Am Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag über das 30-jährige Jubiläum des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien.

Während der vier Jugoslawien-Kriege in den 1990er-Jahren kam es zu zahlreichen Kriegsverbrechen – abartigen Hinrichtungen seitens aller Konfliktparteien gegenüber Kriegsgefangenen, die auf Videokamera dokumentiert worden sind.

Die Aburteilung solcher Kriegsverbrechen ist richtig und wichtig, insbesondere um zukünftige Gräueltaten zu verhindern. Dies ist ein nicht zu unterschätzender Aspekt. Denn auch bei Kriegssituationen handelt es sich um keine rechtsfreien Räume.

Die Jugoslawien-Prozesse sind unterm Strich deshalb auch als Erfolg zu werten, denn Verbrecher aller Seiten wurden vorm Internationalen Strafgerichtshof abgeurteilt.

Der zivilisatorische Fortschritt lässt sich auch daran erkennen, dass sich im aktuellen Ukraine-Konflikt erstens beide Kriegsparteien bemühen, die Zivilbevölkerung weitestgehend zu schonen, und zweitens im Vergleich zu den Jugoslawien-Kriegen keine vergleichbaren dokumentierten Kriegsverbrechen zu verzeichnen sind.

Aber was dringend untersucht werden müsste, sind die Umstände des den Russen zugeschobenen Butscha-Massakers, bei dem nach wie vor viele Fragen unbeantwortet sind, insbesondere, welche Personen tatsächlich für die getöteten Zivilisten die Verantwortung tragen.

Putin wird in der Presse als Völkerrechtsbrecher hinsichtlich des Führens eines Angriffskriegs verurteilt, unerwähnt bleibt dabei jedoch einerseits die Vorgeschichte des Konflikts in den Jahren 2014 bis 2022 und andererseits, dass das Verbrechen der Aggression von Den Haag aus gar nicht verfolgt werden kann – und dies nicht zuletzt auf Betreiben der USA, die dies in den Statuten des Internationalen Gerichtshofs ausdrücklich ausgeklammert haben.

Der ukrainische Geheimdienstchef Kyrylo Budanov hat gegenüber der London Times eingestanden, prorussische Journalisten ermordet haben zu lassen. Populäres Beispiel dafür ist unter anderem die Tochter des russischen Philosophen Alexander Dugin.

Der Abgeordnete Robert Farle (AfD) machte klar, dass, wenn nachgewiesen werden kann, dass Präsident Selenskyj den Befehl für diese Mordanschläge gegeben hat, Selenskyj selbst als Kriegsverbrecher vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt werden müsste, so wie beispielsweise der serbische Präsident Slobodan Milosevic.

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30 KOMMENTARE

  1. Zitat: „A top ranked German Officer … .. had been appointed to train Ukrainians at an “international training center” but after realizing who he is actually dealing with, he contacted the prosecutor’s office and the German MOD to launch an investigation into Ukrainian war crimes against Russian POV’s and civilians.

    During his work with the Ukrainian soldiers he pointed out in particular that those who were trained at the bases of Wildflecken and Hummelburg repeatedly bragged and showed videos of brutal tortures and executions of Russian prisoners of war, confirming Ukrainian involvement in war crimes.

    Although dozens of German officers saw these videos, they were ordered not to disclose what they saw in order to avoid ruining Ukraine’s “reputation”.“

    https://sonar21.com/russia-and-china-vs-the-united-states-revenge-of-the-nerds-part-deux/

  2. Kriegsverbrechen unterliegen der Siegermentalität.
    Man könnte hier Dutzende,wenn nicht gar 100te von
    Kriegsverbrechen auflisten,die vom Westen begangen wurden.
    Aber wo sollten die Ankläger kommen?
    Von diesem komischen Gericht,was niemals auch nur einen
    Ami verurteilen darf?
    Ne, geht mir mit solch einer Pseudo Ethik nicht auf den Geist.
    Jede betroffene Kriegspartei begeht diese Verbrechen,
    aber man bestimmt ja, was oder wer die Guten und die Bösen sind.
    Und das hat mit einer entsprechenden Aufarbeitung der Geschehnisse
    rein gar nichts zu tun.
    Wie heisst es bei Abba?
    „The winner takes it all !“

  3. Sehr interessant – FARLE Beiträge gehören zu den informativ besten … Die AfD wird sich daran messen lassen müßen ob sie „es demnächst“ ermöglichen das FARLE auch künftig im Bundestag vertreten bleibt.

