Am Freitag veranstaltete der AfD-Kreisverband Rhein-Berg einen Populistischen Ascherfreitag mit den Bundestagsabgeordneten Prof. Harald Weyel, Beatrix von Storch und Mariana Harder-Kühnel. Obwohl die Gesellschafterversammlung des Bergischen Löwen, in dem die Veranstaltung ursprünglich stattfinden sollte, den Kreisverband ausgeladen hat, hielt der Kreisverband trotzdem die Veranstaltung an einem alternativen Ort ab.
Bei der Veranstaltung berichtete Weyel über die juristische und außenpolitische Kulisse seiner Arbeit: Nach der launigen Einführung und Feststellung, dass die Siegermächte nach 1945 offenbar total versagt hätten — mit Blick auf die draußen stattfindende „Demonstration gegen Demokratie“ — obliege es wohl der AfD, dies nachzuholen, nämlich „denen da draußen Demokratie und Mores“ endlich mal etwas näherzubringen. Es folgte anschließend eine Tour d‘Horizon (nebst Tour de Force) über ausgewählte Verfassungsgerichtsurteile zur AfD. So ließen sich die juristischen Nachlesen zum Regierungs- und Institutionenversagens in etwa so zusammenfassen:
Bundesverfassungsgericht zum Ersten: Ein klarer Erfolg der klagenden AfD, wie etwa die „Verurteilung“ Merkels wegen ihrer unzulässigen Einmischung in die Thüringen-Wahl im Februar 2020, gesprochen im Mai 2022, wo sie nicht mehr im Amt war und trotzdem nachträglich mit Orden behängt wurde.
Bundesverfassungsgericht zum Zweiten: Ein Teilerfolg wie die seit 2017 von der AfD herbeigeklagte Auferlegung eines Stiftungsgesetzes, nachdem sich die Altparteien dort in den 16 Merkel-Jahren freihändig am Steuersäckel bedienten und die Beute auf 660 Millionen Euro vervielfachten. Der AfD-nahen „Erasmus-Stiftung“ wurden „bis 2019“ immerhin 900.000 Euro zugesprochen, die freilich der Auszahlung harren. Gleichzeitig jedoch fabriziert(e) der Altparteien-beherrschte Bundestag hier eine weitere „Lex-AfD“, die sie gleich wieder ausschließen soll — und weiteres prozessieren erzwingt. Hinzu kommt die Zusatzdrohung eines Ausschlusses von der allgemeinen Parteienfinanzierung, die für alle Parteien in Deutschland insgesamt ca. 230 Millionen Euro ausmacht.
Bundesverfassungsgericht zum Dritten: Ein letztlich aber eher fragwürdiger Teilerfolg liegt auch im Urteil zum NGEU-Sonderfonds über 750 Milliarden bzw. 800 Milliarden Euro bis 2027, der den rund 1100 Milliarden Euro schweren, siebenjährigen „normalen EU-Haushalt“ annähernd verdoppelt und (ähnlich den vorangegangenen BVerfG- bzw. EuGH-Urteilen etwa zur unausgesprochenen, faktischen „Eurorettung“ via EZB-Staatsanleihen-Käufe) nur lasche Auflagen und Aussagen zur „Integrationsverantwortung“, also zur Bundestags- und Regierungsverantwortung in der Sache macht. Nur ein einziges Sondervotum des Richters Peter Müller ist dabei hervorzuheben, der meinte, dass damit die Haushaltsstruktur bzw. -finanzierung der heutigen EU klar genug aus den vertraglichen Angeln gehoben wird.
