In Deutschland häufen sich die Gerichtsurteile gegen die AfD. Die drei Buchstaben sind für viele inzwischen zum toxischen Dreiklang einer verwerflichen Gesinnung geworden. Eine vermutliche wachsende Zahl von anderen sieht darin eine Hoffnung auf bessere politische Zeiten. Abgesehen davon, welchem Lager man sich zurechnet, ist die AfD heute die nach Umfragen stärkste Oppositionspartei hinter der halboppositionellen CDU.

Die Qualität einer Demokratie bemisst sich vor allem daran, wie sie mit Kritikern der Regierung umgeht. Die Demokratie ist die einzige Staatsform, in der es offiziell erlaubt sein muss, den Mächtigen zu widersprechen, nein zu sagen. Natürlich ist Opposition immer anstrengend, mit Nachteilen verbunden. Wer gegen den Strom schwimmt, die Mehrheit herausfordert, hat immer mit Gegenwind zu rechnen.

Doch der entscheidende Unterschied zu Diktaturen besteht darin, dass in einer Demokratie die Opposition nicht fürchten sollte, ins Gefängnis oder vor den Richter zu müssen. Droht diese rote Linie in Deutschland immer löchriger zu werden? Manche haben den Eindruck, sie existiere gar nicht mehr. Viele Deutsche, vor allem Ostdeutsche, schreiben uns, sie fühlten sich zusehends an die DDR erinnert.

Tatsächlich fällt auf, dass in letzter Zeit AfD-Politiker wöchentlich, mittlerweile fast täglich im Zusammenhang mit Gerichtsverfahren in die Schlagzeilen geraten. Die Partei darf vom Inlandsgeheimdienst als «rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet», sprich: bespitzelt werden. Gegen prominente Mitglieder laufen Untersuchungen, einzelne sind bereits verurteilt worden.

(Auszug aus dem Editorial von Roger Köppel „Folterzangen der Regierung“ der neuen E-Paper-Ausgabe der „Weltwoche Deutschland“)

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35 KOMMENTARE

  1. Ist die AfD noch zu retten?

    Angesichts der nunmehr bereits monatelang andauernden Kampagnen mit Verleumdungen, Aufmärschen und Urteilen gegen die AfD und einer bemerkenswerten „Schockstarre“ der Parteizentrale
    >> stellt sich die Existenzfrage.

    Wieso hat die Parteizentrale keinerlei Plan in der Schublade, um gegenzusteuern?

    Es war für jeden aufmerksamen Menschen seit Jahresbeginn klar, dass vor den anstehenden Wahlen alle Kartellparteien und die ihnen untergeordneten Organisatioen wie Gewerkschaften, Kirchen sowie GEZ-Zwangs-Medien den Kampf gegen die einzige echte deutsche Opposition forcieren würden.

    Aber die Partei hat sich bis heute wie ein armseliges Erdmännchen in der Savanne, das vor lauter Schock die angreifende grüne Mamba anstarrt, geradezu fressbereit verhalten.

    Man könnte den Eindruck bekommen, dass die bereitstehenden Millionen von Euro für V-Leute und AfD-Überwachung innerparteilich bereits Früchte tragen.

    Um die
    >> Eigenschädigung
    zu komplettieren, so hat nun auch Herr Höcke in Thüringen „wieder unüberlegt zugeschlagen“.

    Nicht nur, dass er gegen eine „Spielerfrau“ eine sinnlose Anzeige erstattete, nein, er liegt mit einem AfD-Ortsverband im Streit und hat sich nun für eine dortige freie Wählergemeisnchaft auf einem Plakat werbend (für diese Gemeinschaft als Konkurrenz zur örtlichen AfD) abbilden lassen.

    Das ist Parteischädigung erster Klasse!

    Wenn das AfD-Management nicht umgehend begreift, dass es die Selbstzerstörung beenden muss, dann werden BSW und WerteUnion noch mehr Zulauf bekommen.

  2. Während die AFD mit Gerichtsurteilen förmlich überschüttet wird,

    da gehen die VERGEWALTIGTEN und MASSENVERGEWALTIGEN alle leer aus!!

