Von M. SATTLER | Die Immigrationskatastrophe von 2015 hat gezeigt: Das Grundgesetz schützt uns nicht vor staatlicher Willkür. Das Grundgesetz hat versagt, als wir Bürger seinen Schutz tatsächlich benötigten. Der Vertrauensverlust der Bürger in den Staat, der das Leben in der Bundesrepublik seit 2015 prägt, ist daher in erster Linie ein Vertrauensverlust in das Grundgesetz.
Die Katastrophe von 2015 war für die indigenen Deutschen eine politische Katastrophe, weil mit der damals beginnenden Umvolkung im industriellen Maßstab zugleich der Verlust des eigenen Landes eingeläutet wurde. Sie war aber auch eine verfassungsrechtliche Katastrophe, weil sie gegen geltendes Verfassungsrecht durchgesetzt wurde.
Der Asylrechtsartikel 16a des Grundgesetzes legt unmissverständlich fest, für wen das deutsche Asylrecht gilt: „1. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. 2. Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften … einreist“.
Die Regelung dieses Grundgesetzartikels ist also völlig eindeutig: Wer nicht politisch verfolgt ist oder wer über ein EU-Land einreist, hat in der Bundesrepublik keinen Anspruch auf Asyl. Diese völlig eindeutige Beschränkung des Asylrechts ausschließlich auf politisch Verfolgte, die von außerhalb der EU einreisen, ist das Ergebnis des „Asylkompromisses“ von 1992.
Die Ansiedlung von Millionen politisch überwiegend unverfolgter Araber, allesamt eingereist über EU-Länder, war daher 2015 durchweg verfassungswidrig – und ist es bis heute.
Dass die Merkel-Regierung verfassungswidrig handelte und diese Politik auch unter Olaf Scholz weiter betrieben wird, zeigt den autoritären Charakter der politischen Führung seit 2015: Die Politik bricht Recht, weil sie es kann.
Sinn und Zweck einer Verfassung ist es allerdings, die Bürger genau vor solchen staatlichen Rechtsbrüchen zu schützen. Eine Verfassung ist ein Schutzmechanismus, den sich die Bürger eines Landes geben, um sich selbst vor staatlicher Willkür zu schützen.
Wäre das Grundgesetz eine tatsächlich wirksame Verfassung, hätte es die Deutschen 2015 vor Merkels Machtmissbrauch schützen müssen. Genau das hat das Grundgesetz aber nicht getan: Es gab keinen Mechanismus, der uns Bürgern eine rechtliche Möglichkeit bot, gegen Merkels Willkürherrschaft vorzugehen. Sie konnte per Dekret ihres Innenministers zwei Millionen wildfremde Menschen über die Landesgrenze holen, und die Bürger mussten diesem verfassungswidrigen Treiben einer autoritären Einzelperson im Kanzlerbunker ohnmächtig zusehen.
Aus dieser Ohnmacht von 2015 haben die Menschen ihre Schlüsse gezogen: Man kann diesem Staat nicht trauen, und das Grundgesetz ist im Ernstfall das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht.
Die Immigrationskatastrophe von 2015 war die Bewährungsprobe für das Grundgesetz. Diesen Test hat das Grundgesetz nicht bestanden. Am 75. Jahrestag des Grundgesetzes, den wir an diesem Donnerstag, dem 23. Mai, begehen, gibt es daher auch nichts zu feiern. Das Grundgesetz als schutzgebendes Verfassungsrecht ist längst tot, es wurde im Herbst 2015 zu Grabe getragen.
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Apropos GRUNDGESETZ!
Jetzt zur Stunde soll in Frankfurt am Main
der REICHSBÜRGERPROZESS
gegen PRINZ REUß laufen.
Der Prozeß sei von Tumulten begleitet.
Bei Prinz Reuß wurden ja Waffen gefunden.
Verhandelt wird die VORBEREITUNG zur ERSTÜRMUNG des REICHSTAGES.
Man wünschte sich mal so viel Einsatz gegen STALKER!
Eigentlich gegen JEDEN, der eine STRAFTAT im Schilde führt.
Jedoch bei STALKERN u.a. heisst es dann lapidar:
ES MUSS ERST ETWAS PASSIEREN BEVOR DIE POLIZEI EINGREIFEN DARF!
Da wünschte man sich mal die STALKER würden genauso mit so viel
Ehrgeiz von der Justiz aus dem Verkehr gezogen werden, auch mal
ein/zwei Jahr nur so zur Sicherheit eingesperrt werden.
Leider sind zu befürchtende tote oder schwerverletzte Frauen kein Grund präventiv zu handeln.
Wollte nicht Horst Seehofer sogar Verfassungsklage einreichen ? War auch so eine Politshow der Union um die Bürger ruhig zu stellen . Am Schluss blieb davon nur ein “ Danke Angela Merkel“ übrig .
Die Altparteien kämpfen um jeden einzelnen Illegalen den sie hier im Land ansiedeln können, man will vollendete Tatsachen schaffen .
fOCUS online blödelt mal wieder.
“ Gastbeitrag von Gabor Steingart
Habecks Blick auf die Welt ist „ökonomischer Unsinn“, sagt Wirtschaftsexperte“
Man darf nicht so einfach urteilen.
„Der Ökonom Hans-Werner Sinn erklärt im Interview, warum – und was die Ampel-Regierung seiner Meinung nach anders machen muss.“
Ich bezweifle auch persönlich, ob Herr Sinn mit dem täglichen Blutalkohol Level von Herrn Habeck eine bessere Wirtschaftspolitik machen würde. Ich finde es bewundernswert, wie Herr Habeck Wirtschaftspolitik in einem Zustand macht, bei dem die meisten anderen Menschen flach liegen würden. Ehre, wem Ehre gebührt.
„Ehre, wem Ehre gebührt.“
Fragen nach dem alkoholkonsum werden prinzipiell vom Ministerium mit der Antwort abgebügelt, dass sich Herr Habeck selbstverständlich von seinem Chauffeur fahren lässt, wenn er dich bei einem Empfang mal ein Gläschen Bier genehmigt hat.
„Das Grundgesetz ist im Ernstfall das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht.“
2015 war ein klares Indiz dafür.
Corona 5 Jahre später lieferte dann den endgültigen Beweis: das Grundgesetz schützt uns vor staatlicher Willkür genauso wie Tictacs vor Infektionen, nämlich noch nicht mal dann, wenn man dran glaubt!
Sehr passend dazu galt dann auch jemand, der auf Demos ein GG hoch hielt, als „rechts“!
Für mich steht eins fest:
unser rechtsstaatlich-demokratisches Deutschland, wie es z. B. während Helmut Schmidts Kanzlerschaft so vorbildlich existierte, bekommen wir entweder gar nicht zurück – oder nicht friedlich.
Merkel hat das GG ignoriert u.a. beim Artikel . Bei Corona waren sogar Grundrechte weg, die im GG festgeschrieben sind. Es ist so erbärmlich.
Grüne berufen sich immer auf Artikel 1. soch wo war die Würde der Menschen bei Corona?
