Catherine Schmiedel und Björn Höcke sind Repräsentanten der AfD. Der „Verfassungsschutz“ wirft der Partei vor, ein „ethnokulturell homogenes Staatsvolk“ anzustreben. Die Absurdität des Vorwurfs mag für normal urteilsfähige Menschen offensichtlich sein, aber ist sie auch den Richtern am Bundesverfassungsgericht vermittelbar?
Catherine Schmiedel und Björn Höcke sind Repräsentanten der AfD. Der „Verfassungsschutz“ wirft der Partei vor, ein „ethnokulturell homogenes Staatsvolk“ anzustreben. Die Absurdität des Vorwurfs mag für normal urteilsfähige Menschen offensichtlich sein, aber ist sie auch den Richtern am Bundesverfassungsgericht vermittelbar?

Von MANFRED ROUHS | Die AfD ist derzeit laut Meinungsumfragen in Sachsen-Anhalt mit 33 Prozent der Wählerstimmen die stärkste politische Kraft vor der CDU mit 32 Prozent. Zeitgleich bewertet das Landesamt für „Verfassungsschutz“ die Partei jetzt als „gesichert rechtsextremistisch“, wie zuvor bereits in Thüringen. Der Geheimdienst macht für sich das Recht geltend, sie mit V-Personen unterwandern und Telefone von AfD-Repräsentanten abhören zu dürfen.

Im Mittelpunkt der öffentlichen Kritik des „Verfassungsschutzes“ stehen Äußerungen von AfD-Vertretern zur Zuwanderungspolitik der deutschen Regierungen insbesondere seit der von Angela Merkel veranlassten Grenzöffnung von 2015. Die Wertungen der Behörde laufen darauf hinaus, ausschließlich eine Politik der offenen Grenzen, des Multi-Kulturalismus und des Kosmopolitismus als verfassungskonform zu interpretieren und alle Forderungen nach einer hiervon abweichend restriktiven Zuwanderungspolitik in den Bann des völkischen Kollektivismus einzuordnen.

Vordergründig konzentriert sich die Begründung des Extremismus-Vorwurfs auf Begriffe, die einzelne Vertreter der AfD in freier Rede außerhalb des offiziellen Parteiprogramms als Synonyme für Ausländer verwendet haben, wie insbesondere „Invasoren“, „Eindringlinge“, „Passdeutsche“ und „kulturfremde Versorgungsmigranten“. Diese Begrifflichkeit weicht allerdings nicht signifikant von der Wortwahl führender sogenannter „Repräsentanten des demokratischen Rechtsstaats“ ab, die das Amt gegen Extremisten zu verteidigen beansprucht.

Franz-Josef Strauß (CSU) beispielsweise warnte bereits in den 1980er Jahren:

„Es strömen die Tamilen zu Tausenden herein, und wenn sich die Situation in Neukaledonien zuspitzt, dann werden wir bald die Kanaken im Land haben.“

Heinrich Lummer (CDU) zeigte durchaus gegenüber Ausländern insgesamt eine gewisse Distanz, als er äußerte:

„Wenn Ausländer eine Bereicherung sind, dann können wir schon seit langem sagen: Wir sind reich genug.“

Helmut Schmidt (SPD) sorgte in seiner Amtszeit als Bundeskanzler für Minus-Zuwanderung. Er hat uns alle rechtzeitig gewarnt:

„Die Vorstellung, dass eine moderne Gesellschaft in der Lage sein müsste, sich als multikulturelle Gesellschaft zu etablieren, mit möglichst vielen kulturellen Gruppen, halte ich für abwegig. Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen.“

Objektiv sind die Vorwürfe gegen die AfD offensichtlich absurd. Trotzdem wird zweifellos die gesamte Partei schon lange geheimdienstlich unterwandert, und sie wird früher oder später auch offiziell bundesweit vom „Verfassungsschutz“ als „gesichert rechtsextremistisch“ bewertet werden. Die Behörde hat einen politischen Kampfauftrag zu erfüllen. Darüber sollte sich niemand Illusionen machen.

Hiernach wird dann ein Bundesverfassungsgericht über die Sache urteilen, dessen Richter zur einen Hälfte vom Bundestag und zur anderen Hälfte vom Bundesrat gewählt werden. Wie auch immer das ausgeht: Die AfD wird durch das Verfahren auf lange Sicht unter offensichtlichem Missbrauch staatlicher Ressourcen ins öffentliche Zwielicht gesetzt.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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83 KOMMENTARE

  1. .

    Im Artikel heißt es:

    .

    „ethnokulturell homogenes Staatsvolk“

    .

    1.) Ist das was Schlimmes ?

    .

    Friedel

    .

  2. .

    Begrifflichkeiten und deren Mißbrauch

    .

    2.) Detox für Begriff „völkisch“, vor 150 Jahren belastet, sich aber von „Volk“ ableitet.

    3.) Könnte bitte mal jmd. Begriffe „rechtsextremistisch/-radikal“ sauber definieren ?

    4.) Nicht ganz einfach, oder ?

    .

    Friedel

    .

  3. @ friedel_1830 8. November 2023 at 20:57

    Andere Völker dürfen ihre Kultur schützen und ausleben. Deutschen wird so etwas nicht gestattet. Dafür sorgen grüne Wokisten.

  4. Wenn Wahlen was ändern könnten, muss man die AfD verbieten!?

    Noch wichtiger als AfD zu wählen, ist keine dieser Anti-Deutschen-Parteien zu wählen!

    Nehmt diesen Deutschland-Hasser eure Liebe und gibt ihnen kein Geld mehr!

  5. Der Verfassungsschutz ist schon lange eine politische Organisation, die den Kurs der rotgrünen Bolschewiki absichern soll. Das heißt Abbau unserer demokratischen Grundordnung zu Gunsten einer totalitären Ordnung weniger Eliten. Das Volk darf nur noch den Umerziehungsprojekten folgen.
    Nächstes Jahr ist Wahljahr in 3 mitteldeutschen Bundesländern. Das ist eure Chance diese Mischpoke ins Abseits zu stellen, und uns die Demokratie wieder zurück zu holen. Nutzt diese Chance!!

