Der „Verfassungsschutz“ sieht nur, was er sehen soll …

Von MANFRED ROUHS | Bundesweit gilt: Wer AfD-Mitglied ist und damit öffentlich auffällt, läuft Gefahr, seine Waffenbesitzkarte zu verlieren, falls er eine hat. Wird die betreffende Person dann überfallen und zusammengeschlagen, wie kürzlich in Augsburg Andreas Jurca (PI-NEWS berichtete), der unbewaffnet war und ist, dann soll die faktisch den Altparteien nahestehende „Antifa“ offenbar keine böse Überraschung erleben.

Indessen: Das funktioniert nicht immer. Im thüringischen Saale-Orla-Kreis hatte die zuständige Behörde pflichtgemäß einem AfD-Mitglied die waffenrechtliche Erlaubnis entzogen. Der Mann aber rief mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung das Verwaltungsgericht an. Und dort obsiegte er im Eilverfahren. Er behält zumindest bis zur Entscheidung in der Hauptsache die Verfügung über seine Waffen.

Die Begründung der Geraer Verwaltungsrichter für ihre Entscheidung lässt aufhorchen. Denn sie stellen insgesamt die Einordnung der thüringischen AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“ in Frage. Die NZZ zitiert aus dem der Redaktion vorliegenden Beschluss einen Satz, der deutlich macht, dass den Richtern die materielle Begründung der Extremismus-Vorwürfe gegen den AfD-Landesverband Thüringen durch das Landes-Innenministerium nicht ausreicht:

„Weder aus dem Vermerk des Amtes für Verfassungsschutz vom 23. Mai 2022 noch aus dem Verfassungsschutzbericht 2021 folgt jedoch mit der erforderlichen Sicherheit die Verfassungsfeindlichkeit des gesamten Landesverbandes der AfD in Thüringen.“

Der Beschluss stellt insofern die Ausgrenzungs-Strategie der Innenministerien gegen die AfD komplett in Frage. Ein durchaus politisch bedeutendes Verfahren: Wir werden genau verfolgen, wie dieser Verwaltungsrechtsstreit weitergeht und wie er letztinstanzlich entschieden wird.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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50 KOMMENTARE

  1. Der Geraer Verwaltungsrichter pfeift auf eine Beförderung – oder hat einen Freund zum Vorgesetzten,
    der keine der Altparteien wählen würde.
    Guter Mann, der eigentlich nur seine bezahlte Arbeit macht!
    Traurig, dass man das derzeit auch noch tapfer nennen muss.
    Von diesen Alltagshelden, die still und eher lautlos den Menschen dienen, gibt es leider zu Wenige . . .

  2. Heute: Hitzewarnung in Berlin. Wegen 30°. Gestern war es bei uns so warm, daß der Himmel geschwitzt hat. Gut, das ich beim Radeln eine Jacke dabei hatte.

  3. Wer jetzt Randale gegen die AfD ausübt, muß sich im Klaren darüber sein, dass er unter Höcke als Bundeskanzler seinen Job verlieren wird! 🙂

  4. Man muß aber auch feststellen, daß dieser Behördenleiter definitiv eine absolute NULL ist, keinerlei Befähigung zu nichts !
    Aber so was ist sehr ideal für die Blockparteien, nur dort ist er zu etwas zu gebrauchen, wegen hündischen Kadavergehorsam !

  5. Schauen wir mal, wann man den tapferen Geraer Richter, der ja nicht nur die Bewertung des Sportschützen als „extremistisch“, sondern auch die anscheinend überaus schlampige Arbeitsweise von Kramer und Konsorten auseinandergenommen hat wie eine Weihnachtsgans, einem anderen prominenten Beispiel seiner Zunft entsprechend wegen angeblicher „Rechtsbeugung“ vor Gericht zerren wird, Hausdurchsuchung und das ganze Geschirr inklusive. Kramer, seines Zeichens nicht nur Chef des Thüringer so genanten Verfassungsschutzes, sondern in Personalunion zugleich auch Stiftungsratsmitglied in einer von einer Stasi-Zuträgerin initiierten linksextremistischen Stiftung zu Zwecken der Bespitzelung, Einschüchterung und Disziplinierung von Bürgern mit unliebsamen Ansichten, wäre aus meiner Sicht auch zuzutrauen, sich hierfür stark zu machen.

    Denn daß diese Klatsche verdient ist, stünde für mich selbst dann außer Frage, wenn eine nächste Instanz „pro Kramer“ entscheiden würde.

  6. Oha, hier bahnt sich doch nicht etwa ein Präzedenzfall an?

    Nicht dass SED-Ramelows Untergebenen vom Regierungsschutz noch ein Folgeprozess wegen übler Nachrede oder Verleumdung ins Haus flattert.

