Gegenüber der „Bild“-Zeitung teilte die Hessen-SPD mit: Das Wahlrecht sollen man nach sechs Jahren Aufenthalt erhalten, nicht - wie ursprünglich angekündigt - nach sechs Monaten. Ursache der peinlichen Panne: Ein „saublöder Fehler“, so die SPD.
Gegenüber der „Bild“-Zeitung teilte die Hessen-SPD mit: Das Wahlrecht sollen man nach sechs Jahren Aufenthalt erhalten, nicht - wie ursprünglich angekündigt - nach sechs Monaten. Ursache der peinlichen Panne: Ein „saublöder Fehler“, so die SPD.

Mit einem Programmpunkt in ihrem Hessen-Wahlprogramm ist Nancy Faeser zur falschen Zeit am falschen Ort gelandet. Es sollte wohl sehr fortschrittlich auf ihre Genossen und vielleicht auch auf den ein oder anderen Wähler wirken: Anerkannte Asylbewerber sollten bereits nach sechs Monaten das kommunale Wahlrecht bekommen. Nach sechs (6) Monaten!

Vor ein paar Jahren wäre es bejubelt worden und Kritiker hätte man als Nazis abgetan. Wer sich die aktuellen AfD-Zahlen ansieht, weiß allerdings, dass das momentan ganz anders ankommt. Es bringt Wählerstimmen für die verhasste Alternativen. Ein schnelles Zurückrudern fand statt, von einem „katastrophalen Fehler“ war die Rede:

In Faesers Wahlprogramm hieß es ursprünglich dazu: „Wir wollen uns auf Bundesebene und im Bundesrat mit Nachdruck dafür einsetzen, dass alle Menschen, die länger als sechs Monate in hessischen Kommunen leben, ein kommunales Wahlrecht erhalten.“ Ein Sprecher der SPD bestätigte gegenüber „Bild“, dass es sich dabei auch um Personen handele, die „einen unbefristeten Aufenthaltstitel haben“. Also anerkannte Asylbewerber, genauso wie andere Nicht-EU-Bürger.

Doch am frühen Abend die Wende. Gegenüber der „Bild“-Zeitung teilte die Hessen-SPD mit: Das Wahlrecht sollen man nach sechs Jahren Aufenthalt erhalten, nicht – wie ursprünglich angekündigt – nach sechs Monaten. Ursache der peinlichen Panne: Ein „saublöder Fehler“, so die SPD. […]

 „Aus den sechs Jahren, die im Fraktionspapier stehen, wurden auf dem Weg zur Schlussfassung des Wahlprogramms sechs Monate – ein wirklich katastrophaler redaktioneller Fehler, der bis zu Ihrer Anfrage niemandem aufgefallen ist.“

Und warum fiel es niemandem auf? Weil solche Programmpunkte eben mittlerweile Standard bei der SPD sind, sie sind absolut glaubwürdig. Tatsächlich fragt man sich, ob die jetzt behaupteten sechs Jahre nicht wirklich nur eine dumme Ausrede sind: Nach dem geplanten neuen Einbürgerungsgesetz ist eine Einbürgerung bereits nach fünf Jahren möglich, also ein Jahr früher, und damit das Wahlrecht nicht nur auf kommunaler Ebene.

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49 KOMMENTARE

  1. Ich bin für das Wahlrecht von Kulturfremden frühestens nach sechs Generationen. Drei oder vier sind zu wenig, wie man bei den Türken sehen kann.
    Natürlich favorisiere ich das Wahlrecht in ihren Heimatländern.

  2. Das wird Faeser zu Fall bringen; gemäß der alten Weisheit:

    HOCHMUT KOMMT VOR DEM FALL

    Laut Bild wird jetzt zurückgerudert!

    .

    „„Saudummer Fehler“
    Faesers Wahlrecht-Blamage!

    Riesen-Aufregung um die SPD-Pläne zum Ausländer-Wahlrecht! Und offensichtlich weiß die SPD selbst gar nicht, was sie da fordert!

