Von MANFRED ROUHS | Der „Verfassungsschutz“ hat durchsickern lassen, die AfD in Kürze als „gesichert rechtsextremistische“ politische Bestrebung in den Bann tun zu wollen. Das war absehbar, nachdem die politisch interessengeleitet handelnde Behörde die Partei vor zwei Jahren als „rechtsextremen Verdachtsfall“ eingestuft hatte.

Denn eine solche schwebende Einschätzung als „Verdachtsfall“ kann das Amt nicht viele Jahre lang aufrechterhalten. Thomas Haldenwang musste also früher oder später der AfD politischen Extremismus attestieren, oder der Partei einen Persilschein ausstellen. Letzteres wäre mit den Absichten seiner politischen Auftraggeber nicht vereinbar.

„Rechtsextremismus“ definiert der „Verfassungsschutz“ im Kern über eine ganz bestimmte Absicht, die er dessen Anhängern nachsagt: „Rechtsextremisten unterstellen, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den tatsächlichen Wert eines Menschen entscheide.“ Damit ist ganz offensichtlich nicht das Selbstverständnis bestimmter politischer Akteure ausformuliert, sondern eine Fremdzuschreibung vorgenommen worden.

In der AfD haben hunderte Deutsche mit Zuwanderungshintergrund eine politische Heimat gefunden. Aber sie können die Erzählung über eine „Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation“ als maßgebliches Kriterium für „den tatsächlichen Wert eines Menschen“ nicht entkräften, sondern werden als Feigenblätter abgetan. Ihnen werden in den demnächst anstehenden verwaltungsrechtlichen Auseinandersetzungen Geheiminformationen der Behörde über die „wahren Absichten“ der AfD gegenübergestellt.

Offenbar bereits seit Jahren sind in der AfD und ihrer Jugendorganisation V-Personen des Bundesamtes und der Landesämter für „Verfassungsschutz“ aktiv. Denen ist von ihren V-Mann-Führern erklärt worden, was „Rechtsextremismus“ ist. Und zumindest ein Teil von ihnen wird sich in internen Gesprächen mit AfD-Mitgliedern, von denen manche ihrerseits V-Leute sind, folgerichtig „rechtsextremistisch“ äußern. Die V-Leute des Bundesamtes erspähen dann den „Rechtsextremismus“ der V-Leute der Landesämter – und umgekehrt.

Eine Koordination der Einsätze von V-Leuten zwischen den verschiedenen Ämtern gibt es nicht. So wird die Identifikation von „Extremismus“ über den Einsatz von V-Leuten zur sich selbst erfüllenden Prophezeiung.

Wer es nötig hat, eine solche leicht durchschaubare Hexenjagd auf seine politischen Gegner zu eröffnen, entlarvt sich selbst.

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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88 KOMMENTARE

  2. Ist Haldenwang als Blödmannsgehilfe des linken Regimes überhaupt in der Lage, „rechtsextrem“ zu definieren? Was der da schwurbelt, sind jedenfalls nicht belegbare bösartige Verleumdungen und Unterstellungen.

    Ohnehin ist die Zuschreibung „rechtsextrem“ längst eine Auszeichnung extrem aufrechten Charakters und klaren Verstandes, extrem für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, im extremen Gegensatz zu links. Und nur erwiesen Rechtsextreme können den Begriff auch authentisch und glaubwürdig definieren.

  3. Also ich habe mir das Parteiprogramm der AfD mehrmals durchgelesen und dabei absolut nichts rechtsradikal oder rassisitisch gefunden. Dass sich allerdings auch in dieser Partei ein paar A…. rumtreiben, ist wohl nicht zu verhindern, denn alleine bei den Gruenen treiben sich von DENEN wesentlich mehr rum, angefangen vom (Gast-) Wirtschaftsminsiter ueber die diversen Pommespanzer usw. usw.

  4. wir können uns darüber lustig machen. fakt ist, daß die blockparteien die AfD verbieten erden und einen graben um unseren Reichstag bauen werden. die ddr steht wieder auf.

  5. Die steuergeldfinanzierten Freischärler der Regierung und des VS – CORRECTIV und CAMPACT haben sich doch bestimmt schon jede Menge Drehbuchmaterial und Geschichten für Haldenwang und Nancy aus den Fingern gezogen.

    Vielleicht wurde ja auch die ein oder andere Privatzusammenkunt im heimischen Wohnzimmer verwanzt.

  6. Was ist denn eigentlich rechts odfer rechtsextrem? Bisher konnte ich dazu noch keine Definition finden.

  8. Es ist in einer Demokratie zunächst einmal wichtig den Rechtsextremismus Punkt für Punkt zu definieren und wesentlich genauer und präziser von noch tolerablen Meinungen abzugrenzen.

  10. @ Haremhab 28. Februar 2024 at 19:22
    Was ist denn eigentlich rechts odfer rechtsextrem? Bisher konnte ich dazu noch keine Definition finden.
    ———————————————
    Die Grün/Roten definieren das so : Links ist die Wand und Rechts die Rechtsextremen ! Wenn die AfD verboten wird , ist die FDP Rechtsextrem . 🙂

  12. Wie schrieb ich so schön:
    „Achtung, Reichelt!“: Hausdurchsuchung wegen Habeck-Witz

    Fischelner 26. Februar 2024 at 21:13
    Unentwegt hämmert die Fernseh-Propagandaröhre (ARD, ZDF usw.) in unsere Köpfe, dass die AfD sehr böse ist und sie nicht das tun will, was wir, die vereinigten Linksparteien (CDU – GRÜNE) wollen. Zum Glück habe wir ja noch unseren Verfassungsschutz. Dieser wird auftragsgemäß kurz vor den Wahlen erklären, dass die AfD nun aber ganz gesichert rechts, sehr rechts, rechtsradikal oder sogar rechtsextrem ist. Wir Linken hoffen inständig, dass aufgrund dieser frohen Botschaft, nun alle Wähler davon abgehalten werden die AfD zu wählen.

    Apropos: Ich wette, die komplette AfD wird auf Bundes- und Länderebene, rechtzeitig vor den Wahlen, als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft und muss daher mit allen möglichen Mitteln beobachtet werden. Wer hält dagegen?

