen zu diesem „historischen Präzedenzfall“ bei Apollo:

    .

    „Analyse
    Verbot des Compact-Magazins: Mit äußerst dünnen Argumenten schafft Faeser einen historischen Präzedenzfall

    Nancy Faeser hat das Compact-Magazin verboten. Das Vorgehen ist ein einmaliger Schlag gegen die Pressefreiheit. Die Begründung ist nach derzeitigem Kenntnisstand erschreckend dünn.“

    https://apollo-news.net/verbot-des-compact-magazins-mit-aeusserst-duennen-argumenten-schafft-faeser-einen-historischen-praezedenzfall/
    *****************

    „Compact-Verbot: Nancy Faesers totalitäre Selbstverständlichkeit

    Mit plumpen Anti-Rechts-Phrasen begründet Nancy Faeser das Blitz-Verbot eines politischen Magazins und bleibt eine ernsthafte Begründung schuldig. Ihre Ignoranz wird längst selbst zur Gefahr für die freiheitliche Ordnung. Als Journalist muss man empört sein.“

    https://apollo-news.net/compact-verbot-nancy-faesers-totalitaere-selbstverstaendlichkeit/

  60. Linke Volksverhetzung und Hetze gegen Juden bleiben erlaubt. Genauso dürfen Moslems weiter gegen Juden und Ungläubige hetzen.

  61. @ Meinereinerseiner

    Bei Parteien in Deutschland ist ausschließlich das BVerfG zuständig. Wenn es nicht um Parteien geht, können die Rechtswege ganz und gar anders sein.

  62. Nach dem Mauerfall war „Der mündige Bürger“
    beliebt. In zig Medienartikeln u. TV-Sendungen
    wurde er thematisiert.

    Dann kam 2005 das DDR-Gewächs CDU-Merkel ins
    Kanzleramt. Nun verschwand „Der mündige Bürger“
    nach u. nach aus Politik u. Medien. Seit daher ist
    „Der betreute Bürger“ politisch-korrekt.
    https://images.bild.de/66423f2c8dd6743651954eae/c5d1f92769bc3cc7c5cfdd520204d005,79a74c3?w=992
    Merkels sehnlichster Wunsch hat sich erfüllt:
    Rote & Grüne an der Macht.
    https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/wirtschaft/2405943280/1.7516971/default-retina/scholz-und-merkel-im-dezember.jpg.webp

  63. @ Marie-Belen 16. Juli 2024 at 11:43 hinsichtlich Faeser | bei Tichy

    „Unser Signal ist ganz klar: Wir lassen nicht zu, dass ethnisch definiert wird, wer zu Deutschland gehört und wer nicht. Unser Rechtsstaat schützt all diejenigen, die wegen ihres Glaubens, ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder auch wegen ihrer demokratischen Haltung angefeindet werden“, erklärte Faeser weiter.

    Unser Signal ist mindestens genauso klar und stellt mit vollem Recht in Frage, inwiefern die Hunderttausenden per anno, die Faeser und ihre Gesinnungskumpane hier einschleusen und ansiedeln, überhaupt ein Recht haben, hier zu sein. Das Grundgesetz, Artikel 16a, definiert das sehr klar; es ist für Einzelpersonen gemacht, deren Verfolgung erst einmal festgestellt werden muß, und nicht für für Massen, die ein besseres Leben wünschen.

    Zweitens hatte meines Wissens bereits das OVG in Münster, hinsichtlich einer Beobachtung der AfD, sehr klar auf die Rechtmäßigkeit und sachliche Richtigkeit eines ethnischen Volksverständnisses, damit aber auch auf seine Hinfälligkeit für die Rechtfertigung Haldenwangs und Konsorten hingewiesen. Es bleibt nun einmal dabei, daß „Nation“ schon vom Wort her auf die Geburt (natus) verweist und nicht darauf, daß man mit der Überreichung eines Schriftstücks oder Passes einfach mal so, weil man es braucht, eine andere Nationalität oder gleich eine andere Nation kreieren könnte.

    Faeser ist auf dem Holzweg!

  64. Übermorgen trifft`s die Grünen, weil diese Partei im bundesdeutschen Politbetrieb massiv polarisiert, was letztendlich zur Gewalt führt?

