Von MANFRED ROUHS | Immer lauter fordern Teile des etablierten Politikbetriebs und der Massenmedien ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die Ausschaltung der parteipolitischen Konkurrenz von rechts ist nicht mehr nur ein Herzensanliegen des rot-grünen Spektrums. Auch Vertreter von Union und FDP stimmen in den Verbots-Chor mit ein. Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnet die AfD sogar öffentlich als einen „Haufen Scheiße“, womit das Niveau der aktuellen politischen Debatte endgültig vom Sinkflug in den freien Fall übergegangen ist.
Von solchen aggressiven Tönen sollte sich niemand einschüchtern lassen. Denn klar ist: Zumindest im Einklang mit rechtsstaatlichen Prinzipien kann die AfD nicht verboten werden. Ein entsprechender Antrag von Bundestag oder Bundesrat würde scheitern – spätestens beim Europäischen Gerichtshof, wahrscheinlich aber auch bereits beim Bundesverfassungsgericht.
Das sagt einer, der es wissen muss: Hans-Jürgen Papier (80, CSU), der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Hinter der Bezahlschranke des „Tagesspiegels“ warnt er davor, „jede von der Mehrheitsstimmung abweichende Meinung in die extremistische Ecke zu stellen oder in die Nähe der Verfassungswidrigkeit zu rücken“. Für manche politischen Akteure sei bereits „derjenige rechtsextrem, der die illegale Migration verhindern will. Das aber ist höchst gefährlich.“ Von einem AfD-Verbotsverfahren rät er ab: „Nach meinem Informationsstand halte ich einen Verbotsantrag derzeit für falsch. Das würde der AfD nur in die Hände spielen.“
Ähnlich schätzt der Staatsrechtler Rupert Scholz (86, CDU) im Interview mit „Tichys Einblick“ die Situation ein: „Die AfD ist in der Form, in der sie heute besteht, keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei.“ Ausdrücklich wendet sich Scholz gegen die aktuelle Stimmungsmache: „Es ist üblich geworden, jeden, der konservativ argumentiert, gleich als Extremisten, als Rechtsextremisten, ja als Nazi zu etikettieren.“
Scholz und Papier sind keine politischen Dissidenten – aber alt genug, um öffentliche Beschimpfungen nicht mehr fürchten zu müssen. Sie haben auf den Punkt gebracht, was auch vielen anderen Juristen klar ist: Zur Demokratie gehört eine Parteienvielfalt, in der nicht nur, aber auch für die AfD Platz sein muss.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Sagt ein Genosse zum Anderen:
„Wir müssen die Afd inhaltlich stellen.“
Der andere Genossen antwortet ganz entsetzt:
Bist du bescheuert?
Diese Ungläubigen würden haushoch gewinnen!
Nein, hör auf mit dem Unfug!
Wir Grün-Roten(*) sind die höherwertige Rasse!
Mit den minderwertigen Ungläubigen wird nicht diskutiert!
Die gehören verboten!
Ab in den Gulag!
Allhe-rein akbar!
—
(*) Kommunisten, LinksExtrem, RedHolocaust100Mio, rassistisches BuntIstDieBessereRasse, …
DER ÖKO-SOZIALISTISCHE ZWECK
HEILIGT DIE MITTEL
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AfD „Nazi-Partei“ und „Haufen Scheiße“, ihre Wähler „Fliegen“ „Nazi-Sprache“ bei den angeblichen „Nazi-Bekämpfern“…
VERÖFFENTLICHT AM 15. Jan 2024
Wie man in ein und derselben Rede verrohte Sprache benutzen und dann seinen Gegnern die Verrohung der Sprache vorwerfen kann, wäre ein Rätsel – gäbe es nicht eine Logik dahinter…
Die vom ZDF auf der Anti-AFD-Kundgebung in Potsdam „zufällig“ interviewte Demonstrantin sitzt im Vorstand der SPD Potsdam Mitte/Nord…
https://reitschuster.de/post/afd-nazi-partei-und-haufen-scheisse-ihre-waehler-fliegen/
Ein kleiner Rückblick in die Geschichte unseres Landes:
Die beiden einzigen Parteien, die bisher parlamentarisch-rechtsstaatlich verboten werden konnten, waren – tadaa – sozialistische Parteien.