  13. Meines Wissens soll das neu in Auftrag gegebene „Gutachten“ („sag‘ mir wer mich bezahlt, dann schreibe ich das Gutachten gemäß den Wünschen meines Auftragsgebers“) erst dann veröffentlich werden wenn über den aktuellen Einspruch der AfD gegen eine vorherige Beurteilung der AfD entschieden worden ist.
    Hier bitte mal nach-recherchieren.
    Wird nämlich dem Einspruch der AfD stattgegeben, dann wird das „Gutachten“ zurückgezogen um einer weiteren Blamage zu entgehen.
    V-Leute sind seit „Böhni, Mundi und der Katzenmutter“ und dem gescheiterten Verbot gegen die „Unaussprechlichen“ nicht mehr durchsetzbar weil die Gerichte deren Aussagen nicht mehr zulassen.
    Nichts wird so heiß gegessen wie’s gekocht wird.
    Aber trotzdem müssen gewisse AfD-Politiker aus der 2. Reihe aufpassen was sie so von sich geben!
    Am besten man folgt der Meinung der AfD-Führung auf Bundesebene (Weidel/Chrupalla), auch wenn einigen diese zu „weich“ erscheinen mögen.
    Höcke rockt Thüringen auf seine Art und Weise.
    Dies gilt bsonders dann wenn die „Lutz-van-der-Horst’s“ oder staatlich finanzierte Corrective-Relotius- Reporter um die AfD rumschleichen und Rolladen runter beim nächsten Meeting!

  14. Ich glaube nicht, daß das überzahlte Irrlicht von Merkels Gnaden einen rechten Extremisten jemals zu Gesicht bekommen hat. Das, was er der AfD unterstellt und worauf seine Etikettierung beruht, nämlich daß sie ein ethnisch homogenes Volk erzielen wolle, hat jedenfalls keinen Bestand. Reine Verleumdung, dumm wie Brot, nur daß man Brot wenigstens noch essen kann..

  15. Nancy Faesers sogenanntes Demokratiefördergesetz ist so demokratisch wie die DDR.

    Es liegt auf der Hand, dass dieses Geeetz radikale Linke ANTIFA Gruppen und sozialistischen Untergrund mit Steuerzahlergeld versogen soll, damit diese Leute ihren Straßenkampf und Alltagsterror gegen politisch unliebsame Rechte Parteien führen können.

    https://youtu.be/AaMDYljjH4s?si=JSqdsIhT-uexg8My

    # Linksstaat
    # Stalinismus
    # Bolschewismus
    # DDR 2.0

  16. Die Politik sollte sich wieder mit den Wünschen der politischen Mitte beschäftigen, dann erübrigt sich das Thema von allein. Sie muss sich in ehrlicher Art und Weise mit den Themen der Bevölkerung auseinandersetzen, mit den Sorgen, Nöten und Wünschen der hier Arbeitenden.

  17. ich laufe durch die stadt, sehe fast nur noch ausländer, ich fahre mit dem bus, bin fast alleine im bus als deutscher. der busfahrer ist auch kein deutscher. ich gehe bei einen bäcker in einem bestimmten stadtteil, ich bin fast der einzige deutsche. wo ich hin komme fühle ich mich alleine. deutschland ist übernommen. die parteien sind unterwandert, vielleicht außer der afd, der punkt ist überschritten. das kann keiner mehr rückgängig machen.

    so leid es mir tut…

  18. Das Parteiprogramm der AfD ist eine Sache, was man von Funktionsträgern der AfD hört, eine ganz andere.
    “ Die Verfassung ist ein Kleid, das man ändern kann “ sagte Gauland wörtlich beim Kyffhäusertreffen.
    “ Wenn wir an der Macht sind, müss dieser Parteienstaat abgeschafft werdem “ sagte ein Landtagsabgeordneter der AfD.
    Dazu kommen Forderungen nach dem Austritt aus allem und jedem und die Hinwendung zum Putinregime.
    Ob man das nun rechtsextrem oder anders bezeichnet – in jedem Fall ist es extrem, weil es dem Grundkonsens unserer Gesellschaft wirderspricht und damit zu Bedenken Anlass gibt.

  19. „Rechtsextrem“ ist dann wenn das völkische, nationale Erscheinungsbild, hieß früher mal Ra. …so wie bei den Hunden… betont wird. So verstehe ich Haldi und Nancy‘ Interpretation von „rechtsextrem“ und hier müssen sich einige AfD’ler (auch meiner Meinung nach) mal am Riemen reißen. Zumindest in der Öffentlichkeit.
    Es geht um kriminelle Migranten, so wie aktuell in Duisburg-Marxloh, wo es ein „Deutsch-Bulgare“, also ein Bulgare oder Zigeuner gewesen sein soll.

    Hier, in Deutschland, ist nicht „Kyffhäuser-Hinterzimmer“ oder – anderes – Beispiel – Thailand, wo nicht-Thailänder z.B. in Freizeit- oder Tierparks eininge hunderte THB mehr bezahlen müssen…
    Hier ist auch nicht CH, wo man für viel Geld und Kungelei mit der Gemeinde/Kanton den begehrten Roten Pass erwerben kann aber niemals ein Eidgenosse sein wird. Dto. einige Karibikinseln.

  20. wenn zwei sich streiten freut sich der dritte, die deutschen gehen aufeinander los und der moslem lacht sich kaputt.

  21. der niegeriner mit zwanzig kindern und 50 weibern schaft 1,5 millionen raus, keine sau interessiert das, hauptsache krampf gegen rächts, die meiste deutschen sind bekloppt.

  22. https://www.youtube.com/watch?v=mI5kTwiozms
    Ein Video von X zeigt eine Mülldeponie in der Ukraine, auf der massenweise Kleidung zu sehen ist, welche als Hilfsspenden geleistet wurden und dann weggeworfen. Die meisten davon sind noch neu.

    Gestern im Edeka, verkaufen zwei junge kräftige Syrer die
    „Obdachlosenzeitung“ für 1,50 davon darf der Verkäufer 75 cent behalten.
    Ich gebe 2 Euro, zum Dank dafür werde ich von beiden vollgejammert, das man arm wäre und Hunger hätte und ob ich noch etwas spenden könnte…..
    Jetzt nehmen die „Fachkräfte“ schon den Obdachlosen die Arbeit weg.
    Fazit: NIE WIEDER spende ich einen Cent.

  23. puuuhh…

    „?? Doch in Wirklichkeit handelte es sich bei dem unbemannten Fluggerät um eine US-amerikanische Drohne vom Typ MQ-9 Reaper (20 Meter Spannweite, 30 Millionen Euro teuer).
    Glück im Unglück für die Amerikaner: Beide deutsche Abfangraketen vom Typ SM2 erreichten ihr Ziel aus technischen Gründen nicht, sondern stürzten unverrichteter Dinge ins Meer.“

    „Bild“

  24. aenderung 28. Februar 2024 at 20:21
    wenn zwei sich streiten freut sich der dritte, die deutschen gehen aufeinander los und der moslem lacht sich kaputt.
    ———-
    Beifallklatsch! Selbst die Konservativen machen sich untereinander fertig wie bei der gescheiterten WU.
    Während dessen bringen die FFF’s mit ihrer Gallionsfigur Langstrecken-Louisa das gesamten Spektrum von verdi, Omas gegen Räächtz, NGO’s, „Queere“ (nicht Querdenker), AntiFa, die pädo-Kirchen, Palis und andere Israel-Hasser, Mietervereine …hab‘ ich wen vergessen? …unter einen Hut.
    3 Millionen zwischen Westerland (Sylt) *), Hamburg und GaPa.
    *) „Schwimmen gegen Rächtz“ bei 0 Grad.