  4. Intelligente Menschen und wahrscheinlich sogar die meisten Regierungspolitiker wissen ganz genau, um wen es sich bei den ukrainischen Soldaten handelt.
    Im wesentlichen ist das ein großer Haufen von echten Nazis und Faschisten.
    Aber solche Leute unterstützt man ja gerne mit schweren Waffen, während man rollstuhlfahrende sogenannte Reichsbürger hierzulande mit Hundertschaften der Polizei „zur Strecke bringt“.
    Das muss man sich mal vorstellen! Bei diesem Gedanken wird mir kotzübel.
    Diese miese Marionettenregierung handelt ausschließlich auf Befehl der Vereinigten Staaten von Amerika und richtet Deutschland dabei zugrunde.
    Und alle diese elenden und dummen Gestalten in dieser Regierung des Schreckens wissen ganz genau, was sie tun.

  6. .

    Farle (Jg. 1950) ist ein echter Aktivposten in der AfD. Redet Klartext.

    .

    Friedel

    .

  7. Nein Kulturhistoriker, „Herr“ S. ist kein Heiliger. Er ist ein Schauspieler und der „Pimmelpianist“.
    Befragen Sie das Netz.

  8. Während der vier Jugoslawien-Kriege in den 1990er-Jahren kam es zu zahlreichen Kriegsverbrechen – abartigen Hinrichtungen seitens aller Konfliktparteien gegenüber Kriegsgefangenen, die auf Videokamera dokumentiert worden sind.
    ———–
    Wer wurde von den Sondergerichten verurteilt?
    Bei Google findet man viele böse kriminelle Serben.

  10. Die Jugoslawien-Prozesse sind unterm Strich deshalb auch als Erfolg zu werten, denn Verbrecher aller Seiten wurden vorm Internationalen Strafgerichtshof abgeurteilt.

    Das wird man anders sehen müssen, allerdings muß ich eingestehen, daß der gegenteilige Eindruck entstanden ist, nach dem allein westliche Medien konsumiert worden sind, die den völkerrechtswidrigen Überfall auf Jugoslawien zusammen mit den Altparteien mehrheitlich, mit Ausnahme allerdings der damaligen Linkspartei, unterstützt haben. Dennoch hat ausgerechnet der WDR damals einen Dokumentarfilm (zu später Stunde) herausgebracht, der die Lügen, mit denen unter anderem solche Chargen wie Scharping (SPD) versucht haben, diesen Überfall zu rechtfertigen, auseinandergenommen hat wie eine Weihnachtsgans.

    „Deutschlands Weg in den Kosovo-Krieg – Es begann mit einer Lüge“ (WDR)

    https://www.youtube.com/watch?v=ZtkQYRlXMNU

    Klar natürlich, daß daraufhin die üblichen Verdächtigen, allen voran der „Spiegel“, der sich schon damals als als Kampf- und Kriegsblatt der NATO betätigt hat, hyperventiliert haben, um die Ausstrahlung mit Haß und Hetze zu überziehen.

    Der IMGH ist – zumindest – alles andere als unparteiisch. Wie die USA, die schon mal die Niederlande bedroht hatten, sie mit militärischen Mitteln zu besetzen, sollte eine Verurteilung auch nur eines amerikanischen Soldaten angestrebt werden, ist auch Rußland dem Gerichtshof nie beigetreten. Rußland wird dessen Urteile nicht nur nicht akzeptieren, sondern seinerseits Haftbefehle gegen seinen Vorsitzenden einschließlich zweier Richter ausgestellt, als Replik ihrer Strafbefehle Putin und die russische Kinderbeauftragte betreffend, der man unterstellt, Kinder nach Rußland „deportiert“ zu haben.

  11. Für mich zählt vor allem das er sein Versprechen den Konflikt im Donbas zu beenden nicht eingehalten hat.
    Vermutlich hat er eh nichts zu sagen, er ist eine Werbefigur.
    Nach vorsichtigen Schätzungen hat Deutschland 575 Milliarden verbrannt….
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=98036

  12. Wenn man bedenkt, das dieser schreckliche Krieg hätte verhindert werden können, durch Diplomatie. Aber man hat Lawrow mit seinen Versuchen und Vorschlägen bruesk und arrogant überheblich abgewiesen.
    Butscha ist ein gutes Beispiel für Ungereimtheiten, die Russen sind am 30 März abgezogen, am 1 April hat der Bürgermeister freudestrahlend ein Interview gegeben, ein paar Tage später werden dann die Leichen mit den weissen Armbändern gefunden.
    So oder so ähnlich habe ich es in Erinnerung.
    Konnte man auch bei Thomas roeper nachlesen.