  6. @friedel_1830

    Definition rechtsextremistisch:
    = Unterstützer oder Verharmloser der palästinensischen Hamas, also die RotGrün-Fraktion

  7. Für konservative Staatsbedienstete wie Polizisten, Soldaten, Richter, Lehrer und auch deren Pensionäre natürlich ein großes Problem, in der AfD Mitglied oder sogar Mandatsträger zu werden.
    Es drohen sofort Disziplinarmassnahmen bis zur Entlassung.

    Und für alle anderen eine soziale Ächtung im Freundeskreis, Kundenkreis bis hinein in die Familie.
    Für Studenten und Berufsanfänger eine schwere Belastung, die man nicht auf sich nehmen möchte.

    Das Kind eines AfD-Stadtratabgeordneten hat es in der Schule nicht leicht.
    Bei Mitschülern und Lehrern wird das Kind für den Vater benachteiligt und gemobbt.
    Da überlegt man sich als Vater oder Mutter, ob man aktiv wird oder aktiv bleibt!!

    Und es wird noch schlimmer werden, wenn es nicht bald gelingt, die Politik wieder zu demokratisieren.
    Dieses Etikett muss sofort entfernt werden.
    Es trifft auch nicht zu.
    1. Juristisch gegen diese Einstufung vorgehen und die dafür Verantwortlichen selbst anklagen wegen Amtsmissbrauch.

    2. Jeder AfD-Politiker sollte sich seine Aussagen und Chat-Beiträge gründlich überlegen.
    3. Man muss anderes Vokabular benutzen.
    4. Ein deutlicheres Bekenntnis zum deutschen Gemeinwesen darlegen.

  8. Da ich mich laufend gegen Importkuffnucken äußere bin ich vermutlich auch rechtsextrem!

    Und darauf bin ich sehr stolz! 🙂

  9. „gesichert rechtsextremistisch“ …

    … sagt der gesichert LinksExtremistisch radikalisierte, Deutschland HASSENDE und Scharia liebende VS.

    :mrgreen:

  10. „ethnokulturell homogenes Staatsvolk“

    Ist damit gemeint so was ketzerisches gemeint wie:
    Die AfD möchte nur Kulturen, die kulturell zusammenpassen?
    Vom Wertesystem kompatibel?

    + keine SchariaEinwanderung
    + keine JudenHassEinwanderung
    + keine KriminalitätsEinwanderung
    + keine Armutseinwanderung

    ???

    Also den Amtseid-Imperativ …?

    Das geht ja gar nicht!

    Dabei gilt doch der Deutschland-Verrecke-Imperativ der Bessermenschen!

    Ab in den Gulag, mit diesen Ketzern!

    :mrgreen:

  11. Wann reist Weidel/Chrupalla nach Israel, um eine Solidarität gegen die Greueltaten vom 7.10.23 zu demonstrieren und um die Freilassung der Geiseln zu befördern?

    Längst überfällig für die Oppositionspartei.

    Links-grün hat doch jahrzehntelang die Palästinenser gepäppelt und Israel boykottiert.
    Ist das jetzt vergessen?

    Allerdings muss Israel aufpassen, daß es nicht überzieht im Kampf gegen die Hamas-Terroristen.
    Auch Notwehr hat ihre Grenzen und eine Kriegsführung muss wohl gut überlegt sein und versuchen, die Zivilbevölkerung zu schonen.

  12. Die GAZA-METRO meldet Verspätungen und Zugausfälle.
    Auch können einzelne Stationen nicht mehr angefahren werden.

    Als Grund werden Personen im Gleisbett angegeben.

    Dann nehmen wir halt ein Taxi oder den Eselskarren.
    Hauptsache: “ Ab in den Süüüüden!“

  13. @ Mauritz 8. November 2023 at 21:40

    Noch nicht mitbekommen? Palis bekommen von uns 91 Mio. Euro. Natürlich Steuergelder.

  14. Oh? Schon wieder so spät?

    Dann mal etwas unbekannteres, aber rockiges aus den 80er, wo es noch Läden/Videotheken gab, wo man sich Musik CDs ausleihen konnte. -staun- Kennen sie vielleicht noch. 🙂 Und falls @friedel_1830 noch mitliest. Ich hatte heute morgen in einem anderen Strang noch wie folgt geantwortet, weil Ihnen ja „Wodka“ aufgefallen war.

    Ihnen/ihnen noch einen schönen und sorgenfreien Abend und Prost.

    https://www.youtube.com/watch?v=nFjQhepcs8o
    —————————————————————
    Taurus1927 8. November 2023 at 09:42
    friedel_1830 7. November 2023 at 20:07
    .
    An: Taurus1927
    .
    Sie schreiben doch recht viel von „Wodka“. Müssen wir uns da Sorgen machen ?