    So wie auch die IMPFINVALIDEN nichts zu beanspruchen haben.
    Und die Impftoten haben erst recht keine Lobby.

  3. Auf den Feldern steht das Wasser, die Flüsse treten über die Ufern, aber nichtsdestotrotz beharren unsere Klimaexperten auf der grössten Dürre aller Zeiten.

    Natürlich war das wieder das heisseste Frühjahr aller Zeiten.

  4. ACHTUNG an alle FRAUEN:
    So läuft das wenn man so einen Kerl verlässt!
    K.O. Schläge und Fußtritte!

    Andere Kultur:
    Der erfolgreichste RAPPER P. Diddy prügelt und tritt brutal auf Freundin ein.
    Das auch noch ungeniert auf dem Hotelflur.
    In so einem Hotel logiert Frau doch gerne!
    Jedoch das Hotel kann nichts dafür!

    Auf dem VIDEO ist zu sehen wie seine Freundin mit Koffer und Zeug aus dem Hotelzimmer flüchtet. Der Halbnackte, nur mit einem Handtuch „bekleidet“, hinter der Frau her.
    Mit einem Schlag schlägt er sie k.o.!
    Dann tritt das Schwein mehrmals auf sie ein, wie auf einen Müllhaufen!

    Da kann man, in diesem Falle FRAU, noch froh sein, dass er das Messer stecken ließ.
    Denn der gehört schon zu den „Kultivierteren“ seiner Gattung!

    https://www.bild.de/unterhaltung/stars-und-leute/p-diddy-brutales-video-aufgetaucht-rapper-verpruegelt-freundin-im-hotelflur-6647a9fcb585900434ac523c

    Und dieser Schwarze ist noch einer der „Prominenten“.
    Man möchte gar nicht erst wissen wie es in „einfachen Familien“ zugeht.

    Aber das wissen wir schon. Auch wenn sich kein Weißer in deren Ghettos reinwagen kann.
    Unser Herr LANZ hat dort schon „Forschung betrieben“ in den Ghettos mit Begleitschutz, und ihm ist das Gesicht versteinert, während er versuchte, sich sein Entsetzen vor der Kamera nicht anmerken zu lassen.

  5. @ A. von Steinberg 18. Mai 2024 at 10:24
    „…Kartellparteien und …Gewerkschaften, Kirchen sowie GEZ-Zwangs-Medien…“

    … plus Industrie, Handwerk, Banken, Dienstleistung,
    denn nur wenige in nennenswerter Zahl stellen sich *offen* auf Seite der AfD.
    Die Gruende liegen in der machtpolitisch verordneten, gemeinsamen Schaffung
    eines Klimas der Angst, „AfD“ überhaupt zu nennen, einzuladen, zu debattieren.

    Quasi „AFD auch nur offen sagen ist wie Gotteslästerung im Mittelalter“

    „Offen“ heisst aber, in geschlossenen Zirkeln mit vorgehaltener Hand am Stammtisch,
    denn die AFD ist nur nach aussen pfui. Die heimliche Zustimmung ist hoch.

  6. jeanette
    18. Mai 2024 at 10:55

    „Aber das wissen wir schon. Auch wenn sich kein Weißer in deren Ghettos reinwagen kann.“

    Die Zeiten ändern sich. Mein Onkel war (Hobby) Ethnologe und wir konnten damals völlig problemlos in den entlegenen Gebieten in die Krals der Neger, um dort Musikaufnahmen zu machen. Es gab keine Probleme und wir fühlten uns völlig sicher.

    Die Stimmung kippte, erst als man den Negern von Linken versuchte, klar zu machen, dass sie unterdrückt würden.

  7. Hörenswerter Podcast

    Korrekte Rechtsprechung oder politisch erwünschte Außenwirkung eines Urteils gegen Höcke kurz vor der Europawahl?

    Björn Höcke schreibt auf X: „Sehr geehrte Frau Hummels, ich werde Sie leider bei Staatsanwalt Brenzler in Halle anzeigen müssen. Nicht weil ich etwas gegen Sie habe, aber um die Absurdität des Urteils gegen mich zur Kenntlichkeit zu entstellen.“

    Ein kluger Schachzug.
    Mal sehen, mit welchem Geschwurbel man sich da wieder herauswinden will?