Bundesverfassungsgericht zum Vierten: Einen ebenso schweren Schlag ins deutsche Wirtschafts- und Finanzkontor, bzw. gegen die Rückkehr zur aufgeklärten Normalität, muss man dagegen wohl im Noch-viel-mehr-Klimapolitik-Urteil vom März 2021 sehen (hier hatten vor allem die einschlägigen „Klima“-Lobbygruppen und Einzelpersonen gegen das sogenannte Klimaschutzgesetz vom Dezember 2019 geklagt):
„… Das verfassungsrechtliche Klimaschutzziel des Art. 20a GG ist dahingehend konkretisiert, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur dem sogenannten „Paris-Ziel“ entsprechend auf deutlich unter 2 °C und möglichst auf 1,5 °C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Um das zu erreichen, müssen die nach 2030 noch erforderlichen Minderungen dann immer dringender und kurzfristiger erbracht werden. Von diesen künftigen Emissionsminderungspflichten ist praktisch jegliche Freiheit potenziell betroffen, weil noch nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht sind. Der Gesetzgeber hätte daher zur Wahrung grundrechtlich gesicherter Freiheit Vorkehrungen treffen müssen, um diese hohen Lasten abzumildern. Zu dem danach gebotenen rechtzeitigen Übergang zu Klimaneutralität reichen die gesetzlichen Maßgaben für die Fortschreibung des Reduktionspfads der Treibhausgasemissionen ab dem Jahr 2031 nicht aus. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, die Fortschreibung der Minderungsziele der Treibhausgasemissionen für Zeiträume nach 2030 bis zum 31. Dezember 2022 näher zu regeln…“
Der Vollständigkeit halber hätte man wohl noch markant die beiden aktuellsten und mithin das fünfte und sechste Beispiel „verhalten optimistisch stimmender BVerfG-Urteile“ anführen können, nämlich einmal die quasi zweifache Wahlwiederholung einmal der Berliner Regionalwahlen (Februar 2023) sowie Bundestagswahlen in Berlin (Februar 2024), die aber nur in einem Fünftel der dortigen Wahlkreise stattfand, da die konkrete Ausgestaltung wiederum der Altparteien-dominierte Bundestag selbst entschied (so wie beim Stiftungsgesetz ja auch). Alle Sonderfaktoren herausgerechnet bedeutete dies vor Ort ein Plus von 80 Prozent für die AfD.
Und zum anderen wäre da noch die Verfassungswidrigkeitserklärung des Bundeshaushaltes 2023 und 2024. All das mit dem impliziten und medial völlig unerörterten Skandal, dass die ganze „Ampel-Koalition“ 2021 ja nur mit von vornherein verfassungswidrigen Haushaltsvorgaben zustande kam. Der also vertraglich ausgehandelte Verfassungsbruch für rot-grün(-gelbe) Ideologieprojekte („Heizungsgesetz, Bürgergeld, Genderkrieg“ etc.), ermöglicht durch die FDP, rückt nicht nur diese „demokratischen Parteien“ ins genau richtige Licht. Unnötig zu erwähnen, dass die Dinge hier im Galopp mit weiteren Verfassungsbrüchen und Manipulationen „geheilt“ werden sollen. Insofern rotten sich hier in Zukunft also weiterhin ebenso Steuerbürger- wie AfD-feindliche Regierungskombinationen zusammen und ist hier keinerlei Umkehr oder „Metanoia“ zu erwarten. Nur eine AfD-Regierung wird wirklich Schluss machen mit all dem UN-, EU- und Berlin-Klimaterror. Schluss machen mit all der Brüsseler Agrar- und Gesamtwirtschaftsreglementierung inklusive Fiskalausbeutung hiesiger Verbraucher, Arbeitnehmer, Unternehmer, Rentner, Steuer- und Sozialkasseneinzahler und einer völlig verblendeten Bildungs- und Familienpolitik und einer allzu blinden NATO-Treue.
Zu dieser mittelfristigen Leistungsschau der BVerfG-Arbeit seit dem AfD-Eintritt in den Bundestag anno 2017, kam als Sonderbonus eine selten bis nie gehörte Betrachtung der keinesfalls singulären „Todsünden“ schon der Kohl-CDU vor oder ab 1989/90. Angefangen mit der „Restitutions“-Lüge, dass nämlich die Sowjetunion (Gorbatschow) die Gesamtenteignungen in der „Sowjetischen Besatzungszone bzw. DDR“ für unantastbar erklärt habe in der „Wiedervereinigungs-“ bzw. Beitrittsfrage. Hier hatte die heutige Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch schon im März 1998 als studierender Teenager mit einem Verein eine Veranstaltung mit keinem geringeren als Michail Gorbatschow in Berlin organisiert, in der jener große Mann es verneinte, dass jemals zwischen ihm und Kanzler Kohl dieses „Junktim“ erfolgt sei.
