„Sehr geehrte Vertreter der demokratischen Fraktion“ – dieser Einstieg in seine Rede wird noch für den Bundestagsabgeordneten Martin Reichardt (AfD) und einem anwesenden Grünen-Abgeordneten Grund für ein kleines verbales Duell sein. Es ist Haushaltswoche und es geht am Dienstag um den Bundeshaushalt 2024 – was ist geplant, welche Mittel stehen zur Verfügung und wer kommt gut dabei weg. So viel vorneweg: der deutsche Michel ist es sicherlich nicht. Zumindest nicht der mit Werten, Ehrgefühl und Anstand.

Deutschland ist ein reiches Land mit einer bürgernahen Politik, geführt von einer kompetenten Regierung. Das war natürlich ein schlechter Scherz und wäre höchstens das Optimum. Deutschland könnte tatsächlich ein wohlhabender Staat sein, würden wir die hart erarbeitenden Steuergelder nicht in die halbe Welt verjubeln oder uns von Wirtschaftsflüchtlingen ausnehmen lassen, wie die bald schwer zu erwerbende Weihnachtsgans.

Und jeder, der in der Realität angekommen ist, weiß nur zu gut, dass von bürgernaher Politik oder kompetenter Regierung im besten Fall geträumt werden kann. Aber diese Tatsachen dürfen selbstverständlich auch nicht einmal hinter vorgehaltener Hand geäußert werden – denn dann ist diese Kritik rechtsextrem und undemokratisch. Martin Reichardt hat dazu in seiner Rede ein ganz einfaches Rezept: „Demokratie ist nach Lesart der Ampel – wenn die Regierung einem sagt, wen man wählen darf und wen nicht.“

Auch so viel steht fest: Die AfD darf in den Augen des Establishments nicht gewählt werden. Die wahren Demokraten gehen heutzutage auf die Straße und rufen ganz ungeniert zum „AfDler töten“ auf. Der Aufschrei der Altparteien bleibt dabei erwartungsgemäß aus. Dies scheint wohl eine ganz neue Form der Regierungskritik zu sein. Aber auch nur dann, wenn sie in Richtung Opposition geht – alles andere ist undemokratisch und rechtsextrem.

Und wenn die Regierung auch noch zu Demonstrationen gegen den politischen Gegner aufruft und sich sogar daran beteiligt, dann kann man sagen „[…] genau das ist typisch für totalitäre Politik.“ Reichardt: „Die internationalen Sozialisten der Ampel haben den Begriff der Demokratie so weit ausgehöhlt, dass de facto nur noch jene, die sich ihrem Meinungsdiktat unterwerfen, als Demokraten gelten.“

Man kann behaupten, der Begriff Demokratie wurde unter den linken Genossen neu definiert. Steuergeldfinanzierte, von links-grüner Ideologie nur so strotzende Projekte wie ‚Demokratie leben‘ und das Demokratiefördergesetz sind Maßnahmen, die eher zur Abschaffung von der Teilhabe an der politischen Willensbildung und Meinungsfreiheit führen. Obwohl das Programm bereits seit 2015 existiert, glauben aktuell gerade noch 40 Prozent der Bürger, ihre Meinung frei äußern zu dürfen.

Sitzen also die wahren Demokratiefeinde tatsächlich auf der Regierungsbank? Reichardt erinnerte in seiner Rede an die Machtübernahme der Nationalsozialisten vor 91 Jahren und damit an die zerstörte Demokratie. „Daher ist es heute besonders notwendig, vor einer neuerlichen Zerstörung unserer Demokratie durch die International-Sozialisten von SPD und Grünen zu warnen, denn #niewiederistjetzt.“

Das war der Moment, in dem sich der Grünen-Abgeordnete Dr. Till Steffen berufen fühlte und all seinen Mut zusammennahm. Er beanspruchte eine Zwischenfrage zu stellen – ein parlamentarisches Instrument, das von den Abgeordneten der Altparteien in Richtung AfD mittlerweile nicht mehr zugelassen wird. Recht weinerlich hinterfragte er, warum die AfD nur von einer demokratischen Partei im Parlament spricht. Diese Tatsache ist für den Besser-Demokraten Nachweis genug, das wahre Gedankengut der Partei ans Licht zu bringen. Wahr ist, dass die Demokratie und vor allem die Meinungsfreiheit in unserem Land sehr gelitten haben. Rund 40 Prozent der Deutschen haben das Gefühl, ihre Meinung vordiktiert zu bekommen. Wahr ist, dass unser Land vor dem Abgrund steht. Wahr ist, dass sich aktuell nur eine Partei im Bundestag für die Probleme und Belange der Bürger und Deutschland einsetzt.

Diese Partei ist blau und trägt das Herz auf dem rechten Fleck. Und warum lässt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion diese Frage nun zu? Das beantwortet er direkt: „Weil Sie intellektuell überhaupt nicht in der Lage sind, uns in der Sache zu stellen. [..] Es sind Ihre Fraktionen von den linken Blockparteien, die uns aus dem demokratischen Diskurs ausschließen.“

Ist das die woke links-grüne Demokratie, der jeder folgen sollte? Fakt ist, dass der AfD-Abgeordnete eines unmissverständlich klar machte: die Grünen sind der politische Hauptgegner der Alternative für Deutschland. Und für Deutschland vielleicht sogar der Endgegner.

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67 KOMMENTARE

  1. Oh? Mal wieder ein Rechtsanwalt?
    Ich hatte hier schon öfters gefragt, ob es da nicht genug Geld zu verdienen gibt? Oder wer sich…sofern der eine Kanzlei hat…hier vertreten lassen würde? Sofern der Herr hier überhaupt zweigleisig fahren darf.

  2. Die AFD scheint als einzige Partei ausnahmslos kluge Menschen im Bundestag sitzen zu haben. Bei den Anderen sieht es bis auf ganz wenige Ausnahmen düster aus. Da herrschen nur Polemik und persönliche Angriffe, um die Sache wird gar nicht mehr diskutiert.

