Am Samstag veröffentlichte der Münchner Merkur ein Interview mit dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, das am Rande seines Bayern-Urlaubs geführt wurde. Es trägt den Titel „CDU-Chef Merz fordert harten Migrationskurs: Die Asylzahlen müssen runter“.
Nun wäre es neu, wenn dem CDU-Chef unser Land am Herzen liegen würde, das war vorher nicht so und das ist auch weiterhin nicht der Fall. Geändert haben sich aber die Wahlumfragen, die die Macht seiner Partei und seine eigene gefährden. So etwas führt zu ganz neuen Erkenntnissen:
Merkur: Die Flüchtlingszahlen steigen weiter, Bürgermeister und Landräte ächzen. Ihre Parteifreundin Angela Merkel hat 2015 gesagt, man sei dagegen machtlos. Ist das heute noch immer – oder wieder – so?
Friedrich Merz: Wir dürfen nicht machtlos sein. Wir müssen wissen, wer nach Deutschland kommt. Was zu tun ist, sagen wir immer wieder: Die Europäische Union muss ihre Außengrenzen besser sichern. Solange das nicht geschieht, müssen wir bereit sein, die Binnengrenzen zu schützen.
„Wir dürfen nicht…“. Wir dürfen weder machtlos noch arm noch dumm sein. Damit wir das alles nicht sind, bedarf es politischer Einflussnahme auf Bildung, Wirtschaft und Grenzen. Wo sind die Anträge der CDU zur Schließung der deutschen Außengrenze? Wo werden die Anreize gesenkt nach Deutschland zu kommen, etwa durch Ersatz der Geldleistungen an Asylbewerber durch Sachleistungen?
Merkur: Sie besuchen am Montag die Bundespolizei in Rosenheim. Sind Sie für stationäre Grenzkontrollen überall, nicht nur im Süden zu den Österreichern?
Merz: Ich möchte mir das anschauen und mit den Beamtinnen und Beamten darüber sprechen, welche Erfahrungen sie machen. Grundsätzlich denke ich: Was da seit Jahren zwischen Deutschland und Österreich gut funktioniert, muss im Bedarfsfall auch an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz möglich sein. Alle irregulären Migranten, die über den Landweg nach Deutschland kommen, haben ja bereits mindestens ein Land durchquert, das nach den europäischen Regeln die Asylverfahren führen müsste. Dass diese Regeln missachtet werden, kann so nicht weitergehen.
Acht Jahre hat Merz gebraucht, um die durch Merkel 2015 gewünschte Masseneinwanderung als das zu erkennen und zu benennen, was sie ist: Illegal! Was die Bundespolizei denkt, hat einer ihrer Gewerkschaftsvertreter, Rainer Wendt, bereits 2016 in einem Buch zusammengefasst: „Deutschland in Gefahr“ – Rainer Wendt zu Asyl und Zuwanderung (FOCUS online).
Merkur: Ihr Parteifreund Thorsten Frei hat die Debatte angestoßen, übers Asylrecht zu reden. Ein Tabu?
Merz: Er hat völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass das Individualrecht auf Asyl überwiegend zu einem Recht der Stärkeren geworden ist. Diejenigen, die besonders schutzbedürftig sind – Frauen, Kinder, Ältere – bleiben meistens zurück, während sich die jungen Männer einen Platz auf den Booten erkämpfen. Davon lebt die organisierte Schlepperkriminalität. Wir wollen die Diskussion darüber führen, wie wir denjenigen Schutz bieten können, die ihn wirklich brauchen. Am Ende des Tages ist aber auch klar: Die Zahlen müssen insgesamt runter.
Das hat der Merz schön gesagt. Gehandelt, etwa durch Anträge im Bundestag, hat er noch nicht. Das wird erst kommen, wenn die AfD in den Umfragen weiter zulegt oder gar an der Union vorbeigezogen sein wird. Leichte Schläge auf den Hinterkopf erhöhen das Denkvermögen. Der Wähler hat es in der Hand, hier die richtigen Denkanstöße zu geben.
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Drehhofer sagte auch vor ein paar Jahren, dass mehr Abschiebungen vorgenommen werden müssen und was ist passiert? Es wurden noch weniger abgeschoben als vorher.
Merz und Konsorten glaube ich kein einziges Wort. Nach der Wahl sieht alles anders aus als vor der Wahl.
Die AfD muss das mehr publik machen, dass die EU uns die Migrantenströme aufzwingt, selbst hier auf dem Land werden kleine Dörfer mit Containern zugestellt.
Der Sanierungs- und Heizungszwang kommt auch von der EU. Wenn die Bürger das wissen, sind sie auch für eine Reform bzw. Austritt.