    BILD hatte am Dienstagmorgen enthüllt: Die Hessen-SPD und ihre Spitzenkandidatin, Innenminister Nancy Faeser (53), wollen das Wahlrecht massiv ändern. Künftig sollen auch Nicht-EU-Ausländer in Deutschland wählen dürfen (Kommunalwahl).

    Konkret heißt es: „Wir wollen uns auf Bundesebene und im Bundesrat mit Nachdruck dafür einsetzen, dass alle Menschen, die länger als sechs Monate in hessischen Kommunen leben, ein kommunales Wahlrecht erhalten.“

    Das würde bedeuten: Künftig könnten zum Beispiel auch anerkannte Asylbewerber aus Afghanistan oder Syrien, die länger als sechs Monate in Deutschland sind, mitwählen. Heftige Kritik an den Plänen – vor allem in der CDU, aber auch bei Verfassungs-Juristen.

    Am Dienstagmittag dann eine brisante Wende:

    ? Die SPD-Hessen beginnt zurückzurudern: Bei der Forderung gehe es um ein „politisches Fernziel“, so ein Parteisprecher. Es sei mit den Möglichkeiten des Landesgesetzgebers allein gar nicht zu erreichen. Der Bund müsse mitziehen.“

    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/saudummer-fehler-faesers-wahlrecht-blamage-85463890.bild.html

  3. Ich muss mit meiner privaten Meinung über frau Faeser sehr vorsichtig sein, sie ist schließlich die Chefin aller Geheimdienste.

    Ich bin ein alter weißer Mann und ich brauche meinen Schlaf und ich will nicht um 5 Uhr aus dem Bett geholt werden.

    Ich könnte mir allerdings durchaus vorstellen, dass Frau Faeser selber ein einziger Fehler ist und ich glaube, dass ich das noch sagen darf.

    Ich habe gelernt, sie zu bewundern, wie sie mit Mister Schwul von Germany auf Staatskosten nach Katar gereist ist um mit nackten Armen Haltung zu zeigen. Ich habe mir gesagt, dass ich nicht den Mut hätte, mich so zum Affen zu machen. Sie hat das mit solcher Routine durchgezogen, dass ich mich fragte, ob sie sich regelmäßig zum Affen macht.

    So lieber Geheimdienst, ich glaube das war jetzt nicht ganz justiziabel. Und meine justiziable Meinung zu Herrn Scholz veröffentliche ich aus anderen Gründen nicht, weil ich möchte keine Kretins wegen fragwürdiger Vergleiche beleidigen.

  4. Auf solche Ausreden kommen Sechsjährige. Bei Erwachsenen ist es Schwachsinnigkeit. Allein schon die Blödheit nicht zu erkennen, daß einem die Nummer keiner abkauft.

  5. Welcher SPD-Wähler liest denn bitte das Programmheftchen?

    Und nein, ich möchte den Wählern dieser Partei nun nicht offen Idiotie oder Selbsthass unterstellen, dass sie diese Partei nach all dem staats- und volksschädigenden Verhalten immernoch wählen, ich vermute, es liegt an ihrer Ignoranz und einem gerüttelt Mass an Vertrauensseeligkeit.

    Natürlich, für die Hardcore-Sozen war die Sechs-Monatsregelung eher ein Wahlkriterium, so dass ich das Gefasel von einem Fehler für recht abwegig halte.
    Nie wieder Verschissmus ist ja eine Grundregel bei der SPD.
    :mrgreen:

    Möglicherweise hält man innerhalb der Spezialdemokraten ihre Wähler doch für schlauer als ich es tue und zieht in den Bereich des Möglichen, dass es doch noch Wähler gibt, die das Programmheftchen lesen und glauben, die olle Tante SPD lebe noch, für diese Wähler wäre die Sechs-Monatsregel dann ein Kriterium, die AfD zu wählen.

