Am 1. Mai in Gera ging die Polizei gegen Teilnehmer einer Friedensdemonstration vor, die Transparente mit Politikern in Sträflingskleidung und der Aufschrift „schuldig“ zeigten. Es kam zu vorläufigen Festnahmen und Feststellung der Personalien mehrerer Demonstranten. Doch dieses Vorgehen der Polizei des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und seines Innenministers Georg Meier – die beide auf diesen Schildern zu sehen waren – dürfte nach Recherchen des Deutschlandkuriers rechtswidrig gewesen sein.

Like
Beitrag teilen:
 

VERWANDTE ARTIKELMEHR VOM AUTOR

48 KOMMENTARE

  1. Es IST rechtswidrig.
    Wie so ziemlich alles in dieser Bananen „Republik“ Täuschland…
    Aber was schert es die Machthaber…?
    Sie sind an der Macht und denken gar nicht daran ihre parasitären Schmarotzerposten aufzugeben. Wer soll die Herrschenden*Innen (und Außen!) stoppen?
    Wozu haben sie jahrelang die Justiz, BVerfG, Polizei, Parteien, Verfassungs-Stasi usw. infiltriert und unterwandert, und schließlich auch noch die komplette Kompetenzabgabe an die EU-Mafia, WEF und WHO vorangetrieben?
    Deutschland verrecke ist das Ziel – und die hier Nichtlesenden sind zu dumm um einfachste Zusammenhänge zu begreifen. Ein Teufelskreis mit zu vielen Teufeln….

  3. Die Entscheidungen von CDU/Merkel und hAmpel sind massiv AmtseidFEINDLICH:
    – massenhafte und vorsätzliche KriminalitätsEinwanderung
    – massenhafte und vorsätzliche SchariaEinwanderung
    – massenhafte und vorsätzliche ArmutsEinwanderung
    – massenhafte und vorsätzliche Einwanderung von Verehrer*innen(m,w,d) des JudenMassenMörders Mohammed
    – Terroristische Zerstörung von unserer EnergieVersorgung: vorsätzliche Verweigerung von günstiger Energie (NS1+2). Abschalten von AKW, demnächst Abschaltung von nötigen KohleKW.
    – Vermutlich freundliches Abnicken vom völkerrechtswidrig-kriegerischen Angriff auf unsere GasVersorgung (NS1+2). DeutschlandHASSER!

    Wo bleibt Amtsenthebung und die Anklage wegen Meineid?
    Entstandener Schaden bitte aus Parteivermögen und privaten Ersparnissen aller Parteimitglieder bezahlen.

    Wo bleibt der Verfassungsschutz, der uns vor der schleichenden Einführung der Scharia schützt?
    Komplettes Staatsversagen?
    Oder vorsätzlich terroristische Zerstörung von unserem Staat durch CDUSPDGRÜNELINKEFDP?

    Von daher sind die Poster mit „Schuldig“ etc. schon angemessen, nur hätte ich es klarer formuliert.

  4. Diese jämmerliche Aktion läuft wahrscheinlich schon unter dem Motto „Vorwahlkampf“, den 2024 ist in Thüringen die nächste Landtagswahl fällig. Und das der kommunistische Ministerpräsident Ramelow von der SED (z.Zt. DIE LINKE) weiß, wie solche Aktionen ablaufen, kann wohl getrost unterstellt werden. Zu DDR- Und Stasi-Zeiten wurde solches Tun als Zersetzung bezeichnet. Um dem AfD Kandidaten Björn Höcke das Leben möglichst schwer zu machen, werden sicher noch ganz andere Folterwerkzeuge aus der Roten Diktatur ausgepackt. Es wird also spannend, nicht nur in Thüringen.

  5. Der ehemals seriöse Ruf der Polizei ist ohnehin derart im Keller, dass sie darauf keine Rücksicht mehr zu nehmen brauchen.
    Deshalb wird offen gezeigt, wie das Schild und Schwert der Partei zu verstehen ist.

  7. Ohne das Video gesehen zu haben und mir bislang niemand geantwortet hat, dass GG Art. 16a offenbar keine Gültigkeit mehr hat. Gilt das nun auch für GG Art. 5?

  10. Austriak 17. Mai 2023 at 18:38

    Reporter: Bist Du ein Junge?
    Junge: Ja.
    Reporter: Bist Du Dir sicher?