    Ich weiß: Kein Alkohol ist auch keine Lösung.
    —————————————————————–

    Ich halte es da mit dem Spruch eines Kommentators…Name leider entfallen: „Jetzt ist der falsche Zeitpunkt, um mit dem Trinken aufzuhören.“….sinngemäß. 🙂

  15. demnach wird die Sachsen Anhalt AfD dann auch vom VS beobachtet, und Ja dass sollen sie auch , dann kann sich niemand herausreden und keiner kann mehr sagen, dass niemand weiss wer genau die privaten Hausfassaden und Geschäfts-Büros von AfD Abgeordneten mit schwarzer Farbe angepinselt oder die Autos von AfD Mitgliedern anzündet, dann wird man auch wissen, wer hinter sich hinter den anonymen Drohungen an Veranstaltern und Ausrichtern von z.B. AfD Parteitagen verbirgt,

  16. Je näher es zum Wahltermin geht,je stärker die AFD in der Wählergunst gewinnt,desto hektischer und abstruser werden ihre Maßnahmen.Anstatt sich im fairen Konsenz dem Wähler zustellen,schlagen und treten sie mit allem um sich ,was sich ihnen bietet.Das was sie antreibt, ist pure Panik, ihre Macht zu verlieren und ihren Besitzstand nicht mehr wahren zu können.Und dazu ist ihnen jedes Mittel recht.Man kann sich nur wünschen, das das Volk sich noch schneller bewusst wird,was in diesem Land abgeht und wer das zu verantworten hat und all jene abstraft,die sie mit undemokratischen Mitteln versucht haben zu verdrängen ,oder gar auszuschalten…

  17. Haremhab 8. November 2023 at 21:49
    @ Taurus1927 8. November 2023 at 21:44

    Wir können das mal anhören.

    https://www.youtube.com/watch?v=NeQM1c-XCDc
    ———————————————–

    Sie sind nicht zufällig Rammstein Fan? Kann damit nicht viel anfangen, aber bekanntlich ist ja alles Geschmackssache…….sagte der Affe und biß in die Seife. 😉

  18. Wie wäre es mal mit einem öffentlich-demokratischen Dialog incl. dem VS über das Thema:

    MultiKulti ist gescheitert, absolut gescheitert
    [Angellahu Merkelnix]
    und welche Formen des staatlichen Zusammenlebens dann möglich und „erlaubt“ sind.
    Und wer bestimmt, was „erlaubt“ ist.
    Die Gutmenschen(*) ?

    Stimmt die Aussage: „Wir sind das Volk!
    Wir entscheiden, wer in unser Land kommt, und wer das Land verläßt“.

    Oder entscheiden das die „SeenotRett-Schlepper“ mit der EKD (Evangelische Kommunisten Deutschland) und Schatzsuchenden?

    Oder ist dieser demokratische Disput nicht erwünscht, weil der linksExtreme GlaubensDogmen in Frage stellt?
    Das wäre ein Zeichen für GewaltRegime.


    Gutmenschen(*) Kommunisten, RedHolocaust100Mio

  19. Ich würde DREI Punkte unterscheiden:

    • Dem Höcke wird immer wieder „völkisch“ oder hier „ethnokulturell“ untergeschoben. Das klingt eher nach MeinungsTerror und Framing von LinksExtremisten, die alle in den (sozialen) Gulag deportieren wollen, die ihre Glaubensdogmen (BuntIstDieBesserRasse, Deutschland verrecke etc.) in Frage stellen.
    Hier sollte mal die Verpackung (Framing und Meinungsterror) entfernt werden, damit sichtbar wird, worum es eigentlich geht.

    • Was meint denn Höcke dazu?
    Was sagt er zu „völkisch“, „ethnokulturell“ ..?
    Wie sind seine Wörter?
    Ich bitte um klare Kriterien.

    Folgende Forderungen, die m.E. dem Amtseid-Imperativ und dem Schutz unserer Verfassung (vor der Scharia) entsprechen:
    + keine SchariaEinwanderung (also keine Verehrer*innen vom SchariaGründer Mohammed)
    + keine JudenHassEinwanderung (also keine Verehrer*innen vom JudenMassenMörder Mohammed)
    + keine KriminalitätsEinwanderung
    + keine Armutseinwanderung

    Was unterscheidet die Liste von dem, was Höcke / AfD möchten?
    Meinen die das oder etwas anderes?

  20. Taurus1927 8. November 2023 at 21:44

    Ich weiß: Kein Alkohol ist auch keine Lösung.
    ———————–
    Lieber ein stadtbekannter Säufer, als ein anonymer Alkoholiker. 🙂
    ——

    Ich halte es da mit dem Spruch eines Kommentators…Name leider entfallen: „Jetzt ist der falsche Zeitpunkt, um mit dem Trinken aufzuhören.“….sinngemäß.
    ———-
    @Barackler war der Name.

    Noch ein Sinnspruch:
    Alkohol tötet langsam,
    wir haben Zeit!

  21. Wer entscheidet eigentlich über die Kriterien, nach denen der VS entscheidet?

    ? Ein paar durchgeknallte, radikalisierte LinksExtremisten?
    Gutmenschen(*)?

    ? Die Regierung?
    Und was ist mit Gewaltenteilung?
    Direkt oder indirekt (Personalauswahl, Maaßen -> Haldenwang) …?

    ? Müsste da nicht bei kritischen Themen ein demokratischer Disput die Basis sein? Aber wo ist dieser demokratische Disput?
    Wie ist das mit Themen wie Islamkritik, Islam/ismus, Kriterien für Einwanderung, Wenn MultiKulti gescheitert ist, was dann? …?


    Gutmenschen(*) = spöttische Bezeichnung für die sich moralisch höherwertige dünkende Rasse der DeutschlandHASSER, rassistische DeutschenHASSER, AmtseidHASSER, VerfassungsHASSER und Kommunisten (RedHolocaust100Mio).

  22. Vielleicht schaffen sie es ja tatsächlich noch, die AfD rechtzeitig zu verbieten.

    Aber inzwischen haben wir die Macht, es Ihnen heimzuzahlen!

    Denn die Wahl der AfD sollte zwei Wirkungen haben:

    a) das Land zu retten, und
    b) die verbrecherischen Pfeifen von SPDCDUFDPGrünenLinken von den leckeren Fresströgen zu entfernen und wieder echter Hände Arbeit zuzuführen.

    a) schaffen wir nicht mehr – das müssen wir wohl oder übel dann aufgeben.

    … aber b) bekommen wir auch mit Wahl der Wagenknecht-Partei hin!

    Euch Verbrecher bekommen wir in jedem Fall aus dem Machtzirkel raus. Fresst Sch… ihr Wixxer!!!