Heute hingegen sind sozialistische Parteien an der Macht und würden sich ironischerweise am liebsten selber verbieten:
Friedrich Ebert nach seiner Vereidigung zum Reichspräsidenten 1919
Und es wundert sich auch niemand, dass es eine weitere sozialistische Partei war, die vor rund 100 Jahren besondere Kreativität beim Aushebeln der damaligen Verfassung unseres Landes entwickelt hatte, nicht nur beim Staatshaushalt, und in Folge weitere Rechts- und Verfassungsbrüche bis hin zum faktischen Abschaffen des Parlaments zur Gesetzgebung und dem damit einhergehenden Ignorieren des Wählerwillens und der Entmachtung des Wählers beging und unser Land in eine sozialistische und als „progressiv“ verstanden werden sollende Diktatur verwandelte.
Nein, das war damals nicht die SPD und auch nicht die Grünen.
😉
Fiktiver Diktator
Dass die Altparteien, viele aus deren Filz, in der Regel von solchen die massive, finanzielle Vorteile dadurch haben ,ein AfD Verbot, der EINZIGEN pro D eingestellten demokratischen Oppositionspartei verlangen, zeigt, dass es ALEIN um deren Pfruende geht, nicht um Land oder Gesellschaft.
Umso erbaermlicher und offenkundiger, dass dieses Land seit M Zeiten in ein Abklatsch auf vielen Gebieten der DDR umgewandelt wurde, hoechstens als Scheindemokratie besser als Vorstufe eine Diktatur zu bezeichnen.
Im heutigen Deutschland hat das Recht spätestens seit Merkel 2015 keinen Platz mehr
„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“ Papst Benedikt im deutschen Bundestag.
Lehrerin packt aus – so schlimm ist das Islamismus-Problem an deutschen Schulen wirklich
NRW. An Schulen in NRW kommt es zunehmend zu öffentlich gelebtem, radikalen Islamismus, schlägt eine Lehrerin Alarm. Ihr Bericht schockiert. „Nie zuvor gab es nach meiner Wahrnehmung ein solches Bekenntnis zum radikalen Islam von Schülern wie zur jetzigen Zeit.“ So schreien einige Schüler auf dem Schulhof laut „Hamas, Hamas!“
https://www.derwesten.de/region/nrw-schulen-islamismus-scharia-polizei-neuss-lehrerin-schueler-hamas-terror-israel-id300792921.html
„Hamasbald kapiert“???
Die größte Gefahr kommt nicht von Links und Rechts sondern vom Islam!
Stoppt diese Religion, Zitat von Kardinal Marx.
Am ende entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Das Bundesverfassungsgericht ist inzwischen unterwandert. Ergo Bürgerkrieg. Aber die Probleme haben ja schon sehr viel früher angefangen mit dieser bundesdeutschen Schön-Wetter-Demokratie, die kaum Windstärke Fünf aushält.
Die linksgrünen Kommunisten werden ständig irgendwelchen Scheiß gegen die AfD ins Feld führen.
Der Erfolg ist bekannt.
Statt einer Halbierung ist bislang eine Verfünffachung der AfD dabei herausgekommen.
Weitermachen! 🙂
Ist das eine Parteien-Diktatur?
Nach unserem Wahlrecht können ungefähr 50 % der Abgeordneten nicht unmittelbar gewählt werden.
Die Parteien bestimmen durch die Reihenfolge auf ihren Kandidatenlisten (Zweitstimmen) selbst darüber, welche Kandidaten voraussichtlich in den Bundestag einziehen sollen und welche nicht.
Das ist eine Verletzung der Wählersouveränität.
So können z. B. nicht gewählte oder abgewählte Direktwahlkandidaten trotzdem über diese sogenannte Landesliste ins Parlament kommen.
Solche unabwählbaren „Abonnement-Abgeordnete“, die quasi auf Wahlen und Wähler pfeifen können, kann man sich im Bundestag teilweise über Jahrzente anschauen (müssen)!
Dieses Wahlsystem vergrößert somit zusätzlich die Distanz zwischen Volk und Staat, weil es u. a. die Demokratieanforderungen der unmittelbaren Wahl nicht erfüllt . . .
Das die AfD nicht so einfach verboten werden kann, ist klar.