  13. Im Falle eines Sieges: „Ukrainischer Geheimdienst kündigt „physische Auslöschung“ von Krim-Bewohnern an“

    https://odysee.com/@RTDE:e/im-falle-eines-sieges-ukrainischer-geheimdienst-k%C3%BCndigt-physische-ausl%C3%B6schung-von-krim-bewohnern-an:3?src=embed

    „In einem Fernsehinterview hat der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes GUR, Kirill Budanow, erklärt, nach einem Sieg der Ukraine die Einwohner der Krim hart bestrafen und zum Teil physisch auslöschen zu wollen. Nur das sei eine „gerechte Bestrafung“ nach ukrainischem Verständnis, sagte er. “

    Sogar die ARD hatte schon am 2. April eine, allerdings abgeschwächte, Version dessen, was sich offenbar nicht mehr leugnen läßt, verbreitet.

    „Kiews Plan für eine „Befreiung“ der Krim“
    https://www.tagesschau.de/ausland/europa/plan-befreiung-krim-101.html

  14. Untotes für die Ukraine: Das verzerrte Weltbild der Marie-Agnes Strack-Zimmermann
    RT, 26 Mai 2023 18:19 Uhr
    https://test.rtde.tech/meinung/171085-untotes-fuer-ukraine-verzerrte-weltbild/

    Übrigens war in allen bundesdeutschen Parlamenten die Fraktion mit dem höchsten Anteil an NS-Funktionären diejenige der nordrhein-westfälischen FDP, in der Strack-Zimmermann zu Hause ist. Insofern könnte man in ihrer lebensfreudigen Ausstrahlung auch eine unbewusste Warnung sehen, dass sie die Wiederkehr des Alten verkörpert, und ihre Vorstellung von Stabilität so viel mit einer lebendigen Demokratie zu tun hat wie der Wiener Zentralfriedhof.

  15. Robert Farle: Hat Selenskyj Kriegsverbrechen befohlen?

    +++++++++++++++++++

    Einem, der seine Muttersprache Russisch
    verbieten u. deren Sprecher – ukr.
    Bürger – verfolgen läßt, traue ich alles zu.
    Die Kokserei hat sein Hirn zerfressen.
    Er hat einen egomanischen Charakter
    entwickelt, gnadenlos gegen seine Bürger,
    die ihm u. seinen faschistischen Befehlshabern
    u. Handlangern nicht gehorchen…

  16. Hier konnte man ja wiederholt lesen, dass sedingsbums mit Absicht auf seine eigenen Leute schiesst um dann haltet den Dieb zu schreien. Auch die angeblichen russischen Raketenangriffe auf Polen oder was es noch war, die tatsächlich kurze Zeit später auch bewiesen von S. kamen, erfüllen doch dencTatbestand des Kriegsverbrechens. Und ganz am Anfang, wie sich die Kokainer in einem Stahlwerk in die Katakomben verkrochen haben. Da wurden doch die Leute, die die Schnauze voll hatten von ihren „Kameraden“ erschossen.

  17. Financial Times: Westen weiß noch nicht, wer
    die Ukraine mit Munition für F-16 beliefern wird
    von Anti-Spiegel
    26. Mai 2023 10:14 Uhr
    https://www.anti-spiegel.ru/2023/financial-times-westen-weiss-noch-nicht-wer-die-ukraine-mit-munition-fuer-f-16-beliefern-wird/

    Technischer Default
    Was ein möglicher Zahlungsausfall der USA bedeuten würde
    Den USA droht die Zahlungsunfähigkeit, wenn sich den Republikaner und Demokraten nicht auf eine Erhöhung der Schuldengrenze einigen…
    26.05.2023
    Ein TASS-Artikel über die Frage, ob man den Zahlungsausfall abwarten soll und wie er sich auf die USA und die ganze Welt auswirken wird…

    Übersetzung von Thomas Röper:
    https://www.anti-spiegel.ru/2023/was-ein-moeglicher-zahlungsausfall-der-usa-bedeuten-wuerde/