  23. Viper 8. November 2023 at 22:02

    Danke für Ihre Info. Den Mitkommentator/in hat man schon lange nicht mehr gelesen. Thats Life…wahrscheinlich. Ihren Sinnspruch kann ich zwar nicht ganz einordnen, mag aber am 4. Wodka liegen. Thats Life…too.

  24. le waldsterben 8. November 2023 at 22:11

    a) schaffen wir nicht mehr – das müssen wir wohl oder übel dann aufgeben.

    … aber b) bekommen wir auch mit Wahl der Wagenknecht-Partei hin!
    ————————–
    a) nix wird aufgegeben!!!
    b) Niiiieeeemaaals!!!!!!!

  25. Taurus1927 8. November 2023 at 22:16

    Viper 8. November 2023 at 22:02

    Ihren Sinnspruch kann ich zwar nicht ganz einordnen…
    ——————————
    Ist doch ganz einfach: Wenn ich keine Zeit habe, stürze ich mich aus dem Kellerfenster, oder ich schmeiße mich hinter einen Zug.

  26. # Mauritz 8. November 2023 at 21:40

    Wann reist Weidel/Chrupalla nach Israel, um eine Solidarität gegen die Greueltaten vom 7.10.23 zu demonstrieren und um die Freilassung der Geiseln zu befördern?

    Längst überfällig für die Oppositionspartei.

    Was für ein Quatsch!

  27. Die Polizei in Brasilien hat nach Angaben von Israels Geheimdienst eine Terrorzelle der libanesischen Hisbollah festgenommen. Sie sei von der Schiitenmiliz betrieben worden, um Anschläge auf israelische und jüdische Ziele zu verüben, teilte der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad am Mittwoch mit, der nach eigenen Angaben an der Operation beteiligt war. Demnach soll es sich um ein „umfangreiches Netzwerk„ der Hisbollah gehandelt haben, das auch in weiteren Ländern operierte.

    Palästinensische „Freiheitskämpfer“ in Brasilien und der ganzen Welt? Sehr interessant, wo überall in der Welt Palästinenser leben und von den Juden unterdrückt werden…

    https://www.focus.de/politik/ausland/krieg-im-nahen-osten-militaersprecher-israels-truppen-kaempfen-tief-in-der-stadt-gaza_id_220048976.html

  28. le waldsterben 8. November 2023 at 22:11

    Man möge mir weiterhin eine gewisse Unkenntnis verzeihen, aber ich frage mich eben gerade nicht zum 1.Mal, warum es hier nicht wenige gibt die glauben…die Namen der Politdarsteller erspare ich mir, weil sie die alle kennen…dass diese

    1. irgendwann vor Gericht landen
    2. nach Abwahl arbeiten gehen müssten oder gar Bürgergeld beantragen

    Die haben doch alle die finanziellen Schäfchen längst im trockenen. Und „politische Immunität“ gilt wohl bis zum Sterbebett? Oder liege ich da falsch?

  29. .
    .
    SPD und Grüne sind zu 100 Prozent
    .
    gesichert LINKSextremistisch

    .
    .
    Deshalb drauf GESCHISSEN was der VS sagt oder denkt..
    .
    .

    Das ist doch eindeutig.. Der VS wird wie die STASI benutzt um den Machtererhalt der herrschenden Klasse zu sichern. Mit allen Mitteln

    .
    Wie es später ausgegangen ist wissen wir alle .
    .
    .
    .

  30. # Rechtspopulist 8. November 2023 at 22:28

    Es gibt überhaupt keine „Palästinenser“! Nirgendwo auf der Welt! Alles nur arabisch stämmige Vererbt-Nichtsnutze, finanziert durch westliche Steuergelder…

    Warum? Einzig allein wegen Christenhass, bzw. Judenhass!

  31. Die können ein- und ausstufen so viel sie wollen. Ich wähle keine der alten Parteien mehr. Dafür haben die sich selbst zu sehr entlarvt. Ich wähle nur noch Parteien, die das System verfemt und vor denen die alten Bonzen warnen.

  32. .
    .
    Seltsam wie die Zeiten sich ändern..
    .
    Da jetzt alle Altparteien die Vorschläge (Abschiebungen, Grenzkontrollen usw. ) der AfD fordern und auch beschließen müssen doch dann jetzt die Altparteien auch Rechtsradikal, populistisch und rassistisch sein..
    .
    Seltsam wie die Zeiten sich ändern..
    .
    .

  33. # Der boese Wolf 8. November 2023 at 22:48

    Was genau bedeutet überhaupt „rechtsextrem“?

    Aktuell: Als Deutscher für Deutschland sein! So ungefähr…

  34. .
    .
    Aber aber nicht so negativ..
    .
    Die einzige Branche die richtig Profit macht ist die dt. Asyl-Industrie mit 50 Mrd plus in diesem Jahr und nächstes Jahr werden es noch mehr.
    .
    DE produziert bald nichts mehr sondern macht nur noch in Asyl.. Wer dann den ganzen Wahnsinn bezahlt? Egal…. Schulden und Sondervermögen gehen immer.. Hauptsache die Kohle rollt..

    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .

    Wirtschaftsweise senken Prognose und schlagen Alarm:
    .
    Deutschland verspielt fast seine
    .
    gesamte Kraft zum Wachstum

    Der Sachverständigenrat der fünf Wirtschaftsweisen: Ulrike Malmendier, Martin Werding, Monika Schnitzler, Ulrich Truger und Veronika Grimm.