Aber durch das gut koordinierte Trommelfeuer in die Hirne
der NPCs, verschiebt sich die Grenze des Machbaren.
Corona war ein gutes Lehrstück.
Ein Verbot der AfD würde einem erheblichen Teil der Wähler ihre Stimme wegnehmen. Das wäre ein ungeheurer Angriff auf die Demokratie, nein, das wäre die Zerstörung der Demokratie!
Allerdings liebäugeln die „Eliten“ ernsthaft mit einem Verbot. Die Angst vor der AfD muss also groß sein.
Aber Deutschland wäre dann der einzige Staat in Europa, der seine „Rechtspopulisten“ verbietet. Das müsste man auch erst mal verkaufen. 🙂
Lachen verboten, wer sich umdreht oder lacht, kriegt den Buckel blaugemacht….
Bildstasi war dabei und hats genau gehört:
Während am Samstag tausende Menschen in Duisburg (NRW) gegen die AfD protestierten, provozierte beim Neujahrsempfang der NRW-AfD Landeschef Martin Vincentz (37) mit einem tiefen Griff in die Rassismus-Mottenkiste.
Beim Thema „Sprechverbote“ und „Cancel Culture“ warf Vincentz die Frage auf, was man heute eigentlich noch sagen dürfe. Und versuchte eine Art Witz: „Am besten ist der Humor, der so schwarz ist, wie der Amazon-Paketbote, der Ihnen die Pakete bringt.“ Das Publikum johlte.
AfD-Politiker mach harmlosen Witz:
„Am besten ist der Humor, der so schwarz ist, wie der Amazon-Paketbote, der Ihnen die Pakete bringt.“
Anzeige wegen Volksverhetzung!
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/afd-landeschef-sorgt-mit-witz-fuer-rassismus-eklat-86765180.bild.html
Ich kann mich über solche Dinge mittlerweile nicht mehr aufregen, sondern nur noch lachen! Was treiben diese Deppen für einen Aufwand wegen eines harmlosen Witzes.
Das wird doch selbst ein in der Wolle gefärbter linker oder grüner Richter sofort abschmettern. Oder vlt. doch nicht?
Diese hysterischen Forderungen nach einem Verbotsverfahren und die Beleidigungen von Millionen von Wählern sollte man als ein „Pfeifen im Walde“ betrachten, das zeigt, welche Angst um die Pfründe jetzt umgeht und wie armselig und frei von sachlichen Argumenten diese Gurkentruppen sind.
Die Wähler werden auf die vielfältigen Beleidigungen schon bald die Antwort darauf geben . . .
Schon bei der NPD hat sich gezeigt, dass das nicht funktioniert hat .Diejenigen die heute von Verbot fabulieren ,sind ja unsere „Vorzeigedemokraten“,im „Besten Deutschland aller Zeiten“.Da verbietet man dann in Sinne der freiheitlich demokratischen Grundordnung lästige Konkurenten und Opposition ,die einem Macht -und Wohlstswahrung streitig machen könnten.
Sie sollten die Büchse der Pandora nicht öffnen.Es könnte sein, das das ganze böse nach hinten ,losgeht.Die Menschen werden sich das nicht gefallen lassen.Ob das dann noch so friedlich bleibt ,sei mal dahingestellt…
Kann mir jemand ein Beispiel einer funktionierenden Demokratie liefern, welche durch ein Parteienverbot gerettet wurde? Eher kommt die Jungfrau zum Kind.
Erstens haben in einer Demokratie, deren Verfassungsorgane vernünftig und im Rahmen ihres Auftrags agieren, also materielles Wohl, Freiheit und Sicherheit der Bevölkerung priorisieren, staatsfeindliche Oppositionsparteien keine Aufstiegschancen. Und zweitens werden sich wirklich staatsfeindliche Bewegungen nicht per Dekret verbieten lassen, sondern gewaltsamen Widerstand leisten oder sogar einen Bürgerkrieg starten.
Ganz eindeutig verdankt die AfD ihren Aufstieg den Fehlern der momentanen Regierungsparteien, die schwerwiegend genug sind, das demokratische System mit in den Abgrund zu reißen. Und anders als die Regierungsparteien, die stets auf die Antifa als schlagkräftige Truppe zurückgreifen können, verfügt die AfD über keine paramilitärische Organisation, die Paroli bieten könnte. Das zeigt klar, wer hier wirklich die Demokratie gefährdet, oder sogar schon abgeschafft hat.
