Von WOLFGANG HÜBNER | Sollen wir erleichtert sein, dass Björn Höcke vom Landgericht in Halle „nur“ zu einer hohen Geldstrafe verurteilt wurde? Sollen wir dankbar dafür sein, dass er weiter wählbar ist und Spitzenkandidat der AfD in Thüringen bleiben kann? Sollen wir loben, dass das Gericht dem Antrag des Staatsanwalts auf Gefängnis mit Bewährung nicht gefolgt ist? Hat uns der Prozessverlauf davon überzeugt, keinem politischen Tribunal, sondern einem ganz normalen Strafverfahren beigewohnt zu haben? Mitnichten! Viermal Nein!
Selbstverständlich war das Verfahren, von der Anzeige bis zum Urteil, nichts anderes als eine juristisch verbrämte politisch motivierte Verfolgung eines missliebigen, von den herrschenden Kreisen besonders verhassten, aber auch gefürchteten Politikers einer ebensolchen Partei. Wenn dem Antrag des sich wie ein Antifa-Aktivist aufführenden Staatsanwalts nicht in Gänze gefolgt wurde, dann nur deshalb, weil es vorerst nicht ratsam gewesen wäre, Höcke zum politischen Märtyrer zu machen und so auch das Wahlergebnis der nahenden Landtagswahl riskant zu beeinflussen.
Tatsache ist aber: Björn Höcke wurde für schuldig befunden und muss 13.000 Euro für drei Wörter bezahlen, denen eigentlich jeder Politiker in Deutschland verpflichtet sein müsste. Wer dagegen sagt „Nie wieder Deutschland“ oder „Deutschland ist scheiße“, wird unter den gegebenen Umständen niemals vor Gericht landen oder gar Strafgeld dafür entrichten müssen. Und wer als Nachgeborener, und sei er auch Geschichtslehrer wie Höcke, hat die Pflicht zu wissen, was die SA vor 90 Jahren anmaßend auf ihrem Dienstdolch eingraviert hatte?
Ebenso lang ist es übrigens her, dass kurz nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten im Jahr 1933 der 1. Mai erstmals zum arbeitsfreien gesetzlichen Feiertag gemacht wurde. Mir sind keine Proteste oder gar Strafverfahren bekannt, in denen das zum Problem gemacht worden wäre. In einem Staat, der sich seines Schuldkults rühmt, den er immer wieder als Waffe gegen das eigene Volk einsetzt, ist das schon verwunderlich.
Nicht verwunderlich hingegen ist es, dass sich Höcke als „politisch Verfolgter“ fühlt. Im Klartext: Was denn sonst?! Und es ist keinem Zufall geschuldet, wenn die extrem Höcke-feindliche FAZ das Urteil schon zehn Stunden vor der Verkündung verbreitet. Bei politischen Prozessen ist sowas nämlich keineswegs unüblich. Dessen können wir gewiss sein: Das war in Halle nicht das letzte politische Tribunal „im besten Deutschland aller Zeiten“.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
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„Allez le bleu !“
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1.) Friedel
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DAMIT ist FRANZ BECKENBAUER jetzt ein NAZI!
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FRANZ BECKENBAUER:
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„Gebt ALLES für Deutschland!“
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Beckenbauer wird damit Postum zum Nazi/Faschisten und Rechtsextremsten gemacht.
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Urteil in Halle
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AfD-Politiker Björn Höcke verurteilt –
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13.000 Euro für SA-Parole
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https://www.n-tv.de/politik/AfD-Politiker-Bjoern-Hoecke-verurteilt-13-000-Euro-fuer-SA-Parole-article24941465.html
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Liebe Deutsche.. So funktioniert GESINNUNGS-„JUSTIZ“
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Idi Amin – ein offenbar waschechter Wertewestler und BRD-ling:
“There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech.”
Ich weiß nicht, ob Höcke gehaßt wird. Er ist halt derjenige, der sich am meisten angreifbar gemacht .
hat. Natürlich alles zu unrecht, aber ich weiß es (und er kann es auch wissen) was eben herangezogen werden kann um einen Menschen derzeit zu vernichte.
Ich würde also nicht so wie Höcke reden. Es ist egal, ob ich gewußt hätte, das „alles für“ strafbar sei. Ich würde so nicht reden. Auch wenn ich meinen würde, es müsse möglich sein, so zu reden,
Ich würde mich darauf konzentrieren in Thüringen an die Macht zu kommen.
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„In dubio pro reo“ (*)
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(*) = „Im Zweifel für den Angeklagten“ = allgemein angewandtes Prinzip im Strafrecht
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1.) Ein Gymnasial-Lehrer kann theoretisch diesen Spruch kennen; daß er auf dem Index steht, nicht unbedingt.
2.) Wahrscheinlich kannte er ihn überhaupt nicht, Fußnotenwissen.
3.) Zudem sind es allgemein übliche Worte im heutigen Sprachgebrauch.
4.) 100 Tagessätze Geldstrafe sind politisch motiviert; ab 90 ist man vorgestraft, was Rückkehr in verbeamteten Lehrerstatus unmöglich macht (= mein Informationsstand).
5.) Björn, Rückkehr in Rütli-Schulen ? Da verpaßte nix.
6.) Besser: Bundeskanzler, Volkskanzler für Deutschland. Für eine blühende Zukunft.
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Friedel
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Aktuelles Wahlplakat der ESSPEEDEH ; “ Gegen Hass und Hetze“
Genau mein Humor, wenn man die letzten Äusserungen der IT Fachkraft und Elternbeirats Vorsitzenden
im Ösi TV gesehen/ gehört hat.( “ Blaue gleich Nathsie Partei)
Wie Prof.Hamer bereits in seinem hervorragenden Artikel schrieb, alle Hetze und Spaltung geht von den Altparteien aus, und den Gewerkschaften, Kirchen, NGOs etc pp.
