Von WOLFGANG HÜBNER | So erfreulich für die sächsische AfD es auch ist, dass ein parteilos bleiben wollender Kandidat für sie die Oberbürgermeisterwahl in Pirna mit 38 Prozent gewonnen hat (PI-NEWS berichtete): Nicht weniger erfreulich ist die schwere Schlappe fürs Parteienkartell CDU, SPD, Grüne und Linke, dass es die von ihnen unterstützte CDU-Kandidatin lediglich auf 31 Prozent brachte. Nur ganz knapp dahinter lag der Kandidat der Freien Wähler mit 30 Prozent. Folglich haben 68 Prozent oder mehr als zwei Drittel der Wähler in Pirna der Kandidatin des Kartells die Stimme verweigert. Peter Grimm bei Achgut.com bezeichnet das heute ganz richtig als „Parteien-Abwahl“.
Es ist illusorisch zu glauben, die Verlierer würden nach der Schlappe von Pirna selbstkritische Konsequenzen daraus ziehen. Im Gegenteil, das in immer größeren Verruf bei den Wählern geratende Kartell wird mit dem schrillen Ruf „Nur wir sind die Demokraten!“ die Regenbogenfahne, ihr gemeinsames Symbol, noch heftiger schwingen. Umso mehr, weil 2024 Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg anstehen, bei denen in allen drei Bundesländern die AfD, versehen mit dem Prädikat „gesichert rechtsextremistisch“, als Favorit für die Mehrheit der Stimmen antritt.
Da heißt es deshalb unter allen Umständen zusammenstehen für CDU, SPD, Grüne und Linke. Denn es geht ja nicht um den vielbeschworenen, tatsächlich aber abgrundtief verachteten Wählerwillen, sondern um den Erhalt der Brandmauer zum Zwecke seiner Verhinderung. Um dieses schäbige, demokratiefeindliche Unterfangen ideologisch zu verbrämen, sind 2024 geradezu Orgien von „Antifaschismus“ zu erwarten, stellt doch die AfD für die inzwischen völlig skrupellosen Wahlkampfplaner des Kartells die Wiedergeburt der Hitler-Partei schlechthin dar.
Aber es ist einmal mehr so, wie es schon der große deutsche Philosoph Georg Friedrich Wilhelm Hegel sinngemäß gesagt hat: Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce. Doch diese Farce hat das Zeug, die zweite deutsche Demokratie nicht nur zu beschädigen, sondern auch zu zerstören.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
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Hoffentlich erst der Anfang.
https://www.haz.de/politik/afd-siegt-in-pirna-bei-oberbuergermeisterwahl-die-nichtwaehler-geben-den-ausschlag-XCJZATWJGJBVZG26TM57ADT7VE.html
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https://www.haz.de/lokales/hannover/gewalt-an-schulen-schueler-der-leonore-goldschmidt-schule-von-schulfremden-zusammengeschlagen-CD5EKB2HA5GRBF6J665O6YJ4MU.html
Hannover. Das Thema Gewalt lässt Hannovers Schulen nicht in Ruhe.
Nachdem in der vergangenen Woche ein Brandbrief der Lehrkräfte von der Integrierten Gesamtschule (IGS) Büssingweg an die Stadt und die Kommunnalpolitiker bekannt geworden ist, in dem das Kollegium wegen der eskalierenden Gewalt die Einrichtung eines Sicherheitsdienstes fordert, musste die Polizei am Montag, 18. Dezember, zum Mühlenberger Markt ausrücken.
Vor der Leonore-Goldschmidt-Schule ist ein Neuntklässler am Mittag offenbar von vier schulfremden Personen mit einer Metallstange oder einem Totschläger angegriffen und schwer verletzt worden. Der Junge im Alter von 15 oder 16 Jahren soll auch Schläge gegen den Kopf bekommen haben. Vermutlich war er nach der großen Pause auf dem Weg zurück zur Schule.
Beamte ermitteln derzeit am Mühlenberger Markt und befragen auch Jugendliche an der Schule.
Die Abschaffung der Demokratie erfolgt im Namen des Schutzes der Demokratie … hätte man auch gleich draufkommen können.
Hass und Hetze….
lassen nicht lange auf sich warten
Aufregung nach Wahlsieg in Pirna
„Die AfD will unsere Demokratie zersetzen“
titelt t-online
im Artikel heißt es dann:
„Der Wahlsieg hat teils heftige Kritik ausgelöst – und ernsthafte Besorgnis. „Die AfD fordert unsere Demokratie vielfach heraus. Im Kern geht es ihr immer darum, sie zu zerstören“, sagt Katja Mast, die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, t-online. Teil der AfD-Strategie sei es, „Rathäuser und Landratsämter zu erobern“ und Oberbürgermeister zu stellen. „Das ist jetzt erstmals in Pirna leider gelungen.“ ?
Mast sagt weiter, 2024 stehe man vor „harten politischen Auseinandersetzungen“ mit der AfD. Dabei müsse es immer wieder darum gehen, die Partei komplett zu entlarven. „Die AfD ist nachgewiesen rassistisch, sie ist eine reale Gefahr für unseren Wohlstand und sie will unsere Demokratie zersetzen“, so die SPD-Politikerin.“
„Gefahr für unseren Wohlstand“—der war gut, sie meint wohl für Ihren ganz persönlichen Wohlstand
nach der nächsten BuTa Wahl wird die ESSPEDE FRaktion dann wohl etwas kleiner ausfallen……
Ja, ist denn das die Möglichkeit!
Opel in Rüsselsheim…..das ist doch da wo am Wochenende die lebensgroßen Krippenfiguren:Maria und Josef, das Jesuskind….selbst der Esel geköpft wurden!
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„Nach Habecks plötzlichem Förder-Stopp
Erster Autobauer zahlt Elektro-Prämie selbst!
