Welcome to Germoney: Seit Mitte des vergangenen Jahres empfangen über 700.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge das sogenannte
Welcome to Germoney: Seit Mitte des vergangenen Jahres empfangen über 700.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge das sogenannte "Bürgergeld", das die deutschen Steuerzahler 2023 mindestens 24 Milliarden Euro kostet.

Von WOLFGANG HÜBNER | Die Riesenlücke im Bundeshaushalt hat auch die Diskussion um das sogenannte „Bürgergeld“ neu angeheizt. Das ist auch gut so, denn in der Realität kommt dieses „Bürgergeld“ mehrheitlich Menschen zugute, die keine oder noch keine deutschen Staatsbürger sind. Von den derzeit knapp vier Millionen leistungsberechtigten erwerbsfähigen Personen sind das nicht weniger als 2,4 Millionen Menschen!

Leistungsberechtigt sind allerdings nicht abgelehnte Asylbewerber, deren Abschiebung noch nicht vollzogen ist, sowie Personen, deren Asylantrag noch läuft. Sie alle haben jedoch Anspruch auf materielle Unterstützungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sind also vom „Bürgergeld“ ausgeschlossen. Hingegen haben seit Mitte des vergangenen Jahres ukrainische Kriegsflüchtlinge Anspruch auf das Bürgergeld. Das hat ihre Zahl dramatisch erhöht: Im August 2023 waren 703.000 Ukrainer leistungsberechtigt.

Darunter sind auch viele der rund 190.000 ukrainischen Männer im wehrpflichtigen Alter, die nach Deutschland geflüchtet sind, um dem Kriegsdienst zu entgehen. Sie, wie auch alle anderen nichtdeutschen Bezieher von „Bürgergeld“, sind keine Bürger. Deshalb ist die Bezeichnung für diese Sozialleistung, die die deutschen Steuerzahler 2023 mindestens 24 Milliarden Euro – Tendenz rasch steigend – kostet, schlicht irreführend.

Gäbe es das „Bürgergeld“ definitionsgemäß nur für deutsche Staatsbürger, wären das zwar auch noch etliche Milliarden, doch weit weniger als die Hälfte der gegenwärtigen Kosten für die Allgemeinheit. Wenn CDU/CSU und FDP jetzt die Senkung der Regelsätze beim „Bürgergeld“ in die Diskussion bringen, unterschlagen sie die wirkliche Problematik und den wirklichen Skandal dieser Sozialleistung: Die massenhafte Vergabe an Nichtbürger!

Wolfgang Hübner.
Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.

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50 KOMMENTARE

  1. Das sog. Bürgergeld ist der rot-grüne Versuch, das bedingungslose Grundeinkommen durch die Hintertüre einzuführen. Noch ein paar Euros mehr und einige Bestimmungen weniger und wir haben es. Noch ein Pullfaktor mehr, um den sozialen Bodensatz der Welt nach Deutschland zu locken. Es ist höchste Zeit, die Ampel zu beenden und einem Kanzler der CDU Platz zu zu machen.

  2. .

    Ukrainer müssen nicht nach Deutschland kommen

    .

    1.) 80-90% des Landes (600.000 qkm; zum Vergleich D = 360.000 qkm) sind überhaupt nicht vom Krieg betroffen; dorthin können bedrängte Ukrainer ausweichen.
    So sieht es auch die Genfer Konvention vor.

    2.) Wenn ich hier in NRW Stress habe, gehe ich z.B. nach Sachsen.

    3.) Geht das nicht, sind die unmittelbar angrenzenden Staaten in der Pflicht.

    Bei Ukraine:
    Weißrußland, Polen, Slowakei, Ungarn, Rumänien und Moldau.
    So sieht es auch die Genfer Konvention vor.

    4.) Für alle Szenarien gibt es dann auch Geld vom UNHCR (Un-Flüchtlings-Hilfswerk).

    5) Deutschland zahlt 400 Mio. EUR per annum an UNHCR.

    .

    Friedel

    .

  3. „Bürgergeld“ suggeriert: für Bürger.

    Aber die Realität:
    Bürgergeld = Zwangsgeld von-Bürgern,
    das vorwiegend für Illegale und
    Verehrer*innen vom JudenMassenMörder Mohammed und
    deren zahlreichen Nachwuchs
    amtseidfeindlich missbraucht wird.