VÖLKER DER WELT, SCHAUT AUF DIESES LAND …………………. !
Viel blöder kann man sich ja wohl kaum gebärden. Wenn der Sathz „Alles für Deutschland “ nazistisch sein soll, dann sind wohl die die so etwas in Gesetze kleiden keine Deutschen, schon gar keine Patrioten aber sehr wahrscheinlich von Gehirn total verschont.
Man darf auch nicht vergessen dass die SA vom Gröfaz 1934 entmachtet wurde , Röhm umgelegt und auch die Inschrift staatlich angeordnet aus dem Ehrendolch herausgeschliffen wurde . Eigentlich war ja dann die SA im Widerstand gegen Hitler .
EIN ZYNISCHES OHNMACHTSURTEIL!!!
NOTAUSGANG ist und bleibt die AFD!
STUTTGART
Serientäter macht der Jagd auf kleine Mädchen.
8 Jährige auf dem SCHULHOF SCHWER MISSBRAUCHT!!!
Dort wo eigentlich gelernt werden sollte, wo sich die Kinder in der Pause vom Lernen entspannen sollten.
Sie ist nicht das einzige Opfer!!
https://www.bild.de/regional/baden-wuerttemberg/maedchen-auf-schulhof-in-vaihingen-missbraucht-ist-es-ein-serientaeter-664374c68dd67436519558ff
So was brauchen wir hier alles!
ALLES „IN“ DEUTSCHLAND! (Hoffentlich darf man das noch sagen?)
Warum die AFD immer mehr Zulauf bekommt:
Alle die braven Leute in ihren Vereinen und Clubs, die der Willkommenskultur im Helfermodus eins frönten, bei denen schlägt das Thermometer jetzt um!
Bei jedem Mord, bei jeder Vergewaltigung, die jetzt die brave Gesellschaft „erwischt“, also wo die Einschläge nun „um die Ecke“ passieren, da bekommen diese Leute eine RIESENPANIK.
Die einen erzählten mir ein Paar hatte eine Wohnung in der Innenstadt, diese Wohnung verließen sie fluchtartig als nachts plötzlich fremde Kerle in der Küche saßen und sich an deren Nahrungsmitteln durchfraßen. Die raubten nichts die „brachen nur ein“ und fraßen die Küchenvorräte auf.
Der Schock über dieses Erlebnis ließ die braven Leute dort nicht länger wohnen!
Aus Wut, aus Angst, aus Verzweiflung über die ganzen Zustände im Land,
dazu die Verteuerung der Lebensmittel Olivenöl 11 EURO beim Discounter und Minibrot 4 EURO, ein halbes Hähnchen 7 EURO, jede FREUDE wird den Menschen verdorben und das AUTOFAHREN wird ihnen vergiftet, zusätzlich mit staatlichen PARKPLÄTZEN teurer gemacht als eine Penthousewohnung, da entschließen sie sich sich „gemeinschaftlich“ NUR NOCH DIE AFD KANN ES STEMMEN. Die sind sich alle einig!!
NOTAUSGANG AFD!!!
FÜR ALLE BRAVEN,
die sich nicht töten lassen wollen,
die sich nicht abzocken lassen wollen,
die das Leben genießen wollen und
die ihre Kinder auch nicht in Krieg schicken wollen!
ES GIBT 80 MILLIONEN RINDER AUF DER WELT, die ständig Junge bekommen
Es ist RINDFLEISCH FÜR ALLE DA!
Diese künstliche Lebensmittelverknappung ist ein Eingriff in die Natur!!
Wenn man die Überbevölkerung eindämmen will, dann soll man kein Kindergeld für 5 Kinder + plus bezahlen und besser die Sterilisationen vorantreiben und belohnen (5.000 EUR wären für manchen ein Anreiz!)
Besser als die Leute heimtückisch tot zu spritzen!!
Und abschlachten zu lassen!
Natürlich wird Herr Höcke politisch verfolgt und das nicht erst durch dieses Urteil.
Allerdings, bietet er leider immer wieder eine Angriffsfläche und das nervt mich als AfD-Wählerin ganz gewaltig.
Als kluger Mensch, der er ist, darf ihm so etwas nicht immer und immer wieder passieren.
Er könnte erster AfD-Ministerpräsident werden und damit den ersten Dominostein umstoßen, der uns weitere
AfD-Ministerpräsidenten bescheren könnte.
Dafür müsste er sich aber jetzt in die politische Arbeit stürzen und erstmal alles aus seinem Wortschatz verbannen,
was irgendwie gegen ihn verwendet werden könnte.
Er muss den Menschen in Thüringen Hoffnung geben und eine Aufbruchstimmung erzeugen, besonders unter den
jungen Wähler und ihnen klar machen, dass ihre gesamte Zukunft auf dem Spiel steht.
Also, keine strafbaren Sprüche mehr, Herr Höcke, sondern Mutmach-Reden!
Nein, ich verlinke nicht, vom wem diese Zitate stammen.
„Nebenschäden“, die medial verschwiegen werden.
Ein Mann besuchte sein Mutter in einem Wohnhaus.
Die Mutter berichtete von einem Neger, der sich im Keller eingenistet hatte.
Der erwachsene Sohn ging in den Keller und wollte den vermutlichen Afrikaner zur Rede stellen, und der brachte ihn kurzerhand an Ort und Stelle (offenbar mit Messer) um, im Keller unten.