Stellantis ist der Mutterkonzern von Opel, Peugeot, Fiat und Jeep
Von: JASPER BITTER
18.12.2023 – 13:14 Uhr
E-Autos haben ein großes Problem: Sie sind teuer und viele Autofahrer noch skeptisch. Als Kaufanreiz führte die Bundesregierung eine Umweltprämie ein: Tausende Euro Zuschuss. Doch damit ist seit diesem Wochenende Schluss! Die Ampel-Koalition muss sparen, um ihr riesiges Haushaltsloch zu stopfen. Jetzt greift der Autokonzern Stellantis (u. a. Opel, Peugeot, Fiat, Jeep) seinen Neukunden unter die Arme.
Bis Ende dieses Jahres zahlt Stellantis Privatkunden selbst die volle Prämie: 6750 Euro. Das gab das Unternehmen heute in Rüsselsheim bekannt. Zusätzlich sollen Besitzer von E-Autos, die bis zum 29. Februar 2024 zugelassen werden, wie geplant die reduzierte Förderung von bis zu 4500 Euro erhalten.
Lars Bialkowski, Deutschland-Chef bei Stellantis: „Wir haben die Entscheidung, den Umweltbonus mit weit weniger als 48 Stunden Vorlauf zu beenden, mit großer Verwunderung zur Kenntnis genommen.““
https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/stellantis-erster-autobauer-zahlt-umweltpraemie-selbst-86470504.bild.html
In Deutschland gibt es 11.475 Bürgermeister, davon 3.440 im Hauptamt und 8.035 im Ehrenamt.
Auch der weiteste Weg beginnt mit einem ersten Schritt.
Die Wähler merken das deren Demokratie nur noch dem Namen nach eine Demokratie ist !
Marie Belen
Das ist der Fluch der Subventionitis
Die Hersteller schlagen die Subventionsprämie einfach auf Ihren Verkaufspreis oben drauf,
und können daher nun locker die Prämie an den Kunden weitergeben.
Außerdem grassiert die Angst vor den asiatischen E-Autos.
Neulich habe ich auf der A7 den ersten chin. BYD gesehen, Hyundai seht man auch immer öfter,
und andere Marken, von denen ich vorher noch nie gehört habe.
Wir sind gerade dabei, die Reaktionen auf die Lochner-Wahl in Pirnas Partnerstadt Remscheid auszuwerten. Insbesondere Therese Jüttner (CDU) vom Partnerschaftskomitee Remscheid-Pirna dreht gerade völlig frei.
Und die Thüringer Presse: Schaum vor den Mund, hier:
„Thüringische Landeszeitung – Jena vom 18.12.2023 Seite 4 / Politik
Denn Sie wissen, was Sie wählen
Andreas Braune
So unverschämt muss man erst einmal sein: Wie das Portal t-online zuerst berichtete, skandierte der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke jüngst in Gera die Parole “ Alles für & “ und ließ seine Anhänger “ &
Deutschland“ rufen.
Das Verwenden dieses Slogans der SA ist in Deutschland strafbar, wovon der studierte Geschichtslehrer nichts gewusst haben will. Das zumindest war seine erste Reaktion, als publik wurde, dass er sich in Sachsen-Anhalt Anfang nächsten Jahres wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gerichtlich verantworten muss.
Schon 2021 soll er auf einer Veranstaltung in Merseburg den gleichen Slogan verwendet haben. Jüngst in Gera wusste er also von der Strafbarkeit. Nun steht das Urteil des Naumburger Oberlandesgerichts noch aus, und es gilt weiterhin die Unschuldsvermutung. Es ist aber schwer vorstellbar, wie das Gericht ihn angesichts dieser Verhöhnung jetzt noch von dem Vorwurf freisprechen könnte. Da scheint sich jemand seiner Sache also sehr gewiss zu sein – und auf den Rechtsstaat zu pfeifen.“
Das war Teil 1 des extra ordinairen Artikels.
zarizyn 18. Dezember 2023 at 14:39
„…..und andere Marken, von denen ich vorher noch nie gehört habe.“
So ging es mir bislang in der Fußgängerzone; da kam ich vor Jahren aus dem Staunen nicht heraus.
Heute habe ich mich fast schon an die fremdländischen Gesichter gewöhnt.
Wenn Herr Höcke nächstes Jahr also Thüringer Ministerpräsident werden möchte, steht eine unzweideutige Frage an die Wählerinnen und Wähler im Raum: Möchten Sie einen Faschisten als Ihren Ministerpräsidenten? Denn das ist bereits gerichtlich bestätigt: dass man Björn Höcke einen Faschisten nennen darf. Mit seinem Handeln in Gera hat er das nun ganz bewusst und höchstpersönlich bestätigt.
Wenn eine Partei einem faschistischen Anführer folgt statt ihn abzusetzen, dann ist auch diese Partei faschistisch. Alle Wahlberechtigten, die mit der Wahl der AfD liebäugeln, müssen sich also fragen, ob sie einer faschistischen Partei ihre Stimme geben möchten, obwohl sie wissen, dass sie faschistisch ist.
Oder noch schlimmer: weil sie wissen, dass sie faschistisch ist.
“ Wir haben es nicht gewusst“ wird jedenfalls keine Ausrede mehr sein können. Bleibt zu hoffen, dass die Menschen aus der ersten Gruppe zur Besinnung kommen und die aus der zweiten in ihren Löchern verschwinden.
Gastautor Dr. Andreas Braune ist stellvertretender Leiter der Forschungsstelle Weimarer Republik, die in Jena ihren Sitz hat.
Andreas Braune
Das war Teil 2 des extra-ordinairen Artikels. Ich dachte, Hass und Hetze kommt vom Rächtsextremismus, aber hier zeigt sich, langsam rastet diese ideologische Fraktion aus.
Die Forschungsstelle ist anscheinend Teil der Friedrich-Schiller-Universität. Das muß man sich mal vorstellen: https://www.weimarforschung.uni-jena.de/forschungsstelle/team
Keine Stimme für die Deutschlandzersetzer in den Blockparteien ! Demokratie ist machbar Herr/Frau/Divers Nachbar , auch ganz ohne Spezialdemokraten in schwarz, rot,grün!
Die lauwarmen „Freien Wähler“ als Ersatz für FastDreiProzent ändern auch nichts am Zerstörungskurs, siehe Bayern!