  3. Sehr guter Mann, sehr gute Rede,
    Den kannte ich noch gar nicht,
    Aber tagsüber komm ich auch nicht dazu, mir die Debatten anzugucken.
    Von Anfang an wird den blauen der Fiese Präsident verweigert, das zu den angeblichen “ Demokraten“‚ , Fraktionslose von der SED dürfen dagegen weiterhin

  4. https://twitter.com/DirtyHarry_tv/status/1752813082596782474
    Dann bleiben die Einkaufswagen eben stehen:

    Kreativer Protest im Dresdner Simmel-Markt!

    Simmel-Chef Peter Simmel wollte mit einer Kampagne „gegen Nazis“ das Schulterklopfen des Mainstreams erhalten – er erntete jedoch einen riesigen Shitstorm, denn in Sachsen ticken die Uhren anders und wir Bürger haben längst genug von der Nazi-Keule.

    Ich hoffe die heimische Tafel darf sich die gefüllten Wagen abholen, das wäre win-win.

  5. Mantis 1. Februar 2024 at 18:41

    Kapiere ich nach dem 4.Wodka nicht.
    Volle Einkaufswagen gegen Naziees stehen lassen?
    Und warum win-win für die Tafel?

    Btw. Bei der Schlange gestern vor der örtlichen Tafel hier, wollte ich höflich, aber lautstark fragen, wer denn Deutscher sei? Habs mir aber verkniffen. 😉

    Sorry für frühzeitiges OT.

  6. Sauber. Martin Reichardt bester Mann. Ich mag wie er auftritt.
    Dem sehe ich im Gesichtsausdruck die berechtigte Wut an.
    Immerhin geht es hier um unser aller Wohl.

  7. Wenn Jemand Doof ist, nichts gelernt hat, dazu nicht richtig sprechen kann, also ein Mitglied der jetzigen und letzten Regierung ist dann ist dieser Kommentar ja Super:

    https://focus.de/259625882

    Wenn wir alle Bürgergeld beziehen geht’s allen gut

    Joschka Fischer gab die Richtung vor:

    Egal wohin mit dem Steuergeld, Hauptsache der Deutsche bekommt nichts davon. Normalerweise müsste es längst brennen….dann macht die Regierung halt wieder Demos gegen Rechts und alle Linken, Bürgergeldempfänger, Clanmitglieder, Drogenhändler (oft dieselben) Asylanten, Palästinenser, alle Araber, alles Gesockse läuft mit denn die wollen ein weiter so, 3000 Bürgergeld, noch 5000 mit Drogen…. Deutschland läuft gut

  8. Lettland: Raus, wer kein Lettisch kann | NZZ Akzent

    Was jahrzehntelang kein Problem war, ist seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine zum Politikum geworden: Im Osten Lettlands leben vor allem ethnische Russinnen und Russen. Daran stört sich die Regierung und hat nun gezielte Massnahmen getroffen.

    https://www.youtube.com/watch?v=cS8gdkSYsz0

  9. Er beanspruchte eine Zwischenfrage zu stellen, nein, stellen zu dürfen!
    Da war er bei Martin Reichardt an der richtigen Persönlichkeit!!!!!
    Wenn der es nicht verdient hätte verdient im Bundestag zu sitzen, wer denn sonst.
    Durch meine Gattin hatte ich das Vergnügen, ihn prsönlich kennen gelernt zu haben.
    Der Mann ist einfach Klasse !

  10. Meine persönliche Meinung gegenüber der AfD ist gespalten. Sosehr ich weitgehend mit ihren innenpolitischen Zielen übereinstimme, halte ich jedoch ihre aussenpolitischen Ziele für schlecht bis zu nicht machbar und schädlich für unser Land. Vielen Bürgern geht es ebenso. Das macht das Wählen der AfD schwierig.

  11. Oh? Schon wieder so spät?

    Was mich an den Kommentaren bei Focus zum Thema Bürgergeld total annervt, sind diese „Ich arbeite doch nicht für die“ Fraktion. Iwie komisch…bei Hartz 4 wie es ja noch vor 2 Jahren hieß, gab es das so massiv nicht.

    Aber egal. Wir brauchen mehr Glück und Geld, wie es Extrabreit schon in den guten alten 80ern forderte.

    Ihnen einen schönen Abend. 🙂

    https://www.youtube.com/watch?v=Dh1WBCC19AM

  12. Hut ab! Die Rede fand ich noch besser, als die jüngste von Weidel.

    Der Grünling Steffen hatte sich selbst ein Bein gestellt, als er anfing, von Demokratie sprechen. Da musste ich schon spontan schmunzeln.

    Zu dem ständigen grünlinken Dazwischengegacker – in der Schule hatten wir einen Lehrer, der, wenn es in der Klasse etwas laut wurde, bewusst leise sprach. Die Taktik funktionierte erstaunlich gut. Kickl hat bei ähnlichen Situationen auf schlechte Kinderstube, Respektlosigkeit und Zivilisationsdefizite der Grünlinken verwiesen. Das funktionierte noch besser.

  13. Bonn 1. Februar 2024 at 19:41

    Wenn man mit dem Hammer auf einen Kopf schlägt, kriegt man eine Beule.
    Wenn man hart! mit dem Hammer auf einen Kopf schlägt, kriegt man eine Delle.
    Ein großer Unterschied und ja; für immer weg mit denen.

  14. INGRES
    1. Februar 2024 at 15:44

    Was sie sitzen über den Dächern von Mün…..

    xxxxxxxx

    Ob es gezielte Aktionen von Hintermännern sind, ob die Superreichen um Gates, Sorros & Eppstein friends alle Ihre eigene Suppe kochen, wer weiss das schon. Dass sich die Superreichen jedoch für Götter halten ist klar und dass sie die Welt beherrschen wollen ist nur logisch und menschlich. Dass Ihnen dazu jedes Mittel Recht ist, sollte auch klar sein, Moral haben die keine.

    Oder?

  15. Taurus1927 1. Februar 2024 at 18:57
    Mantis 1. Februar 2024 at 18:41

    Kapiere ich nach dem 4.Wodka nicht.
    😉 hab es auch erst nicht verstanden.
    Es war eine Aktion von Rechtschaffenden Dresdenern auf den
    Prospekt von Edeka:
    https://image.saechsische.de/579×326/3/a/3asy0j3tej4zw062ak5rsd3vaooqnfcy.jpg
    mit Aufdruck:
    „Für Demokratie gegen Nazis“.
    https://www.saechsische.de/dresden/lokales/fuer-demokratie-gegen-nazis-so-reagieren-die-dresdner-auf-die-werbe-aktion-der-simmel-maerkte-5960988-plus.html
    Die Ware im zurückgelassenen Wagen ist unverkäuflich aber noch gut, ich hoffe man wird es der Tafel spenden.

