Von MANFRED ROUHS | Die Ampelregierung veranstaltet derzeit ein öffentlichkeitswirksames, absurdes Schattenboxen mit der CSU um das vermeintliche Recht von Asylbewerbern, in Deutschland Alkohol und Zigaretten aus öffentlichen Geldmitteln finanziert zu bekommen. Das ergibt sich aus einem Bericht des SPD-nahen „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht dabei die Bezahlkarte für Asylbewerber, die in verschiedenen Bundesländern anstelle von Bargeldzuwendungen eingeführt werden soll.

Die CSU hat dazu einen populistischen Vorstoß auf bescheidenem Niveau unternommen und angekündigt, in Bayern sollten solche Karten von asylbegehrenden Menschen nicht dafür verwendet werden können, Alkohol und Zigaretten einzukaufen. Dazu erklärt Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales: „Ein solches Vorgehen wäre vor dem Hintergrund der verfassungsmäßigen Freiheits- und Persönlichkeitsrechte weder zulässig noch wäre dies im Hinblick auf Personalressourcen vertretbar.“

Daraus sollten die Werbestrategen der deutschen Bierbrauer durchaus etwas machen können. Ein verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf deutsches Bier für alle Menschen weltweit würde ihren wirtschaftlichen Interessen entgegenkommen. Womöglich müssen dann irgendwann die Gerichte entscheiden, ob ein solches Recht auch für muslimische Asylbewerber gilt. Und ob es nur für muslimische Männer gilt, oder auch für deren Frauen.

Mit einer kurzfristigen Umsetzung des Söder-Vorschlags ist nicht zu rechnen. Denn dafür fehlen schlicht die technischen Voraussetzungen. Bislang gibt es keine verbindlichen, die jeweilige Händler-Kette übergreifenden Kategorisierungen von Lebensmitteln, die es zulassen würden, alles auszuschließen, was Alkohol oder Tabak enthält. Und die Idee, den Kassenkräften die Umsetzung entsprechender Verbote aufzugeben, wäre offenbar ein böser, zynischer Scherz. Diese Menschen müssen jetzt schon täglich Aggressionen über sich ergehen lassen und würden dadurch zum Blitzableiter für eine gescheiterte Asylpolitik gemacht werden.

Rot-Gelb-Grün will die Bezahlkarte insgesamt hintertreiben. Sie schmälert die Attraktivität Deutschlands für Armutsmigranten aus aller Welt. Die Ampel-Regierung offenbart mit ihrer Blockade, was sie wirklich will: „Bier für die Welt“ auf deutschem Boden statt Schutz für politisch verfolgte Menschen: Julian Assange beispielsweise kann auf ihren Beistand nicht hoffen.

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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56 KOMMENTARE

  1. Aber es wird doch stets bei Alkohol und Tabakwaren auf das Alter des Käufers geachtet. Bei der Bezahlkarte könnte solcher Kauf leicht verhindert werden, wenn man nur will.

  2. Wie war das mit den sieben Plagen?

    Diese Heuschrecken fressen noch unseren Enkelkindern die Haare vom Kopf wenn wir nicht bald unschöne Bilder malen.

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    .
    Regierung legt Visa-Weichen
    .
    Scholz pocht auf MEHR Zuwanderung in den Arbeitsmarkt
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    IST Scholz einfach nur blöde, dämlich, ferngesteuert, realitätsfremd oder nur Hirn entkernt.???
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    Trotz Fachkräftemangel
    .
    Immer mehr Firmen entlassen Mitarbeiter –
    .
    Unternehmensbündnis sucht Lösungen
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    https://www.focus.de/finanzen/boerse/trotz-fachkraeftemangel-immer-mehr-firmen-entlassen-mitarbeiter_id_259682343.html
    .
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    SAP, Continental, Miele
    .
    Die große Streichliste: Diese deutschen Konzerne
    .
    bauen mehr als 40.000 Stellen ab
    .
    https://www.focus.de/finanzen/boerse/sap-continental-miele-die-grosse-streichliste-diese-deutschen-konzerne-bauen-mehr-als-40-000-stellen-ab_id_259677167.html
    .
    DE hat fertig..
    .
    Das werden auch keine Millonen nutzlosen Asylanten in DE ändern.. Die werden unser System ausnutzen und zerstören….. dann weiter ziehen.
    .
    .

