Von REYNKE DE VOS | Für Österreich sei Südtirol „kein Politikum, sondern eine Herzenssache“, und des 1918/19 von Tirol abgetrennten und Italien als Kriegsbeute zugeschlagenen südlichen Landesteils „Rückkehr nach Österreich ein Gebet jedes Österreichers“: Mit dieser gefühlig-patriotischen Festlegung aus Anlaß seiner ersten Regierungserklärung setzte Leopold Figl, der erste aus der ersten Nachkriegsnationalratswahl hervorgegangene Bundeskanzler, am 21. Dezember 1945 sozusagen den förmlichen Anspruchs- und Betrachtungsmaßstab in der Südtirol-Frage. Figls „Herzenssache“ wurde, ebenso wie die spätere Abwandlung „Herzensangelegenheit“, zum geflügelten Wort und ist als solches nach wie vor Bestandteil des Politvokabulars in Österreich(s Parteien), wenngleich es längst seine rhetorische Kraft und magnetisierende Wirkung eingebüßt hat, da es leider nurmehr als stereotyp gebrauchte Floskel in standardisierten Sonntagsreden vorkommt und keine greifbare politische Agenda mehr dahintersteht.
Wer sich aus wie auch immer geartetem Interesse heraus der historischen Entwicklung des Bedeutungsverlusts dieser „Herzenssache“ bzw. „Herzensangelegenheit“ anhand von 75 Jahren parlamentarischer Befassung mit der und politischen Auseinandersetzung über die Südtirol-Frage im Österreichischen Nationalrat vergewissern möchte, für den steht nun ein mehr denn erschöpfendes Kompendium zur Verfügung. Für dessen Akkuratesse und Vollständigkeit zeichnet ein vielfach einschlägig in Erscheinung getretener Historiker als Herausgeber verantwortlich. Hubert Speckner hat in den 2022 im Verlag effekt! (Neumarkt a.d. Etsch) erschienenen vier voluminösen Bänden seiner Publikation „,Herzenssache‘ Südtirol … Südtirol in den Nationalratssitzungen der Zweiten Republik Österreich. 1945-2020“ auf sage und schreibe 3122 (!) Seiten sämtliche parlamentarischen Äußerungen zusammengetragen, die zwischen 1945 und 2020 im Parlament zu Wien zur Südtirol-Frage getätigt wurden. Was nunmehr vorliegt, ist mit Fug und Recht ein Novum, denn in der gesamten (populär)wissenschaftlichen Literatur zum Thema, ganz gleich ob sie histori(ograph)isch oder politikwissenschaftlich ausgerichtet ist, blieb die parlamentarische Auseinandersetzung darüber un(ter)belichtet.
In den 2922 Nationalratssitzungen, die während des besagten Zeitraums stattfanden, kam das Thema Südtirol in immerhin 481 Sitzungen zur Sprache. Speckner hat aus dieser Zeit 1320 parlamentarische Äußerungen (Wortmeldungen, Berichten, schriftliche und mündliche Anfragen, Beantwortung parlamentarischer Anfragen, Initiativ- und Entschließungsanträge sowie Bürgerinitiativen und Petitionen) zusammengetragen. Jeden Bucheinband ziert das Konterfei jenes Politikers, der in dem darin abgehandelten Zeitraum im Nationalrat am häufigsten zum Thema Südtirol gesprochen oder sonstwie Aktivität gezeigt hat. Es sind dies der geschichtlichen Abfolge nach Franz Gschnitzer (ÖVP), Bruno Kreisky (SPÖ), Felix Ermacora (ÖVP) und Werner Neubauer (FPÖ).
Die Zusammenschau aller parlamentarischen Aktivitäten vermittelt ein untrügliches kondensiertes Kontinuum der Abfolge konfliktreicher Geschehnisse, die die Höhen und Tiefen des österreichisch-italienischen Verhältnisses prägten und stellt eine wahre Fundgrube in Bezug auf die gesamte österreichische Südtirolpolitik nach 1945 und deren Akteure dar. Im Überblick lassen sich daraus vergröbernde Befunde ableiten.
Grundsätzlich haben die drei traditionellen Nationalratsparteien (SPÖ, ÖVP, VdU/FPÖ) zufolge der nach dem Zweiten Weltkrieg durch die am 5. September 1946 in Paris vom österreichischen Außenminister Karl Gruber und dem italienischen Ministerpräsidenten Alcide DeGasperi getroffenen vertraglichen Übereinkunft hinsichtlich des südlichen Tirol im Großen und Ganzen für lange Zeit in der Südtirolpolitik weitgehend an einem Strang gezogen. Infolgedessen pflegten sie, wenngleich aufgrund Stärke, Einfluß und ideologischer Übereinstimmung differierend, unterschiedlich enge/intensive Beziehungen zu der seit 1945 zwischen Brenner und Salurner Klause dominanten Sammelpartei SVP. Die (nach Eigendefinition) „Sammelpartei der Südtiroler“ vereinte christlich-soziale, katholisch-konservativ bäuerliche, bürgerlich-liberale und sozialistische / sozialdemokratische Strömungen unter ihrem Dach.
