In einem Interview mit der
In einem Interview mit der "Nordwest-Zeitung" hat Oldenburgs Polizeipräsident Johann Kühme die AfD kritisiert. "Die AfD verdreht Wahrheiten und verbreitet Lügen".

Im Jahr 2013 ersetzte der damalige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Präsidenten mehrerer Polizeidirektionen in Osnabrück, Oldenburg und Hannover. Die bisherigen Leiter schickte er in den einstweiligen Ruhestand. Sie wurden durch Parteifreunde ersetzt, in Oldenburg war das Johann Kühme (SPD).

Dieser hat sich nun, sicher nicht zum ersten Mal, revanchiert und – als Beamter, der eigentlich der Neutralitätspflicht unterliegt – einer Zeitung ein Interview gegeben, in dem er erbittert vor der AfD warnt. „Hallo Niedersachsen“ berichtete am Montagabend (Minute 10:15):

Der Präsident der Polizeidirektion Oldenburg hat jetzt in einem Interview, in einem Zeitungsinterview vor der AfD gewarnt. […]

Die AfD betreibe auf dem Rücken der Polizei ein gefährliches und kalkuliertes Spiel mit der Angst. Das hatte Kühme der Nordwestzeitung gesagt und Beispiele genannt.

Heute bekam er dafür aber auch Unterstützung von den Regierungsparteien SPD und den Grünen und der Gewerkschaft der Polizei.

Dass die SPD dem von Minister Pistorius eingesetzten Polizeipräsidenten für seine parteiische (SPD-)Stellungnahme applaudiert, verwundert nicht. Sobald etwas gegen die verhasste AfD geht, ist so ziemlich alles erlaubt. Ehedem für unantastbar gehaltene Grundsätze werden vom Polizeipräsidenten und der ihm applaudierenden Partei mit einer Leichtigkeit über Bord geworfen, das einem der Atem stockt.

Es geht um den Grundsatz der Neutralitätspflicht und um das Mäßigungsgebot. Der Bund deutscher Kriminalbeamter definiert das so:

Problematisch ist allerdings die Verquickung zwischen dienstlicher Tätigkeit eines Polizeibeamten (auch und gerade in Uniform) und politisch motivierter (medienwirksamer) einseitiger Stimmungsmache.

Der Dienstherr und die Bevölkerung müssen grundsätzlich auf die (auch politische) Neutralität der Beamten vertrauen können. Entsprechende Verhaltensweisen sind nicht mit den Grundsätzen des Berufsbeamtentums (Neutralitätspflicht und Mäßigungsgebot) zu vereinbaren. Einem politischen Ressentiment ist – unabhängig von Couleur – auf diese Art und Weise kein Vorschub zu leisten. Auch der „Deckmantel einer gewerkschaftlichen Verantwortung“ darf für solche Zwecke nicht herangezogen werden – ist er doch viel zu kurz.

Dass hier auch die Gewerkschafter in weiser Voraussicht schon mit angesprochen werden, zeigt sich bei einem ihrer Vertreter von der linken GdP. Kevin Komolka (SPD) von der Gewerkschaft der Polizei versichert seinem Polizeipräsidenten im selben NDR-Bericht die Unterstützung seiner Gewerkschaft – gegen die AfD und ihre unliebsame Kritik an der heutigen Polizei, die er für „falsch“ hält. Komolka (SPD) über Kühme (SPD) [11:31]:

„Er hat das ausgesprochen, was wir zunehmend als Realität betrachten müssen, dass polizeiliche Statistiken dazu missbraucht werden, ein falsches Bild zu vermitteln. Zu vermitteln, dass wir als Polizei die Lage nicht mehr im Griff hätten. Und das ist falsch. Das hat Herr Kühme in seinem Interview eindrucksvoll nahegelegt und von daher können wir uns hinter seinen Aussagen zu einhundert Prozent versammeln.“

100 Prozent der Polizei, so der Gewerkschafter, stimmen also der Verletzung des Mäßigungsgebotes zu (wenn es gegen die AfD geht).

100 Prozent der Polizei maßen sich an, die Einschätzung einer konkreten Partei als „falsch“ deklassieren zu dürfen, und das öffentlich.