Seit 2015 sehe ich keine Verpflichtung mehr für diese Solidargemeinschaft Steuern und Sozialabgaben zu erwirtschaften. Man wird ja auch lebenslang versorgt, wenn man illegal eindringt und nie im Leben einen Cent einzahlt.
@ le waldsterben 21. Mai 2024 at 11:49
Bei Coronademos war es noch schlimmer. Wer ein grundgesetz hoch hielt, wurde verhqaftet oder von der Polizei verprügelt.
Halte es für moglich, dass Seehofer gegen den Irrsinn vorgehen wollte.
Nur ließ ihn seine CS*Ü / Söder im Stich.
Anschließend machte er Dienst nach Vorschrift.
Die Katastrophe begann schon weit vor 2015, Sarrazin lässt grüßen.
Unsere Heimat ist ruiniert und immer noch erkennen wir nicht die Rolle die Merkel spielte, sind wir eigentlich wirklich total blöde?
Schweigeminute für einen Massenmörder!
Sitzung der Schande im UN Sicherheitsrat
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/die-sitzung-der-schande-im-un-sicherheitsrat-standing-ovations-fuer-massenmoerder-raisi-664c45402c12487f81715b95
Flaggen auf Halbmast vor UNO GEBÄUDEN!
DIE UNO EHRT einen MASSENMÖRDER!
Mit solchen Leuten haben wir es zu tun!
Von solchen Leuten empfängt unser Herr PISTORIUS ANORDNUNGEN und BEFEHLE ordnet sich unter!
Das interessante an diesem Propaganda-Artikel aus dem FAKUS:
https://www.focus.de/politik/meinung/kolumne-von-ana-cristina-grohnert-die-wahre-deutschland-krise-betrifft-nicht-unsere-wirtschaft_id_259960926.html
… ist dass Forum drum herum. Liest man dort erreicht der FAKUS damit niemanden mehr. Gut so! Und wählen gehen, genau das wählen gehen, was wir nach der Vorstellung dieser Autoren-Tante dort nicht wählen sollen!
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/die-sitzung-der-schande-im-un-sicherheitsrat-standing-ovations-fuer-massenmoerder-raisi-664c45402c12487f81715b95
W I D E R L I C H !
Das Problem ist doch dann nicht das Grundgesetz, sondern es sind diejenigen Lumpen, die die klar formulierten Grundgesetz-Artikel ignorieren. Ohne dafür zur Rechenschaft ablegen zu müssen!
le waldsterben 21. Mai 2024 at 11:49
„Sehr passend dazu galt dann auch jemand, der auf Demos ein GG hoch hielt, als „rechts“!“
Das ist ja auch richtig! Links etwa? Natürlich ist das Grundgesetzt rechts!
Rechts für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, in z.T. extremen Gegensatz zu links.
Nationalsozialisten waren ebenfalls links, auch wenn uns der Propagandaapparat seit Jahrzehnten das Gegenteil eindressieren will.
„Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke! Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Bürgerblock”
(Joseph Goebbels, „Der Angriff“ vom 6.12.1931. Gerard Radnitzky, Das verdammte 20. Jahrhundert: Erinnerungen und Reflexionen eines politisch Unkorrekten, Seite 162)
Der Mullah ist tot, es lebe der Mullah!
Eine Schweigeminute für den Mullah!
Was allerdings bei der Schweigeminute verschwiegen wird: Der Alte war als Staatsoberhaupt mit einem 50 Jahre alten Heli unterwegs, für den gar keine Ersatzteile zu Verfügung stehen.
Dass er abstürzte ist einem Akt der Schlamperei zu verbuchen.
So ist das wenn in einem Land keine Ordnung herrscht, Armut und Unterdrückung regieren.
Zu Mord und Totschlag kommt dann auch noch die damit einhergehende Fahrlässigkeit und Verantwortungslosigkeit und die dazugehörige Schlampigkeit hinzu, dies alles gegenüber den Menschen, die dann den Schaden tragen.
Hier hat es endlich auch mal den RICHTIGEN erwischt!
Das Schicksal kennt keine Landesgrenzen.
Die reinste BÜHNENAUFFÜHRUNG!
So wie ein Sommermärchen!
Ein Sommernachtstraum!
(Aufführung läuft den ganzen Sommer).
PRINZ REUSS GERICHTSAUFFÜHRUNG
OLG Frankfurt „keine geeigneten Räumlichkeiten“!
Eine EXTRA FÜR DEN PROZESS GEBAUTE HALLE am Rande Frankfurts
Überwachungskameras überall
NATO Draht
und festverankerte Zäune
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/prozess-gruppe-reuss-100.html
Da hoffen wir mal jetzt, dass keine Befreiungsaktion stattfindet,
und der Prinz nicht von einer schwer bewaffneten Terroristentruppe gewaltsam befreit wird!
Des Prinzen Hassobjekt SCHOLZ, unser Kanzler, hatte
am Wochenende eine nicht schlechtere Bühnenshow geliefert:
SCHOLZ in GUMMISTIEFELN als Retter der Ertränkten!
Scholz hat sich das mit den GUMMISTIEFELN, das sogar im Radio nicht unerwähnt bleiben durfte, von Kanzler Schröder abgeschaut. Schröder wurde ja quasie wegen seiner damaligen GUMMELSTIEFEL AKTION überhaupt als Kanzler gewählt. – Und der Laschet hatte sich im Hochwassergebiet durch sein Grinsen die Kanzlerschaft verdorben.
Anal-Clooney Hexe mischt natürlich auch munter mit.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/netanjahu-amal-clooney-half-bei-antrag-auf-haftbefehl-664babac3b3568586a819f5b
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So kann man die Sache natürlich auch umschreiben.
https://www.haz.de/panorama/mehrere-schwerverletzte-nach-streit-zwischen-gruppen-in-duisburg-abd7a378-7711-4745-bc03-ac17332e80df.html
Die Polizei ermittelt, die Befragung hatte sich demnach als schwierig herausgestellt.
Es bestehe eine Sprachbarriere.
Das Grundgesetz ist schon seit 2015 tot
so ist es!, nix von wegen GG Art. 13 Satz 1, denn Lautebach meinte mal unlängst, Zitat . . . Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein . . Zitat Ende … klick !
Was ist überhaupt ein politisch Verfolgter? Tatsächlich hatte man Leute, wie Thomas Mann, Alber Einstein, Marlene Dietrich use. bei der Erschaffung des Grundgesetzes im Auge. Schily hat das mal erläutert und aus den Motiven zum Grundgesetz ergibt sich entsprechendes.
https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsgeber-hatte-keine-Massenzuwanderung-im-Kopf-article24474501.html
Nicht damit gerechnet hat man, dass sich ganze Völker auf den Weg nach Deutschland machen. Wer als Volk massakriert wird, hat einfach Pech und muss man die Ursache dessen bekämpfen. Dass entsprechende Volk einfach zu sich zu holen und zu versorgen, ist daneben weder logisch noch praktisch durchführbar. Dass die verblödete deutsche Politik es insbesondere seit Merkel trotzdem versucht, wird das eigene Land früher oder später untergehen lassen und läuft. Aber so funktioniert Gesichte wohl nun mal und ist nämliches auch den Römern nicht erspart geblieben.
