Im Bundestag fand am Dienstag die öffentliche Anhörung zum vorgelegten Nachtragshaushalt 2023 statt. Kernpunkte der Debatte waren die Fragen der Verfassungskonformität des Haushalts generell, die vollständige Verbuchung der Schuldenaufnahme in Sondervermögen sowie die Frage, ob eine Notsituation, die das Aussetzen der Schuldenbremse rechtfertigt, überhaupt vorliegt.
Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, kommentiert:
„Die Bundesregierung setzt das Urteil aus Karlsruhe auch mit dem vorgelegten Nachtragshaushalt 2023 nicht vollständig um. Dies aus zwei Gründen.
Erstens: Die Berechnung der tatsächlichen Nettokreditaufnahme ist unvollständig. Nur zwei Sondervermögen werden dabei berücksichtigt – zahlreiche andere fehlen und damit ein Volumen von 14,3 Milliarden Euro. Die echte Neuverschuldung liegt also mit 85 Milliarden Euro deutlich höher als die Bundesregierung zugibt. Insgesamt wird die nach Grundgesetz zulässige Nettokreditaufnahme um knapp 60 Milliarden Euro überschritten.
Sparanstrengungen, die diesen Schaden in irgendeiner Weise minimieren, hat die Bundesregierung bis heute nicht unternommen.
Nach eigenen Aussagen ist die Regierung noch am Prüfen, wie und ob die Neuverschuldung weiterer Sondervermögen einzurechnen ist, doch erstens ist die Rechtslage in dieser Hinsicht nicht so kompliziert und zweitens müsste man Vorsicht walten lassen, wenn man nicht schon wieder ein verfassungsrechtliches Risiko eingehen will. Die Bundesregierung trickst also weiter. Offenbar will Finanzminister Lindner nicht mit 85 Milliarden Euro Neuverschuldung 2023 assoziiert werden, nachdem er seit 2021 bereits hunderte Milliarden Euro zu verantworten hatte.
Zweitens und noch bedeutender ist jedoch die Frage, ob der gesamte Ansatz, eine Notsituation auszurufen, überhaupt sachgerecht ist. Hieran bestehen auch nach der Anhörung durchgreifende Zweifel. Denn faktisch hat die Bundesregierung das ganze Jahr nicht so agiert, als ob es eine unkontrollierbare Notsituation bei der Energieversorgung gäbe, sondern im Gegenteil aktiv das Energieangebot in Deutschland verknappt, etwa durch die Sanktionspolitik oder das Abschalten der Atomkraftwerke. Alles in allem regiert die Bundesregierung mit einer gewissen Dreistigkeit weiter an der Haushaltsverfassung vorbei.“
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Ja was kann man denn von einem senilen, debilen Kanzler und seinem Kinderbuchautor und einem des Rechnens unfähigen Finanzminister anderes erwarten ?
Absolut nichts !
Deutschland trickst immer bis zu Schluss. Das ist normal für uns. In den 150 Jahren 4x, die DDR und Weimar eingerechnet, gescheitert.
Ha! Ich habe es irgendwie geahnt!
fOCUS online blödelt wieder:
„Experten einig: Starker Schneefall ist ein Zeichen für den Klimawandel“
>Die Ampel trickst weiter< und die CDU/CSU trickst jetzt fleißig mit.
90% des Volkes kapieren doch überhaupt nicht, worum es beim „Staatshaushalt“ überhaupt geht.
Die haben NULL Ahnung von Betriebswirtschaft und Volkswirtschaft und die meisten kennen nicht einmal den Unterschied.
Die meisten denken, daß neue Schulden sie vor Steuererhöhungen bewahren könnten.
Da kann man auch nicht erwarten, daß ein VOLK sich gegen so etwas wehren wird – und genau darauf bauen Lindner und seine „Genossen“.
Und ausgerechnet diese ewige U10-Partei – zeitweise sogar mit unter 6% – war seit 1949 länger an Regierungskoalitionen beteiligt als die sogenannten Volksparteien CDU und SPD.