Interessant!
Die Strack-Zimmermann gehört nämlich zu der Sorte von Politikern, die nicht zögert, jeden vor den Kadi zu ziehen, der ihr auf den sozialen Medien nicht ausreichend Respekt zollt, und im Ton vergreift. Eine Partei und ihre Wähler öffentlich als Scheiße und Fliegen zu titulieren ist schon die Frechheit in Quadrat.
Rechtspopulist
15. Januar 2024 at 20:54
AfD-Politiker mach harmlosen Witz:
„Am besten ist der Humor, der so schwarz ist, wie der Amazon-Paketbote, der Ihnen die Pakete bringt.“
++++
Die besten Geschichten über Neger hat noch immer
Wilhelm Busch geschrieben! 🙂
https://images.app.goo.gl/5GRpoTS1SKdTAacG7
Den Beiträgen der Herren Professoren Papier und Scholz kann man vollumfänglich zustimmen.
Insbesondere ihre Warnungen vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD erscheinen zutreffend und waren kaum anders zu erwarten. Abseits der Aussichtslosigkeit würde sich ein solches Verfahren über mehrere Jahre hinziehen, innerhalb derer sich die AfD genüsslich publikumswirksam in ihrer Opferrolle suhlen würde, erst recht nach einem zu erwartenden negativen Ausgang. Deshalb wird sich auch niemand finden, der einen Verbotsantrag stellen wird. Die Blöße einer juristischen Niederlage mit der Folge eines nochmaligen Zulaufs zur AfD wird sich niemand geben wollen. Die Diskussion darüber erscheint eher als eine Scheindebatte ohne reellen Hintergrund. Den öffentlichen Diskurs mit der AfD sollte man besser auf der argumentativen Ebene führen. Auch eine AfD in Regierungsverantwortung wäre an Recht und Gesetz gebunden. Den hochfliegenden Plänen an einer Remigration fehlt es bislang an einer konkreten Umsetzungsagenda. Ohne eine solche ist alles nur heiße Luft.
Alter_Frankfurter
15. Januar 2024 at 22:27
Deshalb wird sich auch niemand finden, der einen Verbotsantrag stellen wird.
++++
Ich glaube, da unterschätzen Sie die Dämlichkeit vieler Sozen und Grünen.
Die machen von Haus aus alles verkehrt, wie man an ihrer Regierungsarbeit immer wieder sehen kann.
Regierungsarbeit ist schon eher geprahlt.
Regierungsschwachsinn trifft es besser. 🙂
@ nicht die mama 15. Januar 2024 at 19:23
Bei Corona wurde das Grundgesetz einfach ausgehabelt und die Grundrechte darin uns genommen. Es geht doch leicht, wie man sehen konnte.
Was Staatsrechtler sagen ist das eine, was Staaten tun könnten, ist was ganz anderes. Wir leben in einer Zeit, wo „das Gute“ das „Schlechte“ schlicht überall bekämpfen muss, für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte! Denn auch im Parlament wird die vorgeschriebene Postenbesetzung, wenn es die AfD betrifft, einfach abgeändert. Und während Russland mit dem Überfall auf die Ukraine ein Verbrechen verübte, kräht im Moment kein Hahn, wenn Amerika und England einfach den Jemen angreifen. Und wenn in der neutralen Schweiz wie heute, ein Bundesrat Selenzky begrüsst und umarmt jubelt die Presse. Und so würde vermutlich im Ausland, wie auch in fast allen Medien kaum ein Aufschrei erfolgen, wenn auch in Deutschland wie in der 3.Welt üblich, über Nacht Fakten mit der AfD schaffen würden! Dann wenn in den Nachrichten am Morgen, einfach im viel grösseren Rahmen wie bei den Reichsbürgern, die wichtigsten Repräsentanten der AfD bereits in Haft wären. Und die dazu nötigen Waffenfunde und rechtsextremes Propaganda Material wäre natürlich auch schon sichergestellt worden……wie gesagt, heute vermutlich kein Problem. Wie heisst doch das Sprichwort, wo kein Kläger, auch kein Richter (der sein Posten gefährden will)!