Obwohl der Grenzschutz bereit stand um 2015 unsere Grenzen zu schützen brach Merkel alle Gesetze und wir werden von Goldstücken überflutet die unsere Kinder vergewaltigen und töten.
Ausserdem werden unsere Kindern von allen möglichen Seiten beeinflusst um ja in Zukunft alles zu ertragen.
https://focus.de/259927815
Auch hier ist das Ziel die Unterwürfigkeit zu erreichen. Geht doch in den Kongo und helft den Kindern die in den Minen für unsere seltene Erden Ihr Leben verlieren !!!!
Heuchler…..
….und Mitschuldige da komplett im mainstream und im Lobbyismus (öR) verwurzelt
GREAT RESET PFARRER:
An Pfingsten
Pfarrer: „Die Jünger wären heute auf FACEBOOK!“
Was für ein Typ! Das nennt sich Pfarrer,
Ein DIGITAL Koberer!
Der mit dem Namen Jesus GESCHÄFTE macht!
Widerlich
https://www.bild.de/regional/hessen/pfarrer-an-pfingsten-die-juenger-waeren-heute-auf-facebook-und-tiktok-6649dc163b3568586a8190e8
Die JÜNGER wären heute bei der AFD,
würden für sie beten, dass sie nicht alle totgeschlagen werden!
Sie wären bei den IMPFINVALIDEN, die nirgends Gehör finden.
Sie wären bei den Flaschensammlern und Flaschensammlerinnen, bei den verzweifelten Insolventen und den von Flüchtlingen in die Invalidität geprügelten und bei den Angehörigen der Messertoten.
Sie säßen bei der Mutter des vor die Bahn geschubsten kleinen Jungen vom Gleis 7.
Und sie säßen bei allen Vergewaltigten und Massenvergewaltigten.
DORT WÄREN SIE!!
Und sie wären wieder in den KIRCHEN, um wie JESUS die Pharisäer und Schmutzfinke dort auszutreiben!
Der „Great-Reset-Staat“
mit neuem Grundgesetz der Transformation?
Das bisherige Grundgesetz ist sterbenskrank und hofft auf Heilung!
Wird diese gelingen – Zweifel sind angebracht.
Mein Eindruck ist, dass sich die überstrapazierten westlichen Werte insbesondere in weiten Teilen Europas (gesamte EU) inzwischen vermischen mit der
>> Totalitär-Ideologie nach Soros und Schwab,
die unverhohlen den Gerat Reset propagieren.
Das bedeutet in Kurzform:
Hochfinanz/Großindustrie sowie Polit-“Eliten“ sorgen dafür, dass die Welt bzw. zunächst das EU-Europa transformiert wird mit dem Ziel eines umfassenden, imperialen Machtgefüges, in dem die Finanz- und Polit-Eliten die Volksmassen gleichschalten.
Im Grunde ist China das Vorbild für diesen Feudal-Boschewismus – nur sagt dies niemand!
Das bedeutet aber auch, dass in den EU-Ländern auf weite Sicht vermutlich der Great Reset als politisches Ziel mit Neu-Bevolkung und Klima-Lüge dominieren wird – mit allen nur denkbaren Entrechtungen nach links-grüner Ideolgie auf maoistischer Grundlage.
Wer dies nicht erkennt, der hat bereits verloren!
@ Haremhab 21. Mai 2024 at 11:53
„Grüne berufen sich immer auf Artikel 1…Würde der Menschen …“
„Würde“ steht bei den fachfremden, arbeitsuntauglichen „Grüne-Pest“ Sektierern
in einer Reihe mit „hätte, könnte, sollte, wollte, müsste, dürfte u a Konkunktivformen.
Das „würde“ des Grünen Khmer ist für ihn elementar und deshalb unantastbar,
denn sein Weltbild funktionert nur mit Unverstand, Fantasie, Unbeholfenheit.
Würde ein Grünkern rational denken und tatkräftig handeln / arbeiten können,
gäbe es die Offene Grüne Psychiatrie nicht.
@ Metaspawn 21. Mai 2024 at 12:49.
Vieles im Grundgesetz entstand aus der Erfahrung vor 1945. Besonders die Artikel 1 und 16 sind typisch dafür. Aber selbst sind die Gutmenschen wie Nationalsozialisten, was man in der Corona-Zeit gut sehen konnte.
@ A. von Steinberg 21. Mai 2024 at 12:56
Habeck fand das Social Credit-System in China so toll und sah es als Vorbild an. Das wollen die hier errichten. Wahrscheinlich in Kombination mit CBDCs. Dann sind wir total verloren.
jeanette
21. Mai 2024 at 11:11
Apropos GRUNDGESETZ!
Jetzt zur Stunde soll in Frankfurt am Main
der REICHSBÜRGERPROZESS
gegen PRINZ REUß laufen.
Der Prozeß sei von Tumulten begleitet.
Bei Prinz Reuß wurden ja Waffen gefunden.
Verhandelt wird die VORBEREITUNG zur ERSTÜRMUNG d….
xxxxxxx
Ehrlich, wer kannte die Alle vorher?
Mir kommt das so vor:
Es wurden einige ältere Mitbürger gesucht um eine Story eines Umsturzes zur Ablenkung zu platzieren.
Ältere gelangweilte Rentner gibt es genügend und für etwas Komödie sind viele bereit wenn es etwas Geld dafür gibt. So sieht das für mich aus. Muss ja nicht stimmen….
….Wäre das Grundgesetz eine tatsächlich wirksame Verfassung, hätte es die Deutschen 2015 vor Merkels Machtmissbrauch schützen müssen. Genau das hat das Grundgesetz aber nicht getan: Es gab keinen Mechanismus, der uns Bürgern eine rechtliche Möglichkeit bot, gegen Merkels Willkürherrschaft vorzugehen….
wenn man 2015 als „Ausnahmesituation“ betrachten würde, und als „Gut gemeint“, könnte man es gerade noch so gelten lassen, aber jetzt sollte bitte wieder umgehend Recht und Gesetz angewendet werden.
Merkel MUSS lt. Gesetz zur Verantwortung gezogen werden!
Haftbar gemacht werden, und für den entstandenen Schaden einstehen.
Aber wo kein Kläger da kein Richter und alles läuft wie gehabt weiter.
Die CDU hat am meisten unter Merkel gelitten, warum wird ihr nicht die Mitgliedschaft entzogen?
Wäre ein Anfang!
„Wäre das Grundgesetz eine tatsächlich wirksame Verfassung, hätte es die Deutschen 2015 vor Merkels Machtmissbrauch schützen müssen.“
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Mal ehrlich: Unter Merkel wurde das Grundgesetz zu einem Ermächtigungsgesetz.