Nach OB-Wahl in Pirna attackieren Freie Wähler Kretschmer und die CDU
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/freital-pirna/wahl-oberbuergermeister-lochner-afd-frei-waehler-cdu-100.html
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FW hat den Wahlsieg auch ermöglicht.
Zitat:
„…stellt doch die AfD für die inzwischen völlig skrupellosen Wahlkampfplaner des Kartells die Wiedergeburt der Hitler-Partei schlechthin dar.“
Sorry Herr Hübner, aber das stimmt so nicht. Für das Parteienkartell stellt die AfD keineswegs „die Wiedergeburt der Hitler-Partei schlechthin dar“, sondern die reale Gefahr, daß ihnen die Posten genommen und die Gelder gestrichen werden – schlicht, die Pfründe flöten gehen.
Und deswegen stellt das Parteienkartell die AfD als „die Wiedergeburt der Hitler-Partei schlechthin dar.“
Die AfD wird zwar vom Parteienkartell so dargestellt, aber alle wissen, daß das nicht der Realität entspricht.
Endlich!!
Oberster Saudi arabischer Geistlicher entlarvt Mohammed als Pädophilen Lügner.
Oder soll ich etwa gelesen haben, dass der Papst Homosexuellen Ehen segnet?
Egal, es ist beides Blasphemie
Man kann sich wünschen ,dass langsam ein Ruck durch das Land geht.Ich will es mal neutraler formulieren wg.der Nazikeule.Deutschland endlich aufwacht.Ein Bogen lässt sich nur bis zu einem gewissen Punkt spannen,dann reisst die Sehne.Es ist nicht unsere Aufgabe „denen da oben zu dienen“sondern umgekehrt ,ist das der Fall.Wer sich am Volksvermögen vergeht,wer jeden Tag seinen Amtseid missbraucht ,um Deutschland und uns Deutsche zu schädigen,Milliarden an Steuergelder mit Bulldozern aus der Scheune fährt ,um alle Welt zu retten und hier alles verfallen lässt,hat seine Berechtigung als Diener des Volker verwirkt.Wird Zeit ,dass ein andere Wind weht.
Die Landwirte sind erst der Anfang.Spediteure macht weiter und besetzt ,wenn es nicht anders geht, wichtige Verkehrsknotenpunkte ,wie die Franzosen und Kanadier es auch zelebrierten.Wir haben schon viel zu lange tatenlos zugesehen…..
Bei dem Faschisten Andreas Braune scheint der Name ja Programm zu sein .
Langsam wirds alber.
Jetzt hat er schon wieder „Corona“.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wie-so-viele-deutsche-auch-kanzler-olaf-scholz-hat-corona-86469820.bild.html
Dort schrieb der Kanzler: „Das ist eindeutig keine Überraschung, über die ich mich freue.
Meine aktuellen Covid-19-Tests zeigen zwei Striche. Bei wenig Symptomen baue ich auf einen milden Verlauf und arbeite erstmal nur vom Schreibtisch aus.“
Scholz hatte sich im September 2022 zum ersten Mal mit dem Virus infiziert.
https://www.bild.de/ratgeber/gesundheit/gesundheit/hiv-und-malaria-mrna-impfstoff-produktionsstaette-in-ruanda-eingeweiht-86464708.bild.html
2024 erste klinische Studie zum HIV-Impfstoff
„versehen mit dem Prädikat „gesichert rechtsextremistisch“
Genau das ist es! Ein Prädikat! Ein Prädikat aufrechten Charakters und klaren Verstandes, extrem für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, im gesichert extremen Gegensatz zu links.
Aufgrund ihrer schon grotesken Blödheit und Verblendung fällt Linken nichts anderes ein, die einzige demokratische Partei im deutschen Bundestags als undemokratisch zu verleumden. Eigentlich müsste es Strafanzeigen gem. StGB §§ 187, 188 HAGELN.
Typisch für Linke, eigenes Fehlverhalten wie Demokratiefeindlichkeit auf Andere zu projizieren, „Haltet den Dieb! Er hat mein Messer im Rücken!“
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/baerbock-reist-nach-ruanda-bringen-wir-bald-fluechtlinge-nach-afrika-86462436.bild.html
Wenn sie schon in Ruanda ist, solle Baerbock dort auch über die Idee des sogenannten „Ruanda-Modells“ sprechen, fordert Unions-Innenexperte Alexander Throm (55, CDU).
Zuvor hatte Unionsfraktionsvize Jens Spahn (43, CDU) angestoßen, Flüchtlinge nach Ghana, Ruanda oder in osteuropäische Nicht-EU-Länder schicken.
Fakt ist: Von Januar bis November 2023 haben in Deutschland 325 801 Menschen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. 2016, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, waren es rund 750 000.
Der ruandische Außenminister Vincent Biruta (65) hingegen zeigte sich offen dafür, die bislang auf Großbritannien beschränkte Asylzusammenarbeit auf andere Länder – z.B. Deutschland – auszuweiten.
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https://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/mitten-in-frankfurt-junge-wird-fuer-judenhass-demos-missbraucht-86459396.bild.html
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*https://www.focus.de/finanzen/naiv-und-kindisch-ukrainischer-familienvater-kritisiert-deutsche-buergergeld-empfaenger-scharf_id_259506085.html
Ein ukrainischer Familienvater, der selbst in Deutschland Bürgergeld bezieht, hat deutsche Bürgergeld-Empfänger scharf kritisiert.
Deren Einstellung sei „naiv und kindisch“.
Die vom „Westen“ interviewte ukrainische Familie erhält dieses Jahr 1598 Euro monatlich. Nächstes Jahr werden es 1708 Euro sein. Unterkunft und Heizung werden bis zu angemessener Höhe vom Jobcenter übernommen.
@ Haremhab
Wenn sich zwei streiten …
MKULTRA 18. Dezember 2023 at 15:24
„Langsam wirds alber.
Jetzt hat er schon wieder „Corona“.“
Ja ist er denn gar nicht geimpft???