So was steht nicht in der Zeitung. Das ist nun die Mund zu Mund Propaganda.
Wie ein Lauffeuer rennen diese MORDSGESCHICHTEN unter dem Radar durch die Bevölkerung.
Einer sagte zu mir er könne sich jetzt vorstellen wie das im Dritten Reich gelaufen ist, wo die POLIZEI als Erfüllungsgehilfen, für den Staat „pflichtbewusst für Ordnung sorgten“!
AfD umbenennen in Alle für Deutschland.
Sie schreiben es Herr Hübner. Übrigens ist mein Pseudonym nicht „gegen“ die Leser von pi-news gerichtet, sondern gegen die offenkundige Idiotie in unserer westlichen Kultur. Leider wurde ich hier schon mehrfach blockiert, da ich es gewagt habe, die Aussage „Einmal Kiffer, immer Kiffer“ etwas näher zu beleuchten und ad absurdum zu führen. Es ging in dem Kommentarstrang u.a. um die Angriffe auf AfD Infostände. In den Ausführungen dazu, verwies ich auf das Interesse eines „irren“ Staatsapparats, der natürlich junge Heranwachsende und Menschen aller Altersgruppen, sehr gerne als Drogenkonsumenten sieht. Frei nach dem Motto: Freibier für alle, wählt uns! Wie dieses Zugedröhntsein im Detail aussieht mag variieren, aber die Zielrichtung ist entscheidend. Klar denkende Menschen wählen nicht diese Altparteien. Vorurteilsfreie Richter fällen nicht solche Urteile usw. Danke!
Diedrich 15. Mai 2024 at 10:34
Naja, solche historischen Vorfälle aus der Entstehungszeit des Ausspruches kann das Gericht aber nunmal nicht beachten, wenn das Ziel eine Verurteilung Höckes und eine Schädigung der AfD ist.
Mit dem Rechtsstaat ist es wie mit dem Verfassungsschutz, er dient nicht länger dem Schutz des Rechts und der Bürger, er dient zum Schutz der Regierung.
Wundere mich hier schon lange, dass überhaupt noch DEUTSCH gesprochen werden darf…
Weil Onkel A…. sprach doch auch deutsch….oder ????? (grübel)
Wir erleben historisches. Der polnische Prozess ist zurück, getarnt als höchst rechtsstaatliche Veranstaltung. Aber das ist ja immer so und dachte Roland Freisler sicher auch über seine Urteile. Allein dieses Mal ist es ätzend getarntes Unrecht. Wie kann ein: „Alles für Deutschland“ eine verboten Parole sein? „America First“ ist aber immer erlaubt oder wie? Im Grunde besagt „America First“ nichts anderes, als das, wofür Höcke gerade verurteilt wurde. Daneben darf man ungestraft das Kalifat und die Sharia für Deutschland und damit alles fordern, was geeignet ist, Freiheit, Demokratie und Menschrechte zu negieren?!
Ich sage es immer wieder: Auswandern! Jeder, der beizeiten aus Deutschland ausgewandert ist, hat in der Regel damit gewönnen und insbesondere keine zwei Weltkriege verloren.
„der politische Prozess“ … mistige Autokorrektur sry
ausser meiner Wenigkeit sind nun nur noch 9 andere Anständige nötig, die Herrn Höckes Strafe begleichen. Hiermit erkläre ich mich bereit 10 % der Strafe aus meiner Tasche zu zahlen weil ich mich als in Deutschland ( nein nicht BRD ) geborener für diese Justizkamarilla schäme. 1300 € bitte ein Konto benennen Herr Höcke.
Willkommen im 4.Reich. So werden also politische Gegner fertig gemacht. Millionen Wähler sind also gesichert rechtsextrem. Deshalb : ALLES GEBEN FÜR DEUTSCHLAND ! Aber ein Kalifat darf man öffentlich fordern ? Dummland 2024 ! ( Ob man noch Deutsch reden darf ? Der war gut )
Hoffnungsschimmer 15. Mai 2024 at 10:44
Natürlich wird Herr Höcke politisch verfolgt und das nicht erst durch dieses Urteil.
Allerdings, bietet er leider immer wieder eine Angriffsfläche und das nervt mich als AfD-Wählerin ganz gewaltig.
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Lassen sie den Mann sprechen!
Wenn der nicht mehr sprechen darf, dann dürfen sie erst recht nicht mehr sprechen!
Höcke ist so eine Art WETTERFAHNE auf die man vertrauen kann.
Es muss heute heißen: „Alles für Ukraine“
Justizminister !!!!! Buschmann hält die Forderungen zu Errichtung eines Kalifats in Deutschland
NICHT für strafbar,
aber wenn Rollator Rentner die bunte Repu.blik nicht mehr haben wollen, landen sie im wahrsten Sinne des Wortes in Karlsruhe.
Wahrscheinlich bin ich nur zu blöd, um das zu verstehen.
Alter weiser Mann halt.
Gestern interessante Pressekonferenz durch NRW Innen Mini Reul, auf einem Sparten Kanal gesendet,
der trug geduldig vor, wie viel Hassprediger bei TikTok unterwegs sind, um moslem. Jugendliche
aufzuhetzen, und wie viel Follower diese haben, und wie viel islam.. Gefährder und Terrorgruppen
es in Schland gibt, so etwas müsste in der 20 Uhr Tagessau gezeigt werden, damit die Schlafschafe es auch mitbekommen. Gut, am Wahlverhalten würde das sicher auch nichts ändern.