  6. In nordhessen wählt man sie trotzdem. Die lokalzeitung hna berichtet immer wohlwohlend ueber sie. Auch die Sache mit boehmermanns falschen Anschuldigungen wurde da nicht thematisiert. Das sie bei Untersuchungsausschuss-Sitzungen fehlte würde noch unentwegt von der journallie entschuldigt. Zusammen mit lokaler Zeitung und hessenschau-fernsehen kriegen die Leute gar nichts mit. Bis vor kurzem hagelte es noch wohlwollende leserbriefe zu nancy Faser betr. Ihre „gute Arbeit“.
    Aber in Nordhessen koennte die SPD auch donald duck, goofy, fix und foxy oder die Schlümpfe nominieren. Die Leute wuerden sie trotzdem waehlen. Das haben die in den Genen.

  7. Bladerunner 19. September 2023 at 20:37

    Naja, den Schlümpfen jedenfalls kann man bem Verhalten gegenüber Kulturfremden keine Vorwürfe machen.

    https://youtu.be/MiZ6OZ95Lpg?t=328

    Halt, Nahtsivorwürfe gehen natürlich immer, darum mussten die Kulturfremden auch umlackiert werden, aber auf das Geblöke von Nahtsi-Paranoiden darf man nichts geben.

  8. Ich weiß nicht, ist es mittlerweile ein Kriterium um Minister zu werden wenn man Inkompetent und Dumm ist ? Seit Monaten geht uns diese Frau auf die Nerven. Sie tut nichts gegen die illegale Migration, haut wann immer es geht auf ihre Polizei drauf und verunglimpft hart arbeitende Bürger. Sie soll endlich zurück treten.

  10. Das, dass selbst die alternativen Medien
    noch nicht begriffen haben ;
    Faeser kann keinen Fehler mehr machen.
    Die ganze Person ist ein einziger Fehler !

  11. DIE GESAMTE AMPELMANNSCHAFT VON KOPF BIS FUSS, IST NICHT REGIERUNGSFÄHIG, DA UNQUALIFIZIERT UND IDIOLOGIEABHÄNGIG.
    MUSS SCHNELLSTENS DURCH EINE PRO D AGIERENDE REGIERUNG AUSGEWECHSELT WERDEN, WOBEI DIE ALTPARTEIEN DA IM KARTELL FESTGELEGT, NICHT GEEIGNET SIND.

  12. Sollte dieser selbstzerstörerische Plan der antideutschen Kommunistin Faeser in die Tat umgesetzt werden, sind nicht nur unsere Sozialsysteme für alle Welt offen, sondern auch diejenigen hunderttausende Illegale die in unser Land strömen, dürfen dann auch noch darüber bestimmen, wie sie sich hier in Deutschland alles unter den Nagel reißen und wie sie am Besten die Rahmenbedingungen schaffen, um den Besitz und das Vermögen der Deutschen an die Millionen Besitzlosen die hier her strömen umzuverteilen.

    Wenn sie den Millionen von nicht integrierten das Wahlrecht geben, in der Hoffnung durch dieses Neuvolk ihre Macht zu erhalten werden wir eine feindliche Übernahme Deutschlands und den totalen Zerfall und die totale Zersplitterung der Gesellschaft erleben.

    Der Vorschlag Faesers ist der schnellste Weg in den Bürgerkrieg und Mord und Totschlag auf unseren Straßen.

    Diese Frau ist so gefährlich, weil sie sich noch nicht einmal über die Konsequenzen ihrer Überlegungen im Klaren ist.

  13. Faeser hin, Faeser her. Das Weib ist sowieso bald Geschichte.

    Das hier ist wichtig. Da müssen wir ran, das muss verhindert werden. Jetzt geht es uns nämlich an die Führerscheine:

    https://www.focus.de/auto/ratgeber/unterwegs/fahranfaenger-und-senioren-besonders-betroffen-tempo-90-fuer-anfaenger-spezial-fuehrerschein-fuer-suv-eu-diskutiert-fuehrerschein-hammer_id_208701204.html

    Die EU dreht völlig durch. Abgesehen davon, dass der EU dazu jede Legitimation fehlt, versucht sie es einfach mal wieder. Die Jagd insbesondere auf junge und ältere Autofahrer wird damit eröffnet. AfD wählen ist nicht mehr nur eine Option, es wird zur Pflicht. Nieder und weg mit der EU. Das hat niemand bestellt, das will niemand, das wollte nicht mal Helmut Kohl, als er diese Scheiß-EU mit auf den Weg gebracht hat.