  7. Sorry, aus dem Artikel spricht viel Unwissen. Auch wenn er als Sportschütze legal eine Waffe besessen hätte – er hätte die nicht dabei haben dürfen. Zu Hause im Tresor nützt die nichts, wenn Du auf der Strasse überfallen wirst. Und nehmen wir an, er hätte die verbotenerweise mitgeführt, stellt euch vor was dann losgewesen wäre …
    Als Legalwaffenbesitzer bist Du deine Schätzchen ruck zuck los, z. B. wenn Du mit mehr als 0,5 Promille Auto fährst und damit als nicht mehr zuverlässig giltst.

  8. AfD möchte Verfassung erhalten, keine Scharia.
    Ist das dem VS ein Dorn im Auge?
    Was möchte der VS?

  9. Was sagt der SS (*) zu folgendem:
    ALLE Mohammedaner verehren den SchariaErfinder Mohammed als ihr Vorbild.
    Das sind etwa 6 Mio. in Deutschland.
    Diese wollen also langfristig unsere Verfassung durch die Scharia ersetzen.
    (Es braucht noch etwas GeburtenDschihad gefölrdert vom Bürgür und Bura*innen(m,w,d)-Geld und von Linken gewünschten AsylMissbrauchtsDschihad „alle-rein“ und „kein Taliban ist illegal“, aber Mohammedanische Bevölkerungsanteil mit fruchtbaren Kopftuchfrauen ist ordentlich am wachsen …)
    Erdolf: Demokratie (und Demografie) ist der Zug , auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel (Scharia) sind.

    Rund die Hälfte der Türken gibt das auch zu:
    Scharia steht über unserer Verfassung
    Umfrage 2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article156269271/Islam-Gebote-stehen-ueber-dem-Gesetz-findet-fast-die-Haelfte.html

    Ab welchem Bevölkerungsanteil von Verehrer*innen des SchariaErfinders Mohammed wird der SS / VS eingreifen?
    Bei 49,9%?
    Aber dann liegt der im Kindergarten schon bei über 60% …

    Oder ist der Verfassungs-Schutz nicht zuständig für den Schutz unserer Verfassung?
    Wer dann?
    Michael Stürzenberger, PI und AfD?


    Kann es sein, dass der SS / VS / Haldenwang sich völlig verrannt hat?


    SS(*) SchariaSchutz, ehemals VS=VerfassungsSchutz

  10. Auch beim Verassungsschutz das Problem mit
    fragwürdige Prämisse: Islam = Friede??

    Auf dieser fragwürdigen Prämisse wird dann (fragwürdige) logische Folgerungen gezogen:

    Islamfeindlichkeit …
    Insbesondere werden im Bereich der rechtsextremistischen Islamfeindlichkeit die Unterschiede zwischen der
    Religion des Islams [Prämisse Islam=Frieden]
    und der Ideologie des Islamismus [fragwürdige Prämisse: hat nix mit nix zu tun]
    negiert und der Islam in Gänze als Gefahr dargestellt. Rechtsextremisten verbreiten die These einer vermeintlich „drohenden Islamisierung Europas“ durch angeblich nichtintegrierbare Muslime.
    [fragwürdige Prämisse: Islam = Frieden, grundsätzlich alles gut, ist ja eine „Religion“ …]
    https://www.verfassungsschutz.de/DE/service/glossar/Functions/glossar.htm

    Aber es gibt einen begründeten Anfangsverdacht für die
    Prämisse: Islam = strukturelle (JudenFeindlichkeit, Ungläubigen-Feindlichkeit, Islamismus, Dschihad, Scharia, …)

    Der SchariaVerfassungsSchutz deportiert die Personen in den (sozialen) Gulag,
    die mit ihrem Recht auf Meinungsfreiheit und demokratischem Forderung nach fairen Disput mit obigen Thema einfordern.

    Das ist nicht Demokratie, was der SS/VS da betreibt,
    sondern die Unterstützung eines ideologisch verbohrtes Gewalt-Regimes.

    Islamkritiker dürfen sich von diesem Trojanischen Pferd nicht irritieren lassen. Wir müssen immer wieder obige Diskussion (Prämissen … ) einfordern.

  11. Das Great Barrier Reef ist eines der bevorzugten Urlaubsziele von Herrn Rahmsdorfer.

    Natürlich auf Kosten des Steuerzahlers, er hätte keinen einzigen Cent dazu beigetragen
    Und natürlich mit der Begründung, dass er dem Sterben das Grest Barrier Reefs persönlich zusehen muss.

    Ein Mann von einer begnadeten Dummheit, aber einer grandiosen Selbstüberschätzung. Er schafft es tatsächlich immer noch mit absolut irren Thesen in der Journalle zu Wort zu kommen.

    Hier lesen Sie, wie es dem Great Barrier Reef tatsächlich geht…

    https://eike-klima-energie.eu/2023/08/14/great-barrier-reef-eine-historie-von-aktivistischer-hysterie-und-echtem-fortschritt/

    Ich erinnere mich an mühsame Auseinandersetzungen, wo wir dem „Ozeanographen“ verständlich machen mussten, was Plattentektonik ist.