Da wird über das Verbot der AfD erneut ein linksideologischer Wahnsinn draus gemacht – gegen die Partei demonstriert – die genau solche fatalen Entwicklungen (u.a. durch Migration ) anspricht – je gehts noch ?
….während heute Abend im Aldi Discounter eine Kassiererin am Arbeitplatz erschossen wird und der Täter sich dann selbst!!!
Einfach unfassbar… wir haben längst amerikanische Verhältnisse -unterste Schublade. Wahnsinn.
siehe dazu: > BLITZMELDUNG: „TÄTER“ erschießt Kassiererin und sich selbst.
https://www.youtube.com/watch?v=bzHSkJxuV-Y
die schönsten Jahre in Deutschland sind vorbei !! In einem solchen Land – Absurdistan von der Politik verschuldet möchte man eigentlich nicht mehr leben ! Wohin aber? deswegen wähle ich die AfD.
Mein Beileid an die Hinterbliebenen.
Schon gehört?
Grundrechtsverwirkung
:
Petition für Entzug von Höckes Grundrechten hat 830.000 Unterzeichner
Eine Petition gegen den AfD-Politiker Björn Höcke findet hohen Zuspruch, es geht um die sogenannte Grundrechtsverwirkung. Einen Antrag könnte die Bundesregierung stellen.
Mehr: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/afd-bjoern-hoecke-petition-entzug-grundrechte
(Was „Grundrechtsverwirkung“ bedeutet: https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechtsverwirkung )
Einschüchtern von Gossenjargon? Nein, sicher nicht. Es zeigt deutlich, neben Pisa, auf welchem Niveau dieses Land angekommen ist.
Deutschland im Oktober 2023: Überall Israel-Hass Demonstrationen unserer „Gäste“ mit Sprenggläubigenhintergrund. Lautstark wird das Kalifat gefordert. Dieses Kalifat ist bestimmt ein Hort der Demokratie für Juden, Schwule, Lesben und stinknormale biedere Deutsche Kartoffeln mit nahezu täglichem Dönerverzehr und Billigurlaub in der Türkei und sonstwo, wo der islamische Halbmond in der Landesflagge weht, also in Ländern die uns gerne ihre islamischen Extremisten überlasse und wo im Gegenzug der Dumm-Michel und seine Michaela ihre Ferien verbringen. Dort kann man sich dann auch noch in die Luft sprengen lassen (Bombenanschläge in Istambul und auf Djerba tunesische Insel, wer sich erinnert).
In den 1980er und 1990er Jahren wohnte ein Türke in Köln, der damals schon einen Kalifatsstaat auf deutschem Boden ausrufen wollte. Sein Name Metin Kaplan, er wurde damals polizeilich gesucht. Sein Eintrag im Telefonbuch: Martin Kaplan, Niehler Kirchweg, 5000 Köln 60 Nippes. Der Telefonbuchverlag hat also aus dem „Metin“ damals schon einen „Martin“ gemacht. Einen Kaplan kann man durchaus auf dem Niehler Kirchweg vermuten, Hochwürden gehört da durchaus postalisch hin. Heute stört sich kein (dummes, deutsches) Schwein mehr an der jüngsten Ausrufung des Kalifats in Essen, Duisburg oder wo auch immer diese antideutschen und antichristlichen K.Nacken schon eine komfortable Mehrheit im Stadtbild, in den Schulen und vor allem beim Sozialamt haben. https://www.youtube.com/watch?v=YwnxCMKkyNw
Wo waren die bundesweiten Antworten durch Demos der AfD-Gegner in diesem Falle? War wohl zu kalt und zu regnerisch zu diesem Zeitpunkt, oder was? Die Mahner der Situation (seit 2013 die AfD) werden mit allen Mitteln bekämpft. Vielleicht ist es ja besser für die Restdeutschen, wenn endlich der Halbmond in der Flagge der Almans weht oder diese in Reservaten analog der Indianer Nordamerikas vor sich hin vegetieren. Wer bezahlt dann allerdings die Segnungen des ausufernden Sozialstaats durch Abpressungen der erhobenen Steuergelder? Die ethnischen Säuberungen ab 1945 in allen Deutschen Ostgebieten, den Siedlungsgebieten Sudeten oder Jugoslawiens mit Millionen deutschen Vertriebenen und unzähligen Toten waren wohl keine? Jetzt die notwendigen Abschiebungen illegal Eingereister sowie abgelehnter Asylbewerber (im Einklang mit unseren Gesetzen) mit den Deportationen von Millionen Juden im Dritten Reich zu vergleichen ist asozial und verbrecherisch.