  26. Also ich finde, daß der 100% gesichert unterwanderte Verfassungsschmutz sofort aufgelöst werden muß !

  28. 26-jähriger Asylbewerber soll abgeschoben werden, obwohl er in München eine Ausbildung zum Altenpfleger macht – Innenminister Herrmann interveniert

    Klar, solche Leute brauchen wird nicht. Aber dagegen ganz ganz dringend solche Leute wie den Negerianer Money Cash, der uns mit seinen 24 Schein-Vaterschaften über 1,5 Millionen € pro Jahr kostet.

    Mittlerweile haben durch ihn insgesamt 160 Personen ein Aufenthalts- und lebenslanges Bleiberecht inkl. Bürgergeld erhalten. Und er hat schon wieder 2 weitere Vaterschaften anerkannt für Kinder, die nicht von ihm sind.

    Die Regierung hat eine schnelle Gesetzesinitiative angekündigt, um die haarsträubenden Gesetzeslücken zu schließen. Aber natürlich werden das die Grünen wieder mit aller Macht hintertreiben und blockieren.

    Und der deutsche Staat und die Behörden sind weiterhin MACHTLOS dagegen. Während sie gegen vermeintliche Rechte jeden Stein umdrehen und ihnen die Finanzströme austrocknen wollen. Auch mit zweifelhaften und unrechtmäßigen Mitteln, indem man es einfach auf dem „kurzen Dienstweg“ der Bank meldet, und die kündigt dann das Konto.

    https://www.donaukurier.de/lokales/landkreis-neuburg-schrobenhausen/fall-eines-in-neuburg-gemeldeten-und-verhafteten-fluechtlings-sorgt-fuer-wirbel-15534460?UpscoreBox=O

  29. Seriöse Straßenzeitungen wie fiftyfifty erkennt man zudem daran, dass sie Mitglied im INSP sind, dem Internationale Network of Streetpapers – was natürlich auf das Blättchen “Sparsam” nicht zutrifft. fiftyfifty rät, diese Zeitung nicht zu kaufen. Gleiches gilt für den “Querkopf”, der oft durch zumeist aggressiv auftretende Menschen aus Osteuropa angeboten wird. Wie bei “Sparsam” nutzt auch der “Querkopf” die Not von Menschen aus, ohne ihnen Betreuung und Unterstützung anzubieten. Nicht zuletzt die extrem schlechte Qualität dieser Blätter macht es notwendig, beim Verkauf mit drastischen Mitteln vorzugehen, da unter normalen Umständen niemand ein solches Blatt erwerben würde.
    https://www.fiftyfifty-galerie.de/aktuell/1870/fiftyfifty-warnt-vor-unserisen-strassen-zeitungen

  30. Rand Meldung

    Zwei Mädchen niedergestochen
    Gaben sich die Täter von Erkrath als Polizisten aus? (nordafrikanisches Erscheinungsbild)

    Die alarmierten Rettungs- und Polizeikräfte konnten noch am Tatort Erste-Hilfe-Maßnahmen einleiten und dann die schwer verletzten Mädchen in ein Krankenhaus bringen. Eines musste notoperiert werden.

    https://rp-online.de/nrw/staedte/erkrath/erkrath-maedchen-niedergestochen-gaben-sich-taeter-als-polizisten-aus_aid-107861675

  34. „Rechtsextremisten unterstellen, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den tatsächlichen Wert eines Menschen entscheide.

    Darüber wird man die AfD verbieten. Denn das verstößt dann angeblich gegen das
    Menschenwürdeprinzip der Verfassung. Jede weitere inhaltliche Auseinandersetzung können die sich sparen.

    Haldenwang hat das kindisch deutlich gemacht, als er „meinte“, die letzte Generation sei nicht verfassungsfeindlich; denn die verstößt ja nicht gegen das Menschenwürdeprinzip. So kindsich können die sich ausdrücken oder glauben die, sie könnten es

    Terrorist kann man sein, aber nicht Unterschiede zwischen Menschen feststellen oder von Ethnien sprechen.
    Das verstößt gegen die Menschenwürde. Nur wie will man die Umvolkung ohne den Begriff des Ausländers oder Ähnlichem behandeln.
    Aber wie gesagt, der Zusammenbruch kommt mit oder ohne AfD.

  37. deutschland ist kaputt, nicht nur die straßen auch der mittelstand, alles gegen die wand gefahren. hauptsache krampf gegen räächtss, und demo gegen die afd.

    wie schon vor jahren gesagt, die leistungsträger gehen von deutschland weg, lasst die grünroten mit ihren negern und moslems alleine.

    und ich schaue mir da von außen an, welch eine genugtuung!

  39. .
    Da die
    Blockparteien
    ihre globalistische
    Politik als alternativlos
    ansehen und mit aller Gewalt
    durchboxen wollen bzw.
    müssen, können die
    nun einmal keine
    Alternative wie
    die AfD samt
    Kurswechsel
    brauchen.
    .

  40. ach ist mein internet so langsam, da spioniet bestimmt der verlassungschmutz , jetzt muss ich mal langsam aus dem keller kommen.

  41. was ich noch sagen wollte , der verlassungsschmutz, die nenny frasser und alle dicken und hässlichen grün roten könne mich mal am arsch le++en!

  42. Was ist mit den Linksextremen die sich bei den Grünen tummeln? Linksextreme wollen die Staatliche Ordnung zugunsten eines kommunistischen Regimes beseitigen, laut Definition. Wird hier mit zweierlei Maaß gemessen? Herr Haldenwang, übernehmen Sie!

  44. Hessener 28. Februar 2024 at 21:07

    Natürlich sind Linksextremisten, Antifa-Terroristen und Hamas-Keute bei den Demos dabei. Nur distanziert sich niemand. Aber die verlangen es immer von anderen.

  46. also, in duisburg ist alles noch unklar, die junge weibliche juronalisztin ist ganz fertig , aber alles noch unklar.

  47. Eigentlich müsste sich der Stasi Offizier Haldenwang selbst beobachten. Gegen diese Figur war Erich Mielke ein Waisenknabe .

  48. Große Aufregung
    Selbst die Mitarbeiter in einem öffentlichen Unternehmen wollen einen AfD-Mann.

    Da hilft auch keine Demo gegen Räächtz mehr!

    .