  4. Die Asylanten sollen neben der Bezahlkarte auch noch einen weiteren Betrag an Bargeld erhalten.

    Kann mir jemand sagen, wie hoch dieser ausfällt.
    Ich würde dann vergleichen können, ob ich dieselbe Summe für Alkohol im Monat ausgebe.

  5. Wieso müssen wir diesen wilden Primaten aus
    Wüste und Urwald eigentlich Schnaps und Zigaretten
    mit Steuermitteln bezahlen ???

    Ich muß mir meinen „dicken Kopf“ danach auch von
    meinem eigenen Geld anschaffen !
    Langsam kommt man sich vor, als wäre hier ein neues
    Schilda auferstanden.
    Offensichtlich sind unsere Politiker plötzlich von einer
    neuen Form des Irreseins befallen.

  7. Eine „Berauschung“ wirkt sich strafmildernd aus

    *https://www.welt.de/vermischtes/article170005903/Alkohol-und-Drogen-Freund-entlastet-Hussein-K.html

    Nach verbrauchtem Ideal ist Dekadenz die erste Wahl!

  8. @Marie-Belen

    Rauchen und Alkohol sind OK.

    Aber wehe, WEHE !!! es ist ein Schinkenbrötchen in der Nähe.

  9. Der Steuermichel finanziert saufen, rauchen, huren, kiffen und die gesundheitlichen Folgen. Da ist die Bezahlkarte völlig fehl am Platz, rassistisch, fremdenfeindlich geradezu.

  10. @ Marie-Belen 21. Februar 2024 at 18:25
    Mohammedaner trinken keinen Alkohol.
    ————————————
    Ha Ha ! Türkischer Arbeitskollege sagte , er habe auf einer türkischen Hochzeit eine Flasche Whisky getrunken . Auf die Frage , ob das der Prophet nicht verboten hätte , sagte er : Der war nicht da ! Die Motzlems gehen höchstens zum saufen in den Keller , dort sieht Allah sie nicht !

  11. Wenn denn jetzt die Bunte Regierung jedem sich in Buntland aufhaltendem Menschen und jeder Menschin und jedes Diversix das Recht auf Alkohol zuspricht – wäre es dann nicht auch gut, die Bunte Regierung setzte sich für Alkoholkonsum – notfalls mit Zwang, das können sie ja gut – welt- und weltinnenweit ein?

  12. .
    .
    Baerbock über Sanktionspaket:
    .
    „Das wird Russland ruinieren“
    .
    Shithole Gernoney soll für die korrupte Ukraine in einen Krieg gegen Russland ziehen und zerstört werden.
    .
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    .
    DAS ROT GRÜNE WIRTSCHAFTSWUNDER !!!
    .
    Deutsche Konjunkturschwäche
    .
    Auch „Wirtschaftsweise“ sehen weniger Wachstum

    .
    Deutschland kommt nicht aus seiner Wachstumsdelle heraus. Auch der Sachverständigenrat wird voraussichtlich seine Konjunkturprognose für 2024 senken. Die Regierung sagt im Jahreswirtschaftsbericht nur noch eine Stagnation voraus.
    .
    Auch der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung („Wirtschaftsweise“) geht von eingetrübten Aussichten für die deutsche Konjunktur in diesem Jahr aus. Vor der Veröffentlichung des neuen Jahreswirtschaftsberichts haben die Wirtschaftsweisen angekündigt, ihre Konjunkturprognose ebenfalls abzusenken.
    .
    Wachstum nahe null
    .
    Wie bereits bekannt ist, kappt die Regierung die Wachstumsprognose für dieses Jahr im Jahreswirtschaftsbericht von 1,3 auf 0,2 Prozent. Damit würde sich Deutschland in einer Stagnation befinden.

