Lauterbachs Medizinforschungsgesetz ist ein Geschenk an die großen Pharmakonzerne, deren Gewinne in die Höhe getrieben werden und die Kranken dafür bezahlen müssen.
Lauterbachs Medizinforschungsgesetz ist ein Geschenk an die großen Pharmakonzerne, deren Gewinne in die Höhe getrieben werden und die Kranken dafür bezahlen müssen.

Von CONNY AXEL MEIER  | Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist nicht von ungefähr Gegenstand von Karikaturen aller Art. Hat er einerseits in der menschengemachten Covid19-Krise, die – wie wir heute wissen -, nur eine Art Grippe war, den Überblick verloren gehabt und die Bürger mit unsinnigen Maßnahmen terrorisiert und vorsätzlich ihrer Grundrechte beraubt, so gilt er andererseits als bester Lobbyist der Pharmakonzerne. Außerdem ist Lauterbach schneller dabei, Ausreden zu erfinden, als eine Maus ein Loch findet. Das muss man erstmal fertigbringen!

Unbemerkt von der breiten veröffentlichen Meinung aus ARD und ZDF hat Lauterbach es fertig gebracht, im Bundeskabinett am Mittwoch ein sogenanntes „Medizinforschungsgesetz“  durchzuschleusen. Mit der Koalitionsmehrheit wird dieses Gesetz ohne große Debatte verabschiedet werden. Das ist so gut wie sicher, weil nämlich kaum ein Abgeordneter den Gesetzentwurf lesen wird und es so schon immer war.

Wer nun glaubt, dass das Medizinforschungsgesetz den Patienten irgendwie entlastet oder gar nützt, der ist, wie immer, auf dem Holzweg. Es ist ein Geschenk an die großen Pharmakonzerne. Das Gesetz wird deren Gewinne in die Höhe treiben und die Kranken müssen dafür bezahlen. Die Krankenkassenbeiträge werden mittelfristig erhöht werden und die vereinfachte Zulassung wird neue Arzneimittel mit unbekannter Wirkung auf den Markt bringen. Die nach Indien und China ausgelagerte Produktion von Billigarznei und Generika soll wieder mit viel Geld nach Europa zurückgeholt werden. Weil es ja zu Sanktionen gegen China und Indien kommen könnte. Aus geopolitischen Gründen und vom Steuerzahler finanziert.

Die Ärzte-Verbände finden das Gesetz gut. Neue Geldquellen tun sich auf. Nur ein Punkt stört sie – die geplanten „vertraulichen Erstattungsbeträge“:

Auf Verlangen eines pharmazeutischen Unternehmens kann nun auf eine Meldung des verhandelten Erstattungsbetrages an die allgemein verwendeten Verzeichnisse (Lauer-Taxe) verzichtet werden, sodass der Erstattungsbetrag für ein Arzneimittel nicht öffentlich zugänglich wäre. Dies soll nach dem Willen des Gesetzgebers mehr Verhandlungsspielraum ermöglichen, weil die globalen Effekte des öffentlich sichtbaren Preises in Deutschland durch die internationale Preisreferenzierung wegfallen würden.

Im Endeffekt wird das zu höheren Arzneimittelpreisen führen, weil die Kalkulation so geheim wie möglich bleibt. Große Pharmalieferanten haben so als Großkunden bessere Einkaufskonditionen als kleine Apotheken, weil die Erstattungsbeiträge höher sein werden. Der Leidtragende ist der Kranke, der auf die Medizin angewiesen ist.

Letzten Endes reiht sich das Medizinforschungsgesetz ein in die anderen Bundesgesetze, die allesamt den Bürger finanziell ruinieren, ihm die Freiheit rauben und ihn zum Untertan im Sinne vergangener Epochen machen. Was Medienfreiheitsgesetz, Geldwäschegesetz, Digitale-Medien-Gesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz und Demokratiefördergesetz zur Bekämpfung und Schikane „Freier Medien“ und freier Bürger machen, ist tatsächlich absolutistischer Ökosozialismus, ja fast schon Tyrannei. Heizungsverschrottungsgesetze wie in Augsburg, wo das Gasnetz bis 2030 abgeschaltet und zurück gebaut wird, sowie für viele unbezahlbare Dämmungsvorschriften sorgt, sind das Tüpfelchen auf dem „i“. Augsburg ist nur der Vorreiter – andere werden folgen.