  16. Nun ja, ich seh das eigentlich nicht so, der Zwischenfrager hat m.E. geschickt mit „Demokratie“ und „eine Partei gespielt“. Dabei kommt es nicht darauf an, dass das insgesamt nicht logisch war, sondern dass die AfD als die sich selbst als die einzige demokratische Partei bezeichnende dargestellt wurde.

    Freilich wird ein durchschnittlicher Bürger das ohnehin nicht mitbekommen. Der liest allenfalls, dass die AfD eine Einparteienherrschaft aufbauen will, also das was der Zwischenfrager erreichen wollte. Sich als einziger von allen anderen abzugrenzen ist immer schlecht, auch wenn es der Wahrheit entspricht.

  17. Ich finde es auch immer überflüssig, wenn der Redner der AfD darauf hinweist, das gäbe es nur mit der AfD. Nun bin ich ja kein Politikertyp (Gott bewahre), vielleicht ist das unerläßlich für Politiker(aber ich denke nicht),

    Ich würde aber einen solchen Hinweis niemals aussprechen. Es reicht doch wenn man sagt was man will und wie sich das von den was der Gegner (in diesem Fall der Todfeind) will, unterscheidet. Das mit, das gibt es nur mit uns, ist irgendwie hilflos (das ist doch keine Information). Der Zuhörer kann doch selbst entscheiden, wenn er die Absichten vernommen hat.

  18. Thomas_Paine 1. Februar 2024 at 19:40
    Möglicher Ableger der Erdogan-Partei
    Dava-Gruppierung will bei Bundestagswahl antreten

    – – – – – – – – – – – – – – – –

    DIESE Partei sollte man verbieten!

    Müsste man aber eigentlich nicht, wenn man nicht jahrelang und massenweise deutsche Staatsbürgerschaften an kulturfremde Gastarbeitersippen und andere Invasoren verschenkt hätte.

  19. Da ist die Lüge von der Alleinherrschaft, die die AfD angeblich anstrebt, vonseiten des allein herrschenden grünen Altparteienblocks losgetreten, wieder einmal als Rohrkrepierer geendet. Das Ding mit dem „Umdrehen“ hat auch heute nicht funktioniert, die Grünen bleiben als Lügner und Volksverhetzer überführt. Danke Martin Reichardt.

  20. AfD verliert weiter und liegt nur noch bei 19% Sie ist jetzt bereits 4% von ihrem Rekordwert entfernt. Da ist die WU noch nicht mal dabei, dann wird es für die AfD noch weiter nach unten gehen. So wird es nichts mit den Wahlen im Herbst.

  21. Glückstadt Schleswig-Holstein

    ISlamischer Sharia-Jihadi ermordet Frau, möglicherweise vor den Augen ihrer vier Kinder!

    https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Frau-in-Glueckstadt-getoetet-Tatverdaechtiger-wieder-auf-freiem-Fuss,glueckstadt364.html

    TATVERDÄCHTIGER WIEDER AUF FREIEM FUß!

    Sie haben aus Brokstedt nichts gelernt, sie verhöhnen die Hinterbliebenen, sie verhöhnen alles und jeden, sie hassen Deutschland!

    Vielfalt ist der Schlüssel für eine gute Gemeinschaft las ich im hessischen Ort Langen auf einem Schild einer Kundgebung von Schülern die von ihrem Lehrer gegen die AFD aufgehetzt wurden.

  22. OT

    ich habe immernoch meinen
    Weihnachtsschmuck, weil sooo schön.
    Morgen ist Mariä Lichtmeß, da muß
    ich doch abräumen u. kann gleich
    den Osterschmuck anbringen. 🙂

    „Mariä Lichtmess“ – Warum früher die
    Weihnachtszeit erst am 2. Februar endete

    12. Dezember 2023, 04:00 Uhr

    Spätestens am 2. Februar ist Schluß:
    Die Tannenbäume werden aus den Kirchen und Stuben geräumt. Die katholische Kirche feiert das Fest der „Darstellung des Herrn“, im Volksmund Mariä Lichtmess genannt. Es ist eines der ältesten christlichen Feste, aber aus dem Alltag vielerorts fast verschwunden.

    Traditionell damit verbunden waren Lichterprozessionen und Kerzenweihen. Wir erklären, woher das Fest kommt – und wie in Spergau, einer kleinen Gemeinde bei Leuna, Lichtmess rund um den 2. Februar groß gefeiert wird, mit einer Prozession, die seit 2018 Immaterielles Kulturerbe ist…

    „Scheint an Lichtmess die Sonne heiß,
    bringt der Märzen Schnee und Eis“ oder
    „Lichtmess trüb ist dem Bauern lieb.“
    (Bei uns schien die Sonne,
    aber heiß war es nicht.)

    Von der Vorfreude auf den Frühling kündet ein alter Brauch, der sich in +Spergau, einem Ortsteil von +Leuna in ++Sachsen-Anhalt, erhalten hat. Am ersten Sonntag zu oder nach
    Lichtmess gibt es dort eine Prozession.

    Lichtmess heißt in Spergau, den Winter auszutreiben. Der Brauch geht laut einem Hinweis in der Ortschronik auf das Jahr 1688 zurück. Seit 2018 gehört die Spergauer Lichtmess zum Immateriellen Kulturerbe in Deutschland.

    Die Vorbereitungen dafür beginnen immer schon im September. Traditionell wird dabei auch ein Feuer entzündet und symbolisch verbrannt, was im neuen Jahr nicht mehr gebraucht wird. Als Pferde verkleidete Männer jagen mit einem alten Pflug durchs Feuer, um die Pflugscharen für die kommende Feldarbeit zu härten.
    https://www.mdr.de/religion/religion/ende-der-weihnachtszeit-oder-woran-maria-lichtmess-erinnert-100.html

    Am 3. Febr. ist Blasius
    https://www.mdr.de/religion/blasius-tag-datum-ursprung-bedeutung-braeuche-100.html

    Im nächsten Kommentar
    zwei Links von Youtube
    zu Mariä Lichtmeß.