    Jetzt ein Komet, der zweimal einschlägt. Um sicher zu gehen…

  12. Die Roten SED Socken schrecken vor nix mehr zurück! Ich hoffe die Thüringer durchschauen das Schmierentheater! 2024 ist Zahltag!

  13. https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article245396878/Prozess-in-Coburg-Mann-bis-zur-geistigen-Behinderung-verpruegelt-Student-und-Komplize-vor-Gericht.html

    Zwei junge Männer müssen sich seit Mittwoch am Landgericht Coburg verantworten, weil sie einen Mann so schwer verprügelt haben, dass er eine geistige Behinderung davontrug.

    Ein 22 Jahre alter Student der Zahnmedizin und sein 20 Jahre alter Komplize hätten auf offener Straße ein Ehepaar angegriffen, dem 55 Jahre alten Mann mit der Faust ins Gesicht geschlagen und ihm – inzwischen auf dem Boden liegend – mit voller Wucht Fußtritte verpasst, heißt es in der Anklage der Staatsanwaltschaft.

    <<<Zum Glück spielt es bei der Bemessung des Strafmaßes keine Rolle, dass der Student der Zahnmedizin kossovarischer Staatsbürger ist…<<<

  14. Ukraine: Oberster Richter verhaftet – Korruption

    Wsewolod Knajasjew werde vorgeworfen, in einem Fall mit Bestechungsgeldern in Höhe von 2,5 Millionen € verwickelt zu sein.

    Die Ukraine ist das zweit-korrupteste Land Europas, hinter Russland. Aber die Ukraine muss so schnell wie möglich in die EU und NATO.

    https://www.zdf.de/nachrichten/politik/korruption-ukraine-festnahme-richter-100.html#:~:text=Der%20Vorsitzende%20des%20Obersten%20Gerichtshofes,sagte%20ein%20Staatsanwalt%20in%20Kiew.

  15. @ Austriak 17.Mai 2023 at 18:38
    „Schalten sie ihren scheiss Fernseher aus.“ Christine Anderson, AfD“

    https://www.youtube.com/watch?v=yjonTA2KmPY
    ===========================================
    Ja es gibt nur zwei Geschlechter und zwar MANN UND FRAU !!!!
    Einer der das offenbar anders sieht ist Dr.Thorsten Latzel der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland:

    https://www.instagram.com/p/CsVnTPUtWVM/

    Einen Blick in die Dienstanweisung seines OBERSTEN DIENSTHERRN, DIE BIBEL, hat er wohl nicht geworfen.
    Da steht :GOTT SCHUF DEN MENSCHEN ALS MANN UND FRAU!

  16. Lustig, wie nahe sich die Pollitzei sich an deutsche Demonstranten traut. Neulich, bei dem Schwarzen, der mit einem entwendeten Schlagstock einen Pollitzeiwagen demolierte, sah die Sache noch anders aus.

  17. Voll OT, voll:

    Ich muß zu meiner Schande gestehen; der aktuelle Song mit Lindenberg und dem Indianer Nummer sowieso ist schon ein Ohrwurm. Ohne -und ich betone- ohne politisch zu denken. Ich habe keine Ahnung, wofür die stehen und will auch nicht. Ich schaue da nicht nach. Ich höre das ausschließlich beim Polieren, niemals zu hause.

    Bei In Extremo will ich auch nicht wissen wie die ticken, aber dieser Song ist geil; einfach und geil (und außerdem stehe ich auf den Klang des Dudelsacks) :
    In Extremo – Troja
    https://www.youtube.com/watch?v=kcHIwJi0CwM

    Bei den Toten Hosen mache ich die große Ausnahme, denn wenn ich die höre, selbst mit Songs die mich geprägt haben, schalte ich sofort ab. Die Ärzte mit „Junge“ geht noch, ansonsten schalte ich ab.

    neverforget me

  18. Rechtswidrig? Seit Merkel wissen wir, daß der Rechtsstaat in der Bananenrepublik Deutschland nur noch eine Attrappe ist und das Grundgesetz willkürlich interpretiert oder übergangen wird. Recht ist, was im Interesse der Machthaber ist. Polizei und Justiz haben das längst kapiert und handeln bzw. urteilen dementsprechend.
    Ramelow, der Ministerpräsident von Merkels Gnaden, sieht sich von „Nazis“ umringt und reklamiert Majestätsbeleidigung. In Thüringen nichts Neues!

