Von MANFRED ROUHS | Das Landgericht Bonn hat am Montag das Cum-Ex-Strafverfahren gegen den Hamburger Warburg-Banker Christian Olearius eingestellt. Das Gericht sieht den früheren Bankchef als nicht verhandlungsfähig an. Ein Gutachter hatte bescheinigt, die Aufmerksamkeit des 82-Jährigen könne jeweils nicht länger als 45 Minuten am Stück in Anspruch genommen werden. Angesichts der Fülle der anstehenden Beweisaufnahmen sei das Verfahren dadurch undurchführbar geworden, urteilten die Richter.
Olaf Scholz kann durchatmen. Wahrscheinlich bleibt ihm eine Vernehmung über den Inhalt von drei Gesprächen erspart, die er als Regierender Bürgermeister von Hamburg ausweislich der Tagebuchaufzeichnungen des damals noch umfassend konzentrationsfähigen Spitzen-Bankers mit Olearius geführt hat. Dabei soll es um dies und das gegangen sein – etwas Genaues weiß man nicht. Olearius sagt nichts, und Olaf Scholz hat bekanntlich Erinnerungslücken.
Im Raum steht die Vermutung, die Warburg Bank habe sich durch illegale Cum-Ex-Aktivitäten steuerliche Vorteile in Höhe von 280 Millionen Euro verschafft. Davon sollen allerdings unter Mitwirkung von Christian Olearius rund 230 Millionen ausgeglichen worden sein. Womit immer noch eine Differenz von 50 Millionen bliebe.
Was aber nun wirklich gewesen ist, müsste nicht mehr ermittelt werden, falls es bei der Verfahrenseinstellung bleibt. Dagegen hat die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel eingelegt. Das berichtet die Legal Tribute Online.
In Hamburg wird gemunkelt, Olearius sei von Anfang an der falsche Angeklagte gewesen. Er habe sozusagen nur „Kraft Amtes“ und symbolisch vor Gericht gestanden. Die eigentlichen Täter seien andere gewesen, jüngere.
Auch dazu könnte möglicherweise Olaf Scholz etwas sagen, wenn er nur nicht so ein verdammt schlechtes Gedächtnis bei Steuer-Bagatellen im dreistelligen Millionen-Bereich hätte.
Bei weniger prominenten Zeugen in einem Strafverfahren hätten Juristen über Beugehaft nachdenken können. Denn ein Zeugnisverweigerungsrecht hat Scholz selbstverständlich nicht. Aber wer würde schon aus dem Justizbetrieb heraus derart schwere Geschütze gegen den amtierenden Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland auffahren wollen?
Es ist wirklich erstaunlich, wie sich schwere Straftat-Vorwürfe im besten Deutschland aller Zeiten in Wohlgefallen auflösen, wenn die Verdächtigen nicht gerade Höcke heißen und es nicht um Kapitalverbrechen wie beispielsweise Meinungsäußerungsdelikte geht, sondern nur um ein wenig Geld, das in der Staatskasse fehlt.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Das Verfahren gegen Höcke wird nicht eingestellt.
Im bersten Land werden Kriminelle freigelassen und unschuldige bestraft.
Ja und? Warum dann nicht nur 30 Minuten? Und nur ein Gutachter?
Der Freund meiner Cousine meint…da haben es andere besser.
Okay…die heißen ja auch nicht Olarius oder so.
-kotz-
Ich kann mich erinnern, dass es kein Problem war fast 100-jährige vor Gericht zu zerren, die vor 80 Jahren in irgendeinem KZ einen Hilfsjob gemacht haben.
Man muss bloß wirklich wollen.
Man hat Olearius frei gesprochen damit dieser nicht doch noch Dinge über unseren Bundeskanzler erzählt welche ihm ggf. zum Verhängnis werden könnten.
Cum-Ex Strafverfahren wird eingestellt! Sprengung der North stream Pipeline wird nicht verfolgt! Vergewaltiger und Messerstecher bekommen maximal Bewährung!
Frau, die Gruppenvergewaltiger beleidigt, muss ins Gefängnis! Das ist das beste Deutschland, das es jemals gab.
Mauerschützenprozess 2.0!