    „AfD-Mann im Aha-Personalrat: Gewerkschaft und Geschäftsführung haben geschlafen
    •
    Kommentar
    AfD-Personalrat bei Aha: Gewerkschaft und Geschäftsführung haben geschlafen

    Ein AfD-Mann hat bei der Personalratswahl des hannoverschen Unternehmens Aha die meisten Stimmen bekommen. Wie konnte es so weit kommen? Das fragen sich jetzt viele. Aha-Geschäftsführung und Gewerkschaft haben zu wenig auf die Stimmung im Betrieb gehört, meint Andreas Schinkel.

    Andreas Schinkel
    28.02.2024, 16:25 Uhr

    Hannover. Ist das die befürchtete Unterwanderung von rechts? Jens Keller, AfD-Fraktionschef im Rat, ist jetzt Mitglied des Personalrats von Aha, einem kommunalen Unternehmen mit 2000 Mitarbeitenden. Und nicht nur das: Er hat auch noch die meisten Stimmen bekommen.
    Die Wahl Kellers in den Personalrat fällt nicht vom Himmel, und sie ist auch nicht Resultat einer ideologischen Strategie der hannoverschen AfD. Vielmehr hat der Zuspruch für den Angehörigen einer in Teilen rechtsextremen Partei viel mit der Stimmungslage in der Belegschaft zu tun – und damit, dass Geschäftsführung und Gewerkschaft viel zu lange untätig waren.
    In Teilen eine Protestwahl
    Der Jens sei ein Netter, sagen sie bei Aha, und er setze sich für seine Kolleginnen und Kollegen ein. Das mag so sein, dennoch erklärt die Kollegialität Kellers noch nicht, warum fast die Hälfte der Wähler für ihn gestimmt hat. Sein Erfolg ist zugleich eine Klatsche für den amtierenden Personalratschef Sascha Eckstein. Eine Protestwahl also? In Teilen schon.
    Schon seit einiger Zeit herrscht Unmut in der Aha-Belegschaft. Der Grund: Geschäftsführung und Personalrat denken darüber nach, in ein anderes Tarifsystem zu wechseln. Beschäftigte befürchten, dass mit der Umstellung Lohneinbußen verbunden sein werden. Unzufriedenheit ist Wasser auf die Mühlen einer Partei, die vorgibt, sich gegen das sogenannte Establishment zu stellen. Da musste Keller nicht mehr viel tun.
    Basisarbeit ist jetzt gefragt
    Geschäftsführung und Gewerkschaft müssen sich vorwerfen lassen, die Stimmung im Betrieb ignoriert und das Feld achselzuckend einem Mann überlassen zu haben, der sich mit dem Faschisten Björn Höcke ablichten ließ. Jetzt ist Aufklärungsarbeit an der Basis gefragt, über Tarife und über Politik. Geschäftsführung und Gewerkschaft müssen auf ihre Leute zugehen und mit ihnen reden – auf Augenhöhe.
    HAZ“

  54. Der VERFASSUNGSCHUTZ soll sich lieber um alle ausländischen MESSERMÄNNER kümmern, die unsere
    Grundschulkinder hier direkt in der Schule abschlachten, die Kerle die hier angelockt und reingeholt wurden, dann hätten sie genug zu tun, dann brauchte man gar keine AFD!
    Und die Vergewaltiger und Massenvergewaltiger nicht zu vergessen, die hier straffrei und grinsend unsere Deutschen Gerichte verlassen dürfen!!!

    Kein Mensch kann erklären was RECHTSEXTREMISTISCH sein soll!
    Ein dummer Begriff, der gar nichts ausdrückt, schon gar nichts Kriminelles, was den Betreffenden ja offensichtlich vorgeworfen wird!

    Ein sogenanntes AFD Gutachten soll existieren, aber GEHEIM GEHALTEN werden!
    Das stinkt doch zum Himmel!!
    Das GUTACHTEN ist ein Bluff!
    Ein 130 Seiten Dreck ist das!
    Kein Wunder, dass man es versteckt!

    Etwas vermeintlich Kriminelles (es soll ja wohl der Vorwurf von etwas Kriminellem sein) kann eine Person nur tun, die entweder etwas macht oder etwas sagt!
    Aber was das denn sein könnte, kann nicht einmal an einem einzigen Beispiel deklariert werden. Es werden willkürliche Begriffe durch die Luft geworfen, alles ohne Substanz.

    Ein Haufen BULLSHIIT, um die Wähler abzuhalten, die AFD zu wählen!

    Wird nicht funktionieren.
    Es ist so als wenn man hergeht und einen als Mörder bezeichnet, (der Mörder steht unter unserer Beobachtung!!! was soll dieser Quatsch??) aber nicht mit der Sprache herausrücken will wen er ermordet haben soll oder sonstige Details nennen kann. Das IST BLANKER RUFMORD!!

    Kafkas PROZESS ist sinnbildliche Vorlage für diese Staatsschikane diese heimtückische Posse gegen die AFD!
    Es ist ein dreckiges Mobbing!
    Der Staat hetzt sogar die Bürger auf die STRASSEN gegen eine demokratisch gewählte Partei.
    In welchem Affenstall gibt es so etwas??

    Wird nicht funktionieren, die Wähler bleiben bei der AFD, da kann kommen was will, und es kommen trotzdem immer noch Neue dazu.

    Die Leute haben die Schnauze gestrichen voll von diesem teils bedrohlichen wie perversem Politspektakel, der ständigen Einmischungen in die Intimsphäre der Leute, die so weit geht den Leute vorzuschreiben womit sie sich waschen sollen und was sie zu essen haben. Bei denen piept es wohl.

    Es sind zu viele Frauen in der Politik, die offensichtlich alle die Mutter spielen wollen, die meinen, die Bürger seien ihre Kinder, die sie herumkommandieren können, in ihren Tagebüchern schnüffeln dürfen, ihnen sagen können was es zu essen gibt und wann sie raus dürfen, ihre Handys kontrollieren und zu bestimmen ahben wer ihre Freunde sein dürfen und wer nicht. Die ticken wohl nicht ganz richtig!
    Das ist ein MAMA BULLSHIT der da läuft!

    Die sollen sich lieber um die ausländischen MESSERSCHWEINE kümmern, die sie alle hier reingeholt haben, die unsere Kinder sogar in der Schule abstechen, abschlachten!!! Dann haben sie genug zu tun. dann gäbe es gar keine AFD!

    Man versucht alle Bürger zu entmündigen, nicht nur mit der Hexenjagd gegen die AFD, sondern gegen jeden geht man vor, der nicht kuscht und duckt greift rabiat in seine Bürgerrechte ein. Die Leute sind doch nicht blöd. Die sagen sich heute jagen sie die AFD und morgen jagen sie uns. Eine miese Bande, die vor gar nichts zurückschreckt. COVID war die Blaupause, dabei verloren die brutalen Erpresser ihre Maske!