100 Prozent stimmen dem Präsidenten zu, dass die AfD die innere Sicherheit gefährde, weil sie Kritik übt.

Fast schon unfreiwillig komisch ist da das Resümee, das der NDR in seinen Bericht mit eingeflochten hat (Minute 10:28):

„Johann Kühme ist Polizeipräsident in Oldenburg, seit 2013 schon. Er trägt Verantwortung für eine große Behörde und interessiert sich für Geschichte. Etwa für den Nationalsozialismus und wie leicht sich damals die Polizei missbrauchen ließ.“ (Sic!)

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60 KOMMENTARE

  1. Das Besetzen von Schlüsselpositionen mit Parteigenossen praktizieren die Sozen seit Bestehen der Bonner Republik.
    Sind diese von Inhabern des SPD-Parteibuchs besetzt, werden im Beamtenapparat neue Posten kreiert, die auch wiederum mit Genossen besetz werden.
    Einer der krassesten Fälle war Hannelore Kraft, die sofort nach ihrer Vereidigung unliebsame Polizeipräsidenten absägte und durch Genossen ersetzte.

  2. Es sind also nicht die täglichen Messermorde, die Gruppenvergewaltigungen , die Gewaltexzesse in Freibädern oder bürgerkriegsähnliche Zustände wie erst kürzlich beim Eritreafestival die die immer Sicherheit gefährden, nein es ist die AfD ! Danke Herr Polizeipräsident für diese Erkenntnis, wäre mir selbst gar nicht aufgefallen . Die Beamten an der Basis brauchen sich bei solchen Vorgesetzten nich wundern wenn sie täglich verheizt werden .

  3. „Heute bekam er dafür aber auch Unterstützung von den Regierungsparteien SPD und den Grünen und der Gewerkschaft der Polizei.“

    immer die gleiche leier!

  4. „Infrastruktur, Verkehrswege, Bahn, Bundeswehr, Wohnungsbau – es klemmt und brennt an allen Ecken und Enden. Die Ampel beschäftigt sich lieber mit erleichtertem „Geschlechterwechsel“ und liefert Minderjährige der Transgender-Ideologie aus. Sie bläht den Staatsapparat auf und schafft Beamtenstellen und Spielwiesen für ihre Günstlinge und Lobby-Klientel, während eine dysfunktionale Verwaltung vor ihren Kernaufgaben versagt.

    Mehr Schulden und mehr Steuern, mehr Verbote und mehr Gängelung und noch mehr ideologiepolitische Wahnsinnsgesetze: Das versteht die Ampel unter „Regieren“. So kann es nicht weitergehen. Deutschland hält das nicht länger aus, schon gar nicht bis zum Ende dieser Wahlperiode, die noch nicht einmal zur Hälfte vorüber ist.“

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/petition-neuwahlen/

  5. Wieder ein Volksfeind der dreckigsten Sorte, so wie tollwütige Hund in gutbezahlter Stelle. PlemPlem-Land ist dem unausweichlichem Ende sehr nahe.

  6. Braucht dieser Mann Geld oder liebt er es Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit zu erhaschen!?

  7. … Menschenschlächter haben Tradition bei den Soziaaaldemkraten. Karl Friedrich Zörgiebel Polizeipräsident von Berlin 1926–1929.

    Karl Kraus nennt ihn „den Marschall vom ‚Vorwärts‘! Ein sozialdemokratischer Bumbum!“ Im 1932 entstandenen Romanfragment So starb eine Partei analysierte Jura Soyfer das ‚arbeiterfeindliche‘ Verhalten führender Sozialdemokraten wie Zörgiebel, als Ursache für den Erfolg der Nationalsozialisten, so dass für ihn die Frage entstand: „…sag mir den Unterschied zwischen Zörgiebel und Hitler!“ (Wiki)

  8. „Angst schüren“ ist politisch korrekt
    Übersetzung:
    Personen mit gesundem Menschenverstand sprechen Probleme in der Realität an, die linken Glaubensdogmen widersprechen.
    Weil die GEZirngewaschenen LinksExtremisten spüren, dass sie im fairen Disput auf der Sachebene unterlegen sind, unterstellen sie den Kritikern irreale Ängste, mit denen sie auch noch andere anstecken.
    Damit ist wirkungsvoll von der Sachebene abgelenkt.

    Allahu akbar.

  9. Das Interview ist hinter der Bezahlschranke, seine Argumente/Beispiele hätten mich interessiert.
    Die AfD reicht eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein. Der SPD-Klüngel wird das sicherlich rechtlich und sachlich im demokratischen Sinne prüfen….

  10. Ich mache mir große Sorgen.

    Ist die CO2 Versorgung in der Atmosphäre zusammengebrochen, weil es so schrecklich kalt ist?