  23. Spergauer Lichtmeß 2023
    https://www.youtube.com/watch?v=cSv5YCoXiVQ
    2:24 Min. lang
    Erinnert mich an Alemannische Fasnacht
    u. alpenländ. Traditionen.

    WAR FRÜHER VIEL SCHÖNER:
    Schpergsche Lichtmess – ein Männerfest –
    Doku (ganzer Film auf Deutsch) – DEFA

    Das Lichtmessfest in Spergau im Kreis Halle ist eines der Beispiele für eine noch weitgehend intakte Pflege des traditionellen Brauchtums. Die mit Archivaufnahmen aus dem Jahre 1925 versehene Dokumentation erlaubt den Vergleich von heute (1989) mit den damaligen Feierlichkeiten.

    Im Film erzählen die Teilnehmer des Festes über die Entstehung und die Bedeutung dieser Tradition. Das farbenprächtige Kostüm des Lichtmess Läufers symbolisiert das wieder erwachende Leben und den nahenden Frühling.

    Zusammen mit anderen kostümierten Figuren zieht er von Haus zu Haus, sehr zur Erheiterung der einheimischen Bevölkerung. Der krönende Abschluss dieser Feier, die an jedem 1. Sonntag im Februar stattfindet, bildet die große Feier im Festzelt mit Musik und Tanz.
    https://www.youtube.com/watch?v=Uib8FdDIMDo
    19 Min. lang

  24. Mittlerweile bringt fast jeder TV Sender mehrmals am Tag irgendwelche Hetze gegen die AfD!

    Welch ein dämliches Schweinsgesindel!

  25. @ Maria-Bernhardine 1. Februar 2024 at 22:05

    Deutsche Traditionen werden heute rechtsextrem bezeichnet. Grüne Wokisten wollen unsere Sprache, Kultur und Wirtschaft zerstören. Multikulti ist nicht deren Ziel, denn es wirf nur der Islam gefördert.

  26. @ Bonn

    Was geht diese dreckigen Congstar-Wichser, die politische Ausrichtung ihrer Kundschaft an?

    Hoffentlich werden einige Congstar Mitarbeiter die Folgen der bunten Bereicherung am eigenen Leibe und in der eigenen Familie zu spüren bekommen.

    Siehe aktuell Glückstadt! Siehe Brokstedt! Siehe Kandel! Siehe Freiburg! Siehe ganz Deutschland!
    Siehe das ganze gottverdammte islamisierte Europa!

  27. Was verbohrte Phasen des
    Katholizismus u. auch nicht die
    protestantische Bilderstürmerei,
    der anschließende (ev.) Pietismus,
    nicht Faschismus u. Kommunismus
    zerstören konnten…, die Umvolkung
    soll es schaffen. Das ist die Verschwörung,
    der Plan dahinter.

  28. Die AfD ist bodenlos böse. Sie hält im Bundestag und in den Landtagen Reden, um sie am nächsten Tag im Internet bzw. in den sozialen Medien zu verbreiten. Zur Erhalt unserer Demokratie müssen wir vereinigten Linksextremisten (CDU – GRÜNE) das umgehend unterbinden. Wo kämen wir denn hin, wenn unsere Wähler die Meinung unserer Konkurrenz hören könnten?

  29. Bunte Inter-Sozialisten agieren mit den gleichen Methoden wie die Hitler-NSDAP gegen die freiheitlich-bürgerliche Opposition

    Die sogenannten selbsternannten Demokraten titulieren AFD Anhänger als Ratten, so wie die Hitlerleute es mit den Juden machten, bevor die Gaskammern und Feueröfen kamen.

    AfD Anhänger die neuen Juden?

    https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/ebersberg-ort28611/kommentar-scheinheilige-afd-entruestung-ueber-ebersberger-rattenplakat-92808560.html

    Silone hatte Recht!

    Wenn der Faschismus wiederkommt, wird er nicht sagen hier bin ich, er wird sagen hier bin ich, ich bin der Antifaschismus!

  30. https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/regional/ugur-s-toetete-ex-frau-und-toechter-hoechststrafe-fuer-dreifach-killer-86993302.bild.html

    Nach dem Sex im Mai 2023 erstickte Ugur S. (36) erst Rukiye Ö. (†37), dann die Kinder Peri (†7) und Masal (†5).

    ++++++++

    https://www.haz.de/lokales/hannover/mehrfach-gegen-kopf-getreten-unbekannte-verpruegeln-mann-in-hannovers-innenstadt-SFMBQNXNPZHWHFA2FW2PHHNUYM.html

    +++++++++

    *https://www.haz.de/lokales/hannover/mcdonalds-hannover-mann-bedroht-kunden-und-klaut-ihren-burger-M44BXR7VLVBJLP4IXUSTP3PIU4.html

  31. https://www.welt.de/vermischtes/article249855886/London-Saeureangriff-auf-Mutter-und-ihre-zwei-Kinder.html

    Nach einem traurigen Höhepunkt mit 941 Fällen im Jahr 2017 war die Zahl der Säureangriffe in Großbritannien zurückgegangen, stieg nach Angaben der Hilfsorganisation Acid Survivors Trust International 2022 aber wieder an.

    Demnach wurden 2022 in England und Wales insgesamt 710 solcher Angriffe registriert, fast 300 mehr als im Jahr zuvor.