  12. Oh, oh, oh….
    Darf man das so sagen?
    Zitat: „Nach BILD-Informationen handelt es sich um einen `untersetzten Deutsch-Türken´ mit langen, zum Zopf gebundenen Haaren.“

    Ja, was denn nun? „Junge, Triebtäter, Verdächtige, Jugendliche, Mann, Deutsch-Türke“

    .
    „ER FOLGTE IHR NACHTS AUS DER BAHN
    Junge (15) will Frau (34) vergewaltigen

    Der Triebtäter verfolgte sein Opfer nachts durch die dunklen Straßen von Bochum. Dann fiel er über die Frau (34) her, wollte sie vergewaltigen. Unfassbar: Der Verdächtige ist erst 15!

    Die Übergriffe begannen am frühen Sonntag kurz vor drei Uhr in einer Bahn. Der Jugendliche habe sie verbal sexuell angemacht, berichtete die Frau später der Polizei. Als sie aussteigen wollte, habe er sie daran gehindert. Erst zwei Haltestellen später schaffte die Bochumerin es, rauszukommen. Doch der aufdringliche Mann heftete sich an ihre Fersen.

    Nahe einer Tankstelle packte der Täter zu. Die Polizei: „Er stieß die Frau in einen Fußweg, schlug auf sie ein und versuchte sich sexuell an ihr zu vergehen.“ Die 34-Jährige wehrte sich verzweifelt, schrie um Hilfe. Drei mutige Zeuginnen gingen gerade noch rechtzeitig dazwischen…“

    https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/er-folgte-ihr-nachts-aus-der-bahn-junge-15-will-frau-34-in-bochum-vergewaltigen-85044312.bild.html

  13. 15jähriger alkoholisierter, untersetzter deutsch türke mit zopf. muhahahaha .gibts da ein bild? oder muss ich da jetzt mit meinem kopfkino alleine bleiben?

  14. Die Waffenbesitzkarte ist so gut wie weg, in der nächsthöheren Instanz wird es schon einen passenden linksgedrehten Richter geben, der das mit fadenscheinigen Begründungen durchdrückt. Wenn der Richter nicht passen sollte kommt noch ein Befangenheitsantrag. Das wir schon passend gemacht.

  15. Wenn Sie denken, dass „Ozeanograph“ ein langweiliger Job ist, dann irren Sie sich.

    In der heutigen Zeit gönnen Sie sich auf Kosten des Steuerzahlers langfristige Urlaubsziele auf den Südseeatollen, um den Atollen beim Untergang in den durch die Gletscherschmelze steigenden Meeresspiegel zu beobachten.

    Wenn Sie dann noch auf das Abschmelzen des grönländischen Eisschildes hinweisen, das vielleicht in 10.000 Jahren passiert, dann können sie sich vor Barbecue Einladungen an den schönsten Stränden dieser Welt nicht retten.

    Allerdings wird von Ihnen erwartet, dass Sie auch einen Strand bei Flut fotografieren, bei dem eine Mangrove im Wasser steht und sie berichten, dass die Mangrove früher noch 2 m über dem Wasserspiegel stand.

    Die grenzenlose Bewunderung der deutschen Presse ist Ihnen sicher und wenn das Kabinett von Tuvalu unter Wasser tagt, dann werden Sie zum nächsten Tauchgang mit eingeladen.

  16. T.Acheles 14. August 2023 at 17:32
    Auch beim Verassungsschutz das Problem mit
    fragwürdige Prämisse: Islam = Friede??
    Auf dieser fragwürdigen Prämisse wird dann (fragwürdige) logische Folgerungen gezogen:

    Islamfeindlichkeit …
    Insbesondere werden im Bereich der rechtsextremistischen Islamfeindlichkeit die Unterschiede zwischen der
    Religion des Islams [Prämisse Islam=Frieden]
    und der Ideologie des Islamismus [fragwürdige Prämisse: hat nix mit nix zu tun]
    negiert und der Islam in Gänze als Gefahr dargestellt.
    https://www.verfassungsschutz.de/DE/service/glossar/Functions/glossar.htm
    —————-
    Es gibt den Unterschied zwischen Islam und Islamismus nicht. Dazu sollte man den Koran lesen, anstatt ihn zu verbrennen. Und Islam = Frieden bedeutet im Islam, daß nur da, wo der Islam herrscht, Frieden ist. Der Begriff Frieden hat mit unserem nichts gemein. Es können also in zwei islamischen Ländern die Waffen aufeinander schlagen, und trotzdem herrscht dort der Frieden des Islams.

    Ich bin sicher, daß der Regierungsschutz das genau weiß; denn er beschäftigt Experten, die den Islam bestens kennen. Müssen sie auch, allein schon, um dann die Islambeschönigungen und Verdrehungen in sich stimmig zu veröffentlichen.