  19. Hier habe ich mal mühevoll ein paar Zwischenrufe aufgelistet (ja, auch die werden aufgeschrieben, ins
    BT Debatten Protokoll), denn die zeigen, wie diese Moralapostel tatsächlich ticken. Ich finde das hochinteressant. Die können stundenlang schwadronieren und abschweifen, wollen aber keine unbequemen Wahrheiten hören, und brüllen sie geradezu weg. Leset und staunet, für welche miese Qualität Ihre Steuern dahingehen:
    Über 10 000 tote Zivilisten, weil Kiew auf die Ostgebiete gefeuert hat,
    (Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Was hat das mit dem Thema zu tun?)
    ———
    Es gibt viele Leute, die von einem Genozid gegenüber der russischsprachigen Bevölkerung im Osten der Ukraine reden. Das muss aufgearbeitet werden.
    (Adis Ahmetovic [SPD]: Zum Thema! – Derya Türk-Nachbaur [SPD]: Thema verfehlt! – Zu- rufe von der CDU/CSU: Zum Thema! – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    ——————-
    Das Zweite ist: Wie die „B.Z.“ berichtet hat, musste die Beauftragte für Menschenrechte im ukrainischen Par- lament, Ljudmyla Denissowa, zurücktreten,
    (Adis Ahmetovic [SPD]: Falsches Thema!) (D)
    weil sie die behaupteten Massenvergewaltigungen ukrai- nischer Frauen und Kinder durch russische Soldaten frei erfunden hatte, um den Westen von schnelleren Waffen- lieferungen zu überzeugen. Leute, das muss aufgearbeitet werden!
    (Dr. Günter Krings [CDU/CSU]: Wir sind keine Leute! – Marianne Schieder [SPD]: Sol- che Reden müssen aufhören!)
    ——————–
    Das sind Geständnisse von Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit, –
    Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
    Herr Farle, Ihre Redezeit ist vorbei.
    (Adis Ahmetovic [SPD]: Redezeit!)
    ——————————
    – gegen die vorgegangen werden muss. Zu prüfen ist, ob Selenskyj den Auftrag für solche Mordanschläge an Zivilisten und Journalisten gegeben hat.
    (Adis Ahmetovic [SPD]: Falsches Thema!)
    ——————-
    Robert Farle (fraktionslos):
    Dann gehört er verhaftet und vor ein Gericht gestellt.
    (Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
    Selenskyj muss dafür auch zur Rechenschaft gezogen werden.
    (Das Mikrofon wird abgeschaltet – Zuruf von der SPD: Keiner applaudiert!)
    Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
    Herr Farle, denken Sie bitte immer an Ihre Redezeit. Sie haben zwei Minuten. Wenn es da oben rot aufleuchtet, dann bedeutet das, dass die Redezeit vorbei ist. – Für die Unionsfraktion hat das Wort Dr. Volker Ullrich.
    (Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Derya Türk-Nachbaur [SPD] und Boris Mija- tovi? [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

  21. @Goldfischteich 26. Mai 2023 at 18:09

    „Während der vier Jugoslawien-Kriege in den 1990er-Jahren kam es zu zahlreichen Kriegsverbrechen – abartigen Hinrichtungen seitens aller Konfliktparteien gegenüber Kriegsgefangenen, die auf Videokamera dokumentiert worden sind.
    ———–
    Wer wurde von den Sondergerichten verurteilt?
    Bei Google findet man viele böse kriminelle Serben.“
    Wiki hat das zusammengetragen https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof_f%C3%BCr_das_ehemalige_Jugoslawien#Angeklagte

  22. DAS KIEWER SELENSKI-REGIME IST GRUSELIG

    Selenskyjs Todesliste: «Putin steht ganz oben»,
    aber auch Militärführer, Oligarchen und
    Journalisten sind Todeskandidaten für Kiew
    Weltwoche

    Die ukrainische Führung um Präsident Wolodymyr Selenskyj führt eine Todesliste mit Personen, die ermordet werden sollen. Dies bestätigte Vadym Skibitsky, der stellvertretende Leiter des ukrainischen Geheimdienstes, in einem Interview mit der deutschen Tageszeitung Die Welt.

    «Putin steht ganz oben auf der Liste», erklärte er. «Wir versuchen, ihn zu töten.» Als Grund führte Skibitsky an, dass der Kremlchef «koordiniert und entscheidet, was passiert». Putin sei nur deshalb noch am Leben, «weil er sich versteckt hält».

    Auf der Todesliste stünden aber auch andere Kandidaten wie etwa die gesamte russische Militärspitze…

    Die Ukraine nimmt sich zudem das Recht, auch Zivilisten wie Oligarchen oder Journalisten zu töten, die Kriegspropaganda verbreiteten…
    https://weltwoche.de/daily/selenskyjs-todesliste-putin-steht-ganz-oben-aber-auch-militaerfuehrer-oligarchen-und-journalisten-sind-todeskandidaten-fuer-kiew/

  25. @Maria-Bernhardine 26. Mai 2023 at 20:00

    „Robert Farle: Hat Selenskyj Kriegsverbrechen befohlen?