Fazit: Der wahre Feind der Deutschen ist die F.D.P. !!!
Schaut euch diesen halbbetrunken wirkenden, torkelnden SPD Kotschmierer an,
https://youtu.be/xQ2OQLG-mQ8?si=l_6gF6O5gHkCQTxd
Andere Menschen mit Nazi-Dreck anzuschmieren, viele SPDler können nichts anderes.
Wenn sie nicht die Nazis hätten, an denen sie sich abarbeiten könnten wären die meisten SPDler arbeitslos.
Manche sind sogar extra wegen den Nazis in die Politik gegangen.
Gegen Nazis brüllen!
Schneller kommt man nicht zum 20.000 euro Monatsgehalt.
Oberfeld 5. Dezember 2023 at 20:42
Ja was kann man denn von einem senilen, debilen Kanzler und seinem Kinderbuchautor und einem des Rechnens unfähigen Finanzminister anderes erwarten ?
Absolut nichts !
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Außentrampel Holzbock und Gestapo-Faeser nicht vergessen.
ghazawat 5. Dezember 2023 at 20:56
Ha! Ich habe es irgendwie geahnt!
fOCUS online blödelt wieder:
„Experten einig: Starker Schneefall ist ein Zeichen für den Klimawandel“
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Leider gibts genügend die das für bare Münze nehmen.
97% des CO2 sind natürlichen Ursprungs.
ghazawat 5. Dezember 2023 at 20:56
Ha! Ich habe es irgendwie geahnt!
fOCUS online blödelt wieder:
„Experten einig: Starker Schneefall ist ein Zeichen für den Klimawandel“
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Verdammt, ich könnte mich in den A…. beissen!
Warum bin ich kein „Experte“ geworden?
Könnte ein Schweinegeld einschieben, für das Verbreiten von irgendwelchem Pseudowissen.
Von der Seitenlinie aus das Handeln der Regierung zu kritisieren, erweist sich stets als einfachste Übung, vor Allem dann, wenn zu guter Letzt keine alternativen Handlungsoptionen dargeboten werden.
Es wäre wünschenswert gewesen, Herr Boehringer hätte am Ende seiner rein verfassungsrechtlichen Belehrungen ein paar konkrete Sparvorschläge benannt, auch auf die Gefahr hin sich innerhalb der eigenen Partei unbeliebt zu machen. Friedrich Merz (CDU) hat es vorgemacht wie es anders geht – Stichworte Bürgergeld und Schuldenbremse – und damit Gegenwind auch aus der eigenen Partei in Kauf genommen. Dazu fehlte Herrn Boehringer offenbar der politische Mut, vermutlich auch angesichts der Wirkungsmacht des sozialpolitischen Flügels der AfD. Glaubwürdige Oppositionsarbeit sieht anders aus.
Wenn man das gelesen hat, ist man als kritischer Zeitgenosse ueberzeugt, dass die Ampel nicht nur trickst, sondern weiter betruegt, die Schritte der Verknappungallein u.a. an Elektroenergy durch Wegnahme der 3 noch funktionierenden AKWs vom Netz ist kriminell, feindlich, entspricht einem Denkschema, was die Mehrheit der D wenn voll informiert, ebenso ablehnt, wie jederman der weiss worum es geht und ausserhalb dieses geschlossenen Vereins der Klimaretter steht, die von Gruen/SPD angefuehrt werden und einer wirkungslosen Vata Morgana hinterherlaufen, die da heisst CO2 Theorie, die von namhaften international anerkannten Klimaexperten wie Prof. Vahrenholt (siehe youtube.com) als Hoax abgelehnt wird, der vorn und hinten nicht stimmt.
Die Sparmassnahmen von Carbonbrennstoffen aller Art bewirken nichts, ebenso ist „menschengemacht“ aus der Luft gegriffen, was entsteht ist wenn nicht gereinigt nach der Verbrennung eine gewisse Staub und Schmutzbelastung, das einzige was dabei positives entsteht, zu wenig um eine ganze Volkswirtschaft und ihre Bevoelkerung mit irren Ideen zu vergewaltigen.