    .
    https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/wachstum-konjunktur-prognose-wirtschaftsweise-100.html
    .
    Sofort Neuwahlen…. AfD wählen.
    Sofort Neuwahlen…. AfD wählen.
    Sofort Neuwahlen…. AfD wählen.
    Sofort Neuwahlen…. AfD wählen.

  13. @wildcard – es stimmt ja auch nicht, daß Achweh den Alkohol verbietet. Es verbietet nur berauschende Substanzen. Wer trinkfest ist, kann soviel Alkohol saufen wie er möchte. Auch als Motzlem.

  14. Was hat ‚Sich-vollsaufen‘ und Paffen mit – ANGEBLICHER (!) ‚Verfolgung‘ zu tun? Das Asylanten unwesen hierzulande treibt immer verrücktere Blüten!

  16. Marie-Belen 21. Februar 2024 at 18:25

    Mohammedaner trinken keinen Alkohol.
    ——————————————————–
    Seit wann denn das?

  18. @Drohnenpilot. Wir fangen die Rezession mit wahrhafter Kriegswirtschaft auf. Gender-Professoren und Unsinns-Beauftragte können dann ja sinnvoll Granaten zusammenscchrauben. Und mit den Steuern auf ihren Arbeitslohn die Rüstungsindustrie und ihre eigenen Arbeitslöhne finanzieren.
    Aber wenn ich’s recht überlege, scheint mir das was von perpetuum mobile zu haben. Ob das funktioniert?

  19. Die dürfen nicht saufen. (Die saufen.)
    Die dürfen nicht spielen. (Guck mal Spielo.)
    Die dürfen nicht in Puff´s. (Legendär zu Coronazeiten: „Wann macht die Puff auf?“)
    Die dürfen keine Musik hören. (Nur Muezzin-Geleier, wo ich Ohrenkrebs bekomme und sterben will.)
    Die dürfen sich nicht mit Ungläubigen anfreunden. (Außer Taqiyya erfordert es.)
    Die dürfen nix und…

    Hier in Deutschland dürfen die alles. Vergewaltigen, abschlachten und Juden hassen.

    #Ab Erfurt abschieben

  20. In einem Land, in dem die DROGEN ganz öffentlich vom GESUNDHEITSMINISTER legalisiert werden, den Flüchtlingen den Alkohol und die Zigaretten zu verbieten, das ist nicht nur aberwitzig, sondern DAS IST menschenverachtend!

    Die sind alle hier, die sollen nicht hier sein, aber wenn sie schon hier sind, dann sollte man sie nicht auch noch quälen dürfen. Das geht entschieden zu weit.

    Wenn sie kein Bargeld bekommen, kein Drogen im Park kaufen können, auch kein Geld nachhause senden können oder damit ihre Schlepper bezahlen können das reicht.

    Außerdem dürfen die Flüchtlinge arbeiten, habe ich neulich erfahren. Nach drei Monaten oder so. Die sollen arbeiten gehen, dann erledigt sich das Problem.

    Diese ganze Art und Weise, den Russen ihre Vermögen einzufrieren, ihre Jachten und Autos zu klauen etc. das ist sowas von billig!!! Passt in ein LAND wo sich die Arschlöcher die Rechnungen in den Restaurants teilen, ganz besonders zwischen Mann und Frau!

    ABER MILLIARDEN für WAFFEN und FREMDKULTUREN werden locker gemacht, als sei es nichts!
    Auf der einen Seite kleinlichster, peinlichster GEIZ und auf der anderen Seite ein PROTZERTUM vor aller Welt! Das ist abartig, aber leider auch typisch Deutsch!

    Die BEZAHLKARTE ist ein Geschenk, dennoch sollte der Beschenkte sich davon wenigstens ein Bier kaufen können, ein paar Zigaretten dazu. Was ist mit Leuten bloß los??