    SOLANGE DIESE KRIMINELLEN AUSLÄNDER hier weiter treiben können was sie wollen und ihnen weiterhin keiner strikten Einhalt gebietet, da wird die AFD GRÖSSER UND GRÖSSER UND GRÖSSER WERDEN!!

    Als Frau traut man sich nirgends mehr hin, im Dunkeln schon gar nicht.
    Dazu gafft der Verfassungschutz einfach nur dumm herum.

  55. Öhhhmmm, Herr Haldenwang…

    Sure 8, Vers 55: „Siehe, schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Ungläubigen, die nicht glauben.“

    Sure 98, Vers 6: „Siehe die Ungläubigen vom Volk der Schrift (d.h. Juden und Christen) … Sie sind die schlechtesten der Geschöpfe.“

    Zitate: Mohammeds heilix Büchle

    „Alle hoffen auf Besserung, auf ein Ende von Rassismus und Abschottungspolitik. Ich fürchte, dass das nicht kommt, solange Deutschland existiert. Das ist alles so verfestigt und in den regelhaften Strukturen fest verankert, das ist mit Reformen nicht zu lösen.“
    „Bald ist Schluss mit dem lustigen Leben als Weißbrot!
    Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit.“

    Zitat: Der regierungsbezahlte Schleuserkönig Axel Steier
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article245146502/Rassismus-Bald-ist-Schluss-mit-dem-lustigen-Leben-als-Weissbrot.html

    Alles Nazional-Sozialisten und Rächtzextreme, oder was?

    Aber das ficht den Regierungsschutz nicht an, die sind ja (noch) keine Konkurrenz für die „Regierung“.

  56. Haremhab 28. Februar 2024 at 22:14
    In der Roten Flora sind die Sympathien für die RAF noch lebendig
    —-
    Die „Rote Flora“ steht unter staatlichem Welpenschutz. „Du kommst hier nicht rein“. Nicht mal Heinz Kasulke vom Finanzamt darf da rein. Steuerbehörden dürfen an sich überall rein…nur eben nicht dort.
    Ich frag‘ mal meinen Klempner ob er dort rein darf wenn die Heizungsrohre brechen.
    Die werden nicht durch den Stadtstaat finanziert sondern über den Umweg ‚Fördervereine‘, die natürlich auch abkassieren.
    Da wagt sich aber keiner ran.

  57. Die beiden KINDER (9) (10) ein Junge und ein Mädchen sind auf offener Straßen von dem DEUTSCH BULGAREN (dem der Deutsche Pass offensichtlich hinterhergeschmissen wurde) mit dem MESSER aufgeschlitzt und gleichzeitig mit einem Gegenstand wurde auf ihre kleinen Köpfe getrümmert!

    Was ist das für eine Sauerei??

    Die beiden Kleinen sind SCHWERST verletzt, nicht nur einfach schwer verletzt!
    Hoffentlich werden sie überleben, dann gezeichnet für immer!!!

    Wer übernimmt die Verantwortung für den brutalen blutigen DOPPELMORD-VERSUCH an den kleinen unschuldigen Kindern??? Wer??
    Das ist so eine riesige Sauerei die einfach nur zum Himmel stinkt!

    Was erzählt der Verfassungsschutz den verzweifelten Eltern?
    Was erzählt der Verfassungsschutz der traumatisierten Lehrerin, die den Blut getränkten halb sterbenden Kindern erste Hilfe leistete?
    Was erzählt der Verfassungsschutz allen anderen Eltern, die ihre Kinder gar nicht mehr zur Schule schicken wollen?

    Antwort: GAR NICHTS!
    Der Verfassungsschutz versteckt sich feige vor den Verzweifelten, anstatt Verantwortung zu übernehmen geht er lieber SÜNDENBÖCKE für sein Versagen JAGEN!

    Wen schützt eigentlich der Verfassungsschutz?
    Seine Freunde? Sich selbst oder ein Buch, das geheim ist, das Verfassungsbuch??

    Wofür wird der bezahlt?
    Dafür dass er unbequeme Bürger ausspioniert und jagt?
    Messermänner darf er offensichtlich nicht jagen.

    Vor so einer Regierung kann man keine Achtung haben!
    Es sind solche Drückeberger, KEINER ÜBERNIMMT für die gesamten Schweinereien, die jetzt schon seit 2015 solche ungeheuerliche Fahrt aufgenommen haben, die VERANTWORTUNG!

    ALLE DRÜCKEN SICH!
    KASSIEREN NUR IHRE BESOLDUNGEN!!

    Kein Schwein interessiert sich was aus den beiden kleinen Kindern geworden ist , die heute in der Schule halb tot gestochen wurden, keine Sau interessiert sich dafür!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
    Was für eine miese Gesellschaft das ist, und ausgerechnet die wagen es noch von HUMANITÄT zu sprechen!!
    Man möchte die Verantwortlichen einfach alle nur anspucken!!
    PFUI TEUFEL!!!

  58. Jeder komische Dackel wird hier geschützt, jeder Maulwurf genießt mehr Schutz
    als unsere Kinder!!!

    Die Fahrlässigkeit wie unsere Kinder verantwortungslos jedem Risiko ausgesetzt werden, das ist allein dem Staat zuzuschreiben.
    Aber dieser fahrlässige Staat weigert sich, die Verantwortung für sein Versagen zu übernehmen!

    So wie mit den AHRTAL OPFERN umgesprungen wurde, so geht der Staat mit allen um,
    und wem das nicht passt, zu dem kommt der Verfassungsschutz, um ihm „das Maul zu stopfen“!
    Und wer dann noch nicht still ist, der wird in die Psychiatrie gesperrt! Danach kräht kein Hahn mehr nach ihm wenn er einmal aus dem Kuckucksnest gekommen ist, ihm der Kuckuck aufgeklebt worden ist!

  59. gonger 28. Februar 2024 at 22:50

    Haremhab 28. Februar 2024 at 22:14
    In der Roten Flora sind die Sympathien für die RAF noch lebendig
    —-
    Die „Rote Flora“ steht unter staatlichem Welpenschutz. „Du kommst hier nicht rein“. Nicht mal Heinz Kasulke vom Finanzamt darf da rein. Steuerbehörden dürfen an sich überall rein…nur eben nicht dort.
    Ich frag‘ mal meinen Klempner ob er dort rein darf wenn die Heizungsrohre brechen.
    Die werden nicht durch den Stadtstaat finanziert sondern über den Umweg ‚Fördervereine‘, die natürlich auch abkassieren.
    Da wagt sich aber keiner ran.

    —————————————–

    Der arme Gerichtsvollzieher der dort vollstrecken soll, der verschwindet wie im Bermuda Dreieck,
    alle gehen sie rein aber keiner kommt mehr raus.