Beobachter1 15. Mai 2024 at 11:01
Wundere mich hier schon lange, dass überhaupt noch DEUTSCH gesprochen werden darf…
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hahahaha 🙂 🙂 🙂
Seit dem staatsgefährdenden Vorkommnis mit dem Hündchen in Berlin, welches wiederholt widerrechtlich die rechte Vorderpfote hob, ist der gewünschte „Ruck“ durch Deutschland gegangen.
Mir scheint, Höcke und andere in seinem Umfeld loten zu oft aus, wieweit man gehen kann, um auch noch den rechtsextremen Rand anzusprechen und als Wähler zu gewinnen. So gewinnt man keine Wähler aus der Mitte, sondern schreckt sie ab.
Auch wenn die AfD in vielen Punkten recht hat, ist sie für viele wegen ihrer deutlichen Nähe zu despotischen System nicht wählbar. Etwas mehr Selbstkritik und weniger die Opferrolle würde ich der AfD raten.
Es sind etwas zu viele Skandale, in die die AfD zur Zeit verwickelt ist Das kostet Wählerstimmen und ist taktisch unklug.
zarizyn 15. Mai 2024 at 11:19
Justizminister !!!!! Buschmann hält die Forderungen zu Errichtung eines Kalifats in Deutschland
NICHT für strafbar,
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Der weiß gar nicht um was geht.
Vielleicht freut er sich insgeheim auch schon auf die Vielehen mit 4 Frauen und hofft auf eine Kinderjungfrau im Alter!
Anders ist so ein Unsinn überhaupt nicht zu deuten.
So manch ein Drecksack richtet sich vermutlich auch jetzt schon auf die absolute Unterdrückung der Frau ein. Denen kommt doch das Kalifat dann wie gerufen!
Gilt im Straßenverkehr noch das Rechtsfahrgebot?
Der blanke Hohn spielt sich momentan auf MALLORCA ab.
Dort ist an der kilometerlangen Strandpromenade des sog. Ballermanns das Trinken von ALKOHOL verboten. Strafe von 1.000 EUR aufwärts!! (Die Leute sollen die teuren Cocktails in den Restaurants bezahlen).
Jetzt wird den Leuten schon vorgeschrieben was sie ESSEN und TRINKEN dürfen!
Das wird hier immer besser.
Aber der blanke Hohn ist das ALKOHOL trinken im ÖFFENTLICH RAUM VERBOTEN (Den man im Laden gekauft hat)
Aber DROGEN, DAS KIFFEN WURDE im ÖFFENTLICH RAUM LEGALISIERT!
Ein GLAS WEIN unter STRAFE VERBOTEN!
KIFFEN ERLAUBT!
Das nennt sich DEMOKRATIE!!
Deutschland ist eine Schande geworden und mit ihm seine Bevölkerung, seine Regierung, seine Justiz, seine Polizei, seine Behörden.
@ Beobachter1 15. Mai 2024 at 11:01
Nun, das ändert sich ja gerade. Bei uns in der Straße, im Supermarkt wird alles mögliche gesprochen, nur kein Deutsch. Spaß macht es immer dann, wenn man angesprochen wird. Meist in gebrochenem Englisch, weil das Gegenüber zumeist schon weiß, dass bei uns – noch – niemand seinen Wüstendialekt spricht. Ich antworte, obwohl ich fließend Englisch spreche, immer nur unwissend in Deutsch, genieße die Hilflosigkeit des Gegenübers und gehe dann.
Ich hatte eigentlich erwartet, dass die BRD-Justizverbrecher auf Befehl eine Haftstrafe aussprechen, die zur Bewährung ausgesetzt wird. Kommt vielleicht in der nächsten ‚Instanz‘.
Im Übrigen gilt: Ein Unrechtsstaat fälscht auch Wahlen.
Die Idiotie besteht darin, dass eine an sich unverfängliche patriotische Parole, die ursprünglich zur nationalen Einheit aufrief und u. a. vom sozialdemokratischen Reichsbanner verwendet wurde, von einem OLG als nazistisch verboten wurde, weil die SA sie auf ihren Ehrendolchen verwendet hat. Diese fragwürdige Entscheidung dient jetzt zur Verfolgung der einzigen echten Oppositionspartei durch eine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft.
Wegen EDKA gibt es in politischen Prozessen nur selten echte Unabhängigkeit der Gerichte, so dass dieses Urteil zu erwarten war!
Die wirkliche SA Parole ist allerdings auch verboten!
„Deutschland schlaf ein!“ lautet sie aber nicht.
Vielleicht sollte man ein wenig umformulieren: „Wir alle für Deutschland“.
Die ALTPARTEIEN werden nun so abgesägt
wie eine ausgediente alte Ehefrau,
deren Man sich eine JÜNGERE, FLOTTERE, DYNAMISCHERE nimmt.
Die A F D !
Da nützt kein Schimpfen und kein toben,
kein Verbieten und kein Sanktionieren!!
keine List und keine Tücke,
da nützt kein Friseur und kein Hyaluron
die Alte wird „entsorgt“!
Ihab Kaharem -Nazisau- 15. Mai 2024 at 11:58
Vielleicht sollte man ein wenig umformulieren: „Wir alle für Deutschland“.
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Passen Sie auf!
Keine waghalsigen Manöver!
Ich besuche Sie nicht im Knast! 🙂
jeanette 15. Mai 2024 at 11:27
Justizminister Buschmann glaubt auch an vierzig Geschlechter. Die Buschmänner in Afrika eher nicht. Ich halte das Justiz-Min. für überflüssig. Die dortigen Aufgaben werden ohnehin schon von Europa aus wahrgenommen oder / und bewirken nur schädliche Bürokratie.
Ein Schandurteil….