Diese mehr oder weniger konsensuale Politik hatte sogar Bestand, als es während der 1960er Jahre just wegen der Südtirol-Frage in der FPÖ rumorte und sich Gleichgesinnte aus dem Kreis Norbert Burgers von ihr lösten und in der von Burger gegründeten Nationaldemokratischen Partei (NDP) zusammenfanden. Erst im Zuge des kommunistischen Systemkollapses und Umbruchs in Mittelost-, Südost- und Osteuropa sowie der unmittelbar damit verbundenen Wiedervereinigung Deutschlands geriet dieser Konsens aus den Fugen, zumal da diese Entwicklung mit der innenpolitischen Debatte über die höchst umstrittene Abgabe der österreichisch-italienischen Streitbeilegungserklärung gegenüber den Vereinten Nationen (UN) in Zusammenhang stand.
Die Streitbeilegungserklärung resultierte quasi als Ultima ratio aus den UN-Resolutionen 1497/XV (31. Oktober 1960) und 1661 (28. November 1961), worin Österreich und Italien darauf festgelegt worden waren, den Südtirol-Konflikt durch Verhandlungen beizulegen. Trotz dieser UN-Maßgaben und daraus folgender mannigfacher Begegnungen von Außenministern und Diplomaten beider Seiten hatte sich Rom nicht wirklich zu Zugeständnissen bezüglich der 1946 vereinbarten Autonomie für die Südtiroler bereitgefunden und stets darauf beharrt, alle daraus erwachsenen Verpflichtungen erfüllt zu haben. Erst das tatkräftige Aufbegehren uneigennütziger heimatliebender Aktivisten des Befreiungsausschusses Südtirol (BAS), die spektakuläre Anschläge auf italienische Einrichtungen verübten und damit den Konflikt international vor aller Augen ersichtlich werden ließen, führte letztlich zu einer gewissen Korrektur der römischen Politik und zu ernsthaften Verhandlungen, worin auch Repräsentanten Südtirols in Kommissionen eingebunden waren und woraus ein aus Maßnahmenkatalog (137 Bestimmungen zum Schutze der Südtiroler Bevölkerung) sowie Operationskalender (Vorgaben für die Schritte zu deren Verwirklichung/Umsetzung) bestehendes Autonomie-„Paket“ und schließlich das Zweite Autonomiestatut für Südtirol hervorging, welches am 20. Januar 1972 in Kraft trat. Bis die Bestimmungen gemäß Statut umgesetzt waren – wobei sich die rasch wechselnden römischen Regierungen und die prinzipielle Halsstarrigkeit bzw. Sperrigkeit Italiens immer wieder als Hemmschuh erwiesen – sollten noch einmal zwei ganze Jahrzehnte verstreichen, sodaß die besagte Streitbeilegungserklärung erst am 11. Juni 1992 abgegeben werden konnte.
Sowohl Teile des Inhalts als auch die prozeduralen Schritte auf dem Wege zur Erfüllung des Autonomie-Pakets, damit der Voraussetzungen zu formellen Beilegung des Streits um Südtirol zwischen Österreich und Italien vor den UN waren höchst umstritten. Die politischen Auseinandersetzungen über die Möglichkeiten der wirksamen Einklagbarkeit vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) hielten weiter an, vor allem aber besteht die bis heute unbeantwortet gebliebene Grundfrage nach Gewährung und Ausübung des nach dem Ersten wie dem Zweiten Weltkrieg verweigerten Selbstbestimmungsrechts fort.
Während SPÖ, ÖVP und Grüne mit Abgabe der Streitbeilegungserklärung die Südtirol-Frage faktisch für beantwortet erachteten, legten insbesondere FPÖ-Parlamentarier – wie etwa Siegfried Dillersberger, Martin Graf, Werner Neubauer – immer wieder den Finger in die Wunde der weder nach dem Ersten, noch nach dem Zweiten Weltkrieg gewährten Ausübung des Selbstbestimmungsrechts und die damit verbundene Zukunftsperspektive für die Südtiroler. Auch namhafte ÖVP-Granden und SPÖ-Politiker wie beispielsweise der langjährige Tiroler Landeshauptmann Eduard Wallnöfer (ÖVP) und sein Stellvertreter Herbert Salcher (SPÖ), später Gesundheits- und Finanzminister unter den SPÖ-Kanzlern Bruno Kreisky und Fred Sinowatz, äußerten sich bisweilen kritisch bis ablehnend. Für die Bundes-ÖVP tat sich hierin insbesondere der renommierte Staats-, Verfassungs- und Völkerrechtler Felix Ermacora, Mitglied der Europäischen wie der UN-Menschenrechtskommission, zeitweise auch deren Präsident und nicht zuletzt Autor bedeutender Publikationen zum Südtirol-Konflikt, hervor.