Wer hat denn überhaupt das Asylgesetz ( sicheres Drittland) gebrochen?
CDU, das Beste wäre Ihr löst euch auf….denn Ihr seid Heuchler
Das Wahlvolk wacht langsam auf!
https://www.gea.de/land_artikel,-dorf-auf-der-alb-will-keine-fl%C3%BCchtlinge-mehr-_arid,6789251.html
https://www.swp.de/lokales/crailsheim/unruhe-in-waldtann-die-angst-vor-dem-straffaelligen-asylbewerber-in-der-gemeinde-bleibt-71339939.html
… nun ja … der Artikel, vor allem der Schlussabsatz, hört sich so an, als wenn die Wähler der AfD lediglich dazu gut sind resp. sein sollen, den Altparteien sinnbildlich ein paar Klatscher an den Hinterkopf zu geben. Und wenn das erfolgt ist, können die Altparteien wieder übernehmen, bis sie wieder ein paar an die Hohlbirne brauchen.
Mal ganz davon abgesehen, das ich derlei Suggestion ziemlich mies finde, so werden hier auch Schläge mit der Großen Pompfe lediglich den Widerhall eines Hohlkörpers generieren, aber ganz sicher nichts, aber auch garnichts an dem „weiter so“ nach der Wahl ändern…
„Der geflüchtete Maler M.T. hat ein Bild von Angela Merkel in Gestalt von Mutter Theresa gemalt.
Es ist eine kitschige Darstellung, die am Ende aber mehr über den Zustand der deutschen Flüchtlingspolitik verrät als jeglicher Realismus.“
https://www.google.com/amp/s/www.cicero.de/kultur/merkel-kunst-mutter-teresa-fluechtling/plus%3famp
23-jähriger Psycho-Eritreer ersticht 33-Jährigen in Solothurn
Solothurn, Schweiz. Ein 23-jähriger Eritreer stach mit einem Messer auf einen 33-jährigen Landsmann ein. Das Opfer erlag noch am Tatort seinen Verletzungen. Der Angreifer habe psychische Probleme gehabt, jedoch habe er sich nicht helfen lassen wollen. «Er hat ohne Grund auf ihn eingestochen», so der Sozialpädagoge aus Eritrea….
https://www.20min.ch/story/er-hat-ohne-grund-auf-ihn-eingestochen-407231052314
der Grund heißt Heimweh!
die Medizin heißt Heimreise.
Ich glaube nicht, dass Herr Merz und die Union auch nur einen Schritt in die richtige Richtung machen, um das Asyl-Chaos, dass Frau Merkel mit der Union und den anderen Kartellparteien angezettelt hat, zu bereinigen.
Merz macht inhaltsleere Propaganda, um sich bei Bürgern einzuschleimen.
Die Asyl- und Ukraine-“Gäste“ kosten den deutschen Steuerzahler (grob geschätzt) bereits (mit allem, was dazugehört – Wohnung, Heizung, kulturgerechtes Catering; einschl. Mehrbedarf an Polizei, mehr Richter, mehr Knastplätze usw.)
75 Milliarden Euro (das sind 75.000 Millionen) – jedes Jahr,
die wir alle als Inländer (auch der fleißige türkische Gemüsehändler!) bzw. Steuerzahler (auch zahlreiche Rentner), aufbringen müssen.
Man halte sich die Summe vor Augen:
Für eine Million Euro kann man im Randgebiet der Städte oder im ländlichen Raum vier Reihenhäuser bauen –
dies multipliziert mit 75.000 Millionen=
rd. 300.000 Reihenhäuser durchschnittlicher Qualität – in jedem Jahr!
Die könnte man anstelle der „Kulturbereicherer-Bewirtung“ bauen – für Inländer und speziell für sozial Bedürftige!
Man höre und staune:
Immerhin geschätzt mehr als 350.000 Straftaten – teils schwerster Art – durch Asylforderer, die seit 2015 nach Deutschland kamen.
Selbstverständlich ist nicht jeder Asylforderer ein Verbrecher, aber der Anteil ist erschreckend und überproportional hoch.
Etliche Ermordete, Geschändete sind letztlich durch Pseudo-Menschlichkeit von Politikern und von einer gut daran verdienenden Clique von links-grünen Aktivisten zu beklagen.
Aber diese Ermordeten und Geschändeten werden nach meinem Gefühl sozusagen als „moderne Menschenopfer“ seitens des Parteien-Kartells hingenommen, um die eigene „Humanität“ mancher Kartell-Politiker zu beweihräuchern?
Das ist nicht mein Verständnis von Menschlichkeit, wenn man u. a. potentiellen Verbrechern (die es nach der Gauss`schen Normalverteilung in jeder Gruppe von Menschen gibt) ungeprüft Einlass und Unterhalt gewährt.
