Der Ex-Polizist und Buchautor Stefan Schubert hat sich in einem Interview mit Dominik Kettner von „Kettner Edelmetalle“ unter anderem zum COMPACT-Verbot und der Frage geäußert, ob die Medien Informationen von der Polizei erhalten, um möglichst kompromittierende Bilder von Regierungskritikern einzufangen. Schubert: „Natürlich kommt das von der Spitze des Bundesinnenministeriums, dass dann ausgewählte Medien angerufen werden, damit man diese Bilder hat: Jürgen Elsässer im Bademantel überrumpelt. Der Staat führt sich mit diesen Bildern selbst vor.“
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Wir sich noch bis nächstes Jahr im Herbst steigern. Will man den Rechtsstaat nicht ganz aufgeben, kann man die AfD nicht verbieten. Anderseits werden die Menschen die AfD heftig wählen. Also schlagen die Altparteien mit Hilfe dieses sog. Rechtsstaat wild um sich. Die Verlogenheit dieses Landes sucht inzwischen seinesgleichen. Da ist mir fast jede „ehrliche“ Diktatur lieber. Da weiß man immer wo weiß, wo man dran ist und das man keine Rechte hat.
Sollte die Nichtigkeit des Compact Verbotes nicht festgestellt werden, wird jeder Journalist künftig jedes Wort auf die Goldwaage legen müssen, weil ihm zu jederzeit vorgeworfen werden kann, dass er gegen die Ziele der Völkerverständigung verstößt umd damit durch den Übertragungsparagraf aus dem Vereinsrecht verboten werden kann.
Damit würde dann die Meinungs- und Pressefreiheit in der BRD der Willkür des jeweiligen amtierenden Innenministers unterliegen.
Es wird immer unglaublicher und lächerlicher:
„Rechte“ Demonstranten in Chemnitz werden von Dutzenden Polizisten schikaniert und wie Schwerverbrecher behandelt, weil sie T-Shirts mit der Aufschrift „Wir sind das vereinte Deutschland“ und einem weißen „C“ dahinter trugen. Vorwurf der Polizei: Das würde sich auf das „COMPACT“-Magazin beziehen und wäre ein Verstoß gegen die Verfassung!
Und keine 100 m weiter hat ein Syrer einen Mann niedergestochen und schwer verletzt!
„Dutzende Polizisten jagen unbescholtene Bürger, während – im wahrsten Sinne des Wortes – hinter ihrem Rücken Messerstecher völlig unbeeindruckt zustechen und schwerste Straftaten begehen. Vor diesen Zuständen darf niemand mehr den Blick verschließen!“
https://heimatkurier.at/systemversagen/polizei-schikaniert-compact-demoteilnehmer-100-meter-weiter-sticht-ein-syrer-zu
@ Metaspawn 20. Juli 2024 at 09:38
Der Rechtsstaat ist längst Geschichte. siehe Nancy Färse. Genauso sind Meinungsfreiheit, Demokratie und Gewaltenteilung nicht mehr vorhanden.
@ Rechtspopulist 20. Juli 2024 at 09:57
seit Jahren werden menschen nicht gleich behandelt. Einige messern, vergewaltigen oder Morden und kommen ohne Strafe oder Witzszrafen davon. Andere werden wegen Kleinigkeiten hart verfolgt. manche sogar ohne strafbares zu tun. So auch die sylter Sänger oder Menschen mit C auf dem T-Shirt.
Könnte es sein, dass ein Land gibt, in dem die „Verdünnung“ (=Ausrottung?) des Staatsvolkes inzwischen Staatsräson ist? Da könnte es dann natürlich schon mal vorkommen, dass die eine oder andere „rechtsstaatliche Maßnahme“ auf den ersten Blick geradezu absurd erscheinen mag. Aber eben nur auf den ersten Blick.
„Das Vermögensregister ist beschlossene Sache!“ (Michael Mross packt aus)
https://www.youtube.com/watch?v=ZaWy-_Bg_ko
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Damit wollen die rausfinden, wer was an Vermögen hat. Als nächster Schritt werden Zwangshypothen, Enteignungen usw. folgen.
@ Meusche Hustensaft 20. Juli 2024 at 10:36
Grüne Faschisten hassen alles Deutsche, sind Antisemitisch und Rassitisch. Es sind Verfassungsfeinde und Volksverhetzer. Konnte man schon öfter sehen.
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Es ist alles gesagt über Deutschlands größte Staatskrise seit 1100 Jahren
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1.) Nur noch nicht von jedem.
2.) Bitte nicht falsch verstehen: Meine es generell.
3.) Stefan Schubert ist überragend.
4.) Gut ist: Tabellarische Inhaltsangabe des 50-minütigen Videos.
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Friedel
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Das Vorgehen gegen Compact war nicht nur gegen das Grundgesetz. Nancy Färse hat auch gegen alles juristische Verstoßen. sie muß endlich zurücktreten und dann vor Gericht. Solche Straftaten dürfen nicht ungestraft bleiben.
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Haremhab
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An: Haremhab 20. Juli 2024 at 10:39 h
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( „Das Vermögensregister ist beschlossene Sache!“ (Michael Mross packt aus)
https://www.youtube.com/watch?v=ZaWy-_Bg_ko
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Damit wollen die rausfinden, wer was an Vermögen hat. Als nächster Schritt werden Zwangshypothen, Enteignungen usw. folgen. )
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1.) Das nennt sich dann „Neuer Lastenausgleich“.
2.) Ohne die katastrophalen Fehlleistungen der Groko CDU-SPD, Ampel:
3.) Wackelstrom statt Atom+Kohle, Rußland-Gas-Boykott, illegale Massen-Immigration, Billionen-Geschenke an ausländische Staaten, tolerierte EZB-Inflation,
4.) würden der Staat im Geld schwimmen.
5.) Die wirklich Reichen haben ihr Geld schon in Sicherheit => Staatszugriff: unmöglich !
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Friedel
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Das ist in ganz Westeuropa Staatsräson.
Die auch hier bei PI mit Vorschusslorbeeren bedachten und bejubelten Abschiebungen aus Grossbritannien nach Ruanda entpuppten sich als Luftnummer – die werden nämlich nie stattfinden.
Frankreich ist hinüber und über Holland und Belgien lohnt es sich fast schon nicht mehr, noch große Worte zu verlieren.