Buttersäure-Anschlag auf Restaurant in Brandenburg – Feuerwehr im Großeinsatz
https://www.welt.de/vermischtes/article251611288/Brandenburg-Buttersaeure-Anschlag-auf-Restaurant-Feuerwehr-im-Grosseinsatz.html
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Nochmal Gewalt gegen die AfD. Nicht direkt, aber ein Treffpunkt mit bekannten Politikern. Es handelt sich um eine politische Tat von Linksextremisten. Diese benutzen oft Buttersäure.
Gute Nachrichten
Die guten Nachrichten im Mai: Hunde gegen die Angst und Finnlands Schulfach „Empathie“
https://web.de/magazine/wissen/wissenschaft-technik/nachrichten-mai-hunde-angst-finnlands-schulfach-empathie-39664484
Hundeschule mal anders, find ich gut*
https://www.welt.de/regionales/sachsen/article251598528/40-Jaehriger-in-Leipzig-angegriffen-Mann-im-Krankenhaus.html
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*https://www.bild.de/regional/dortmund/mitten-in-dortmund-messer-attacke-auf-ukrainischen-jungen-15-664b107f3b3568586a819955
Der Junge (15) war vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtet.
Nun wurde er auf einer Straße im Ruhrgebiet niedergestochen.
OMG
*https://www.bild.de/sport/fussball/anzeige-gegen-lok-leipzig-zwickau-spieler-rassistisch-beleidigt-664a52be1e258259cdd30e18
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https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/israel-hass-cola-verbot
„Ist Euch egal, dass Gaza verwüstet wird? Dann haben wir kein Problem damit, die gesamte Sonnenallee inklusive der Läden, die nicht boykottieren, mitzuverwüsten“, heißt es in dem Aufruf, den er mit seinen über 34.500 Follower auf Instagram teilt. Am 21. Mai soll die Nachricht an die Gewerbetreibenden überbracht werden.
Jeder sei „verpflichtet, diese Information weiterzugeben“.
@ Mantis 21. Mai 2024 at 13:11
„…dass verpflichtender Ethikunterricht für viele muslimische Eltern nicht ausreiche.“
Dem stimme ich zu:
Staatlicher Unterricht in hiesigen Gesetzen, Verhalten, Usancen/Traditionen/Umgang
reicht für Moselme die Eltern werden wollen oder bereits sind, nicht aus.
Es braucht verpflichtende länder-vergleichbare Abschlusspruefungen mit Benotung,
die von beiden Elternteilen mit mindestens ner 3 bestanden werden muessen.
Wenn besser, werden Lehrbuecher, Spesen und Pruefungsgebuehren gestundet,
schlechter: eine erfolgreiche Nachpruefung innerhalb 6 Monate, sonst Heimreise.
In der praktischen Pruefung muss dann eine Veranstaltung ausgerichtet werden:
– Lesung „Die satanischen Verse“ in einer Moschee oder Beschneidungsinstitut
– Gestaltung eines Schwucken-Tanzwagens auf einem CSD
– 100 Schlachterei-Fachverkäuferinnen die Hand zum Grusse geben
oder 100 mal an die Tafel „Sharia ist shit, ich befolge das Grundgesetz.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article251610382/Luisa-Neubauer-Eine-Meinungsakrobatin-die-jede-Stimmungsschwankung-ueberlebt.html
Laut einer regelmäßigen Umfrage der Universität Hamburg zählen nur noch 22 Prozent der Deutschen den Klimawandel zu den zwei wichtigsten Problemen im Land, 2021 waren es noch 41 Prozent. Dieser Kursverfall nimmt den Klimaaktivisten Einfluss – dennoch ist Neubauer überall.
*https://www.welt.de/wirtschaft/plus251558690/Dornier-Tiefenthaler-Politik-setzt-aufs-Klima-ohne-nachzuweisen-dass-sie-die-Wette-gewinnen-kann.html
Beim Klima gehen wir bis zur Selbstzerstörung.
Dornier-Tiefenthaler: Na ja, wir haben unseren Ruf als erfolgreiche Produzenten der technisch hochwertigsten und zuverlässigsten Autos durch gewaltige Verunsicherung ziemlich angegriffen, und andere Hersteller auf anderen Kontinenten haben die Zeit genutzt. Das Branding einer Nation ist unglaublich sensibel und schnell zerstört. Die Politik hat auf das Klima-Pferd gesetzt, ohne nachweisen zu können, dass sie eine Chance hat, diese Wette zu gewinnen. Die Grundannahme, dass unser Anteil an der weltweiten Gesamtbelastung mit zwei Prozent von Bedeutung ist, ist ja schon falsch.
++++++++++++++
*https://www.welt.de/vermischtes/article251611288/Brandenburg-Buttersaeure-Anschlag-auf-Restaurant-Feuerwehr-im-Grosseinsatz.html
Beim Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ in Brandenburg wurde eine Fensterscheibe eingeschlagen und die Fassade beschmiert, außerdem stellte die Polizei Buttersäure fest. Sie geht von einem politisch motivierten Anschlag aus – dort fand vor eineinhalb Wochen eine „Alternative Buchmesse“ statt.
++++++++++++++
*https://www.welt.de/politik/ausland/article251608386/Gaza-Krieg-Amal-Clooney-an-Haftbefehlen-gegen-Netanjahu-und-Hamas-beteiligt.html
<<< Eine Menschenrechtsanwältin islamischen Glaubens, das ist klassisch gesprochen eine contradictio in adiecto <<<
<<< Mrs. Clooney verhält sich genau so wie die vielen Muslime, die vor den Zuständen in ihren Heimatländern geflohen sind und jetzt hasserfüllt gegen Israel demonstrieren. Man blendet aus, wer für die Zustände im Libanon usw. verantwortlich ist. Billiger ist es dem "Sündenbock" Israel sein Schicksal in die Schuhe zu schieben. Die wahren Ursachen des Konfliktes werden ausgeblendet. Wo war der Aufschrei der Menschenrechtlerin Clooney nach dem 7.Oktober? Wo war ihr Protest, dass die Hamas seit Jahren Geld abgreift, was für die Entwicklung des Gazastreifens gedacht war? Warum dürfen Huthi und Hisbollah weiter bomben? <<<
https://focus.de/57275780
Putin, Grenze? Wo sind die Grenzen, habe ich etwas verpasst??
Wahrscheinlich sind schon Hunderttausende von russischen Sonderkräften im Lande, getarnt als Asylanten und Bürgergeldempfänger…. sorry aber Ernst nehmen kann ich dieses Irrenhaus nicht mehr.
https://www.haz.de/lokales/hannover/stadt-plant-unterkuenfte-fuer-obdachlose-familien-grundschule-am-limit-F5YSAFNOPRGHXOULS35AVOCMME.html
„Und die Fichteschule hat kürzlich signalisiert, dass sie mit der jetzigen Schülerzahl am Limit ist“.
Bisher leben im Stadtbezirk rund 420 Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften in Vinnhorst, Hainholz und der Nordstadt. Außerdem stellt die Stadt drei Notunterkünfte für etwa 180 Obdachlose bereit.