Will sagen: Kanzler Kohl log sowohl hier als auch bei anderen entscheidenden Grundsatzfragen wie etwa beim behaupteten/gefühlten/suggerierten Junktim von „deutscher Wiedervereinigung und D-Mark-Aufgabe“, denn, so Prof. Harald Weyel: Weder Paris noch London oder Amsterdam/Den Haag hätten den Beitritt der DDR zur BRD wirklich stoppen können ohne die EU und die NATO infrage zu stellen. Wenn Moskau und Washington „JA“ sagen, ist es ziemlich egal, was „andere Leute“ noch dazu sagen mögen. Denn genau diese „Gretchenfrage“ war geeignet, den damals schon deutlich genug in Schieflage geratenen „EWG-EG-EU“-Spuk schlagartig auf neue Grundlagen — und zwar „ehrliche“ — zu stellen.
Das Trauerspiel ging dann weiter bis zum „Minol“-Raffinerie- und Tankstellennetz-Verkaufsskandal an den französischen (Staats-)Erdöl-Konzern TOTAL (inkl. illegaler sechsstelliger Parteispenden an die CDU). Und es folgte — oder lief parallel — auch die Nichtverhandlung über die angebotene Rückgabe des „Oblast Königsberg“ durch Sowjet-Russland. Jenseits aller Insider-Infos öffentlich bestätigt wurde derlei freilich erst ein gutes Jahrzehnt später, nämlich im Mai 2010, in einem damals noch weit seriöseren Magazin namens „Spiegel“!
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Währenddessen:
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/eine-analyse-von-ulrich-reitz-bundestag-will-sieg-der-ukraine-ein-detail-hilft-dabei-dem-kanzler_id_259696005.html
Deutschland will zusammen mit der Ukraine den Untergang 2.0. Es ist zum wahnsinnig werden.
Woher kommt der Begriff „Treibhausgas“? Nicht nur die Holländer blasen in ihre Treibhäuser zusätzlich CO2, damit die Pflanzen schneller wachsen. Kommt daher der Begriff „Treibhausgas“?
Höheres Pflanzenwachstum dürfte zudem durch vermehrte Verdunstungskälte und mehr Schatten eher zu Temperaturmilderung führen.
Der boese Wolf 22. Februar 2024 at 19:24
Woher kommt der Begriff „Treibhausgas“?….
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Dieser ganze Klimahokuspokus dient einzig und allein dem Kohle scheffeln bestimmter Lobbygruppen (die wir alle kennen). Und denen muß man den Boden entziehen, allen voran den Helfershelfer (MSM).
Das Problem:
Die meisten Leute glauben diesen Klima-shice.
Viper 22. Februar 2024 at 19:33
„Der boese Wolf 22. Februar 2024 at 19:24
Die meisten Leute glauben diesen Klima-shice.“
Geduldige Beharrlichkeit ist gefragt. Erfolg ist u.a. eine wesentliche Frage des Nichtaufgebens.
„Will sagen: Kanzler Kohl log sowohl hier als auch bei anderen entscheidenden Grundsatzfragen wie etwa beim behaupteten/gefühlten/suggerierten Junktim von „deutscher Wiedervereinigung und D-Mark-Aufgabe“, denn, so Prof. Harald Weyel: Weder Paris noch London oder Amsterdam/Den Haag hätten den Beitritt der DDR zur BRD wirklich stoppen können ohne die EU und die NATO infrage zu stellen.“
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In offiziellen Stellungnahmen wurde trotz des Dementis von Gorbatschow immer behauptet, die Sowjetunion habe die deutsche Wiedervereinigung von dem Verzicht auf Rückgabe der enteigneten Ländereien und Immobilien abhängig gemacht.
Ebenso dachte ich immer – so wurde es zumindest kolportiert – die Aufgabe der D-Mark und die Einführung des Euro wären für die Wiedervereinigung zwingend gewesen . . .