  17. @ Marie-Belen 14. August 2023 at 17:38

    Die haben einen an der Waffel, und das nicht vereinzelt wie bei uns, sondern systemisch. Erstens mit 15 vergewaltigen wollen, und zweitens eine Frau, die altersmäßig die Mutter sein könnte. Da sind etliche geistige Barrieren nicht vorhanden, die man als Voraussetzung für das zivilisierte Zusammenleben bezeichnen könnte. Ich frage mich, ob sich in deren Herkunftskreisen die arg unterdrückten Frauen mit ihren Knäblein vergnügen oder was da sonst noch alles schiefläuft.

  18. Marie-Belen 14. August 2023 at 17:38

    Kindergarten-Specko will schon in der Oberliga mitspielen.

    Wieder schöner Stoff für Tim Kellner.

  19. Tom62
    Denn daß diese Klatsche verdient ist, stünde für mich selbst dann außer Frage, wenn eine nächste Instanz „pro Kramer“ entscheiden würde.
    ——————
    Oh! Bestätigt sich dann doch immer wieder: Wissen ist Macht . . .

  20. Steinmeier muss zurücktreten!
    https://www.youtube.com/watch?v=RmQzny7InCA
    Nur wenige Tage nach Steinmeiers Skandal-Rede erfolgt ein Angriff auf AfD – Oppositionspolitiker Andreas Jurca! Reaktion? Bisher nicht viel. Wo bleiben die Distanzierungen von unseren Regierungspolitikern, die sich doch sonst so gern in die „Menschenrechts-Situation“ der ganzen Welt einmischen und Angriffe auf Opposition monieren?
    Wo bleibt die Toleranz und die geforderte Vielfalt?
    Steinmeier und die ganze grüne Gurkentruppe ab in den Wenzbach.

  21. Ein ganz normaler Tag in Germanisten:

    https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/wurde-die-frau-umgebracht-leichen-fund-in-emmerich-nrw-85042538.bild.html

    Direkt an der Grenze zu den Niederlanden ist am Montagvormittag die Leiche einer Frau gefunden worden.

    https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/wuppertal-erst-crash-dann-wuerge-attacke-mann-wollte-verlobte-toeten-85039678.bild.html

    Als Ersthelfer den Insassen zur Hilfe eilen, ist Fahrer Petik A. (36) gerade dabei, seine Verlobte (26) auf dem Beifahrersitz zu würgen …

    Deswegen steht der Ukrainer jetzt vor dem Landgericht Wuppertal.

    +++++++++++++++++++++++++++++

    *https://www.bild.de/news/ausland/news-ausland/wien-drei-opfer-in-vier-wochen-polizei-jagt-serienmoerder-85040338.bild.html

    Drei Opfer in vier Wochen

    *https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/monheim-frau-findet-abgelegtes-baby-im-vorgarten-85042786.bild.html

    *https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/prozess-in-dresden-lies-vater-eigene-tochter-vom-freund-vergewaltigen-85042748.bild.html

    Unfassbarer Missbrauchs-Vorwurf gegen einen Vater! Laut Anklage soll Silvio H. (46) seinem Kumpel Uwe K. (50) die eigene Tochter zu sexuellen Handlungen überlassen haben.

    *https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/stieftoechter-missbraucht-fast-vier-jahre-haft-fuer-max-planck-wissenschaftler-84006472.bild.html

    Dr. Miroslav K. (63)

    *https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/erkrath-messer-angriff-auf-neuen-freund-der-ex-festnahme-85042706.bild.html

    Ein Mann (24) soll in Erkrath (Kreis Mettmann) den Partner seiner ehemaligen Lebensgefährtin mit einem Messer auf der Straße lebensgefährlich verletzt haben.

    *https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/berlin-blutiger-streit-mit-messern-unter-grossfamilien-85037180.bild.html

    Messerstecherei vor Moschee. Vier Verletzte in Berlin – blutiger Streit in Wedding,

    Der 17-Jährige soll mit einem 35-jährigen Moscheebesucher (Staatsangehörigkeit ungeklärt) auf der Straße in Streit geraten sein. „Sämtliche Beteiligte waren zuvor in der Moschee zum friedlichen Sonntagsgebet“, wie ein Polizeisprecher sagte.

    Weitere Opfer des Messer-Angreifers sind zwei Iraker (14 und 40), zudem ein 29-Jähriger, bei dem die Staatsangehörigkeit ebenfalls nicht geklärt ist.

    Im Umfeld der Moschee berichteten Anwohner am Montag, dass es zwischen den Familien zweier irakischer Brüder schon länger Streit geben soll – der dann nach dem Abendgebet eskalierte. Eine Bestätigung dafür gab es von der Polizei nicht.

  22. @ Bertl 14. August 2023 at 18:04

    „Die haben einen an der Waffel, und das nicht vereinzelt wie bei uns, sondern systemisch. Erstens mit 15 vergewaltigen wollen, und zweitens eine Frau, die altersmäßig die Mutter sein könnte.“

    Es wurden ja auch schon 60-jährige Frauen und älter vergewaltigt. 2015 oder 2016 hat das ein schon länger hier lebender Deutsch-Syrer, dessen Name mir gerade nicht einfällt, erklärt. Es gehe dabei gar nicht um sexuelle Befriedigung, sondern um die Demütigung des deutschen und generell westlichen/christlichen Mannes.