    —
    Natürlich braucht ein gesunder Staat ein Sozialsystem.
    Aber hier wird das von radikalisierten Linksextremisten (CDU+hAmpel) völlig für ihre amtseidFeindliche und Deutschen(Bürger)Feindliche gescheiterte Utopie missbraucht.

  4. Dieser KANZLER tut mehr für die UKRAINE
    als für sein eigenes Volk, nämlich gar nichts.
    Er nimmt das, was dem Deutschen Volk gehört, und er schenkt es den seelenlosen UKRAINERN!

    Dieser KANZLER hat sich auf die Fahne geschrieben:
    UKRAINE FIRST (whatever it takes! You will never walk alone!)

    Dieses Versprechen wird er ganz sicher nicht brechen.
    Da hat er auch keine Amnesie!

    Den UKRAINERN kommt das gelegen.
    Die stecken ein, was ihnen angeboten wird.
    Danke schön, bei dem Menschenschlag Fehlanzeige!

  6. Die UKRAINER könnten SCHNEE SCHIPPEN GEHEN
    könnten sich endlich mal erkenntlich zeigen.
    Mit Schnee kennen sie sich ja aus.

    Einmal im Jahr schneit es in Deutschland
    und der WINTERDIENST streikt.

    Man sollte diese WINTERDIENST ABSCHAFFEN!!
    Man sollte ihn neu sortieren mit Menschen die zuverlässig sind, nicht verantwortungslos und habgierig.
    https://www.bild.de/news/wetter/wetter/wo-es-heute-nacht-bitterkalt-wird-minus-14-grad-86266514.bild.html

    Ein WINTERDIENST, der bei GLATTEIS streikt, der SPIELT MIT MENSCHENLEBEN.
    IM GRUNDE SIND ES GEWISSENLOSE MÖRDER!!

  7. Noch ein „Schwank“ aus Schland:

    So weit ist es jetzt hier auch schon in diesem Dreckland:
    VORSICHT vor FALSCHEM ARZT im KRANKENHAUS,
    „Arzt“ macht „Voruntersuchungen“ an 80 Jähriger und raubt die Patienten nach Schmuck und Geld aus.

    Jeder kann in den Krankenhäusern ein- und ausgehen wie er will, kann auch klauen gehen wie er will, vergewaltigen alles geht da.
    So wie in den Pflegeheimen!

    Da ist in den Obdachlosenheimen, wo sich selbst die Obdachlosen fürchten, noch mehr Kontrolle!

    https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/vorsicht-vor-falschem-arzt-im-krankenhaus-frau-auf-station-abgezockt-86083990.bild.html

    So kann das hier alles nicht mehr weiter gehen.
    Wo man hinschaut nichts als MISSSTÄNDE!

    AFD WÄHLEN!!

  8. T.Acheles 30. November 2023 at 13:04
    „Bürgergeld“ suggeriert: für Bürger.
    ———————————————–

    Deutschland ein Wintermärchen für Flüchtlinge jeder Art.

    In diesem einmaligen Schlaraffen-Schland zahlen die Einheimischen „Wegezoll“ an Reisende und Kaufleute. 🙂

  10. WENN politische Ziel = BuntIstDieBessereRasse, Deutschland verrecke, Scharia, …
    DANN     ist das Handeln der hAmpeligen Regierung:
    – alle-rein
    – Bürgür & Burka*innen-Geld
    – …
    zielführend und effizient.

    WENN politische Ziel = Amtseid, keine Scharia, kein JudenHass, massvoll Entwicklungshilfe
    DANN     würde:
    + Asyl nicht missbraucht
    + Asyl vollständig aus EU raus, Konzept Dadaab (15$/Monat pro Person für Unterkunft, Essen, medizinische Versorgung)
    + Zivilbevölkerung Ukraine: vorwiegend innerhalb der Ukraine (im Westen).
    Unterstützung mit 150€/Monat und Familie wäre da schon eine große Hilfe (die Hälfte bezahlt von Oligarchen aus der Ukraine ).
    + keine Einwanderung (und massive Remigration) von Verehrer*innen vom rassistischen JudenMassenMörder, islamistisch-terroristischen Eroberer, KalifatGründer und SchariaErfinder Mohammed
    + massvolle Entwicklungshilfe, also Hilfe zur Selbsthilfe, verantwortliche Familienplanung, Distanzierung vom Faschisten Mohammed
    + Bürgergeld wäre von Bürgern fürBürger.
    + keine maßlose und selbstzerstörerische linksextremistische Neuverschuldung
    + …

