And the winner is: Elon Musk! Das deutsche Justizministerium unter Marco Buschmann (FDP) hat sein im April eingeleitetes Bußgeld-Verfahren gegen die „Twitter International Unlimited Company“ eingestellt, in dem es um einen angeblich schlechten Umgang mit Beschwerden der User ging.
And the winner is: Elon Musk! Das deutsche Justizministerium unter Marco Buschmann (FDP) hat sein im April eingeleitetes Bußgeld-Verfahren gegen die „Twitter International Unlimited Company“ eingestellt, in dem es um einen angeblich schlechten Umgang mit Beschwerden der User ging.

Von CONNY AXEL MEIER | Man glaubt es kaum: Die Meinungsfreiheit in der EU gibt es tatsächlich noch in manchen Bereichen. Seitdem der Kurznachrichtendienst „X“ (vormals „Twitter“) mit Elon Musk einen neuen Besitzer hat, herrscht dort im Wesentlichen wieder Meinungsfreiheit. Konservative Stimmen dürfen wieder am Diskurs teilnehmen. Ehemals gesperrte Nichtlinke wie Donald Trump, Alex Jones, der Österreicher Martin Sellner und sogar der Brite Tommy Robinson, um nur vier bekannte Namen zu nennen, wurden neben vielen anderen entsperrt. Das passt den grünroten Neo-Kommunisten nicht.

Die von Musk freigegebenen „twitter-files“ brachte das Netzwerk hinter dem Netzwerk an die Öffentlichkeit und das Fass zum Überlaufen. FBI, CIA, linke NGOs, abhängig von der Biden-Regierung und den „Demokraten“, saßen mit am Tisch, wenn darüber befunden wurde, welche Inhalte der Öffentlichkeit vorzuenthalten sind und welche prominenten Teilnehmer gesperrt werden. Immer betraf es konservative und regierungskritische Inhalte. Zum Beispiel wurden alle Nachrichten, die sich mit dem Hunter Biden-Skandal beschäftigt haben oder das regierungsamtliche Corona-Narrativ hinterfragten, gelöscht.

Bei Zensur- und Löschansinnen steht die deutsche Bundesregierung in der ersten Reihe. Meinungsfreiheit ist der Regierung zuwider. Das hat sie oft genug bewiesen. Kritik kann sie nicht vertragen und subsummiert sie unter „Delegitimierung des Staates und seiner Repräsentanten“. Der Bundeskanzler meinte bei einer Wahlveranstaltung in München, dass die Bürger nicht alles sagen dürften, aber immerhin dürften sie sagen, dass sie vieles nicht sagen dürften.

Um die Meinungsfreiheit einzuschränken, wurden diverse Gesetze erlassen. Neben dem Spitzelgesetz, genannt „Hinweisgeberschutzgesetz“, dem erweiterten Volksverhetzungsparagrafen 130 StGB und dem europäischen „Digital Service Act“, gibt es noch das unsägliche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ aus der Zeit von Heiko Maas. Letzteres war eigens dafür geschaffen worden, um Google, Meta, „X“ und andere große Plattformen zu kontrollieren und sogenannte „Fake News“ und „Hassrede“ zu zensieren. Je nach der jeweiligen politischen Position der Machthaber, fällt alles darunter, was dem Regierungsnarrativ widerspricht.

Obwohl das Netzwerkdurchsetzungsgesetz schon 2017 in Kraft trat, wurde es vom Bundesjustizministerium 2023 zum ersten Mal an einem internationalen großen Netzwerkbetreiber ausprobiert. Wenig zufällig an Twitter und seinen heutigen Besitzer, Elon Musk. Die linke Blase ist seit dessen Übernahme von Twitter ohnehin beleidigt und duldet keine Störgeräusche und keinen Widerspruch. Die Linken betrachteten Twitter als ihren persönlichen Sandkasten, in dem niemand mitspielen dürfen sollte, der ihnen widersprach. Das Schäufelchen gaben sie nicht aus der Hand. Das ist jetzt vorbei.