ABER: Menschlichkeit ist nicht teilbar. Und Inländer sind PRIMÄR zu schützen. Das besagt letztlich auch der Amtseid der Politakteure.
DESHALB:
Grenzen dicht und Schnellverfahren ohne jedes Rechtsmittel an der Grenze in bewachten Zentrallagern.
Familienzusammenführung im
H e i m a t l a n d
und nicht in Deutschland.
Aber ich fürchte:
Absurdistan wächst weiter …..und degeneriert!
…
klug und
arbeitsscheufleißig!FRIEDRICH MERZ
LONELY AT THE TOP!
Mit diesen Herausforderungen kämpfen auch die Hollywoodstars.
https://www.youtube.com/watch?v=TeC5-5idyzY
You’d think I’d be happy
But I’m not
Ev’rybody knows my name
But it’s just a crazy game
Oh, it’s lonely at the top
6. August 2023 at 14:03
Wer hat denn überhaupt das Asylgesetz ( sicheres Drittland) gebrochen?
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JA _ WER? —–
Art. 16 a GG! MerKILL wollte ‚keine unschönen Bilder an der Grenze …‘ – Nun haben wir die ‚unschönen Bilder‘ im Inland, jeden Tag, hundert – fach!
„Kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle“, sagte Merkel. Sie kämpfe für ihren „Plan, den ich habe, an den Fluchtursachen anzusetzen, aus Illegalität Legalität zu machen“, sagte Merkel. Alles klar? —
https://www.welt.de/politik/deutschland/article148837248/Ich-kaempfe-fuer-meinen-Weg.html ——
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n der Sendung „Was nun? des ZDF am 13.November 2015 sagte Angela Merkel auf dem Höhepunkt der illegalen Masseneinwanderung :
„Ich kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle, für meinen Plan, den ich habe… aus Illegalität Legalität zu machen“
Die Kanzlerin hat damit in aller Deutlichkeit klar gemacht, dass es sich nicht um einen Unfall handelte, als sie im September 2015 die Grenzen für eine beispiellose Masseneinwanderung öffnete, sondern dass es ihr Plan war. Inzwischen wird der ungesetzliche Zustand an unseren Grenzen zu einer Art Gewohnheitsrecht erklärt.
Was ihr Plan ist, hat die Kanzlerin der Bevölkerung bis heute nicht verraten. Aber langsam wird klar, dass die Masseneinwanderung verstetigt werden soll, hinter dem Rücken der Bevölkerung, die das mit großer Mehrheit ablehnt. – Vera Lengsfeld, https://vera-lengsfeld.de/2018/04/19/aus-illegalitaet-legalitaet-machen/
Und nun, was tut MerzKEL – ausser schwafeln?
Merz mausert sich immer stärker zu einem Zugpferd der AfD! 🙂
WOW ! 🙂
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„„LINKSGRUNZENDE SAU“ ++ „GROTESKE VORGÄNGE“
Wutausbruch gegen ARD und ZDF
Intendanten-Legende Peter Voss
Peter Voß leitete von 1993 bis 2007 den SWR. Er war zuvor seit 1983 Redaktionsleiter des ZDF-„Heute-Journals“. Die Standards, die früher in der Politik-Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen galten, kennt er wie kaum ein Zweiter
Von: FLORIAN KAIN
06.08.2023 – 14:17 Uhr
Die Kritik an einseitig links-ideologisch ausgerichteten Berichten bei ARD und ZDF nimmt kein Ende – jetzt platzt einem der bekanntesten früheren ARD-Intendanten der Kragen!
Peter Voß (82), der bekannte frühere „Heute-Journal“-Moderator und spätere Chef des Südwestrundfunks (SWR, 1993 bis 2007) beklagt in einem Gastbeitrag für die FAZ „groteske Vorgänge“ und „womöglich systematisch bedingte Politskandale“ in der Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen.
?? Voß knallhart: „In schon fast regelmäßigen Abständen läuft jeweils eine neue linksgrunzende Sau durchs öffentlich-rechtliche Dorf, von der man nicht weiß, ob sie nicht heimlich von der AfD als Wahlhelfer ernährt und gemästet wird.““
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wutausbruch-gegen-ard-und-zdf-ex-intendant-peter-voss-linksgrunzende-sau-84948676.bild.html
Das Ganze ist vergleichbar mit
einer Frau die herausfindet, Ihr Mann hat eine Geliebte die ALICE (AFD) heisst.
weil er eine Schlampe zuhause sitzen hat.
Kaum kreuzt die Konkurrenz auf.
Plötzlich kann sie aufräumen, zum Friseur laufen
sich pflegen und tun was sie zu machen hat.