    Im Islam ist die Frau die Trägerin der Familienehre. Sie hat sich zu verhüllen, darf nicht alleine aus dem Haus gehen usw. Wenn zwei Familien verfeindet sind, dann wird der Frau/Mutter/Großmutter der jeweils anderen von den jugendlichen Söhnen aufgelauert und sie vergewaltigt, um die Ehre der andren Familie zu zerstören. Das ist in der Islamischen Kultur die größtmögliche Demütigung.

    Und bei uns machen sie es um uns zu zeigen, seht her ihr ungläubigen Schwächlinge, ihr könnt noch nicht mal eure Frauen beschützen, und außerdem hat sie das als unreine und ungläubige Schlampe verdient, wenn sie sich nicht verhüllt und alleine aus dem Haus geht.

  23. @ Selberdenker 14. August 2023 at 17:20
    …und direkt noch eine gute Nachricht:

    dts 11:54 Baerbock in Abu Dhabi gestrandet – Weiterreise noch offen

    ?
    ———————————————
    Hoffen darf man , aber die findet schon eine möglichkeit , zu den Aussis zu kommen .

  24. @ Rechtspopulist 14. August 2023 at 18:45

    Ja, aber auch das ist wieder so eine schizophrene Logik. Wenn ich so ein toller und ehrbarer Mann sein will und gerate in Streit mit dem Nachbarn, dann ist eines tabu, nämlich sich an Frau oder Kindern zu vergreifen. Für den Verfeindeten gilt es ebenso umgekehrt. Und selbst wenn sich unsereins in die Primitivlogik des Islam eindenken kann, wären da noch andere Hindernisse, eine ältere Frau zu nötigen, bei mir zumindest.

  25. @ ghazawat 14. August 2023 at 17:36
    ——————————————–
    Der hält Plattentektonik wahrscheinlich für das bis zum Hinterkopf reichende Stirnrunzeln eines Glatzkopfes . 🙂

  26. Baerbock ist gestrandet.

    Diese Schachtel wie Robinson Crusoe gestrandet, was wäre das ein Schauspiel geworden!?
    Entweder könnte man sie nach dieser Zeit nicht mehr wiedererkennen…
    oder man könnte sie nach dieser Zeit nicht mehr wiedererkennen, weil nichts übrig außer Skelett.

  27. Hoffentlich bekommen die Menschen und Richter aller Kategorien, mehr Selbstbewusstsein das Rechte zu tun, sich nicht laenger von der staatlich verordneten Einheitsmeinung einseifen zu lassen, selbstbewusst ihr Recht auszuueben und einzufordern.

  28. „Denn sie stellen insgesamt die Einordnung der thüringischen AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“ in Frage.“

    Was bedeutet überhaupt „rechtsextremistisch“?

  29. …ich schätze Baerbock auf einer einsamen Insel so ein: Ihr bei diesem Gehirn eine Packung trockene Streichhölzer in die Hand gedrückt, würde sie jedes verheizen und nichts würde passieren.

  30. „Justiz-Klatsche“ ???

    Da lachen die doch drüber und machen einfach weiter…

    Oder lest ihr da irgendwas von ernsthaften politischen gar strafwirksamen Konsequenzen, geschweige minimalen gutbesoldeten Rücktritten?

    Die verarschen uns doch nur noch und sahnen ab!

  31. T.Acheles 14. August 2023 at 17:32
    Auch beim Verassungsschutz das Problem mit
    fragwürdige Prämisse: Islam = Friede??

    Goldfischteich: Es gibt den Unterschied zwischen Islam und Islamismus nicht.

    Ja, Deine Aussage ist in meiner enthalten, nur formuliere ich es etwas anders, verwende den Begriff der „Prämisse“:

    Fragwürdige Prämissen: „Islam = Frieden“
    (von GEZirnwäsche, Regierung, Linksextremen, Taqiyya-Mohammedanern etc. geliebt und häufig unterstellt).
    Wenn nun Verehrer vom Gewalttäter Mohammed häufiger mit Gewalt auffallen, muss da was konstruiert werden, weil das passt ja nicht zum Narrativ / zur wackligen Prämisse. „Islam = Frieden“. Also z.B.
    Eigentlich sind alle Mohammedaner friedlich, aber diese „haben sich radikalisiert“, sind also keine „richtigen“ Muslime …
    Das sind „Islamisten“ und haben die haben nix mit nix mit dem Islam zu tun!

    Das führt dann zu wirren Widersprüchen.
    z.B. wiki/Islamismus: „Islamismus ist ein Begriff aus den Sozialwissenschaften, unter dem seit den 1970er Jahren verschiedene Ideologien und Bewegungen des fundamentalistischen „

    Aber wenn man die Definition von „Islamismus“ (politisches System, Gewalt, …) anwendet, war Mohammed ein Islamist (also nicht erst 1970 …).
    „Islamismus ist also schlicht das, was Mohammed getan hat.
    Und Mohammed = Islam.
    Also Islam = Islamismus.