  19. bobbycar 17. Mai 2023 at 20:13
    Bei den Toten Hosen mache ich die große Ausnahme, denn wenn ich die höre, selbst mit Songs die mich geprägt haben, schalte ich sofort ab.

    Das ist bei mir vergleichbar mit der „Mondlandung“: Als Kind noch mit dem „Mondlandungs-Spielzeug“ hätte ich mir eine echte Mondlandung gewünscht. Heute, als Erwachsener mit herausragender Gehirnkapazität, ist mir die „Mondlandung“ egal. Ich will nur noch die Wahrheit wissen.
    …über sieben Schatten mußt Du springen…

  22. In solchen Fällen muß gegen die Polizisten sofort Strafanzeige gestellt werden, da Sie unerlaubterweise
    Grundrechte einschränken, nach eigenem Gusto und deshalb unverzüglich aus dem Dienstverhältnis entfernt werden müssen !

  23. Bertl 17. Mai 2023 at 20:49

    Damit kann ich nicht dienen. Ich bin unperfekt.
    Ich bin Garo, bin ich Garo 🙂
    (So ähnlich aus dem wunderbaren Film Red Scorpion)

  24. Oberfeld 17. Mai 2023 at 20:56
    In solchen Fällen muß gegen die Polizisten sofort Strafanzeige gestellt werden, da Sie unerlaubterweise
    Grundrechte einschränken,
    +++++++++++++++++++
    Absolut korrekt. So, wie der Beamte dem Demonstranten auf die Füsse steigt, ist das Körperverletzung. Der lässt dem armen Mann ja kaum noch Luft zum Atmen. Das war offene Provokation gegenüber eines Bürgers. Zum Glück hat das Opfer der Polizeiwillkür seine Nerven behalten. Der Bulle hat, so wie er da steht, nur drauf gewartet, zuschlagen zu können. Einfach nur noch abstossend. Ich hoffe der Kerl kriegt ein Amtsverletzungsverfahren an den Hals. Sowas dürfte nie wieder befördert werden, höchstens aus dem Dienst.

  26. @ bobbycar 17. Mai 2023 at 21:08

    Wenn Ihnen einmal eine Frau erklärt, daß sich die KI verrechnet hat und eigentlich Garo herauskommen müßte: Die ist es. Schlagen Sie zu. Nein, nicht so. So wie am Buffet 😉

  27. @ Neunzehnhundertvierundachtzig 17. Mai 2023 at 21:29

    Gelesen, dazu fällt mir nichts ein. Seelischer Mord.

  28. Ramelow, obwohl eine westdeutsche Spezies wie Kretschmer und Steinmeier einer der uebelsten Hardleiner, die im heutigen Deutschland im Amt sind.
    Er ist nur Ministerpraesident, weil Merkel von Ausland aus „verfuegte“ eine demokratische Wahl zu annulieren, in der die CDU mit den Stimmen der AfD gewonnen hatte.

    Sie zog es vor, lieber Linke, d.h. Kommunisten, das schoene Thueringen regieren zu lassen, als ihre eigene Partei, obwohl diese laengst auf Linie gebracht wurde.
    Es waere ein Segen, wenn Ramlow bei der naechsten Wahl abgewaehlt wuerde und kuenftig als kleiner unbedeutender Rentner seine restlichen Tage verbringt, seine Amtstaetigkeit hat sich durch hohe Pension fuer ihm gelohnt, nicht fuer das geplagte Land, wo echte Patrioten gebraucht werden.

  29. @ Bertl 17. Mai 2023 at 22:26
    @ Neunzehnhundertvierundachtzig 17. Mai 2023 at 21:29

    Gelesen, dazu fällt mir nichts ein. Seelischer Mord.
    ————————————-
    Ulrich Kutschera nennt den auch einen Mörder!