Dazu kommen jetzt neu bis zu 196 Plätze für Obdachlose mit und ohne Familie in den historischen, sanierten Backsteingebäuden der „Roten Reihe“ an der Schulenburger Landstraße.
Ab 2025 will die Stadt überdies die Flüchtlingsunterkunft Helmkestraße in Hainholz um 125 Plätze erweitern.
Die geplanten Neubauten sind frühestens 2026 bezugsfertig.
Im Gespräch war auch eine neue Obdachlosenunterkunft für etwa 160 Personen mit Schwerpunkt Familien an der Sokelantstraße in Hainholz.
https://www.haz.de/lokales/hannover/hannover-statt-kriegsdienst-wer-sind-die-ukrainischen-maenner-hier-K54EITOZA5F55OVZDRJFNBSMCM.html
Etwa 7000 Ukrainer leben in Hannover. 90 Prozent von ihnen sind Frauen und Minderjährige.
Doch die übrigen zehn Prozent der Geflüchteten sind Männer.
Dmytro Roh ist einer von ihnen. Der Vater zweier Kinder nippt nachdenklich an seinem Wasserglas. Als geflüchteter ukrainischer Mann mittleren Alters dürfte Roh in den Augen vieler Menschen gar nicht hier sein. Doch der studierte Wirtschaftswissenschaftler durfte ausreisen, da seine Mutter schwer krank ist.
Die 84-Jährige hatte zuletzt mehrere Schlaganfälle gehabt und war in kritischem Zustand.
Also hatte Dmytro in Kiew einen Nachweis über ihre Pflegebedürftigkeit besorgt und war mit seiner Mutter nach Hannover gereist, zu alten Freunden. <<<
+++++++++++
https://www.welt.de/politik/ausland/article251611104/EU-beschliesst-KI-Gesetz-Kein-Social-Scoring-wie-in-China.html
Bestimmte KI-Anwendungen, die gegen EU-Werte verstoßen, sollen ganz verboten werden. Dazu gehört beispielsweise die Bewertung von sozialem Verhalten („Social Scoring“). Damit werden in China Bürger in Verhaltenskategorien eingeteilt. Auch eine Emotionserkennung am Arbeitsplatz und in Bildungseinrichtungen soll es in der EU nicht geben.
OT – TOP aktuell -TOP aktuell
> Schweigeminute für den tödlich abgestürtzen Iranischen Massenmörder Raisi!
Die UN-Sitzung der Schande!!!!!!!!!!!!!! ( ***** und wann folgt die Scholz,Habeck&Co. und die gesamte EU -Elite??)
selbst die Super Opportunisten – die Mutter aller linken MS Medien > BILD regt sich auf !
Zitat/ Auszug: Der UN Sicherheitsrat hielt am Montag eine Schweigeminute für den verstorbenen iranischen Präsidenten Ibrahim Raisi ab, der bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben kam. Raisi war für seine schrecklichen Verbrechen, wie das Aufhängen von Oppositionellen und systematische Vergewaltigungen von Frauen in Gefängnissen, bekannt. Am Dienstag wird die UN Flagge als Zeichen des Respekts auf Halbmast gesenkt. Die Beileidsbekundungen von Spitzenpolitikern, wie auch die Schweigeminute des UN Sicherheitsrates, wurden scharf kritisiert. Diese Aktionen werden als moralischer Bankrott der UNO und der EU angesehen.(…)
Und die Flaggen stehen auf Halbmast. !!????
https://www.youtube.com/watch?v=KUZwZ4wfQUA
Geht noch mehr Irrsinn??????
Aber schade ist es um das Grundgesetz und die Bonner Republik trotzdem.
Aber was soll’s. Fangen wir einfach nochmal neu an mit einem guten und demokratischen Deutschland!
Zuerst – Hinweg mit den Altparteien!
Der Asyl-§16 GG wird auch nicht befolgt.
Asylbetrüger, die über sichere
3.-Staaten nach Deutschland eindringen werden trotzdem durchgepampert!
le waldsterben
Für mich steht eins fest:
unser rechtsstaatlich-demokratisches Deutschland, wie es z. B. während Helmut Schmidts Kanzlerschaft so vorbildlich existierte, bekommen wir entweder gar nicht zurück – oder nicht friedlich.“
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Das beste an dem post ist “ nicht friedlich“. Wann seht ihr/AfD endlich ein, daß eine Regierung mit AfD am Handeln massiv gehindert werden wird?! Mit Nahzie Beschmierungen , ganz …….. haßt die Afd usw finden doch bereits die Übungen mit Dachlatten und Blausäure statt. Argumente sind nicht vorhanden und dann muss (staatlich quasi genehmigt) Gewalt dafür eintreten. Auf demokratische Wahlen wird sich die AfD nicht verlassen können. Sind die AfD/ Konservativen wirklich darauf vorbereitet? Sind wir abwehrbereit? Ich fürchte nein. Mit „Gewalt ablehnen“ werden wir nur sicher ans Kreuz genagelt. Die gewaltbereite Szene wird sich nicht an die Spielregeln halten. Wir können schon einmal die Brandschutzversicherungen für öffentliche Gebäude anheben. Tolle Aussichten.
Was haben Sozen, Neger, Grüne und Südländer fast immer gemeinsam?
Genau!
Sie sind häufig Versager, berufslos und immer scharf auf das Geld Anderer!
@ A. von Steinberg 21. Mai 2024 at 12:56
Das bisherige Grundgesetz ist sterbenskrank und hofft auf Heilung!
Wird diese gelingen – Zweifel sind angebracht.
———————————–
Zweifel sind mehr als angebracht, denn nach Auffassung unserer Gebieter soll die Heilung so aussehen:
„Eine explizite Ergänzung des Katalogs der verfassungsrechtlichen Diskriminierungsverbote ist nicht nur zur Klarstellung nötig, sondern unterstreicht das Gebot einer hinreichenden antidiskriminierungsrechtlichen Gesetzgebung zum Schutz von Menschen mit nicht-heterosexueller Orientierung, die in den aktuellen politischen Zeiten wichtiger denn je ist. .”
“Wir können nicht in den Schulen lehren, dass es keine „Rassen“ gibt und zugleich im wichtigsten Text unserer Rechtsordnung diesen Begriff reproduzieren. Statt „Rasse“ sollte in Art. 3 Abs. 3 die „rassistische und antisemitische Zuschreibung“ aufgeführt werden.”
“Das Erstarken der AfD hat in jüngerer Zeit eine Debatte über die Absicherung des BVerfG angestoßen, die darauf gerichtet ist zu verhindern, dass das für die Wahrung der Verfassung zentrale Kontrollorgan von rechts vereinnahmt und in seiner Arbeit behindert wird.” ( meine Anmerkung: Das dürfen natürlich nur die Linken und sie machen reichlich Gebrauch davon.)
Den ganzen Artikel finden Sie hier:
75 Jahre Grundgesetz
Wir müssen die Verfassung updaten!