Zieht man nun die Sonntagsreden-Floskel „Herzensangelegenheit Südtirol“ heran und legt sie sozusagen als Folie über das Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler, so führt das gleichnamige vierbändige Opus magnum des Hubert Speckner untrüglich vor Augen, wie sich die politischen Akzente zuungunsten des legitimen Verlangens nach dessen Gewährung und Ausübung verschoben haben. Der FPÖ-Nationalratsabgeordnete und Südtirol-Sprecher Werner Neubauer konfrontierte den in der Plenarsitzung des Nationalrats am 21. November 2014 anwesenden damaligen Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) mit der Frage, wie die Regierung die Rolle Österreichs als Schutzmacht gegenüber Südtirol definiere. Denn der vom Außenministerium vorgelegte „Außen- und Europapolitische Bericht 2013“ halte auf Seite 74 fest, „dass für Österreich kein Zweifel bestehe, dass die Südtirol-Autonomie völkerrechtlich auch auf dem Selbstbestimmungsrecht beruht, das als fortbestehendes Recht von Südtirol in Form weitgehender Autonomie ausgeübt werde“.
Diese Interpretation habe den Südtiroler Heimatbund (SHB) veranlaßt, den renommierten Innsbrucker Völkerrechtler Peter Pernthaler mit einer „gutachterlichen Klärung zu dieser heiklen Interpretation der Bundesregierung“ zu beauftragen. Im Gutachten, so Neubauer, werde „klar zum Ausdruck gebracht, dass das Recht auf Selbstbestimmung nicht nur den Staatsnationen, sondern ,jedem Volk und jeder Volksgruppe‘ zukommt und dass weder das ,innere‘ noch das ,äußere Selbstbestimmungsrecht‘ Südtirols durch die Autonomie aufgehoben oder verbraucht worden“ sei. Der Südtiroler Landtag habe sich in einem Beschluß vom 9. Oktober 2014 zu den UN-Menschenrechtspakten bekannt und das in Artikel 1 verankerte Selbstbestimmungsrecht der Völker auch für Südtirol bekräftigt. Dieser Südtiroler Landtags-beschluß stehe ganz offensichtlich „im Gegensatz zur Interpretation von Autonomie und Selbstbestimmungsrecht der österreichischen Bundesregie-rung“, stellte Neubauer fest und brachte zusammen mit Abgeordnetenkollegen seiner Partei einen Antrag „zur Klärung in dieser für die Südtiroler so wesentlichen Frage“ ein.
Wie anhand von Speckners Publikation beim weiteren Verfolg der Angelegenheit zu ersehen ist, hat sich an der damaligen Interpretation, wie sie im Bericht des Außenministeriums von 2013 niedergelegt war, ebensowenig geändert wie an der Haltung des (nachmaligen und seit 1921 vormaligen Kanzlers) Sebastian Kurz und dessen Partei ÖVP, die (derzeit noch) in Regierungskoalition mit den Grünen verbunden ist, deren Empfindungen für Südtirol ohnedies keine „Herzenssache“ sein mögen.
Bibliographische Angaben:
» Speckner, Hubert (Hrsg.), „Herzenssache“ Südtirol …. Südtirol in den Nationalratssitzungen der Zweiten Republik Österreich 1945 bis 2020, Verlag Gra&Wis, Wien / Effekt! Buch, Neumarkt a.d. Etsch/Südtirol 2022; Bd. 1: 1945 bis 1966; Bd, 2: 1966 bis 1979; Bd.3: 1979 bis 1996; Bd. 4: 1996 bis 2020; insg. 3120 Seiten; zus. 80 €.
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Wenigsten wurden die Österreicher nicht aus Südtirol vertrieben, so wie die Deutschen aus ihren Heimatländern in Ostpreußen, Schlesien, Pommern usw..
Aber die italienische Regierung hat Italiener aus dem Süden Italiens in Südtirol angesiedelt, um Vorteile bei Wahlen etc. zu haben.