    Ausgeheckt das jetzt u.a. eine grüne Französin.

  14. Wollen wir Deutsche überleben müssen wir sofort raus aus der Brüssler Diktotoren EU und unsere Politik samt kompletter Bürokratie komplett ausmisten.

  15. Am nächsten Samstag soll es erneut ein „Eritrea-Festival“ in Stuttgart geben.

    Bravo! Die AfD liegt jetzt in den Umfragen bei 23 %. An Weihnachten wird sie mit der Union gleichziehen, und nach den zu erwartenden Silvester-Krawallen und Massen-Vergewaltigungen im ganzen Land wird sie stärkste Partei werden.

    Wir stehen vor einer Zeitenwende, die man vor ein paar Jahren nicht für möglich gehalten hätte. Zusammen mit warmen Sommertagen und lauen Nächten von Mitte Mai bis Mitte September werden wir – egal ob noch jung oder schon älter – die beste Zeit unseres Lebens haben.

    Wir werden uns unser gutes und unbeschwertes, sorgenfreies Leben, unsere Demokratie und Rechtstaatlichkeit zurückholen! Unser Recht auf Heimat, Sicherheit und Freiheit. Und diejenigen, die versucht haben, uns all das zu nehmen oder schon genommen haben, die werden wir zur Rechenschaft ziehen.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article247531558/Stuttgart-Strobl-zu-Eritrea-Veranstaltung-Die-Polizei-hat-ein-Blutbad-verhindert.html

  16. Seither hab ich Frau Faeser gedanklich immer zu den 3 Damen vom Grill getan.
    Die Brigitte Mira der Sozialistenkantine so zu sagen, einfach um mich nicht immer so auf zu regen.
    Wo soll ich Sie jetzt hintuen ? Nach soviel Mist.
    Pommes Fett Entsorgung ?

  17. In Berlin haben Nancys Neuwähler gerade ein lesbisches Pärchen halb tot geschlagen.

    Ein Opfer soll mehrere Gesichtsknochen zertrümmert bekommen haben.

    Der ISlam hat in Deutschland Wurzeln geschlagen.

    Frank Walter Steinmeier -SPD- (ehemals in einem SED nahen Verlag tätig)

    Wahlrecht für alle! Unser Geld für alle!
    Unsere Frauen und Töchter für Neger und ISlamier!

  18. Nochmals, denkt an eure FÜHRERSCHEINE:

    https://www.focus.de/auto/ratgeber/unterwegs/fahranfaenger-und-senioren-besonders-betroffen-tempo-90-fuer-anfaenger-spezial-fuehrerschein-fuer-suv-eu-diskutiert-fuehrerschein-hammer_id_208701204.html

    Weißt Verwandte, Freunde, Bekannte darauf hin. Das passiert eher im Verborgenen. Die EU zieht das hinterhältig über dieses Pseudo-Parlament in Straßburg durch und dann MUSS es national umgesetzt wenden. Dass EU dazu nicht legitimiert ist, steht außer Frage. Sie macht es einfach bis es kein zurück mehr gibt. Junger hat es mal erläutert und hier wurde es auch schon gebracht, O-Ton Junker: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

  19. Rechtspopulist 19. September 2023 at 21:01

    Am nächsten Samstag soll es erneut ein „Eritrea-Festival“ in Stuttgart geben.

    Strobl mal wieder.
    :mrgreen:
    Laut Einstein ist es ein Zeichen für Irrsinn, Handlungen zu wiederholen und andere Ergebnisse zu erwarten.

    Entweder, Strobl ist ein Überzeugungstäter oder sein Schwiegervater hatte Recht und Strobl vor Augen, als Schäuble seine Aussage über Inzucht tätigte.

  21. Afrikaner mit bereits 30 Anzeigen bekommt 6 weitere innerhalb weniger Stunden wegen Angriffen auf Frauen, Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes und Hunden

    Mann spuckt Frau ins Gesicht
    Noch in der Nähe des Rathauses spuckte er einer 75-jährigen Frau ins Gesicht. Als sich die Frau beschwerte, lachte er und ging weiter.