Deutschland- Absurdistan hat komplettlängst durch den Ideologischen Linksgrünen Wahnsinn seinen Kompass für die weitere Existenz einer gesunden Gesellschaft verloren.
Merkel (schwarz getarnt – links abgebogen -war der Input-) nun ist unser Land an der Wand angekommen.
Mehr ist nicht mehr zu sagen.
siehe auch dazu die bereits zu späte NZZ vor genau einem Jahr:
Zitat:….. Deutschland erinnert immer mehr an eine illiberale Demokratie. Massgeblich verantwortlich für dieses Klima sind Politiker und Journalisten.
Fast 50 Prozent der Deutschen trauen sich laut Umfragen nicht mehr, ihre Meinung zu sagen. Kein Wunder, denn eine links-grüne Minderheit brandmarkt alles, was ihr nicht passt, als «Nazi» und rechtsextrem………………..“.
(**** Wir sind in einer Parteidiktatur wie zu Zeiten der kommunistischen ex DDR.)
@ jeanette:
Aber der blanke Hohn ist das ALKOHOL trinken im ÖFFENTLICH RAUM VERBOTEN (Den man im Laden gekauft hat)
Aber DROGEN, DAS KIFFEN WURDE im ÖFFENTLICH RAUM LEGALISIERT!
Da sich dort leider viele junge Deutsche benehmen wie die allerletzen Schweine ist das Verbot völlig richtig!
Für viele Landsleute kann man sich wirklich dort nur schämen! Hier bekomme sie ihren Arsch nicht auf die Strasse,aber dort die Sau rauslassen….
OT-was-wird:
https://www.focus.de/politik/meinung/kolumne-von-franca-bauernfeind-links-republik-deutschland-wenn-sie-wuessten-was-an-unseren-unis-heranwaechst_id_259943753.html
Das wird ein Crash à la DDR 2.0. Bei sinkender Produktivität an der work/live-balance orientiert und links. Ich schmeiß mich weg und freue mich nur, dass ich das nicht bis zum Ende erleben muss.
Dieses Urteil ist mit Gold nicht zu bezahlen. Jetzt weiß auch der letzte Hinterwäldler, dass Deutschland von unserer Regierung nichts zu erwarten hat. Alles für andere Länder – nichts für Deutschland.
Ich bin mal auf die Wahlen gespannt. Um die Umfragewerte gebe ich wenig. AfD bei 30 Prozent? Da kann man vermutlich 5 – 10 Prozent hinzurechnen, denn wer gibt heutzutage bei einer Umfrage noch an, die AfD zu wählen. Viel zu riskant.
der richter gehört in die irrenanstalt , ohne wasser und brot !
So dankbar wie die Tatsache, dass der Sprit in den letzten Jahre „nur“ um 50 Cent Abgaben pro Liter gestiegen ist… denn es waren schonmal mehr! :))
@Metaspawn
15. Mai 2024 at 11:03
Ich musste auch lernen das USA für
Unser seeliger Adolf steht und somit auch böse ist.
Wenn wir sonst keine Probleme haben.
Hier geht es zu Ende versucht mal euren Bekannten im Ausland solche Vorgänge zu erklären.
@Hoffnungsschimmer
„Dafür müsste er sich aber jetzt in die politische Arbeit stürzen und erstmal alles aus seinem Wortschatz verbannen, was irgendwie gegen ihn verwendet werden könnte.“
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Ich bin nicht Ihrer Meinung. Gerade weil er grundsätzliche Dinge anspricht und die von der Political Correctness vorgegebenen Sprachverbote ignoriert ist Höcke als Wahlkämpfer so erfolgreich und zum Hauptziel der Gegner der AfD geworden. Er gibt den Menschen Hoffnung. Er inspiriert sie. Darin ist er besser als alle anderen Funktionäre in der AfD.
Es ist für einen Politiker der AfD auch gar nicht möglich zu vermeiden dass Dinge gegen einen verwendet werden können. Wenn jemand zu unbequem wird, dann wird er inzwischen verfolgt, egal wie weit die Anklagepunkte an den Haaren herbeigezogen sind.
Metaspawn 15. Mai 2024 at 12:09
Witzig finde ich auch ……………
https://www.focus.de/experts/g20-plant-reiche-zu-schroepfen-globale-vermoegensabgabe-soll-nicht-nur-milliardaere-treffen-sondern-weit-frueher-greifen_id_259942404.html
Ursprünglich zielt die Vermögensabgabe darauf ab, die reichsten Schichten, insbesondere Milliardäre, stärker zu besteuern. Vorschläge von Organisationen wie Oxfam deuten jedoch darauf hin, dass auch Personen mit einem Vermögen von mehr als 5 Millionen Dollar betroffen sein könnten. Dies zeigt eine mögliche Ausweitung der Abgabe auf eine breitere Bevölkerungsschicht.
Je höher die Verschuldung der Staaten ansteigt, desto weiter nach unten wird die Vermögensabgabe angepasst werden, sobald sie eingeführt wurde.
https://www.bild.de/news/brokstedt-messer-angreifer-ibrahim-a-zu-lebenslanger-haft-verurteilt-66447e5a036a3124f823eef2
Ibrahim A. (34)
https://www.bild.de/news/ausland/aus-gefangenentransport-befreit-frankreich-jagt-schwerverbrecher-die-fliege-66444b07036a3124f823ec88
Mohamed A.
Zwei Polizisten (34, 52) starben bei seiner Flucht – einer wäre bald Vater geworden
*https://www.bild.de/regional/niedersachsen/wurde-er-opfer-einer-attacke-bremer-25-stirbt-nach-party-besuch-664476dba94d12067d982d50
*https://www.bild.de/geld/wirtschaft/1500-mitarbeiter-betroffen-modekonzern-esprit-ist-pleite-66447bf22f73dd125494f03a
Insolvenz-Drama um Mode-Riesen!