Ich habe mal bei einem Winzer für 1 Woche in Frangart bei Bozen gewohnt.
Der sagte mir immer, dass Italiener südlich von Rom alles Afrikaner seien. 🙂
In Deutschland gibt es widerlich viele kriminelle Neger und Islamisten! 🙁
Ein Grund mehr, die FPÖ zu wählen
Das Unrecht verschwindet nicht
Die Österreicher im Südtirol werden immer nach ihrer Heimat streben
Aus dem heutigen Rundbrief der Kulturabteilung der Botschaft des Staates Israel, Berlinistan
VOR-BILD-LICH ! *
„Rettung Äthiopischer Juden (Ein Beitrag auf Times of Israel:)
Israel hat am Donnerstag inmitten der Kämpfe in der nördlichen Amhara-Region Äthiopiens
rund 200 Staatsbürger und einheimische Juden aus Konfliktgebieten in Äthiopien gerettet…
>>>…rettete Israel 174 *einwanderungsberechtigte* Israelis und Äthiopier <<<
aus der Stadt xy, in der Tausende Äthiopier auf die Erlaubnis zum Umzug nach Israel warten."
https://www.timesofisrael.com/israel-rescues-some-200-citizens-and-jews-from-ethiopia-conflict-region
* Was an der Aktion muss Deutschlands Demenz-Olav Administration als VORBILD dienen ?
– der Regierungsflieger fliegt, macht seinen Job, und kehrt ohne Treibstoff ablassen zurueck.
– die ausgeflogenen wurden VOR ABFLUG auf Einwanderungsberechtigung geprueft
Dieser Hinweis aus der Mitte der Zivilgesellschaft an die unfähige Hampel-Ampel ist gratis.
„Daten aus dem Sonderbericht Klimawissenschaft des Bundesforschungsprogramms zum Globalen Wandel zeigen, dass es in den letzten 10 Jahren in den USA weniger Hitzetage pro Jahr und weniger intensive Hitzeperioden gab als noch vor 90 Jahren. Nein, wir verglühen nicht plötzlich. Es gibt heißes Wetter, und das ist nichts Neues.
Um der ganzen Panikmache in den Medien etwas mehr Kontext zu verleihen: Am 27. Juni 1915 wurde an der Station Fort Yukon in Alaska eine Temperatur von 38 Grad Celsius gemessen. In diesem Jahr lag die Temperatur am selben Tag bei nur 18 Grad. Im Jahr 1936 wurden in acht US-Bundesstaaten Temperaturen von über 49 Grad Celsius gemessen, was den Juli und August dieses Jahres zu einem der heißesten der Geschichte machte. Und nach Angaben der Nationalen Zentren für Umweltinformationen der NOAA haben 44 der 50 US-Bundesstaaten ihre Höchsttemperaturen vor dem Jahr 2000 und 32 von ihnen vor 1950 aufgestellt oder zumindest erreicht.“
Natürlich erfahren sie in dem heißesten juli aller Zeiten davon nichts…
https://eike-klima-energie.eu/2023/08/15/die-klima-angstmache-der-medien-hilft-niemandem/
Nach Messerei in Emmerich/Siegen hoere ich trapsende Nachtigallen *
„…nahm die Polizei …einen 23-jährigen Verdächtigen…ihren ehemaligen Lebensgefährten….
zwei gemeinsame Kinder im Alter von vier Jahren und wenigen Wochen…
bereits einen Einsatz betreffend des Opfers und des Tatverdächtigen…“
+https://www.kn-online.de/panorama/frau-aus-siegen-tot-aufgefunden-23-jaehrige-offenbar-erstochen-I5UBDPVWYNPEPOOHJJHMS3JY7M.html
* Vorurteile ? Nein, nüchterne Statistiken und soziokulturelle Ähnlichkeiten
LEUKOZYT
15. August 2023 at 18:33
Nach Messerei in Emmerich/Siegen hoere ich trapsende Nachtigallen *
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Ja, wir hier bei pi wissen alle, dass derartige Kriminalität fast immer vom importierten Schweinsgesindel aus dem Ausland ausgeübt wird!
Meistens sind es Neger oder Islamisten.
Oder beides.
Der Typ is Kurde.
Und der gierige berliner Polizist, der einem Mann (anderer Einmann eines verfeindeten Clans?) 57.000 Oken ausm Auto geklaut hat bei einer fingierten Kontrolle ist ein Türke.
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WAS DARF SATIERE?
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Innenministerin Faeser stellt Kriminalstatistik vor:
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„Wir sind ein sehr sicheres Land“… für ausl. Straftäter..