    Wenn man ausgeht von der
    realistischen Prämisse: Islam = struktureller Islamismus,
    dann kommt man zu Deiner Aussage:
    Islam = Islamismus

    Und genau das scheint mir ein Schlüsselthema der Islamkritik zu sein und muss dringend in den öffentlichen Disput.

  32. SCHLÜSSELTHEMA ISLAMAUFKLÄRUNG:
    wacklige Prämisse : „Islam = Frieden“ u.ä.
    ist wacklige, VerfassungsFeindliche und AmtseidFeindliche Grundlage für viele falsche Entscheidungen in Deutschland.

    Mit der wackligen Prämisse: „Islam = Frieden“ ist gemeint, dass der Islam keine strukturelle Gewalt enthält, also von der Ideologie nicht aggressiver ist als andere Ideologien / Bevölkerungsdurchschnitt.

    Prämissen sind wesentliche Grundlage für logische und juristische Folgerungen.
    Häufig werden Prämissen nicht genannt, sind also verborgen.

    Es gibt den berechtigten Anfangsverdacht, dass obige (von linker Regierung, Medien, VS, bpb, GEZirnwäsche, Linksextremen, Taqiyya-Mohammedanern etc. geliebte und häufig unterstellte) Prämissen FALSCH sind und statt dessen gilt:

    realistische Prämisse: „Islam = struktureller (rassistischer JudenHass, rassistischer Ungläubigen-Hass, Islamismus, Dschihadismus, Scharia, Faschismus, …)“
    Und
    realistische Prämisse:„Islam = politisches Gewaltsystem, dass die Religion missbraucht“
    (es gibt vermutlich noch ein paar andere Prämissen, aber obige scheinen mir praktisch am relevantesten zu sein).

    BEISPIELE

    • Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) geht von der wackligen Prämisse aus: „Islam = Frieden“. Daraus wird die wacklige logische Folgerung gezogen, es bräuchte keine Statistik mit dem Merkmale „Verehrer vom Gewalttäter, Vergwaltiger, Messerstecher und Islamisten Mohammed“ und „Ungläubiger“ bzw. „mit/ohne Kopftuch“.
    (indirekt ist dies durch Korrelationen mit „türkischem Pass“ etc. vorhanden, aber explizit wäre genauer).
    https://www.pi-news.net/2023/07/ab-10-uhr-live-mahnwache-gegen-muezzinruf-mit-stuerzenberger-in-koeln/#comment-6029245

    • Das Innenministerium (Auftrag von erwiesen linksextremer aFaschistin Faeser) brachte im Juni 2023 ein Papier raus:
    „Unabhängiger Expertenkreis Muslimfeindlichkeit – eine deutsche Bilanz 2023″.
    Diese baut komplett auf der wackligen und nicht ausgesprochenen Prämisse auf: „Islam = Frieden“.
    Wenn diese falsch ist (wovon ich ausgehe), fallen die in 3 Jahren generierten 400 Seiten wie ein Kartenhaus zusammen. Kannste (nichtmal) den Hasen geben …
    pi-news.net/2023/07/ab-10-uhr-live-mahnwache-gegen-muezzinruf-mit-stuerzenberger-in-koeln …

    Polizeieinsätze gehen punktweise gegen Terror vom islamischen Dschihad von Verehrern des Messerstechers und Dschihadisten Mohammed vor.
    Natürlich ist diese Symptombehandlung nicht ganz falsch.
    Aber auch hier bildet die fragwürdige Prämisse: „Islam = Frieden“ (also „Einzelfall“, nix mit nix) das wacklige Fundament und verhindert die Arbeit an den eigentlichen strukturellen Ursachen.
    pi-news.net/2023/08/celle-16-jaehriger-is-kaempfer-drohte-mit-deutschlandweiten-anschlaegen/#comment-6034248

    • In Medien, Polizei und Politik wird gerne nach einem islamischen Dschihad-Anschlag die Frage nach der „Radikalisierung“ gestellt.
    Aus der wackligen Prämisse: „Islam = Frieden“ wird die wacklige Folgerung gezogen: dann kann diese Gewalt und Terror ja nichts mit dem Islam zu tun haben … und auf Basis der weltremen Prämisse (Islam=Frieden) wird irgendwas an den Haaren herbei gezogen: psychisch krank oder Islam falsch verstanden etc.