Während Scholz zwar keine gute Erinnerung haben mag, aber sein Hirn noch intakt ist, erging es einem Opfer seiner mörderischen Ampelpolitik nicht so gut:
Ampelopfer+=1;
https://www.nius.de/gesellschaft/nach-angriff-durch-suedlaendische-taetergruppe-20-jaehriger-erliegt-seinen-schweren-kopfverletzungen/b18a593f-8e7O-4ff2-83cO-74433e29O66f
Hier die Wahlergebnisse von Bad Oeynhausen vom 9. Juni 2024:
https://wahl.owl-it.de/ew2024/05770004/praesentation/index.html
Barmherzigkeit mit dem Wolf ist Grausamkeit gegenüber den Schafen.
Hrabanus Maurus, 780 – 856
Cum Ex bedeutet, dass irgendwelche korrupten Hochfinanzwanzen von Steuererstattungen leben, die zuvor niemals geleistet wurden.
Sie produzieren mit diesen verwerflichen Staatsaussauger- und Inflationsanheizungsgeschäften also Geld aus dem Nichts mit dem sie sich dann durchs Leben fressen können, ohne jemals etwas für dieses Geld geleistet zu haben.
Es ist eine Schande, dass dieser Rechtsstaat wie es immer heißt, so tut als sei das eine Kleinigkeit!
In Hamburg sind die Bonzen umd die Sozerei halt auch gut vernetzt.
Diese Woche wollen Klimadeppen der LG den Verkehr in Bayern behindern. Die Polizei will nicht eingreifen. Ist doch skandalös, wenn Polizisten nichts gegen Gesetzesbrecher tun.
@ Eurabier 24. Juni 2024 at 19:59
Hirntot, so ein Zufall. Damit kann er noch Organe spenden. Ist so vorgeschrieben. Bei der Organspende gibt es das neue Register.
https://www.brisant.de/gesundheit/faq-organspende-102.html
Geplant ist noch die Widerspruchslösen, wonach jeder automatisch Organspender ist. Außer man sagt es gibt nichts. Kann man beim Organspendeausweis ankreuzen.
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
Alexander Issajewitsch Solschenizyn
Haremhab 24. Juni 2024 at 20:02
Linksgrüne Verbrechernde sind Heldende!
Aus der Volksbühnenaufführung 2028, 2. Akt des Stücks: „Meine Oma fährt im chinesischen Hühnerstall Lastenrad“, gesponsort durch WDR und den Berliner Senat mit 85 Tausend Euro:
Kulisse Radweg in Lima
Bühnenfigur Kröta betritt mit Kufyia die Szene. Straßenlärm, Lima, Paru
„Alles Steuergeld für (K)Lima und Free Gaza!“
Bühnenfigur Philip Morris applaudiert!
„Moralische Entrüstung ist der Heiligenschein der Scheinheiligen.“
Helmut Qualtinger, 1928 – 1986
Ceterum censeo, auch Blackrock-Merz will die Wärmepumpenpflicht!
Haremhab 24. Juni 2024 at 20:06
So war es bei PHK Rouven Laur auch!
Hat der Bundespräsident den Afghanischen Mörder schon eingebürgert?
@ Eurabier 24. Juni 2024 at 20:14
Der Afghane bekommt erstmal einen Orden. Steingeier ist da nicht so kleinlich.
Vorteil für Scholz/Oleareus ist, die sich besuchten wie unsereins zum Aldi geht ist, daß die meisten Bürger „Cum Ex“ nicht verstehen bzw. sich etwas ganz anderes darunter vorstellen.
Eine wackere Steuerbeamtin (ja, die gibt es!) wurde ebenfalls geschasst.
Olaf Scholz als Bürgermeister in Hamburg war schon eine spezielle Nummer.
Unvergeßlich sein „Hafengeburtstag“, jene G20-Gewaltorgie, wo er gemütich in der Elpphi saß wärend die österreichische „Cobra“-Elitepolizisten Hamburg vor der steinewerfenden AntiFa verteidigen mußte und aktuell werden die EM-Besucher von einem Benko-Stahlgerippe an den Elbbrücken begrüßt, was langsam vor sish hinrostet weil niemand mehr neue Büroklötze benötigt. Auch da hatte Scholz die Finger drin.
Aber „Wir sind auf einem guten Weg“ um es mal in Olaf-Scholz-Sprech zu sagen.
