Olaf Scholz ist ein Robin Hood mit umgekehrten Vorzeichen: Er nimmt von den Normalverdienern und gibt den Reichen.
Olaf Scholz ist ein Robin Hood mit umgekehrten Vorzeichen: Er nimmt von den Normalverdienern und gibt den Reichen.

Von MANFRED ROUHS | Jahrzehntelang haben sich deutsche Privatbanken auf Aktiengeschäfte gezahlte Steuern mehrfach vom Staat erstatten lassen. Ihre Geldmaschine war eindeutig illegal, wie mittlerweile höchstrichterlich entschieden ist. Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte halfen beim Verschleiern und Verschleppen. Und Politiker entschieden, die dem Staat entgangenen Milliarden größtenteils nicht zurück zu fordern.

Wer falsch parkt oder zu schnell fährt, wird verfolgt bis zur Kontopfändung oder sogar bis zum Offenbarungseid, falls er sein Bußgeld nicht bezahlt. Wer dagegen die Allgemeinheit im ganz großen Stil betrügt, wird von Politikern zum Gespräch über Auswege aus seiner finanziellen Misere empfangen, falls er zur Finanzelite gehört.

Zu den prominenten politischen Wegduckern gehört Bundeskanzler Olaf Scholz, der in seiner Zeit als Regierender Bürgermeister von Hamburg für die Rückforderung unrechtmäßig erstatteter Steuern an regionale Banken hätte eintreten können – wenn er gewollt hätte. Aber er wollte nicht, und so verfielen im Jahr 2016 Millionenforderungen des Landes Hamburg gegen die Warburg Bank aufgrund der offenbar nicht ganz zufälligen Untätigkeit der zuständigen Finanzverwaltung.

In diesem Zusammenhang führte Olaf Scholz mit mindestens einem der beteiligten Banker mehrere Gespräche, an deren Inhalt er sich allerdings nicht mehr erinnern mag. Als dann zwei Laptops mit mehreren hunderttausend eMails aus dem in Rede stehenden Zeitraum ausgewertet werden sollten, verschwanden die Geräte plötzlich aus einem Tresor des SPD-geführten Landes Hamburg. „Capital“ schreibt dazu: „Eigentlich sollten sie neue Erkenntnisse zu jener Affäre bringen, in der es so viele merkwürdige Gedächtnis- und Aktenlücken gibt. Jetzt sind die E-Mails weg.“

Das Land Nordrhein-Westfalen wirft den für den Fiskus verlorenen Milliarden noch die Bagatelle von weiteren 10.000 Euro hinterher. In der Verantwortung des Landes sind die Inhalte von Tagebüchern eines CumEx-verdächtigen Hamburger Bankiers an Journalisten durchgestochen worden. Dadurch wurden dessen Persönlichkeitsrechte verletzt. Da er offenbar anwaltlich recht gut vertreten ist, machte er Schadensersatz geltend – und war dabei erfolgreich, wie die „Legal Tribune Online“ berichtet.

Matthäus schreibt im Kapitel 25 der Bibel:

„Denn wer hat, dem wird gegeben, und er wird im Überfluss haben; wer aber nicht hat, dem wird auch noch weggenommen, was er hat. Werft den nichtsnutzigen Diener hinaus in die äußerste Finsternis!“

Das ist ein sehr schöner, biblischer Auftrag: Hinaus mit den Nichtsnutzen Scholz & Co. in die äußerste Finsternis!

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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19 KOMMENTARE

  4. Stiehl ein Kamel und du wirst gehängt. Stiehl eine Herde und mit dir wird verhandelt (aus dem Orient).

  5. friedel_1830 6. November 2023 at 22:55

    .

    Alles, was Merkel-CDU und Scholz anfassen, zerfällt zu Staub.

    ——————————-
    Ja!
    Blöderweise ist es nicht so, daß diese beiden zu Staub zerfallen, wenn sie das Sonnenlicht trifft.

  7. Mazen Eldanaf macht der Bundesregierung und insbesondere Außenministerin Annalena Baerbock Vorwürfe. Jahrelang habe er die Grünen gewählt, für ihn eine Partei, die für Frieden stehe. Nun sei er nur noch enttäuscht von der fehlenden Unterstützung bei der Ausreise. »Nichts passiert, Anfragen bei der Botschaft bleiben unbeantwortet«, sagt Eldanaf. Auch seine Kinder in Deutschland kämen nicht weiter. Keiner höre ihnen zu.
    https://www.juedische-allgemeine.de/israel/holt-uns-aus-der-hoelle/

  8. Jedem der dieses System , das sich auch noch Demokratie nennt , noch in irgendeiner Weise schätzt oder ernst nimmt , ist wirklich nicht mehr zu helfen. Funktionieren können diese CumEx Betrügereien übrigens nur weil unsere Finanzämter hoffnungslos unterbesetzt sind. Kommen sie doch mal irgendwelchen Firmengeflechten mit diesem Umsatzsteuerbetrug auf die Schliche, ist es meistens zu spät und die Untersuchungen verlaufen im Sand . Im Hamburger Fall ging es ja nicht nur darum dass das Geld nicht zurückgezahlt , sondern auch das die Verantwortlichen für diese Straftat nicht zur Rechenschaft gezogen wurden!