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https://www.bild.de/politik/chatgpt-und-der-wahl-o-mat-so-gruen-tickt-die-beruehmteste-ki-der-welt-6643c8d75aba33663aa10cda
Wie politisch neutral ist die Künstliche Intelligenz, die Millionen Deutsche für Job, Studium und Schule nutzen?
https://www.bild.de/politik/inland/afd-absturz-brutaler-als-gedacht-jetzt-broeckelt-sogar-der-harte-kern-66420a52e310a92d961346f2
Während es in den Umfragen bergab geht, bleibt die Ablehnung der AfD auf sehr hohem Niveau.
Im Januar gaben 56 Prozent der Bürger an, die Partei unter keinen Umständen zu wählen.
Jetzt sind es 57 Prozent. <<<<
43 % wären ja für den Anfang auch nicht schlecht.
Hat der gute Mann denn Lena persönlich genannt oder fühlt Frau Bockbär sich angesprochen ?
Und nun zur Fußball-EM wollte ich eine Fahne bei unseren Spielen vom Balkon hängen…. OH HA…Darf man dass, oder ist man dann ein NAZI ? Heute weiß man das nicht mehr…..
TIKTOK-CHEF DEUTSCHLAND
TOBIAS HENNING FREIGESTELLT
Vorwurf: Sexismus, Mobbing u.
Frauendiskriminierung
https://www.mmnews.de/politik/216673-tiktok-stellt-deutschlandchef-voruebergehend-frei
Nightcruiser 15. Mai 2024 at 12:09
@ jeanette:
Aber der blanke Hohn ist das ALKOHOL trinken im ÖFFENTLICH RAUM VERBOTEN (Den man im Laden gekauft hat)
Aber DROGEN, DAS KIFFEN WURDE im ÖFFENTLICH RAUM LEGALISIERT!
Da sich dort leider viele junge Deutsche benehmen wie die allerletzen Schweine ist das Verbot völlig richtig!
Für viele Landsleute kann man sich wirklich dort nur schämen!
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Also es ist schon ein Unterschied ob man am Ballermann säuft oder im Naturschutzgebiet Wattenmeer und dort seinen Dreck hinterlässt. Malle ist bekanntlich nur einmal im Jahr aber im Naturschutzgebiet würde eine „Ballermanisierung“ geschütze Tiere vertreiben und vor allen Dingen deutsche Qualitäts-Urlauber verscheuchen, welche hier ihre Ruhe haben wollen und sehr gut zahlen.
Auch in Thailand werden die Strandsäufer zunehmend verdrängt und die Raucher sowieso.
MKULTRA 15. Mai 2024 at 12:50
https://www.bild.de/news/brokstedt-messer-angreifer-ibrahim-a-zu-lebenslanger-haft-verurteilt-66447e5a036a3124f823eef2
Ibrahim A. (34)
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Hinweis: Dazu gibt es heute Abend um 22:45 eine Dokumentation des Ablaufs auf NDR3
Ich hoffe es wird auch herausgearbeitet welche Rolle die Hamburger Justiz mit ihrer grünen Skandal-Senatorin darin gespielt hat sodaß der Psycho nach seiner Entlassung zwischen Hamburg und Kiel herumirrlichterte. Behördenversagen vom Feinsten.
Noch was:
Von der Kampagne der DB „Bahn Azubis gegen Hass und Gewalt“ hat man nach dem Mord nie mehr etwas gehört. Die beiden Opfer waren Bahn-Azubis… In der Szene gab es „dröhnendes Schweigen“.
jeanette
15. Mai 2024 at 11:22
Beobachter1 15. Mai 2024 at 11:01
Wundere mich hier schon lange, dass überhaupt noch DEUTSCH gesprochen werden darf…
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hahahaha ? ? ?
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Wird ja nicht:
Wallah Brudi gehma Aral-Chillen..
Das es sich bei dem Höcke-Urteil und dem Urteil des OVG Münster um politische Gefälligkeitsurteile unserer achso „unabhängigen Justiz “ handelt ,steht wohl außer Frage. Höcke und die AFD sollten sich nun überlegen ,wie man diese Schandurteile für sich ausnutzen kann ,denn viel deutlicher konnte die Justiz nicht mehr zeigen ,daß es sich um politisch motivierte Willkürurteile handelte .Das Urteil im Fall Höcke schießt dabei in Punkto Dummheit und Unlogik den Vogel ab .In diesem Fall ging es darum ,ob Höcke es als Geschichtslehrer gewußt hat ,daß die Parole alles für D eine verbotene „Naziparole “ gewesen sei .Obwohl das Gericht dies nicht nachweisen konnte ,was jedoch für eine Verurteilung seine Pflicht gewesen wäre , glaubte es ihm nicht und fällte dieses Skandalurteil. Ich frage mich ,mit welchem Recht maßt sich eigentlich die Justiz an ,eine solche Parole zu verbieten ,die u.a.in der jüngeren deutschen Geschichte von Theodor Körner und anderen Personen und Organisationen verwendet wurde ,denen man keine Nähe zu den Nazis nachsagen kann. Besonders peinlich ist in diesem Zusammenhang ,daß im Gerichtsgebäude in Halle selbst der „Nazispruch “ jedem das Seine angebracht ist ,der u.a.am Eingang von Buchenwald stand. Auch wenn dieser Spruch schon im alten Rom Usus war und er auch heute noch auf Latein im Wappen der Feldjäger steht ,so ändert dies nichts an der Tatsache das damit KZ-Insassen auf besonders zynische und menschenverachtende Weise von ihren Peinigern und Mördern verhöhnt wurden. Nach dieser seltsamen Logik der Justiz müßte er also auch verboten sein. Aber in der deutschen Justiz mißt man ja schon seit längerer Zeit mit zweierlei Maß.