  22. @ wildcard 21. Februar 2024 at 18:54

    Neulich beim Gespräch zweier Afghanen zugehört, der eine lobte offensichtlich die neuen, teuren Turnschuhe des anderen. Der dreht die Handflächen nach oben, grinst verschmitzt und sagt: „Allahu akbar.“ Totale Verarschung, weil die Dinger entweder geklaut oder vom Doitschebums finanziert waren.

    Zum Artikel kann man nur noch sagen, das Land ist des Wahnsinns fette Beute.

  23. OBSERVER99 21. Februar 2024 at 19:01

    Asyl heißt „temporärer Schutz“; man hat jedoch das Gefühl die „Herren“ (meistens sind es ja „gelesene Männer“) hätten eine Luxusreise inclusive Flatrate auf der „Deutschland“ gebucht.

  25. …ich habe auch noch nie einen Asylbewerber als Arbeitskollegen gehabt.
    (Alle meine Chef´s hatten einen Schaden, aber das ersparten sie mir.)

  26. Wer in seiner Heimat politisch verfolgt wird oder vor Krieg geflüchtet ist, nimmt jede Hilfe. Illegale Sozialtouristen sind anders. Die suchen sich immer nur Vorteile raus. Tabak und Alkohol sind nicht lebenswichtig.

  28. @ Bonn 21. Februar 2024 at 17:50

    Das ist ein Grund, warum Grüne gegen die Bazahlkarte sind. Man könnte so Überweisungen ins Ausland, sowie Kauf von Alkohol und Tabakwaren verhindern. Nur nicht gewollt von der Regierung.

  30. Jedem Tierchen sein Bierchen 😉
    Es ist vor allem relativ nahrhaft. Bier enthält Antioxidantien, sowie (geringe) Mengen an Eiweiß, Vitamin B, Eisen, Kalzium, Phosphaten und Ballaststoffen. Zudem haben mehrere Studien gezeigt, dass Biertrinken gut für das Herz ist. Es verringert das Risiko von Herzkrankheiten und sogar auch von Schlaganfällen.
    Der Bildung von Nierensteinen kann es auch vorbeugen, dank seines enthaltenen Hopfens. Dieser ist reich an Pflanzenstoffen, die für die Niere gesundheitsfördernd sind. Die Liste geht noch weiter: Bier senkt auch den Cholesterinspiegel, kann durch seinen hohen Siliziumgehalt die Knochen stärken und sogar das Gedächtnis und kognitive Fähigkeiten im allgemeinen leicht verbessern.
    Selbstredend gilt all dies nicht für den exzessiven Konsum.

  32. Mantis 21. Februar 2024 at 19:49

    Die Schüler – nach BILD-Informationen haben sie alle einen muslimischen Hintergrund – wurden sofort für zwei Wochen vom Unterricht ausgeschlossen. Die schärfste Sanktion nach dem Verweis, die das hessische Schulgesetz erlaubt.
    (Faeserbelohnung für Schüler)
    https://www.bild.de/regional/hessen/hessen-regional/antisemitismus-skandal-schueler-beklatschen-holocaust-87232714.bild.html?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.politikversagen.net%2F

    ————————–

    2 Wochen vom Unterricht ausgeschlossen? Hört man recht?
    2 Wochen schulfrei für diese Schandtat, auschlafen während andere früh aufstehen müssen?ß

    Das ist doch geisteskrank!

    Früher hat es NACHSITZEN gegeben, heute gibt es für Schandtaten SCHULFREI!!!

    Diese Gesellschaft ist echt fertig!!
    Warum nicht noch eine TÜTE GRASS mit auf den WEG als STRAFE geben????

  35. Die Asylanten zahlen die gleichen Preise wie wir Deutschen.
    Bei deutschen Bürgergeldempfängern, zumindest bei Singles (siehe Hartz und herzlich), ist schon am 20. des Monats Monatsende angesagt.
    Ihr glaubt doch nicht ernsthaft, dass unsere Asylantenmehrheit >> junge, arabische Männer << eine sparsamere Lebensweise intus haben.
    Von deren Sozialgeldern landet nicht ein Euro in der Heimat.
    Die Gelder, die in der Heimat landen, sind Gelder, die sie mit ihren kriminellen Tätigkeiten erzielen.
    Und das Einkommen wird immer noch cash erzielt.