Allerdings hat er während seiner Zet als Arbeitsminister mit der bezahlten Kurzarbeit während der Bankenkrise auch mir geholfen.
AfD gewinnt erstmals Bürgermeisterwahl in Mecklenburg-Vorpommern
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/afd-gewinnt-erstmals-buergermeisterwahl-in-mecklenburg-vorpommern/
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Ist ein Anfang. Weitere Orten wären gut.
Haremhab 24. Juni 2024 at 20:02
Diese Woche wollen Klimadeppen der LG den Verkehr in Bayern behindern. Die Polizei will nicht eingreifen. Ist doch skandalös, wenn Polizisten nichts gegen Gesetzesbrecher tun.
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Es ist ja nicht nur die Polizei. Der gesamte Justizapparat befindet sich in einem hundertjährigen Dornröschenschlaf, wenn es gegen Klimadeppen oder kriminelle Messerstecher geht.
Geht es aber gegen Otto Normalmichl, der mal verkehrsmäßig über die Stränge schlägt (5km/h zu schnell, eine Halbe zuviel, eine Minute zu lange geparkt), dann kommt dieser ganze Schlummerladen aber in Wallung und das nicht zu knapp.
Die Wege DerGuten™ sind unergründlich.
Eurabier 24. Juni 2024 at 19:59
Er wird in fünf anderen weiterleben.
Was für ein Gedanke 😉
Selnst die HAZ scheint noch nicht vollends überzeugt von der Idee.
https://www.haz.de/politik/organspender-in-deutschland-warum-die-widerspruchsloesung-uebergriffig-ist-ZCQAJNH5ONGEZFQCXSWOGZGT2Y.html
Berlin. Wie viel Druck darf der Staat auf alle seine gesunden Bürger ausüben, um die wenigeren, aber lebensgefährlich erkrankten Bürger zu retten?
Das ist die Frage, auf die die erneute Debatte zur Reform der Organspende hinausläuft, die eine parteiübergreifende Abgeordnetengruppe fast aller Bundestagsfraktionen jetzt anstoßen will.
Könnten sie die von ihnen vorgeschlagene „Widerspruchslösung“ durchsetzen, dann würde in wenigen Jahren jeder Erwachsene in Deutschland nach seinem Tod automatisch als Organspender infrage kommen, der sich nicht anders geäußert hat – wobei rein medizinisch ohnehin nur 2 Prozent dafür geeignet sind.
Die Wahrscheinlichkeit, selbst betroffen zu sein, ist also extrem gering.
Doch egal, wie irrational die Ängste dieser Menschen sind: Es wäre gefährlich, wenn der Staat sie mit Druck beantworten würde – selbst wenn es um das zweifellos humanitäre Anliegen geht, die Gesundheit der Gefährdeten unter uns zu retten.
Denn als der Staat das zum letzten Mal versuchte, indem er mit Impfpflichten drohte und Ungeimpfte sanktionierte, erntete er am Ende nicht die Solidarität und Weitsicht, die auch in der Frage der Organspende dringend nötig ist, sondern Ablehnung, Widerstand und gesellschaftliche Spaltung. <<<
Burundi lasst grussen….
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Kanzler-Material: Grauer Bauschaum statt graue Substanz (Gehirn)
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1.) Unter Scholz‘ Schädel-Kalotte sind nur Schichten ordinären Bauschaums.
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Friedel
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Bananen-Republik Deutschland = BRD; Maxi-Groß-Brief;
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links-versiffte Hippie-Justiz; Aufmerksamkeits-Spanne;
Erektion, Absamen
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1.) Der Deutschen Hippie-Justiz Maxi-Groß-Brief (*) schicken mit einer Banane drin,
2.) anonym natürlich, Porto = 2,75 EUR, kleine Banane = 15 Cent (ALDI).
3.) Kosten also unter 3 EUR.
4.) Sparen: Groß-Brief (**), Banane längst halbieren; mit Folie umwickeln; Porto 1,60
[ Deutschland = halbe Bananen-Republik ]
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(*) Maxi-Groß-Brief: L: bis 35 cm, B: bis 25 cm, H: bis 5 cm = 2,75 Euro Briefmarke
(**) Groß-Brief: L: bis 5 cm, B: bis 25 cm, H: bis 2 cm = 1,60 Euro Briefmarke
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Aufmerksamkeits-Spanne
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5.) Da der durchschnittliche deutsche (Multi-kulti-) Schüler
6.) maximal 20 Min. Aufmerksamkeit schafft, sollten die 45 Min. beim 82-jährigen
7.) kein Problem sein.