    Ich fände es interessant, die (linksextremen) Politiker immer wieder nach obigen politischen Zielen zu fragen. Also vom Handeln auf deren Ziel zu schließen.
    So nach dem Schema:
    WENN es ihnen um „humanitären Imperativ“ gehen würde
    dazu Nebenbedingung Amtseid (ups, was ist das denn?),
    DANN wären Asyllager außerhalb der EU doch viel effektiver … ?!
    Also
    + für Deutschland weniger kosten
    + es wird mehr Menschen geholfen, die wirklich in Not sind
    + unser Land wird nicht zerstört (Sozialkasse, Dschihad, Scharia, …)

  11. Der Niedergang des schönen deutschen Landes begann mit Merkel. Inzwischen ist es aber ein Selbstläufer geworden. Die Schuldige gönnt sich Ihren „wohlverdienten“ Ruhestand. Das schweigen der Nachfolger über Ihre „Fehlleistungen“ würde ich als undeutsches Verhalten bezeichnen. Einfach unglaublich.

  12. .
    Intressant
    dürfte auch sein,
    wieviel dann noch von
    all den genannten deutschen
    Staatsbürgern hierzulande, die das
    ungegenderte ‚Bürgergeld‘
    erhalten, wiederum
    einen Mihigru
    haben …
    .

  13. „Bürgergeld“ …?
    — (1)

    Wie wäre es mit der Benennung:
    BürgerFeindlichem-Geld
    UngläubigenFeindlichem-Geld
    FrauenOhneKopftuchFeindlichem-Geld
    JudenFeindlichem-Geld

    Das Geld wird amtseidWidrig missbraucht. für BürgerFeindliche und JudenFeindliches … Anlocken und Alimentierung von Personen mit obigen Einstellung.

  14. „Bürgergeld“ …?
    — (2)
    Das ist vorwiegend:
    Dschizya-Geld
    Also rassistische Steuer von Ungläubigen für Förderung und Erhalt von JudenHass, UngläubigenHass (Vergewaltigung, Genozid, Vertreibung), Dschihad und Scharia.

    Die Scharia gehört zu Deutschland
    [Angellahu Merklenix, hAmpel(m,w,d, Lang, breit, dick,doof)]

    Allahu akbar

    —
    [wiki/Dschizya]

  16. Nur für einheimische Bürger. Davon ausgenommen EU-Bürger und alle Nicht-EU-Bürger, egal, woher sie kommen.

  17. T.Acheles 30. November 2023 at 13:36

    „Bürgergeld“ …?
    — (1)

    Wie wäre es mit der Benennung:
    BürgerFeindlichem-Geld
    UngläubigenFeindlichem-Geld
    FrauenOhneKopftuchFeindlichem-Geld
    JudenFeindlichem-Geld
    ——————————–

    Wie wäre es mit Schutzgeld!

    Von Bürgern für ihre Besatzer.

  19. Gestern war im ZDF eine Sendung über Schleuser.

    Die machen bei einer „Fuhre“ bis zu 80.000 EURO
    Im Jahr haben die ein „steuerfreies Einkommen“ von 600.000 EUR, also EINMANN! 600.000.
    Der arbeitet dann „auf eigenes Risiko“.
    Und falls er doch mal erwischt wird, einer von denen landete 9 Monate im Knast.
    Dann stehen die sofort wieder auf der Matte zu Verfügung.
    Die brauchen keine extra EINLADUNG vom JOBCENTER, die finden ihren lukrativen JOB ganz von allein.

  20. Das Bürgergeld unterscheidet sich nicht gross von ALG2. Die Unterschiede liegen vor Allem in den Freibetraegen, die den Kreis der inländischen Bezieher erhöhte. Ausländer wurden auch schon zu VorBürgergeldzeiten durchgewunken. Der Autor hat das als Jungkommunist mutmasslich völlig ok gefunden, obwohl es auch schon vor 40 Jahren asozial gegenüber denjenigen war, die die Party bezahlen.