    Mit demselben Programm mit dem die katastrophale Klimaerhitzung durch das menschengemachte CO2 berechnet wird, habe ich in einem Rechenbeispiel ausgerechnet, dass es in Berlin zu Weihnachten – 60 Grad wird.

    Ich habe nur die ständig sinkenden Temperaturen extrapoliert und linear weiter berechnet und in Köln wird es -58°.

    Wir haben am Dienstag den 29 August 2023 um 11:00 Uhr 12 Grad und ich finde es ausgesprochen angenehm, dass mir weder Herr Latif, noch Herr Rahmstorf erklären, wieso die katastrophale Hitze durch das menschengemachte CO2 entsteht.

    Ich weiß nicht, ob Ihnen aufgefallen ist, dass die Wort Spenden von Herrn Rahmstorf zum Untergang von Tuvalu und Kiribatiibi ausgesprochen spärlich geworden sind.

    Es waren auch für mich spannende Jahre, als wir Herrn Rahmstorf versuchten zu erklären, was überhaupt Plattentektonik ist.

  11. Es wird jetzt alles und jeder mobilisiert, um gegen die AFD Stimmung zu machen.
    Den Altparteien steht das Wasser förmlich bis zum Hals. Jetzt werden Land auf- Land ab alle Helfer und Helfershelfer „aktiviert“, um der AFD Schaden zu bereiten.

    Dabei ist man sich für nichts zu schade, da werden Polizeipräsidenten jetzt sogar schon zum Wahlkampf abkommandiert!

    Unfassbar!

    Ein Spiel mit der Angst muss hier niemand betreiben, dazu muss man nur abends ab 20:00 Uhr das Haus verlassen, dann kommt die Angst von ganz allein.

    Wenn ein Polizeibeamter Angst haben muss seine Tochter wird von Fremden vergewaltigt, dann kann man nicht mehr auf Neutralität beharren, die Augen vor den Tatsachen verschließen, die haarsträubenden Sicherheitsmängel beschönigen und die abscheulichen Verbrechen verstecken, vergessen und verleugnen.

    Die VOGEL STRAUSS POLITIK wird nun für die POLIZEIBEAMTEN zur Pflicht.
    Heimlich gehen sie dann die AFD wählen, solange das noch erlaubt und möglich ist.

  12. ‚ich finde es ausgesprochen angenehm, dass mir weder Herr Latif, noch Herr Rahmstorf erklären, wieso die katastrophale Hitze durch das menschengemachte CO2 entsteht.“

    In einem Fachartikel wird ausführlich beschrieben, wodurch die katastrophale Hitze entsteht. Nein natürlich ist CO2 nicht beteiligt. Aber das wissen die echten Wissenschaftler schon seit Jahrzehnten…

    https://eike-klima-energie.eu/2023/08/27/der-heisse-sommer-hat-viele-ursachen-kohlendioxid-emissionen-gehoeren-nicht-dazu/

  13. Der Untergang von Tuvalu und Kiribati…

    Lieber PI Leser, es gibt tatsächlich Messergebnisse. Sie stammen vom australischen meteorologischen Dienst, der bekannterweise nicht nur Daten fälscht, sondern auch noch ausgesprochen wärmebedürftig ist. Der Deutsche Wetterdienst versucht ihm nachzueifern.

    Es ist interessant, dass man in Deutschland die entsprechenden Links zu den Messergebnissen noch im Browser öffnen kann, ohne zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt zu werden.

    Wenn Sie eine Tendenz zum Untergang dieser Inseln in den Messdaten sehen, dann sehen Sie deutlich mehr als ich:

    http://www.bom.gov.au/ntc/IDO70060/IDO70060SLI.pdf

    Und hier die Homepage der entsprechenden Messungen:

    http://www.bom.gov.au/oceanography/projects/spslcmp/data/monthly.shtml

    Ich denke, Sie ahnen, wieso dieses Thema in Potsdam mittlerweile ebenfalls tabu ist.

  14. Die INTEGRATION ist ein bloßer Schwachsinn.
    Wir verlangen von den Schwarzen sich hier zu integrieren!

    Was man diesen Leuten abverlangt ist weit schlimmer als die Kolonisation in ihren Herkunftsländern je heraufbeschwor, denn dort dürfen sie noch sein wer sie sind!