    Inzwischen fängt auch schon Otto Normalverdiener sich Gedanken darüber zu machen, weshalb ein solcher Satz, der ein Bekenntnis zu seinem Land ausdrückt, wie es jedem anderen Volk auf der Welt zugestanden wird, hier in Deutschland verboten sein soll…..
    Ich konnte dazu gestern und heute einige Bemerkungen aufschnappen. Gut so.

    .

    „DER PODCAST AM MORGEN

    Von der Einschränkung der Redefreiheit – TE-Wecker am 18. Mai 2024

    Das Landgericht hatte den Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Höcke zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt.

    Rechtswissenschaftler Ulrich Vosgerau ist einer der Anwälte, der Höcke vor Gericht juristisch vertreten hat. Im Gespräch mit dem TE-Wecker konstatiert Vosgerau eine bedenkliche rechtliche Entwicklung hinter diesem Urteil.

    https://www.tichyseinblick.de/podcast/te-wecker-am-18-mai-2024/

  8. OT-An-Die-Redaktion/Admins:

    Viele Dank, dass Ihr uns von den Bandwürmern und anderen Parasiten befreit habt, für die hier zuvor immer „geworben“ wurde. Diese Ferienhäuser sind doch sehr viel hübscher *Grins* 🙂

  9. „Es gab keine Probleme und wir fühlten uns völlig sicher.“

    Ich bin mit Negern gross geworden. Mein Onkel war ein gebildeter, gutmütiger Mann, meine Tante war eine alteingesessene Burin mit jahrhundertelange Erfahrung im Umgang mit Negern. Die Neger hätten sich buchstäblich gegenseitig totgeschlagen, um für meine Tante arbeiten zu dürfen.

    Das Rezept war sehr einfach. Respekt und Fairness gegenüber den Angestellten, aber keinen Millimeter breit entgegenkommen. Wenn der Gärtner eine Schere brauchte, dann musste er fragen, denn er hatte keinen freien Zugang zu Schneidwerkzeugen. Wenn ein Neger auch nur ein einziges Mal ihre Toilette benutzt hätte, dann hätte sie die ganze Toilette abreissen lassen und von Grund auf neu bauen. Die Idee sich einmal dahin zu setzen, wo ein Neger hockte war, ihr so völlig fremd dass man es sich nicht vorstellen kann.

    Zum Ende der Apartheid kehrten sie nach Europa zurück, da sie mehr oder weniger instinktiv wussten was passierte. Sie konnten Grund und Boden noch zu guten Preisen verkaufen weil viele Leute dachten, dass in Südafrika jetzt das Paradies anbricht.

  10. @ ghazawat 18. Mai 2024 at 10:54
    „Natürlich war das wieder das heisseste Frühjahr aller Zeiten.“

    Nicht alle, denn Quecksilber hat sich erst nach dem Einzeller gebildet.
    Aber der Zeitraum papierener Aufzeichnungen wurde neulichs von 1940 im Krieg
    durch andere Füssenschaffter erweitert auf nun vor 2000 Jahren. *

    Daman damals aber lieber Gebete aufschrieb als das Wetter –
    Celsius, Kelvin, Reamur, Fahrenheit waren ja auch noch nicht geboren –
    zaehlte man die Ringe versteinerter Bäume,
    Extrahierte darin besonders gut erhaltene Kohleatome,
    und verglich mit neuen Kohleatomen, zb aus frischen Methan von Schaff-Furzen.

    * Bemerkenswert ist, dass es vor 5000 Jahren noch keine Förden in SH gab.

  11. Die AFD Verunglimpfungen sind so plump und offensichtlich feindselig,
    nun auch noch in einer Brutalität, wie Köppel so schön formuliert:
    „Mit der Brechstange gegen die AFD“ 🙂 ausgeführt, dass sich jeder
    anständige Mensch fremdschämen muss.

    Wenn man hier schon mit einem Bein im Gefängnis steht wenn man nur sagt:
    „Alles xxx Deutschland!“ dann ist das doch nicht mehr Bereich des Normalen angesiedelt.

    Das kann ja jedem passieren!