Charles Aznavour hat das schon besungen:
„Seit Wochen leb‘ ich neben dir
Und fühle gar nichts neben mir
Nur dein Geschwätz, so leer und dumm
Ich habe Angst, das bringt mich um
Ja, früher warst du lieb und schön
Du lässt dich gehen
Du lässt dich gehen
Du bildest dir doch wohl nicht ein
Du könntest reizvoll für mich sein
Mit deinen unbedeckten Knien
Wenn deine Strümpfe Wasser ziehen
Du läufst im Morgenrock herum
Ziehst dich zum Essen nicht mal um
Dein Haar, da baumeln kreuz und quer
Die Lockenwickler hin und her
Und schiefe Hacken obendrein
Wie fiel ich nur auf so was rein?
Ich kann dich einfach nicht mehr sehen
Mit deiner schlampigen Figur
Gehst du mir gegen die Natur“
Kaum taucht eine Konkurrentin am Horizont auf, da wirbeln die Lockenwickler wieder durch die Luft!
Es gibt auch noch Staaten auf dieser Welt, die mit Vernunft und Weitblick die eigene Bevölkerung und ihr Land vor unberechtigten Eindringlingen schützen.
Für alle, die es interessiert, ein Blick auf einen anderen Kontinent, nach Namibia, meiner Zweitheimat.
In Namibia gibt es strikte Gesetze und entsprechende Polizeipraxis, wenn jemand unerlaubt die Grenzen übertritt. Grundsätzlich wird unerlaubter Grenzübertritt im Zweifel mit Waffeneinsatz verhindert, was gelegentlich auch zu unschönen Prügelszenen führt und sich rumspricht in den Herkunftsländern.
Können Aufgegriffene gültige Papiere vorweisen und tatsächlich glaubhaft machen, dass sie staatlich unschuldig verfolgt werden, so werden sie festgenommen, registriert und weiter überprüft. Stellt sich aber heraus, dass sie offensichtlich lügen, geht`s ab – man wirft sie hinaus über die Grenze zurück.
Asylanten werden nach dem namibischen Flüchtlingsgesetz „Namibia Refugees (Recognition and Control) Act aus dem Jahr 1999 behandelt. Überprüfte Flüchtlinge sind zentral im Flüchtlingslager Osire untergebracht. Aber dies sind keine Luxusunterkünfte mit besonderem Catering – wie in Deutschland üblich!
2022 gab es 566 Asylanträge von Flüchtlingen aus anderern Staaten, z. B. aus dem Kongo.
Merkel nix Theresa sondern:
Merkel als Mutter der Malaise (‚Übelkeit, Unbehagen, Verstimmung“)
Germany: zero points, Allemagne: zero points. Für die Wirtschaftsweltmacht Deutschland aber ist es ein ganz neues Gefühl: Schlusslicht zu sein.
https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/kommentare/Kommentar-Mutter-der-Malaise,merkel3476.html
Digital-Gipfel der Bundesregierung
Merkel: „Wir sind einfach irgendwann Bummelletzter“
Irgendwann ist genau JETZT:
und solange Merkel in ihrem Kanzleramtbüro thront, ist Merz machtlos und kraftlos.
Der Untergang startete mit Merkel die absolut nichts auf die Reihe brachte und das Land bereits 2014 an den Abgrund bugsierte. Wenn ein Verletzter grosse Schmerzen im linken Bein hat haue ich Ihm mit dem Hammer aufs rechte Bein und er spürt nur noch diesen Schmerz.
Genauso hat Merkel Politik gemacht, mit dem Chaos der Asylschwemme, übrigens alles illegal da alle über sichere Drittländer einreisen, hat sie die Bevölkerung einfach verarscht und mit einem totalen Chaos vom bereits eingeleiteten Untergang unserer Heimat abgelenkt. Doof doch es hat bei der dummen Mehrheit funktioniert.
Meine Damen und Herren, wir wollen nicht vergessen, draußen im Lande und damit möchte ich schließen. Hier und heute stellen sich die Fragen, und ich glaube, Sie stimmen mit mir überein, wenn ich sage…Letzten Endes, wer wollte das bestreiten! Ich danke Ihnen …..
https://www.flashlyrics.com/lyrics/loriot/die-bundestagsrede-39
Man sollte Gebetsmühlen für diese Politikervorschläge an der Stelle aufstellen. Der Zug ist längst angefahren. Wer da was ändern will, riskiert inzwischen den Aufstand. Deutschland stirbt. In 30 Jahren gibt es dieses land so nicht mehr, wobei das nicht nur an den Migranten liegt. Aber dieser verkorksten Generation „Z“ gönne ich das aus vollem Herzen + Klimawandel und all den übrigen Scheiß, der uns inzwischen umgibt.