Das Medizinforschungsgesetz wird nicht nur zu Preiserhöhungen, sondern auch zu einem Medikamenten-Schwarzmarkt führen, an dem sich zugewanderte Clans und jetzt arbeitslose Marihuana-Händler bereichern werden. Und wer das als Beamter oder als Beschäftigter im öffentlichen Dienst zur Sprache bringt oder kritisiert, der ist ruck zuck seinen Job und seine Pension los. Dann kümmert sich der Haldenwang’sche Regierungsschutz wegen „Delegitimierung des Staates“ um sie.

Haben Sie, lieber Leser, vor der Lektüre dieses Artikels schon mal vom Medizinforschungsgesetz durch die Belehrmedien ARD, ZDF, SZ und Hintertupfinger Kreisanzeiger gehört? Falls nicht, dann fragen Sie sich: Warum wohl nicht? Sie kennen die Antwort.

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36 KOMMENTARE

  4. Diedrich, heute, 18.05 h:

    Stammheim ?!?

    Ist viel zu wenig. Ich mußte mich wegen eines Krankenhausaufenthaltes
    impfen lassen.
    Genau 10 Tage später asthmaähnliche Anfälle, ständiger Schleim im Hals,
    Atemnot.
    Der konsultierte HNO tippte auf Impfursache, da sonst alles ok.

    Deshalb bin ich rachsüchtig, bin mehr für ………, mindestens Sibirien!

  5. @ Bonn 29. März 2024 at 17:50

    Koks-Kalle hat noch mehr vor:

    Schrittweise Legalisierung von leichten
    und härteren Drogen, wie beispielsweise
    Cannabis und Kokain.[46](Die Welt, Sept. 2020)
    [47] Vor wenigen Tagen (Sept. 2020) schlug er
    https://www.wmn.de/buzz/drogenkonsum-entkriminalisieren-id37679
    sogar eine komplette Legalisierung bestimmter
    Drogen vor und deutete an, dass selbst Kokain
    legal erhältlich sein könnte.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Lauterbach#Gesundheitspolitik

  6. Kapitaen 29.03.2024 at 18;16

    z.B. Workuta am Polarkreis – Kohleabbau per Hand…

  7. Letzten Endes reiht sich das Medizinforschungsgesetz ein in die anderen Bundesgesetze, die allesamt den Bürger finanziell ruinieren, ihm die Freiheit rauben und ihn zum Untertan im Sinne vergangener Epochen machen. “
    ——————————-
    Interessant. Sieht so Bürokratieabbau aus? Wieso mischt sich hier der Staat in den Markt? Die Kranken Kassen sollten selber Manns genug sein mit den Herstellern über Preise zu sprechen. Schließlich sind sie doch Großabnehmer. Meinetwegen per Krankenkassen-apotheken.

  9. Wann endlich,wann ,wird dieser Mann,der als Pharmalobbiist Millionenschäden erzeugt hat ,durch Impfstoffe,die anschliessend vernichtet werden mussten,weil sie keiner mehr brauchte.Der mit seinen Falschaussagen und Lügen zur Sicherheit der Vazine tausende von Coronageschädigte und Tote zu verantworten hat?Wann endlich wird dieser Meineidableister aus seinem Amt entfernt ?Wann endlich ?

  10. Die Idee, Arzneimittelproduktion und -zulassung zurückzuholen bzw. zu vereinfachen ist an sich ja nicht schlecht. Irritierend sind nur diese vertraulichen Erstattungsbeträge und – was der Autor gar nicht erwähnt – Folgendes:

    „Mit dem Gesetz sollen Forschungsanträge bei einer „spezialisierten Ethik-Kommission“ im Eilverfahren genehmigt werden können …

    Darüber hinaus soll es nach Anhörung des BfArM und des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), dem Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, bei bestimmten Verfahren – je nach „medizinischen Indikatoren, Bevölkerungsgruppen oder Studienphasen- oder -typen“ – weitere spezialisierte Ethik-Kommissionen geben.“

    https://www.heise.de/news/Entwurf-fuer-Medizinforschungsgesetz-beschlossen-neuralgische-Punkte-bleiben-9669606.html

    Hört sich das nicht so an, daß bei künftigen Pandemien oder sonstigen Notlagen gewisse dubiose „Ethikkomissionen“ ruck zuck passende Impfungen oder Arzneimittel zulassen können?