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/75-jahre-grundgesetz-verfassung-update-bverfg-resilienz-demokratie/
Wen die Wähler nicht für einen raschen und “nachhaltigen” Umschwung sorgen, wird es in Kürze nichts mehr zu retten oder zu heilen geben.
https://www.bild.de/regional/rheinland-pfalz/u-haft-syrer-20-missbraucht-joggerin-49-auf-feldweg-bei-worms-664c7f4b534a752df093c176
Laut Frankenthals Leitendem Oberstaatsanwalt Hubert Ströber ist der tatverdächtige Syrer (20) erst seit Oktober 2023 in Deutschland.
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Religiös motivierte Straftaten steigen um über 200 Prozent
https://www.bild.de/politik/inland/politisch-motivierte-kriminalitaet-in-deutschland-explodiert-der-hass-664c59cc1e258259cdd31a70
Auch die linksextreme Gewalt steigt um 11,5 Prozent auf 7777 Delikte – es sind viel weniger Straftaten als von der extremen Rechten, dafür wurden die Links-Aktivsten viel häufiger bei Sachbeschädigungen erwischt.
Von 9304 Sachbeschädigungen insgesamt werden knapp 4000 dem linksextremen Milieu zugeordnet.
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*https://www.bild.de/regional/muenchen/alles-fuer-deutschland-post-keine-ermittlungen-gegen-cathy-hummels-664c71193b3568586a81a485
Weiter erklärt Grotz: „Mit Rücksicht auf die umgehende Löschung des Tweets durch die Betroffene, ihre unmittelbar darauffolgenden Erklärungen, die Umstände des Posts und die Person und Persönlichkeit der Betroffenen ergaben sich in subjektiver Hinsicht keine konkreten Anhaltspunkte für den Anfangsverdacht eines strafbaren Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, sodass von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen war.“
*https://www.bild.de/politik/inland/verbindungen-zur-nsu-und-zu-hells-angels-thueringer-politiker-vertritt-sowohl-cdu-als-auch-afd-664c7d891e258259cdd31c6d
Laut neuester Steuerschätzung werden die Einnahmen des Bundes noch einmal um elf Milliarden Euro niedriger ausfallen. <<<
Aber egal ……………….
https://www.focus.de/politik/neue-erinnerungskultur-naiv-und-gefaehrlich-claudia-roths-seltsames-millionenprojekt-scheitert-gerade_id_259961460.html
Für 134 Millionen Euro will sie in Berlin ein neues Dokumentationszentrum zum Zweiten Weltkrieg errichten.
Mehr als 200 Millionen Euro soll ein Ausstellungszentrum in Halle kosten, mit dem der Bund die „Lebensleistung der Ostdeutschen“ würdigen will.
Das 43-seitige Papier hat unter Historikern einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.
Schon sprachlich ist das Papier eine Zumutung.
In Köln soll ein „Haus der Einwanderungsgesellschaft“ entstehen, für das sie bereits mehr als 22 Millionen Euro bewilligt hat.
In Frankfurt am Main soll die Paulskirche um ein „Haus der Demokratie“ ergänzt werden, wofür sie 19,5 Millionen Euro bereitstellen will.
Auch für die Opfer der rechtsradikalen NSU-Gruppe soll ein Dokumentationszentrum entstehen, das laut Machbarkeitsstudie jährlich über fünfzehn Millionen Euro kosten soll.
Die deutsche Erinnerungskultur soll demnach in einer bunten Mischung multikultureller Narrative aufgelöst werden. Wozu diese scheinbar progressive Toleranz führen kann, zeigt sich schon heute an Schulen und Universitäten, wo Antizionismus und Antisemitismus allenthalben auf dem Vormarsch sind.
https://www.focus.de/panorama/welt/1-5-millionen-fuer-initiative-schwarzer-menschen-dahinter-steckt-diese-hardcore-marxistin_id_259820118.html
Viele Millionen Euro an Steuergeldern werden im „Kampf gegen Rechts“ investiert – und fließen offenbar in fragwürdige Hände: So erhält die „Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland“ in den vergangenen Jahren bis heute insgesamt rund 1,5 Millionen Euro – obwohl ihre Gründerin Bafta Sarbo bekannt für ihre linksradikale Äußerungen ist.
*https://www.focus.de/politik/deutschland/aktuelles-trendbarometer-gruenen-weiter-im-sinkflug-linke-auf-dem-weg-in-die-bedeutungslosigkeit_id_259963339.html
AfD (15 Prozent)
A. von Steinberg 21. Mai 2024 at 12:56
Der „Great-Reset-Staat“
mit neuem Grundgesetz der Transformation?
Das bisherige Grundgesetz ist sterbenskrank und hofft auf Heilung!
Wird diese gelingen – Zweifel sind angebracht.
Mein Eindruck ist, dass sich die überstrapazierten westlichen Werte insbesondere in weiten Teilen Europas (gesamte EU) inzwischen vermischen mit der
>> Totalitär-Ideologie nach Soros und Schwab,
die unverhohlen den Gerat Reset propagieren.
Das bedeutet in Kurzform:
Hochfinanz/Großindustrie sowie Polit-“Eliten“ sorgen dafür, dass die Welt bzw. zunächst das EU-Europa transformiert wird mit dem Ziel eines umfassenden, imperialen Machtgefüges, in dem die Finanz- und Polit-Eliten die Volksmassen gleichschalten.
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Da dies jetzt schon alles bekannt geworden ist, durch die COVID Plandemie + Zwangsimpfungen, wobei doch der eine und andere wachgerüttelt wurde, ist nun Ende Gelände für die Giftmischer.
Gefahr erkannt, Gefahr gebannt.
Im Moment befinden wir in der „Bannungsphase“.
Deshalb müssen alle DIE AFD WÄHLEN!
Die Leute lassen sich hier doch nicht ALLE verorwelschen!
Das glauben Sie doch selbst nicht!!
Immer mehr Schweinereien kommen an die Öffentlichkeit!
Die Leute starren verwirrt, sind noch in der Schockphase, aber begreifen.
Das haben WIR MENSCHEN GEMEINSAM,
wir sind auch nur TIERE MIT INSTINKT die überleben wollen!
hhr
21. Mai 2024 at 14:34
le waldsterben
Für mich steht eins fest:
unser rechtsstaatlich-dem…
xxxxxx
So sehe ich das auch, einen demokratischen Wandel wird es nie mehr geben, entweder holen wir uns unsere Heimat mit Gewalt zurück oder wir leben weiter in der DDR2.0.
Doch wer soll kämpfen? Die, die sich auf Geheiss der Regierung bereits durch die Genimpfung aufgaben?
Die Klimaretter, Die Ukraineretter?
Es ist aus, man muss sich anpassen.
Art. 16a GG geht auf einen faulen Kompromiß von 1993 zurück, und ist meiner Meinung nach nicht der Kern des Grundgesetzes.