Das deutsche Justizministerium unter dem FDP-Politiker Marco Buschmann strengte ein Bußgeldverfahren gegen „X“ an, weil, wie sie meinen, „X“ Beschwerden aus der linken Ecke nicht zügig bearbeiteten und „Falschnachrichten“ nicht sofort nach Bekanntwerden, innerhalb einer behaupteten gesetzlichen Frist, gelöscht haben. Es drohten Bußgelder im sieben- oder achtstelligen Bereich.

Nun musste das Justizministerium kleinlaut beigeben und das Bußgeldverfahren einstellen, weil es den EU-Vorgaben widerspricht, wonach Plattformen nur den Gesetzen des Landes unterstehen, wo sie in der EU ihren Firmensitz haben. Google, meta und auch „X“ haben ihren Europa-Sitz in Irland. Dort gelten die EU-weit niedrigsten Unternehmenssteuern. Die Körperschaftssteuer beträgt nur 12,5 Prozent. Deshalb unterliegt „X“ irischen Gesetzen und nicht deutschen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gilt in Irland nicht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg so entschieden. BILD berichtet am Donnerstag:

„Die europäischen E-Commerce-Richtlinien legen fest, dass für Regelungen von Online-Diensten jeweils das EU-Mitgliedsland zuständig ist, in dem der Anbieter seinen Sitz hat. Andere Mitgliedstaaten dürfen keine eigenen nationalen Regeln aufstellen, damit innerhalb der EU keine unterschiedlichen Rahmenbedingungen gelten.“

Es gibt nun zwei Möglichkeiten: Entweder die Regierung tritt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in die Tonne, wo es schon von Anfang an hingehörte, bzw. darf es nicht mehr anwenden – oder sie üben über die EU-Institutionen solange auf Irland Druck aus, bis diese den Wünschen aus Berlin nachkommen und stellvertretend ihrerseits gegen „X“ vorgehen, ein analoges Gesetz schaffen und Bußgeldbescheide ausstellen. Das würde der Steueroase Irland massiv schaden.

Gute Nachrichten sind rar geworden in diesen Tagen im „besten Deutschland aller Zeiten“. Freuen wir uns also, dass die totalitären Machenschaften seitens der Bundesregierung noch nicht immer durchschlagen. Das kann sich aber sehr schnell ändern. Die Meinungsfreiheit ist ein zartes Pflänzchen, das ständig beschützt werden muss. Die Bundesregierung denkt sich sicher schon die nächsten Möglichkeiten aus, mit der sie den Bürger gängeln, bestrafen und mundtot machen kann.

Solange kein grundsätzlicher politischer Wandel eintritt, werden in Deutschland Freiheit, Sicherheit und Frieden keinen Einzug halten. Deshalb ist es wichtig, immer wieder dafür zu kämpfen. Freiheit ohne Meinungsfreiheit gibt es nicht.

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37 KOMMENTARE

  2. „Deshalb unterliegt „X“ irischen Gesetzen und nicht deutschen.“

    Und das wusste das Buschmännchen nicht vorher?
    Als Justizminister?

    Also nicht nur ein linksgrünes U-Boot und ein Liberalverräter vor dem Herren, sondern auch noch eine Flachpfeife im Amt.
    Das hätte ja ein Jurastudent schon in der Einführungswoche besser hinbekommen!

  3. Warum das blockende Frolln Muck-Herjeminee * nicht mehr lachen will.

    „… Ihr Name in einem Buch! Monika Gruber (kuhl) zieht darin
    über einen Post auf X her, in dem Mukherjee vor Frauen 😉 warnt,
    die Hobbys wie Stricken für rechte Propaganda 😮 ™ nutzen.
    Satire, sagt der Verlag. Mukherjee aber kann nicht lachen.“ > China, Sack Reis.

    +https://www.kn-online.de/panorama/kann-nur-maria-mueller-stricken-rassismus-vorwurf-gegen-monika-gruber-YUY4HRZPPBJERCRNOUCY37FT3Q.html

    * Wer ? > MB, gibts nen Datensatz fuer das unbekannte Wesen ?
    Und Grüsse aus Kiel an Frau Gruber und bayrisch-souveräne Kulturszene.