  9. In Anlehnung an die härrhh..zuuhh..! – werbung

    *https://tinyurl.com/bdz7zzbn

    zum Schölzchen-Bildchen oben

    – Einer der (bestimmt) die taz zuhause hat –

    https://taz.de/Schraege-Umfrage-zur-Migrationspolitik/!5967072/

    https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/meinungsmelder-migration-politik-bremen-100.html

    Wie sie dort wieder rumweinen, wenn sie es tatsächlich mal mit halbwegs authentischer Bürgermeinung zu tun bekommen, ist ein schönes Beispiel dafür, wie que(e)r die aktuelle Politik im Verdauungstrakt des Volkskörr..perrs sitzt. ‚Magen-Darm‘ ist ein Dreck dagegen. So etwas führt nicht selten, irgendwann zu einem veritablen, sturzbachartigen (Darrm-) Katarrh. (ohne harr.. )

  12. @Mantis 6. November 2023 at 22:43

    Wenn weg, dann weg!
    Afghanistan-Abzug
    :
    Kanzleramt vernichtete Merkels persönlichen Kalender
    Im Untersuchungsausschuss zum Abzug aus Afghanistan muss auch das Bundeskanzleramt Akten offenlegen – löschte aber sensible Daten von Angela Merkel. Auch SMS fehlen….
    https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/afghanistan-abzug-angela-merkel-kanzleramt-daten
    ——————————————
    Das war sozusagen Merkel’s „Spezialität“: Die Regierungsgeschäfte per Handy und SMS leiten. Sie soll sogar Minister per SMS entlassen haben (ich glaube das war damals der Röttgen, der das erfahren musste). Vorteil dieser „Regierungsmethode“: Sie hat alle Daten im wahrsten Sinne des Wortes selbst in der Hand und kann bei Bedarf nach Gutdünken löschen was sie will. Später hat auch ihre Busenfreundin Flinten-Uschi diese Methode von Merkel übernommen (Stichwort u.a. EU-Pfizer-Genplörre-Impfdeal).
    Großer Nachteil dieser Methode: Big Ami-Brother is watching you. Bekanntlich haben die USA ja ständig Merkel’s Handy überwacht und abgehört. Und damit war Merkel erpressbar. Sicherlich überwachen die Amis auch Flinten-Uschis Handy und haben alle relevanten Daten. Da kann die gute dann löschen was sie will.

  13. Wurde Scholz in seiner dümmlich-naiven Art von den Warburg Bankern über den Tisch gezogen oder haben er und ggf. andere SPD- bei der künstlich-kriminellen Geldproduktion via Cum-Ex mit verdient, z.B. indem sie bei den Warburg-Banlern die Hände für Schweigegeld und Beihilfe zur Vertuschung aufgehalten haben?

    Was haben z.B. die Bankenaufsicht und die Steuerfahndung in der Zeit von Olaf Scholz als Bundesfinanzminister gemacht.

  15. Der Teufel sorgt für die Seinen. Und der Michel ist froh, wenn er in seiner Komfortzone seine Ruhe hat.

  16. In diesem Irrenhaus des masochistischen Dödelmichels ist ALLES möglich. Der akzeptiert alles, sofern er dabei leiden und zahlen kann. Krank, kränker, verrückt, verrückter, Dödeldeutschland.

  17. Die Bürger sind die Melkkühe.
    Nichts von den Einnahmen fließt jemals an die Bürger zurück.
    Die Straßen verfallen, alles verkommt. Die Straßenreinigung kommt nur noch alle Jubeljahre.
    Die Schulen fallen in sich zusammen. Es wird in nichts Vernünftiges mehr investiert, es wird nur noch alles „abgegriffen“.

    Der Regierung sorgt dafür, dass die Einnahmen alle unter ihresgleichen verteilt werden, in den eigenen Reihen bleiben. Die ganze Industrie ist darauf ausgerichtet.
    Siehe Graichenklan. Das ist kein Einzelfall, sondern die Regel.

    Anstatt dem Volk wenigstens die MWST zu senken, erhöht man sie noch.
    Hemmungslos wird der Bürger als Melkkuh benutzt und die Gelder fließen stets in die Oberschicht, dort verweilen sie, bleiben hängen und vermehren sich so rasant wie hier die Flüchtlingstrauben.

    Die Krönung der Abzocke ist dann noch das Märchen vom menschengemachten KLIMAWANDEL,
    wobei den Abgezockten dabei noch die Schuld an der Misere in die Schuhe geschoben wird.
    SUPERDREIST, eiskalt und gewissenlos ist das.

  18. Aufgrund obigen Skandals hätte Scholz schon lange zurücktreten müssen. Aber ein Verbrecher schützt den anderen. Scholz wurde sicherlich von den Finanzspekulaten gut belohnt für seine Vergesslichkeit.
    Wehe der kleine Bürger hält sich nicht an Gesetze, dann bekommt er die volle Härte des Staates zu spüren.

  19. Für diese Form der Handlungsweise mit Steuergeld
    bzw. Geld der Allgemeinheit war der Hamburger Staat
    schon immer zu haben.

    Ich erinnere mich an BILD-Zeitungsmeldungen aus den
    80-ziger Jahren des letzten Jahrhunderts.
    Da schuldete der ESSO-Konzern dem Hamburger Finanzamt
    angeblich 180 Millionen DM Steuern.
    Der Hamburger Staat erklärte sich, so weit ich mich erinnere,
    mit einem Schuldenerlaß von 100 Millionen DM zufrieden, wenn der
    Konzern wenigstens 80 Millionen DM an den Staat bezahlen würde.

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