    Hier müssen sie sich integrieren: DEUTSCH WERDEN!
    Das fängt schon bei Kleinigkeiten an.
    Da soll ein Mensch, der es gewöhnt ist laut und fröhlich, gedankenlos und emotional zu sein, plötzlich leise und ernst, fortan stets wohlbedacht und zurückhaltend , vernunftgesteuert auftreten.
    Dazu soll er auch noch den deutschen Arbeitseifer mit all seiner Pünktlichkeit, seinem Fleiß, seiner Präzision und Streben kopieren, seine Sorglosigkeit einfach über Bord werfen? Dazu noch aufstehen wenn er müde ist und die ganze Fröhlichkeit unterdrücken.

    Und wie geht es bei Konflikten?
    Da verlangt man von ihm geduldig auf die Justiz zu hoffen, die des Klägers Unrechtsklage in Recht verwandelt, die die Strafe für seinen Feind nach deutschem Gesetz festlegt?

    Da kann schon einer sehr frustriert werden.
    Da können die Emotionen schnell überkochen.
    Da kann Heimweh aufkommen und der Wunsch nach Gerechtigkeit aufkeimen.

    Das müsse man sich umgekehrt vorstellen.
    Man pflanzte uns nach Afrika, verlangte von uns die Bevormundungen aufzugeben, die Besserwisserei ab sofort einzustellen, den anderen beim Brunnenbau stillschweigend zuzuschauen, ohne störende Kommentare einfließen zu lassen. Man verlangte von uns immer fröhlich zu sein, auch wenn der Magen knurrt und der Hund bellt und 10 Kinder schreien.

    Es ist im höchsten Maße unfair, den Schwarzen so viel abzuverlangen!
    Sie sollten ihre eigenen kleinen Reservate bewohnen dürfen, mit ihrer eigener Polizei, mit eigener Gerichtsbarkeit, mit einer großen Schranke, in die die Weißen gar nicht ohne Erlaubnis eintreten dürfen. Man sollte ihnen einen artgerechten Bereich schaffen, wo sie sein dürfen wer sie sind. Alles andere wäre kolonialistisch. Denn später werden sie uns dafür wieder beschuldigen, hier ihrer natürlichen Freiheit beraubt worden zu sein.

  15. jeanette
    29. August 2023 at 11:26

    „Sie sollten ihre eigenen kleinen Reservate bewohnen dürfen, mit ihrer eigener Polizei, mit eigener Gerichtsbarkeit, mit einer großen Schranke, in die die Weißen gar nicht ohne Erlaubnis eintreten dürfen.“

    Das gab es sogar schon zur Zeiten des „Apartteilsystems“ in Südafrika. Legendär die Flotte der teuersten Autos dieser Herrscher und wie sie jedes Jahr beim „Jungfrauentanz“ ihre neuen bettgenossenen auswählen

  16. Man muß diesen Polit-Kommisar mit Strafanzeigen und Dienstaufsichtsbeschwerden nur so überschütten

  17. Wenn man Schwarze einfach nur Neger sein lässt, dann kommt ein Rassismus heraus, bei dem die Weißen Waisen Knaben sind.

    Als Deutscher kann man sich den Rassismus der Neger nicht einmal vorstellen. Fragen Sie einmal einen Zulu, was er von anderen Neger Stämmen hält.

    Danach können wir uns gerne noch einmal über den weißen „Rassismus“ unterhalten.

  18. In totalitäre Diktaturen, waren die hohen Beamten auch immer politisch den Führern/Regierungen verpflichtet und meist einer der radikalsten Verfechter der Ideologie.
    KGB,Stasi,Gestapo, usw.usw

  19. “ Komolka (SPD) über Kühme (SPD) [11:31]:
    …ausgesprochen…dass… wir als Polizei die Lage nicht mehr im Griff hätten. Und das ist falsch. “

    SO, Genosse Politbüro-Abschnittsbevollmächtiger Gomolka ?