WO bringt einen Artikel mit dem Titel:
“
Sachsen
Reaktionen auf AfD-Wahl
Auschwitz-Komitee nennt Wahlausgang in Pirna ein „bitteres Signal“
Das Internationale Auschwitz Komitee warf nach dem Wahlsieg der AfD in Pirna Nichtwählern vor, die Demokratie aufgeben zu haben. Zu NS-Zeiten wurden in der Stadt fast 14.000 Kranke und Menschen mit Behinderung ermordet. Die unterlegenen Freien Wähler geben dagegen der CDU Mitschuld am Wahlergebnis. “
99 % der WO Leser Kommentatoren haben da eine ganz andere Meinung:
The Enforcer
vor 40 Minuten
Das Komitee in Berkin wird steuerfinanziert. Hier kommt das Geld aus dem Verein von Frau Faeser. Da muss man sich entsprechend zu Wort melden.
Die größte Angst der herrschenden Klasse ist doch, dass da einer kommt und einen guten Job macht. Das könnte nämlich zu einem Erdrutsch führen. Warten wir mal ab, was der neue Bürgermeister für seine Bevölkerung auf die Reihe bekommt.“
Ruediger S.
vor 51 Minuten
Alle sind ganz überrascht über den Ausgang der Wahl! Was hat der neue Bürgermeister mit Auschwitz zu tun? Und lesen die anderen Parteien keine Umfragen und sehen wie gut die AFD steht?
Angela Merkel – Koenigin von Deutschland 18. Dezember 2023 at 15:05
Zitat:
„…stellt doch die AfD für die inzwischen völlig skrupellosen Wahlkampfplaner des Kartells die Wiedergeburt der Hitler-Partei schlechthin dar.“
Sorry Herr Hübner, aber das stimmt so nicht.
Manche Artikelschreiber und Kommentatoren benutzen gerne das rhetorische Stilmittel Ironie und Sarkasmus. Einer Disziplin, der Linke aufgrund mangelnden IQs Rechten hoffnungslos unterlegen sind.
.
Deutschland liegt 18. Dez. 2023 mehr in Trümmern als 8. Mai 1945
.
(zerstört durch links-marxistische Kultur-Revolution und Staatsstreich von oben)
.
1.) Unser Land ist heute genauso wenig demokratisch wie vor 35 Jahren die DDR.
2.) = Deutsche Demokratische Republik,
2.1.) die das Wort sogar im Staatsnamen trug.
3.) Beide Staaten haben eines gemeinsam: „Der Sozialismus Siecht“
https://www.imago-images.de/st/0051093742
.
Friedel
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Die AfD ist auf dem Vormarsch.
Immer weniger Bürger lassen sich Sand in die Augen streuen und mundtot machen.
Wernigerode ist ein gutes Beispiel. Die Stadt steht auf gegen die Eintragung von Robert Habeck ins Goldene Buch.
Unruhen in Harzer Kleinstadt! Robert Habeck soll in das Goldene Buch eingetragen werden!
https://www.youtube.com/watch?v=nrhvpavFxZo
Zudem stellen sich immer mehr sogenannte „Verschwörungstheorien“ als zutreffend heraus.
Der MDR hat kürzlich eine beeindruckende Dokumentation gebracht: Verunreinigungen im CORONA Impfstoff.
Diese ist in der Mediathek nicht mehr abrufbar. Bei Tim Kellner aber auszugsweise einsehbar.
https://www.youtube.com/watch?v=dyFSKMxUdxI
Dann zur Umweltfreundlichkeit von E-Autos. Im Zusammenhang mit der überraschenden Streichung der Prämie wurde Sonntagmorgen auf ntv oder welt – ganz genau kann ich mich nicht erinnern, aber einer von beiden war das – vorgerechnet. E-Autos haben erst ab gefahrener 90.000 km eine bessere Ökobilanz als Verbrenner. Die Produktion belastet die Umwelt weitaus mehr mit CO2 als die von Verbrennern. Zudem fehle es an der notwendigen Infrastruktur und sie seien auch wegen der hohen Strompreise kaum noch rentabel.
Das alles fällt unseren Qualitätsmedien jetzt ein, nachdem die Prämie aus heiterem Himmel Knall auf Fall gestrichen wurde.
Enttäuschte E-Auto-Käufer, die ihren Wagen bis Sonntag 24 Uhr nicht angemeldet und die Prämie nicht beantragt hatten, überlegen sich hoffentlich, wem sie demnächst ihre Stimme geben werden.
Mir ist das Mittlerweile dermaßen schnuppe was Andere zum Thema AfD sagen. Ich bin dermaßen am Ende mit meiner Geduld mit den sogenannten Demokraten, die nichts anderes machen als den Bürger schädigen!
Geht mal in den „normalen“ Supermarkt, nicht in den Discounter. Wie soll das noch Einer zahlen? Und im Januar noch ne Schippe drauf? Leben wir nur noch das die Grünen Ihren Lebenstraum auf unsere Kosten verwirklichen können? Was ist mit unserem Leben? Wieviel Respekt muss ich einer Politik entgegenbringen die mich de facto zum Menschen zweiter Klasse macht, und zwar in meiner eigenen Heimat?
Meine Antwort: NULL KOMMA NULL
Peter Blum
Auch bei dieser Wahl wird das eigentliche Problem deutlich. Bei einer Wahlbeteiligung von 52 % hat die AfD 38 % der Stimmen erhalten, also nicht einmal die absolute Mehrheit. Rechnet an bei einer Einwohnerahl von Prina von 40.000, sind das ca. 8.000, die die AfD gewählt haben. Das wirft die Frage nach der demokratischen Legimitation solcher Wahlergebnisse auf.
Dass die AfD einen Kandidaten aufstellte, der nicht ihrer Partei angehört und nach eigener Aussage auch nicht beitreten will, lässt jede Überraschung offen. Man darf gespannt sein, welchen Kurs er einschlagen wird.
Schon träumen manche von einem Ministerpräsdent Höcke. Die Zahlen dieser Wahl geben jedoch solche Träume nicht her. 38 % sind dafür zu wenig, ohne dass sich ein Koalitionspartner findet.