    Es sind DREI WORTE, die in dem DUDEN eingetragen sind.
    Dann muss man diese DREI WORTE auch aus dem Duden streichen.
    Wieder eine Neuauflage des DUDENS anordnen!

    Gestern in der OLAF WÖLKE HEUTE SHOW
    Wurde 20 Minuten nur auf die AFD eingeknüppelt, dies in schäbigster Weise.
    Millionen Wähler so verunglimpft, die anderen belogen und in die Irre geführt.

    Übrigens soll Cathy Hummels genau diese DREI WORTE in einer ihrer Werbekampagnen benutzt haben.
    Das hat hier gestern ein User gepostet.

    Kommt die jetzt auch vor Gericht und muss auch 13.000 EURO Strafe bezahlen und ist dann vorbestraft?
    Oder ist es bei der etwas anderes?

  12. „Daman damals aber lieber Gebete aufschrieb als das Wetter –
    Celsius, Kelvin, Reamur, Fahrenheit waren ja auch noch nicht geboren –“

    In dem Zusammenhang interessant eine Dissertation die von keiner deutschen Hochschule angenommen wurde aus politischen Gründen. Die Dissertation wieß einfach darauf hin, dass es keine gesicherten historischen Temperaturdaten gab und geben wird. Da damit das Argument entfällt, dass wir in den heißesten Jahren aller Zeiten leben, wurde diese Dissertation von den Hochschulen nicht angenommen.

  13. „Alles für Deutschland“

    Ich bin extrem vorsichtig mit historischen Zitaten geworden und verzichte auch darauf, einen „guten Appetit“ zu wünschen.

    Es ist das klassische Beispiel der Verharmlosung des Holocaust. Während im Holocaust die Juden verhungerten, hat Adolf der Unsagbare seinen Offizieren mittags „guten Appetit“ gewünscht. Wenn man das berücksichtigt, dann darf man eigentlich gar nichts mehr sagen.

  14. A. von Steinberg 18. Mai 2024 at 10:24
    Ist die AfD noch zu retten?
    Angesichts der nunmehr bereits monatelang andauernden Kampagnen mit Verleumdungen, Aufmärschen und Urteilen gegen die AfD und einer bemerkenswerten „Schockstarre“ der Parteizentrale
    >> stellt sich die Existenzfrage.
    Wieso hat die Parteizentrale keinerlei Plan in der Schublade, um gegenzusteuern?
    —————————

    Es ist ok so. Die AFD soll sich nicht provozieren lassen.
    Man will sie in hässliche Debatten verwickeln.
    Da ist es besser sie reagieren auf die Aasgeier gar nicht erst.

    Bei der AFD ist es jetzt so wie TRUMP der eins sagte:
    „Ich könnte auf dem Broadway einen Menschen erschießen, die Leute würden mich trotzdem wählen!“

    Die AFD hat jetzt diesen Status ebenfalls erreicht, die müssen nicht mehr kämpfen.
    Die AFD Wähler sind doch nicht blöd!

    Und die AFD JUGEND ist alles andere als blöd! – Wie sich jetzt herausstellt.
    Für die sind die Altparteien wie VATER und MUTTER, die ihre Kinder hintergangen, belogen und heimtückisch gepiekst haben. – DA ist eine Versöhnung nicht mehr möglich!!

    Dass Lindner nun heimtückisch der Jugend verspricht ihre Renten zu sichern, (auf Kosten ihrer alten Eltern), das durchschaut die AFD Jugend im Nu. So wie das Kriegsprogramm, das für sie schon in der Schublade liegt.

    Die einzigen die gar nichts raffen, das ist die GRÜNE JUGEND!
    Da liegt der IQ auf Straßenhöhe, auf Kleber- und Märchenniveau.

    Wenn man es als anständiger Mensch mal mit Asozialen zu tun hatte, dann weiß man, die wollen einen mit Macht provozieren, um einen in einen schmutzigen Kampf zu sich in den Dreck runter zu ziehen, es genügt schon einen Anständigen in ein Wortgefecht zu verwickeln. Er soll die Haltung verlieren! Darauf darf man sich gar nicht einlassen (wenn man keine Pistole griffbereit hat 🙂 ).