    „Ortungsgerät sendet Standort
    ?Gestohlenes E-Bike reist von Kiel nach Bulgarien – „Polizei tut nichts“

    Jörk Mielke wurde sein E-Bike gestohlen. Hier zeigt der Handwerker die mittels Airtag
    getrackten Standorte des Diebesguts. Doch genützt hat ihm die Nachverfolgung bislang nicht.
    Am 24. Juli wurde Jörk Mielke aus Kiel das E-Bike gestohlen. Er hatte sein teures Gefährt mit einem Ortungsgerät ausstatten lassen. Am Dienstag trat sein Rad die Reise nach Bulgarien an. Der Kieler beschwert sich über die Untätigkeit der Polizei. Was diese dazu sagt.
    +https://www.kn-online.de/lokales/kiel/gestohlenes-e-bike-reist-von-kiel-nach-bulgarien-polizei-bleibt-untaetig-PKHDI7JQMRDWPNNGA5YW6FGSGY.html

    „Kiel. Stell dir vor, du siehst dein gestohlenes Fahrrad per Ortung von Kiel
    über Neumünster, Lübeck, Schwerin, Berlin Ungarn und Rumänien nach Bulgarien reisen –
    und kannst nichts dagegen tun. Klingt kurios, ist aber …so passiert.

    „Mich ärgert, dass ich bei der Polizei kein Gehör finde und keiner etwas unternimmt“,
    empört sich der 54-Jährige.“

    Die „ukra ihnischen“ Rotationseuropäer sind in Europa bekannt für ihre Sammelleidenschaft.
    Ob so ein GPS-Tracker auch den Brand eines 72V 15Ah LiFePo Akkus ausloesen kann ?

  20. Was für ein characterlich verkommenes Subjekt! Überall RotGrüner Filz in NDS.Freunde von mir sind Polizisten und wählen AfD! Sie sagen die schlimmsten Nestbeschmutzer sitzen in der GdP!

  21. „Danach können wir uns gerne noch einmal über den weißen „Rassismus“ unterhalten.“

    Versuchen Sie einmal als Inder in einem Zululand ein Tabakgeschäft zu aufzumachen.

    Wenn Sie das ein Jahr überleben, dann müssen Sie ein Meister der Maschinenpistole sein. Der gleiche Test gilt für einen weißen Buren für eine Woche. Und wieso lesen Sie in den deutschen Medien nichts davon? Weil der Neger als höchstes der Geschöpfe tabu ist!

  22. Man könnte jetzt anfangen mit „öffentliches Amt, Neutralität“ usw., aber es handelt sich um den typischen SPD – Filz wie er unser Land schon lange Zeit zerstört. Eine Regierungspartei die nur noch um den Selbsterhalt und die eigenen Pöstchen zum Schaden der Bürger kämpft und nichts unversucht lässt an der Macht zu bleiben. Geht schon bei jedem kleinen Bürgermeister los und hört beim Kanzler nicht auf.

  23. Ein Apparatschik?
    Irgendwie lugt ihm die Angst
    aus den Augen. Hat er
    vielleicht „Leichen“ im Keller?

    ++++++++++++++++++++++++

    Die Fragezeichen stehen für alle Fälle.
    Nicht, daß ich wegen Majestätsbeleidigung,
    übermorgen in der Früh, staatl. Besuch bekomme.

    +++++++++++++++++++++++++

    Redensart „Eine Leiche im Keller haben“

    Das Motiv findet sich beispielsweise in Theodor Fontanes Novelle „Unterm Birnbaum“ (1885) und in dem Theaterstück „Arsen und Spitzenhäubchen“ von Joseph Kesselring, das 1944 verfilmt wurde (ab 1957 in deutscher Fassung) und sehr erfolgreich war. Dies dürfte zur Verbreitung der Redensart beigetragen haben.

    Eine nicht belegbare Deutung zur Herkunft bezieht sich auf den früheren Katholizismus, wonach Ungetaufte nach ihrem Tod nicht auf dem Friedhof beigesetzt werden durften, was sinnbildlich damit gleichzusetzen ist, dass ihnen das Himmelreich verwehrt wurde. Um den Verstorbenen dennoch eine gesegnete und geschützte Ruhestätte zu geben, wurden sie oft von den engeren Familienmitgliedern heimlich in den Keller gebracht und dort beerdigt…
    https://www.redensarten-index.de/suche.php?suchbegriff=Leichen%2Beine%2BLeiche%2Bim%2BKeller%2Bhaben&bool=relevanz&gawoe=an&sp0=rart_ou&sp1=rart_varianten_ou

  24. Die Schariapartei hat die allermeisten Medien in eigener Hand und sämtliche wichtige Positionen werden mit eigenen Leuten besetzt, auch die Gewerkschaften unterliegen ihr. So was nennen diese Neokommunisten dann Demokratie.
    Selbstverständlich ist ein Polizeipräsident an die Neutralitätspflicht gebunden. Wie reagiert hier die AfD? Hat sie schon Anzeige gestellt?