    <<< Ich nehme an, dass der Mann pakistanischer Herkunft ist. Sein Name klingt danach wie ich eben im „The Guardian“ gelesen habe. <<<

    <<< Laut der Daily Mail handelt es sich bei dem Angreifer um Abdul Shokoor Azedi: *https://www.dailymail.co.uk/news/article-13033379/Police-say-Clapham-chemical-attacker-Newcastle-area-continue-hunt-run-suspect-mother-two-young-children-doused-corrosive-substance.html <<<<

    <<<< Typisch für verletzte Eitelkeit von Ex-Partnern aber auch von Schwiegermüttern in Ländern, wo Frauen gesellschaftlich einen niedrigeren Stellenwert haben als Männer. *https://www.globalcitizen.org/de/content/a-cafe-run-by-acid-attack-survivors-attracts-visit/ <<<<

  32. Bei künftigen Abschiebungen nach Russland will Sachsen-Anhalt sich vor allem auf Straftäter konzentrieren.

    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/sachsen-anhalt-schiebt-zu-putin-ab-drei-russen-flogen-im-januar-raus-86991414.bild.html

    Bei einem Abgeschobenen handelt es sich um einen Straftäter, verurteilt wegen Eigentums- und Verkehrsdelikten. Die beiden anderen waren ausreisepflichtig – wie insgesamt 381 in Sachsen-Anhalt lebende Russen. Sie stellen damit – nach Indern (700) – die zweitgrößte Gruppe der Ausreisepflichtigen.

  33. Leider ist es nicht nur mit der Konfrontation mit Gruenen so schlimm, wo sie ihre erbaermlichen Fanatismus und Incompetenz verraten,
    es sind saemtliche Altparteien und die meissten ihrer Angehoerigen, natuerlich ist die Dichte und Totalitaritaet beginnent von den Gruenen ueber den Linken Parteien zu Unionsparteien etwas ausgeduennt, jedoch immer noch unakzeptabel, als dass sie als Koalitionspartner mit der AfD geeignet waeren.

    DESHALB AfD WAEHLEN.

  34. Katholische Kirche in Istanbul gestürmt
    IS ruft zur weltweiten Gewalt
    gegen Christen und Juden auf
    Veröffentlicht: 31.01.2024, 11:55
    von Maria Schneider
    https://www.freiewelt.net/blog/katholische-kirche-in-istanbul-gestuermt-10095673/

    Späte Reue nach Corona-Unrecht
    Bischof Jeremias (ev.): »Wir sind
    als Kirche schuldig geworden«

    Bislang hielt sich die Kirche an ein eisernes Schweigegebot zum Corona-Freiheitsentzug und der pauschalen Diffamierung Ungeimpfter. Jetzt brach ein Bischof das Schweigen und zeigte erstmals öffentlich Reue…
    https://www.freiewelt.net/nachricht/bischof-jeremias-wir-sind-als-kirche-schuldig-geworden-10095683/

  35. @ Maria Bernhardine

    Mit der neuen Dava Partei versucht der ISlamische Jihad unser gesamtes Gesellschaftssystem auszuhöhlen.

    Kein Ort wird mehr sicher sein, wenn die Sharia hier immer weiter in die Breite wuchern kann.

    Die Dava als parlamentarscher Arm der Christen- und Judenverfolger auf deutschem Boden darf niemals Realität werden.

  36. Chapeau! Eine stabile, klare und leidenschaftliche Rede! Man merkt: Der Mann hat gedient!
    Dagegen die erbärmliche Performance eines Till Steffen, der es lauchig mit einer Methodenmischung aus Winkeladvokaten- und Eulenspiegeltum, mit billigsten Sinnverdrehungen versucht, den unerreichbaren Gegner zu Fall zu bringen. Erfolglos. Zum fremdschämen! Früher benutzte Steffen noch die ekelhafte Methode des schweigenden, penetranten Niedergrinsens. Das erklärt einiges über die Hamburger Justiz, wo Steffen herkommt: Dort nimmt man inzwischen nicht nur Weisungen aus dem Justizministerium entgegen, sondern auch Weisungen aus untergeordneten Behörden. Hamburger Richterbeschlüsse sind oft nicht das Papier wert auf dem sie stehen! Sie werden weder in Hamburg noch im Ausland akzeptiert (vergl. Fall: Christina Block). In der AntiFa Stadt fällen letztendlich kriminelle Angestellte auf mittlerer Behördenebene die endgültigen Urteile. Steffens Platz nahm dann die grüne Anna Gallina ein, die mit ihrem Gatten und Stellvertreter von ihren ehemaligen Kollegen u.a. wegen Verleumdung und übler Nachrede angezeigt wurde. Laut Wikipedia stellte die Staatsanwaltschaft „das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen ein, weil der Strafantrag nicht innerhalb von drei Monaten nach Bekanntwerden der möglichen Tat gestellt wurde“. (Online Anzeigen, zu denen die Polizei immer rät, werden nach drei Monaten als ungültig erklärt!) Ein üblicher Trick, ein völlig normaler Vorgang in der ehemals vornehmen Hansestadt. Woanders sieht es offensichtlich nicht gesünder aus. Hätten die Opfer von Filz und Verbrechen nicht oft Handys dabei und gäbe es nicht YouTube und andere Plattformen, die ja die Aufgaben von Justiz und Polizei ersetzen mussten, so kämen die Lügen der unantastbaren Machthaber niemals ans Licht!

  37. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 1. Februar 2024 at 23:27

    <<< Während immer obszönere Details, immer engere Verbindungen der AfD zu den „Remigrations“-Verschwörern publik werden, zu Demokratiefeinden, die auch im bayerischen Landesverband Freunde haben, fabuliert der AfD-Kreisvorsitzende von einer „böswilligen Kampagne“. Er fürchtet sich scheinheilig vor den Demonstranten, die gegen diesen rassistischen Wahnsinn auf die Straße gegangen sind. Noch dreister kann man Täter-Opfer-Umkehr kaum betreiben. <<<

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article249861984/Remigration-Rostock-nimmt-Jobanzeige-nach-Aufregung-offline.html

    Die Aufregung begann mit einer Stellenanzeige.

    Auf ihrer Website schrieb die Stadt Rostock einen Job als „Sachbearbeiter*in II Remigration“ aus, ein Titel, mit dem die üblichen Tätigkeiten im Migrationsamt einhergehen: die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen, die Prüfung von Ausweisungen, die Beratung von Menschen, die in ihre Heimatländer zurückkehren wollen. Die Planstelle, hieß es, sei befristet als Krankheitsvertretung und mit „flexiblen Arbeitszeiten“ verbunden.

  38. https://www.welt.de/politik/ausland/article249867074/Britischer-Abgeordneter-kuendigt-Ruecktritt-nach-Morddrohungen-an.html

    Der britische Politiker Mike Freer unterstützt Israel öffentlich – und soll deshalb Morddrohungen einer Gruppe namens „Muslime gegen Kreuzzüge“ erhalten haben.