@ Na Troll 15. Mai 2024 at 12:30
Haben wir schon versucht und die schütteln alle den Kopf. Vor allem aber interessieren die sich überhaupt nicht für unsere Vergangenheit. Die sehen Deutschland als blühendes land, das sich mit Migranten und aller Experimenten zur Klimarettung selber zerstört. Gesponnen wird zwar auch anderswo, doch nirgends so wie in Deutschland … mal wieder.
Habe vorhin im Rotfunk (WDR) Nachrichten gehört .Dort wird nur noch von einer Naziparole Höckes geredet und der Spruch alles für D vermieden . Ansonsten wurde nur das übliche Nazi-Nazi-Geplärre der Etablierten Politiker dazu wiedergegeben.
Maria-Bernhardine 15. Mai 2024 at 11:41
HÖCKE FÜR ALTE SPD-PAROLE VERURTEILT
https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland
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Ja, genau!
Man kann das Gutachten von Ansgar Neuhof nicht oft genug zitieren. Lest das bitte! Und dann habe ich noch eine Frage: Gibt es eine Möglichkeit, Berufung einzulegen gegen dieses Urteil? Wenn ja, wäre es überhaupt sinnvoll weiter zu prozessieren?
Max M. 15. Mai 2024 at 12:34
@Hoffnungsschimmer
„Dafür müsste er sich aber jetzt in die politische Arbeit stürzen und erstmal alles aus seinem Wortschatz verbannen, was irgendwie gegen ihn verwendet werden könnte.“
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Ich bin nicht Ihrer Meinung. Gerade weil er grundsätzliche Dinge anspricht und die von der Political Correctness vorgegebenen Sprachverbote ignoriert ist Höcke als Wahlkämpfer so erfolgreich und zum Hauptziel der Gegner der AfD geworden.
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Seine Ausdrucksweise muß Höcke unbedingt anpassen um zu verhindern daß man ihn nicht doch noch vor der Wahl aus dem Spiel nimmt. Denn es warten ja noch mehr Prozesse auf ihn.
Krah hingegen hat seinen gut bezahlten Job im EU-Faulenzer-Parlament sicher und so wird man von ihm nach der Wahl ebenso wenig hören wie von seinen unseligen Vorgängern.
Hingegen steht Höcke in Thüringen und im Rest der Republik permanent im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses, und das meine ich nicht nur geographisch im Herzen Deutschlands.
Herr H
Der Täter Ibrahim von #brokstedt handelte aus „Frust“ aha!
Solange hier das Problem nicht beim Namen genannt wird, hört es auch nie auf.
Er tötete ein Liebespaar, klingt auch viel zu nett. Nein, er zerstörte das Leben zwei junger Menschen. Ganz egal, wie jung und verliebt sie waren.
Aber davon spricht jetzt keiner mehr. Damit müssen die Angehörigen ihr Leben lang fertig werden.
Zum Beispiel der Vater in dem Interview, wenn er vom Lachen seiner Tochter erzählt.
Ein anderes Schandurteil gegen einen „Ungeimpften“ in der Schweiz, welches von einer grünen Richerin und ihren Freundinnen gefällt wurde, die hinter verschlossenen Türen über den Angeklagten und seinen Anwalt spotteten und die aus ihrer Voreingenommenheit und Unredlichkeit keinen Hehl machten:
https://twitter.com/milankrizanek/status/1790523800678805531
(Die heimlich gemachten Aufnahmen könnten bald gelöscht werden.)
Gerade im Moment schlägt das Ding Wellen. Gerichte haben bereits untersagt, die heimlichen Aufnahmen zu zitieren. Das Internet vergisst jedoch nicht. Man mache sich ein eigenes Bild.
Relevant und von öffentlichem Interesse finde ich diese Aufnahmen schon, weil sie Grund liefern, das Vertrauen in die Seriosität und Funktionsfähigkeit des Rechtsstaates infrage zu stellen. Sowas geht nicht!
Wenn es in der Schweiz schon so weit ist, wie sieht es dann erst in Deutschland aus?
Übrigens:
Die Nürnberger Prozesse befaßten sich auch mit der Justiz/denJuristen – wegen ihrer Partei-Hörigkeit.
Nochmal an alle: Gibt es eine Liste, auf der die verbotenen Sprüche stehen?
Wenn ich das richtig sehe, darf nur geurteilt werden auf der Grundlage
bekannten Rechtes. Der Staatsanwalt kann auch nicht einfach behaupten,
Björn Höcke hätte gewußt, daß A.f.D. verboten ist.
Kann gegen das Urteil Revision eingelegt werden?
Wenn ja, wäre das sinnvoll?
Goldfischteich 15. Mai 2024 at 14:18
so wie ich es verstanden habe, will man in Berufung gehen.
Wenn es sein muss bis nach Karlsruhe.
Ob das sinnvoll ist, vermag ich nicht zu beurteilen.
Aber ich denke Höcke hat nichts mehr zu verlieren.
In seinem Schlussplädoyer hatte einer der Anwälte Höckes, Ulrich Vosgerau, angekündigt, „die Sache nach ganz oben zu treiben“ – bis zum Bundesverfassungsgericht oder gar zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Ich wünsche ihm und seiner Familie viel Kraft und weiterhin gute Nerven.
Alles für die Heimat!