    „Also wenn man sich irgendwas wünschen könnte aus diesem Schrecklichen, dann, dass die Republikaner und Trump und insgesamt die Gesellschaft in den USA erkennt, dass man mit dieser Polarisierung so nicht weitermachen kann, weil es am Ende zu immer mehr Gewalt führt.“

    Zitat: Panzer-Toni Hofreiter
    https://www.nius.de/politik/hauptverursacher-fuer-polarisierung-gruenen-hofreiter-gibt-trump-mitschuld-am-attentat-gegen-ihn/a509196d-8032-4aa4-82ba-6d77c23d0db3

  65. @ Maria-Bernhardine 16. Juli 2024 at 12:17

    Linksextremisten haben alles unterwandert. In Medien, Altparteien, Kirchen, Gewerkschaften und der Justiz sitzen die überall. Deswegen ist es für uns so schwer.

  66. Scheiße, ich habe nach Verbot am Kiosk abonniert. Wo kriege ich jetzt das Geld für das Abo wieder? Ich denke, ich verklage Elsässer auch auf Antisemitismus. Das müßte dann klappen.

  67. Maria-Bernhardine 16. Juli 2024 at 12:17

    In der Bonner Republik waren wir Bürger,
    in der Berliner Republik Untertanen!

  68. @ nicht die mama 16. Juli 2024 at 12:17

    Die Grünen und besonders Grüne Jugend sind Verfassungsfeinde. Ein Verbot wäre schon sinnvoll.

  69. Marie-Belen 16. Juli 2024 at 11:43

    „Unser Signal ist ganz klar: Wir lassen nicht zu, dass ethnisch definiert wird, wer zu Deutschland gehört und wer nicht. Unser Rechtsstaat schützt all diejenigen, die wegen ihres Glaubens, ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder auch wegen ihrer demokratischen Haltung angefeindet werden“, erklärte Faeser weiter.

    Zuerst war das Volk, die Ethnie, dann schuf das Volk für sich den Staat.
    Und das Volk hier war und ist das Volk der Deutschen.

    Fäser sollte sich jetzt selbst wegen Delegitimierung des Staates verhaften.

  70. Ich fand es mitunter irgendwie schräg. Wenn Elsässer mit seiner Frau politische Dialoge vor der Kamera Vortrag, ganz so als hätte man einen „externen“ Gesprächspartner als Studiogast. Ich ziehe daher schon länger den Julian vor, obwohl auch der manchmal weng schräg argumentiert

    Ich denke auch, dass Elsässer mittlerweile eine sinkende Reichweite hatte.

    Aber nichts desto trotz:

    Dieses Verbot spricht Bände und wirft sein Echo sowohl aus den Tiefen der DDR-Geschichte als auch aus der Hölle der Jahre 33-45.

  71. Faeser hat damit wohl eindeutig bewiesen, daß sie genau das macht, was sie den wahren Patrioten vorwirft, nämlich die demokratischen Prinzipien verachten. Sie ist genau der Typ eines Verächters der Meinungsfreiheit. Sie gehört eben zu den Menschen mit faschistischer Ideologie, so wie ihre engen Freunde von der ANTIFA, die eben die neuen Faschisten sind. Solche Typen müssen energisch bekämpft werden.

  72. Ein Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit der bulldoggigen Antifaschreiberin.

  73. @ Germania® (Freies Land™) 16. Juli 2024 at 11:53

    „Generalstreik, wenn ich sowas immer lese.. Völlig enthirnt.“

    Aha – also enthirnt? Was wäre denn dann schlau? Brav weiter die Rädchen im System laufen lassen und funktionieren? Ein Generalstreik ist ein erprobtes Mittel gegen eine diktatorische Regierung aufzubegehren! Dabei geht es in aller erster Linie nicht darum private Unternehmen zu ruinieren sondern das funktionieren des Staates, der immer mehr seine Machtinstrumente mißbraucht infrage zu stellen und zu stören!
    Was wäre Ihnen denn als Protestform genehm? Abwarten, wie alle nicht-linke Stimmen nach und nach verboten werden und sich freuen so lange man (noch) nicht selber nachts vom SEK raus geklingelt wird?

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