Gleiches Geblubber von der anderen Seite, also von der gleichen Seite mit der anderen Farbe:
‚Es müsse besprochen werden, „was sinnvoll, nützlich und vor allem auch realistisch machbar und umsetzbar ist“. Faeser betonte, sie wolle mit den schärferen Regeln „ordnen, steuern und irreguläre Migration deutlich reduzieren“. ‚
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246764334/Faeser-verteidigt-Verschaerfung-der-Abschieberegeln-Migration-deutlich-reduzieren.html
Was mich stets auf Neue erschüttert, das ist die seinerzeitige Auffassung des Merkel-Regimes im Hinblick auf die Ströme von Eindringlingen 2015:
„Wir wollten unschöne Bilder an der Grenze vermeiden.“
Oh, ja – das ist diesen feinen Herrschaften gelungen, denn die Bundespolizei musste – wie heute auch – mit Bussen widerrechtlich Schlepperfunktionen übernehmen – statt die Grenze ordentlich zu verteidigen.
Was dann seit Jahren folgte, das sind provozierte
„unschöne Bilder“ im Innern:
Inländer ermordet, geschändet, bestohlen und Demonstrationen staatlicherseits als „rechtsradikal“ verleumdet.
Diese „unschönen Bilder“ im Inneren (auch bei Prügelszenen Polizei gegen friedliche innerdeutsche Corona-Demonstranten) hat man seitens der Regierung toleriert.
Das ist eines angeblichen Rechtsstaats m. E. mehr als unwürdig.
Und noch: Der will nur unsere Stimmen, hat gemerkt, dass alle von den Migranten ab-genervt sind inzwischen und niemand mehr mit Teddy-Bären wirft. Später dann im Amt ändert sich nichts, weil sich nichts mehr ändern kann. Und wie sagte Merkel schon: „Jetzt sind sie nun mal da.“ Ja, gekommen, um zu bleiben, das System leer zu saugen und wenn es leer ist, es zu zerstören, um in der gleichen Scheiße zu leben, aus der sie kommen sind. Wer die Dritte Welt zu sich ruft/reinlässt, wird selber zur Dritten Welt.
Wenn ich schon von „Investitionsagenda“ „Brückenstrompreis“ und „Profitinflation“ lese, dann weiss ich, dass da nichts gutes bei herauskommt!
Die AfD wird sich wieder freuen!
https://www.youtube.com/watch?v=X5bpLwPvGaw
Mantis 6. August 2023 at 14:23; Soweit ganz richtig, aber die Grenze, wo das mit dem Asyl abgehandelt wird, muss die Grenze des Heimatlandes desjenigen sein. Wenns wie bisher die deutsche, oder auch EU-Grenze ist, dann hat man die Typen da und wird sie nicht mehr los. Dazu muss auch die EU abgeschafft werden, die immer nur weiter so schreit. Oder wir treten aus der EU aus. Dann kanns uns weitestgehend egal sein, wie die dazu stehen. Dann muss man halt sagen, ohne Visum kommt man weder rein noch raus.
A. von Steinberg 6. August 2023 at 15:23; Deutschland, Rechtsstaat, dass ich nicht lache, Linksstaat trifft dagegen voll zu.
Ein Ausblick –
Louis XVI und Marie Antoinette konnten sich vorher auch nicht vorstellen, was später mit ihnen geschehen würde…
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„CDU-Chef Merz fordert harten Migrationskurs: Die Asylzahlen müssen runter“.
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NEIN FALSCH!
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RICHTIG WÄRE: Die Asylanten müssen RAUS aus DE… ALLE!!“.
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ZU:
uli12us 6. August 2023 at 16:49
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Ich darf höflich darauf hinweisen, dass ich oben von einem „angeblichen“ Rechtsstaat schrieb.
„Linksstaat“ ist eher noch eine Verharmlsung angesichts zahlreicher Skandal-Entscheidungen znd entsprechender Skandal-Urteile. Meine Einschätzung tendiert eher zum „Unrechtsstaat“.
Es wird Zeit, dass sowohl das Grundgesetz als auch das Strafrecht und das Asylrecht wieder die ursprüngliche Geltung bekommen.
Dazu aber wäre nur die AfD in der Lage, dies umzusetzen und dazu müsste primär die Justiz grundlegend reformiert werden. Es geht z. B. nicht an, dass der oberste Richter quasi auf Vorschlag des Bundeskanzlers als Parteigenosse ins Amt kommt (wie unter Merkel geschehen).
Das sind m. E. Verhältnisse, die man in Polen und Israel als „undemokratisch“ anprangert, aber für Deutschland als „normal“ gelten lässt. Selbstbetrug und Doppelzüngigkeit sind oftmals Kennzeichen deutscher Politik und Rechtspraxis.