FDP – FREIHEIT FÜR KINDERSCHÄNDER?
Regierung beliebt wie nie – bei Kinderschändern
Achtung, Reichelt! vom 04. Dezember 2023
04.12.2023 #AchtungReichelt #carstenstahl #NIUS
Viele Menschen sind abgeschreckt von einer ruchlosen und zutiefst bösartigen Bewegung, der es mit dem Schlagwort „sexuelle Identität“, mit bunten Flaggen und erbarmungslosen Gesetzen, mit totalitärer Sprache, mit Propagandamedien wie Jan Böhmermann, gelungen ist, die Macht über unsere Realität zu erlangen
Männer, die behaupten eine Frau zu sein, als Männer zu bezeichnen, will und wird unsere Bundesregierung des Grauens schon bald mit einer Geldstrafe von 10.000 Euro belegen. Das steht im sogenannten Selbstbestimmungsgesetz. Noch einmal:
Männer, die öffentlich in Reizwäsche auftreten, wollen dafür sorgen, dass sie sich in Zukunft ungestraft kleinen Mädchen nähern dürfen. Was die Regierung „Selbstbestimmungsgesetz“ nennt, ist in Wahrheit ein Angriff auf unsere Zivilisation.
Dazu spricht in dieser Folge von Achtung, Reichelt! auch ein Gast, der wahrlich ein Experte auf dem Gebiet ist: Carsten Stahl. Er erklärt uns die Hintergründe zum neuen Selbstbestimmungsgesetz und die Interessen, die daran mitwirken…
https://www.youtube.com/watch?v=xpZvkQPdDHw
36 Min. lang
Eigentlich muesste der Ueberdruck durch Gegenreaktionen gegen eine kriminelle, boesartige Politik durch Auslegung-Gesetze ,die dem gesundem Menschenferstand entgegensrtehen dem Kessel zum Platzen gebracht haben.
Das es noch auf sich warten laesst, mag an dem spaerlichen Info Stand liegen, dem die Luegen/Propagandamedien noch unterdruecvken.
Prof. Dr. Vahrentholt selbst- ueber die Klimarettung durch verm. CO2 Kontrolle und was es damit auf sich hat.
https://www.youtube.com/watch?v=6xxI0Uyh0lw
Alles geht den Bach runter.
https://www.haz.de/panorama/marburg-decke-von-hoersaal-der-uni-eingestuerzt-es-haette-viele-tote-geben-koennen-SAGBRJDIPBFEVFUO3DUGIFOAQE.html
https://www.haz.de/lokales/hannover/fischrestaurant-seestern-in-hannover-zu-es-zerreisst-mir-das-herz-BOVZHNUY7VHLBCFI2OWDLTFGRE.html
Allerdings sei der Platz in den vergangenen drei Jahren zunehmend zum Aufenthaltsort von Drogendealern und Menschen mit viel Tagesfreizeit geworden.
„Wir haben gesehen, wie Drogen in der Grünanlage und den Mülleimern versteckt wurden, und wir haben immer wieder die Polizei gerufen, wenn unsere Gäste sich von den lautstarken Auseinandersetzungen gestört und bedroht fühlen“, sagt Zacher.
War dar nicht irgend etwas am 08.12. ? Irgend was mit Rücktritt der Regierung Scholz? Sie müssten nur noch bis zu diesem Datum durchhalten um sich ihre fetten Pensionen zu sichern?
https://www.welt.de/kultur/stuetzen-der-gesellschaft/plus248878988/Don-Alphonso-Der-diskrete-Charme-des-Weihnachtsmarkts-fuer-Terroristen.html
Immer wieder Anschlagspläne zwischen Glühwein und Lebkuchen: Islamisten pflegen eine besondere Hassliebe zu urdeutschen Traditionen, während die hilflose Politik nur Merkel-Lego aufstellt.