  60. ICH BIN ZIEMLICH RECHTS:

    Also der Durchschnittsneger, der derzeit
    aus dem hintersten Afrika zu uns kommt,
    hat für Deutschland keinen Wert, aber in

    seiner Gesellschaft in Afrika schon, je
    nachdem zu welcher Sippe er gehört u.
    wer gerade den Negerkönig in seinem
    Shithole spielt.

    Daher ist für mich ein Neger nicht generell
    weniger wert als ein Weißer, sondern es
    kommt auf das Land an, in dem er lebt.

    Natürl. gibt es auch bildungshungrige
    anpassungswillige fleißige Neger, die mehr
    können, als Gangstarap, Bongospiel,
    Trancetanz u. BLM-Lobbyismus. Sie sind
    willkommen, insbesondere, wenn sie hier
    geborene Mulatten u. keine Sozialisten sind.

  61. Leider sehe ich die Rahmenbedingungen für eine Verurteilung als Rechtsextrem als optimal an. Denn wenn ich als Schweizer unsere Medien als Massstab nehme, so wird selbst in den rechtlich/öffentlichen Medien, locker von einer Rechtspopulistischen Partei gesprochen. Und Leserkommentare in Zeitungen bei solchen Artikeln über die AfD, auch in dieser Richtung „ausgesiebt“! Und so wird dies vermutlich „offiziell“ auch in den umliegenden Ländern nicht anders sein. Meiner Meinung nach, würde eine Einstufung als Extrem und ein Verbot, medial begrüsst werden. Denn politisch, bezogen auf die momentane geopolitische Lage, kann sich Europa nicht leisten, hier Deutschland Steine in den Weg zu legen. „Steine“ die alle anderen Länder ja auch als eigene (rechte) Bedrohung genau so sehen! Und so wird, was immer das Gericht als Grund dann angibt, sicher Nichts hinterfragt werden und als gesicherter Tatbestand einfach so übernommen werden. Denn wir müssen uns im Klaren sein, im Moment ist für fast 50% der Bevölkerung vermutlich in vielen westlichen Ländern, „Klima, Flüchtlinge und die Ukraine“ die neue Ersatz Religion! Und alles Rechte der Satan, der da etwas dagegen tun würde! Und so würde auch in der Schweiz, „offiziell in den Medien“ niemand etwas dagegen haben, wenn man Wege findet, z.B. Gerd Wilders, die Schweden Demokraten, Orban in Ungarn oder eben die AfD zum Schweigen zu bringen!!

  62. Bei Maischberger
    sitzt ein uralter Kerl, um nicht alter Sack zu sagen, der findet, Macrons Idee Soldaten an die Front zu schicken gut, denn man müsse es Putin mal richtig zeigen!
    So ein alter Kerl will die jungen Männer zum Sterben dort hin zu schicken, weil er, der Alte, es Putin mal richtig zeigen will.
    Soll er doch an der Front krepieren gehen.

    Es ist unfassbar so ein Egoismus! Für seine eigene Eitelkeit will er haufenweise junge Männer elendig sterben lassen, ihr junges Leben einfach wegwerfen lassen.

    Solche Kerle möchte man am liebsten an den Hörnern packen und aus dieser Show herausschmeißen raus aus der ganzen Sendezentrale prügeln, bis sie die Latschen verlieren!
    Ein Nudelholz zum Schluss noch auf den Kopf schlagen. Das ist leider ganz aus der Mode gekommen!
    Ein wunderbares Mittel jeden Trottel wieder zur Vernunft zu bringen.

  63. Maria-Bernhardine 28. Februar 2024 at 23:17
    ICH BIN ZIEMLICH RECHTS:
    Also der Durchschnittsneger, der derzeit
    aus dem hintersten Afrika zu uns kommt,
    hat für Deutschland keinen Wert, aber
    ————————————————-

    Das sagen Sie so in ihrem jugendlichen Leichtsinn,

    da kann man nur Mickie Krause zitieren:
    „Kann ich so nicht sagen müsst ich nackt sehen!“ 🙂 🙂 🙂

    https://www.youtube.com/watch?v=3GWwU5QuoZk

    Mal sehen wer von uns beiden zuerst vom Verfassungsschutz eingesperrt wird 🙂

  65. jeanette 28. Februar 2024 at 23:07
    gonger 28. Februar 2024 at 22:50

    Haremhab 28. Februar 2024 at 22:14

    Der arme Gerichtsvollzieher der dort vollstrecken soll, der verschwindet wie im Bermuda Dreieck,
    alle gehen sie rein aber keiner kommt mehr raus.
    —–
    Rote Flora:
    Nein, da wagt sich keiner rein. Mehrwertsteuer bei der Getränkeausgabe ???. Was ist das denn?
    Wir waren dort mal gut getarnt mit meiner ausländisch aussehenden Frau drin im Hinterhof bei der Terror-Kathedrale der Linken. Abendteuer-Urlaub pur. Nach 1 Stunde rumsitzen mit Flaschbier (Astra natürlich) wurde uns mulmig…Typen sahen uns merkwürdig an…

  66. „Rechtsextremisten unterstellen, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den tatsächlichen Wert eines Menschen entscheide.“

    In der Realität ist es unsere Regierung, die dieser Beschreibung entspricht.

    Ein Verfassungsgrundsatz in Deutschland besteht in dem Recht auf gleichen Zugang zu allen öffentlichen Ämtern, und zwar allein (!) auf der Basis von Eignung, Leistung und Befähigung. Alles andere wäre verfassungswidrig. Aber genau das plant der rot-rot-grüne Berliner Senat in Form eines entsprechenden Gesetzesentwurfes. Zuständig Elke Breitenbach (SED/Linkspartei), die erreichen will, dass künftig die komplette Landesverwaltung und alle Landesunternehmen, Stiftungen, Staatsanwaltschaften und Gerichte eine derzeit 35-prozentige Ausländerquote erfüllen müssen. Steigt der Ausländer- oder Migrantenanteil, muss entsprechend aufgestockt werden.

    https://wetzlar-kurier.de/1785-rot-rot-grun-will-35-prozent-migrantenquote-im-offentlichen-dienst/

    Ein weiterer Beleg ist die angewandte Praxis, bei Ein“flüchtenden“ Bürgergeldbeziehern keine umfassende Vermögensprüfung durchzuführen, während indigene Hartzer vollumfänglich geprüft und durchleuchtet werden.

    Noch ein Indiz ist die Praxis, bei einen Konflikt Deutscher VS Nichtdeutscher beim Deutschen „Rassismus“ bzw. „Fremdenfeindlichkeit“ als Konfliktmotiv zu unterstellen, während die Begriffe „Antideutscher Rassismus“ bzw. „Deutschenfeindlichkeit“ weder in den Gesetzesniederschriften, noch im Wortschatz der Justizvertreter vorkommt.