  11. @ Bertl 29. März 2024 at 19:11

    Die Medikamentenherstellung wurde nach Asien verlagert. Ist ja auch billiger dort. Nur machen wir uns damit total abhängig. Produzert wird in Indien und China. Überall fehlen Medikamente. Vor wenigen Jahren gab es einen Skandal, als beim Blutdrucksenker krebserregende Verunreinigungen gefunden wurden. Das lag an der Herstellung in China. Nur am Anfang wird alles kontrolliert und danach nicht mehr. So kam es zu den Problemen. Im Link kann man die Warnung lesen.

    https://www.bfarm.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/pm5-2018.html

  13. Wie bei der GEZ-Steuer muss man für die eigene Vergiftung noch durch Steuern und Krankenkassenbeiträge bezahlen.

  14. Hinweis:

    Es wurde – wenn auch nur am Rand – bei der TAGESSCHAU darüber berichtet. Auch auf der Webseite gibt es einen kurzen Bericht dazu. Die Überschrift sagt eigentlich sehr deutlich, worum es im Kern EIGENTLICH geht:

    Kabinett will Medikamente schneller zulassen
    https://www.tagesschau.de/inland/medikamente-forschung-gesetz-100.html

    Es geht um genau dasselbe wie bei den „Zulassungen“ der Anti-COVID-Spritzmittel. Verschiebung der Nebenwirkungstests auf den Zeitpunkt NACH der „Zulassung“ – als weitere Massenexperimente.

  15. Wir stehen vor einem BIOS-Faschismus:

    Viren, Bakterien und andere Mikroben sollen international ausgetauscht werden. Die Regierungen entwickeln heimlich verschärfte Varianten in ihren unüberwachten Laboren und bei Problemen in der Bevölkerung werden diese Organismen freigesetzt. Dann tauchen wie durch Wunderhand zeitnah die passenden „Impfstoffe“ auf, welche dann die Reichen an den Börsen noch reicher machen, und die Bevölkerung wird immer ungesunder bzw krepiert. So kann man Aufstände im Keim ersticken.

  16. @ Europa_Nostra 29. März 2024 at 19:44

    Ist jja wie in 3. Reich. Damals wurden Juden enteignet und deren Eigentum verkauft oder versteigert. Am Ende mußten die armen Juden noch das Zugticket ins Lager kaufen. Selbst für den Mord wurde bezahlt. Achja den Leichen wurde Schmuck abgenommen und die Goldzähne gezogen. Damit wurden nationalsozialisten reich.

  17. @ Packdeutscher 29. März 2024 at 19:48

    Die Corona-Impfstoffe wurden schnell bereitgestellt. Normalerweise dauert die Zulassung von Medikamenten einige Jahre. Aber da ging alles schneller. Beweise zur Wirksamkeit haben schon damals gefehlt. Vor der Impfung sollte man unterschreiben. Damit soll man auf Rechtsansprüche verzichten. Eine Haftung wollte niemand übernehmen, weder Hersteller noch Regierung. Im Gesundheitswesen gab es eine Impfpflicht gegen Corona. In der Bundeswehr besteht diese immer noch.

  18. Warum sind die Schuldigen noch nicht im Gefängnis? Merkel, Spahn, Lauterbach, Drosten und andere haben sich schuldig gemacht. Warner wie Bahkdi usw. lagen immer richtig.

  19. Jetzt werden die KASSEN PATIENTEN von LAUTERBACH ABGEZOCKT!!

    IMPOPFER, DROGENOPFER, Beitragszahlerelend dem doch egal!!

    Der Lauterbach verantwortet das alles!!
    LAUTERBACH ist wie ein UNHEILSENGEL!!

    BILDZEITUNG:
    „Krankenkassenbeiträge knallen rauf!“
    „Hiobsbotschaft für die 74,3 Millionen Menschen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV): Im neuen Jahr droht ein heftiger Beitragsschock.“

    Tja wenn die Ausländer FLÜCHTLINGE alle kostenlos behandelt werden, das muss zuletzt einer bezahlen!