    Auswahl vom Gericht baut auf
    fragwürdige Prämisse „Islam = Frieden“ auf
    => dadurch fragwürdige Folgerung bzgl. Auswahl vom Gericht (hier: JugendSchöffenGericht, „Einzelfall“, „hat nix mit nix“,
    aber damit wird 99% der eigentlichen strukturellen Problems ausgeblendet
    pi-news.net/2023/08/celle-16-jaehriger-is-kaempfer-drohte-mit-deutschlandweiten-anschlaegen/#comment-6034281
    pi-news.net/2023/08/celle-16-jaehriger-is-kaempfer-drohte-mit-deutschlandweiten-anschlaegen/#comment-6034295

    • Der Verfassungsschutz geht aus von fragwürdige Prämisse „Islam = Frieden“
    => Daraus wird fragwürdige Folgerung abgeleitet bzgl. Definition „Islamfeindlichkeit“ und damit Islamkritiker in den Gulag deportiert.
    Allahu akbar.
    pi-news.net/2023/08/heftige-justiz-klatsche-fuer-thueringer-verfassungsschutz/#comment-6034410

    • Die Prämisse: „Islam = Frieden“ scheint mir die häufigste fragwürdige Prämisse.
    Aber es gibt noch ein paar andere, z.B.
    auf der Basis der
    fragwürdigen Prämisse: „Islam = (friedliche) Religion“
    werden die Rechte unserer Verfassung bzgl. Religion eingefordert:
    – keine „Diskriminierung“ (auch bei Kopftuch, Anstellung, Vermietung etc.)
    – Muezzinruf
    – Staatsverträge mit Islam (Hamburg etc.)
    – usw.
    Aber was ist, wenn diese Prämisse falsch ist und es gilt:
    Prämisse: „Islam = politisches Gewaltsystem, dass die Religion missbraucht“
    ?!
    Dann könnte obiges nicht eingefordert werden.
    Im Gegenteil …
    pi-news.net/2023/07/ab-10-uhr-live-mahnwache-gegen-muezzinruf-mit-stuerzenberger-in-koeln …

    • Bürgermeister in Deutschland, die den Muezzinruf genehmigen, gehen von den wackligen, selbstmörderischen und Amtseidfeindlichen Prämissen aus:
    „Islam = Frieden“ und
    „Islam = (friedliche) Religion“.
    Aber was wäre, wenn diese Prämissen falsch wären und gelten würde:
    Prämisse: „Islam = gewalttätige politische Ideologie, die die Religion missbraucht“ …?
    Dann würde wohl kein Bürgermeister den Muezzinruf erlauben.
    Diese Prämissen sind also wesentlich und müssen deshalb öffentlich und ehrlich diskutiert werden.
    pi-news.net/2023/07/ab-10-uhr-live-mahnwache-gegen-muezzinruf-mit-stuerzenberger-in-koeln/#comment-6029259

    • Im Kern hat Beatrix von Storch (AfD) 2016 mit ihrer Aussage:
    Hat aber alles nix mit nix zu tun!
    die Sache mit der Prämisse „Islam=Frieden“ in Frage gestellt, sie sagt damit im Kern nichts anderes, als ich hier mit den Prämissen, nur extrem kurz und mit einem Schuss Satire.
    pi-news.net/2023/08/celle-16-jaehriger-is-kaempfer-drohte-mit-deutschlandweiten-anschlaegen/#comment-6034273

    • Die bunten Gutmenschen in Troja gingen von der Prämisse aus:
    Trojanisches Pferd=(friedliches) Kunstwerk
    Wer etwas anderes behauptet hat, wurde mit „Rassist“ aus der Stadt gejagt.
    :mrgreen:

    FAZIT
    In allen obigen Beispielen würde Reden und Handeln komplett geändert, wenn die wacklige Prämisse (Islam = Frieden …) durch Prämissen ersetzt werden, die der Realität entsprechen.
    Von daher halte ich die Diskussion der obigen Prämissen für ein Schlüsselthema in der Islamkritik und muss dringend in Öffentlichkeit, Politik, Medien, VS etc. tolerant-pluralistisch auf der Sachebene diskutiert werden.

  33. T.Acheles 14. August 2023 at 23:16

    Weiteres Beispiel:

    Jürgen Todenhöfer geht in seinem Buch: Feindbild Islam: 10 Thesen gegen den Hass von der wackligen Prämisse aus: Islam=Frieden.
    Wenn diese Prämisse falsch ist (wovon ich ausgehe), sind 99% seiner Aussagen falsch.
    Vor allem der Titel müsste umbenannt werden:
    Strukturelles Feindbild im Islam: Mohammeds mörderische Hass gegen Juden und „Ungläubige“
    10 Thesen bzgl. dem Hass von Mohammed gegen „Ungläubige“.

  34. T.Acheles 14. August 2023 at 23:34

    Weiteres Beispiel (2)
    • Bei einer Koranverbrennung [z.B. Schweden 2023] gehen naive Gutmenschen und Taqiyya-Mohammedaner aus von der
    wackligen Prämisse: „Islam = (friedliche) Religion“ und fordern darauf aufbauend Toleranz und Respekt.