Hamburg:
Über eine Viertelmillion Besucher zieht am Samstag bei der Christopher-Street-Day-Demo durch die Hamburger Innenstadt.
Neben Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und Stellvertreterin Katharina Fegebank (Grüne), schlossen sich auch Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang und Bundestagsabgeordnete Tessa Ganserer dem Umzug an.
Doch die CDU war nicht gewünscht und wurde ausgeladen.
Dennoch präsentierte sich die Partei beim CSD-Straßenfest an der Binnenalster mit einem eigenen Stand, welches bereits am Freitag begonnen hatte.
Wer bei einer Pimmelparade mitmarschiert ist für mich nicht wählbar.
Auch wenn ein Vorschlag die auf dem Kopf gestellte, Migrationspolitik, die keine ist, denn lediglich durchwinken bedeutet die Entscheidung liegt beim Asylant oder wie immer man ihm nennen mag, saemtliche Entscheidungen von M und Ampel sowieso, sind ab einer gewissen Zeit gegen D Interessen gefuehrt worden.
Auch wenn eine Reduzierung von Merz in irgend einer Form vorgeschlagen wird, muss man ihm beim Wort nehmen, ansonsten betreibt man den gleichen Fehler, wie es die Ampel macht, wenn etwas von AfD kommt.
„2015 darf sich nicht wiederholen“. „Wir dürfen nicht machtlos sein“. „Wir dürfen nicht zulassen dass die Gesellschaft gespalten wird“. Wir dürfen dies nicht, wir dürfen das nicht. Alles nur hohle Phrasen. Dann macht es doch endlich!
Merz bleibt eine Mogelpackung. Er spricht vom Individualrecht, redet dabei aber nach wie vor einer „nur nicht so großen“ Masseneinschleusung das Wort, während das Grundgesetz, Artikel 16a, von politisch Verfolgten und damit tatsächlich von Einzelfällen (Einzelpersonen) ausgeht, denen auf Antrag das Recht auf Asyl zu gewähren ist. Und das ausdrücklich unter Ausschluß bei Übertritt über unsere Grenzen über sichere Drittländer. Der Mann wird also mit seinem Versuch, rechts zu blinken, um irgendwann doch wieder links auszuscheren, wenig Erfolg haben.
„Merzel“, und mit ihm die ganze Union, in dem Zustand, in dem sie sich heute befindet, hat jeden Bonus verspielt. Wieviele Chancen wollen diese Leute noch, nachdem sie hunderte vertan haben? Die AfD hatte nie Regierungsverantwortung, ihr kann man das nicht anlasten. Die Union dagegen hatte weit über ein Jahrzehnt Zeit, es anders zu machen, man hätte Merkel widersprechen und ihr in den Arm fallen müssen, und mit ihr steht am Ende auch Merz dort, wo er im Grunde immer stand und wo alle Opportunisten stehen: die markigen Sprüche kommen immer dann, wenn man sie braucht. Schließlich steht die AfD landesweit bei deutlich über 20 Prozent. Glaubt dem Mann kein Wort!
@Luise59 6.August 2023 at 14:06
Das Wahlvolk wacht langsam auf!
https://www.gea.de/land_artikel,-dorf-auf-der-alb-will-keine-fl%C3%BCchtlinge-mehr-_arid,6789251.html
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HIER DAS VIDEO ZUM BÜRGERDIALOG:
https://youtu.be/dCcjGMYOMn4
Man beachte auch die Kommentare!
Der gute Friedrich merkt mittlerweile auch das wenn die CDU keine Positionen der AFD mitübernimmt, es stetig berab gehen wird.
Heuchlerverein der nur noch von Rentnern gewählt wird die unfähig sind umzudenken. In Sachsen habt ihr die Möglichkeit zu Grenzkontrollen nicht durchgesetzt. Löst euch auf eure letzten politischen Tage sind gezählt
Solange die Leute weiter brav arbeiten, hohe Steuern und Sozialabgaben zahlen und Altparteien wählen wird sich nicht das Geringste ändern.
Merz hat nicht nur eine Birne wie ein Heißluftballon ( dafür kann er nichts ), nein,
er ist auch nur ein Heißluftballon. Der merkt jetzt schon, daß die Asylzahlen
reduziert werden müssen. Welch Geistesblitz!
Übliches CDU Geschwätz vor Landtagswahlen.