  25. Bonn 29. August 2023 at 11:53

    @ jeanette

    Laut Remscheider General-Anzeiger schweigt der im Bau befindliche Dachkletterer Hassan bislang.

    —————————————–

    Der Arme hat vielleicht Angst abgeschoben zu werden. 🙂
    Oder die Sorge den Deutschen Pass erst verspätet zu bekommen.

  26. @ Maria-Bernhardine 29. August 2023 at 12:37
    “ „Leichen“ im Keller… wonach Ungetaufte…. nicht auf dem Friedhof beigesetzt werden durften,
    was sinnbildlich damit gleichzusetzen ist, dass ihnen das Himmelreich verwehrt wurde. “

    Deshalb kann / darf ein ungetaufter Mohammedaner ja auch nur im Bettlaken / XXL-Burka
    und dann auch nicht neben christlich getauften Nicht-Mohammedanern beerdigt werden.
    Sinnvolle Sitte und amtliche Ochtnunk gilt eben auch nach dem Ableben.

  27. Nordwestdeutsche – wer sich damit ausführlich beschäftigt, wird schnell feststellen, dass Nordwestdeutsche das eigentliche Problem in Deutschland sind.
    Fast sämtliche woken Ideen, fast die ganze Antifa, die meisten deutschenfeindlichen Politiker oder Typen wie dieser Polizist – sie kommen fast alle aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg oder Schleswig-Holstein.

    Das ist alles sehr auffällig.

    Wer die Nordwestdeutschen aber näher kennt, begreift alles schnell.
    Ich habe selten krudere unsympathischere wokere Leute in solchen Massen erlebt wie in Nordwestdeutschland.

    Nordwestdeutsche sind ein wirkliches Problem.
    Mit Ausnahmen natürlich.

  28. @ Ghazawat 29. August 2023 at 11:54

    Aber wir Germanen, Romanen u. Slawen
    sind doch alle Neger!

    Als vor 40.000 Jahren die negriden
    Homo sapiens aus Afrika nach Europa
    kamen, haben sie – innerhalb von
    10.000 Jahren – den weißen
    Homo neanderthalensis verdrängt,
    sich teilweise vermischt u. sind
    immerwieder mutiert, bis zu dem,
    was u. wie wir heute sind.

    Die Homo sapiens, die in Afrika blieben,
    mußten nicht mutieren. Deshalb sind
    sie heute noch so, wie damals in der
    Steinzeit.

    Das ist kein Rassismus sondern Natur.
    Es ist, wie es ist u. hat seinen Sinn u.
    Zweck entsprechend der jeweiligen Umwelt.
    Deshalb sind die europ. Südländer auch
    dunkler als wir: Sonnen-/Hitzeschutz;
    logischerweise mußten sie nicht alle
    Mutationen mitmachen. Keiner kann was
    dafür. Es ist die „Automatik“ der Natur bzw.
    Schicksal. Gott sorgt für uns Menschlein,
    damit wir überleben.

  29. Das irre in der westlichen Welt ist, dass den Frauen
    der FEMINISMUS nur im beruflichen Bereich, (beim Schuften) erlaubt wird.
    Karriere plus Zweitberuf, Haushalt und Aufzucht der Kinder. Da dürfen sie Feministin sein.
    Genau wie bei #METOO sich als Zeuginnen missbrauchen lassen, um unliebsame politische Gegner aus dem Weg zu schaffen.

    Im privaten Bereich, umgeben von Stalkern müssen sie umziehen, dies notfalls auch mehrmals, oder auf dem Nachhauseweg sind sie plötzlich nur noch Opfer, müssen zur Vergewaltigung herhalten, bei häuslicher Gewalt gilt es „Klappe zu halten“, um nicht ganz totgeschlagen zu werden, da werden sie auf ihre Körperkraft herunterreduziert, alles unter dem Motto: „Da kamma nix machen!“

  30. Im folgenden ein weiterer „populistisch-politischer Missbrauch“ der polizeilichen Realitaet,
    leider von der Polizei daselbst.
    .
    Raub im bunten, quirligen, monokulturelle-Rot-Grün gepamperten Kiel-Gaarden:

    „Die etwa 14 Jahre alten mutmaßlichen Täter sollen …männlich und ara…“ (snip)
    +https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14626/5590393

    „Bürgerbeteiligung möglich: Wie soll die Stadtbahn in Kiel-Gaarden fahren? “ *
    +https://www.kn-online.de/lokales/kiel/stadtbahn-kiel-trassenspaziergang-am-7-september-2023-in-gaarden-MYBTH4C7GBGJPAQ4MV7MTZN6XA.html

    * Die „Stadtbahn“ – umstrittene ideologische Wixxvorlage der rotgrünen Förde-Filzer –
    soll am sichersten da fahren, wo keine 14j kultur-unkompatiblen ihr Unwesen treiben.