  6. Da hätte ich noch eine weitere gute Nachricht.

    Ich bin mir jedoch nicht sicher, ob ich ihr trauen kann…..
    Denn…
    „Für das Jahr 2023 erfasste der Hobby-Namensforscher mehr als 280.000 Geburtsmeldungen aus ganz Deutschland. Das entspricht etwa 40 Prozent aller in Deutschland geborenen Babys.“

    Kann es sein, daß hier eine ethnische Wahl getroffen wurde?
    40 Prozent deutschstämmige Kinder; das könnte hinkommen.

    .

    .
    „Niedersachsen und Bremen: Ella und Noah beliebteste Vornamen

    Eltern überlegen oft lange, wie sie ihre Neugeborenen nennen. Manche Namen sind besonders beliebt. In Niedersachsen und Bremen gab es nun einen Wechsel an der Spitze.

    dpa Webline
    29.12.2023, 09:53 Uhr

    Ahrensburg/Hannover (dpa/lni). Ella und Noah sind einer Ranking-Liste zufolge die beliebtesten Vornamen in Niedersachsen und Bremen. Die Namen führen 2023 die Liste von Hobby-Namensforscher Knud Bielefeld an. Die Hitliste hat der Vornamen-Experten am Freitag in Ahrensburg (Schleswig-Holstein) veröffentlicht, das Ranking liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Damit wurden die bisherigen Spitzenreiter abgelöst: Im vergangenen Jahr lagen Mia und Finn in der Statistik für die Region ganz vorne.

    Bundesweit stehen 2023 Emilia und Noah auf dem ersten Platz – wie auch schon 2022. Auf den weiteren Plätzen landeten in Niedersachsen und Bremen bei den Mädchen die Namen Hannah, Emilia, Lia und Emma. Bei den Jungennamen schafften es auch Henry, Finn, Matteo und Liam unter die Top 5.

    Typische Vornamen für Niedersachsen sind dem Namensforscher zufolge Ebba, Fenna, Janno, Jost, Leevke und Tjark. Im Vergleich zu anderen Bundesländern kämen diese Namen dort deutlich häufiger vor. Es handle sich jedoch nicht um die häufigsten Vornamen. Typisch für das kleinste Bundesland Bremen sind demnach die Namen Fiete, Henry, Leano, Luna, Malia und Maya.

    Für die Auswertung der beliebtesten Namen hat Bielefeld nach eigenen Angaben stichprobenartig die Daten von Standesämtern und Geburtskliniken ausgewertet. Für das Jahr 2023 erfasste der Hobby-Namensforscher mehr als 280.000 Geburtsmeldungen aus ganz Deutschland. Das entspricht etwa 40 Prozent aller in Deutschland geborenen Babys.

    Webseite von Knud Bielefeld“

    https://www.haz.de/der-norden/niedersachsen-und-bremen-ella-und-noah-beliebteste-vornamen-H4QWQY6MVE2VBBSSSNNOOCTFZU.html

  7. Das deutsche Justizministerium unter dem FDP-Politiker Marco Buschmann strengte ein Bußgeldverfahren gegen „X“ an, weil, wie sie meinen, „X“ Beschwerden aus der linken Ecke nicht zügig bearbeiteten und „Falschnachrichten“ nicht sofort nach Bekanntwerden, innerhalb einer behaupteten gesetzlichen Frist, gelöscht haben. Es drohten Bußgelder im sieben- oder achtstelligen Bereich.
    ————
    Der FDP-Minister hat vielleicht versucht, mit dem erwarteten Bußgeld das durch gesetzwidrige Machenschaften entstandene Haushaltsloch zu flicken?

  8. Genialer Schachzug von Misk, statt der riesigen Zensurabteilung unter dieser zickigen Inderin („You are fired!“) das Markieren von Falschbehauptungen den Nutzern zu überlassen.

    Mir ist es eine Freude, bevorzugt bei antideutschen und antiweißen Aussagen eine „kollektive Anmerkung“ zu bewerten oder zu schreiben.