Die niedere Wahlbeteilugng ist bedenklich. Zu vielen scheint es völlig egal zu sein, wer regiert.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article249104680/Statistisches-Bundesamt-Zahl-der-Personen-mit-Asylbewerberleistungen-steigt-um-21-Prozent.html
Die Zahl der Ausländer, die in Deutschland als Asylbewerber Leistungen erhalten, ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Rund 482.300 Menschen bezogen am Jahresende 2022 Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, das waren 21 Prozent oder rund 84.000 Personen mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte.
Ein Grund für den Anstieg ist der russische Angriffskrieg auf die Ukraine: Unter den Asylbewerbern waren Ende 2022 rund 40.000 Ukrainerinnen und Ukrainer, ihr Anteil an allen Empfängern betrug acht Prozent.
Die meisten Leistungsberechtigten stammten den Angaben zufolge mit 52 Prozent aus Asien, 29 Prozent aus Europa und 16 Prozent aus Afrika. Die häufigsten Herkunftsländer waren Syrien mit 13 Prozent, Afghanistan mit zwölf Prozent und der Irak mit elf Prozent.
Bei einem Großteil der Menschen – 63 Prozent – handelte es sich um Männer, 37 Prozent waren Frauen. 31 Prozent waren minderjährig, 67 Prozent zwischen 18 und 64 Jahre alt und zwei Prozent älter.
Asylbewerber können neben Regelleistungen besondere Leistungen erhalten, etwa im Fall von Krankheit oder Schwangerschaft. Ende 2022 hatten 289.900 Menschen Anspruch darauf, wie das Bundesamt mitteilte. 57.600 von ihnen erhielten ausschließlich besondere Leistungen.
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*https://www.welt.de/politik/deutschland/article249109748/Oberverwaltungsgericht-Polizei-Dozentin-Aslan-durfte-Lehrauftrag-nicht-entzogen-werden.html
Aslan hatte von „braunem Dreck“ innerhalb der Sicherheitsbehörden gesprochen.
++++++++++++++++++
*https://www.welt.de/regionales/sachsen/article249108042/Nach-AfD-Sieg-Auschwitz-Komitee-nennt-Wahl-in-Pirna-ein-bitteres-Signal.html
Das Internationale Auschwitz Komitee reagierte auf den AfD-Wahlsieg mit Sorge.
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https://www.welt.de/politik/deutschland/article249110696/Berlin-Antisemitische-Einstellungen-haben-stark-zugenommen.html
Der Anteil der Befragten, die die Zahl der Muslime in Deutschland für zu hoch halten, stieg im gleichen Zeitraum von 29 auf 42 Prozent.
Die Berliner Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) äußerte sich besorgt über die Ergebnisse. Es werde deutlich, „dass Rassismus und Antisemitismus tief in der Berliner Bevölkerung verwurzelt sind“, sagte sie. Nur mit einer offenen Auseinandersetzung und einer nachhaltigen Prävention könne dem aktuellen Trend entgegengewirkt werden.
Hauptsache, die AfD liefert jetzt bis zu den Wahlen im
nächsten Jahr gute konstruktive Oppositionspolitik ab
und legt immer wieder den Finger in die von der Ampel/
Hampel verursachten Wunden.
Dazu gehört, daß sie sich möglichst keine unnötige
Querelen mehr leistet und sich dem Volk als wahre Alternative
anbietet.
Der neue Pirnaer Bürgermeister wird es nicht leicht haben: wird man ihm das Leben doch so schwer wie nur möglich machen. Zwar kann kein Bürgermeister in der Politik schalten und walten und – zumindest bei den „großen“ Dingen – einfach entscheiden, wie er will. Die Parteien haben großen Einfluß, die Kakophonie auch der Bürger ist meistens groß, und das Geschrei und die Gnadenlosigkeit werden umso intensiver ausfallen, als daß der Kandidat der bestgehaßten Partei Deutschlands den Bürgermeisterstuhl eingenommen hat. Man wird ihm – soviel kann man den großspurigen Ankündigungen von Linksgrün im Ort schon mal entnehmen – auf jeden Fall diverse Fallen stellen und zahllose Knüppel in den Weg werfen, um danach überall verbreiten zu können, daß die AfD nichts zuwege brächte. Ein probates Mittel wären auch Sperenzchen wie der Entzug oder ein zu spätes Auszahlen von Geldern, der nicht nur den Bürgermeister, sondern die Kommune gleich mit „bestrafen“ soll.
Das Ganze nennen sie dann „Demokratie“. Aber welche Demokratie ist es, wenn diese Leute nicht nur mit dem Ergebnis einer demokratischen Wahl – das Ganze gleich zwei mal in Folge – hadern, sondern sich dabei auch zugleich als „die einzigen“ Demokraten am Ort mißverstehen und das (per Medien-Übermacht) auch ganz besonders laut in die Welt posaunen? Jedenfalls ist diese Sprache verräterisch, so daß es mit der „Demokratie“ der selbsternannten Musterdemokraten auch hier nicht weit her sein dürfte. Wessen „Demokratie“ darin besteht, daß alle der „richtigen“ Meinung zu sein haben, und dazu noch mit „Brandmauern“ hantiert, der ist sicher alles, nur kein Demokrat.
https://www.welt.de/wirtschaft/article249110138/Studie-zum-Immobilienmarkt-Kaum-noch-leere-Wohnungen-Druck-auf-die-Mieten.html
In Deutschland sinkt der Wohnungsleerstand, auch durch die Flüchtlinge aus der Ukraine. Es sei der größte Rückgang seit mehr als 20 Jahren, heißt es in einer Studie.