  31. Das_Sanfte_Lamm 29. August 2023 at 09:42
    Das Besetzen von Schlüsselpositionen mit Parteigenossen praktizieren die Sozen seit Bestehen der Bonner Republik.
    Sind diese von Inhabern des SPD-Parteibuchs besetzt, werden im Beamtenapparat neue Posten kreiert, die auch wiederum mit Genossen besetz werden.
    Einer der krassesten Fälle war Hannelore Kraft, die sofort nach ihrer Vereidigung unliebsame Polizeipräsidenten absägte und durch Genossen ersetzte.
    # # # # #
    Das haben die Sozialisten schon im NationalSOZIALISMUS so gemacht und später ab 1949 im real existierenden SOZIALISMUS in der Tä.Tä.Rä. Ein Muster ist also durchaus erkennbar.
    H.R

  32. Maria-Bernhardine 29. August 2023 at 12:55

    Entsprechend den Herausforderungen der Umwelt entwickelten sich auch Hirnpartien weiter. Sich um den täglichen Bedarf kümmern zu müssen ist eben schwieriger als unter der Bananenstauden zu liegen und sich die Bananen in den Mund wachsen zu lassen – Nebenergebnis: der Intelligenzumfang nimmt zu.

  33. @ aenderung 29. August 2023 at 10:23
    „Im Zusammenhang mit der Cum-ex-Affäre beruft sich Olaf Scholz auf Erinnerungslücken. Der frühere Linken-Politiker Fabio De Masi glaubt dem Kanzler nicht – und hat Strafanzeige erstattet.“

    https://www.rnd.de/politik/cum-ex-affaere-fabio-de-masi-zeigt-olaf-scholz-wegen-angeblicher-falschaussage-an-6Y6BLW62NVFWLJDEBHJOZFQW2U.html
    ————————————————-
    Komisch , immer das gleiche spielchen :
    1.) Ukraine fordert .
    2.) Scholz ziert sich .
    3.) Cum Ex Beweise tauchen auf und belasten Scholz .
    4.) Scholz fällt um .
    5.) Ukraine bekommt , was sie will .
    6.) Das Cum Ex Thema verschwindet aus den Medien .
    7.) Gehe zu 1 .

  34. Herr Kühme sollte juristisch belangt werden!

    Eine Polizei, die einer bestimmten Partei dient, die einen politisch handelnden Präsidenten hat, eine solche Polizei ist keine Polizei mehr sondern eine Miliz. Eine so geführte Polizei ist dann nicht mehr hoheitlich tätig, sondern steht außerhalb des Gesetzes, weil sie ja Personen die nicht dem Parteiideal entsprechen verfolgt, angreift und körperlich schädigt. Wir kennen alle die Robin-Hood Filme und wir kennen die Männer des Sheriffs von Nottingham, die das Volk unterdrückt haben und die selbst zu Verbrechern wurden.

  35. „Hinweg mit diesem!“

    Steht schon in der Schrift, doch da traf es einen sündlosen Unschuldigen!

  36. @ Kulturhistoriker 29. August 2023 at 13:54

    Genau! In 40.000 Jahren sind dann die
    Neger, die heutzutage nach Europa
    kommen auch weiß oder ausgesstorben,
    weil sie sich nicht anpassen, nicht arbeiten,
    tüfteln u. sparen wollten od. von schwarzafrikan.
    Neuneueinwanderern ausgerottet wurden.

  37. Das heißt wir haben jetzt wieder eine politische Polizei, die sich gegen bestimmte Teile der Bevölkerung offen, parteiisch positioniert.

    Schlimm dass man seine Gegener auch noch mit seinen Steuergeldern alimentieren muss.

    Genau auf diese Art und Weise haben die Sozialisten bisher übrall auf der Welt agiert, wo sie den von ihnen okkupierten Staatsapparat gegen den freiheitlich-konservativ bürgerlich gesonnen Teil der Bevölkerung, oder von Ihnen zu Feinden erklärte Gruppen in Stellung brachten.