    Die Wirtschaftsweisen schlagen Alarm. Die deutsche , schreibt der Sachverständigenrat in seinem Jahresgutachten. Auch für 2024 trauen die Top-Ökonomen Deutschland nur noch ein Mini-Wachstum von 0,7 Prozent zu. Doch das ist noch einmal das größte Problem: Denn Deutschland drohe darüber hinaus eine lange Stagnation. Die viertgrößte Volkswirtschaft büße ihre Wachstumskraft fast vollständig ein. Deutschland stehe so schlecht da wie noch nie.

    https://www.businessinsider.de/wirtschaft/wirtschaftsweise-sachverstaendigenrat-prognose-wachstum-deutschland-verliert-dramatisch-an-dynanmik/

  35. Jetzt haben wir mit der AFD die „Neuen Juden“. Bald schon werden Konzentrationslager für AFD-Mitglieder gebaut!
    Was für ein Land sind wir nur geworden ?

  36. WohnungsDurchSuchung 8. November 2023 at 22:54
    „# Der boese Wolf 8. November 2023 at 22:48

    Was genau bedeutet überhaupt „rechtsextrem“?

    Aktuell: Als Deutscher für Deutschland sein! So ungefähr…“

    Als überzeugter „Rechtsextremer“ bin ich in der Lage, „rechtsextrem“ authentisch und glaubwürdig definieren zu können:

    Auszeichnung und Würdigung extrem aufrechten Charakters und klaren Verstandes, extrem für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, im extremen Gegensatz zu links.

  37. Die Cancel-Kultur geht munter weiter:

    Tom Fronza. Mitte Oktober sollten Fronza und seine Band Analogue Birds eigentlich im Kieler Fahrradkinokombinat („FKK“) auftreten. Die Veranstalter sagen jedoch ab. Der Grund: Fronzas Nutzung des Didgeridoo sei „kulturelle Aneignung“. „Die Berechtigung zum Spielen eines Musikinstrumentes wird hier nach völkischer Abstammung vergeben – und das ist links?“, wundert sich schon Dieter Nuhr. Quelle: WELT

    Alice Schwarzer. Eine Woche vor Beginn des Literarischen Herbstes in Leipzig fordern 33 Autorinnen und Künstler die Absage einer Veranstaltung mit der Frauenrechtlerin Alice Schwarzer. Schwarzer falle immer wieder durch „transfeindliche, rassistische und misogyne [frauenfeindliche] Aussagen und Publikationen“ auf, schreiben sie in einem offenen Brief. Bereits im Vorfeld hatten sich einige Kooperationspartner vom Literarischen Herbst wegen der Veranstaltung zurückgezogen. Die Veranstalter halten an der Lesung fest. Quelle:

    Die Urmutter aller Feministinnen und Frauenrechtlerinnen falle immer wieder durch frauenfeindliche Aussagen und Publikationen auf! Das kann man sich doch alles gar nicht mehr ausdenken!

    https://cancelculture.de/2023/11/05/oktober-2023/

  38. # Der boese Wolf 8. November 2023 at 23:03

    Behaupten die „linksextremen“ genauso „im extremen Gegensatz zu rechts“…??? 😉

  39. Je mehr gegen die AfD gehetzt wird, desto höher fallen 2024 die Wahlergebnisse in den neuen Bundesländern aus.
    In den alten Ländern aber hat die Hetze Erfolg.

  40. Interessant finde ich die Zahlendynamik.

    https://www.spiegel.de/politik/offenes-bekenntnis-a-d3b9d9b1-0002-0001-0000-000013512529

    17.02.1985

    Während 1983 fast 20 000 Ausländer einen Asylantrag stellten, um als politisch Verfolgte anerkannt zu werden und so ein Aufenthaltsrecht zu erhalten, waren es 1984 rund 35 000 (darunter 8000 aus Sri Lanka, je 4200 aus Polen und der Türkei, je 2600 aus Ghana und Iran, 2200 aus Äthiopien, je 1500 aus Pakistan, dem Libanon und der CSSR, 1200 aus Afghanistan und 1100 aus Indien).

  41. Es schaut fast so aus, als wuerde der VS bald die gesamte Republik als Rechtsaussen einstuffen.
    Das liegt daran, dass ihre Skala was Staat, Altparteien, Medien anbelangen, erst bei Links/Gruen aussen beginnt, kein Spielraum fuer NORMAL, gemaessigt, wie es die Buerger gern haben, frei ist.

  42. https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/frau-in-hannover-erstochen-leonie-21-ist-opfer-des-messer-killers-86028004.bild.html

    Leonie F. (21) – sieht ziemlich zugewandert aus.

    *https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/opfer-in-lebensgefahr-wieder-brutaler-messerangriff-in-hannover-84529692.bild.html

    Die Zahl derartiger Messerangriffe im Stadtgebiet stieg im letzten Jahr um 33 Prozent auf 786 Fälle.

    Das sind statistisch mehr als zwei Messerstechereien am Tag!

    +++++++++++++++++++++

    https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sie-ist-holocaust-ueberlebende-jetzt-ermordeten-die-terroristen-ihre-enkelin-86028466.bild.html

    Hamas-Terroristen ermordeten ihre Enkelin

    *https://www.bild.de/regional/berlin/news-ausland/berlin-protestmarsch-gegen-israel-aber-nicht-gegen-die-hamas-86029786.bild.html

    400 Teilnehmer zogen durch Kreuzberg

    Von der Gräueltaten der Hamas gegen Alte, Frauen, Kinder, Babys – keine Rede!

    +++++++++++++++

    *https://www.haz.de/lokales/umland/laatzen/laatzen-warum-gefluechtete-wiederholt-in-laatzen-gestrandet-sind-LMTWR2NNXJBRRPJPKPCE3T6YZ4.html

    Unterdessen plant das Land, die im September geräumte Notunterkunft auf dem Messegelände im Dezember wieder zu öffnen.

    Die Kapazität solle dann erneut bei 3000 Plätzen liegen, bestätigt das Innenministerium.

    Für Ukrainer gelte allerdings: Wer sich bei der Landesaufnahmebehörde meldet, wird inzwischen mit wenigen Ausnahmen in andere Bundesländer weitergeleitet.

    Der Grund: Niedersachsen habe längst mehr Ukrainer aufgenommen als per Verteilschlüssel vereinbart.