Der Leerstand lag Ende 2022 bei nur noch 2,5 Prozent. Die Leerstandsquote ist aber je Region sehr unterschiedlich.
https://www.welt.de/satire/article249109370/Berlin-Schwangere-Jungfrau-und-ihr-Mann-finden-keine-Wohnung.html
<<<Die beiden könnten doch Asyl beantragen oder sich als Ukrainer ausgeben – in diesen Fällen ist für Unterkunft gesorgt, ganz ohne finanzielle Probleme.<<<
https://www.haz.de/gesundheit/corona-impfschaeden-wie-wahrscheinlich-sind-sie-NASECZE2SBAV7OD6VAYVM55BJ4.html
Wieder steht der Impfstoffhersteller Biontech vor Gericht. Dieses Mal vor dem Landgericht Frankenthal in Rheinland-Pfalz. Wieder geht es um die Frage, ob der Corona-Impfstoff des Unternehmens gesundheitliche Schäden hinterlassen hat. Dieses Mal eine beidseitige Lungenarterien-Embolie, also einen plötzlichen Verschluss der beiden Lungenarterien. Der, so beschreibt es die Klägerin, sei nach der zweiten Impfung mit dem Biontech-Vakzin aufgetreten. Die Frau verklagt die Firma auf Schadenersatz und Schmerzensgeld; Biontech selbst hält die Klage für unbegründet.
Es ist nicht der erste Gerichtsprozess dieser Art. Mindestens fünfmal stand Biontech schon wegen möglicher Impfschäden vor Gericht, seit es die Corona-Impfungen in Deutschland gibt. Erst vor wenigen Tagen wies das Landgericht Rottweil die Klage eines 58-Jährigen zurück, der behauptet hatte, nach der Impfung mit dem Biontech-Vakzin auf dem rechten Auge fast vollständig erblindet zu sein. Er verlangte von dem Mainzer Unternehmen 150.000 Euro Schmerzensgeld, doch das Gericht sah keinen Grund dafür.
Der Knackpunkt bei diesen Gerichtsverfahren ist: die Kausalität. Ist der Schaden wirklich ursprünglich auf die Corona-Impfung zurückzuführen? Oder sind die Beschwerden unabhängig davon zustande gekommen und stehen nur zufällig im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung?
Unter Impfkomplikationen werden wiederum alle unerwünschten Arzneimittelreaktionen zusammengefasst, die über die Impfreaktionen hinausgehen. Das können Herzmuskelentzündungen, Blutgerinnsel oder Gesichtslähmungen sein. Das Paul-Ehrlich-Institut hatte in seinen vergangenen Sicherheitsberichten immer wieder deutlich gemacht, dass derartige Impfkomplikationen in der Regel sehr selten sind.
Wenn man die Definition des Infektionsschutzgesetzes liest, könnte man schon Impfkomplikationen als Impfschäden werten. Schließlich gehen sie über die herkömmlichen Impfreaktionen hinaus. Tatsächlich spricht man aber erst dann von Impfschäden, wenn die Impfkomplikationen so gravierend sind, dass sie längerfristig anhalten und nicht von selbst wieder verschwinden. Das kann entsprechende „wirtschaftliche Folgen“ haben, zum Beispiel in der Form, dass Betroffene nicht mehr arbeiten können.
Im Juni hatte eine Abfrage bei den Ämtern, durchgeführt von „Zeit Online“, ergeben, dass von knapp 65 Millionen Geimpften in Deutschland rund 9000 einen Antrag auf Anerkennung eines Impfschadens gestellt hatten – die meisten davon aus Thüringen. Das heißt: Einer von 10.000 Geimpften wollte einen Impfschaden anerkennen lassen. 3600 bundesweite Anträge waren bis dato bearbeitet, davon waren 379 Fälle anerkannt. Das entspricht einer Anerkennungsquote von rund elf Prozent.
*https://www.zeit.de/gesundheit/2023-06/impfschaeden-corona-herzmuskelentzuendung-antrag
Was ist das Post-Vac-Syndrom?
Auch hinter dem Post-Vac-Syndrom verbergen sich Langzeitfolgen der Impfung. Der Begriff hat sich vor allem während der Corona-Zeit etabliert.
Eine medizinisch definierte Bezeichnung ist das Post-Vac-Syndrom aber nicht, wie das Paul-Ehrlich-Institut anmerkt. „Unter dem Begriff werden nach den vorliegenden Erkenntnissen verschiedene, länger andauernde Beschwerden beschrieben, wie sie auch mit Long-/Post-Covid in Verbindung gebracht werden.“ Dazu zählen Kopfschmerzen, Schwindel, Übelkeit, Atemnot, Herz-Kreislauf- und Bewegungsbeschwerden.
Außerdem ist nicht definiert, wie lange die Symptome anhalten müssen, um vom Post-Vac-Syndrom zu sprechen. Genaue Zahlen, wie viele Menschen am Post-Vac-Syndrom leiden, gibt es nicht – was auch der fehlenden Definition geschuldet ist. Zudem ist die genaue Ursache für die Beschwerden, die mit dem Post-Vac-Syndrom im Zusammenhang gebracht werden, noch nicht komplett verstanden.
An der Charité Berlin gibt es eine neurologische Post-Covid?19-Sprechstunde. Anders als in Marburg werden hier primär Patientinnen und Patienten mit neurologischen Symptomen wie Gedächtnisproblemen, Konzentrationsschwierigkeiten und Kopfschmerzen betreut.
Die Sprechstunden finden wöchentlich online als Videosprechstunden statt und
kosten pro Sitzung 220 Euro.
*https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-20-bis-31-03-23-aus-bulletin-zur-arzneimittelsicherheit-2-2023-s-12-29.pdf
Eine andere sehr seltene Nebenwirkung sind Herzmuskel- und Herzbeutelentzündungen. Diese Fälle traten in der Vergangenheit vor allem bei jüngeren Männern und Jungen auf – meist innerhalb von zwei Wochen nach der Impfung. Einzelne Studien würden das Risiko für Herzmuskel- und Herzbeutelentzündungen mit weniger als einem Fall pro 10.000 Geimpften beziffern, schrieb das Paul-Ehrlich-Institut in seinem im Juni erschienenen Sicherheitsbericht. Die meisten Fälle seien „mild bis moderat“ verlaufen, erklärt die Bundeszentrale für politische Aufklärung (BZgA). Es gab jedoch auch schwere Verläufe und einzelne Todesfälle.