Nachrichten aus aller Welt 22.02.2024
Sri Lanka
Stuttgart: 41-Jähriger Bahn-Mitarbeiter mit Glasflasche und Messer attackiert
https://www.zvw.de/stuttgart-region/stuttgart-41-j%C3%A4hriger-bahn-mitarbeiter-mit-glasflasche-und-messer-attackiert_arid-778294
Polen
Frau durch Messer schwer verletzt: Verdächtiger festgenommen
https://www.tag24.de/thema/messerattacke/frau-durch-messer-schwer-verletzt-verdaechtiger-festgenommen-3106097
Irak
12-Jähriger mit Messer bedroht
*https://www.bild.de/regional/muenchen/regional/in-muenchen-12-jaehriger-mit-messer-bedroht-87255606.bild.html
Tunesien
Mit Messer bedroht: 26-Jähriger von zwei Männern in Regensburg ausgeraubt
*https://www.mittelbayerische.de/lokales/stadt-regensburg/mit-messer-bedroht-26-jaehriger-von-zwei-maennern-in-regensburg-ausgeraubt-15498211
Buntland
Kampf gegen Klingen: Wie Marburg eine Waffenverbots-Zone abwägt
*https://www.op-marburg.de/lokales/marburg-biedenkopf/messer-in-marburg-wie-die-debatte-um-waffenverbotszone-laeuft-RMTD6NBJTBEOBHCPYE7G3L3PR4.html
Buntland
Bedrohungslage fordert großen Polizeieinsatz in Dorsten Zeugen meldeten Mann mit einem Messer
*https://www.dorstenerzeitung.de/dorsten/bedrohungslage-fordert-grossen-polizeieinsatz-in-dorsten-w847229-4001095173/
Könnte hier einmal jemand eine Zusammenfassung bringen, über all‘ die üblen Methoden, mit denen gegen die AfD vorgegangen wird? Gerade hat man sogar die katholischen Bischöfe dazu gebracht, gegen die AfD zu hetzen.
Huch – welch eine Überraschung!
Der Messerstecher aus Wuppertal ist ein islamischer Importkuffnuck!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/migrant-laeuft-in-wuppertaler-schule-amok/
Mein Jagdhorn befindet sich täglich in Lauerstellung! 🙂
Eilt!
Schulfrieden in Hessen in Gefahr
CDU Bildungsministerin verletzt Neutralitätspflicht und ruft Lehrer dazu auf mit den Schülern gegen Rechts zu demonstrieren.
Da auch die ihr unterstellten Beamten zu politischer Neutralität verpflichtet sind, kommt dieser Aufruf zu einem Aufruf zum Bruch des hessischen Beamtengesetz gleich.
DDR 2.0 is real!
aber Lehrer dürfen DAS doch nicht, oder?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250210452/NRW-CDU-Schulministerin-ruft-Lehrer-zu-Teilnahme-an-Demos-gegen-rechts-auf.html
Frau Ministerin erhält eine Belobigung für ihren gefestigten Klassenstandpunkt „Sehr gut, weiter so. Eins rauf mit Mappe“
sie wird „Mitarbeiterin des Monats“ werden…(das war eine Auszeichnung in der DDR – für besonders eifrige und aufrichtige Klassenkämpfer – mit Bild an der Wand.)
Der Krimi im ARD ist wieder vom Feinsten!
Ein Neger als Polizist und knutschende Lesben.
Wie so häufig im wirklichen Leben!
*hüstel hüstel*
„Correctiv“ wird wohl schon wieder auf der Lauer liegen…
Schule in Wuppertal verbietet Muslimen provozierendes Beten
und rituelle Waschungen in den Toiletten!
https://www.focus.de/politik/deutschland/muslim-eklat-in-wuppertal-gymnasium-geht-strikt-gegen-provozierndes-beten-vor-regierung-mischt-sich-ein_id_6726287.html
eule54 22. Februar 2024 at 20:37
Huch – welch eine Überraschung!