8.) Mit Pausen, auch Mittagspause, kann man täglich 6x 45 Minuten hinkriegen.
9.) Man kann Beweisaufnahmen auch straffen.
10.) Klassenjustiz.
11.) Die Ungeschorenen sind hinterher wahrscheinlich ins Sterne-Restaurant gegangen.
12.) Drei Stunden abfeiern mit Escort-Service + Schampus. Dann Bumsen.
13.) Als Mann vom Fach: Es gibt noch viel wirksamere Medikamente als „Viagra“.
14.) Dann klappt’s auch mit Erektion + Absamen beim 82-Jährigen. Alle happy.
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Friedel
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PS
Bananenrepublik
= abwertende Bezeichnung für autokratische Staaten, in denen Korruption vorherrscht.
Häufig kleine Länder in tropischen Gebieten Amerikas, die besonders vom Export von Bananen leben + von USA-Kapital abhängig sind.
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In der Aufregung:
(**) Länge des Groß-Brief natürlich 35 cm.
Nicht (!) 5 cm.
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Friedel
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Ich weiß aus berufenem Munde, dass man vor dieser „Justiz“ (Nomen ist nicht Omen hier) Angst haben muss.
In den siebziger Jahren schon haben Freunde von mir am Biertisch mitgekriegt, wie der Juristenstammtisch nebenan (Richter und Staatsanwälte) bierselig lautstark gegrölt haben, was sie wieder alles „gedreht“ hätten. Sind aber bestimmt schon im Juristenparadies – oder wie heißt der heiße Ort ganz unten noch?
Der Eine macht auf dement und der andere auf vergesslich. Macht aber nichts, denn die „Guten“ dürfen alles.
VOLKSVERHETZUNG
Die Strafandrohung für den § 130 Absatz 1 StGB beträgt eine Geldstrafe, der für § 130 Absatz 2 eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.
Neben strafrechtlichen Konsequenzen kann auch der Verlust des Arbeitsplatzes drohen.
Die Ermittlungsbehörden haben die Möglichkeit Ihre Telekommunikation zu überwachen, um einen Sachverhalt oder Ihren Aufenthaltsort aufzudecken.
https://rightmart.de/ratgeber/volksverhetzung
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MEIN FALL
ERMITTLUNGSVERFAHREN WEGEN
des Verdachts der Volksverhetzung
nach § 130 Abs.1 Nr.2 StGB
GRÜNDE
Der Beschuldigten wird zur Last gelegt,
Volksverhetzungen
nach § 130 Abs.2 Nr.1 StGB begangen zu haben…
@ El Zorro 25. Juni 2024 at 07:48
Hades oder Orkus.
Interessant. Gebrechliche, angebliche „NS-Verbrecher“, die damals irgendeinen Schreibtischjob innehatten, zerrt man noch im Alter von fast 100 Jahren vor Gericht. Aber in diesem hochbrisanten Fall geht es dann nicht wegen gesundheitlicher Probleme. Mal wieder typisch für die deutsche, nicht unabhängige Justiz. Eine Schande.
Das läuft ja wie geschmiert
Der lange Arm des großen Bruders hat seine Wirkung nicht verfehlt
In den USA nennt man das dann „Nationale Sicherheit“
Welche Nation damit gemeint ist? Deutschland sicher nicht.
Über Scholz hängt also weiter das Damoklesschwert.
Und wenn er nicht spurt, dann wird die Schublade einen Spalt weit geöffnet.
Und er wird aus so schon alles tun, was das „System“ will und das verhaßte Deutschland schadet.
Heisst, man muss sich als Verbrecher nur einen alten Komplizen zulegen, um anschliessend nicht Haus und Hof durchsucht zu bekommen und vor Gericht nicht weiter belangt zu werden?
Wenn das der Hoeness gewusst hätte…
Oder liegts nicht vielleicht doch an der Papa Schlumpf-Funktion eines der Delinquenten?
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