  21. Bei der Klimakonferenz in Dubai hat unsere Regierung wieder Geld rausgeworfen. 100 Milliarden Dollar sind schon versprochen. Sind ja nur Steuergelder. Armut in Deutschland gibt es nicht.

  22. Es ist nur noch zum K….. Ich will keine sog. Flüchtlinge mehr, und die Ukrainer sollen dahin gehen, wo sie hingehören. Die anderen natürlich auch. Wie brauchen unser Geld selbst!

  23. ZDF

    Diese Schleuser wurden aufgestöbert von einem selbst eingeschleusten Mittelsmann (selbst ein Ausländer) Deutsche haben zu solchen „hochkarätigen Posten“ gar keinen Zugang.

    Also der eingeschleuste Mittelsmann (Maulwurf) beschrieb die Schleuser als:

    Jung, ihrer Generation gemäß als UNPÜNKTLICH und UNZUVERLÄSSIG
    (Sie halten Verabredungen nicht ein, kommen stundenlang zu spät oder gar nicht)
    wie weiter bezeichnet als EMPATHIELOS und keine SCHWÄCHE zeigend
    nur fixiert auf das GELD
    das dann für DROGEN, FRAUEN und KASINOS und schnelle AUTOS gebraucht wird.
    Sie seien in ihren Unterhaltungen nur damit beschäftigt wen sie schnell
    irgendwo berauben könnten und wo sie Drogen verkaufen könnten.

    Diese Unterhaltungen, die ständige Zustimmung an die Schleuser erfordern, um nicht als Eingeschleuster aufzufliegen, sei für den langjährigen erfahrenen Maulwurf nur schwer zu ertragen gewesen.

  24. OLK 30. November 2023 at 14:19

    Das Bürgergeld unterscheidet sich nicht gross von ALG2.
    ————————————-

    Doch es unterscheidet sich sehr wohl!
    Das ALG 2 forderte von den Beziehern eine Bringschuld ein, ständig für jede Arbeit zur Verfügung zu stehen, erinner an die menschenverachtenden 1 EURO Jobs und mit LAMAS im Kreis zu spazieren auf merkwürdigsten Weiterbildungsmaßnahmen jeder obskuren Art anwesend sein zu müssen.
    Sie waren nicht frei.

    Dieses BÜRGERGELD verpflichtet zu gar nicht!
    Die Bürgergeldempfänger sind frei wie die Vögel komplett ohne Verpflichtungen!
    Sie haben keine BRINGSCHULD, sondern ein ANRECHT auf das Geld ohne jegliche Verpflichtungen einhalten zu müssen!

    Das ist der große Unterschied.
    Hier ist es sogar noch schlimmer. Es kommen Fremde, die hier gar nichts zu suchen haben, deren „Legende“ gar nicht nachprüfbar ist.

  25. Den Begriff „Bürgergeld“ verstehe ich so: Die Wirtschaft geht den Bach runter, fast alle werden entlassen, die Inflation frißt die Vermögen, und dann kriegen die meisten halt Bürgergeld.
    „Sozialhilfe“ oder „Hartz IV“ klingt nach Ausnahme, aber „Bürgergeld“ soll das reguläre Einkommen für den Durchschnittsbürger werden. Digital ausgezahlt und mit Vollüberwachung verbunden.
    Noch ist man nicht ganz da, aber den Begriff hat man schonmal eingeführt.
    Mit Bio-Deutschen und Migranten hat das (abgesehen von der globalen Anlockwirkung) nichts zu tun.
    Sind natürlich unbewiesene Thesen, aber ich glaube, darum geht es.

  26. Bürgergeld hört sich halt schöner an wie Migrantengeld. Blendwerk ist für die Kommunisten von grosser Wichtigkeit.
    Das Gericht hat ja jetzt entschieden, dass mehr Geld ins Klima investiert werden muss. Das ist natürlich Unsinn und darf nicht passieren. Da haben unsere Politverbrecher, bzw. EU-Politiker neue Gesetze nach ihren Wünschen geschaffen, um der Klima-Mafia ihre Milliarden zu sichern. Alle neu geschaffenen EU-Gesetze, welche nur dazu dienen uns Deutsche auszurauben, gehören sofort abgeschafft.