  14. schon gehört

    OT,-….Meldung vom 29.12.2023, – 13.00

    Scholz muss reden . . . . . Personaldesaster bei der Neujahrsansprache

    Auszug aus Text . . .Bei der Neujahrsansprache des Bundeskanzlers droht dem Regierungschef ein rhetorisches Desaster: Olaf Scholz wird eine selbst geschriebene Rede vortragen müssen. Normalerweise kann der Regierungschef auf ein Team erfahrener Redenschreiber zurückgreifen, diesmal ist er auf sich allein gestellt: Alle Mitarbeiter sind erkrankt. Das ist zwar nicht ungewöhnlich für die kalte Jahreszeit, verdächtig ist allerdings der Zeitpunkt. Fast alle Krankmeldungen, so steht es in einem internen Vermerk,gingen innerhalb weniger Minuten nach der Auftragserteilung ein. …ganzer Text … klick !

  16. Waldorf und Statler 29. Dezember 2023 at 15:08
    schon gehört

    OT,-….Meldung vom 29.12.2023, – 13.00

    Scholz muss reden . . . . . Personaldesaster bei der Neujahrsansprache
    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-personaldesaster-bei-der-neujahrsansprache-glosse-a-3bd129b0-25c4-491d-be4f-dbbbcd7a952f

    Nachdem Scholz der Mitarbeiterin er­öffnet hatte, dass er von ihr nicht nur einen »von Stolz geprägten« Rückblick auf das vergangene Regierungsjahr, sondern auch Vorschläge für einen »optimistisch-heiteren Ausblick auf die Zukunft der Ampelkoalition« wünsche, gern »gewürzt mit hansea­tischem Humor«, habe diese unter Verweis auf ein wichtiges Telefonat den Raum verlassen – und sich ebenfalls wenige Minuten später krankgemeldet. Sie sei ab jetzt auch nicht mehr zu erreichen, habe aber alles aufgeschrieben und hinterlassen, was ihr zum Thema eingefallen sei.
    —————
    Ist das wirklich wahr? Keine Spiegel- oder sonstige Relotius-Nachricht?

  17. Wie müssen diese Politiker seit Merkel dieses Land und diese Bürger bloß hassen dass sie alles tun um dieses Land und uns Bürger zu eliminieren.

    Wo kommt dieser pure Hass auf Deutschland her?

  18. @ Marie-Belen 29. Dezember 2023 at 14:26

    In Berlin ist der meist vergebene Name Mohamed. Toll oder?

    [„Auffällige Abweichungen gibt es beispielsweise in Nordrhein-Westfalen und Berlin/Brandenburg, wo Mohammed auf Platz vier und Platz zwei landet.“]
    –
    Da ist offensichtlich einiges schief gelaufen in NRW und Berlin/Brandenburg…

  20. @ Goldfischteich 29. Dezember 2023 at 15:24
    Waldorf und Statler 29. Dezember 2023 at 15:08
    schon gehört
    OT,-….Meldung vom 29.12.2023, – 13.00
    Scholz muss reden . . . . . Personaldesaster bei der Neujahrsansprache
    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-personaldesaster-bei-der-neujahrsansprache-glosse-a-3bd129b0-25c4-491d-be4f-dbbbcd7a952f
    Nachdem Scholz der Mitarbeiterin er­öffnet hatte, dass er von ihr nicht nur einen »von Stolz geprägten« Rückblick auf das vergangene Regierungsjahr, sondern auch Vorschläge für einen »optimistisch-heiteren Ausblick auf die Zukunft der Ampelkoalition« wünsche, gern »gewürzt mit hansea­tischem Humor«, habe diese unter Verweis auf ein wichtiges Telefonat den Raum verlassen – und sich ebenfalls wenige Minuten später krankgemeldet. Sie sei ab jetzt auch nicht mehr zu erreichen, habe aber alles aufgeschrieben und hinterlassen, was ihr zum Thema eingefallen sei.
    ————————-
    Wo ist das Problem? Damit lässt sich doch dank KI einiges anfangen – wird womöglich die beste Neujahrsansprache ever.

  21. Ein sehr guter Tag !

    Herr Musk, bitte klagen Sie jetzt wegen Rufschädigung und Schadenersatz usw. usf.