  43. Die Regierung stuft ihre Konkurrenz als „verfassungsfeindlich“ ein um sie zu überwachen, zu unterwandern und zu zerstören.

    Lächerlich!
    Demokratie?

    Deutschland ist kein freies Land.
    Wirkliche Opposition wird massiv angegriffen

  44. Die AfD muss einfach genau so weiter machen
    Solche absurden Staatsverbrechen sind der beste Indikator für den richtigen Weg

    Schlimmer wäre es, wenn alle Alt-Parteienstrukturen, welche die aktuellen Zustände zu verantworten haben, begeistert der AfD um den Hals fallen würden.

    Dieser aktuelle Extremismus der so genannten „Mitte“ zeigt den verzweifelten Versuch, dennoch gegen den Willen an der Macht zu bleiben. Das sind totalitäre Bestrebungen, wie bei der Etablierung eines kommunistischen Systems oder des Faschismusses.

  45. Vielleicht wäre es noch nützlich, alle diese Verstoße zentral zu sammeln, zzu dokumentieren und für die Bevölkerung sichtbar zu machen

    Dazu würden zum Beispiel gehören:
    – Das Parteispenden-Gold-Verbot unter Lucke
    – Die Stiftungsgelder
    – Der Missbrauch des Inlandsgeheimdienstes
    – Der Bundestagspräsident
    – Die so genannte Presse
    – Der steuergeldfinanzierten Alt-Parteiensender
    – usw

  46. .

    An: Taurus1927 8. November 2023 at 21:44 h

    .

    ( Oh? Schon wieder so spät?….)

    .

    ____________________________________________________

    .

    Gelesen; danke für die Antwort.

    Lese immer in alten Strängen, also auch Ihre interessanten Beiträge, bis
    „Comments are closed“ (= 48-Stunden-Zeitfenster).

    Meistens antworte ich auch den Foristen, die meine Beiträge aufgreifen,

    aber eben nicht immer,
    weil ich manchmal Zeitgrenzen habe und auch mal ein oder zwei Tage Pi-Karenz.

    .

    Friedel

    .

  47. „Die AfD darf somit von V-Leuten unterwandert werden“ ! Deren tolle Arbeit durfte man schon bei der NPD oder diversen Motorradclubs bewundern, wo sie überwiegend damit beschäftigt waren deren Mitgliedern irgendwelche Sachen in den Mund zu legen oder unterzujubeln um sie anschließend festnageln zu können. So ist das leider wenn man viel Geld in dahergelaufene Hobbyagenten investiert, sie irgendwo einschleust und unter Druck Erfolge sehen will. Da kann man mal gespannt sein auf die Arbeit der zukünftigen James Bonds und ihrer Jagd nach dem Goldfinger !

  48. Wo sich endlich im Volke die Stimmung dreht, arbeiten die Systempolitiker natürlich gegenan.
    D.h. die einzige Opposition zu diskreditieren aber Tillschneider sollte sich auch mal zurücknehmen und keine Steilvorlage für Haldi & Co. liefern.
    Sorgen machen mir auch die gehypte Wagenknechte. Wer finanziert die?

  49. Man mag es nicht glauben, das diese Verbrecher immer noch Geld aus Deutschland bekommen. Über Gaza
    lacht die Sonne. Über Deutschland die ganze Welt. Aber für das D-Ticket kein Geld haben. Der Wahnsinn tobt.

  50. Europa_Nostra 9. November 2023 at 03:52

    Die Regierung stuft ihre Konkurrenz als „verfassungsfeindlich“ ein um sie zu überwachen, zu unterwandern und zu zerstören.

    In der Tat. Mir kam sogar der Gedanke, ob man den Verfassungsschutz mittlerweile nicht schon als „gesichert“ verfassungsfeindlich einstufen müßte. Aber – ob das wohl irgendein Gericht noch eruieren würde?

  51. 132 Mio Euro kosten uns die von Merkel ins Land gelassenen IS, Taliban und Al Nusra Leute pro Tag. (Ohne Ulrainer)

    Bernhard Zimniok berichtet.

    Angela Merkel gehört vor ein Hochgericht.

    Es ist massiver Hoch- und Landesverat in einem unbeschreiblichen Ausmaß. (Ohne den Corona-Terror)

    Dafür gibt separat die Höchststrafe noch ein zweites Mal oben drauf.

  52. Dieser Verfassungsschutz ist so verfassungsfeindlich, dass er sich den ganzen Tag selbst beobachten müsste.

  53. WohnungsDurchSuchung 8. November 2023 at 23:11

    „# Der boese Wolf 8. November 2023 at 23:03

    Behaupten die „linksextremen“ genauso „im extremen Gegensatz zu rechts“…??? ?“

    Im Gegensatz zu Linken können Rechte, sog. „Rechtsextreme“, ihre Standpunkte beweisen. Darüber hinaus ist es Pflicht eines jeden Aufrechten, die permanenten dreisten Lügen der Linken zu entlarven, vorzuführen und zu widersprechen.

    Was ist überhaupt der Unterschied zwischen „linksextrem“ und links?

  54. Das Ende deutscher Demokratie,was Gewaltenteilung,“die vierte Gewalt“,Meinungsfreiheit angeht,ist seit
    Merkels offener Grenzendiktatur begonnen worden,hatte die erste Spitze während der Coronadiktatur und erreicht jetzt neue höhen.
    Regimekritiker aus dem öffentlichem Diskurs ausgeschlossen,sowie die AfD über die nurnoch gesprochen wird,anstatt mit ihnen zu sprechen…

  55. War etwas anderes zu erwarten?
    Nächstes Jahr finden LTW statt, da muss vorher alles getan werden damit man nicht AFD wählt.

  56. Um die AfD und deren Wähler zu diskreditieren, machen die Politdarsteller und ihre Systemtröten vor nichts halt. Sie sind sich für keine Schweinerei und keinen Blödsinn zu schade.