Aus den Statistiken der Behörden ging 2015 (und in den folgenden Jahren) hervor, daß nur ein ganz geringer Teil der Migranten sich auf diese Vorschrift berufen konnte, vielleicht 1-2%. Um diese Vorschrift ging es also überhaupt nicht. Fast die Hälfte hatte überhaupt kein Bleiberecht, wurde aber nicht ausgewiesen. Das wurde alles sauber und ordentlich statistisch erfaßt.
Wenn das Grundgesetz tot wäre, unter welcher Verfassung leben wir denn dann heute? Zur Zeit gilt formal noch die Ordnung des Grundgesetzes, aber sie ist angeschlagen. Vielleicht, weil man einen großen Krieg machen will, und das mit der Ordnung des Grundgesetzes nicht geht. Von dem wären dann allerdings auch die Migranten betroffen, wir wären dann nicht die einzigen, die betrogen wurden.
Ich denke, es ist so eine Übergangszeit: Das Grundgesetz ist gefährdet. Entweder es fällt ganz, und wir kehren zurück in die Barbarei. Oder es kann sich behaupten und wird wiederhergestellt. Das wäre mein Wunsch.
Auch der Gleichheitsgrundsatz ist hin. Bdeamte werden weiter priviligiert. Beamte, Pensionisten und Abgeordnete haben einen Inflationsausgleich bekommen. Nur Rentner sollen die komplette Inflation bezahlen. Alles nicht mehr normal.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/inflationsausgleich-rentner-wenig-chancen-100.html
Bundeskanzler Olaf Scholz ist stinksauer auf Aussenpüppchen Baerbock und den ukrainischen Präsidenten Selensky! Es wurde nämlich ein total kranker Plan für die Ukraine vorlegt und zu diesem Plan ist Scholz auf der Bühne komplett ausgerastet.
https://www.youtube.com/watch?v=0kb4hlMQ18w
nicht ausrasten sondern fristlos feuern d.h. EDEKA und Ende der Karriere.
ZU:
Annie Crane 21. Mai 2024 at 14:48
—————————————
Stets appelliere ich dazu, die Hoffnung nicht aufzugeben.
Dennoch ist es so, wie Sie es ausdrücken:
>> Die Zeit drängt, sonst geht nichts mehr!
Bei dem nunmehr seit Monaten anhaltenden Feldzug der Kartell-Parteien samt der angeschlossenen Verbände und Kirchen sowie der GEZ-Zwangs-Medien zeigt sich so langsam, dass die AfD in ihrer Führungsstruktur diesem Kampf nicht gewachsen zu sein scheint.
>> Der Fall der Fälle:
Es wird sogar gemunkelt, dass nach den aktuellen Wahlen möglicherweise bei einem Absturz der AfD die Parteizersplitterung drohen könnte.
Es gibt Stimmen, die eine Bewegung Alice Weidel („BAW“) als künftige neue rechte Partei befürworten – ähnlich der Partei „BSW“ von Frau Dr. Sahra Wagenknecht.
Man wird sehen ….
ja, unser Grundgesetz wurde von Merkel, Habeck und Konsorten ausgehebelt. Die AfD muss dies an die grosse Glocke hängen, denn immer noch zu viele Deutsche glauben diesen Demokratieförderer-Blendern.
Wir müssen für die Einhaltung unseres Grundgesetzes kämpfen.
A. von Steinberg 21. Mai 2024 at 16:50
ZU:
Annie Crane 21. Mai 2024 at 14:48
—————————————
Ich glaube nicht, dass die AfD abstürzt, auch wenn die Schweinemedien dies logischerweise schreiben.
Wi brauchen unbedingt wieder Grossproteste. Den Bauern wurden von der EU ja jetzt ein paar Leckerli versprochen. Was aber nützt es, wenn nur die Verhältnisse der Bauern verbessert werden. Wenn der andere Mittelstand den Bach runter geht, trifft es nämlich auch die Bauern. Deshalb müssen die Bauern mit uns Normalbürgern wieder mitdemonstrieren. Wir sind aufeinander angewiesen. Zusammen haben die Deutschlandabschaffer gegen uns keine Chance.
Politiker von SPD und CDU fordern Wehrpflicht auch für Frauen
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/spd-und-cdu-politiker-fordern-wehrpflicht-auch-fuer-frauen/
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Wenn die Gleichberechtigung wollen, dann komplett. Ist schon richtig so.
Ich liebe Deutschland, weil…
?? Außenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne): „… Pommes-Schranke auf dem Dönerteller unschlagbar ist, weil uns unsere Vielfalt nicht nur am Imbissstand stärkt. Wir sind: ‚Mit alles und scharf‘.“
https://www.bild.de/politik/inland/75-jahre-grundgesetz-ich-liebe-deutschland-weil-664a36ba1e258259cdd30d7b
Vize-Kanzler Robert Habeck (54, Grüne): „… es die Kraft hatte, nach den dunkelsten Jahren zu einer starken Demokratie zu werden. Dieser Staat ist der beste, den wir je hatten.“
und diese Gestalten wollen Kanzler werden?
@ A. von Steinberg 21. Mai 2024 at 16:50
ZU:
Annie Crane 21. Mai 2024 at 14:48
—————————————
Stets appelliere ich dazu, die Hoffnung nicht aufzugeben.
Dennoch ist es so, wie Sie es ausdrücken:
>> Die Zeit drängt, sonst geht nichts mehr!
…
>> Der Fall der Fälle:
Es wird sogar gemunkelt, dass nach den aktuellen Wahlen möglicherweise bei einem Absturz der AfD die Parteizersplitterung drohen könnte.
Es gibt Stimmen, die eine Bewegung Alice Weidel („BAW“) als künftige neue rechte Partei befürworten – ähnlich der Partei „BSW“ von Frau Dr. Sahra Wagenknecht.
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Die Zeit drängt meiner Meinung nach, weil die Altparteien zusammen mit der verwahrlosten Justiz alles daran setzen werden, die AfD auszuschalten – siehe Krah und Bystron und das ist nur der Anfang. Die AfD hätte diese Leute niemals aus dem Wahlkampf herausnehmen dürfen. Ich wüsste nicht, dass Kohl jemals klein beigegeben hätte (Spendenaffäre); ich wüsste nicht, dass die Republikaner Trump mit seinen unzähligen Prozessen jemals gedrängt hätten, einen Wahlkampfauftritt abzusagen. Auch von der Leyen wird angesichts von Pfizergate von der CDU nicht zurückgepfiffen.
Das sind nur ein paar Beispiele.
Meine ganz große Befürchtung ist und da stimme ich mit Ihnen überein: Ich halte es für möglich, dass Teile der AfD die Gunst der Stunde zu Profilierungszwecken nutzen wollen und versuchen, lästige Mitbewerber um „höchste Weihen“ kalt zu stellen.
1.: Viel mehr für Deutschland
2.: Abschieben ab Erfurt
3.: Froh sein, gerade noch die Kurve gekratzt zu haben
@ pro afd fan 21. Mai 2024 at 17:12
A. von Steinberg 21. Mai 2024 at 16:50
ZU:
Annie Crane 21. Mai 2024 at 14:48
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Ich glaube nicht, dass die AfD abstürzt, auch wenn die Schweinemedien dies logischerweise schreiben.