  28. IMPFTOD wird weiterhin TOTGESCHWIEGEN!

    Neue „Volksseuche“ SEKUNDENTOD bei FUSSBALLSPIELERN.

    Plötzlicher Herztod wird der Impftod jetzt genannt, der immer mehr um sich greift.

    https://www.focus.de/gesundheit/news/ploetzlicher-herztod-sekundentod-trifft-auch-junge-menschen-das-sind-die-warnsignale_id_198893002.html

    Gestern hat mir eine ältere Dame erzählt, die großes Umfeld betreut, die Leute sterben wie die Fliegen, die noch vor 2 Jahren topfit fahren. Sie sterben an plötzlichen Schlaganfällen, dem plötzlichen Herztod, gehen an Krücken und sind aus dem Leben verbannt.

    DIE IMPFTÄTER sind fein raus!
    HERZTOD wer kann dagegen schon etwas sagen?

    So wird es vom FOCUS erklärt:
    Die IMPFUNGEN zu benennen das ist beim Focus nicht salonfähig.
    „Ursachen für plötzlichen Herztod
    Doch was führt zum plötzlichen Herztod? Etliche Erkrankungen können dazu beitragen, dass der Herzmuskel nicht mehr so Blut pumpt, wie er soll. Er zuckt oder flimmert mit einer hohen Frequenz, ohne dass noch Blut durch den Körper transportiert wird. Es kommt zum Kammerflimmern und führt innerhalb weniger Sekunden zum Kreislaufkollaps: Das Herz hört auf zu schlagen, der Blutdruck sinkt auf „Null“. Und das ganz ohne Vorwarnung.“

    Neuerdings auch bei den JÜNGSTEN, den TOP SPORTLERN, alle HERZKRANK!!
    IMPFLANGZEIT NEBENWIRKUNGEN
    sucht man beim FOCUS vergeblich.

  30. jeanette 30. November 2023 at 15:12
    „Neue „Volksseuche“ SEKUNDENTOD bei FUSSBALLSPIELERN.“
    ——————————————–
    Der Focus schreibt von einem Fall aus dem Jahr 2007, und will damit vermutlich darauf hinweisen, daß es sowas auch schon vor den Impfungen gegeben habe.
    Man müßte aber mal untersuchen, wie oft. Früher, zu Zeiten von Beckenbauer und Maradonna hatte ich von sowas noch nie gehört. Zum ersten Mal mußte ich sowas bei dem dänischen Nationalspieler Christian Eriksen mitansehen, und war extrem verwundert. So ein blutjunger Spitzensportler bricht einfach auf dem Platz zusammen, ohne gefoult worden zu sein? Das war laut Focus 2021, also schon zur Zeit der Impfungen.
    Und jetzt häuft es sich offenbar noch mehr. Und die Gefahr von Myokarditis (einer nicht selten tödlichen Erkrankung) stand ja auch ausdrücklich im Biontech-Beipackzettel, der auch immer noch online ist. Von dem aber übrigens auf kvberlin, der Seite der Kassena?rztlichen Vereinigung Berlin, noch eine andere Fassung online ist, in der Myokarditis als Nebenwirkung plötzlich nicht mehr drinsteht. Während sich das Risiko aber wahrscheinlich nicht verringert hat.
    Wie sagt der Love Priest? Das hat natürlich alles nichts mit der Impfung zu tun.

  33. T.Acheles: „Bürgergeld“ …? BürgerFeindlichem-Geld …?
    —
    jeanette: Schutzgeld! Von Bürgern für ihre Besatzer.
    —
    :mrgreen:

    Ich vermute, Du hast da mehr recht, als einige wahr haben wollen.
    Wer es nicht glaubt:

    Einfach mal für 6 Monate das ‚Schutzgeld‘ nicht auszahlen an alle ohne deutschen Pass.
    Dazu ein freundlicher Brief:
    Party ist vorbei.
    Guten Heimweg!

    Wer hätte dann das Sagen auf der Straße?
    Ich vermute, unsere Polizei eher nicht …
    Es wird sich zeigen, wer die Besatzer sind.
    Die (linksextreme und amtseidFeindliche) Regierung wird dann umgehend wieder das Schutzgeld bezahlen.