    Und der Staat, die Ämter und Behörden und die Bevölkerung sind wieder mal „machtlos“.

    https://www.come-on.de/volmetal/halver/24-jaehriger-greift-erneut-wahllos-passantinnen-an-92526901.html?trafficsource=ECRslide

  25. Chaotische Szenen: Hunderte Lampedusa-Afrikaner fliehen aus Aufnahmelager in Sizilien

    https://www.rnd.de/politik/chaotische-szenen-hunderte-migranten-verlassen-aufnahmelager-auf-sizilien-WZFUIQLAONIRVF6FNJ32HF5CGE.html

    Ein Vorgeschmack auf die geplanten Asylzentren an den EU-Außengrenzen! Ich prophezeie, dass man diese Asylzentren nach ein paar Monaten wieder auflösen wird, sofern sie überhaupt gebaut werden.

    Viktor Orban hat es vorausgesehen: „Europa wird fallen“.

  27. Die Wahrheit erfährt man mal wieder nur im „Westfernsehen“ in Österreich:

    4100 Euro pro Minute: Die irren Star-Gagen der Gebührensender

    Die ARD hält ihre Talkshow-Verträge seit Jahren geheim. Nun kam die unfassbare Wahrheit erstmals ans Tageslicht: „Anne Will“, „Maischberger“ und „Hart aber fair“ kosten die Gebührenzahler in Summe 18,8 Millionen Euro im Jahr. Manche TV-Moderatoren verdienen mehr pro Minute (!), als die meisten Bürger im Monat.

    https://exxpress.at/4100-euro-pro-minute-die-irren-star-gagen-der-gebuehrensender/

  31. @Rechtspopulist: Hör mal auf hier rumzuspammen und schreib mal lieber weiter Bewerbungen, bevor es die nächste Leistungsminderung gibt.

  36. Die SPD ist nur noch ein Sammelbecken für Linksextremisten, radikale Moslems und Antideutsche allerlei Art.

  37. Ich hatte das mit den 6 Monaten auch geglaubt. Es hätte auch 6 Wochen heißen können, ich hätte es für wahrscheinlich gehalten.
    Tja, so ist es eben mit ruiniertem Ruf.

    Davon ab halte ich dafür, daß anerkannte Asylbewerber und auch eingebürgerte Ausländer nie wahlberechtigt sein sollten.

  38. @ Marie-Belen 19. September 2023 at 20:04
    „„„Saudummer Fehler“ Faesers Wahlrecht-Blamage!“

    … und hinzu kommt, dass Fehler hat ja nie eine einzelne Person macht,
    sondern von Roh-Textern ueber Schreibkraefte und Vor- Schluss Redaktionen
    ganze Gremien, und ggf auch Parteitage.

    Dass die gedruckte Saudummheit sich in der ehem. Arbeiterpartei
    von ganz unten über Freissler und Demenez-Olaf bis zur Veroeffentlichung zieht
    DAS ist der eigentliche Skandal der unsaeglichen Saga.

    Sie pennen/filzen rum, denken nicht mit, überlesen offenbare Saudummheit.
    Wobei ich nicht die Sau mit Vergleichen zur ehem Arbeiterpartei beleidigen moechte.

  39. Faesers „Fehler“ scheint eher kein Fehler zu sein, sondern ein Versuchsballon. Ob man Menschen, die keine Staatsbürger sind, das Wahlrecht nach sechs Monaten nachwirft oder nach sechs Jahren, ist gleichgültig. Beides ist illegal, um nicht zu sagen kriminell. Aber man tut eben alles, um an Mehrheiten zu gelangen, die man anders nicht mehr erreichen kann, nachdem man Tag um Tag dem eigenen Wahlvolk in den Hintern tritt und sich darüber beschwert, daß selbiges das nicht auch noch toll findet und darüber die Wählerstimme vorenthält – zugunsten derer, die das nicht tun.