Der Messerstecher aus Wuppertal ist ein islamischer Importkuffnuck!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/migrant-laeuft-in-wuppertaler-schule-amok/
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Im Focus konnte man 1 + 1 zusammenzählen als von dem Bekennerbrief gesprochen wurde in dem stand, Er hätte sie nicht umbringen wollen, aber eine Stimme hätten ihm befohlen……
Was war das bloß für eine Stimme, bestimmt die Stimme aus dem Buch!
Da wusst man schon wieviel die Stunde geschlagen hatte.
Das ZDF entwickelt sich zum reinsten NESTBESCHMUTZER KANAL!
REGENBOGENPROBLEME hier heimlich unter falschem Vorwand einzuschleusen!
Das ZDF treibt es jetzt wirklich auf die Spitze, diesmal beim „Bergdoktor“!
Ein kleines dünnes Kerlchen, eine Art zerbrechlicher Familienvater wurde
allen Ernstes vergewaltigt!!! Dann weint er will nichts sagen, heult nur herum!
Wenn man den schon sieht dann bekommt man schon eine Wut. Also der spielt nicht nur das Opfer, sondern auch noch den Vollwaschlappen dazu!
Also erst ko Tropfen das übliche Programm, und dann im Park neben einem Müllhaufen abgelegt und blutverschmiert den nächsten Tag aufgewacht.
Dann war er mit Hepatitis C angesteckt und vielleicht sogar noch mit HIV und seine Frau muss auch zum Test.
Soll hier der DEUTSCHE MANN richtig zum Arsch gemacht werden bei diesem ZDF und ihre kranken Fernseregisseuren, Kamellenschreibern?
Es kommt hier jeden Tag noch schlimmer!
Es gibt wohl gar keine Tabus mehr?
Hier zeigen sie komischerweise keinen Schwarzen, der als Vergewaltigungsopfer im Park aufwacht.
Es ist einfach eine bodenlose Demütigung, eine nach der anderen!
Bei NOTRUF HAFENKANTE zuvor, dem Donnerstag KRIMI, spielte einer einen deutschen UNI PROFESSOR mit Ausrastern, der zum Antiaggressionstraining geschickt wurde!!
Dieses ZDF entwickelt sich zur
NESTBESCHMUTZENDEN NATIONALSCHANDE!!!
Seit wann werden normale Männer vergewaltigt?
Das ist doch ein Problem aus der HOMO SZENE was sonst?
Um als Mann von einem Mann vergewaltigt zu werden, da muss ja erst mal
ein Schwuler in der Nähe sein! Gleich auch noch k.o. Tropfen dabei haben.
Ein Schwachsinn. Das ist ein Darkroom Phänomen, das man nun auch noch
in die HETERO Szene einschleppen will, so wie alle damit verbundenen Schwulen
Seuchen mit dazu! Aber man muss nicht glauben, dass etwa das Wort schwul oder Homo
etc. in dem ganzen Film vorkam, nein, nichts davon. Das wäre ja regenbogenfeindlich gewesen.
Migranten werden in den ZDF FERNSEH SERIEN NIEMALS
als Deppen, Mörder, Psychopathen oder Unsympathen oder gar als Vergewaltigte, wie hier, dargestellt, das sind prinzipiell immer nur die
unschuldig Verfolgten, die sich zum Filmende als die Helden und Erzengel herausstellen.
Eine bodenlose Frechheit dieser Film!
Die ZDF Schreiberlinge wagen sich so eine Sauerei nur mit den Deutschen,
von allen anderen bekämen sie sonst einen Tritt oder gleich das Messer!
Eine Schande ist das ZDF!
jeanette
23. Februar 2024 at 00:11
Das ZDF entwickelt sich zum reinsten NESTBESCHMUTZER KANAL!
REGENBOGENPROBLEME hier heimlich unter falschem Vorwand einzuschleusen!
Das ZDF treibt es jetzt wirklich auf die Spitze, diesmal beim „Bergdoktor“!
Ein kleines dünnes Kerlchen, eine Art zerbrechlicher Familienvater wurde
allen Ernstes vergewaltigt!!! Dann weint er will nichts sagen, heult nur herum!