    :mrgreen:

    Und was sagen CDU/hAmpel zu diesem Gedankenspiel?
    Ich vermute mal, die wollen es so, werden also glücklich und stolz sein, dass sie ihr politisches Ziel erreicht haben.
    BuntIstDieBessereRasse!
    DeutschlandVerrecke!

    —
    Also ich möchte das nicht so.

    Amtseid
    für
    Deutschland!

  34. Es ist so als ob die Menschen im Land gegeneinander ausgespielt werden.
    Das ist doch Absicht.
    Hinterher wird es hässlich

  35. Haremhab 30. November 2023 at 14:02

    Hat jermand mehr Infos zur Geilselnahme in Lehrte? Täter wie üblich Ausländer.

    https://www.focus.de/panorama/welt/geiselnahme-grossaufgebot-der-polizei-evakuiert-jobcenter-in-lehrte_id_255712043.html
    ——————————————————————-
    …finaler Rettungsschuß und fertig, max 5 €,
    oder war es wieder kein Michael, Thorben oder Andreas Monika?
    Dann natürlich das komplette Aufgebot, zahlt schließlich
    der Steuerzahler. Hoffentlich haben die Polizisten ihre
    Wattebauschpistolen geladen und noch zur
    Verstärkung einige Wurfteddys mitgebracht.
    Warum wird das Ganze nicht Life im TV
    übertragen ? Ach so, der verkehrte Täter.

  36. Einmal im Jahr schneit es in Deutschland
    und der WINTERDIENST streikt.

    Man sollte diese WINTERDIENST ABSCHAFFEN!!
    Man sollte ihn neu sortieren mit Menschen die zuverlässig sind, nicht verantwortungslos und habgierig.
    https://www.bild.de/news/wetter/wetter/wo-es-heute-nacht-bitterkalt-wird-minus-14-grad-86266514.bild.html

    Ein WINTERDIENST, der bei GLATTEIS streikt, der SPIELT MIT MENSCHENLEBEN.
    IM GRUNDE SIND ES GEWISSENLOSE MÖRDER!!
    @janette
    Sie haben so überhaupt keine Ahnung …
    Wann darf er denn streiken? Im Sommer?
    Eigenverantwortung, und wenn es nur ein wenig ist, noch nie gehört? Manmanman …

  37. @ jeanette 30. November 2023 at 15:12

    AfD entlarvt die Corona-Lügen: Es gab keine Grundlage für die Abschaffung der Freiheit!

    https://www.youtube.com/watch?v=nDoosc26_JY

    ———————————————————-
    Da zeigt sich, wie gut die AfD ist. Alle anderen Parteien w<ren bei Corona gegen das GG.

  38. @klimbt
    Es ist höchste Zeit, die Ampel zu beenden und einem Kanzler der CDU Platz zu zu machen.

    Sind sie wirklich ernsthaft der Meinung das die CDU alles umkremplen wird ?
    Mit wem als Koalitionspartner soll das sein ?
    Die Hamplemannerinnen und die Linke sind für eine GUTE Regierungsneubildung mehr als ungeeignet.

    CDU und AFD würde als Tabubruch gesehen werden.

    Also nur die AFD !

  39. jeanette 30. November 2023 at 15:12
    IMPFTOD wird weiterhin TOTGESCHWIEGEN!
    ….
    im Kino wird eine total absurde Werbung für „werde Herzretter“ gemacht
    https://www.youtube.com/watch?v=jIhFrUg1fZ8
    kann man sich nicht ausdenken.

    Ich warne vor Schneeschippen, Kälte und körperliche Anstrengung ist hochgradig gefährlich für das Herz.

  42. Umfrage – Chance für AfD
    Wie wäre es wenn die AfD eine neutrale Umfrage in Auftrag gibt, bei der viele wesentliche Haushalts-Ressorts bei der Bevölkerung abgefragt werden.
    Ich vermute mal, dass das Ergebnis der Befragung eher den Vorstellungen der AfD entsprechen wird.

    Antwort jeweils:
    0) Auf Null reduzieren
    1) deutlich reduzieren
    2) reduzieren
    3) so ok
    4) erhöhen
    5) deutlich erhöhen

    Haushalts-Ressorts
    Jeweils mit Angabe der realen Brutto-Ausgaben.
    Bei Asyl sind die Ausgaben z.B. verteilt (um nicht zu sagen „vertuscht“) auf Bund, Land, Krankenversicherung, Polizei, Schule usw.