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Die überwiegenden Mehrheit der Straftäter sind Ausländer und ausl. Passdeutsche…
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Mehr Gewalt, Raubüberfälle und sexuelle Übergriffe
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Tatort Bahnhof
Bundespolizei erfasst in Geheimdokument immer mehr Gewalttaten +++ Anstieg um 28 Prozent +++ BILD dokumentiert die neuen Schock-Zahlen
Juli 2023: Festnahme nach Waffen-Razzia am Hamburger Hauptbahnhof. Dieser ist der gefährlichste Deutschlands, hier gab es laut Statistik 2022 die meisten Gewaltdelikte
Berlin – Körperverletzungen, Vergewaltigungen, Diebstähle: Unsere Bahnhöfe werden immer mehr zu Brennpunkten der Gewalt!
BILD liegt exklusiv das Geheimdokument „Gewaltdelikte auf Bahnanlagen im Jahr 2022“ vor. Die Bundespolizei hat in diesem Papier detailliert zusammengefasst, wie gefährlich es inzwischen an deutschen Bahnhöfen ist: Im Vergleich zu 2019 gab es zuletzt 28,4 Prozent MEHR Gewalttaten. Gegenüber dem Jahr 2021 – als es wegen Corona deutlich weniger Bahnreisende gab – beträgt der Anstieg sogar 38,6 Prozent. Pro Stunde gab es zuletzt mehr als zwei solcher Straftaten!
Die Zahl der Körperverletzungen stieg gegenüber 2019 um 22 Prozent. 53 Prozent der Tatverdächtigen waren laut Bundespolizei deutsche Staatsangehörige, 47 Prozent nicht-deutsche.
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/geheimer-lagebericht-enthuellt-deutsche-bahnhoefe-immer-gefaehrlicher-85030816.bild.html
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BERLIN…. Deutschlands größte KLOAKE!
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ZIGEUNER plündern dreist deutsche Sozialkassen!
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Warum? Weil dieses BRD-Regime sie ins Land lässt!
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Verdacht auf Sozialleistungsbetrug
430 Südosteuropäer, 6 Häuser!
Festnahmen bei Razzia
Duisburg (NRW) – Um kurz nach 6 Uhr rasten Polizeiwagen in die Sackgasse in Duisburg-Friemersheim. Ihr Ziel: sechs heruntergekommene Mehrfamilienhäuser, vor denen überquellende Mülltonnen stehen. Hier sind 430 (!) Südosteuropäer gemeldet, die Geld vom Staat kassieren.
Nach BILD-Informationen sollen hier bis zu zehn Familien mit vier bis zehn Kindern gemeldet sein; pro Kind kassieren sie 250 Euro Kindergeld im Monat. Es besteht der Verdacht, dass diese Personen gar nicht in den Häusern leben. Zudem sollen hier gemeldete Personen Sozialleistungen beziehen und nebenbei schwarz arbeiten gehen.
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/verdacht-sozial-betrug-435-suedosteuropaeer-in-6-haeusern-85047854.bild.html
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Jeder normal denkende Mensch weiß, wo Zigeuner leben ist Kriminalität, Diebstahl, Betrug und Dreck aber das stört die dt. Behörden nicht.. Sie lassen immer mehr rein und der dt. Steuerknecht muss für den Dreck auch noch bezahlen.
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AfD wird sich drum kümmern..
AfD wird sich drum kümmern..
AfD wird sich drum kümmern..
AfD wird sich drum kümmern..
OT 1
https://www.bild.de/news/ausland/news-ausland/barbarische-vergewaltigung-dieses-verbrechen-schockiert-frankreich-85049056.bild.html
Am Morgen des 4. August war ein Einbrecher in ihr zentral gelegenes Apartment eingedrungen. Er prügelte auf ihr Gesicht und ihren Körper ein, vergewaltigte sie mehrmals, laut französischen Medien auch mit einem Besenstiel.
Oumar N. ist laut „La Manche“ bereits fünfmal wegen Sachbeschädigung und Gewalttaten verurteilt worden. Auch wegen sexueller Übergriffe wurde gegen ihn ermittelt, möglicherweise habe er sich sogar an seiner kleinen Schwester vergriffen, heißt es.
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*https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/mitarbeiter-angegriffen-pruegel-attacke-in-berliner-problembad-85052532.bild.html
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*https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/spur-zu-remmos-geldtransporter-ueberfall-10000-euro-fuer-hinweise-85052770.bild.html
Die arabischstämmige Großfamilie soll sich deutschlandweit aus insgesamt 13 Einzelfamilien mit bis zu 1000 Angehörigen zusammensetzen. Kriminell, so ein Fachermittler zu BILD, seien in Berlin etwa 300 bis 350. „Wobei nicht alle den Namen Remmo tragen. Da sind auch Frauen, Kinder und die Satelliten des Clans dabei“, so der Ermittler.