    2017 hatte ich noch einige Travellerschecks rumliegen.
    Unsere Sparkasse nahm sie nicht mehr an und verwies mich zur Reisebank in Göttingen.
    Bei dieser Reisebank war der Kunde vor mir ein Afghane, der 10.000 Euro in die Heimat schicken wollte.
    Der Banker sagte ihm, dass er wegen der Geldwäschegefahr nur (ich glaube) irgend etwas mit knapp über 4.000,– Euro überweisen dürfte.
    Das tat er dann auch und sagte, dass er dann eben nächstens mit dem Rest wiederkommt.
    Vielleicht dann mit einem Kollegen, oder anderen Pass ?
    Ich weiß es nicht.
    Aber ich weiß ganz bestimmt, dass dieses Geld nicht von vom Munde abgesparten Sozialgeldern stammt.

  36. @ Marie-Belen 21. Februar 2024 at 18:25
    Mohammedaner trinken keinen Alkohol.
    ————————————————————————————
    Und die Erde ist eine Scheibe !

  40. „Habeck will Migranten besser in den Arbeitsmarkt integrieren“. Es macht keinen Sinn, das Pferd von hinten aufzuzäumen. Der Renten- und Sozialexperte Raffelhüschen errechnet den gesamtwirtschaftlichen Preis der Zuwanderung. Er räumt mit einem Mythos auf und bezeichnet die Migrationspolitik als „dumm wie Stroh“.

    Diese Kostlücke durch diese gegenwärtige Art der Zuwanderung werde laut dem Experten auf 19,2 Billionen Euro anwachsen, wenn Deutschland weiterhin 300.000 Ausländer jährlich aufnehme. Würden wir dagegen keine Migranten mehr ins Land lassen, läge sie nur bei 13,4 Billionen. Die Zuwanderung vergrößert das Loch also um 5,8 Billionen Euro. Raffelhüschen: „Das ist der Preis der Zuwanderung, in unserem bisherigen System.“ Wie will ausgerechnet der fachfremde Kinderbuchautor Habeck die gegenwärtig stattfindende Migration aus Arabien und Vorderasien, kulturfremd und zum großen Teil Analphabeten, in den Arbeitsmarkt integrieren?

  41. Prophet Klaus Wowereit:
    Deutschland wird arm, aber sexy, mit
    99 jährl. wechselbaren Geschlechtern sein.

    Prophet Recep Erdogan:
    Deutschland wird arm, aber islamisch,
    mit 99 Namen Allahs u. Scharia sein.

  43. Olaf hat bestimmt vergessen, dass er massiv abschieben wollte. Nun fordert er noch mehr Migration. Auweia…..

  44. Was soll die Diskussion? Die Leute können doch tauschen mit jemandem, der sich als Nichtraucher vom Bargeldanteil Zigaretten kauft. Schachern auf dem Basar ist man doch gewohnt.

    Ach ja: Wie hoch ist eigentlich der Bargeldanteil?

  45. Sag als indigener Hartzer mal zum Sachbearbeiter, dass die Staatsknete nicht für Schnaps und Zigeretten reicht.
    :mrgreen:

  46. Fafnir 21. Februar 2024 at 23:37

    Wir werden von Wahnsinnigen regiert. Vielleicht noch Puff auf Karte?

    Aber dafür gibts doch die Gerichte, die für Gruppenvergewaltigungen Bewährungs“strafen“ verhängen.

  47. jeanette 21. Februar 2024 at 19:07

    Außerdem dürfen die Flüchtlinge arbeiten, habe ich neulich erfahren. Nach drei Monaten oder so. Die sollen arbeiten gehen, dann erledigt sich das Problem.