    Der dumme ist der Beitragszahler!

    https://www.bild.de/politik/inland/politik-ausland/krankenkassen-chef-beitraege-fuer-die-gesetzlichen-knallen-2025-rauf-87691524.bild.html

  20. Experten im Bundestag bestätigten:
    Frankreich darf gegen Russland kämpfen!
    29.03.2024 | ALEXANDER RAUE
    Frankreichs Präsident Macron möchte Bodentruppen in die die Ukraine schicken und im französischen Fernsehen wurde bereits die Invasion live durchgespielt. Und jetzt haben sich die Bundestagsexperten dazu geäussert und Frankreich einen Freifahrtschein gegeben.
    https://www.youtube.com/watch?v=v8G-Y5YUcdg
    8 Min. lang

  21. Frankreich könnte direkt mit Russland
    zusammenstoßen, wenn genau DAS passiert!!!
    Thomas Gast – Der Legionär
    29.03.2024 DEUTSCHLAND
    Soldat erklärt: warum DIESE FÜNF
    SZENARIEN höchst gefährlich sind!
    https://www.youtube.com/watch?v=rL3n59TG-8I
    15:26 Min. lang, diesmal nur Erklärungen,
    keine Musik mit Legionärsbildern/-romantik.

    Frankreich ist schon aus mehreren afr.
    Ländern hinausgeflogen, braucht aber
    Bodenschätze für seine Wirtschaft…

  22. .

    Das „Gute-Nachrichten-Gesetz“ fehlt noch,

    .

    1.) das (Regierungs-) kritische Artikel jeglicher Art verbietet.

    .

    Friedel

    .

  26. Ja, habe ich gehört.
    Als Vorbilder werden Spanien und Frankreich genannt.
    Es wurde eine japanische Firma irgendwo in Bayern gezeigt, welche hier Pharma Produkte herstellen.
    Das war bei Plusminus, eine ganz hervorragende Wirtschafts Sendung in der ARD. Super kritisch zur Ampel Politik.
    Beispiel: Fernwärme
    Die Kunden sind dem meist kommunalen
    Versorger hilflos ausgeliefert.
    Die können mangels Wettbewerb die Preise diktieren, eine Seniorin in Weimar soll 8.000 Euro nachzahlen, und künftig monatlich
    900 Euro vorauszahlen.

  27. Ich verstehe einen Bundeskanzler nicht, der offensichtlich
    nicht mehr ihre Sinne beisammen habende Minister gleich
    welcher Couleur weiter in Amt und Wüden lâßt. Da gehören
    mindestens noch AA, IM und WM dazu.

    Er hat sie doch ausgewählt, also kann er sie auch bei
    nachgewiesenem Scheißebauen wieder rauswerfen!

    Auch, wenn es naiv klingt.

  28. Durch dieses Gesetz, werden im Schnitt die Medikamente
    nicht billiger, dass kann man schon jetzt voraussagen.
    Wenn der Verwaltungsaufwand noch größer wird, ist das
    Produkt noch nie billiger geworden.
    Ich habe das Gefühl, dass dieses Gesetz hauptsächlich der
    Geo-Politik wegen eingeführt wird.
    Oder glaubt jemand, dass ein Arzneimittel in Deutschland
    billiger hergestellt werden kann, als in China oder Indien ?
    Was sagen denn die Krankenkassen dazu, ob gesetzlich oder
    privat, mehr Büroaufwand ist ihnen gewiss und es gibt wie
    immer nur einen, der das bezahlen muss !

  29. Every time he makes a joke it’s a law; and every time he makes a law it’s a joke.
    Ich will mich nicht mit fremden Federn schmücken. Deshalb hier das Originalzitat von Will Rogers, amerikanischer Komiker, Schauspieler und Autor (1879- 1935) und immer noch aktuell.
    With Congress, every time they make a joke it’s a law; and every time they make a law it’s a joke.

  30. In Frankreich heist das Gesetz :; Pfizer Schutz gesetz :: !!!
    Kritik ist nun strafbar.
    Genau was die drecks WHO gefordert hat !!!

  31. Ich stimme dem Autor vollumfänglich zu. Die Kranken werden noch stärker zur Kasse gebeten.
    Dieses angebliche Medizinforschungsgesetz gehört in die Tonne.

  32. Lauterbach plädiert dafür, bestimmte Drogen zu legalisieren. „Das sollte man stufenweise einführen, erst mit leichten und dann mit härteren Drogen. Zunächst für Cannabis und Marihuana, später vielleicht auch für Kokain. Damit sollte man testen, wie das funktioniert.“

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article216113958/Mehr-Drogentote-Lauterbach-fordert-Legalisierung-von-Cannabis-und-Kokain.html

    Den ersten Schritt (Cannabis) hat er nun erreicht. Wann folgt Kokain?