Aus irgendwelchen Gründen versuchen deutsche Medien wegen des Lkw-Angriffs 2016 im französischen Nizza solche Betonblöcke als „Nizza-Sperren“ zu verkaufen, obwohl sich im Volksmund wegen des Anschlags am Breitscheidplatz durch den unter der Kanzlerin Merkel (Bündnis 90/Die Grünen, glaube ich) illegal eingereisten Terroristen Anis Amri längst der Begriff „Merkel-Lego“ durchgesetzt hat.
Unser Weihnachtsmarkt ist einer der Ältesten in Bayern, und seit 1570 passiert selten mehr, als dass einmal jemand auf einer Eisplatte ausrutscht. Das soll nach Möglichkeit im romantischen Schatten des alten Herzogsschlosses auch so bleiben. Deshalb wird der Markt zur gewundenen Altstadtstraße hin auch mit einer ganzen Reihe von massiven Betonblöcken gegen Amokfahrten abgesichert. Die Zugänge werden künstlich mit weiteren Barrieren verengt, und dahinter beobachten die wachsamen Augen des Sicherheitspersonals jeden, der das Vergessen der Rezession und der Inflation im Alkohol oder auch nur warme Socken sucht. Jedenfalls, als letzte Woche ein Tschetschene und ein Deutsch-Afghane festgenommen wurden, hatten sie ebenfalls Interesse am Besuch eines Weihnachtsmarkts bekundet. Zu dem Zweck, auf ihm mit einem Lkw und einer Art Bombe viele Menschen zu töten.
Das hat leider System. Schon 2000 wollte eine islamistische Terrortruppe eine Bombe auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt in einem Kochtopf deponieren, und 2016 erstach ein dem IS angehörender Terrorist dort fünf Menschen, bevor er von der Polizei getötet werden konnte.
Ein weiterer Anschlag einer islamistischen Gruppe, der möglicherweise ebenfalls dem Markt gegolten hätte, konnte im November 2018 rechtzeitig verhindert werden.
Auch ein im November inhaftierter, 20-jähriger Islamist, der als Migrant aus dem Irak eingereist war, soll Berichten zufolge den Weihnachtsmarkt in Hannover als Ziel ausgewählt haben.
Entsprechend alarmiert sind die Sicherheitsbehörden und fordern nun zusätzliche Videoüberwachung – obwohl der Tunesier, der im Oktober in Brüssel zwei Schweden ermordete, auf vielen Videos bei seinen Taten und der Flucht zu sehen war, ohne dass es ihn irgendwie aufgehalten hätte. Was geholfen hätte, wäre die von Tunesien beantragte Auslieferung an sein Heimatland gewesen. Aber das hat man in Brüssel ignoriert, wie man auch im irischen Dublin den Algerier, der vor zwei Wochen auf Kinder vor einer Schule niederstach, nicht nach einer anderen, früheren Straftat ausgewiesen hat. Jetzt sind sie halt da, ist ein geflügeltes Wort im Deutschland des Merkel-Lego geworden, aber warum wollen sie ihre Gastgeber ausgerechnet auf dem Weihnachtsmarkt umbringen?
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus248877316/Gaza-Die-Solidaritaet-mit-den-Palaestinensern-ist-nur-eine-theoretische.html
Die reichen Golfstaaten könnten die Not zumindest lindern, wenn sie nur wollten.
Als er schon am 14. Oktober von einem Bürger auf „abgeordnetenwatch.de“ gefragt wurde, ob er sich für die Evakuierung von Gaza-Flüchtlingen durch Deutschland einsetzen würde, antwortete der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten, das sei „Aufgabe der wohlhabenden arabischen Staaten.“
Dabei haben sich die Herrscher dieser Staaten noch nie um ihre „palästinensischen Brüder und Schwestern“ gekümmert. Warum jetzt anfangen? Viel leichter ist es, mit dem Finger auf Israel zu zeigen, alle Register der Empörung von Unverhältnismäßigkeit über Kriegsverbrechen bis Völkermord zu ziehen.