    Und ich erinnere an A-Ministerin Bärbauchs Aussage vor laufenden Kameras, dass ihr – und damit der gesamten Regierung – die Belange der Ukrainer wichtiger sind als die Belange ihrer deutschen Wähler.

    Ich könnte jetzt noch ellenlang weitere Beispiele für die Haldenwangsche Rechtsradikalität unserer linksgrünversifften Regierung anführen, müsste aber dazu die Blutdrucktabletten für die ganze Woche auf einmal einwerfen.

  67. gonger 29. Februar 2024 at 00:06

    jeanette 28. Februar 2024 at 23:07
    gonger 28. Februar 2024 at 22:50

    Haremhab 28. Februar 2024 at 22:14

    Der arme Gerichtsvollzieher der dort vollstrecken soll, der verschwindet wie im Bermuda Dreieck,
    alle gehen sie rein aber keiner kommt mehr raus.
    —–
    Rote Flora:
    Nein, da wagt sich keiner rein. Mehrwertsteuer bei der Getränkeausgabe ???. Was ist das denn?
    Wir waren dort mal gut getarnt mit meiner ausländisch aussehenden Frau drin im Hinterhof bei der Terror-Kathedrale der Linken. Abendteuer-Urlaub pur. Nach 1 Stunde rumsitzen mit Flaschbier (Astra natürlich) wurde uns mulmig…Typen sahen uns merkwürdig an…

    ——————————–

    Wenn Sie noch mal ein Abenteuer wollen, dann gehen sie in eine Hinterhof Moschee,
    aber da darf keine Frau rein.

    Ich war noch nicht drin, aber würde gern mal schauen wie es da aussieht.
    Vielleicht können sie dann Bilder machen? 🙂 Aber Vorsicht!

  68. @gonger
    Eine Stunde da herumzusitzen ohne zu kiffen oder nach Drogen zu fragen, das macht verdächtig.

  69. jeanette 29. Februar 2024 at 00:02

    Pfui-bäh, ein absolut antifeministisches, sexistisches und ricardaverachtendes Lied.

    Bwwwaaahahaaa.

  70. nicht die mama 29. Februar 2024 at 00:22

    jeanette 29. Februar 2024 at 00:02

    Pfui-bäh, ein absolut antifeministisches, sexistisches und ricardaverachtendes Lied.

    Bwwwaaahahaaa.
    ——————————–

    Den Kerl hatte ich mal gesehen in der Karibik irgendwo am Pool saß der, wir hatten mit dem ein paar Worte gewechselt und fanden den ulkig, eigentlich doof. Da war der noch gar nicht richtig bekannt, der sang abends im Hotel. Da gab es ein Lied: „Geh doch nachhause du alte Scheiße“oder so …. Ich dachte nur was ist das für ein komischer Typ und die asozialen Lieder, ich sprach mit Angestellten als der gerade auftrat, die ja kein Deutsch verstanden, nur die Show anschauten, wie ordinär seine Lieder wären. Da sagten die aber die Zuschauer folgen dem applaudieren ihm verrückt?? Das haben die nicht verstanden.

    Aber heute finde ich den direkt lustig.
    Damals war mein Humor noch nicht so ausgeprägt, da muss man schon eine höhere Humorstufe erreicht haben, das heißt, man wird toleranter mit der Zeit und dann werden viele Sachen über die man zuvor nur den Kopf geschüttelt hat plötzlich lustig. Keine Ahnung warum so ist.
    Der ist auch auf Malle! Da ist sowieso alles lustig, anders kann man da gar nicht überleben wenn man keinen miesen Urlaub haben will.

  71. jeanette 29. Februar 2024 at 00:21
    @gonger
    Eine Stunde da herumzusitzen ohne zu kiffen oder nach Drogen zu fragen, das macht verdächtig.
    —————
    Eine „protected Aerea“ mitten in Hamburg. Musik hören.
    Aber wir Beiden sind in dieser Hinsicht Hardcore. Ich war als HSV’er auch mal in der utimativen St.Pauli Kneipe und habe es überlebt. Eine Süße mit einer echten, dichten Grenze auf Ihrer Karibik-Insel „arm aber glücklich“ gegen ein Shithole-Land gleich daneben…Sie haut nichts um.
    Der Drogenhandel in Hamburg über den ungesicherten Hafen (Rotterdam und Antwerpen machen dicht) und der hilflose Hamburger Bürgermeister. Gestern bei Lanz. Da kriegt man nur noch Angst.

  73. jeanette 29. Februar 2024 at 00:37

    Der Krause ist nunmal überhaupt nicht meine Musikrichtung, aber bei manchen Liedern muss ich tatsächlich schmunzeln und „Geh doch zu Hause“ hab ich in der Tat auch schon ab und an als Kommentarergänzung verlinkt.
    Könnte immerhin Bärbocks Empfangsmusik sein, nachdem Krauses gespieltes Suffdeutsch Bärbocks Sprachgebrauch genau trifft.

  74. gonger 29. Februar 2024 at 00:37

    jeanette 29. Februar 2024 at 00:21
    @gonger
    Eine Stunde da herumzusitzen ohne zu kiffen oder nach Drogen zu fragen, das macht verdächtig.
    —————
    Eine „protected Aerea“ mitten in Hamburg. Musik hören.
    Aber wir Beiden sind in dieser Hinsicht Hardcore. Ich war als HSV’er auch mal in der utimativen St.Pauli Kneipe und habe es überlebt. Eine Süße mit einer echten, dichten Grenze auf Ihrer Karibik-Insel „arm aber glücklich“ gegen ein Shithole-Land gleich daneben…Sie haut nichts um.
    ———————————-
    Ich weiß was das für ein Shithole Land daneben ist (H).
    Die Ladys sind tough, lachen immer.
    Habe mal auf der Tanzfläche ein Paar tanzen sehen, da kam die Ex von dem Tanzenden und hat seine Tanzpartnerin ständig geschubst und mit Schlägen traktiert und laut beschimpft und angeschrien. Die hat einfach weiter getanzt und gelacht, hat die Schläge einfach ignoriert und weiter getanzt. Dann ist die Schlägerin wieder abgehauen.
    So was wäre hier in Deutschland nicht möglich, da wäre sofort ein rieisger Hühnerkrieg und dann käm der Türsteher, die Polizei und das Licht ging an die Musik wäre aus.

  75. nicht die mama 29. Februar 2024 at 00:45

    jeanette 29. Februar 2024 at 00:37

    Der Krause ist nunmal überhaupt nicht meine Musikrichtung, aber bei manchen Liedern muss ich tatsächlich schmunzeln und „Geh doch zu Hause“ hab ich in der Tat auch schon ab und an als Kommentarergänzung verlinkt.
    Könnte immerhin Bärbocks Empfangsmusik sein, nachdem Krauses gespieltes Suffdeutsch Bärbocks Sprachgebrauch genau trifft.
    ————————–
    Und Bärbock winkelt ihre Ellenbogen an und tanzt den Ententanz dazu.
    Da kann sie auch keinen Schaden anrichten.