@ Kuddeldaddeldu 6. August 2023 at 19:23
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Von der Kopfform ist er das Gegenteil von Kohl . Bei Kohl’s Birne war der Stengel oben, bei Merz steht die Birne auf dem Stengel . Wie das mit den Wümern ist, weiß Ich nicht ! 🙂
… „Acht Jahre hat Merz gebraucht, um die durch Merkel 2015 gewünschte Masseneinwanderung als das zu erkennen und zu benennen, was sie ist: Illegal! … “
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Nicht um Frau Merkel für ihre sonstigen Fehlleistungen ihrer Regierungszeit- und derlei gab es einige – in Schutz nehmen zu wollen, ist die obige Behauptung des Autors sie hätte die Masseneinwanderung 2015 gewünscht, eine mit Verlaub ziemliche Unverschämtheit und auch durch andere Verlautbarungen seitens Frau Merkels aus dieser Zeit nicht wirklich stichhaltig zu belegen. Ob ihre damalige Entscheidung zur Grenzöffnung tatsächlich illegal war, darf darüber hinaus mit einem dicken Fragezeichen versehen werden. Der alleinige Verweis auf die Art. 16 und 16a GG trägt hier nicht all zu weit. Schließlich unterliegen wir in dieser Frage auch europarechtlichen Regelungen wie insbesondere der Dublin-Verordnung. Regelungen dieser Art unterliegen einem gewissen Widerstreit mit Regelungen des deutschen Grundgesetzes
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Außerhalb des Themas
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Lecanemab, Donanemab; neue Alzheimer-Medikamente
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An: uli12us
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Lieber uli12us,
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1.) wie Du vielleicht bemerkt hast, war ich in den letzten zwei Wochen hier auf Pi praktisch nicht präsent, bis auf ein-/ zweimal. Und jetzt zur Zerstreuung.
2.) Hatte unerwarteten Trauerfall im engsten Familienumfeld und innerlich nicht die Ruhe, mich um Deine Anfrage zu kümmern. Bitte noch etwas Geduld, weil ich die Sache nicht oberflächlich abhandeln will.
3.) Die beiden Medikamente, soviel vorab, haben aber nichts mit der lebensgefährlichen mRNA-Technologie zu tun, die körpereigene Zellen als Bio-Reaktor mißbraucht und eine hochriskante experimentelle Gen-Therapie darstellt bei weitgehender Nutzlosigkeit, was die beabsichtigte Hauptwirkung angeht.
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Friedel
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Reconquista?
Wideraufbau Syriens gestoppt!
Mit der Rücksendung der Syrer wird es nichts
„Bericht: USA drängen Golfstaaten zur Einstellung der Investitionen in Syrien“
https://de.rt.com/international/176894-bericht-usa-draengen-golfstaaten-zur/
Man sollte nicht vergessen, wem wir die Ursachen der Migration zu verdanken haben.
Bombardierungen und Einmärsche in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien.
In Syrien gibt es immer noch US-Basen!
Um die Sache am Kochen zu halten
Völkerrechtswidrig übrigens.
Als nächstes kommt Niger dran.
Dann kommen die „Flüchtlinge“ von dort
Taten wiegen schwerer als Worte.
In allen EU-Staaten gibt es Politiker die SAGEN, die Masseneinwanderung muss begrenzt werden, die aber durch ihr HANDELN den Bevoelkerungsaustausch foerdern…
Merz und Faeser („Angehörige von Gemeinschaften der Organisierten Kriminalität unabhängig von einer strafrechtlichen Verurteilung abschieben“, Quelle: Welt) blubbern nur deshalb, weil im Oktober in Hessen und Bayern Landtagswahlen stattfinden. Meinen sie es ernst? Natürlich nicht. Diese Jahr erwartet man weitere 300 000 bis 400 000 „Neubürger“ und „Fachkräfte“ aus aller Herren Länder. Und was hat Faeser mit Abschiebungen zu tun? Gar nix! Das ist Ländersache. Berlin würde noch nicht mal Massenmörder abschieben. Glaubt diesen bigotten Heuchlern kein Wort. Keine Stimme für Sozialisten, Merkelaner, die Mauermörderpartei, die grünlackierten Kommunisten oder die gelben Unfreien!
@ Alter_Frankfurter 6. August 2023 at 21:18
Sie wollen uns also erklären, Merkel habe (in dem erklärten Bestreben, ein „freundliches Gesicht zeigen“ zu wollen) die Grenzen offengehalten, obwohl sie die Grenzen gar nicht offen halten wollte? Diese Ihre „Logik“ erschließt sich mir nicht. Ihre Empörung, mit Verlaub, geht ins Leere.