    • Bürgergeld (? Mrd€/a)
    – (? Mrd€/a) für indigene Deutsche
    – (? Mrd€/a) für Personen ohne / mit zusätzlich anderem Pass
    – (? Mrd€/a) für Asyl (Verehrer*innen vom JudenMassenMörder und islamistischen Eroberer Mohammed)
    – (? Mrd€/a) für Asyl (Ukraine)

    • Militärische Unterstützung an die Ukraine (? Mrd€/a)

    • (? Mrd€/a) Geld von D (über EU, UNRWA) an Hamas (alias „palästinensische Zivilbevölkerung“) (aktuell ca. 750 Mio.€/a von EU an Palästinenser(Verehrer*innen vom JudenMassenMörder Mohammed) ?)

    • (ca. 8 Mrd€/a) GEZirnwäsche

    • (? Mrd€/a) EnergiewEnde
    (auch versteckte Kosten, Strompreis hat sich die letzten Jahre etwa verdoppelt)

    • (100 Mrd€/a) Zinsen (4%) für Staatsverschuldung (2400 Mrd.€). Innerhalb weniger Jahre werden sich die nötigen Zinszahlungen an das Zinsniveau anpassen.
    1) Sollen die Staatsschulden (und damit die Zinsen) deutlich reduziert werden?
    …
    5) weitere Schulden gemacht werden?

    • Mehr Amtseid (Nutzen für unser Land mehren)
    …
    Mehr die ganze Welt retten, alle-rein, kommunistische und gescheiterte Utopien für „Friede und Gerechtigkeit“

    • …

    Einnahmen
    • (? Mrd€/a) CO2-Ablasshandel

    Energie-Sanktionen = Inflation
    Bei der Gelegenheit und im Zusammenhang mit Obigen. Wichtig für Endverbraucher ist das, was Netto übrig bleibt nach Zahlung von Steuern, Energiepreis, KV etc. Deshalb ist auch der Energiepreis wichtig (was mit Inflation, Sanktionen, EnergiewEnde, .. zu tun hat). Dies wird zwar nicht „Steuern“ genannt, hat aber massiv mit der Politik zu tun.

    • (140 Mrd€/a) Energiepreis-Sanktionen auf dem Prüfstand
    (Habeck: „Pullover anziehen“, Insolvenz – kein Problem)
    https://www.pi-news.net/2023/09/peter-boehringer-wofuer-der-steuerbuerger-alles-zahlen-muss/#comment-6043579
    0) abschaffen, wieder Gas aus NS1+2
    …
    5) Sanktionen schaden Russland mehr als Deutschland und sind dringend nötig für den Endsieg gegen das Böse.

    —
    Ich will auch sagen:
    der GANZE Staatshaushalt gehört auf den Prüfstein.
    Nicht nur das Bürgergeld.

  43. .

    Ein Mit-Forist (= 1. Kommentar, 12:48 h) findet:

    „Das sog. Bürgergeld ist der rot-grüne Versuch, das bedingungslose Grundeinkommen durch die Hintertüre einzuführen. Noch ein paar Euros mehr und einige Bestimmungen weniger und wir haben es. Noch ein Pullfaktor mehr, um den sozialen Bodensatz der Welt nach Deutschland zu locken. Es ist höchste Zeit, die Ampel zu beenden und einem Kanzler der CDU Platz zu zu machen.“

    .

    _________________________________________________

    .

    1.) Wir hatten 16 Jahre (bis 2021) einen CDU-Kanzler. Mit den bekannten Ergebnissen.
    Scholz-Sülze verlängert nur das Elend seit 2 Jahren.

    2.) Mit wem soll denn ein CDU-Kanzler regieren ?

    3.) Wieder GroKo ? Oh, no ! Hatten wir 2013-2021.
    Mit der F.ast. D.rei. P.rozent-Partei (Umfragen) ?

    .

    Friedel

    .

  44. Man kann einem Neger nicht zumuten, nur von Wasser und Hirse Brei zu leben.

    Es muss schon wie in der Werbung Johnnie Walker black Label sein und natürlich Lammfilet.

    Wenn er nur von Wasser und Hirsebrei leben wollte, dann könnte er genauso gut in Afrika Leben. Bei sehr viel besserem Wetter, aber genau das will er nicht.