    Ein sehr guter Tag für die im Grundgesetz verbürgte Meinungsfreiheit !

  22. Das Scholz Desaster freut mich ungemein, aber ob er selber eine Rede schreibt, bezweifle ich ganz stark.
    Wenn er fertig ist, hat er doch den Anfang schon wieder vergessen oder er nimmt die Rede vom Vorjahr und liest sie ab !

  23. @ le waldsterben 29. Dezember 2023 at 14:03
    ———————————
    Der weiß nur zwei Dinge !
    1.) Wie kann ich die meiste Kohle abgreifen .
    2.) Wo bekomme Ich eine extrabreite Zahnbürste .

  24. Waldorf und Statler 29. Dezember 2023 at 15:08
    schon gehört

    **********

    Was den hanseatischen Humor betrifft, so hätte ich da was….
    „Ich wünsche allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern Mast- und Schotbruch!“

  25. Zu Annie Crane 29. Dezember 2023 at 16:30
    ——————-
    Zur Not kann er doch die Ansprache für 2023 noch einmal halten. Würde gut passen und dank seiner mitreißenden Rhetorik wird das kaum jemand merken. Und wenn doch, was soll’s – hatten wir das nicht schon einmal, dass eine Ansprache aus dem Vorjahr gehalten wurde?

    Die Rede vom 31.12.2023 würde jedenfalls alle Anforderungen erfüllen:
    https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/neujahrsansprache-scholz-ruft-zu-zusammenhalt-auf,TRW1qvq
    Neujahrsansprache von Scholz: „Deutschland ist ein starkes Land“
    „Ein Land, das mit Tatkraft und Tempo an einer guten, sicheren Zukunft arbeitet. Ein Land, das sich unterhakt, gerade in schweren Zeiten. Ein Land, in dem wir niemanden zurücklassen – egal ob in der Stadt oder auf dem Land, ob alt oder jung, ob gut situiert oder weniger wohlhabend, ob hier geboren oder erst später hierhergekommen“.
    Auch mit Lob für die Arbeit der Regierung wird nicht gegeizt.
    Wäre doch die reinste Verschwendung, wenn diese Rede nur einmal zum Einsatz gekommen wäre.

  26. Ja,wenn jemand kommt ,der soviel Geld hat ,dass ihm solche Dinge am Arxx vorbei gehen,wie Drohungen
    seiner Kunden ,wenn er nicht das tut ,was sie verlangen,bei ihm keine Werbung mehr schalten,dann zeigt das irgendwann Wirkung.Schade,dass es nicht mehr Leute wie Musk gibt,die unserer möchtgern Meinungswächtern mal zeigen, was sie von unseren Papiertigern halten.Weiter so Elon ,bravo…

  27. .
    „Pinocchio-Scholz“ findet keine Reden-Schreiber, serienweise Krankmeldungen

    .

    1.) Mein Tipp: Laß Neujahrs-Ansprache komplett ausfallen.

    2.).Nachdem er letztes Jahr in Neujahrs-Ansprache ernsthaft behauptete:
    „Die Russen hätten uns das Gas abgedreht“ und „wir müssen nun alle zs.-halten,“

    3.) glaube ich diesem Berufs-Lügner kein Wort meht.

    .
    Friedel

    PS
    Scholz-Banane, impf Dich ins Knie !
    Ebenso Bundesminister für Sterbehilfe Lauterbach.
    .

    .

  29. Ist der Scholz tatsächlich so ein „Dösbaddel“, dass er sich seine Lügengeschichten nicht selbst ausdenken kann?

  30. Diese Nachricht freut mich sehr. Bleibt nur zu hoffen, dass sich die irländischen Politiker nicht schmieren lassen und ihre Gesetze so beibehalten wie sie sind.