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Karma is a bitch ……………
*https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/polizei-ermittelt-koelner-stirbt-nach-sturz-mit-geklautem-e-scooter-85056200.bild.html
OT 2
https://www.haz.de/lokales/hannover/hannover-kroepcke-stadtbahnen-wegen-polizeieinsatz-gestoppt-US7B26E2FFDSFFRBJ7I3SLOAVU.html
https://www.haz.de/lokales/hannover/hannover-streit-vor-bahnhof-eskaliert-mann-greift-mit-messer-an-AZZDUHG4H5HWZLH5PF6XNIDEVI.html
Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei gerieten eine 26-jährige Frau und der bislang unbekannte Mann mit dem 31-Jährigen gegen 23.30 Uhr auf der Bahnhofsstraße in Streit.
Dann kam es sogar zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung. „Bei dieser stach der Unbekannte mutmaßlich mit einem Messer zu und flüchtete“, sagt Dennis Diroll von der Polizeidirektion Hannover.
Der Gesuchte ist etwa 1,90 Meter groß, 30 bis 40 Jahre alt und hat dunkle Haare.
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Jammer, heul
*https://www.haz.de/lokales/hannover/vorwurf-racial-profiling-wie-ist-polizeiverhalten-in-hannover-zu-erklaeren-BHYV3QO6PZFUZMJOVQQSBUVZ5U.html
Ob es sich bei den konkreten Kontrollen um diskriminierendes Verhalten handelt, kann ich nicht sagen, weil ich nicht dabei war. Allerdings werfen die dargestellten Beobachtungen und die Aussagen der zitierten Beamten, die eine Fokussierung auf junge Männer mit Migrationshintergrund auf der Basis von Erfahrungs- und Gefühlswerten beschreiben, durchaus den Verdacht der Diskriminierung auf.
Das hat offenbar zur Folge, dass Menschen mit scheinbarem Migrationshintergrund häufiger kontrolliert werden – das beschreiben Diskriminierungs- und Polizeiforschung eindeutig. Und das ist eigentlich auch logisch. Denn wenn die Verantwortung für die Auswahl der Menschen, die sie kontrollieren, auf die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zurückfällt, bleibt ihnen gar nichts anderes übrig als auf persönliche oder kollektive Erfahrungen zurückzugreifen. Das ist deswegen fatal, weil gerade Erfahrungen und Gefühle anfällig sind für unreflektierte, gesellschaftlich gängige Annahmen und Vorurteile. Das heißt nicht in jedem Fall, dass da gefestigte rassistische Ideologien dahinterstehen, sondern dass hier unreflektierte Auswahlkriterien mit diskriminierender Wirkung routiniert greifen können. Hier ist die Organisation Polizei in der Verantwortung gegenzusteuern. Die Aussagen des Sprechers der Bundespolizeiinspektion Hannovers lassen diesbezüglich keinerlei Problembewusstsein erkennen.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/vorstoss-aus-niedersachsen-gruene-wollen-gymnasien-real-und-hauptschulen-abschaf-85055590.bild.html
Brisanter Bildungsvorstoß der Grünen Jugend in Niedersachsen: Sie will, dass künftig alle Schüler nach der vierten Klasse auf eine Gesamtschule gehen. Gymnasien, Real- und Hauptschulen solle es nicht mehr geben.
https://www.haz.de/der-norden/christian-schroeder-gruene-wurde-von-einem-politischen-gegner-angegriffen-HFTEW24CFJBKXFJ7LUIGOLLWSI.html
Schroeder bestätigte, den 45-jährigen Angreifer zu kennen, gegen den laut Gifhorns Polizeisprecher Christoph Nowak jetzt der zum
Staatsschutz zugehörige Fachbereich
ermittle. Bisher habe es aber keine persönlichen politischen Auseinandersetzungen zwischen ihm und Schroeder gegeben.
„Und dann greift er mich derart an. Dabei hat er ganz allgemein von Grünenhass gesprochen.
Dabei hätte er mit mir vernünftig reden können, aber so eine Form von Auseinandersetzung geht gar nicht.“
Diese Form der Aggression nehme gesamtgesellschaftlich zu, bestätigt der Grünen-Landtagsabgeordnete – nicht nur gegen Politiker, sondern auch gegen Ehrenamtliche. Verbal kenne er das bereits – allerdings als körperlichen Übergriff noch nicht.