Leider kennt man das ja von Rot, Rot, Grün und anderen Gehirntoten nicht anders.
Selbst der simple Zusammenhang zwischen der Ansiedlung von Abermillionen von Kostgängern und dem Fehlen von Wohnungen wird diesen kognitiven Minderleistern auffallen. Siehe Roger Beckamp: https://www.youtube.com/watch?v=ghuSZw39pbw
H.R
Wenn die AfD nach strack-zimmermann ein Haufen Scheiße ist,
dann würde ich gern wissen, was diese geifernde FURIE wohl
sein könnte. Wenn die das Maul aufmacht, ergießt sich ein
Haufen stinkender Kloake übers Land.
Jeder Deutsche hat das Recht, ihm nicht genehme Primitivethnien
aus aller Welt abzulehnen.
Oder sind wir schon wieder im 3. Reich, wo nur die Meinung einer
Mörderclique zu gelten hatte?!?
Ich freue mich über die Hysterie der linksextremen Blockparteien. Sie benutzen Ihre verlogenen und vermeintlich scharfen Schwerter „Natzie“ und „Rechtechsträm“ mit einer derartigen Sorglosigkeit das der Verputz der Aufrichtigkeit von diesen abbröckelt und deren wahrer Charakter darunter erscheint:
Es sind Lügen von neosozialistischen Handlangern satanischer Eliten, deren Ziele immer noch als „Verschwörungstheorie“ abgehandelt werden. Selbst dann noch, wenn der „Young Global Leader“ Macron einen anderen Ordensbruder dieser Organisation zum neuen Regierungschef in Frankreich macht. Aber davon berichten unsere Propagandamedien nicht.
Freiheit – Wohlstand – Vaterland
Peter Blum
Ein Jeder, welcher eine ordentliche deutsche Erziehung erfuhr und zum selbstständigen denken angehalten wurde, kann gar nicht anders, als in der heutigen Zeit sein Kreuz bei der AfD zu setzen. Wer anderes tut versündigt sich bei nachfolgenden Generationen.
@ Alter_Frankfurter 15. Januar 2024 at 22:27
Daß der Weg der von diversen Regierungen betriebenen Massenmigration umkehrbar ist, indem schlicht und ergreifend Recht und Gesetz angewandt werden, hat nicht erst die AfD, sondern auch der Chef der Werte-Union Maaßen, selbst Volljurist und Staatsrechtler,, bis in alle Einzelheiten durch-dekliniert. Ihre süffisante, wenn auch völlig selbstverständliche Mahnung an die AfD, sei sei auch in Regierungsverantwortung ans Recht gebunden, verfehlt damit ihren Adressaten. Wer sich – auch in anderen Fragen – außerhalb des Rechts gestellt hat, waren Ihre heißgeliebten Altparteien, nicht erst der Ampel, sondern bereits diverser Vor-Regierungen, besonders der der Union unter Merkel.
Sowohl die Bemühungen diverser Politiker, die AfD mit einem Verbotsverfahren zu überziehen, als auch die letztlich von den Nazis abgekupferten, vonseiten einer linksextremistischen Petitionsplattform vorangetriebenen Forderungen, Björn Höcke die Bürgerrechte (heute Grundrechte genannt) zu entziehen, entbehren darüber hinaus jeder rechtlichen Grundlage.
Ohne die Politik von Union, SPD, SED, Grünen und letztlich auch der Steigbügelhalterin FDP, das teilweise über Jahrzehnte hinweg, gäbe es keine AfD, weil dafür keine Notwendigkeit gefunden worden wäre. Wer selbst im Glashaus sitzt, und sei es, indem er die Erbauer eines solchen protegiert, sollte nicht mit Steinen werfen.
Allein schon, dass VS-Präsidenten wie Haldenwang oder Krämer wie Popstars durch die Medien tingeln macht die Sache völlig lächerlich. Und was diese unfähigen Aufschneider so raushauen macht die Sache noch weniger vertrauenswürdig.
Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht
Das muss aufhören
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