  30. @ Oak

    „Es waere ein Segen, wenn Ramlow bei der naechsten Wahl abgewaehlt wuerde …“

    Ihr Wort in Gottes Ohr. Aber dieser Egomane klebt an seinem Stuhl wie ein alter Kaugummi, der lässt sich nicht einfach abwählen …

  31. @Taurus1927 17. Mai 2023 at 18:39

    „Ohne das Video gesehen zu haben und mir bislang niemand geantwortet hat, dass GG Art. 16a offenbar keine Gültigkeit mehr hat. Gilt das nun auch für GG Art. 5“
    Ja schon aber auch GG Art. 1 gilt und da sollte man sich auf die Taten der Personen beziehen ein einfaches der ist schuldig ist eine üble Nachrede, obwohl Georg Meier fleissig die Gegendemonstranten eingekesselt hat.

  32. THOMAS RÖPER
    Da es für Kiew so schlecht läuft, ist man im Westen – wo man fest entschlossen ist, Russland bis zum letzten Ukrainer zu bekämpfen – bereit, nun auch noch US-Kampfjets an Kiew zu liefern. Ob das der Ukraine mehr hilft als die 200 Panzer, bleibt abzuwarten. Auch die Dutzenden MiG-29, die vor allem Polen und die Slowakei an Kiew geliefert haben, haben bisher anscheinend nichts bewirken können.

    Nun dürfen wir gespannt sein, welche Länder sich der „Kampfjet-Koalition“ anschließen und wann die ersten F-16 in der Ukraine auftauchen und ob die wirkungsvoller sind als die bisher gelieferten Waffen.

    Und leider wird eine – wie auch immer aussehende – deutliche Antwort Russlands an die Kriegstreiber im Westen immer wahrscheinlicher.
    https://www.anti-spiegel.ru/2023/die-ersten-westlichen-laender-wollen-kiew-f-16-liefern/

  33. @ Bertl 17. Mai 2023 at 20:49

    Die „perfekte“ Frau eine Lolita.
    Ist sie 14 oder schon 17 oder
    gar 21 J. alt. Jedenfalls Babyface.
    Glatte Haut, hohe Kinderstirn,
    zartes Näschen u. geöffnetes Mündchen,
    als hätte es gerade noch an der Flasche
    genuckelt. Über den Rest schreibe ich
    mal lieber gar nichts, außer: Unnatürlich!

  36. Bundesregierung zum Einsatz von Uranmunition gegen Russland: „Keine signifikanten Strahlenexpositionen der Bevölkerung zu erwarten“

    17. Mai 2023 um 10:00
    Ein Artikel von: Florian Warweg

    Die Bundesregierung und namentlich das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock sehen kein Problem im Einsatz von westlicher Uranmunition gegen die Russische Föderation. Der Einsatz dieser Art von panzerbrechender Munition habe angeblich keine messbaren Auswirkungen auf Menschen und Umwelt. Dies geht aus Antworten auf parlamentarische Anfragen zur Haltung der Bundesregierung in Bezug auf die Lieferung von Uranmunition durch NATO-Partner an die Ukraine hervor. Den NachDenkSeiten liegen die Dokumente vor. Mit ihrer Darstellung ignoriert die Bundesregierung bewusst Erkenntnisse aus dem Einsatz im Irak- und Jugoslawien-Krieg…
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=97928
    Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

  37. .

    Wenigstens wurden Regierungsmitglieder nicht als grüne Adolfs / Adolphines gezeigt

    .

    1.) Friedel

    .

  39. „Doch dieses Vorgehen der Polizei (des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow)… dürfte nach Recherchen des Deutschlandkuriers rechtswidrig gewesen sein.“
    ——————————
    Und die „Ramelow“-Polizisten befolgen „nur“ Befehle.
    Wie dereinst Angehörige der Wehrmacht, die ihre Untaten mit Befehlsgehorsamt zu relativieren suchten.
    Im Übrigen passt der martialische Auftritt der Polizisten, bis an die Zähne bewaffnet, bestens zum momentan praktizierten Politikbetrieb, wo Klimakleber nicht als Terroristen, sondern lediglich als lästige Störer, Menschen, die für Frieden auf die Straße gehen und „Ross und Reiter“ als Verantwortliche nennen, gleichwohl verfolgt werden.
    Das ist Deutschland anno 2023 – und es wird immer schlimmer!