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Auf Umfragewerte gebe ich sowieso nichts. Denn wer wird sich in der heutigen Zeit noch als AfD-Wähler outen? Ich denke, dass man den veröffentlichten Werten 5 – 10 % wird hinzurechnen können.
Meine Befürchtung ist, dass dieses Regime die Partei handlungsunfähig machen wird. Wer soll denn am Ende noch den Wahlkampf bestreiten, wenn die Partei jeden, gegen den ein abstruser Verdacht konstruiert wird, zurückpfeift. Die Parteiführung muss robuster und auch loyaler werden.
Annie Crane 21. Mai 2024 at 18:29
Ja, die Parteiführung muss robuster und loyaler werden. Keine Massnahmen mehr ohne Beweise.
Es sind die Kartell-Parteien selbstverstädnlich daran interessiert, dass die AfD zerlegt wird.
Aber leider zersetzt sich die AfD teils selbst – u. a. durch die zahlreichen Mätzchen einzelner Funktionäre und zerstrittene Führung.
Ich selbst bin für eine Stärkung der Rechten und
>> nicht für Spaltung.
Dies geht nur durch Bündelung der Kräfte und eine überzeugende Führung.
Der Wähler will neben dem AfD-Programm eine selbstbewusste personelle Alternative sehen.
Was man aus meiner Sicht aber als Führungs-Duo akzuell sieht, das ist ein „kümmerlich blökendes Lamm-Böckchren“ und eine „kampfstarke Löwin“. Salopp gesagt:
Als Savannen-Kenner muss ich der Löwin den Vorzug geben.
Und dann ist da noch der Prozess gegen „Seine Hoheit“…
Wird man Russland die Ukraine erobern lassen? Wird man das Land-Manöver im Nato-Osten ausklingen lassen, und in die Kasernen zurückkehren?
Weiß jemand was über den Status des deutschen Botschafters in Moskau? Auf Youtube höre ich, die westlichen Botschafter seien abgezogen worden (weiß aber nicht, ob das stimmt).
Wie ist der Status der taktischen Atomwaffen der Russen nahe der Ost-Ukraine?
Würden die Russen in der Ukraine noch ein weiteres Jahr brauchen, oder nicht doch eher deutlich weniger?
Irgendwie könnte sich das alles bald oder sogar sehr bald entscheiden.
Die Swing-Jugend hatte es damals nicht leicht …
Richtig!
Das Grundgesetz wird seit 2015 fortlaufend
gebrochen. Entweder es läuft wie bei der Verfassungsbrecherin Angela Merkel, dass direkt geltendes Recht gebrochen wird, oder man beruft sich auf Entscheidungen transnationaler Organisationen, die hier in Deutschland von niemandem ein Mandat bekommen haben und demzufolge eigentlich auch hier nichts zu melden und zu entscheiden haben dürften.
Siehe EU Migrationspakt.
Siehe WHO Plandemie-Ermächtigungsgesetz!
Siehe IPCC CO2-Klimawillkür!
Wir haben es bei den Globalisten mit weltweit agiereneen Politpiraten zu tun, die mit Hilfe von großen Konzernen die auch große Stücke von der Beute abbekommen, nach nichts weniger als der Weltherrschaft streben.
Es sind größenwahnsinnige Verbrecher die noch wahnsinniger sind als einige Herrscher des alten Roms und zur Erreichung ihrer Ziele mittels ihrer kranken und perversen Ideologien selbst die totale Zerstörung unserer Gesellschaft in Kauf nehmen.
Wofür noch eine Ausbildung machen oder studieren?
Mit Bürgergeld macht man locker so viel wie ein
FH Absolvent der gerade in den Beruf einsteigt.
https://www.focus.de/finanzen/news/der-personalmarkt-ist-am-boden-gaststaettenchef-klagt-uebers-buergergeld-bewerber-erwarten-3000-euro-nettolohn_id_259960075.html
3000 € Nettolohn ? Da haben einige unserer Freunde vorher zu lange in der Sonne gelegen …. Wer solche Spielchen macht, das Geld sperren. Aber wahrscheinlich wird dann noch ein Psychologe zur Seite gestellt.
Abschieben im großen Stil…..sagte Olaf der Vergessliche …..Dummland 2024 !
Aber SICHER ist das Grundgesetz tot: Allerspätestens in der Tat seit 15 mit Merkels eklatantem irrsinnigen Verfassungsbruch /Art. 16 aGG) duch die Zulassung der irren Masseneinwanderung von ‚Asyl’INVASOREN – NIEMALSGEAHNDET – und die schändliche
‚Ampel’Regierung unter Scholz und Phaeser setzt dies noch im Turbogang fort … ??? Kotz—
Was schert uns schliesslich das Grundgesetz.
Nun das GG ist im Grunde schon eine gute Sache als Verfassung, sieht man von den legionsweisen Änderungen und Verwässerungen ab.
ABER: Sein allergrösster Fehler bei allen guten Absichten, dass es eben keinen effektiven Schutz vor Missbrauch und Usurpation bietet und diesem – sh. MerKILL’s AsylinVASION DEM MISSBRAUCH TÜR UND TOR OFFEN LÄSST, INDEM SICH SCHÄNDLICHE VERFASSUNGSFEINDLICHE REGIERUNGEN – von MerKILL angefangen – EINFACH DARÜBER HINWEGSETZEN, WIE GESEHEN.
UND EIN SKANDAL IST AUCH DAS ES MÖGLICH IST WIE IN DER CovId – PLANDEMIE GESEHEN, SICH KURZERHAND DURCH EINFACHGESETZLICHE REGELUNGEN ÜBER ELEMENTARE GRUNDRECHTE HINWEGZUSETZEN UND DIESE KURZERHAND AUSZUHEBELN UND AUSZUSETZEN.
WELCHE SCHANDE!
Bernhardiner 21. Mai 2024 at 12:13
Das Problem ist doch dann nicht das Grundgesetz, sondern es sind diejenigen Lumpen, die die klar formulierten Grundgesetz-Artikel ignorieren. Ohne dafür zur Rechenschaft ablegen zu müssen!
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Da haben Sie zweifellos recht, wie auch in meinem vorstehenden Beitrag ausgeführt. Natürlich sind es die genannten Lumpen, ohne Zweifel. Indessen, das GG sieht eben auch keine Sicherungen gegen Missbrauch vor, wenn kriminell zu nennende Subjekte das GG schlichter Dinge und vorsätzlich brechen. (Freilich ist die Frage, ob eine solche Absicherung gegen solche Machenschaften überhaupt möglich ist – ‚Wasserdicht‘ ist letztlich nichts).
Das Schlimme ist, dass dieser Verfassungsbruch nie geahndet wurde und Merkill und gar Scholz dann 2017 noch ‚wiedergewählt‘ wurde. Und die heutige SchandTruppe setzt den Verfassungsbruch noch im Turbogang fort …….
Ich dachte, die USA regieren in Deutschland. Wozu das Grundgesetz?
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