    +++++++++++++++++++

    Einem, der seine Muttersprache Russisch
    verbieten u. deren Sprecher – ukr.
    Bürger – verfolgen läßt…“
    Sein wir doch mal ehrlich wer hier hätte den nicht gern das man auf Nachfrage in einem Laden auf deutsch bedient wird, oder das deutsche Veröffentlichungen auch auf deutsch zu haben sind.
    Das mit der Verfolgung ist das kleine 1×1 einen Krieg zu beginnen, es hat ja auch einige Wohnbocks in Moskau gebraucht um in Tschetschenien einzumaschieren es gab da zwar eine öffentliche Kommission aber die hatten einfach nur blöde Unfälle nachdehm sie den FSB beschuldigten.

  26. @ ich2 27. Mai 2023 at 03:33

    Ich wüßte nicht, daß Türken, Araber,
    Neger u. Asiaten ihre Wiege vor 1000
    Jahren oder früher im Heiligen Römischen
    Reich Deutscher Nation gehabt hätten.
    Deshalb ist es glasklar, wir bestimmen,
    hier bei uns ist die Sprache Deutsch.

    Was die Ukraine betrifft, Stichwort „Kiewer Rus“.

    In einem Kommentar unter o.g.
    Daily Spezial von Roger Köppel,
    fand ich einen Link:

    Der tragische Präsident
    Wolodymyr Selenskyj wandelte sich vom friedliebenden Ex-Komiker zum Maskottchen ausländischer Mächte und zum Kriegstreiber eines Neonazi-Regimes…
    https://www.manova.news/artikel/der-tragische-prasident

  27. Dieser VM war schon zu seiner Zeit als IM in
    Niedersachsen mit seiner kruden Rechtsauffassung
    bei vielen Bürgern äußerst umstritten!

  29. @ ich2 27. Mai 2023 at 03:33 | Maria-Bernhardine 26. Mai 2023 at 20:00

    Zu: „Einem, der seine Muttersprache Russisch verbieten u. deren Sprecher – ukr. Bürger – verfolgen läßt…“

    Seien wir doch mal ehrlich, wer hier hätte denn nicht gern, dass man auf Nachfrage in einem Laden auf deutsch bedient wird, oder dass deutsche Veröffentlichungen auch auf deutsch zu haben sind.

    Billige Ausrede, die eine verbrecherische Politik gegen Minderheiten verbergen soll. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun, zumal Russisch und Ukrainisch nichts sehr weit voneinander entfernt sind. Das Verbot des Russischen richtet sich in erster Linie an Russen und ist rassistisch motiviert, obwohl wir es mit keiner anderen Rasse zu tun haben; es wäre in etwa gleichbedeutend, wollten wir in Deutschland der alteingesessenen Minderheit der Sorben verbieten, Sorbisch zu sprechen. Das eine wie das andere gehen gar nicht.

    Im Gegensatz dazu die bösen, bösen Russen ™, deren Präsident bekanntlich, geht es nach Leuten wie Ihnen, allmorgendlich kleine Kinder ißt ™, nicht ohne sie zuvor ausgiebig gebraten zu haben: Allein die russischen Hauptnachrichten werden in der ganzen Föderation in über 60 verschiedenen Sprachen gesendet.

  30. Seit 2014 werden auf Geheiß der Putschisten in Kiew mehr als 13.000 Zivilisten in der Ukraine getötet. Dem ist die Russische Föderation ab dem 24. Februar 2022 durch eine militärische Spezialoperation entgegengetreten, nachdem die bombardierten Landesteile um Aufnahme in die RF gebeten und die RF um militärische Hilfe gebeten haben.

    In all den Jahren haben die NATO-Söldner jegliche Verhandlungen ausgeschlossen und laufend Bürgerkriegsverbrechen begangen. Nachdem die Ukrainische Armee zum großen Teil ausgelöscht ist, kräht alle Welt einschließlich der Hochverräter in der RF nach Verhandlungen, um die RF zu zerschlagen. Ziel ist aber, dass es weltweit kein Schlupfloch für die verbrecherischen Banderisten gibt.

    All dies wird in der Lückenpresse der Leitmedien verschwiegen!

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