    Glauben Sie mir, Sie möchten keinen Paketzusteller, der weder lesen noch schreiben kann und mit einer nahöstlichen „Arbeitsmoral“ ausgestattet ist.

  48. @ Marie-Belen 21. Februar 2024 at 19:02
    ————————————-
    Ich kenne Raki und Meiner Meinung nach ist das Zeug eine Strafe , oder zur äußeren Anwendung . Ist bestimmt gut gegen Fusspilz . 🙂

  49. @ Marie-Belen 21. Februar 2024 at 21:07
    Marie-Belen 21. Februar 2024 at 21:04

    Upps!
    Falscher Strang.
    ———————————–
    Passt hier auch . 🙂
    M.f.G.
    Frank

  50. @ Fafnir 21. Februar 2024 at 23:41
    —————————————
    Im Ausländischen Spiegel stand Deportieren . Olli hat das aber vergessen und kam nach stundenlangem Nachdenken auf Apportieren . 🙂

  52. Dass die noch nicht den Begriff „Teilhabegeld“ geprägt haben, wundert mich. Diese „Teilhabegeld“ müsste mindestens doppelt so hoch ausfallen, wie das „Versorgungsgeld“, alles andere wäre diskriminierend. Saufen, rauchen, Puffbesuche, den Dealer deren Vertrauens bezahlen können, massig Knete an die Verwandtschaft in Kuffnuckistan überweisen, Schutzgeld an den örtlichen Clan abdrücken, will alles finanziert sein. Gut, mit Stehlen, Rauben und selber Dealen geht es auch, aber wenn der Dumm-Michel es zahlt, lebt man halt entspannter. Nicht, dass jemand für all diese kriminellen Handlungen bestraft werden würde, aber bis zum Freispruch muss man halt nervige Anwalts- und Gerichtstermine wahrnehmen, was den All-inklusive-Urlaub empfindlich stört. Und wenn man dann an einen „rechten“ Richter gerät, sitzt man nach der 400. Straftat vielleicht sogar wirklich mal ein paar Monate ein. Dann wäre man von der „Teilhabe“ ausgeschlossen, was natürlich per se rassistisch ist. Also Leute, zieht die Spendierhosen an, und haut noch ein paar weiter Milliarden raus, damit sich die Horden noch wohler fühlen, und sich die nächsten 500 000 auf den Weg machen. Und senkt Euer schuldiges Haupt in Demut, denn „Für die Migrantifa ist Deutschland ein rassistischer Mörderstaat“ (Welt). Wie kann man seine Unterwürfigkeit und Opferbereitschaft besser ausdrücken, als in Geld? Seid also alle schön fügsam, und zahlt, zahlt, zahlt, zahlt…

  53. Zigaretten /Alkohol ? hahaha.
    Hier in Nederlandische Asylunterkunfte tummeln sich so viel Afrikanische Drogenabhanginge herum , das eine permanente METHADON ausgabe eingerichtet wurde…. ! Naturlich GRATIS .

  54. Lansab 22. Februar 2024 at 07:33
    ————————————————————————————-
    Chapeau – mit Abstand einer besten Kommentare, den ich seit langer Zeit hier gelesen habe!
    Bin gespannt, was Klimbt oder sein alterego Alter Frankurter dazu sagen. Aus Mangel an Intellekt vermutlich nichts.

  55. Tja, es geht voran, auch mit der Bezahlkarte dürfte freier Zugang zu Tabak etc. da sein, Massnahme ist
    idiotisch, also weiterhin bekiffte und volle Batschaken die unsere Frauen und Mädels vergewaltigen.
    Der Staat machts möglich bequem mit Karte zu bezahlen, also weiterhin den Knüppel bereithalten.

  56. Können die Gewinne aus Drogenverkäufen („Görli“) auf die neue Karte gebucht werden?

    Wenn nicht, können die Asylis ja den umgekehrten Weg gehen:

    Alkohol & Zigaretten per Bezahlkarte kaufen und auf den freien Markt in Bargeld umwandeln.

    Früh übt sich….

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