*https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/fragen-und-antworten/nebenwirkungen-und-impfreaktionen/#tab-15187-c5134
Sollte man vorsichtshalber auf die Corona-Impfung verzichten?
Nein.
https://www.youtube.com/watch?v=063m8JF7ZUo
Kachelmann entgleist nach AfD Wahlsieg komplett!
Nach dem AfD Wahlsieg in Pirna rasten logischerweise einige Politiker und öffentliche Personen völlig aus! Doch warum eigentlich wird so aktiv versucht Angst und Panik zu machen?
In den Kommentarbereichen von WO oder Fokus wurden/werden jetzt die AfD Hater aktiv.
Sehr auffällig, denn sonst sind die Leserbeiträge klar mehrheitlich durchaus vergleichbar mit den Beiträgen auf PI.
Die rotieren, weil sich in Pirna ein AfD Kandidat als OB durchgesetzt hat. Gift und Galle wird gespuckt.
Ich frage mich nur, was abgeht, wenn die AfD sich -was zu erwarten ist- in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im nächsten Jahr bei der LTW durchsetzt.
In Anspielung auf die Luftangriffe auf Pirna vor 45 . . . Grüner-Politiker fragt nach britischen Bombern
Meldung vom 18.12.2023 – 13:34
AfD-Wahl in Pirna: . . . . Reaktion von Grünen-Politiker sorgt für Empörung!
Auszug aus Text . . .Pirna – Es war ein politischer Paukenschlag am gestrigen Sonntag in Pirna! Der parteilose, aber von der AfD aufgestellte Tim Lochner (53) holte sich den Wahlsieg. Die Reaktionen ließen nach der Entscheidung nicht lange auf sich warten. Ein Grünen-Politiker sorgte dabei mit einem verstörenden Post auf X (vormals Twitter) für Empörung. So schrieb Jürgen Kasek (43, Grüne) aus Leipzig in einer Reihe von X-Beiträgen zur Pirna-Wahl: „Was macht eigentlich die Royal Air Force gerade?“</b< Offensichtlich eine Anspielung auf die Bombardierung von Dresden im Jahr 1945. Mittlerweile ist der Post gelöscht. Eine öffentliche Stellungnahme des 43-Jährigen zur getätigten Frage blieb bislang aus…. ganze Meldung … klick !
@ Tom62 18. Dezember 2023 at 17:06
——————————
Es sind halt Deutsche Demokratische Parteien !
Es ist ein politischer Wahnsinn;
Kommunisten, Grüne Faschisten und Schwarze „Rechte“
machen sich im Wahlkampf zusammen, um eine Partei zu schlagen,
die die Demokratie verteidigt.
Normal wäre es, sich schon bei den Gedanken, in Grund und Boden
zu schämen. Doch diese Mist-Kreaturen, drehen das den Bürger als
die wahre Demokratie an.
Und man kann es sich nicht vorstellen, es gibt Millionen von Bürgern,
die glauben das.
Honecker hatte damals recht;
„Den Kommunismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch
Esel auf !“ Er hat sich schwer geirrt, den dreckigen linken Faschisten
wird es ebenso ergehen !
Wenn nur mal die Grünen nicht „gesichert linksextrem“ sind 😉
Bravo! Weiter so!
Wer auf regionaler Ebene Boden gewinnt und Brückenköpfe schafft legt den Grundstein für überregionalen und nationalen Erfolg.
Man muss die Menschen gleich vor Ort in der unmittelbaren Nachbarschaft abholen und 24/7/365 Wahlkampf machen.
Ich hoffe, Herr Lochner hat nicht irgendwann mal einen „Unfall“ oder es werden Ibiza-Attacken gefahren. Zuzutrauen ist den schlechten Verlierern (alle anderen Parteien) ja alles.
Und wenn Demokratie die Herrschaft der Mehrheit ist – WIESO verdammt muß sich das Volk von einer miesen, grün-schimmeligen Kleinpartei terrorisieren lassen?!
MKULTRA 18. Dezember 2023 at 15:26; Wer lügt denn da wieder wie gedruckt. 2015 war doch der Höhepunkt mit zugegebenen 2 Mio Anträgen. Davon 700k bearbeitet und 1,2Mio auf dem unbearbeiteten Eingangsstapel. Bei den Zahlen wurde sicher kreativ abgerundet, so dass man mindestens von 2 Mio ausgehen kann.
Allein die Zahlen, der in München ankommenden übersteigen diese 2 Mio bereits gewaltig und das war nicht das einzige Einfallstor. Im August 15 kamen an einem Wochenende also Samstag und Sonntag 40.000 dort an, das sind 20.000 täglich * 365 komm ich auf 7,3Mio. Das mit den 40.000 stand seinerzeit in allen sicher nicht nur Münchner Zeitungen. Der Maria L. Killer kam über Ravensburg und wird da sicher nur einer unter sehr vielen gewesen sein.
MKULTRA 18. Dezember 2023 at 17:09; Wieder mal Lüge von der ersten bis zur letzten Zeile. Wenn man sich die Berichte der Pimpfschäden bei ww.direktdemokratisch.jetzt/impfopfer-archiv durchliest, bzw durchlas, weil ich da nichts mehr davon finden kann, dann ist bald jeder 10 von einem mehr oder weniger schlimmen Pimpfschaden betroffen. Es ist allgemein bekannt, dass die Meldung von Impfschäden im Bereich von 0,5-1% der aufgetretenen Fälle liegt. Bei der Giftspritze wahrscheinlich noch deutlich geringer, weil da vielen Ärzten gedroht wurde, wenn sie Pimpfschäden melden, dass denen die Zulassung entzogen wird. Dazu kommt, wenn man den Berichten der wenigen kritischen Ärzte glauben mag, dass so eine Meldung einen Zeitaufwand zwischen ner viertel und ner halben Stunde erfordert und komplett auf die eigene Kappe geht. Es war ja schon auffällig, bzw ist es bis heute, dass Spitzensportler in rauhen Mengen während der sportlichen Tätigkeit einfach tot umfielen. Dasselbe gilt für Piloten, da sind in USA mehrere 100 allein in den ersten paar Monaten nach der Spritze gestorben. Und beide Berufsgruppen sind die am intensivsten gesundheitlich überwachten Personengruppen, die es gibt. Diese Todesfälle traten allesamt erst nach den Spritzen ab dem Jahr 2021 auf.