  15. Die AFD hat genügend Juristen in der Partei.
    Die können eine Abteilung schaffen, nur um alle denunzierenden Klagen abzuweisen.

    Wie gestern Herr KRAH wieder verunglimpft wurde ist ungeheuerlich.
    In einem laufenden Verfahren verkündet das FERNSEHEN:
    Der CHINESE hätte von Geldzahlungen aus China an die AFD, also an Krah, berichtet!
    Plötzlich!! – Beweise für die Gerüchte NULL!!
    Der Chinese sitzt in UNTERSUCHUNGSHAFT! Seit wann gibt ein UNTERSUCHUNGSHÄFTLING FERNSEH- INTERVIEWS??

    In der Heute SHOW wurden sogar BYSTRON und KRAH im Foto als Schmiergeldempfänger vorgeführt. Zuletzt nennt sich das Satire.

    Und Herrn Höcke wurde der Ausspruch der Grünen Claudia in den Mund gelegt. In einem VIDEO zeigte man HÖCKE wie er gerade sagt: „Deutschland du mieses Stück Scheiße!“ Von Zitieren war gar nicht die Rede. Das wurde den Zuschauern vorenthalten. Es wurde der Anschein erweckt, das wäre „HÖCKE SPRACHE!“ und gleich dazu erklärte das ZDF dies sei auch eine Naziparole.

    So eine Berichterstattung ist doch unerträglich.

  16. @ Rüdiger 18. Mai 2024 at 11:50
    „feminismus-ist-tot…die eigentliche Pandemie grassiert, habe ich schon lange.“

    „Was am 17. Mai passieren könnte…
    Gruppen-Coming-out im Fußball: Hört das Versteckspiel auf?
    Noch ist unklar, ob sich am Freitag tatsächlich Spieler
    als nicht heterosexuell outen werden.“
    +https://www.kn-online.de/sport/gruppen-coming-out-im-fussball-hoert-das-versteckspiel-auf-KMA5UFHB4BEOHA5TTDSCADZNXM.html

    Ist das wichtig, oder kann das weg ? Hab ich was verpasst ?

  17. Wer noch an das KLIMA-MÄRCHEN glaubt
    der muss wirklich komplett blöd sein!

    WETTER heute:

    9 bis 16 Grad Cels. plus Dürre, oh Pardon SCHAUER!

    Heißester MAI seit Aufzeichnung aller Wetter im Mai.

    Seit 1776 der Vorindustrialisierung!

    Wer schon beim Wetter lügt, mit dem sollte man keinen Umgang pflegen!

  18. Etwas OT:
    War nicht für heute ab 12 Uhr eine Kundgebung mit Stürzenberger in Düsseldorf angesagt?
    Finde weder auf AugenAuf, noch bei PatriotOnTour via You Tube was. 🙁

  19. Übrigens:

    In den „Nürnberger Prozessen“ waren auch Justiz und Juristen im Auge der Ankläger…

  20. Rüdiger 18. Mai 2024 at 11:50
    OT – „Epidemie einer geistigen Störung“
    https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-der-feminismus-ist-tot_id_259953499.html
    Den Eindruck, daß hier die eigentliche Pandemie grassiert, habe ich schon lange.
    ———————————————–

    Das sind verwöhnte gelangweilte Rotznasen mit Egoproblemen, die sich auf die Fahne geschrieben haben als Helden und Heldinnen in die Geschichte einzugehen, und das mit Papas Geld.

    Im Grunde sind es gutsituierte Taugenichtse!
    Vortragskünstler und Spinner!

    Früher waren es die „Studenten“ in den Discotheken, die die Frauen „zugelabert“ haben, mit denen keiner tanzen wollte!
    Im Grunde Langeweiler, die nach einem Abenteuer suchen!
    Zu faul für anständige Arbeit sind.
    In der Gruppe fühlen sie sich alle stark.

  21. @ Rüdiger 18. Mai 2024 at 11:50

    Von mir schon weiter oben gepostet. Der Artikel ist Klasse. Allerdings dämmern da auch massive Gefahren herauf. Wenn die die Oberhand bekommen, Stichwort Entscheider in der Zukunft, machen die uns gesunde, selber denkende Alte einfach kalt. Die Blaupause dazu liefert die Kulturrevolution in China aus den 60igern.