    Bei den kommenden Wahlen will der konservative Abgeordnete nicht mehr antreten.

    https://www.welt.de/politik/ausland/article249867090/Gaza-Streifen-UNRWA-droht-mit-Einstellung-des-Betriebs-Ende-Februar.html

    Das UNRWA unterstützt zudem auch palästinensische Flüchtlinge im Westjordanland, in Ost-Jerusalem, Jordanien, dem Libanon und Syrien und ihre Nachkommen. Mehr als 700 Schulen betreibt UNRWA im Nahen Osten. Schon länger ist bekannt, dass in zahlreichen UNRWA-Schulen Lehrbücher verwendet werden, die antisemitische Inhalte enthalten oder den palästinensischen Märtyrerkult verstärken.

  39. https://www.welt.de/politik/deutschland/article249861428/Deutschlandtrend-AfD-sackt-ab-aber-weniger-Deutsche-halten-sie-fuer-rechtsextrem.html

    Eine Mehrheit der Deutschen hat Sorge vor Ausgrenzung, wenn sie ihre Meinung sagen.

    Zugleich aber wächst die Zahl derer, die in „falscher“ und „abgehobener Politik“ die größte Gefahr für die Demokratie sehen, von elf auf 18 Prozent.

    44 Prozent glauben, dass die Demonstrationen gegen von den eigentlichen Problemen im Land ablenken.

    Einerseits sacken die Umfragewerte für die AfD im Vergleich zum Vormonat um drei Punkte auf 19 Prozent ab.

    Andererseits zeigt die Erhebung auch, dass die anhaltende Debatte um die Partei offenbar bei der Kernanhängerschaft zu Solidarisierungseffekten führt: 51 Prozent der AfD-Anhänger können sich nicht vorstellen, „in den nächsten Jahren wieder eine der anderen Bundestagsparteien zu wählen“. Das sind zwölf Prozentpunkte mehr als im September 2023.

    43 Prozent finden es gut, „dass die AfD den Zuzug von Ausländern und Flüchtlingen stärker begrenzen will als andere Parteien“.

  40. Italien:
    Abschiebezentrum in Albanien
    https://www.faz.net/aktuell/politik/migration-italien-will-abschiebezentrum-in-albanien-19460897.html

    ++++++++++++++++++++

    Justizminister Buschmann will die Partnerschaft lesbischer Frauen mit der Ehe »gleichstellen«. Wird ein Kind geboren, soll das Sorgerecht automatisch auf die Partnerin der Mutter übergehen. Der Vater spielt juristisch keine Rolle mehr wie auch das Recht des Kindes, bei seinen leiblichen Eltern aufzuwachsen…
    https://www.freiewelt.net/nachricht/buschmann-kuendigt-neues-regenbogen-gesetz-an-10095676/

    Beatrix von Storch wäre mir lieber als Weidel.
    🙂

  41. https://www.welt.de/wirtschaft/plus249845678/Oekostrom-EEG-Kosten-Jetzt-droht-Habeck-ein-noch-groesseres-Milliardenloch.html

    „Die Kosten für den Ausbau der Erneuerbaren explodieren“, sagt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael Kruse.

    „Die 7,8 Milliarden Euro, die die Netzbetreiber zusätzlich für den Strom aus Erneuerbaren fordern, sind lediglich die Spitze des Eisbergs.“

    Aufgrund der sinkenden Preise am Strommarkt dürften die Ausgaben für Erneuerbare um 17 Milliarden höher liegen, schätzt Kruse.

  42. HABECK, DIE KOMMUNISTISCHE
    KATASTROPHE RUINIERT UNS:
    Besoffen, bekifft, dummdreist,
    wahnsinnig, skrupellos, bösartig?
    SPERRT ENDLICH DIESEN IRREN
    STEUERGELD-VERBRENNER EIN!

    ****************************

    In der Bundestagsdebatte über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums regte er(HABECK) an, neue Steuervergünstigungen zu schaffen und diese über ein Sondervermögen zu finanzieren.

    Zur möglichen Größenordnung eines solchen Programms sprach Habeck vom Wachstumschancengesetz „mal 10, vielleicht mal 50“. In dessen ursprünglichen Form war eine Steuerentlastung von 7 Milliarden Euro vorgesehen; Habecks Rechnung würde demnach ein Sondervermögen von 70 bis 350 Milliarden Euro ergeben.
    https://table.media/berlin/news-ber/steuern-habeck-plant-grosse-senkung-laender-blockieren-kleine/

    „Wirtschaftsminister“ Robert Habeck hat im Bundestag ein „Sondervermögen“ vorgeschlagen, mit dem er Steuersenkungen für die Wirtschaft finanzieren will. Das soll zehnmal so groß wie das „Wirtschaftschancengesetz“ sein.

    Ach was, wenn Robert schon mal in Fahrt ist, kann es gleich 50-mal so groß sein. Das wären dann 350 Milliarden Euro. Ernsthaft. Das hat Robert Habeck tatsächlich gefordert. Im Parlament. Vor Zeugen. Darunter Protokollanten. Das ist keine ironische Zuspitzung, keine Glosse – das ist die Forderung des deutschen Vizekanzlers…
    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/habeck-ampel-grundgesetz-realitaet-sondervermoegen-wirtschaft/

  43. Dieser Laden ist zum martialischen Dreckshaufen verkommen.
    Eine widerwärtige Otternbrut, die es seit dem zweiten Weltkrieg nicht gegeben hat.
    Entweder jagd man diese rotgrüne Bande bald zum Teufel oder wir gehen, allesamt ,böse vor die Hunde.

  44. FANATISIERTE HYSTERISCHE MASSE

    Correctiv hat die Stichwörter zur Hexenjagd
    geblasen. Die Lawine hat sich verselbständigt:
    Politiker der Altpateien nebst Grünen, MSM u.
    die sogen. Zivilgesellschaft sind nicht mehr
    zu bremsen. Obwohl Correctiv listig ein Stück
    zurückruderte; es gibt kein Halten mehr. Der
    aufgestachelte Haßmob, äh die Zivilgesellschaft
    schreit: „Haltet den Dieb!“ Das war genau die
    Absicht von Correctiv u. wer dahintersteckt,
    mutmaßl. Fäser, Haldenwang, Scholz, Bärbock u.
    ihr Lesbenpudel Jennifer Morgan von Greenpeace.
    WETTEN?