    Man kann angesichts dieser Parteinahme der Polizei nur mutmaßen, dass sich Linksradikale SPD nahe ANTIFA oder Klimaterroristen auf ihren Schutzmann vor Ort verlassen können.

    Das erklärt auch warum überall in den Hochburgen von SPD und GRÜNEN so wenig gegen Rauschgift- oder Ausländerkriminalität unternommen wird und stattdessen die MIGRANTIFA zusammen mit KBNA fröhliche Urständ feiern kann.

  38. @ worsig 29. August 2023 at 11:59
    Man könnte jetzt anfangen mit „öffentliches Amt, Neutralität“ usw., aber es handelt sich um den typischen SPD – Filz wie er unser Land schon lange Zeit zerstört. Eine Regierungspartei die nur noch um den Selbsterhalt und die eigenen Pöstchen zum Schaden der Bürger kämpft und nichts unversucht lässt an der Macht zu bleiben. Geht schon bei jedem kleinen Bürgermeister los und hört beim Kanzler nicht auf.
    ———————————————
    Meine Heimatstadt hat seit über 70 Jahren nur SPD im Rathaus und ohne Parteibuch kann man da noch nicht einmal Hausmeister einer Turnhalle werden !

  39. Heute im Radio zum ersten mal den Namen Tim K. gehört.
    …und nur ein weiteres mal gehört, daß friedliche und gute Menschen als extrem bezeichnet werden.

    Und wo ich schonmal hier bin; das verwelkte Unkraut des Orients -dieses miese Stück- hasst Juden noch immer. Da könn´t ich alles drauf wetten.

  40. Wenn der Speichellecker wüßte,wieviele (einfache) Polizeibeamte AfD wählen…
    In Berlin so ziemlich jeder.Und das aus Gründen.

  41. Der bekannte abstossende Sozi-Filz, der bei Pistorius dem hochgejubelten zu seinen Korrekturen als Niedersachsen Innenminister gehöerte zeigt, was fuer ein faules Ei er war und ist.

  42. Wenigstens wissen wir nun, woher die aufgehetzte Einsatzpolizei her kommt, wenn sie unter Vortäuschung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten friedliche Demonstranten aus den entsprechenden Milieus einkesselt, um gewaltsam gegen sie vorzugehen.

  43. oh je, afd ist immer so böse weil irgendwelche minderheiten es so wollen. ich werde sie immer weiter wählen. bis die minderheiten endlich was raffen und das maul halten. land schon genug im arsch, du verstehe? wenn du nicht verstehe, du keine ehre und keine respekt. du verstehe? jo, ihr mich auch!

  44. Der Definition des Bundes deutscher Kriminalbeamten über die
    Neutralitätspflicht ist nichts hinzuzufügen.

    Die Gleichschaltung der Polizei schreitet fort.
    Dieser Präsident gehört sofort entlassen.

    Der GdP ist vorzuwerfen, daß sie sich zu Gefälligkeits-
    gehilfen demokratiefeindlicher Politnomenklatura und
    des herrschenden Mainstreams macht.

    Das ist seit wenigen Jahren immer stârker zu
    beobachten und gipfelte in der Aufforderung des
    GdP- Vorstandes an alle mit der AfD sympathisierenden
    Polizeibeamten, aus der GdP aufzutreten!!!
    Ein absolut unmögliches, undemokratisches Verhalten!

  45. Gleichschaltung der Polizei leitete damals Göring ein, wir wissen jetzt, dass es von nun an nur steil bergab geht,.

  46. Ja wenn man sich so sein Gesichts und besonders seinen Augenausdruck so anschaut, vielleicht kann er ja nichts dafuer. Irgendwo wird er schon seine Gehirnwaesche bekommen haben.

  47. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Nach-AfD-Kritik-SPD-und-Gruene-verteidigen-Polizeipraesidenten,afd3064.html
    Wie Polizei sei neutral und wäre bei keiner Seite zu verorten…
    Was ist dann mit den Polizist*innen die mit Radikalen „Klimaschützern“ kooperieren?
    Polizei lasse sich von keiner Seite missbrauchen….
    Ich werde beim nächsten LGBTQ Auftritt daran denken.
    Nicht die AFD manipuliert mein Sicherheitsgefühl es sind die Übergriffe und Straftaten und da wissen die ganz genau woher das kommt.

  48. Ein Polizeipräsident hat sich wohl nicht zur Politik in Deutschland zu äußern.

    Hoch lebe die AfD – nieder mit den dreckigen Altparteien !

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