Nachtrag, zur Dublin-Nebelkerze:
Auch die Dublin-Verordnung, die mit dem Ausschluß von Asylbegehren von Menschen, die über sichere Drittländer gekommen sind, mit unserem Grundgesetz durchaus konform ist, rechtfertigt nicht die Zustände, die 2015 und danach an den Grenzen stattgefunden haben.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323255/dublin-abkommen-verordnung/
Daß man das Dublin-System im Nachhinein für gescheitert erklärt hat, ändert daran herzlich wenig. So war jedenfalls die Rechtslage, aus der klar hervorgeht, daß Merkels Handeln diesbezüglich illegal (sowie vorsätzlich) gewesen ist.
Merz, wenn dieser Schwallbacke ein Windhauch des Widerspruchs das Gesicht kühlt fällt er um. Er ist sozusagen das in der deutschen Politik was Neymar Jr. im Fußball ist:
Überbewertetes Fallobst.
Auf den setze ich einen großen Haufen PUNKT!
Blum, Peter
Alter_Frankfurter 6. August 2023 at 21:18
Natürlich hat Merkel die Masseneinwanderung 2015 gewünscht. Sie ist doch eine willige Helferin der anglo-amerikanischen Finanzmafia.
Diese Masseneinwanderung war geplant und Merkel hat das selbstverständlich auch gewusst. In Ländern wie Syrien, Irak usw. gab es Videos mit der Anweisung, wie man am besten Asyl in Deutschland beantragen kann. Ich habe eines dieser Videos selber gesehen. Später wurden sie dann gelöscht.
Tom62 7. August 2023 at 12:44
@ Alter_Frankfurter 6. August 2023 at 21:18
Nicht um Frau Merkel für ihre sonstigen Fehlleistungen ihrer Regierungszeit- und derlei gab es einige – in Schutz nehmen zu wollen, ist die obige Behauptung des Autors sie hätte die Masseneinwanderung 2015 gewünscht, eine mit Verlaub ziemliche Unverschämtheit und auch durch andere Verlautbarungen seitens Frau Merkels aus dieser Zeit nicht wirklich stichhaltig zu belegen.
Sie wollen uns also erklären, Merkel habe (in dem erklärten Bestreben, ein „freundliches Gesicht zeigen“ zu wollen) die Grenzen offengehalten, obwohl sie die Grenzen gar nicht offen halten wollte? Diese Ihre „Logik“ erschließt sich mir nicht. Ihre Empörung, mit Verlaub, geht ins Leere.
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Tom, völlig richtig! Dazu: Merkel 2015:
Es geht darum, dass ich in der Tat kämpfe. Kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle“, sagte Merkel. Sie kämpfe für ihren „Plan, den ich habe, an den Fluchtursachen anzusetzen, aus Illegalität Legalität zu machen“, sagte Merkel. – https://www.welt.de/politik/deutschland/article148837248/Ich-kaempfe-fuer-meinen-Weg.html
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Aus Illegalität Legalität machen
Autor Vera LengsfeldV eröffentlicht am 19. April 2018
In der Sendung „Was nun? des ZDF am 13.November 2015 sagte Angela Merkel auf dem Höhepunkt der illegalen Masseneinwanderung :
„Ich kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle, für meinen Plan, den ich habe… aus Illegalität Legalität zu machen“
Die Kanzlerin hat damit in aller Deutlichkeit klar gemacht, dass es sich nicht um einen Unfall handelte, als sie im September 2015 die Grenzen für eine beispiellose Masseneinwanderung öffnete, sondern dass es ihr Plan war. Inzwischen wird der ungesetzliche Zustand an unseren Grenzen zu einer Art Gewohnheitsrecht erklärt.
Was ihr Plan ist, hat die Kanzlerin der Bevölkerung bis heute nicht verraten. Aber langsam wird klar, dass die Masseneinwanderung verstetigt werden soll, hinter dem Rücken der Bevölkerung, die das mit großer Mehrheit ablehnt.
https://vera-lengsfeld.de/2018/04/19/aus-illegalitaet-legalitaet-machen/
@ OBSERVER99 7. August 2023 at 17:17 | Tom62 7. August 2023 at 12:44
Danke für Ihre Replik und (notwendige) Ergänzung. Überdies hat die CDU die Ersetzungsmigration (resettlement and relocation) als übernommene UN-Vorgabe für eine dauerhafte Ansiedlung so genannter „Flüchtlinge“ im Regierungsprogramm von 2017 stehen, im PDF auf Seite 63, gegen Ende des ersten Absatzes oben.
Ein Absatz, dem man irreführender nicht hat schreiben können.
https://archiv.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/170703regierungsprogramm2017.pdf?file=1&type=field_collection_item&id=9932
Niemand ist hierzu gefragt worden. Sie ziehen gnadenlos ihre Agenda durch, die sie von nicht gewählten NGOs und anderen fremden Herren übernommen haben, und machen einfach, was sie wollen. Das muß ein Ende haben.
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