  31. Maria-Bernhardine 29. Dezember 2023 at 15:46
    @ Goldfischteich 29. Dezember 2023 at 15:24
    GLOSSE; SATIRE!
    ————
    MannOMann, das ist aber sowas von schade.
    Die Redenschreiber sind also phasisch gesund und liefern wieder Schwachsinn ab in der Art wie „Ein Land, das sich unterhakt“? Kein Wunder, daß 2023 Deutschland immer mehr abgleitet, wenn dem BuKa weisgemacht wird, daß sich ein Land unterhaken kann. Was sagen denn die Bauern zu solchen unmöglichen Verrenkungen?
    Scharf finde ich, daß man heuer solche Texte für wahr halten kann, also, wenn man optimistisch ist und meint, beamtete Redenschreiber wären zu innerer Emigration und zum Simulieren von krankheit fähig.

    Hätte ich aus eigener Erfahrung mit Bundesbeamten besser wissen müssen.
    pater peccavi

  32. Der Anlass: Mukherjee hatte (bereits im Frühjahr) auf X geschrieben, „rechtsextreme Frauen“ unterwanderten „aktiv auch die textile Hobbyszene (z.B. zum Thema Stricken)“ und hinzugefügt: „bitte setzt euch aktiv damit auseinander“. Gruber und Hock griffen das im Buch auf, spotteten über die „grotesken Gedankengänge“ der Autorin, die rechtsradikale Strickzirkel wittere, wo man „beim Eintreten in die gute Strickstube ,Strick heil’“ brülle und dann Schals in AfD-Blau oder „gar schafswollene SS-Uniformen“ stricke.
    https://www.merkur.de/bayern/verlag-monika-gruber-muss-buch-willkommen-im-falschen-film-umschreiben-piper-92747799.html
    eine ernste Sache, eine Bekannte von mir darf nicht mehr im Katholischen Strickkreis stricken, wegen AFD Zugehörigkeit, man hätte Angst vor deren Gedankengut.
    ….ab sofort dürfen nur noch Linke Maschen gestrickt werden, Rechte Maschen sind unerwünscht. Ironie*
    Was war zuerst da – die rechte oder die linke Masche? Es gibt die Eine nicht ohne die Andere. Stricken Sie eine Masche rechts, erscheint die Rückseite als linke Masche.

  33. Waldorf und Statler 29. Dezember 2023 at 15:08; Versteh ich jetzt nicht wirklich. Irgendwelche Reden kann man doch auch schreiben, wenn man nen Schnupfen hat, selbst ein gebrochener Fuss, beginnende Glatzenbildung, selbst ein Streifschuss sind kein Hinderungsgrund aufm Schleppi was zu schreiben. Es soll sogar mittlerweile möglich sein, dass man dem Plastikdeppen vorliest und er das in Schrift übersetzt.

  34. Genau deswegen stör ich mich so sehr an diesem Kunstwort „Sozialdemokrat“ – das gibt’s nämlich nur in der deutschen Sprache zur Verschleierung der wahren Natur. Überall anders wird dieses Pack bezeichnet als das was es ist: Sozialisten. Mit Demokratie aben die gar nichts am Hut, wie sie selber immer wieder beweisen.

  35. friedel_1830 29. Dezember 2023 at 13:47
    Elon is hero
    *************************
    Ich sag’s doch immer wieder: Elon for president! So jemand mit einem Schuß Trump oder Orban bräuchten wir dringend! Wenigstens in einem Land der Welt!

  36. Elon Musk tut was er kann, um der Freiheit Stimme und Gesicht zu geben, gegen die Gruen/Rote Idiologie, die von allen Altparteien uebernommen wurde, deren Wirken zu erschweren und die Taeter in Unterhosen dastehen zu lassen.

  37. hhr 29. Dezember 2023 at 20:50
    friedel_1830 29. Dezember 2023 at 13:47
    Elon is hero
    *************************
    Ich sag’s doch immer wieder: Elon for president! So jemand mit einem Schuß Trump oder Orban bräuchten wir dringend! Wenigstens in einem Land der Welt!#
    ———–
    Wenn nicht Trump, wegen US-Demokraten und den Mätzchen der demokratisch regierten US-Staaten, ihn zu eliminieren, dann Vivek Ramaswamy!
    https://twitter.com/VivekGRamaswamy

    Aber auf mich hört ja mal wieder keiner *sniff*

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