  22. @ Taurus1927 18. Mai 2024 at 12:14

    Vielleicht ist der „Schutzhaft“ ? Ich warte immer drauf.

  23. Der Höcke-Prozess hat bei allen meinen ausländischen Freunden für ungläubiges Staunen und am Ende schallendes Gelächter gesorgt.

  24. @ Metaspawn 18. Mai 2024 at 12:29

    Pardon, habe ich übersehen. Der Artikel ist gut, ja. Immerhin ein Leitartikel beim Focus, so langsam dämmert es doch manchen.

  25. Wir leben nicht mehr in einer Demokratie, sondern in einer Mehrparteiendiktatur.

  26. @ pro afd fan 18. Mai 2024 at 13:55

    wir sind bereits in einer Diktatur. Manche merken es nur noch nicht. Alles, was einen guten Staat ausmacht, ist schon weg. Beispielsweise Demokratie, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung.

  27. Was haben die AfD und ein Komposthaufen gemeinsam?

    Das ist sicher eine Frage, die provozierend wirken kann.

    Nun gut, wir düngen in Namibia auf der Farm unsere Gemüsekulturen weitgehend mit hervorragendem Reifkompost, genauer gesagt: mit „Humus“.

    Dieser Kompost setzt sich zunächst zusammen aus allerlei organischen Abfällen (politisch vergleichbar mit den angehäuften Problemen, die von den Kartell-Parteien verursacht wurden).

    Nun werden diesen Abfällen fleißige Kompostwürmer hinzugesetzt, die Abfälle fressen und durch ihren Stoffwechsel daraus wertvollen Humus ausscheiden – sich dabei selbst rapide vermehren.

    So ähnlich ist die AfD in ihrer politischen Zielsetzung einzuordnen.
    Sie soll den
    >> „Humus der Demokratie“
    liefern und den Abfall „verdauen“, also beseitigen.

    Allerdings ist beim Kompostieren das „Kompost-Klima“ zu beachten, dass der Abfall gut durchlüftet wird, feucht genug bleibt und sich nicht zu stark erhitzt.

    Dies ist vergleichbar mit dem politischen Klima:
    Die AfD sorgt im besten Fall mit politischem Wind für Durchlüftung und dämpft mit kühler Beregnung die Überhitzung.
    Im besten Fall – doch wie siehts nun aus?

    Die politische Durchlüftung stagniert, es wird seitens der AfD nicht mehr ideenreich beregnet, man lässt es zu, dass der politische Kompost mit einer Plane von außen abgedeckt wird, sich dadurch erhitzt und so „vergannelt“, dass nur noch Pilze die Nährstoffe aufsaugen und kein wertvoller Humus mehr entsteht.

    Dies als ein sinnbildlicher Vergleich zur Natur.

    Verantwortlich für das „Vergammeln“ aber ist der Kompostbewirtschafter, er „lässt alles – ohne einzugreifen – laufen“, die Kompostwürmer sterben ab und der Abfall wird eine stinkende, faulige Masse.

    Bei der AfD ist es überwiegend die Führung, die vieles vergammeln lässt und statt Humus letztlich faulige Masse produziert.

    Es wird Zeit, dass der AfD-Kompost frischen Wind bekommt, durchlüftet und angefeuchtet wird – um nicht gänzlich auszutrocknen!

  28. @ A. von Steinberg Ideenreichtum setzt Personal voraus. Mich haben diese Parteitage, die man bei youtube verfolgen konnte, immer deprimiert: das eine Mal wurde T. Chrupalla zum Parteivorsitzenden gewählt, das zweite Mal wurde eine Liste für die Europawahl aufgestellt, Dumpfbacken wurden gewählt, hervorragende Leute wurden nicht gewählt.

  29. Heute um 19.10 Uhr ZDF wieder Frontalangriff gegen Herrn Höcke.
    “ Testfall Thüringen: Demokratie in Gefahr?“

    Die grünen, roten, schwarzen, gelben Demokratieabschaffer haben Angst um unsere Demokratie.

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