++++
Ich gucke ja so ein Scheiß nicht.
Aber wurde das arme Kerlchen etwa von einem Neger vergewaltigt? 🙂
PROTEST GEGEN AFD: „Gern auch mit Schülern!“ NRW-Bildungsministerin ruft Lehrer zu Anti-Nazidemos auf
Die nordrhein-westfälische Schulministerin Dorothee Feller (CDU) ruft Lehrerinnen und Lehrer dazu auf, mit ihren Schulklassen an den aktuellen Protesten gegen Rechtsextremismus teilzunehmen. „Ich möchte Lehrkräfte ausdrücklich ermuntern, an diesen Demonstrationen für unsere lebendige Demokratie teilzunehmen, um ein Zeichen zu setzen – gern auch mit ihren Schülern“, sagte Feller der in Bielefeld erscheinenden Zeitung „Neue Westfälische“ (Donnerstag).
Die Proteste sind in den Augen der Ministerin auch ein Zeichen gegen die AfD. Sie verwies darauf, dass NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Partei jüngst als Gefahr für die Demokratie bezeichnet habe. „In diesem Sinne begrüße ich jedes Engagement für Demokratie und gegen alle Feinde des Rechtsstaates“, erklärte Feller. Sie habe selbst erst vor wenigen Tagen an einer Demonstration teilgenommen.
Auslöser der seit Wochen anhaltenden Protestwelle gegen Rechtsextremismus war ein Treffen von AfD-Vertretern mit Rechtsextremisten Ende November in Potsdam. Dabei wurde nach Recherchen des Netzwerks „Correctiv“ über eine massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationsgeschichte aus Deutschland gesprochen.
Video: https://www.youtube.com/watch?v=oo0QkMNKSfY
Lehrkräfte öffentlicher Schulen haben gefälligst politisch neutral ihren Schülern gegenüber zu sein!
§ 57, Absatz 4 Schulgesetz NRW:
(4) Lehrerinnen und Lehrer dürfen in der Schule keine politischen, religiösen,
weltanschaulichen oder ähnliche äußere Bekundungen abgeben, die geeignet sind,
die Neutralität des Landes gegenüber Schülerinnen und Schülern sowie Eltern oder
den politischen, religiösen oder weltanschaulichen Schulfrieden zu gefährden oder
zu stören.
https://www.schulministerium.nrw/sites/default/files/documents/Auszug-SchulG.pdf
Bei der Begrüßung fehlten die Vertreter des Bundesverfassungsschutzes……
Zu Beas Festellung „Umfrage EU Wahl sieht AFD 100p“ …
https://youtu.be/KupH_h1QNQA?t=152
… wird man sich erinnern, dass man positive Umfragergebniss kaufen kann,
wie bei Kurzens sog. „Artikelaffäre“ in Östers Reich passiert.
Die wurde von den willfaehrigen Hofblättern der BRD zwar dauerfreudig vermeldet,
man schwieg/schweigt/flüstert aber nur zu der mittlerweile penetrant-plump-kruden
Hofberichterstattung der staatlichen BRD-Belehrsender und SPD-Medienkonzerne .
Abgerechnet wird nach Auszählung, 1. Nachwahl, ggf der letzten > Berlinistan.
Kann es sein, das Frau Harder-Kuehnel es nicht so mit Nullen hat ? *
„Aktuelle Migration kostet uns 5.8 Billionen (!) Euro …
(und laut Raffelhüschen) … bei 300.000/a mehr als 20 Billionen…“
https://youtu.be/2cujNCs78iE?t=394
* „Ich war nie gut in Mathe > Mint etc) “ ist ja seit 1968 uebliche Floskel
unter Irgendwasmitmedien – Geschwätzwissenschaftlern – Lückenpressern etc,
die meist noch betont belustigt barmend ins mikro der Staatssender gesagt wird.
Als sei ideologisch bedingte Numerophobie und Naturferne nichts nachteiliges.
Aber ein Drei-(3 !) Nullen Sprung von Million zu Milliarde oder Billion ist erheblich.
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