  57. Der einzige Verein, der „als gesichert rechtsextrem“ eingestuft
    werden sollte, ist der Haldenwangsche Verfassungsschutz.
    Er läßt nämlich keine andere Meinungen zu !

  58. was sind eigentlich die Schweizer Bürger – ich denke trotz aller Tendenzen von manchen linken Verrückten in Richtung EU und Multikulti – dieses Völkchen ist das konservativste und bodenständigste in ganz Westeuropa. Und dies hat auch seinen Grund.
    Siehe dazu auch Roger Köppel –
    https://www.svp-zuerich.ch/artikel/heute-muss-man-konservativ-sein-konservativ-bedeutet-die-schweiz-zu-verteidigen-gegen-den-unsinn-unserer-zeit/

    Nicht umsonst ist die Schweiz immer noch das beliebteste Ausreiseland von Deutschen Bürgern die die Schnautze voll haben von dieser linksversifften, gesinnungskontrollierenden, übergriffig gewordenen Deutschland- Absurdistan mit seinem Pseudo Heiligenschein der rotGrünen Antipolitik.
    George Orwell hat vor einem solchen Staat schon immer gewarnt (1984!) Inzwischen Realität.
    https://www.phantastik-couch.de/titel/39-1984/

  59. Die EU überwacht die Bauern per Satellit – und zwar jeden einzelnen.

    Seit 1. Jänner überwacht die EU jedes Feld in Europa. Ja, es wird sogar überwacht, wann Wiesen gemäht werden.
    Lückenlose Überwachung
    Mit Satelliten kontrolliert sie, ob die Bauern auch nur das anbauen, was sie vorher angekündigt haben, um die EU-Agrarsubventionen zu erhalten.
    Was bisher mit stichprobenartigen Kontrollen auf seine Richtigkeit kontrolliert wurde, läuft jetzt vollautomatisiert und vor allem lückenlos:
    Alle 2,6 Millionen Parzellen in Österreich werden überwacht.
    Denn der Bauer gilt in EU-Kreisen offensichtlich als potentieller Gesetzesbrecher.
    https://www.unzensuriert.at/209974-klage-gegen-die-totale-kontrolle-aus-dem-all-bauern-wehren-sich-gegen-satelliten-ueberwachung/

    lol
    Demokratie ala Grüne Faschos.

  60. Maria-Bernhardine 08. November 2023 at 22:18

    Was treibt Einwanderer (!) zur AfD?

    Das W A H R E Deutschland – das Deutschland von

    Walter von der Vogelweide,

    Goethe,

    Schiller,

    Einstein

    u.v.a.

  61. @Kulturhistoriker 9. November 2023 at 10:19

    @ Maria-Bernhardine 08. November 2023 at 22:18
    Zitat. …“Was treibt Einwanderer (!) zur AfD?“
    hier eine von vielen Antworten – auch wenn M.Lanz noch so blöddoof fragt ->
    U.a. weil in unserer Willkommenskultur großteils „“Heilige“(und „Facharbeiter“ nicht vergessen !) mit Sturmmasken) in unser Land kamen !
    siehe unter anderem Tim Kellner Infos zu Markus Lanz Talk ab 7.29 Min.
    (ich gehe schon mal in den Keller …….. !)
    https://www.youtube.com/watch?v=zm3ZCIAqSwc

  62. Vo mir aus kann Haldenwangs Altparteienschutz auch den Papst als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen. Es juckt micht einfach nicht was diese meiner Meinung nach verfassungswidrige Behörde so von sich gibt.

  63. Maria-Bernhardine 08. November 2023 at 22:18

    „Was treibt Einwanderer (!) zur AfD?“

    Es treibt nicht Einwanderer pauschal zur AfD, nur die aufrechten. Um Widerstand gegen den Islam und anderer krimineller Ideologien zu unterstützen.

    Die Aramäer in meinem Bekanntenkreis sagen „Vor 40-50 Jahren sind wir vor dem Islam aus der Türkei geflohen und jetzt holt die „deutsche Regierung“ die Moslems hierhin, vor denen wir geflohen sind. Als wir den Behörden sagten, dass wir als Christen in der Türkei verfolgt werden, hat man uns nicht geglaubt.“

    Zudem finden aufrechte Einwanderer Genderitis zum K*tzen und waren wie deutsche Aufrechte strikt gegen die kriminellen Coronamaßnahmen. Mit diesen Einwanderern habe ich keinerlei Probleme – im Gegenteil – sie helfen uns gegen den Islam und seine kriminellen Unterstützer des Regimes.

  64. @ Kapitaen 9. November 2023 at 09:09
    ich sehe seit 2 Wochen aus dem Nachbarland dem Idiotenstadl Germoney ruhig zu. Sie schaffen sich selber mit zunehmender Geschwindigkeit app. Dumme zahlen etwas später den Preis für ihre Dummheit.

  65. friedel_1830 8. November 2023 at 21:03
    .

    Begrifflichkeiten und deren Mißbrauch
    .
    3.) Könnte bitte mal jmd. Begriffe „rechtsextremistisch/-radikal“ sauber definieren ?

    Naheliegend und immer mal wieder wird die Klärung des Begriffs zur weiteren Stellungnahme benötigt.
    Es gibt eine Abgrenzung, die allerdings verwässert worden ist, und die Herr Haldenwang noch nicht verinnerlicht hat:
    Ich habe es am 10. Juni bereits einmal gepostet. Der Bedarf besteht weiterhin.
    Was genau soll „rechtsextrem“ eigentlich bedeuten?
    Rechts = staatlich geordnet,
    Rechtsradikal = Abwendung von Unterdrückungen der eigenen Bevölkerung, voll im Rahmen der Gesetze.
    Rechtsextrem = Gewaltbereit (zur Verteidigung gegen Angriffe auf unbeteiligte Bürger) einschl. Bereitschaft zu Straftaten. Damit sind Rechts- wie auch Linksextremismus eindeutig strafbar und müsste als Offizialdelikt von Amts wegen verfolgt werden. Allerdings hält sich jeder Staatsanwalt zur Zeit zurück, um sich nicht der Lächerlichkeit preiszugeben. Nach Links aus Opportunismus, nach Rechts aus Begründungsnot.