    Und nein, werte Linksaußen-Genossin, nicht die, die sich beschweren, und die ihr in eurer Ahnungslosigkeit und Bildungsferne deswegen als „Rechte“ betitelt, sind die größte Gefahr für unser Land, ihr seid es.

  40. @ Tom62 20. September 2023 at 11:22

    Faesers „Fehler“ scheint eher kein Fehler zu sein, sondern ein Versuchsballon.
    _______________________________

    Ganz genau. Sieht man auch an der billigen Ausrede, eine tölpelhafte Lüge auf Kleinkindniveau.

  41. Heute zur besten Sendezeit, im ZDF, Mi, 20.09 | 20:15
    Nancy Faesers Freund Jan Böhmermann, Betrüger,
    heute mit „ahnungslosen Studio-Zuschauer*innen“

    Lass dich überwachen!
    https://www.zdf.de/show/lass-dich-ueberwachen

    Lass dich überwachen!
    -„Das Internet vergisst nichts“
    Bei „Lass dich überwachen!“ mit Jan Böhmermann werden die ahnungslosen Studio-Zuschauer*innen zu den eigentlichen Stars der Sendung – Mittwoch, 20. September um 18 Uhr in der Mediathek.

  42. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 20. September 2023 at 03:15

    Die SPD ist nur noch ein Sammelbecken für Linksextremisten, radikale Moslems und Antideutsche allerlei Art.

    Sieht man mal wieder an dem ollen SPD-Apparatschik Steinheini, der sich gerade in Italien rumtreibt. Lampedusen retten (Lampeduse: Mittelmeerqualle, die von den Küsten Nordafrikas in großen Schwärmen nach Lampedusa zieht). Der wurde mal wieder mit dem Schlüssel aufgezogen und einer seiner eingebauten Tonwalzen setzte sich mechanisch in Gang:

    Steinmeier rief zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung auf: „Wir müssen uns alle anstrengen, damit die Lasten tragbar bleiben und die Zahlen der Ankommenden wieder sinken.“ Nötig seien eine gerechte Lastenteilung in Europa und eine strengere Kontrolle und Überwachung der europäischen Außengrenzen. Weiterhin müsse „verbrecherischen“ Schleusern das Handwerk gelegt werden.

    Laber, Rhabarber und 5 Euro für das Phrasenschwein.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article247573634/Steinmeier-Deutschland-ist-an-der-Belastungsgrenze.html

  43. Ein sehr großer Anteil an FFs Klientel, der zivilisationsinkompatible, kriminelle, faule und dumme Teil derjenigen, die sich an den Errungenschaften der deutschen Tüchtigkeit delektieren möchten, birgt sicher ein gewaltiges Wählerpotential: Wen sollten diese Figuren sonst wählen, wenn nicht ihre Schutzpatrone?

    Der sich aus der beabsichtigten Anpassung des Ausländer-Wahlrechts ergebende Rückkopplungseffekt würde verhängnisvoll wirken: Der politische Einfluss der besser erzogenen, hart arbeitenden, steuerzahlenden und konstruktiv am Wohl der Bevölkerung mitarbeitenden Bürger würde dann progressiv sinken!

    Sollten derartige Anpassungen des Wahlrechts tatsächlich durchgeführt werden, müssten sich die verantwortungsvoll denkenden und agierenden deutschen Bürger fragen, ob demokratische(?) Wahlen überhaupt noch dazu geeignet sind, den Willen des Volkes zu reflektieren und zur Umsetzung zu bringen …

  45. @ Eferaenka 20. September 2023 at 14:27
    Nix lügt besser als Spezialdemokraten, Grüne und andere Kommunisten!

    Brauch mer net,
    kann weg.
    ——————————–
    Ich empfehle das Buch „Wiederstand“ von P.A.Mende . Der stellt die Theorie auf , das Sozen Mutanten mit einer geänderten Hirnstruktur sind und deshalb nur über ein eingeschränktes Urteilsvermögen besitzen .

  47. Frau Faeser ist nicht geeignet eine Staatsverwaltung zu führen.
    Weder als Ministerin in Berliner noch als Ministerpräsidentin in Wiesbaden.