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https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik/hans-georg-maassen-verfassungsschutz-nimmt-seinen-ex-chef-ins-visier-85042114.bild.html
Ex-Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen gilt als umstrittenste Persönlichkeit innerhalb der CDU. Jetzt scheint sich der Verfassungsschutz für Maaßen zu interessieren – die Behörde sammelt nach BILD-Recherchen Informationen über ihren ehemaligen Chef.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246917110/Niedersachsen-Landtagsabgeordneter-der-Gruenen-bei-Konzert-angegriffen-und-verletzt.html
„Meinungsverschiedenheiten müssen friedlich und mit dem nötigen Respekt vor Andersdenkenden ausgetragen werden. Hier und jetzt geht es um ein klares Stopp-Zeichen gegen Gewalt in der politischen Auseinandersetzung“, forderte Kura.
<<< Ich vermisse das Wort „mutmaßlich“. <<<
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*https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article246812916/Cafe-am-Kriminalgericht-Moabit-Staatsanwaelte-treffen-auf-Clan-Bosse.html
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https://bachheimer.com/mit-offenen-karten
Nichts gegen Ausländer!
Die Guten bleiben in ihren Ländern.
Die ganz Guten gehen als Fachkräfte ins Ausland.
Nur in Deutschland landet der ganze weltweite Schrott von Sozialbetrügern.
Und die linksgrünen Schweinemedien berichten nicht klar darüber!
Spielen somit den dämlichen Sozen und Grünen klar in die Karten und labern nur Dünnschiß!
MKULTRA
15. August 2023 at 20:06
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/vorstoss-aus-niedersachsen-gruene-wollen-gymnasien-real-und-hauptschulen-abschaf-85055590.bild.html
Brisanter Bildungsvorstoß der Grünen Jugend in Niedersachsen: Sie will, dass künftig alle Schüler nach der vierten Klasse auf eine Gesamtschule gehen. Gymnasien, Real- und Hauptschulen solle es nicht mehr geben.
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Das Bildungssystem in Deutschland ist dermaßen herunter gefahren, dass man gleich die Kinder auf Baumschulen schicken sollte.
Mit Abitur auf Negerniveau wie im Kongo oder in Ruanda! 🙁
Es darf überall getrommelt und getanzt werden!
Uh uh uh. 🙁
Der Durchschnittsdeutsche muss auf ca. 20 % seines Konsums verzichten, weil er mit Steuern, Abgaben und Sozialversicherungsbeiträge importierte Neger und andere Asylbetrüger durchpampern muß! 🙁
MKULTRA 15. August 2023 at 20:06
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/vorstoss-aus-niedersachsen-gruene-wollen-gymnasien-real-und-hauptschulen-abschaf-85055590.bild.html
Brisanter Bildungsvorstoß der Grünen Jugend in Niedersachsen: Sie will, dass künftig alle Schüler nach der vierten Klasse auf eine Gesamtschule gehen. Gymnasien, Real- und Hauptschulen solle es nicht mehr geben.
Was für verlogene Grüne Drecksäcke.. Grüne und Rote werden auch weiterhin ihre Kinder auf Privatschulen schicken und der „Pöbel“ muss seine Kinder in bildungsferne Ausländerklassen stecken. Alle sollen gleich dumm bleiben.
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@ MKULTRA 15. August 2023 at 20:09
„<<< Ich vermisse das Wort „mutmaßlich“. <<<"
wewewe.welt.de/politik/deutschland/article246917110/mutmasslich-Landtagsabgeordneter-…
Stimmt, ich hab das mal ergaenzt. Zu dumm, dass dort nicht volksvertreter steht.
Dann wuerde mutmasslich oder besser scheinbar / vorgeblich noch besser passen.
MKULTRA 15. August 2023 at 20:02
OT 1
https://www.bild.de/news/ausland/news-ausland/barbarische-vergewaltigung-dieses-verbrechen-schockiert-frankreich-85049056.bild.html
Am Morgen des 4. August war ein Einbrecher in ihr zentral gelegenes Apartment eingedrungen. Er prügelte auf ihr Gesicht und ihren Körper ein, vergewaltigte sie mehrmals, laut französischen Medien auch mit einem Besenstiel.
Oumar N. ist laut „La Manche“ bereits fünfmal wegen Sachbeschädigung und Gewalttaten verurteilt worden. Auch wegen sexueller Übergriffe wurde gegen ihn ermittelt, möglicherweise habe er sich sogar an seiner kleinen Schwester vergriffen, heißt es.
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Oumar N. hat diese Frau nach Vergewaltigung auch noch mit einem Besenstiel traktiert.
Verletzungen an Dickdarm, Dünndarm, Zwerchfell und Lunge.
Der hat die arme Frau regelrecht gepfählt.