Ich selber kenne indirekt 4 Personen, die an der Giftspritze gestorben sind und natürlich ne Menge anderer
zu denen keinerlei Bekanntschaft besteht. Mir ist aber nicht ein einziger bekannt, der nachweislich an C auch nur schwer erkrankt, noch weniger gestorben ist.
Wenn Alt-Parteien ihre bequemen staatsfinanzierten Abgeordnetenplätze verlieren…
„Michaela Engelmeier SPD behauptet, die AfD plane Fackelzug zum Reichstag und heult“
https://youtu.be/fPMgr96nNY0?t=5
Man könnte die Sache mit dem Verfassungsschutz auch anders aufziehen
In Wirklichkeit sind die Alt-Parteien verfassungsfeindlich, weil sie den Wähler und Souverän bei Wahlen nicht akzeptieren.
Sie (also Haldenwang und Co als Handlanger bisheriger Regierungen) sind im Kern Antidemokratisch, weil sie Wahlen des Volkes verhindern.
Genauso sollte es weiter gehen bei Wahlen,
bis die Altparteien und ihre Anhaenger, die sich wie die Kletten in saemtliche D Aemter, von Bund ueber Laendern zu Gemeinden, und allem dazwischen, wo es hohe Gehaelter bes. fuer Beamten abzusahnen gibt eingenistet haben, herausgedrueckt sind, sich dort bewerben muessen, wo es nach Kompetenz/Erfahrung/Erfolgsnachweis geht – nicht laenger allein nach der „richtigen“ Gesinnung.
Jetzt schnüffeln die Stasischweine und Linksextremisten sicher in Lochners Vita, um etwas „Extremistisches“ zu finden.
@ klimbt 18. Dezember 2023 at 16:05
Ihre Einschätzung zur niedrigen Wahlbeteiligung erachte ich als Richtig. Für mich ist das der bedenklichste Indikator überhaupt. Erklären kann ich mir das nur mit einer Frustration gegenüber dem demokratischen System an Sich. Mag sein das Dieses generell eine gewisse kognitive Auseinandersetzung mit der Politik bedeutet die Einigen zu viel abverlangt. Aber Hier geht es um mehr. Hier zeigt sich meines Erachtens eine defätistische Haltung, eine Frustration der Situation ausgeliefert zu sein. Wer nicht daran glaubt das seine Stimme einen Beitrag zur Veränderung beitragen kann, der bleibt am Wahltag zu Hause.
Ich möchte es nicht beschreien, bin ich Selbst doch überzeugter Demokrat, aber man könnte Anzeichen für ein Systemsterben erkennen. Verwundert bin Ich darüber nicht, wird doch medial vermittelt das die Systemparteien alle in den Kernfragen unisono die gleiche Position vertreten. Ein tatsächlicher Wettstreit der Meinungen und Richtungen findet nicht statt, oder besser gesagt fände nicht statt.
Das ist das große Verdienst der AfD. Auch wenn ich dieses lieber bei einer anderen Partei, der derzeit oppositionellen CDU, verorten würde. Aber Diese ist durch die Verzahnung in Schwarz-Grünen Koalitionen und der sozialistischen Linksdrift unter Merkel einfach nicht mehr von den restlichen Parteien zu unterscheiden.
Und so bin ich aus freiheitlich demokratischer Sicht tatsächlich beunruhigt wenn ich an die Zukunft der Demokratie denke.
Grüße!
Peter Blum
@ klimbt 18. Dezember 2023 at 16:05
Wer so „argumentiert“, will er sich nicht dem Vorwurf der Heuchelei aussetzen, sollte hinsichtlich der großen Mehrheit von Nichtwählern allerdings auch nach der demokratischen Legitimation von Union, SPD und dem ganze Rest – das für Jahrzehnte! – fragen, die dann noch weit mehr ins Wasser fallen würden. Daß Ihnen solche Ideen stets nur bei der AfD einfallen, nie aber bei den anderen, spricht zwar für sich, aber nicht für Sie.
Der Elefant, der im Raume steht, könnte größer kaum sein. Doch was dem einen recht ist, kann er dem anderen wohl kaum verwehren wollen.
So einiges am Verhalten der Altparteien kommt mir vor
wie das Verhalten der Naaaziiis 1944/45 trotz sich abzeichnender
Niederlage „bis zum Endsieg“ !!!!
Eigentlich alles .
Es ist bemerkenswert, wie nervös das Kartell der Altparteien auf diesen lokalen Erfolg der AfD bundesweit reagiert.
Inzwischen sind es nur noch die Speichellecker der Altparteien, die jammern und schreien. Gerade in Sachsen, Thüringen, Brandenburg schert sich das Volk nicht um die Hetze aus Lügenpresse und Agitpropvereinen. Ein Teil bleibt passiv. Jedoch der Teil der aktiven Wähler der AfD wächst erfreulich an.
Anders als die Bonner Republik ist die Berliner Republik dermaßen dem Kollektivismus verfallen, dass sie wie alle sozialistischen Systeme keine erfolgreiche Opposition auch nur erdulden mag. Der Druck auf die freiheitlich-demokratischen Kräfte wird weiter zunehmen. Und die Gegenkraft zugunsten der AfD ebenfalls. Doch während die AfD noch ohne Verkrustungen den Kurs fortlaufend verbessern kann, also populär sein kann, verfallen die Altparteien zusehens in verkommene Denkmuster in Arroganz.
Das schaut sie sparsam .Frau Dollinger-Knuth. Für seinen Namen kann man nur eingeschränkt etwas. Aber manchmal ist das schon grenzwertig. Auch Kretsche hat was verschluckt. Der Untertan hat gewählt. Und das ist gut so.
Berlin Wahl. Bananenrepublik Dummland. Nun brauchen wir bald Wahlbeobachter. Man kann ja nie wissen……
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