  48. Mit herabsetzen des Wahlalters sowie dem Wahlrecht für Migranten nach kurzer Aufenthaltsdauer , versuchen sich SPD und die Grünen also dauerhaft ihre Stammwählerschaft zu sichern !? Das wird garantiert in die Hose gehen da es nur eine Frage der Zeit ist , bis erste muslimische Parteien gegründet werden. Dann scheissen die lieben Migranten nämlich auf die deutschen Parteien und schreiben uns vor wo es lang geht !

  49. @ grosskonsul 21. September 2023 at 16:04
    Mit herabsetzen des Wahlalters sowie dem Wahlrecht für Migranten nach kurzer Aufenthaltsdauer, versuchen sich SPD und die Grünen also dauerhaft ihre Stammwählerschaft zu sichern!? Das wird garantiert in die Hose gehen da es nur eine Frage der Zeit ist , bis erste muslimische Parteien gegründet werden. Dann scheissen die lieben Migranten nämlich auf die deutschen Parteien und schreiben uns vor wo es lang geht!
    ===================
    Das ist völlig richtig, und Sie hätten Ihre Feststellung nicht mit einem Fragezeichen neben dem Ausrufezeichen versehen müssen!
    Dass sich namentlich SPD und Grüne, teilweise Linke, von den zugereisten MUFels und NAfris aus archaischen Stammesgesellschaften als Fachkräfte für Kriminalität, Terror und Extremismus „neue Mehrheiten“ gegen das immer unbotmäßiger werdende Staatvolk versprechen, das in immer weiteren Teilen zu „Nahzis“ und „Rassisten“ und „Rechtsextremisten“ erklärt wird, wenn es seiner Entrechtung, Ausplünderung und ethnisch-kulturellen Verdrängung widerspricht, ist nichts Neues.

    Dass dabei dem „Verfassungsschutz“, der früher antitotalitär und antiextremistisch war, eine besondere Rolle zufällt, ist auch klar. Grüne, Linke und teilweise SPD wollten ihn gar abschaffen, bis ihn nicht zuletzt Big-Mother in eine ausschließliche Antifa-Truppe umwandelte, also eine Stasi 2.0, wozu auch die stalinistische Säuberung gegen Maaßen (und andere) diente, der nun selber – auch ganz stalinistisch – zum „Verfassungsfeind“ wurde.
    Dass der Verfassungsschutz und der politisch-mediale Komplex, die „damals“ unter anderen politischen Machtverhältnissen in (den „roten 70ern“) den Linksextremismus mit seinen terroristischen Ausläufern noch bekämpften – mit auch damals schon jeder Menge Verständnis für die „berechtigten Motive“ („Vietnam“ statt „Klima“ z. B.) in der Abfolge von „Protest“ zu „Gewalt gegen Sachen“ zur „Gewalt gegen Menschen“ – heute unter dem linksgrünen Extremismus, Terror von Antifa, Musels und Klimaaktivsten für geradezu staatsförderlich halten, ist nur ein Aspekt des Neo-Totalitarismus; eigentlich ein eher ironischer – man könnte sagen, die Klimakleber sind so dämlich, dass es sogar die Polizei (und der Verfassungsschutz) erlaubt!

    Aber das System kennt weder Ironie noch Humor, außer dem unsäglichen Polit-Kabarett „gegen rechts“ allenthalben, mit seinen Böhmer“männern“ und -weibern!

    Die globalistische Menschenrechtsnivellierung schreitet voran, und es ist kaum tröstlich, dass die angesiedelten Muselmänner und -frauen irgendwann nach dem Beispiel ihrer Herkunftsländer auch den Linken die Hälse durchschneiden werden. Bis dahin sind, wie der „neo-reaktionäre“ Brite Nick Land schrieb, die „Menschenrechte“ nichts anderes als Strategien, über die, vermittels einer Zwangsbürokratie, deren hässliche Visage die Faeser ist (eine von vielen), unsere Ressourcen zur Plünderung durch importierte wie asoziale bis perverse „Randgruppen und Minderheiten“ freigegeben werden.

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