  66. Ein linksextremistischer Staat bestimmt was oder wer rechtsextrem ist. Genau mein Humor. Der Verfassungsschutz ist nichts anderes als die Stasi aus der DDR. Beide Namen, Verfassungsschutz und Staatssicherheit streuen den Bürgern jedoch nur Sand ins Auge. Diese Organisationen dienen beide nur dazu, die linksozialistischen Kräfte im Land an der Macht zu halten. Nach der Wiedervereinigung haben wir komplett verpennt, Sozialisten und Kommunisten aus Machtpositionen fernzuhalten und abzustrafen. Das Ergebnis sehen wir heute.

  67. Wer in der „BRD“ als „gesichert rechtsextrem“ gilt, der hat alles richtig gemacht: Bärbel Bohley wäre heutzutage „Verschwörungstheoretikerin“, Alexander Solschenizyn wäre „gesichert rechtsextrem“ und „Rassist“, Scholl und Konsorten wären „Verbreiter von Hatespeech“. Wer in diesem Land von staatlicher Seite nicht verunglimpft wird, der muss sich Gedanken machen.

  68. Eigentlich ist mir das völlig Egal. Von mir aus können Sie der AfD eine Verbindung zu Außerirdischen oder einen internen Wettbewerb in Karaoke andichten. Was soll ich als vernunftbegabter und aktiv informierter Demokrat, Patriot, und Christ denn sonst wählen?

    Ich habe keine Alternative zur Alternative. Und seht euch Frau Dr. Alice Weidel an: Die Frau macht den Mund auf, zwei Jahre später widerholen Sie das Video, und es ist eingetroffen was Sie gesagt hat! Wen sollte ich denn dieser Person vorziehen?

    Den dunkelroten Glatzenclown? Blackrock Fritze? Insolvenz Robby? Zitronen Chris?

    Der Bundestag ist ein Parlament und kein Sado Maso Studio! Ein Bürger hat die Partei zu wählen die am besten die eigenen Interessen vertritt, nicht die Partei die sich die obskursten Formen der Qual für Ihn ausdenkt. Sicher, es mag Leute geben die bei dem Wort „EEG Erneuerbare Energie Gesetz“ die gleichen wohligen Gefühle bekommen wie beim Anblick einer Lederpeitsche. Ich gehöre jedenfalls mal nicht dazu.

    Darum sage ich: „Sei schlau, wähl Blau!“
    Peter Blum

  69. Dann muss halt dem “ Staat ‚ von GrünRot die Mittel entzogen werden.
    Ziviler Ungehorsam. Arbeiten für Steuern so wenig wie möglich, Konsumstop, Einkauf im Ausland, Aufenthalt so oft und lange es geht im Ausland, allem Wiedersprechen was von Behörden kommt, Strafzahlungen umgehen im Straßenverkehr, ….
    Das bringt mehr als doofe Demos, im Kreis rumlatschen, wo sich die Nomenklatura herzlich wenig drum schert. Die Nachbarn und Bekannte überzeugen Blau zu wählen, keine private Hilfe für nicht Hiesige , Vernetzung, Hilfe , Austausch von Dienstleistungen und Produkten im nahen Umfeld, nur Barzahlung, nur das Nötigste auf Konten…..

  70. Dieser Verfassungsschutz sollte sich vielleicht mal die deutsche Verfassung durchlesen und was noch viel wichtiger ist, das verstehen, was da drin steht, insbesondere in den Artikeln bis ca 30. Dann würden die nämlich sehen, wenn irgendwelche Parteien gesichert extremistisch und verfassungsfeindlich sind, dann diejenigen, die in diesem Jahrtausend an der Regierung waren.

    le waldsterben 8. November 2023 at 22:11; Sonst bist du gesund, die Kommunistentussi wählen? Die wär vermutlich noch schlimmer wie Es.

    grosskonsul 9. November 2023 at 04:09; Ist das nicht schon längst passiert mit den V-Leuten, siehe Petry, Bretzel und etliche andere, die zum Glück mittlerweile das weite gesucht haben. Aber wenn man sich das zu Gemüte führt, war das ganze, also mit den VL nicht von vornherein verfassungswidrig, was logischerweise den ganzen VS-Apparat ebenfalls verfassungswidrig macht.

  71. Ein Bundesverfassungsgericht, dessen Richter mit den Vertretern der Beklagten (der Bundesregierung) am Vorabend fröhlich essen gehen, wie dies (nach Merkel) jetzt wieder durchgesickert ist, begibt sich damit in Befangenheit, verläßt somit den Boden politischer Neutralität und wird schwerlich Urteile fällen können, die rechtsstaatlichen Vorgaben genügen.

    Dieselbe politische Korruption ist dem heute nur noch so genannten Verfassungsschutz und seinen Landesablegern zu attestieren, die sich immer mehr wie Tentakel der untergegangen geglaubten DDR-Staatssicherheit verhalten: ein Name, ein Programm. Nur mit dem Schutz der Verfassung hat das Ganze nichts zu tun. Ganz offensichtlich soll die Delegitimierung der AfD scheibchenweise erfolgen, um sie unter fadenscheinigen Vorwänden und mithilfe künstlich zusammengeschusterter, falscher Beschuldigungen verbieten zu können, und mit den stärksten Landesverbänden fängt man an. Allein das zeigt, wohin der Hase läuft.

    Zeigen wir diesen stinkenden Machenschaften den dazu passenden Finger. AfD – Jetzt erst recht.

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