Alles stumpf durchstossen von der Vagina bis zum Brustkorb, Lunge.
Die operierenden Ärzte mussten danach in psychologische Betreuung.
Es ist ein Wunder, dass die Frau das bisher überlebt hat.
Eine solche Barbarei ist nur mit einem psychischen Defekt zu erklären.
Und dieser kommt in bestimmten Nationalitäten oder Ethnien leider öfters vor.
Denen fehlt die Tötungshemmung und das Mitleidsgen.
Dem Land Tirol die Treue
Wann endlich, setzt sich Ricarda Lang mal auf Olaf Scholz?
Dann hätten wir 1 Problem weniger! 🙂
@ Fairmann 15. August 2023 at 20:44
„…Frau regelrecht gepfählt… nur mit einem psychischen Defekt zu erklären…
bestimmten…Ethnien leider öfters vor…fehlt die Tötungshemmung und das Mitleidsgen.“
psychischer Defekt, leider ethnisch bedingt, den armen fehlt was…
Dein Kommentar liest sich wie die Alpen-Prwada *, das Pro-Asyl-Journal oder die Gruene Sosse:
Also sind die Kapitalstraftaeter nicht schuldfaehig, weil ethnisch-ethisch benachteiligt und Bullerbü ?
„Wir seelisch gesunde, nicht straftaeter, geburtsdeutsche, reichen muessen denen helfen, ja ?“
Wenn es um Teufel/Satan/das BÖSE geht, verstehe ich die Befürworter der humanen Todesstrafe,
zb per Guillotine – schmerzfrei, sicher, schnell, vegan, ohne Chemie und Konservierungsstoffe.
*Aber nach Deiner Argumentation, Fairmann, wirkt die Gehirnwaesche.
@ Fairmann 15. August 2023 at 20:44
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Die Tötungshemmung fehlt , weil Ungläubege im Islahm Dehumanisiert werden ! Deshalb kann es kein friedliches Miteinander mit gläubigen Mohammedanern geben !
@ MKULTRA 15. August 2023 at 20:06
Kein Wunder. Wer bei der grünen Jugend ist, hat maximal die Förderschule geschafft. Zu mehr reicht es bei denen nicht.
Auch wenn in Oesterreich auch vieles im argen liegt, zB was oben schwimmt, wie deren Gruener Praesident, starke Gruen Waehlerschaft ebenso Linkslastigkeit in Wahlverhalten,
sie sind sich in Bezug auf Patriotismus sehr nahe, wollen grundlos geraubte Gebiete zurueck haben.
In D das Gegenteil, die verschenken noch den letzten Zipfel wenn jemand danach verlangt.
Von innen wird das Land durch Flutung seit 8 Jahren mit integrationsresistenden in jeder Beziehung incompatiblen = unvereinbarten Benausen in Form von muslemischen Landnehmern aus Asien, vermehrt aus Afrika die in Staedten laengst den Ton angeben, ihre kriminellen Aktionen durchziehen, ohne dass sie gestoppt, bestraft, ausgewiesen werden, das Gegenteil in der Regel lautet des Urteil „auf Bewaehrung“ auch mal Einweisung fuer unkontrollierten Aufenthalt in die Klappsmuehle, was in deren Kreisen durch Coisinehen regelmaessig eintritt, in der Tierzucht heisst dies Inzucht.
In Oesterreich das Gegenteil, sie haben durch Massnahmen die Flut der „hilfebeduerftigen“ durch Massnahmen die genauso D anwenden koennte, stark reduziert und koennen etwas aufatmen.
Die Südtiroler haben vergleichsweise noch Glück dass sie noch in ihrem angestammten Land leben dürfen, egal unter welcher Herrschaft. Die 15 Millionen im Deutschen Osten hatten es leider nicht. Manche von uns, als deren Nachfahren, fragen uns manchmal wie es gewesen wäre dort aufzuwachsen, in Königsberg, Danzig, Kulm, Breslau. Eine andere Welt.
Warum liefern wir Österreich nicht ein paar Leopard, Marder und Taurus damit es sich seine abgetrennten Gebiete zurückholen kann? Wäre doch nur logisch.
@ ridgleylisp 16. August 2023 at 02:56
Das sehe ich auch so. Immerhin durften sie bleiben, besitzen das Land und genießen Autonomiestatus. Bei der zunehmenden Gängelbürokratie und Shitholisierung ist es fast egal, zu welchem abgewirtschafteten Nationalstaat man gehört.
Wieder ein Fall, wo GB/US den Deutschen einen reingewürgt haben
Wunschdenken:
Eigentlich sollten auch Polen und Deutschland ihre
Ostländereien wieder einfordern .
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