<<<Was hat Deutschland und/oder die EU mit den Leuten im Gazastreifen zu tun? Wir sind nicht für diese Leute Verantwortlich. Die Araber-Staaten wissen um die Gefahr die von denen ausgeht, deshalb nehmen die auch keine Palästinenser auf. <<<
https://www.haz.de/lokales/hannover/pisa-studie-2023-was-hannovers-handwerker-zu-den-schlechten-mathematikleistungen-der-schueler-sagen-M6VJKWLFWJHCNDKFSYU23DHLDM.html
Hannover. Die jüngste Pisa-Studie bescheinigt deutschen 15-Jährigen einen Leistungsabfall im Bereich Mathematik auf einen historischen Negativwert. Handwerksbetriebe monieren schon seit Jahren, dass die Rechenkünste bei Lehrlingen im Sinkflug seien. Holger Zelle, Lehrlingswart bei der Malerinnung Hannover, sagt, die schlechten Pisa-Ergebnisse spiegelten „das wider, was wir in unseren Betrieben täglich erleben“, und er fügt hinzu:
„Wir machen keine Raketenphysik, es geht um Grundrechenarten, um Plus- und Minus-, um Mal- und Geteiltaufgaben, nicht um den Satz des Pythagoras.“
Bei den jüngsten Gesellenprüfungen in diesem Herbst habe die Durchfallquote in theoretischer Mathematik bei 80 Prozent gelegen:
„Viele Schüler haben nicht mal angefangen, die Aufgaben zu bearbeiten, sondern gleich abgewunken, weil es um Mathematik ging.“
Dabei sei der Job ohne mathematische Fähigkeiten nicht zu machen.
Oft fehle den Jugendlichen ein mathematisches Grundverständnis, sagt Zelle, da werde gar nicht angezweifelt, dass ein Raum 500 und nicht 50 Quadratmeter groß sein solle.
Ergebnisse, die man mithilfe eines Smartphones errechnet habe, würden nicht auf ihre Plausibilität geprüft.
Viele Nachwuchskräfte seien Zuwanderer, die in ihrem bisherigen Leben eher wenig Schulerfahrung gehabt hätten, da fehle es an den Grundlagen, die man auch mit Nachhilfeangeboten an den Berufsschulen oder Innungen kaum aufholen könnte.
Auch Obermeister Manuel Kalogeropoulos moniert ein seit Jahren schlechtes Niveau bei den Auszubildenden: „Es fehlt an der Ernsthaftigkeit, dieses Problem zu beheben.“
Auf der Baustelle fehle die Zeit, mit den Lehrlingen erst mal das Rechnen zu üben, geschweige denn, dass die Kunden dafür Verständnis hätten.
Auch wenn in den Berufsschulen oft noch einmal beim kleinen Einmaleins 🙂 angefangen werde, sei es nahezu unmöglich, alle Lernlücken aufzuarbeiten. <<< 🙂 🙂
Grundsaetzlich sollten wegen Ueberlastung und finanzieller Begrenzung, untragbare Zustaende im Land durch kriminelle Asylanten in Form von integrationsresistenden Moslem Asylbetruegern und Sozialtouristen, in Gegengesellschaften lebend, keinerlei d.h. 0 Null weitere dieser Problemfaelle aufgenommen werden, ganz im Gegenteil massive Ausweisungen rund um die Uhr moegl. aller Mosleme, zurueck in ihre Herkunftslaender.
Bei fehlen des ursprgl. Passes durch Vernichtung bevor Grenzuebertritt und der ueblichen Weigerung des Herkunftslandes einer Aufnahme, muss eine Loesung gefunden werden, die uns unabhaengig von solchen Stoerversuchen macht, Afrika bietet sich an, dort werden Millionen benoetigt, die fuer Grossprojekte harte Arbeit zu leisten haben, fuer diese ausgeruhten Dauerurlaubern, die hier herangefuettert wurden, sicher kein Problem auch mal Hand anzulegen, um sich zu ernaehren.