  40. HGS 18. Mai 2023 at 07:18
    ++++++++++++++++++
    in den rot-grün regierten Ländern hat man den Eindruck, die Antifanten wurden in Polizeiuniformen gesteckt. Die leben dort ihre Gewaltfantasien aus. Wohlweislich- gegenüber Deutschen. Bei den Eriträern halten sie fein Abstand.
    Aber klar, der Fisch stinkt vom Kopf her…

  41. Wenn das rechtswidrig ist, dass man das Schild abgenommen bekommt, stellt man Strafanzeige und Strafantrag gegen alle, die an dieser rechtswidrigen Handlung beteiligt waren.
    Und wenn das jeder konsequent macht, hört das auf, denke ich.

  42. @ Maria-Bernhardine 18. Mai 2023 at 02:36

    …. Unnatürlich!
    ___________________________________

    So sehen die Leute auch aus, die das nachahmen. Bei mir war neulich ein Drücker von vodofone, der sich Richtung KI-Idealmann trainiert hatte. Paßte aber zu seinem Geschäft, wie ein falscher Vertriebsroboter, quasi ein künstlicher Humanoid.

  43. Strafanzeige /Strafantrag muss man ständig bei sich tragen. Das ist die Waffe, die man immer bei sich hat.
    Und wenn einer meint, er kann seine persönliche Meinung durchsetzen, Strafanzeige/Strafantrag.

  45. Wenn der Karren in den Dreck gefahren ist und sich kein Mann mehr die Finger schmutzig machen will, lassen sie eine Polizistin vor die Kamera treten! In der Hoffnung, das die freie Presse schlecht informiert ist und falls nicht, dann der Frau die Blamage zufällt! Die Schilder werden regelmäßig beschlagnahmt, die Staatsanwaltschaft gibt sie regelmäßig wieder raus? Dann besteht also offenbar kein Straftatbestand! Wie auch? Die menschenverachtenden Dauerbeleidigungen im ÖR sind ja offenbar auch nicht strafbar! Da sieht man doch täglich schlimmere Beleidigungen, sogar tief unter der Gürtellinie, in Dauerschleife, unter dem Deckmantel der Satire als ein paar offensichtliche Fotomontagen mit Sträflingsanzügen! Die Polizistin hat wahrscheinlich von der offenbaren Unmöglichkeit der Strafbarkeit mit zweierlei Maß gewusst, genauso wie ihre Vorgesetzten. Dann hat sie trotzdem für die Polizei in die Kamera gelogen! Schäbig! Hat sie es freiwillig getan?

  46. Mit Demokratie und Bürgerrechten hatten die Linken (SPD, Grünen und deutsche US-Kommunisten) noch nie was am Hut. Weil sich der ganze Schwachsinn (Umvolkung, CO2-Lüge, Zensur, Bereicherung, …) nur Diktatorisch durchsetzen lässt

  47. „Frau Kanzelbunzler 18. Mai 2023 at 11:17
    Strafanzeige /Strafantrag muss man ständig bei sich tragen. Das ist die Waffe, die man immer bei sich hat.
    Und wenn einer meint, er kann seine persönliche Meinung durchsetzen, Strafanzeige/Strafantrag.“
    ——————————————-
    Und ganz schnell gilt man als Querulant und „Prozeßhansel“, den niemand mehr ernst, dafür aber ins Visier von gerichtlich bestellten „Psychatern“ nimmt, die mit ergebnisorientierte Expertiesen Sichtweisen systemunkritischer Juristen unterstützen/liefern.

  48. dzg . one/Die-ungewoehnlichen-praezisen-statistischen-Untersuchungen-des-Volker-Fuchs

    Giftspritzen: Rein zufällig gab es ungewöhnlich viele Kranke und Tote, nachdem die Corona-Spritzen verabreicht worden sind. „Natürlich“ gibt es da keinerlei Zusammenhänge!

    „Die Tatsache, dass das RKI seit April 2022 / Meldewoche MW16, keine Zahlen von Impfbetroffenen veröffentlicht in einer Zeit, wo die Zahlen geradezu explodieren (von 7.229 Impfbetroffenen Ende Juli 2021 auf 1.691.166 Mitte April – mit Berücksichtigung der KBV-Daten sind es derzeit im Oktober MW 40 6,4 Millionen und die Hochrechnung zum Jahresende liegt bei 7,5 Millionen), zwingt einen geradezu, den faulen Zahlenzauber hierzulande zu lüften.“

Comments are closed.