    Erneut viele Proteste gegen Rechtsextremismus
    in Niedersachsen, Stand: 01.02.2024
    +https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Erneut-viele-Proteste-gegen-Rechtsextremismus-in-Niedersachsen,rechtspopulismus106.html

    BREMEN
    Weitere Demo gegen rechts in Bremen am Sonntag
    Das „Bremer Bündnis gegen Rechts“ ruft jetzt für den 4. Februar zu einer Demonstration auf. Sie soll um 12.05 Uhr am Domshof starten und am Leibnizplatz enden. Inhaltlich will man ebenfalls neue Akzente setzen.
    30.01.2024
    €https://www.weser-kurier.de/bremen/politik/neues-buendnis-weitere-demo-gegen-rechts-in-bremen-am-sonntag-doc7tx9wbt0k1tnebmop1u
    BREMEN
    Am Sonntag wird in Bremen wieder demonstriert. Einige Gruppen, die dem +++neuen Bündnis gegen Rechts angehören, tauchen im Verfassungsschutzbericht 2022 für Bremen auf:
    Kommunisten, Linksextremisten, Gewaltorientierte
    DAS NEUE TEAM ANGEFÜHRT VON DEN
    LINKSEXTREMEN Tobias Helfst* mit Glatze,
    wirkt schwul u. Lisa Lohne mit blauen Haaren

    Die neuen Akzente sollen nicht nur auf der
    „Nazipartei“ AfD u. Maaßens „Umsturzpartei“
    liegen, sondern auch auf Forderungen: mehr
    Lohn, billiges Wohnen, Bleiberecht für alle usw.
    GLASKLAR FORDERUNGEN DES SCHWARZEN BLOCKS.
    (Ich rechne mit Ausschreitungen u. Krawallen. M-B)
    https://www.butenunbinnen.de/videos/bremer-buendnis-gegen-rechts-demonstrationen-100.html
    Knapp 3 Min. lang

    +++++++++++++++++++++++++++

    *Helfst ist ein erfahrener Linksradikaler
    https://www.butenunbinnen.de/videos/brebau-schlechte-adressen-diskriminierung-bremen-110.html
    39 Sek. lang
    Helfst ist vom Bremer Erwerbslosenverband
    (gegen angebl. Rassismus bei Wohnungssuche)
    +https://taz.de/Rassistische-Wohnungsanzeige-in-Bremen/!5786474/

    +++++++++++++++++++
    ++++++++++++++++++++++

    Protest gegen rechts Mehr als 4000 Menschen demonstrieren in Hennef und Siegburg

    Siegburg/Hennef +++Jeden Abend eine Demo
    gegen rechts in der Region: Nach Niederkassel und Hennef machten am Mittwochabend auf dem Marktplatz in Siegburg Menschen aus der Region deutlich, dass hier kein Platz für Rechtsextremismus ist.
    31.01.2024
    +https://ga.de/region/sieg-und-rhein/siegburg/siegburg-und-hennef-demos-gegen-rechts_aid-106182441

    Menschenkette um den Bundestag
    Deutschlands großer Demosamstag:
    Welche Proteste gegen rechts geplant sind

    Am kommenden Samstag sollen die Proteste gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus noch größer werden. In Berlin soll bei einer Großdemonstration eine Menschenkette als symbolische „Brandmauer“ um den Bundestag gezogen werden. Auch in vielen anderen Städten soll wieder demonstriert werden…

    Felix Huesmann
    29.01.2024, 18:13 Uhr

    Berlin. Die Demonstrationen gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus in Deutschland reißen nicht ab…

    Der vorläufige Höhepunkt der Protestwelle gegen die AfD steht jedoch voraussichtlich erst bevor: Ein Protestbündnis ruft für Samstag, den 3. Februar zu einer Großdemonstration in Berlin auf.

    Es sind Redebeiträge und Auftritte von Musikerinnen und Musikern geplant – nach RND-Informationen sollen aber bewusst keine Parteipolitikerinnen und -politiker sprechen.

    Die Großdemonstration soll keine einzelne Aktion, sondern der Auftakt einer +++längeren Kampagne werden…

    Der Protestaufruf des Bündnisses wurde von mehr als 1100 Organisationen unterzeichnet. Darunter sind zum Beispiel Gewerkschaften, Sozialverbände und +++Migrantenorganisationen und zahlreichere kleinere politische Initiativen…

    Wo finden am 3. Februar noch Demonstrationen gegen die AfD statt?

    Parallel zur Großdemonstration in Berlin sind am Samstag mehr als 40 weitere Demonstrationen und Kundgebungen gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus in vielen Städten in ganz Deutschland geplant. Eine größere Kundgebung wird in Dresden erwartet…
    +https://www.rnd.de/politik/demos-gegen-rechts-am-samstag-welche-proteste-sind-am-3-februar-zu-erwarten-5VIYBM7RONC65J5A5GNYWLYIZ4.html

    DIE ANTIFA LECKT IHREM BRÖTCHENGEBER,
    DER AMPEL, DIE FÜSSE: eine brandgefährl. Union.

    Spekuliert die machtgierige Ampel auf
    Straßenschlachten, gar Bürgerkrieg?

  45. rnd.de – MEINUNGSMACHER DER SPD:
    Finden Sie die nächste Demo gegen
    Coronamaßnahmen u. der Bauern 😉
    äh Rechtsextremismus, 12 Seiten mit Terminen,
    gestern Donnerstag waren wohl schon viele.

    Die RND Redaktionsnetzwerk Deutschland GmbH (Eigenschreibweise: RedaktionsNetzwerk Deutschland; rnd) mit Sitz in Hannover ist die Redaktion für überregionale Inhalte der Verlagsgesellschaft Madsack GmbH & Co. KG. Deren größte Kommanditistin ist mit einem Anteil von 23,1 % die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft, das Medienbeteiligungsunternehmen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)…
    +https://de.wikipedia.org/wiki/RND_Redaktionsnetzwerk_Deutschland

  46. @ Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch
    1. Februar 2024 at 23:27

    Dieser Josef Ametsbichler ist ein Demagoge.
    Mehr fällt mir zu diesem Wahrheitsverdreher
    nicht ein.