Wir haben keine Notlage, nur eine selbstverschuldete. Herbeigeführt durch die dümmste Bundesregierung aller Zeiten mt einem Kanzler, der vergißt und einem Finanzminister, der nicht rechnen kann.
Herr Boehringer hätte wie Frau Dr. Weidel in ihrer fulminanten „Wir haben genug“- Rede eigene Sparvorschläge unterbreiten müssen. Nur kritisieren allein reicht nicht.
Stichworte : Das Bürgergeld für nicht-Deutsche anpassen, Lebensmittelmarken wie damals, bzw. Reduzierung der Regelsätze nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (wo nicht der Asylant etwas leisten muß sondern der Staat). Asyl/Migration/Integration ist eine Bringeschuld wie es in anderen Ländern auch.
Nur noch medizinische Grundverorgung für Zuwanderer. Kein „sich die Zähne machen lassen “ während der Deutsche sich dies nur noch in Ungarn oder Thailand leisten kann.
Sofortige Abschiebung kriminaller Migranten meinetwegen in ein Land, was sie gegen Geld aufnimmt. Die Jugos sind da nicht so zimperlich…Die wollen in die EU. Also macht mal was.
Reduzierung der EU-Beiträge nach dem Maggie Thatcher-Motto : „I want my money back“.
Massenentlassungen von ÖD’lern, die man nicht braucht in Zeiten der KI außer Polizisten, Berufsfeuerwehrleute, Justiz und hohen Verwaltungsfachleuten.
Bei der Infrastruktur erst einmal Ersatzinvestitionen vornehmen bei den 800 kaputten Brücken, Sraßen, Küstenschutz (Ostsee!!!) und natürlich der Schiene.
Warum fahren bei Schneefall die ÖBB und die schweizer Bähnlis aber in Bayern liegt alles still? Weg mit den Managment-Versagern.c
Mit der Ukraine ist’s bald vorbei und dann darf es nur noch humanitäre Hilfe geben aber keine Waffen mehr. Die Leute werden zurükgeschickt wie in der ersten Woche eines jeden Monats wenn HartzIV ausgezahlt wird und bauen ihr Land wieder auf sofern sie es überhaupt können…
Hier ist einer aufgewacht und macht’s vor :
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/reduzierung-um-300-000-migranten-wie-die-briten-die-zuwanderung-erschweren/ar-AA1l2fEU?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=8ebb7e0df9384dc684b0467dff98006a&ei=11
Sehr clever, dieser Mr. Cleverly. Der ist ja noch mehr drauf als seine Vorgängerin. Aber die sind ja auch nicht in der EU…
Maria-Bernhardine 5. Dezember 2023 at 22:44
Scholz holzt Grimms Märchenwald ab – aber schickt
Millionen nach Brasilien zur Rettung des Regenwaldes
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Das sehe ich etwas anders. Länder mit einem tropischen Regenwald wie Brasilien, Indonesien (Borneo), Malaysia, Thailand tragen eine besondere Verantwortung für das Weltklima.
Ich habe mal an einem Dschungel-Trip im „Goldenen Dreieck“ teilgenommen. Der war natürlich entsprechend vor-orgarnisiert (geht gar nicht anders) aber das war eine besondere Erfahrung, die ich niemals mehr missen will.
Der Bau von Brunnen. die die bevölkerungsreichen Ureinwohner danach versanden lassen, das ist eine ganz andere Sache. Die Feinde Israels zu subventionieren ist auch nicht der Job der deutschen Bundesregierung denn danach fallen sie über uns her.
Der Sultan von Katar hat voll recht: Wir brauchen einen behutsamen Umbau der Energieversorgung. Fossile Energien wird man auf absehbare Zeit weiterhin benötigen. Aber kein radikales Abschalten oder verstärkte Kohleverstromung mit Kohle aus Südafria und Kolumbien nur weil wir unsere AKW’s abgeschaltet haben.