    ABER die Islamkritiker gehen aus von der
    (realistischen) Prämisse: „Islam = Faschismus, der die Religion missbraucht, womit der Koran auf die gleiche Stufe gestellt wird wie „MeinKampf“ und damit eine Verbrennung gerechtfertigt ist. Warum soll so ein Buch, das die Basis bildet für die Verehrung vom Rassisten und Faschisten Mohammed mit dem Ergebnis: MohammedHolocaust270Mio, nicht verbrannt werden?
    Bei einem sachlich-toleranten-konstruktiven Disput muss es wesentlich um diese Prämissen gehen, um das eigentliche Problem zu fassen.
    pi-news.net/2023/07/rheinmetall-statt-vw-ruestung-statt-konsum/#comment-6027252

  35. T.Acheles 14. August 2023 at 23:16

    Der Verfassungs“Schutz“ baut seine Aussagen auf dem fragwürden Fundament der
    wackligen, VerfassungsFEINDLICHEN und AmtseidFEINDLICHEN
    Prämisse: „Islam=Frieden“ .

    :mrgreen:

    Wer schützt uns vor dem SchariaVerfassungsSchutz?

    :mrgreen:

    Mir bleibt das Lachen im Halse stecken.
    Es ist eher ein Fall für Art 20 GG Widerstandsrecht.

  36. was will die Größenwahnsinnige unerträgliche Armelehna Baerbock eigentlich in Australien, ect. (ihre Sandalen rausholen und am Strand herumwandeln? Medienwirksam nach dem WohlBefinden deren Refugees fragen? Ich dachte trotz Regierungswechsel gilt dort immer noch vorrangig NO WAY !

    wenigstens gibts Neuigkeiten über den erneuten Pannenflug der GRÜNEN-
    WELT Nach wiederholten Pannen am Flugzeug – Baerbock bricht Reise in Pazifik-Region ab
    2 Std.
    Gleich zweimal innerhalb von 24 Stunden hat Annalena Baerbock vergeblich versucht, mit einem Airbus der Flugbereitschaft nach Australien zu kommen. Nun sagt die Außenministerin die einwöchige Dienstreise nach Australien, Neuseeland und Fidschi ganz ab.
    (….)
    https://www.msn.com/de-de/reisen/nachrichten/nach-wiederholten-pannen-am-flugzeug-baerbock-bricht-reise-in-pazifik-region-ab/ar-AA1fhv10?rc=1&ocid=winp1taskbar&cvid=7e5068c4e2744428f08cb08a19c2b448&ei=5

  37. zu meinem Komm.15. August 2023 at 08:58
    haqt sich bei Armelehna Baerbocks Pannenflug schon wieder etwas geändert?
    Jetzt will sie statt heimzufliegen zwischen Normalreisende in einem Flieger sitzen. Ich nehme an zumindest 1 .Klasse – das Mäntelchen und Schminkköfferchen schön zusammengepackt.
    Irrsinn mit Fortsetzung!
    siehe dazu:
    Merkur: „Dritter Anlauf nach Australien: Warum Baerbock nicht umdreht“
    Auszug: …..“ Ein technischer Defekt an den Landeklappen ist Grund dafür, dass die Maschine vom Typ A340-300 nach dem Start nicht rasch an Höhe und Geschwindigkeit gewinnt. Das gleiche Problem war schon in der Nacht zuvor aufgetreten, nun verkündet der zerknirschte Flugkapitän die erneute Hiobsbotschaft. Doch schon an Bord entscheiden Baerbock und ihr Team, die Reise ein drittes Mal zu versuchen. Wenn die Bundeswehr es nicht schafft, fliegt man eben Linie, lautet die Devise.

    Denn der Bundesaußenministerin dürfte klar sein: Die neuerliche Panne des Regierungsfliegers ist zwar peinlich. Doch der politische Schaden, wenn sie ihren Gastgebern Down Under absagen und umdrehen würde, wäre um ein Vielfaches größer.

    *** Es geht schließlich um ihre Bemühungen als Signal gegen Russland !
    (…)
    https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/dritter-anlauf-nach-australien-warum-baerbock-nicht-umdreht/ar-AA1fhKZY?rc=1&ocid=winp1taskbar&cvid=9574ab74f2504670f6bede2a1d880a3e&ei=27

  38. Ich habe mir mal in einigen langweiligen Stunden die gesamten 70 Seiten eines Verfassungsschutzberichts über die AfD durchgelesen. Zusammengefasst stand im gesamten Bericht: „Wir haben nichts, aber auch wirklich gar nichts gefunden, aber Gott sei Dank gibts Höcke!“

  39. Ein weiterer verfassungsfeindlicher Angriff auf die Opposition
    Was wollen die noch machen?
    Lager und Folter?

  40. Der Fisch stinkt vom Kopfe her
    Der Thüringer „Verfassungsschutz“ ist politisiert
    Und die masseneinwanderung von Demokratieunkundigen bzw Demokratiefeinden kann kaum der freiheitlichen Rechtsordnung dienen.

    Der politisch gesteuerte VS soll erst die Bedingungen schaffen, in denen ein VS wirklich notwendig ist.

  41. Wenn Linke, Sozis und Grüne einen Staat führen, bleibt nach einiger Zeit nur noch eine Trümmerwiese übrig
    Der Bürger hat das Nachsehen

  42. Es gibt offensichtlich noch Richter, die den Spruch:
    “ in dubio pro reo“ verinnerlicht haben.

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