  45. T.Acheles 30. November 2023 at 17:36

    man könnte leicht Milliarden sparen.

    – 10 Milliarden bei der Entwicklungshilfe.
    – ca. 6 Milliarden durch Abschiebung von 300,000+x Ausreisepflichtigen
    – locker 3+x Milliarden wegen Kampf gegen Rechts (AfD)
    – X Milliarden für NGOs streichen

    Das sind schon mal locker 20 Milliarden, und das ist mit nur innerhalb von 1 Minute eingefallen.

  46. Ich finde, das ist wunderbar aufgeteilt:

    – Bürgergeld für alle Welt
    – Flaschenpfand für kaputtgearbeitete Rentner

    Das beste Deutschland, das wir je hatten.

  48. Bürgergeld nur für deutsche Bürger, welche nachweislich arbeitsunfähig sind (Amtsarzt!) oder – und das wird in den kommenden Monaten verstärkt so sein – entlassen werden weil Habeck/Scholz grade dabei sind unsere Wirtschaft zu zerlegen.
    Für Asylanten nur noch bargeldlose Sachleistungen und medizinische Grundversorgung!

  49. BePe 30. November 2023 at 17:58
    T.Acheles 30. November 2023 at 17:36

    man könnte leicht Milliarden sparen.

    – 10 Milliarden bei der Entwicklungshilfe.
    – ca. 6 Milliarden durch Abschiebung von 300,000+x Ausreisepflichtigen
    – locker 3+x Milliarden wegen Kampf gegen Rechts (AfD)
    – X Milliarden für NGOs streichen
    ———
    Ich mach‘ eifach mal so weiter…:

    – 15 Milliarden durch Kürzung des „Bürgergeldes“ nach der Methode „Rasenmäher“ Nach dem Werbespruch eines Baumarktes: „15% auf alles außer Hundefutter“. Das Lohnabstandsgebot zu den Mindestlöhnen muß eingehalten werden.
    – 10 Millarden durch die Nicht-Subventionierung der Ukraine. Das wird da nichts mehr. Nur noch soziale Leistungen und nur ohne Selenski.
    – ?? Millarden durch Zusammenlegung der Bundesländer von 16 auf 12.
    – ??? Milliarden durch die Nicht-Besetzung sinnloser Beamtenjobs, welche unter der Hampel-Koalition erst geschaffen wurden ( rd. 1000 neue Stellen).
    – ??? für angebliche Klimaschutzmaßnahmen im Ausland, die keiner auf ihre Wirksamkeit überprüfen kann.
    Also „ja“ um den Regenwald zu schützen, „Nein“ zum Brunnenbauen in Afrika und Afghanistan, die ohnehin versanden weil sie keiner pflegt oder weil der Negerkönig einen weiteren A8 braucht für seine Nebenfrau.

    Und – Simsalabim – hätten wir im Handumdrehen die 60 Millarden zusammengekratzt und machen weiter…
    …und das ist mir nur innerhalb von 1 Minute eingefallen…

  50. @Jeanette: Das Bürgergeld stellt genau dieselben Ansprüche an Bezieher wie zuvor ALG2. Auch beim Bürgergeld sind sie gehalten, eine Beschäftigung zu suchen, da sonst das Bürgergeld gestrichen wird. Lediglich die Eintrittsschwelle zum Bezug wurde durch Schonvermögen und eine Schonfrist von 6 Monaten gesenkt, bevor die Ämter gehalten sind, wie bei ALG2 die Beschäftigungssuche einzufordern, die notwendig ist, das Geld weiter einfordern zu können. Das Bürgergeld wurde geschaffen um den Eintritt in die staatliche Abhängigkeit zu erleichtern. Damit werden auch gleichzeitig die Ämter aus der Verantwortung genommen, ihre bisherige Praxis zu rechtfertigen, die darin bestand, den Grossteil der Hartz4-Bezieher als nicht vermittelbar dauerhaft ohne Prüfung zu alimentieren. Man muss die Öffentlichkeit jetzt hinsichtlich dieser Tatsache nicht mehr täuschen. Die 1-Euro-Jobs gibt es weiter, während ihr Nichtantritt per Gesetz jetzt nicht mehr sanktioniert werden muss. An der Praxis im Umgang mit den Beziehern ändert sich nichts.

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