  76. jeanette 29. Februar 2024 at 00:49
    gonger 29. Februar 2024 at 00:37

    jeanette 29. Februar 2024 at 00:21
    @gonger

    ———————————-
    Ich weiß was das für ein Shithole Land daneben ist (H).
    ————
    Die Grenze zum Shithole-Land ist absolut dicht. Seit August 2023. Geht doch! Nur nicht bei uns.
    Nur Trucker mit Lizenz, Arbeitserlaubnis dürfen rüber.
    Leider verdirbt die Korruption im „arm aber glücklich“-Land alles und die Drogen-Kriminalität macht alle positiven Ansätze kaputt.
    Demnächst auch bei uns wenn hier alle kiffen dürfen.

  78. klimbt 28. Februar 2024 at 20:16

    “ Die Verfassung ist ein Kleid, das man ändern kann “
    -.-.-.-.-
    Welche Artikel im Grundgesetz können geändert werden?
    3 GG besagt: „Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig. “

    An den anderen konnte und wurde – so wie es in den Kram passte – lustig dran herumgewurschtelt!

  79. klimbt 28. Februar 2024 at 20:16
    „Das Parteiprogramm der AfD ist eine Sache, was man von Funktionsträgern der AfD hört, eine ganz andere.
    “ Die Verfassung ist ein Kleid, das man ändern kann “ sagte Gauland wörtlich beim Kyffhäusertreffen.
    “ Wenn wir an der Macht sind, müsse dieser Parteienstaat abgeschafft werden “ sagte ein Landtagsabgeordneter der AfD.“

    Seit 1949 gab es insgesamt 64 Änderungen im GG. Darunter: Wiederbewaffnung durch Gründung der Bundeswehr im Jahr 1956, die Notstandsgesetze von 1968, die Finanzreform von 1969, die Herabsetzung der Wahlberechtigung von 21 auf 18 Jahre, Umweltschutz zum Staatsziel 1994, „akustische Wohnraumüberwachung“ zu Zwecken der Strafverfolgung 1998 etc.

    Den Parteienstaat kritisierte bereits Richard von Weizsäcker 1992: „Die Parteien haben sich zu einem ungeschriebenen sechsten Verfassungsorgan entwickelt, das auf die anderen fünf einen immer weitergehenden, zum Teil völlig beherrschenden Einfluss ausübt. […] Nach meiner Überzeugung ist unser Parteienstaat von beidem zugleich geprägt, nämlich machtversessen auf den Wahlsieg und machtvergessen bei der Wahrnehmung der inhaltlichen und konzeptionellen Führungsaufgabe.“

    Merke: Es ist nicht mehr wichtig was jemand sagt, sondern nur noch, wer es sagt. Und da wir gerade dabei sind: Das Grundgesetz ist kein Durchsetzungsrecht des Staates gegen die Bürger, sondern das Abwehrrecht der Bürger gegen den Staat. Und würden sie sich wenigstens an bestehende Gesetze (z.B. Asyl nur für politisch Verfolgte, mit Nachweis der Verfolgung) halten, wäre schon viel gewonnen. Tun sie aber nicht.

  80. # Der boese Wolf
    Es ist schon so mancher wegen „nicht belegbare bösartige Verleumdungen und Unterstellungen“ am Galgen gelandet.

  82. gonger 29. Februar 2024 at 02:05
    Die Grenze zum Shithole-Land ist absolut dicht. Seit August 2023. Geht doch! Nur nicht bei uns.
    Nur Trucker mit Lizenz, Arbeitserlaubnis dürfen rüber.
    Leider verdirbt die Korruption im „arm aber glücklich“-Land alles und die Drogen-Kriminalität macht alle positiven Ansätze kaputt.
    Demnächst auch bei uns wenn hier alle kiffen dürfen.
    ———————————-

    Bei uns gibt es dann die „kontrollierte Armut“ das „kontrollierte Drogenparadies“, die „kontrollierte Meinungsfreiheit“.

    Die Zustände werden hier ja nicht besser.

    Wenn einer dann auf Ordnung Wert legt, bleibt ihm zuletzt nur noch in der Armee Zuflucht zu suchen. – Dort kommen die ganzen „Rechtsextremisten“, die sich den Drogen verweigern, später sowieso alle hin.

    Das ist irre!

  83. Der Verfassungsschutz: verkommen zu einer kriminellen Vereinigung !

    Sein Wirken müßte eigentlich vom Generalstaatsanwalt verfolgt werden !

  85. Das ist völlig klar, dass bei der AfD immer wieder V-Leute und sonstige Maulwürfe eingeschleust werden, um dem Verfassungsschutz Futter zu liefern.

  86. klimbt 28. Februar 2024 at 20:16

    Das Parteiprogramm der AfD ist eine Sache, was man von Funktionsträgern der AfD hört, eine ganz andere.
    “ Die Verfassung ist ein Kleid, das man ändern kann “ sagte Gauland wörtlich beim Kyffhäusertreffen.
    “ Wenn wir an der Macht sind, müss dieser Parteienstaat abgeschafft werdem “ sagte ein Landtagsabgeordneter der AfD. “

    Wenn man will, kann man alles falsch verstehen und auslegen.

  87. @ Haremhab 28. Februar 2024 at 19:22
    „Was ist denn eigentlich rechts odfer rechtsextrem? Bisher konnte ich dazu noch keine Definition finden.“
    Das ist die Erfindung der Sozialisten nach dem 3. Reich, um sich möglichst weit weg von den Nazionalsozialisten zu setzen. Vorher gab es den Begriff noch nicht, vorher gab es die Sozialisten und die Konservativen. Die Konservativen waren die erklärten Feinde der Nationalsozialisten:
    Josef Goebbels in der Parteizeitung der NSDAP „Der Angriff“, die am 06.12.1931 erschien: „Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke (…) Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende, nationale Besitzbürgerblock.“ Auch Adolf Hitler erklärte: „Wir sind Sozialisten, wir sind Gegner des heutigen kapitalistischen Wirtschaftssystems (…) und wir sind alle dazu entschlossen, dieses System unter allen Umständen zu zerstören.“

  88. Es ist also – wie so oft im Sozialismus – ein künstliches Konstrukt, eine Fassade, die erfunden wurde, um sich selbst möglichst weit aus dem Schussfeld zu bringen. Ja – die SPD wurde damals auch verfolgt – wie alles, was im Faschismus nicht 100%ig zum Eigenbild passt oder für den Machterhalt zu gefährlich ist.

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