  47. «Feigheit» und «Hasenfüssigkeit»: Olaf Scholz attackiert CDU-Chef Merz und spottet über die AfD. Ist der Kanzler nervös? Nein, der glaubt immer noch an seine Wiederwahl…

    Alexander Grau

    Doch Scholz ist nicht nur selbstbewusst, sondern auch der geborene Opportunist. Solange es schlecht lief für die Regierung, trat Scholz bescheiden und staatsmännisch auf.

    Aber dann kamen die Demonstrationen gegen die AfD und die Gründung der Parteien um Wagenknecht und Maassen, von denen sich Scholz eine Spaltung der Opposition erhofft…
    https://weltwoche.de/daily/feigheit-und-hasenfuessigkeit-olaf-scholz-attackiert-cdu-chef-merz-und-spottet-ueber-die-afd-ist-der-kanzler-nervoes-nein-der-glaubt-immer-noch-an-seine-wiederwahl/

    Scholz, Fäser u. Haldenwang werden,
    mit ihren Beratern zusammen,
    die Correctiv-Sache ausgeheckt haben.

    Ich weiß nicht, ob Wagenknecht die
    AfD nur schwächen möchte. Vermutl.
    hat sie wirkl. im Sinn, auch eine
    erfolgreiche sozialistische Partei zu
    schaffen.

    So wird es auch bei Maaßen sein.
    Er wird die AfD jedenfalls schwächen,
    aber auch seine Vorstellungen, wie
    die CDU sein sollte, in seiner Partei
    umsetzen wollen. Daß er die
    linksgerückte CDU damit schwäche,
    ist wohl auch Strafe u. Rache.

    Er sagte mal, die Frau mache ihm seine
    CDU kaputt. Er meinte Merkel, deren
    Namen er nie ausgesprochen haben soll.
    In der Huffington Post online Deutschland
    konnte man es lesen. Seit 2019 aufgelöst.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Huffpost#Huffpost_Deutschland

  48. Kontraste
    Nach der Correctiv-Recherche: Wie gefährdet ist unsere Demokratie? | Das Erste, 1.2.2024, 21:45 – 22:15 Uhr
    https://programm.ard.de/TV/Programm/Jetzt-im-TV/?sendung=281064001280336

    Hat das gestern jemand gesehen? Ich habe, die erste Viertelstunde.
    Unglaublich! Da wird Jean Peters interviewt, der angeblich genau weiß, was auf dem „Geheimtreffen“ von wem geredet wurde, aber eine einschmeichelnde Stimme erklärte: „Da soll …. besprochen sein.“ Wie denn nun?
    Ansonsten wurde die AfD nach bestem Wissen und Gewissen beleidigt.

  49. Erschreckend diese Herumpöbelei im sg. hohen Hause.Da hört man ..“was für eine Laberei“!Ordnungsruf der sg. Bundestagspräsidentin?Fehlanzeige!Aber wehe ein AFD Abgeordneter überzieht nur 30 Sekunden…..Das alles hatten wir 1931/32 in der Weimarerzeit auch schon ,als SA-Trupps von den oberen Emporen pöbelten und den Betrieb störten.In dieser Rede wird auch eindeutig klar ,welch geistes Kinder die Grünen sind.Wenig Bildung,kaum Lebenerfahrung ,nichts wertbares geschafft im Leben ,aber im Parlament sitzen und herumschreien,wie Blondi Hofschreier und 80 Million sagen wollen ,was sie zu tun haben und zu lassen haben.
    Otto Wels war SPD Abgeordneter und sein Satz:“Freiheit und Leben kann man uns nehmen,die Ehre aber nicht,“hat auch nach
    90 Jahren wie man sieht ,nichts an Aktualität verloren.
    Zu wünschen wäre ,das diese Laienschauspieltruppe sehr bald dahin kommt,wo sie hingehört.Auf den Misthaufen der Geschichte….

  50. ich habe mir heute eine TV-Schüssel gekauft, weil mein Vermieter den Kabelanschluss gekündigt hat. Ich dachte, ehe ein ausländischen Medienunternehmen „Vdf“ oder so wieder nur abzocken will kauf ich die Schüssel.
    Meine Frage in die Runde ist was soll ich mir anschauen? Klabauterbach schreib im Twit nach der Rede von Frau Weidel “ so viel Hass , hat er noch nicht gehört“ Ich weis nicht wer hier wem hasst. Noch nicht mal zu Kommunisten Zeiten wurde so gegen den politischen Gegner getreten und gehasst.
    ich hoffe ich finde ein Sender …

  51. zu Taurus : Auch wen es nicht ganz das Thema ist, aber das Stichwort Tafeln ist gut. Tafel Flensburg. 99 % Ausländer. Dabei sind Araber nicht mal das Problem. Jeder Kunde zahlt 2 € ( oder auch nicht ) und wird dann mehr oder weniger zuvorkommend mit wirklich guten Lebensmitteln ( Spenden ) versorgt. Wie sich aber speziell unsere ukrainischen Freunde dort benehmen , geht eigentlich nicht. Arrogant, fordernd, frech und am Monatsende wird auch gerne mal ein grüner Schein gezückt ( 2 € ). Sind Tafeln nicht für bedürftige ?Und Deutsche trauen sich dort schon lange nicht mehr hin……Dummland 2024 !

  52. Kabelanschluss gekündigt….Bisher wurden die Kosten oftmals über die Nebenkostenabrechnung aufgeführt. Also konnten Bürgergeldempfänger dieses über das Jobcenter abrechnen. Nun muss ein Vertrag abgeschlossen werden. Die Bürgergelderhöhung wird den armen Leutchen hintenrum wieder aus der Tasche gezogen.

  53. Es ist immer das Gleiche! Wenn räudige Straßenköter eine Ladung Schrot ins Hinterteil bekommen, jaulen sie laut auf. Und die Straßenköter gehören eben auch zur „Köterrasse“. Diese Bezeichnung für die deutschen Bürger wurde ja schon ohne einen riesengroßen Protest regierungsseitig akzeptiert.

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