  33. schinkenbraten 30. März 2024 at 15:22
    Drogensüchtige sind für den Great Reset keine Gefahr. Sie leisten keinen Widerstand gegen diese Verbrecher.

  34. Bertl 29. März 2024 at 19:11; Da braucht man keine spezialisierte, die bisherige „Ethik-Kommission“ hat ja bei der als alles vernichtende Todesseuche hochgehypten Corona-Erkältung alles abgenickt, was von Regierigenseite kam. Dass da im wesentlichen auch Unlauterbach dahintersteckte ist sowas von klar, weil die Sparkassentunte da jegliche Fachkenntnis vermissen liess. UnL .hat da zwar auch keine, der ist nix anderes als ein Pillenvertreter. Wie seine Ex schon vor Jahren, wenn nicht Jahrzehnten völlig richtig sagte, lasst diesen Typen ja nie in irgendeine Verantwortung kommen, der hat davon nicht die Spur einer Ahnung. Höchstens würde er anstelle vom Habeck etwas weniger Schaden anrichten.

    jeanette 29. März 2024 at 20:03; Deswegen sofortige Kündigung aller Angehörigen KV-Verträge. Wir könnens uns schlicht nicht mehr leistten, die halbe Welt auf unsere Kosten zu versorgen. Es werden ja auf unsere Kosten die Angehörigen von Arbeitslosen 2 Generationen rauf und runter, auch wenn sich die schwerstkranken im Ausland befinden und nicht mal klar ist, ob überhaupt ein tatsächliches Verwandtschaftsverhältnis besteht luxusversorgt. Unsere gesetzlich versicherten kriegen nur die Notfallversorgung, aber im Ausland gibts da natürlich dieses und jenes extra, was bei uns natürlich auf Igel läuft. Bei uns ist man maximal bis zu dem Zeitpunkt bei seinen Eltern versichert, bis man eine Ausbildung beginnt. Das muss auch für alle Angehörigen aus dem Ausland gelten. Ich hab mal gelesen, dass sich die Zwangspflegeversicherung weigert, für im Ausland lebende Deutsche im Pflegefall die entsprechenden Versicherungsleistungen zu bezahlen. Das kassieren der Zwangsbeiträge stellt aber seltsamerweise gar kein Ploblem dar. Angeblich ist ja noch nicht mal bekannt, welche Kosten die Auslandsversicherung verursacht.
    Aber beei uns steigen die Beiträge, gleeichzeitig werden Leistungen gestrichen, auch wenn ich kein Fan von diesen Globuli bin, aber das Zeugs soll auch bei Tieren wirken, denen kann man aber schlecht erzählen, wie super wirksam das fajktisch gar nicht mehr vorhandene Medikament in den Kügelchen ist. Aber bei Menschen wirds nicht ersetzt.

    friedel_1830 29. März 2024 at 21:06; Das fehlt doch nicht, wird doch schon seit Jahren angewendet. Ausweisung und Einreiseverbot für Sellner, Verbot von RT oder wie der russische Sat-Kanal hiess. Aktuell ab morgen Entzug der Sendelizenz für SRGT.

    schinkenbraten 30. März 2024 at 15:22; Vielleicht sollte man die Nebenwirkungen der Medis und Drogen erstmal statt an Tieren, (die armen süssen Karnickel und Äffchen) erstmal an denjenigen Politikern testen, die dafür gestimmt haben. Leider ist dazu eine namentliche Abstimmung nötig, aber das gabs bisher ja auch schon. Was ja eigentlich auch schon undemokratisch ist, schliesslich garantiert das Wahlgesetz eine geheime Wahl. Andrerseits wurde der Abgeordnete ja von seinen Wähler nicht deswegen ggewählt, dass er das macht, was er will, bzw was ihm sein Parteichef gern vorschreibeen würde, sondern dass er das vertritt, was er vor der Wahl versprochen hatte.

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    uli12us

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    An: uli12us 31. März 2024 at 11:48 h

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    ( friedel_1830 29. März 2024 at 21:06; Das fehlt doch nicht, wird doch schon seit Jahren angewendet. Ausweisung und Einreiseverbot für Sellner, Verbot von RT oder wie der russische Sat-Kanal hiess. Aktuell ab morgen Entzug der Sendelizenz für SRGT…)

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    Danke, uli12us, gelesen: Friedel

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    Artikel-Bild, Lauterbach, Hände

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    1.) Wer viel mit Händen spricht, hat wenig zu sagen. Oder er lügt sogar.

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    Friedel

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