@gonger
Sollte Putin gewinnen, werden wir eine Flüchtlingsflut aus dem Raum Osteuropa haben, die uns und Europa destabilsieren wird. Genau das ist auch die Absicht Putins, wie man jetzt schon an der russisch-finnischen Grenze sehen kann. Kaum jemand dort will unter der Herrschaft Putins überleben, wenn er es denn überhaupt überlebt.
Jeder Euro zu Verteidigung der Ukraine ist deshalb gut angelegt. Sie sollten über den Tellerrand hinaus denken.
Im übrigen haben wir keine Energiekrise. Die Gasspeicher sind voll und der LNG-Nachschub ist gesichert.
Aufgabe der AfD wäre es, konkrete Sparmöglichkeiten im Ramen des Möglichen vorzuschlagen, wie es die CDU tut. Allgemeines Gemotze ist zu wenig und hat nur Stammtischformat.
Die echte Neuverschuldung liegt also mit 85 Milliarden Euro deutlich höher als die Bundesregierung zugibt. Insgesamt wird die nach Grundgesetz zulässige Nettokreditaufnahme um knapp 60 Milliarden Euro überschritten.
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Worüber regen wir uns auf? Die 85 Milliarden entsprechen einem Haushaltsdefizit von nur rund 20%. Das ist gemessen an dem, was unsere sogenannte Regierung sonst noch beschließt, verhältnismäßig solide. Wir haben da einen vorauseilenden Indikator für eine Inflation in etwa dem gleichen Umfang, mit der wir vielleicht leben können, wenn wir die Gürtel enger schnallen und uns wirtschaftlich besinnen. Von der Migrationspolitik kann es hingegen keine Erholung geben, die ist geradezu suizidal.
Der eigentliche Skandal liegt im Umstand, dass die 20% Haushaltsdefizit der Finanzierung des suizidalen Migrantenstroms dienen. Was auch immer letztlich den Untergang des römischen Weltreichs bewirkte, wird in seiner Idiotie von unserer Politik übertroffen.
Das haben sie angekündigt. Einmal, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu ignorieren und der Bundesolaf, der zu Beginn seiner Amtszeit erklärte, es gäbe keine roten Linien. Deutlicher geht es doch nicht mehr, oder?
Wieviel kosten uns die Goldstücke im Jahr ? 50 Milliarden Taler ? Da hätte ich eine sehr gute Idee……Aber hat der Chancellor nicht einen Abschiebewumms im Großen Stil versprochen ? Prima . Und Berlin sagt, wir machen nicht mit ? Es wird wieder nichts passieren. Wenn ich durch meine Stadt laufe, kommt man sich vor wie als Gast in Neu-Arabien……Leute, es reicht.
Die kriminellen Machenschaften der Ampel, 60 Milliarden Euro zweckentfremdet und anderes sind heute auf der Titelseite des Wirtschaftsteils des französischen Le Figaro. Man mag sich vorstellen, wie die sich einen feixen.
Eine Notsituation ist nicht gerechtfertigt, da sämtliche Missstände von der Hampelregierung absichtlich herbeigeführt wurden.
Die Trickserei dauert noch bis 8. Dezember. Dann sind ihre Ruhegelder gesichert. Hoffentlich treten sie dann freiwillig zurück.
@ MKULTRA 6. Dezember 2023 at 01:09
„Solidaritaet-mit-den-Palaestinensern… Leuten im Gazastreifen zu tun?“
Wenn die West-Jordanier im ehem brit. Mandatsgebiet „Palestina“ –
lt. PLO Wortschoepfung als Eigenname seit 1967 „Palästinenser“ –
das Gebiet westlich des Flusses Jordan bewohnen –
dann sind die Bewohner des ehem. zivilisiert-prosperierenden
israelischen Gaza-Streifens „Gaza-Streiflinge“ – und keine Palästinier.
Und da kein Araber die Erb-Perma-Flüchtlinge und Almosen-Müssigänger
nicht geschenkt haben will, machen die Terror-Streiflinge irgendwas falsch.
Oder sie sind genetisch einfach noch nahe am Jihad-Urvater Mohammed.
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