Goldfischteich 15. Mai 2024 at 15:38
Nochmal an alle: Gibt es eine Liste, auf der die verbotenen Sprüche stehen?
..
Nein, gibt es nicht, das ist ja das tückische an diesem neuen demokratischen „Heimtückegesetz.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/fdp-demokratiefoerdergesetz-ist-gefahr-fuer-die-demokratie/
@ Mantis!
Wenn man der Meinung ist, dass Frau Bearbock dumm ist, warum soll man das nicht frei äußern dürfen, zudem man unzählige Belege anführen kann, die darauf hindeuten, dass Bearbock mit einem eher unterdurchschnittlichen IQ auf dieser Welt unterwegs ist.
Dumm ist der der dummes tut, sagte einst der große Philosoph Forrest Gump.
Nun ja, ohne jede Notwendigkeit Rußland den Krieg zu erklären ohne selbst etwas auf der Pfanne zu haben, berechtigt schon die Frage ob wir es bei Bearbock nicht bereits mit gelebtem und praktiziertem Schwachsinn zu tun haben.
Siehe auch Toilettenhäuser in Nigeria oder Radwege in Peru.
Böse Zungen reden hin und wieder vom Dumm Dumm Geschoss!
Mann ruft zur Ausrottung der AfD auf – Verfahren eingestellt
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/mann-ruft-zur-ausrottung-der-afd-auf-verfahren-eingestellt/
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wer links, grün oder moslems ist, darf hier praktisch alles. Kriminelle freuen sich über diese Zustände.
Das Urteil stand schon vor Prozessbeginn fest.
Würden böse Schwurbler behaupten.
Ich fordere:
Viel mehr für Deutschland!
Sollte dieses Urteil rechtskräftig werden, verspreche ich, mich großzügig an der Geldstrafe zu beteiligen.
Ich hoffe, dass es noch einige andere gibt, die das auch tun werden.
Keine Kosten für Björn Höcke!
Selbstverständlich ist Herr Höcke ein politisch Verfolgter.
Es ist Pflicht eines jeden deutschen Politikers für unser Wohl zu arbeiten. Schliesslich werden sie auch von uns dafür bezahlt.
Niemand kann Herrn Höcke beweisen, ob er von dieser Aussage gewusst hat oder nicht und ohne Beweise ist ein Verurteilung nicht möglich.
Ich hoffe sehr, dass Herr Höcke in Revision geht.
Wahrscheinlich wurde diese Richter speziell ausgesucht.
Es ist fast wie bei Putin, vergiftet werden die AfD Mitglieder und Wähler (noch) nicht, aber es kommt auf dasselbe raus: Was da veranstaltet wird, um die AfD zu verhindern, ist STAATSTERRORISMUS wie zu besten DDR-Zeiten. Und alle Zeitgeistidioten machen mit.
@ pro afd fan 15. Mai 2024 at 18:22
Zitat: „Selbstverständlich ist Herr Höcke ein politisch Verfolgter…………….“
Bemerkung:In anderen politisch „radikal ideolgischen“ Ländern werden Menschen die sich gegen das politische Regime auflehnen und eine andere Meinung haben ebenfalls verfolgt. Dies zeigt dass es somit letztendlich keinen Unterschied gibt -ob Höcke oder z.B. Exil Iraner/innen – als politisch Verfolgte bezeichnet werden können. Das diese Entwicklung bereits selbst im sogenannten Westen, bzw. Europa, insbesondere Deutschland – Absurdistan in einer sogenannten „Demokratie“ bis zur Verfolgung, Diffamierung, tätliche Angriffe – (bei der AfD) weil „Rechts“
sich als Kampfansage mit allen Mitteln etabliert hat – wird Folgen haben .
Wann wird das 1. AfD Mitglied tatsächlich (lt. bereits auf div. Demos gesichtet!) mit dem Tode bedroht ,oder gar tödlich verletzt?! Wie bereits bei der zivilen Bevölkerung Realität…… Wahnsinn.
Wir sind in einem Pseudodemokratischen korrupt- heuchlerischen Pseudodemokratischen Bananenrepuplik angekommen. Wir bekommen die Exil Flüchtlinge ohne Limit und deutschen Kritiker
landen mit fingierten Urteilen und Schandurteilen demnächst im Gefängis. Oder werden zu absurden Strafen verurteilt und diskreditiert. Wann betragt der 1. AfD Abgeordnete in anderen Ländern selbst politisches Asyl.?! (obwohl sich kaum mehr etwas von Deutschland/der EU unterscheidbar- vom Westen z.T. sogar als „Schurkenstaaten“ bezeichnet wurden. .Mehr Irrsinn geht nicht.
@pro afd fan 15. Mai 2024 at 18:22
„…
Es ist Pflicht eines jeden deutschen Politikers für unser Wohl zu arbeiten. Schliesslich werden sie auch von uns dafür bezahlt.
Niemand kann Herrn Höcke beweisen, ob er von dieser Aussage gewusst hat oder nicht und ohne Beweise ist ein Verurteilung nicht möglich.“
Unwisenheit schützt nicht vor Strafe und was deutet darauf hin das er reuhig ist?
Das die sich für diesen ganzen Klamauk nicht schämen
Wer glaubt da noch an Demokratie?
Das ist doch peinlich in seiner ganzen Offensichtlichkeit und Stümperhaftigkeit
Den Ibrahim haben sie aber mal richtig verknackt. Kein Wohlfühlkrankenhaus. Der wird im Knast eine Menge Spaß haben…..
Ich habe gehört dass Adolf Hitler dann und wann eine Toilette besuchte. Also sind alle die Toiletten dann und wann besuchen Nazis.
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